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Video: Bernd Baumann (AfD): Die Altparteien nutzen den Verfassungsschutz als Waffe gegen die AfD (09:08)
6 AprProf. Dr. Jörg Meuthen: Im EU-Parlament zeigt die CSU ihr wahres Gesicht
12 AprProf. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:
Liebe Leser, bekanntlich bin ich für unsere Bürgerpartei ins Europaparlament gegangen, weil auf EU-Ebene viele Weichen für die nationale Gesetzgebung gestellt werden und ich die Deutschen über all die Fehlentwicklungen, die von den Kartellparteien hier verursacht werden, aus erster Hand informieren möchte.
Besonders interessant war nun, was sich vor einigen Wochen im EU-Parlament zugetragen hat. Im Rahmen einer Abstimmung über die aktuelle Lage der Grundrechte in der EU musste über zahlreiche Änderungsanträge entschieden werden.
Änderungsanträge, die hauptsächlich von mir im Namen meiner Fraktion "Freiheit und Direkte Demokratie" (EFDD) eingereicht wurden. Änderungsanträge, die aus unserer Sicht hochnotwendig waren, um eine Fortsetzung der völlig fehlgeleiteten Politik unter anderem auf dem Gebiet der Masseneinwanderung zu verhindern.
Abgestimmt wurde namentlich. Das Ergebnis dieser namentlichen Stimmabgabe wirft nun ein bezeichnendes Licht auf die sich in Deutschland (allerdings nur exakt bis zur bayerischen Landtagswahl) stets als billige AfD-Kopie aufführende CSU.
So lässt der neue Innenminister und alte CSU-Chef Seehofer bekanntlich keine Gelegenheit aus, viel heiße Luft zu verbreiten bezüglich schnellerer Abschiebungen und einer geringeren Zahl illegaler Einwanderer.
Ganz nebenbei sei an dieser Stelle die Frage erlaubt: Warum wird die illegale Einwanderung von ihm als Innenminister denn nicht in Gänze unterbunden? Entscheidet nun er selbst, welche Gesetze in Deutschland gelten – und welche nicht?
Doch zurück zum Abstimmungsverhalten der CSU-Mitglieder des Europaparlaments, welches entlarvender nicht hätte sein können. Belege gefällig, liebe Leser?
Die Forderung nach zentralen Auffangzentren unter gemeinsamer Verwaltung der EU und des Flüchtlingswerks der Vereinten Nationen: ABGELEHNT.
Die Unterscheidung von politisch Verfolgten bzw. Kriegsflüchtlingen mit Asylanspruch und irregulären Wirtschaftsmigranten (ohne Asylanspruch): ABGELEHNT.
Die Forderung nach rascheren und effizienteren Verfahren zur Rückführung abgelehnter Asylbewerber: ABGELEHNT.
Die Feststellung, es sei „ein herausragendes Merkmal staatlicher Souveränität aller EU-Mitgliedsstaaten, über Qualität und Quantität der Einwanderung selbst zu bestimmen“: ABGELEHNT.
Stattdessen stimmten die CSUler geschlossen für die unbegrenzte Masseneinwanderung: Es solle "sichere und legale Migrationswege für ALLE nach Europa" geben. Sie taten dies in trauter Einigkeit mit CDU, Grünen, SPD und Linken, die das ja in Deutschland unter Merkels rot-rot-grüner Einheitsführung allesamt ganz offen befürworten.
Hier fühlen sich die CSUler, anders als in Deutschland, offensichtlich unbeobachtet – und stimmen deshalb so ab, wie es in der Union mittlerweile erwartet wird. Da wundert es nicht, dass auch auf anderen Gebieten interessante Ergebnisse herauskamen: Die CSU-Abgeordneten stimmten beispielsweise dagegen, dass die EU die jeweilige nationale Identität der Mitgliedsstaaten achten muss.
Sie stimmten für die verpflichtende gegenseitige Anerkennung der Homo-Ehe auch in denjenigen Mitgliedsstaaten, welche diese gar nicht vorgesehen haben. Sie stimmten für „Lehrpläne der Toleranz“. Sie stimmten für Gender-Unterricht an Schulen ohne elterliches Einverständnis.
Sie stimmten gegen die Aufforderung an die Kommission und die Mitgliedsstaaten, sich entschlossen für die Bekämpfung von religiöser Intoleranz und Gewalt gegen Christen einzusetzen und Fälle von Diskriminierung und Gewalt gegen christliche Flüchtlinge ausführlicher zu dokumentieren.
Und selbst beim Thema "Abtreibung als Menschenrecht" konnte sich auf Seiten der abstimmenden CSU-Parlamentarier nur die Strauß-Tochter Monika Hohlmeier zu einer Enthaltung durchringen.
Deutlicher wurde es selten: Die CSU ist am Gängelband Angela Merkels zur Karikatur einer konservativen Partei geworden. Ob den bayerischen Wählern das bei der Landtagswahl im Herbst reichen wird? Ich bezweifle es. Sie werden, tief enttäuscht von einer entkernten CSU, nach einer konservativen, freiheitlichen und zugleich patriotischen Alternative Ausschau halten – und ich bin mir sicher: Viele von ihnen werden sie auch finden. Zeit, die Wählertäuschung und Wählerenttäuschung zu beenden. Zeit für die #AfD.
Grundrechte? Welche Grundrechte? Wie das EU-Parlament die Grundrechte einordnet
Noch ein klein wenig OT:
Jetzt leben 10,6 Millionen Ausländer in Deutschland
Ende 2017 waren insgesamt rund 10,6 Millionen Menschen mit ausschließlich ausländischer Staatsangehörigkeit im Ausländerzentralregister (AZR) erfasst, wie das Statistische Bundesamt mitteilt. Das waren rund 585.000 beziehungsweise 5,8 Prozent mehr als im Vorjahr.
Ausländeranteil in % der Gesamtbevölkerung nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Stichtag: 31.12.2017
Die Karte auf der Seite ist interaktiv. Wenn man mit der Maus auf den Ort klickt, wird einem angezeigt, wie groß der prozentuale Anteil der Ausländer ist: Frankfurt 28,2 % – München 25,9 % – Groß-Gerau 20, 7 % – Duisburg 19,9 % – Düsseldorf 19,2 % – Köln 19,1 % – Gelsenkirchen 18,5 % – Wiesbaden 18,2 % – Offenbach 18,1 % – Wuppertal 18 % – Böblingen 17,3 % – Berlin 16.7 % – Esslingen 16,3 % – Hamburg 15,6 %. Den Zuwachs von 585.000 Ausländern im Jahre 2017 finde ich sehr beachtlich. Leider wird nicht gesagt woher die kamen. >>> weiterlesen
Wie die Bild unter Berufung auf das Bundesamt für Arbeit berichtete, erhalten insgesamt Menschen aus 193 Staaten Sozialleistungen. Das sind 2,03 Millionen Ausländer. Davon stammen 438.850 aus anderen EU-Staaten – vor allem aus Bulgarien (84 334), Polen (80 517) und Rumänien (65 902).
Fast die Hälfte von ihnen (959.000) stammen aus nicht europäischen Ländern. Die größte Gruppe stellen Syrer mit inzwischen 588.301 Leistungsempfängern. Damit stammt mittlerweile jeder zehnte Hartz-IV-Empfänger bereits aus Syrien. Die zweitgrößte Gruppe ausländischer Arbeitslosengeld-II-Bezieher nach den Syrern stammt mit 259.447 aus der Türkei.
Meine Meinung:
Es heißt zwar, es sollen nur 220.000 Migranten nach Deutschland kommen. Es kommen natürlich auch noch Hunderttausende von europäischen Ausländern nach Deutschland. Und ich möchte nicht wissen, wie viele von ihnen es sich in der Sozialhilfe gemütlich machen. Ich fürchte, die Einwanderung wird genau in diesem rasanten Tempo weiter gehen. Statt 220.000 Ausländer kommen dann eben über 500.000 Ausländer nach Deutschland. Mal sehen, wie lange unser Sozialsystem das noch aushält. Und die CSU tut, wie man oben sehen kann, alles, damit Deutschland weiter geflutet werden kann. Was für eine deutschenfeindliche Partei.
Siehe auch:
• Ist Sigmar Gabriel jetzt zum Rechtspopulisten mutiert? Geht doch!
• Allahu Akbar, Mama Münster: Jens Rüther – Hurra – ein Deutscher aus Deutschland!
• Michael Dunkel: Die teuflische Liaison der Linken mit dem Islam
Starker Anstieg illegaler Migranten erwartet – aber die Bundesregierung unternimmt nichts
9 Aug
By Kürschner – Wir "freuen" uns schon auf den nächsten Silvester – Public Domain
krone.at weist darauf hin, dass in der zweiten Jahreshälfte, die Flüchtlingszahlen wieder drastisch ansteigen werden. Laut Schätzungen von IOM [Internationale Organisation für Migration] warten derzeit 700.000 bis eine Million Menschen in Libyen auf ihre Überfahrt. Sie berufen sich dabei auf den Bundesnachrichtendienst, das Bundeskriminalamt und den Verfassungsschutz. Die meisten illegalen Migranten kommen über die "geschlossene" Balkanroute.
Vera Lengsfeld schreibt in einem Artikel:
„Dank fleißiger Schlepper-Hilfe von NGOs, die sich selbst gern als „Retter“ der „Flüchtlinge“ sehen, ist die Aufnahmekapazität Italiens bereits überschritten. Der Druck ist so groß geworden, dass die italienische Staatsanwaltschaft sogar Ermittlungen gegen die „Retter“ von „Jugend rettet“ und „Ärzte ohne Grenzen“ aufgenommen hat.
Immer mehr „gerettete” junge Männer machen sich auf nach Norden. Sie kommen zu Fuß, aber auch in Fernreisebussen oder mit der Bahn. Öffentlich thematisiert wird das kaum, das muss offenbar warten bis nach der Bundestagswahl. Es werden aber schon mal „Warnungen“ vor steil ansteigenden Migrantenzahlen veröffentlicht, um die Bevölkerung auf das Kommende einzustimmen.”
Man liest und hört nichts über Maßnahmen, die gegen eine erneute Massenmigration nach Deutschland unternommen werden soll. Vera Lengsfeld befürchtet, dass keine Maßnahmen geplant sind. Ist also zu befürchten, dass wieder Hundertausende Migranten nach Deutschland unkontrolliert einwandern?
Im Rahmen des G20-Gipfels in Hamburg wurden in Deutschland Grenzkontrollen eingeführt. Dabei stellte die Bundespolizei in der Zeit vom 12. Juni bis zum 10. Juli insgesamt 6.125 Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht, 4.546 unerlaubte Einreisen und 812 Drogendelikte fest. Außerdem haben die Beamten im diesem Zeitraum 782 Haftbefehle vollstreckt. Es stellte sich also heraus, wie notwendig und sinnvoll Grenzkontrollen sind. Die Bundesregierung aber stellte sie wieder ein.
Dies veranlasst Vera Lengsfeld zu folgenden Fragen:
„Die Fragen, die möglichst viele Wähler den Politikern bei den öffentlichen Veranstaltungen zur Bundestagswahl stellen sollten, lauten: Warum unternehmen sie nichts, um illegale Einreisen zu stoppen? Warum werden nicht einmal Gewalttäter und Gefährder abgeschoben? Warum erhalten deutsche NGOs, die sich im Mittelmeer als Helfer von Schleppern betätigen, weiter staatliches Geld?”
Hier der ganze Artikel von Vera Lengsfeld:
Steil ansteigende Zahl illegaler Migranten und die Politik schaut zu
Noch ein klein wenig OT:
Dresden-Friedrichstadt: 30 Migranten aus Syrien, Afghanistan, Irak und dem Libanon prügeln aufeinander ein
Am Montagabend riefen Passanten die Polizei gegen 23 Uhr zum Koreanischen Platz in Dresden-Friedrichstadt, wo eine Gruppe von 30 Personen für Tumulte sorgte. Die Männer, die aus Syrien, Afghanistan, Irak und dem Libanon stammten, sollen sich geprügelt und mit Flaschen geworfen haben. Im Zuge der Auseinandersetzungen sollen vier bis fünf Personen auf einen weiteren Beteiligten (19) losgegangen sein. Das Opfer wurde mit schweren Verletzungen im Oberarm und Schulterbereich ins Krankenhaus gebracht. >>> weiterlesen
Statistisches Bundesamt: 18,6 Millionen Einwohner mit ausländischen Wurzeln in Deutschland – 22,5 % der Deutschen haben ausländische Wurzeln
Video: Bevölkerungsaustausch in Deutschland (01:34)
18,6 Millionen Menschen in Deutschland haben einen Migrationshintergrund. Das sind achteinhalb Prozent mehr als noch 2015. Der starke Zuwachs steht auch in direktem Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise. Der Anteil der Bevölkerung mit Wurzeln in anderen Ländern liegt jetzt bei 22,5 Prozent. Der große Anstieg ist demnach vor allem auf die hohe Zuwanderung in den Jahren 2015 und 2016 zurückzuführen. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Das ist das größte Verbrechen, der größte Volksverrat, den je ein/e Bundeskanzler/in dem deutschen Volk, ohne es zu befragen, angetan hat. Sie handelte ausschließlich nach den Interessen der Industrie, der Arbeitgeber, und trat die Interessen der deutschen Bevölkerung mit Füßen. Leider sind die deutschen mittlerweile so wohlstandsverwahrlost, verblendet und verblödet, dass sie das alles geduldig über sich ergehen ließen.
Für ihre Gleichgültigkeit werden sie allerdings einen hohen Preis bezahlen, die Ausrottung der deutschen Kultur und des deutschen Volkes. Dann kann der Bürgerkrieg ja bald beginnen. Mohammed lass krachen. Die Deutschen sehnen sich offensichtlich nach dem nächsten Krieg. Keine Sorge er wird kommen. Dank "Mutti" und ihrer treu ergebenen deutschen Wähler.
Und wenn ich den Wirtschafts-"Wissenschaftler" Marcel Fratzscher vom "Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung" höre, der vom Beschäftigungswunder der letzten Jahre redet, welches ohne Zuwanderung nicht möglich gewesen wäre, dann könnte ich nur noch kotzen. Als ob sich die Lebensqualität ausschließlich im wirtschaftlichen Erfolg messen lässt.
Obwohl wir ein positives Wirtschaftswachstum haben und es uns allen wirtschaftlich relativ gut geht, war die Lebensqualität noch niemals so beschissen wie heute. Überall, wo man hinschaut Migranten. Und das ist hauptsächlich auf die Massenmigration ungebildeter, krimineller und integrationsunwilliger Migranten zurückzuführen, die unseren Kindern und Enkeln die Hölle bereiten werden.
Und bald wird es auf deutschen Straßen genau so zugehen, wie hier in Neapel / Italien, wo Migranten in Rudeln das Militär angreifen.
Video: Afrikanischer Terror auf Neapels Straßen (02:02)
Der Paris-Attentäter, der in Gruppe von sechs französische Soldaten fuhr, hat einen Islamhintergrund
In Frankreich dagegen gibt es 15.000 Gefährder, hörte ich heute im Fernsehen. Offensichtlich fuhr einer dieser Islamisten heute im Pariser Vorort Levallois-Perret in eine Gruppe einer Antiterroreinheit "Sentinelle" und verletzte 6 Soldaten. Nach einer Schießerei auf einer Autobahn in Nordfrankreich hat die Polizei einen Mann festgenommen. Es könne noch nicht gesagt werden, ob es sich um den Täter handelt. Der Sender “Franceinfo” berichtete ergänzend, der Verdächtige sei bei der Festnahme verletzt worden.
pi-news.net schreibt:
Nach der Autoattacke auf Soldaten im nordwestlich an Paris angrenzenden Vorort Levallois-Perret heute Morgen (PI-NEWS berichtete) wurde der Täter nur wenigen Stunden später, nach einer wilden Verfolgungsjagd von der Polizei angeschossen und festgenommen. Es handelt sich um den 36-jährigen Hamou B. (Foto), einen algerischen Staatsbürger, berichtet aktuell leparisien.fr.
Der Attentäter war am Mittwoch gegen acht Uhr mit einem BMW auf eine Gruppe Soldaten zugefahren, die sich im Zuge der Anti-Terror-Mission „Sentinelle“ zu einer Patrouille aufmachte und verletzte dabei sechs Soldaten des 35. Infanterie-Regiments von Belfort, vier davon schwer. Die spektakuläre Verfolgungsjagd endete auf der A16, zwischen Boulogne und Calais. Dabei kam es zu einem Schusswechsel mit dem Algerier, im Zuge dessen der Attentäter von fünf Kugeln getroffen wurde. >>> weiterlesen
Video über den algerischen Attentäter Hamou B. von Paris (01:45)
Thomas schreibt:
Bei so was muss ich immer an die Worte von Thilo Sarrazin denken: Deutschland schafft sich ab! Leider sind sie zu dumm (zu gehirngewaschen), um zu begreifen, dass er recht hat
•• •• schreibt:
Was jault ihr eigentlich alle rum. Ihr habt und wolltet doch die Verursacherin Frau Merkel wählen. Es ist doch von der politischen 68er-Generation gewollt, dass Deutschland verschwindet. Wir sind bald in der Minderheit. Dazu wird unsere Schlüsselindustrie die Autoproduktion kaputt geredet. Und wenn dann bald das Geld ausgeht, bricht der so gehasste Staat in kurzer Zeit zusammen.
Turin: „Keine sexuelle Gewalt“: Ausländer ejakuliert im öffentlichen Bus auf junge Frau
Ein ausländischer Mann, der in einem öffentlichen Bus in Turin neben einem jungen Mädchen onaniert, und auf ihren Oberschenkel ejakuliert hatte, hat laut einer italienischen Richterin nicht gegen den Tatbestand der sexuellen Gewalt verstoßen. Laut einem Bericht der Republica ist der Vorfall von einer Überwachungskamera mitgeschnitten worden. >>> weiterlesen
Siehe auch:
• Video: Junge-Freiheit-TV: Flüchtlingslüge 2017- Wiederholt sich die Massenmigration doch wieder?
• „Rettungsschiff“ von libyscher Küstenwache attackiert
• Video: Afrikanischer Mob führt Krieg in den Straßen von Neapel (02:02)
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