Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Der Widerstand gegen den Global Compact For Migration hat eine neue Qualität erreicht

Selten ist den Deutschen ein Vertragswerk mit so viel Halbwahrheiten und fadenscheinigen Argumenten angedreht worden, wie der unselige UN-Migrationspakt.

Nachdem die Taktik des Totschweigens dank Alternativer Medien und der AfD gescheitert ist, kommt jetzt der Versuch, uns den Hagelschlag, der mit diesem Machwerk auf unsere Köpfe niederprasseln würde, als Mairegen zu verkaufen.

Indem die Regierung und ihre Hofberichterstatter sich dabei nicht einmal die Mühe machen, Argumente für den Pakt zu finden, die sich nicht selber widerlegen, beleidigen sie dabei auch noch gleich unsere Intelligenz.

Was bedeutet der Migrationspakt für Deutschland?

Für alle, die gerade erst vom Mond wieder hier gelandet sind, keine Zeitung lesen und ihren Internetzugang von der Telekom haben (sprich: häufig kein Internet), hier nochmal eine Zusammenfassung der „Wohltaten“, die der Migrationspakt für Deutschland bereit hält:

• Es wird ein Menschenrecht für Migration definiert

• Der Pakt wird Eingang in die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte finden

• Migranten dürfen an der Grenze nicht mehr zurückgewiesen werden

• Migranten dürfen nicht in Ankerzentren untergebracht werden

• Falls die Migranten ins Land geschleust worden sind, dürfen sie nicht mehr wegen illegaler Einreise belangt werden

• Den Migranten müssen Ausweispapiere beschafft werden

• Die Migranten bekommen den selben uneingeschränkten Zugang zu den Sozialsystemen wie die einheimische Bevölkerung

• Aufgrund der hohen Sozialleistungen wird es zu vermehrter Einwanderung nach Deutschland kommen (dieser Punkt wird von den Befürwortern des Paktes bestritten)

Die Initiatoren des Migrationspaktes werden nicht müde zu behaupten, dass das Abkommen für die Annehmerstaaten rechtlich nicht bindend sei. Aber im selben Atemzug verkünden sie, dass der Pakt zu einer Entlastung Deutschlands führen wird, weil andere Länder durch ihn ihre Standards bei der Versorgung von Migranten anheben müssen und deshalb die Sogwirkung der deutschen Sozialsysteme wegfällt.

*Doch wieso sollten diese Staaten das tun, wo doch der Pakt rechtlich nicht bindend ist? Warum sollten jene Staaten, die es angeht, darunter viele „Shithole countries”, so dumm sein und aufgrund eines unverbindlichen Paktes Unsummen ausgeben, damit es die Migranten in ihren Ländern besser haben und sie nicht mehr nach Deutschland wollen?

Nur die Hippie-Staaten werden sich an den Pakt halten

Die Erfahrung zeigt, dass sich an solche Abkommen nur die Hippie-Staaten, also jene Nationen halten, in denen die Degeneration den gesunden Menschenverstand bereits ausgemerzt hat [also in Deutschland und Frankreich und in den korrupten islamischen und afrikanischen Diktaturen].

Das beste Beispiel hierfür ist Gender Mainstreaming: 1995 wurde in Peking auf der Vierten Weltfrauenkonferenz der Vereinten Nationen das (rechtlich nicht bindende) Gender-Mainstreaming Konzept in der Politik der Vereinten Nationen verankert. Dieses umfassende Programm ist von 189 Staaten in der sogenannten Pekinger Erklärung einstimmig angenommen worden.

Darin verpflichten sich alle Mitgliedstaaten den Inhalt umzusetzen. Doch nur wenige der Annehmerstaaten, die Hippie-Staaten, haben diese idiotische Irrlehre wirklich umgesetzt. Das Ergebnis sehen wir jetzt bei uns in den Kindergärten, an den Unis und in der Vergewaltigung der deutschen Sprache in Wort und Schrift und der "Vergewaltigung" der Kinder in den deutschen Kindergärten und Schulen (Frühsexualisierung und Homosexualisierung der Kleinkinder)

Und genauso wird oder würde es auch beim Migrationspakt kommen. Diejenigen Staaten, deren Regierung von allen guten Geistern verlassen ist, setzen ihn um und die anderen lassen ihn in der Schublade verrotten und sehen grinsend zu, wie Deutschland jene aufnimmt, die sie loswerden wollen (Ungebildete, Asoziale, Kriminelle, Clans, Großfamilien, Kranke, Islamisten, Salafisten, Muslimbrüder, ISIS, Al Quaida, Dschihadisten, Terroristen…).

Druck gegen Migrationspakt auf neuem Höhepunkt

Inzwischen hat sich dank der Gegenbewegung der Druck gegen dieses Machwerk von Woche zu Woche gesteigert und wird nun auch von den Mainstream Medien mitgetragen.

Nicht ganz unschuldig an dieser Entwicklung ist die Tatsache, dass inzwischen die voraussichtlichen Aufnahmeländer scharenweise abspringen und den Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen von aufgebrachten Bürgern die Türe eingerannt wird. Und eines ist den Mitgliedern und Funktionsträgern in der CDU mittlerweile klar: Sollte der Pakt unterzeichnet werden, werden die Christdemokraten in künftigen Wahlen Stimmenverluste erleiden, gegen die sich die letzten Wahlniederlagen wie ein Kindergeburtstag ausnehmen.

Es ist geschafft: Eine der Petitionen wurde veröffentlicht

Wie PI-NEWS bereits im Rahmen eines anderen Artikels berichtete, haben die Gegner des Abkommens ein weiteres Etappenziel erreicht: Eine der zahlreichen Petitionen, die gegen den Pakt eingereicht wurden, ist nun dank der AfD seit Mittwoch auf der Internetseite des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages online und kann von den Bürgern unterzeichnet werden.

Hier nochmal der Text der Petition Nummer 85565:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Bundesregierung dem globalen Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) nicht beitrete, sich in der UN-Generalversammlung im September 2019 in der Abstimmung darüber der Stimme enthalte und eine Erklärung bei den Vereinten Nationen abgebe, wonach der globale Migrationspakt für Deutschland nicht bindend sei.

Der große Vorteil dieser Petition liegt darin, dass sie eine Fernwirkung auf das Jahr 2019 enthält. Die Details zu dieser wichtigen Petition und ihrer gescheiterten Vorgänger können Sie aus dem Video der AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga am Anfang dieses Beitrags erfahren.

Wie ist die Rechtslage bei Petitionen?

In Deutschland ist das Petitionsrecht als Grundrecht in Art. 17Grundgesetz (GG) festgeschrieben:

„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“

Seit dem 1. September 2005 ist es möglich, Online-Petitionen über ein Internetformular beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einzureichen. Zugleich sind Öffentliche Petitionen eingeführt worden.

Wird eine Petition innerhalb von vier Wochen nach Eingang (bei öffentlichen Petitionen rechnet die Frist ab der Veröffentlichung im Internet) von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im Regelfall im Petitionsausschuss öffentlich beraten. Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und erhält Rederecht. Der Petitionsausschuss kann die Bundesregierung nur auffordern, im Sinne einer Petition tätig zu werden. Aufgrund der Gewaltenteilung wäre die Bundesregierung aber nicht verpflichtet, der Aufforderung zu folgen.

Äußerst ärgerlich: Petition wird erst im Februar behandelt

Behandelt wird die Petition Nummer 85565 voraussichtlich aber erst im Februar 2019, wenn der Pakt von Deutschland längst angenommen wurde. Die Betonung liegt auf „annehmen“ im Sinne von akzeptieren. Es wird bei der Konferenz in Marrakesch keine Unterschrift geleistet, weshalb die Begriffe „unterschreiben“ oder „Unterzeichnerstaaten“ nicht ganz korrekt sind. Das nur nebenbei. Zurück zur Petition:

Gerade weil die Annahme vor der Behandlung der Petition im Ausschuss erfolgt, ist es wichtig, durch möglichst viele Mitunterschriften den politischen Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen. Je höher die Zahl der Mitunterschriften ist, umso schwieriger wird es, den Volkswillen zu ignorieren. Wie gut unsere Aussichten in dieser Hinsicht sind, zeigt der Zusammenbruch der Bundestagsserver aufgrund des riesigen Ansturms auf die Petition gleich am ersten Tag der Veröffentlichung (PI-NEWS berichtete).

Offensichtlich wird die Petition auf einem Server mit geringer Kapazität gehostet. Wäre man ein Schelm, würde man vermuten, dass hier Absicht dahinter steckt. Wie auch immer: Falls Sie beim ersten Mal nicht durchkommen, bitte immer wieder versuchen! Sollte hier vorsätzlich ein leistungsschwacher Server eingesetzt worden sein, um die Unterschriftsleistung zur Qual zu machen, dann darf diese Taktik aufgehen!

Dass die Petition voraussichtlich erst im Februar im deutschen Bundestag behandelt wird, ist zwar äußerst ärgerlich, aber es bleibt immer noch die Möglichkeit, mit ihrer Hilfe bei der Abstimmung über den Pakt auf der UN-Generalversammlung im September 2019 eine Stimmenthaltung Deutschlands herbeizuführen. Deshalb: Unbedingt die Petition unterzeichnen!

Quelle: Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Dieses Video von Corinna Miazga (AfD) zum Migrationspakt ist sehr gut. Falls ihr es noch nicht kennt, solltet ihr es euch unbedingt ansehen:

Video: Corinna Miazga (AfD): Migrationspakt stoppen! Bundestag ausgebremst! Petitionen zensiert! (29:44)

Friedrich Merz: Asyl-Umfaller: Führungsschwach, feige und politisch korrekt

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, Friedrich Merz, der vermeintliche Heilsbringer der CDU, hat sich in den vergangenen Tagen gnadenlos selbst entzaubert. Er tat dies bei dem Thema, das in den nächsten Jahren für die Zukunft unseres Landes das alles entscheidende sein wird, nämlich beim Problem der illegalen Einwanderung über das Asylrecht. Und er tat dies gleich in mehrfacher Hinsicht.

So hörte sich seine mittlerweile hinlänglich bekannte Äußerung, man müsse "irgendwann einmal eine Debatte über das Asylrecht in Deutschland" führen, für konservative Bürger zwar gut an, aber sie ignorierte völlig, dass diese Debatte längst geführt wurde. Und zwar schon zu Beginn der Neunzigerjahre. Diese Diskussion verlief auch keineswegs fruchtlos, da die CDU seinerzeit noch konservativ und die SPD noch nicht von allen guten Geistern verlassen war.

Das Ergebnis dieser Diskussion war nämlich, wie linke Kritiker es seinerzeit entsetzt feststellten, die faktische Abschaffung des deutschen Asylrechts – und zwar mit doppelter Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Bis dato galt nämlich Artikel 16 des Grundgesetzes uneingeschränkt, wonach politisch Verfolgte Asylrecht genießen. Nach dem vielhundertausendfachen Missbrauch dieser Regelung entschlossen sich CDU und SPD seinerzeit, nicht zuletzt aus Angst vor der Wut der Bürger, diesen Artikel zu streichen und durch Art. 16a zu ersetzen.

Der erste Absatz dieses neu geschaffenen Artikels gewährt zwar immer noch dieses Asylrecht, aber der zweite Absatz hebelt dies fast vollständig aus: Wer nämlich über ein sicheres Drittland nach Deutschland einreist (und von solchen Ländern sind wir nun einmal vollständig umgeben!), genießt seit 1993 keinen Anspruch mehr auf Asyl.

Das also ist seit langem die geltende Rechtslage – ob es den linksgrünen Vertretern einer grenzenlosen Masseneinwanderung vom Schlage Merkel, Göring-Eckardt und Claudia Roth nun passt oder nicht, Punkt. Außer bei Einreise per Flugzeug oder per Schiff aus fernen Ländern gibt es seit 25 Jahren (!) keine Chance mehr auf Asyl in Deutschland.

Friedrich Merz erwähnte dies mit keinem Wort. Stattdessen tat er so, als müsse man die Diskussion noch mal ganz von vorne beginnen. Was für ein Unsinn – jede Diskussion erübrigt sich doch, solange die politisch Verantwortlichen, also Angela Merkel & Co., sich standhaft weigern, auch nur das GELTENDE Recht umzusetzen!

Erkennt Friedrich Merz dies nicht, oder will er die öffentliche Meinung bewusst über den andauernden Rechtsbruch, getragen insbesondere von seinem Kanzlerwahlverein, täuschen? Beides qualifiziert ihn keinesfalls, und zwar weder zum Vorsitzenden der Union (wobei das die Unions-Mitglieder natürlich parteiintern selbst entscheiden müssen) und schon gar nicht zu Höherem, wozu sich ein Herr Merz fraglos berufen fühlt.

Das aber war nicht sein einziger Lapsus [Missgeschick, Fehler] in dieser Diskussion. Die Tatsache, dass er am Tag nach seiner Äußerung unmittelbar wieder zurückruderte, zeugte von ängstlicher Führungsschwäche und nicht vorhandener Standfestigkeit, getrieben von der Furcht, in die Mühlen der "politischen Korrektheit" zu geraten. Er sah sich daher nicht einmal in der Lage, die aufkommende Diskussion auszuhalten, geschweige denn ihr durch klare Impulse die richtige Richtung zu geben.

Vielmehr ließ sich Merz den Schneid abkaufen sowohl von weit links delirierenden [wahnsinnigen, geistesgestörten] Zeitgenossen vom Schlage eines Heiko Maas und eines Ralf Stegner als auch von seinen parteiinternen Rivalen, allen voran Merkels Nachlassverwalterin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK).

Letztere schwadronierte doch tatsächlich von "Kohls Erbe", das mit dem Asylrecht verbunden sei und dem sie sich nun verpflichtet fühle. Was für ein Quatsch! Nur zur Erinnerung: Es war exakt jener Helmut Kohl, der die eingangs erwähnte faktische Abschaffung des bis dahin grenzenlosen Asylrechts durchsetzte – und Merkels Regierung weigert sich seit Anbeginn, diese Regelung an der deutschen Grenze durchzusetzen. Peinlich, AKK!

Und peinlich, Friedrich Merz. Ein solcher Kandidat ist gewiss nicht der Hoffnungsträger, zu dem er medial stilisiert wurde, sondern er ist das, was ich bereits vor kurzem sagte: Ein pseudokonservativer Totalausfall. Zeit für echte Konservative. Zeit für freiheitliche Patrioten. Zeit für die #AfD

• Merz’ Rückzieher ist kein Zeichen von Stärke, sondern von Schwäche (focus.de)

• Merz-Vorstoß: Grundrecht auf Asyl: Ist eine Abschaffung überhaupt möglich? (focus.de)

Gudrun schreibt:

Das ist nicht mehr der Merz der seinerzeit die Politik verlassen hat. Der hat sich in der Zwischenzeit auch weiter entwickelt. Weiterentwicklung muss nicht zwangsläufig eine Entwicklung zum Guten sein.

Monika schreibt:

Damit hat sich Merz fast schon selbst aus dem Rennen zum Parteivorsitz geschossen. Von einem Politiker der Kanzler werden will hätte ich mehr Standhaftigkeit erwartet.

Kamerun: Brutales „Brustbügeln“: Warum Mädchen verunstaltet werden – Abgebunden und mit heißen Steinen gequält, um potentielle Vergewaltiger abzuhalten

By Tobias Alt, Tobi 87 – Seychellen (Afrika) – CC BY-SA 4.0

Sobald die Pubertät beginnt, erwartet viele afrikanische Mädchen ein schmerzhaftes Prozedere: Ihre Brüste werden abgebunden oder mit heißen Steinen beschwert, um das Wachstum zu bremsen. Ziel ist, dass die Brust möglich unattraktiv aussieht und so potenzielle Vergewaltiger abhält. Frauenrechtlerinnen protestieren. Das Brustbügeln wird vor allem in Kamerun, aber auch in anderen Ländern der Region wie Tschad und Togo praktiziert.

Wenn junge Mädchen erste Anzeichen der Pubertät zeigen, werden ihnen heiße Steine auf die Brust gelegt. Häufig wird sie zusätzlich mit Bandagen abgebunden oder "massiert". "Das Wort beschönigt das. Es hat nichts mit Massage zu tun", erklärt Tahtis Kollegin Winnie Eyono Ndong den Schülern; "es ist unglaublich schmerzhaft". >>> weiterlesen

Randnotizen:

• Hagen (NRW): Jugendlicher (16) durch Messerstiche schwer verletzt – Stichwunden an Hals und an der Schulter – den Rest verschweigt die Lügenpresse (wp.de)

• Berlin: NPD-Mitglieder laufen Streife – Braucht Deutschland Bürgerwehren? (morgenpost.de)

• Horst Seehofer: Ganz unten angekommen: Horst Seehofer outet sich als Fan des Migrationspakts

• Petr Bystron (AfD): Steinmeier schwärmt in Südafrika vom „Zusammenleben in Vielfalt“ und ignoriert die Morde an den weißen Farmern (epochtimes.de)

Siehe auch:

• Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

• Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

• Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

• Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

• Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

• Video: AfD: Nächster Irrsinn der UN: Auch der "Globale Pakt für Flüchtlinge" muss abgelehnt werden! (01:16)

• Video: Maybrit Illner: „Zerbricht Europa am Brexit?“ (65:20)

• Bayerische Kommunalwahl 2020: Geflüchtete aus Nicht-EU Ausland sollen abstimmen dürfen

Michael Klonovsky: Was ist eigentlich so schlimm an alten weißen Männern?

Was ist eigentlich schlimm an alten weißen Männern? Die meisten Erfindungen stammen von ihnen, sie haben mehr Komfort in diese Welt gebracht als jede andere Gruppe, die meiste gute Musik komponiert, die meisten guten Texte geschrieben, und sie sind im Schnitt am besten ausgebildet und erzogen.

Junge und keineswegs nur junge weiße Männer dagegen sind gezwungen, unausgesetzt Mindersinn zu denken [Gleichheits-, Gender- und Multikultiwahn], sie kennen nur die Meinung ihrer Peergroup [Subkultur] und sind die schlimmsten aller Konformisten [ungebildete und gedankenlose Ja-Sager, Abnicker und Mitläufer], sie reden in [vorgekauten und "politisch korrekten"] Worthülsen, können sich nicht ausdrücken, haben keine Manieren, keinen Geschmack und von nichts eine Ahnung. Sie grölen, streiten, prügeln und messern, starren in Händis und machen Frauen auf eine Weise an, die an einen Orang-Utan erinnert, der versucht, Violine zu spielen.

Karte des Gulag-Systems in der Sowjetunion – CC0 – man mag Russland die vielen Arbeits-, Erziehungs- und Vernichtungslager ankreiden, dabei sollten wir aber bedenken, dass Nazi-Deutschland insgesamt etwa 40.000 Lager errichtete – und man denke an die vielen Lager in Nordkorea, in denen heute noch etwa 70.000 Christen und Regimekritiker gefangen gehalten und grausam behandelt werden

Junge Männer haben den Stacheldraht von Auschwitz und von Workuta [Gulag-Arbeitslager für politisch Verfolgte und Kriegsgefangene in der Sowjetunion] ausgerollt. Junge Männer haben Christus ans Kreuz geschlagen, junge Männer sind nach Stalingrad gezogen. Junge Männer haben während der chinesischen Kulturrevolution kluge alte Männer gedemütigt und ermordet, junge Männer haben Städte bombardiert und niedergebrannt, junge Männer haben den IS und Boko Haram gegründet, junge Männer gehen zur Antifa und zur Grünen Jugend und lassen sich dort ideologisch geschlechtsumwandeln [Genderidioten]. Nochmals: Was ist eigentlich schlimm an alten weißen Männern? Auszug aus Michael Klonovskys lesenswertem Blog! >>> weiterlesen

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Noch ein klein wenig OT:

Dänemark verschließt seine Grenzen und will Asylzentren außerhalb Dänemarks errichten 

By Kleuske – Rose: Königin von Dänemark – CC BY-SA 3.0

Dänemark verschließt seine Grenzen und will Migranten zukünftig außerhalb des Landes unterbringen. Dieser Rechtsruck ist Teil einer neuen Asylpolitik und geschieht hauptsächlich deshalb, weil am 19. Juni 2019 Parlamentswahlen in Dänemark stattfinden und der Regierende Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen befürchtet, viele Wählerstimmen an die rechtspopulistische "Dänische Volkspartei" zu verlieren.

Zukünftig sollen alle Migranten an der dänischen Grenze abgewiesen werden. Dafür sollen Asylzentren außerhalb Dänemarks, vielleicht auch in Nordafrika errichtet werden, in die man die Flüchtlinge unterbringt. Die Asylanten sollen so lange dort bleiben, bis über ihren Asylantrag entschieden wurde. Erst wenn ihr Asylantrag positiv genehmigt wurde, dürfen sie nach Dänemark einreisen.

Der "Beginn des neuen europäischen Asylsystems" richtet sich aber auch an die Migranten, die bereits seit längerer Zeit in Dänemark leben. Damit will man verhindern, dass kriminelle Ghettos und muslimische Parallelgesellschaften mit einem hohen Anteil an Arbeitslosen entstehen.

An einem "nicht sonderlich attraktiven" Ort in Europa will die dänische Regierung abgewiesene Asylbewerber künftig unterbringen. Die Pläne für ein solches Zentrum würden mit anderen Ländern diskutiert und seien schon relativ weit, sagte Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen in einer Rede am dänischen Grundgesetztag. Løkke forderte außerdem, dass Asylanträge außerhalb Europas gestellt werden sollen und die Asylbewerber erst einreisen könnten, wenn ihre Anträge bewilligt sind – auch wenn das schwer zu realisieren sei.

Auch im Umgang mit Menschen mit Migrationshintergrund, die teilweise schon lange in Dänemark leben, hat sich der Ton verschärft. Vor wenigen Monaten erst hatte Løkke ein Strategiepapier für "ein Dänemark ohne Parallelgesellschaften" präsentiert. "Keine Ghettos mehr bis 2030", lautet sein Ziel.

Ein Ghetto, das ist nach Definition der Regierung eine Gegend, in der mindestens 50 Prozent der Bewohner aus nichtwestlichen Ländern stammen, in der die Arbeitslosigkeit 40 Prozent übersteigt und in der die Kriminalitätsrate im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung besonders hoch ist. "Wir werden kontrollieren, wer neu zuziehen darf", sagte der Ministerpräsident. Geht es nach ihm, sollen in den Ghettos auch härtere Strafen etwa für Diebstahl verhängt und eine Kitapflicht eingeführt werden dürfen. >>> weiterlesen

Die Vorschläge, die einst von den Rechtspopulisten gemacht und in Bausch und Bogen abgelehnt wurden, werden nun von den etablierten Parteien übernommen, weil ihnen der rechtspopulistische Wind immer stärker ins Gesicht bläst. Und weil der dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen befürchtet viele Stimmen an die rechtspopulistische Dänische Volkspartei zu verlieren, reagiert er jetzt, aber nur halbherzig.

Er kündigt zwar an, er wolle Asylcenter außerhalb Dänemarks errichten, wie er das konkret bewerkstelligen will, damit hüllt er sich aber in Schweigen. Vielleicht hätten die etablierten Parteien in Europa einfach einmal auf das Volk hören sollen, denn wer permanent den Willen des eigenen Volkes ignoriert, bekommt dafür eines Tages die Quittung. In Dänemark ist es hoffentlich am 19. Juni 2019 so weit und die rechtspopulistische Dänische Volkspartei kommt an die Regierung. Ein weiterer Stich ins Herz der korrupten EU.

Hamburg: Landgericht verurteilt pakistanischen Kindermörder, der seiner zweijährigen Tochter fast den Kopf abtrennte, zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe

Wegen der Tötung seiner kleinen Tochter hat das Landgericht Hamburg am Mittwoch den Pakistaner Sohail A. (34) zu einer lebenslangen Gefängnisstrafe verurteilt – er hatte seiner zweijährigen Tochter fast den Kopf abgetrennt.

By Richard Bartz, My dog cashed 6 bee-sticks on the nose, i cashed 4. – CC BY-SA 2.5 – aber der Kopf ist wenigstens noch dran! 😉

Die Große Strafkammer stellte zugleich die besondere Schwere der Schuld fest. „Es war ein Rachemord“, sagte der Vorsitzende Richter Stephan Sommer. Der Pakistaner habe seiner zweijährigen Tochter Ayesha aus einer Mischung aus Wut und Rache mit einem Messer fast den Kopf abgetrennt. Gleichzeitig habe er mit der Tat am 23. Oktober 2017 im Stadtteil Neugraben-Fischbek seine ebenfalls pakistanische Frau bestrafen wollen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Video: Warum stehen deutsche Mädchen auf Mittelalter-Machos? (45:05)

• Der Krieg der Muslime gegen deutsche Frauen

• Merkels „europäische Lösung” heißt Neue „Dublin-III-Verordnung”: eine weitere Massenmigration nach Deutschland

• „Flüchtlinge” auf der Aquarius: Niemand aus Syrien, dem Irak oder Jemen dabei – Es sind Wirtschaftsmigranten aus Afrika und Südasien

• Barsinghausen (Niedersachsen): 16-jährige Anna-Lena wurde erschlagen – Leiche an Grundschule entdeckt

• Schwester eines Grünen Politikers entführt?

• Grünen-Politikerin Jamila Schäfer in Berliner S-Bahn bedroht

• Werden bis 2030 etwa 150 – 200 Millionen Afrikaner nach Europa kommen?

„Flüchtlinge” auf der Aquarius: Niemand aus Syrien, dem Irak oder Jemen dabei – Es sind Wirtschaftsmigranten aus Afrika und Südasien

Wie die spanische Presse berichtete, sind unter den 629 Migranten, die die Aquarius über das Mittelmeer nach Spanien gebracht hat, keine Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak oder dem Jemen dabei.

Das „Flüchtlingsrettungschiff” Aquarius war von Italien und Malta abgewiesen worden. Daraufhin musste es nach Spanien weiterfahren. Dort durften die 629 Migranten an Land. Interessant: Es waren keine Flüchtlinge aus aus Syrien, dem Irak oder dem Jemen darunter. Stattdessen kamen sie aus folgenden Ländern (siehe Berichte Gazeta, Europapress, El Indenpendiente):

Sudan: 152, Südsudan: 49, Nigeria 148, Eritrea: 60, Algerien: 43, Ghana: 30, Guinea: 22, Sierra Leone: 20, Senegal: 13, Gambia: 11, Marokko 11, Mali: 11, Elfenbeinküste: 11, Pakistan: 11, Togo: 9, Kamerun: 6, Somalia: 5, Äthiopien: 5, Guinea Bissau: 4, Bangladesh: 3, Tschad: 3, Komoren: 2, Afghanistan: 1, Niger: 1, Demokratische Republik Kongo: 1, Liberia: 1.

Damit ist klar und deutlich zu sehen: Es handelt sich um Wirtschaftsmigration. Man mag nachvollziehen, warum diese Menschen ihre Länder verlassen haben und in Europa eine neue Zukunft suchen wollen. Aber Kriegsflüchtlinge [und politisch Verfolgte] sind es offensichtlich nicht. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Sagen wir es doch etwas deutlicher, in der Mehrzahl handelt es sich um Sozialschmarotzer, die das deutsche Sozialsystem schamlos ausnutzen werden und dann noch ihre Familien nach Deutschland nachholen wollen.

Siehe auch:

• Barsinghausen (Niedersachsen): 16-jährige Anna-Lena wurde erschlagen – Leiche an Grundschule entdeckt

• Schwester eines Grünen Politikers entführt?

• Grünen-Politikerin Jamila Schäfer in Berliner S-Bahn bedroht

• Werden bis 2030 etwa 150 – 200 Millionen Afrikaner nach Europa kommen?

• Bergisch Gladbach: Bewährung für türkischen Totschläger von Thomas K.

• Familie des Mörders Ali B. will wieder nach Deutschland

• Hannover: Türke (57) ersticht Frau (35) auf offener Straße

Prof. Dr. Jörg Meuthen: Im EU-Parlament zeigt die CSU ihr wahres Gesicht

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, bekanntlich bin ich für unsere Bürgerpartei ins Europaparlament gegangen, weil auf EU-Ebene viele Weichen für die nationale Gesetzgebung gestellt werden und ich die Deutschen über all die Fehlentwicklungen, die von den Kartellparteien hier verursacht werden, aus erster Hand informieren möchte.

Besonders interessant war nun, was sich vor einigen Wochen im EU-Parlament zugetragen hat. Im Rahmen einer Abstimmung über die aktuelle Lage der Grundrechte in der EU musste über zahlreiche Änderungsanträge entschieden werden.

Änderungsanträge, die hauptsächlich von mir im Namen meiner Fraktion "Freiheit und Direkte Demokratie" (EFDD) eingereicht wurden. Änderungsanträge, die aus unserer Sicht hochnotwendig waren, um eine Fortsetzung der völlig fehlgeleiteten Politik unter anderem auf dem Gebiet der Masseneinwanderung zu verhindern.

Abgestimmt wurde namentlich. Das Ergebnis dieser namentlichen Stimmabgabe wirft nun ein bezeichnendes Licht auf die sich in Deutschland (allerdings nur exakt bis zur bayerischen Landtagswahl) stets als billige AfD-Kopie aufführende CSU.

So lässt der neue Innenminister und alte CSU-Chef Seehofer bekanntlich keine Gelegenheit aus, viel heiße Luft zu verbreiten bezüglich schnellerer Abschiebungen und einer geringeren Zahl illegaler Einwanderer.

Ganz nebenbei sei an dieser Stelle die Frage erlaubt: Warum wird die illegale Einwanderung von ihm als Innenminister denn nicht in Gänze unterbunden? Entscheidet nun er selbst, welche Gesetze in Deutschland gelten – und welche nicht?

Doch zurück zum Abstimmungsverhalten der CSU-Mitglieder des Europaparlaments, welches entlarvender nicht hätte sein können. Belege gefällig, liebe Leser?

Die Forderung nach zentralen Auffangzentren unter gemeinsamer Verwaltung der EU und des Flüchtlingswerks der Vereinten Nationen: ABGELEHNT.

Die Unterscheidung von politisch Verfolgten bzw. Kriegsflüchtlingen mit Asylanspruch und irregulären Wirtschaftsmigranten (ohne Asylanspruch): ABGELEHNT.

Die Forderung nach rascheren und effizienteren Verfahren zur Rückführung abgelehnter Asylbewerber: ABGELEHNT.

Die Feststellung, es sei „ein herausragendes Merkmal staatlicher Souveränität aller EU-Mitgliedsstaaten, über Qualität und Quantität der Einwanderung selbst zu bestimmen“: ABGELEHNT.

Stattdessen stimmten die CSUler geschlossen für die unbegrenzte Masseneinwanderung: Es solle "sichere und legale Migrationswege für ALLE nach Europa" geben. Sie taten dies in trauter Einigkeit mit CDU, Grünen, SPD und Linken, die das ja in Deutschland unter Merkels rot-rot-grüner Einheitsführung allesamt ganz offen befürworten.

Hier fühlen sich die CSUler, anders als in Deutschland, offensichtlich unbeobachtet – und stimmen deshalb so ab, wie es in der Union mittlerweile erwartet wird. Da wundert es nicht, dass auch auf anderen Gebieten interessante Ergebnisse herauskamen: Die CSU-Abgeordneten stimmten beispielsweise dagegen, dass die EU die jeweilige nationale Identität der Mitgliedsstaaten achten muss.

Sie stimmten für die verpflichtende gegenseitige Anerkennung der Homo-Ehe auch in denjenigen Mitgliedsstaaten, welche diese gar nicht vorgesehen haben. Sie stimmten für „Lehrpläne der Toleranz“. Sie stimmten für Gender-Unterricht an Schulen ohne elterliches Einverständnis.

Sie stimmten gegen die Aufforderung an die Kommission und die Mitgliedsstaaten, sich entschlossen für die Bekämpfung von religiöser Intoleranz und Gewalt gegen Christen einzusetzen und Fälle von Diskriminierung und Gewalt gegen christliche Flüchtlinge ausführlicher zu dokumentieren.

Und selbst beim Thema "Abtreibung als Menschenrecht" konnte sich auf Seiten der abstimmenden CSU-Parlamentarier nur die Strauß-Tochter Monika Hohlmeier zu einer Enthaltung durchringen.

Deutlicher wurde es selten: Die CSU ist am Gängelband Angela Merkels zur Karikatur einer konservativen Partei geworden. Ob den bayerischen Wählern das bei der Landtagswahl im Herbst reichen wird? Ich bezweifle es. Sie werden, tief enttäuscht von einer entkernten CSU, nach einer konservativen, freiheitlichen und zugleich patriotischen Alternative Ausschau halten – und ich bin mir sicher: Viele von ihnen werden sie auch finden. Zeit, die Wählertäuschung und Wählerenttäuschung zu beenden. Zeit für die #AfD.

Grundrechte? Welche Grundrechte? Wie das EU-Parlament die Grundrechte einordnet

Noch ein klein wenig OT:

Jetzt leben 10,6 Millionen Ausländer in Deutschland

Ende 2017 waren insgesamt rund 10,6 Millionen Menschen mit ausschließlich ausländischer Staatsangehörigkeit im Ausländerzentralregister (AZR) erfasst, wie das Statistische Bundesamt mitteilt. Das waren rund 585.000 beziehungsweise 5,8 Prozent mehr als im Vorjahr.

Ausländeranteil in % der Gesamtbevölkerung nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Stichtag: 31.12.2017

Die Karte auf der Seite ist interaktiv. Wenn man mit der Maus auf den Ort klickt, wird einem angezeigt, wie groß der prozentuale Anteil der Ausländer ist: Frankfurt 28,2 % – München 25,9 % – Groß-Gerau 20, 7 % – Duisburg 19,9 % – Düsseldorf 19,2 % – Köln 19,1 % – Gelsenkirchen 18,5 % – Wiesbaden 18,2 % – Offenbach 18,1 % – Wuppertal 18 % – Böblingen 17,3 % – Berlin 16.7 % – Esslingen 16,3 % – Hamburg 15,6 %. Den Zuwachs von 585.000 Ausländern im Jahre 2017 finde ich sehr beachtlich. Leider wird nicht gesagt woher die kamen. >>> weiterlesen

Wie die Bild unter Berufung auf das Bundesamt für Arbeit berichtete, erhalten insgesamt Menschen aus 193 Staaten Sozialleistungen. Das sind 2,03 Millionen Ausländer. Davon stammen 438.850 aus anderen EU-Staaten – vor allem aus Bulgarien (84 334), Polen (80 517) und Rumänien (65 902).

Fast die Hälfte von ihnen (959.000) stammen aus nicht europäischen Ländern. Die größte Gruppe stellen Syrer mit inzwischen 588.301 Leistungsempfängern. Damit stammt mittlerweile jeder zehnte Hartz-IV-Empfänger bereits aus Syrien. Die zweitgrößte Gruppe ausländischer Arbeitslosengeld-II-Bezieher nach den Syrern stammt mit 259.447 aus der Türkei.

Meine Meinung:

Es heißt zwar, es sollen nur 220.000 Migranten nach Deutschland kommen. Es kommen natürlich auch noch Hunderttausende von europäischen Ausländern nach Deutschland. Und ich möchte nicht wissen, wie viele von ihnen es sich in der Sozialhilfe gemütlich machen. Ich fürchte, die Einwanderung wird genau in diesem rasanten Tempo weiter gehen. Statt 220.000 Ausländer kommen dann eben über 500.000 Ausländer nach Deutschland. Mal sehen, wie lange unser Sozialsystem das noch aushält. Und die CSU tut, wie man oben sehen kann, alles, damit Deutschland weiter geflutet werden kann. Was für eine deutschenfeindliche Partei.

Siehe auch:

• Rosenburg (Österreich): Attacke auf Polizei: FPÖ-Landesrat streicht Asylwerber Grundversorgung und Privatwohnung

• Ist Sigmar Gabriel jetzt zum Rechtspopulisten mutiert? Geht doch!

• Fragen an hirnlosen Trump, Macron und unsere doofe Regierung – Was planen Macron, Merkel und Trump in Syrien?

• Allahu Akbar, Mama Münster: Jens Rüther – Hurra – ein Deutscher aus Deutschland!

• Michael Dunkel: Die teuflische Liaison der Linken mit dem Islam

• Video: Hart aber Fair (09.04.2018): Islam ausgrenzen, Muslime integrieren, mit Hamed Abdel-Samad (75:29)

• ARD-Antifa-Heldin Julia Ebner über die “Erklärung 2018”

Bürgermeister von Venedig will seine Stadt verteidigen

„Wer ‚Allahu Akbar‘ schreit, wird erschossen“

Von CHEVROLET | Luigi Brugnaro, Bürgermeister von Venedig, hat die Nase voll: „Wenn jemand auf dem Markusplatz rennt und ‚Allahu Akbar‘ ruft, wird er sofort erschossen. Wir müssen hier in Italien den Terrorismus bekämpfen und die Sicherheitsvorkehrungen erhöhen“. So deutlich wurde der Mitte-Rechts-Bürgermeister der Lagunenstadt, wie die österreichische Tageszeitung „Die Presse“ berichtet.

„Schluss mit Gutmenschentum. Wenn man mich ermorden will, muss ich mich verteidigen und in Venedig verteidigen wir uns“, sagte Brugnaro. Und er erinnert daran, dass die Polizei im März drei „mutmaßliche Extremisten“ festgenommen habe, die einen Anschlag auf der Rialto-Brücke planten.

Entschuldigung gefordert

Der Aufschrei der Gutmenschen und Linken ließ nicht lange auf sich warten: Die Linken bezeichneten die klaren Worte als unannehmbar und forderten Brugnaro auf sich zu entschuldigen. (Bei den Terroristen oder wem?)

„Die Presse” schreibt:

Unterdessen bereitet sich die Lagunenstadt zu den 74. Internationalen Filmfestspiele (30. August bis 9. September) vor. Die Vorbereitungen stehen im Zeichen strenger Sicherheitsvorkehrungen zur Vorbeugung von Terroranschlägen. Gäste und Journalisten werden beim Betreten des Lido, wo die Veranstaltung stattfindet, strengen Kontrollen unterzogen, berichtete die Polizei in Venedig.

Barrieren sollen entlang des Lido den Zugang von Fahrzeugen verhindern. Taschen und Rucksäcke werden mittels Metalldetektoren überprüft. Spürhunde sollen auf der Suche nach Sprengkörpern eingesetzt werden, berichtete die Polizei. Taucher werden die Gewässer um den Lido kontrollieren, Scharfschützen auf den Dächern für die Sicherheit der VIPs sorgen, die in Venedig eintreffen werden. Zu ihnen zählt auch der italienische Präsident Sergio Mattarella.

Hoffen wir für Venedig, dass die Scharfschützen keine Arbeit bekommen, wenn doch so werden wir sehen, ob sie sich an Brugnaros Anweisung halten oder lieber deeskalierend mehr tote Besucher in Kauf genommen werden.

Quelle: Bürgermeister von Venedig will seine Stadt verteidigen

Noch ein klein wenig OT:

Brüssel: Terrorermittlung nach Messerangriff auf Soldaten – somalischer Täter erschossen

Mit "Allahu-akbar"-Rufen und einem Messer geht ein Mann am Freitagabend mitten in Brüssel auf eine Militärpatrouille los. Ein Soldat eröffnet das Feuer. Auch bei einem Messer-Zwischenfall in London gab es Verletzte. Terroranschläge in Belgien häufen sich. In London am Buckingham-Palast Messerangriff verhindert?. >>> weiterlesen

Kölner Dom: Eine Armlänge Abstand reicht nicht mehr – jetzt müssen tonnenschwere Domsteine her

Andreas schreibt:

Eine Armlänge Abstand reicht der Kölner Bürgermeisterin Henriette Reker wohl nicht mehr. Nun stellt man um den Kölner Dom alte Dom Mauersteine um den Dom, um die Bürger und Kardinal Rainer Maria Woelki zu schützen. Die Ironie dabei ist, Woelki kaufte 2016 noch für 20.000,-€ ein Flüchtlingsboot und lies es auf der Kölner Domplatte für eine Messe als Altar aufstellen. Bei dieser Messe beschimpfte Kardinal Woelki die Deutschen als Nazis, weil große Teile der Deutschen Bevölkerung die Flüchtlinge ablehne.

Meine Meinung:

Und was machen Wolki und Reker, wenn die Dschihadisten mit einer kleinen Sammlung Gasflaschen vorbeischauen? Machen sie dann auch das Licht aus, damit es ein schönes Feuerwerk wird? Gibt es eigentlich auch Betonsteine für Moscheen? Ach nee, davor hat man ja bewaffnete Polizisten gestellt.

Sächsischer Innenminister warnt: Über ein Drittel aller libyscher Flüchtlinge sind Mehrfach-Intensiv-Täter!

Sachsens Innenminister Markus Ulbig ist besorgt. Und zwar über die hohe Straffälligkeit unter libyschen Flüchtlingen. Konkret sagte er dahingehend: „Allein über ein Drittel aller libyschen Zuwanderer sind als Tatverdächtige in Erscheinung getreten“. Sogenannte Mehrfach-/Intensivtäter Asyl – kurz MITA – seien „für einen Großteil aller durch Asylbewerber begangenen Straftaten verantwortlich und gefährden damit die Solidarität für politisch Verfolgte“, warnte er. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Warum sind die Minister so weltfremd? Jeder aufmerksame Einwanderungs- und Islamkenner wusste dies bereits vor Jahren. Nur die blinde politische, kirchliche, gewerkschaftliche und Asylschmarotzer-Elite wollte dies nicht zur Kenntnis nehmen.

Siehe auch:

• Eugen Sorg: Islamistische Terroranschläge: Was fehlt sind Wut, Auflehnung, Empörung und Hass

• Merkels Versagen bei Familie, Bildung, Arbeit Soziales & Zuwanderung

• Warum ich die AfD wähle? – Merkel führt Deutschland ins Chaos!

• Video: Hart aber fair: Der Bürgercheck zur Wahl – Wie umgehen mit Trump, Erdogan und Putin? (74:59)

• Libyen: Brigade 48 aus Sabratha hält Migranten zurück

• Katharina Szabo: Wie die Bevölkerung an islamistische Terroranschläge gewöhnt werden soll

Die große Mehrheit der "Flüchtlinge" sind Wirtschaftsflüchtlinge ohne Anspruch auf Asyl

Foto: Tucker M.Yates Navy via Wikimedia Commons

Während 2015 die Mehrheit der Flüchtlinge versuchte über das östliche Mittelmeer von Syrien nach Griechenland oder in die Türkei zu fliehen, um von dort über die Balkanroute nach Nordeuropa zu gelangen, ist dieser Weg mittlerweile versperrt, weil Griechenland die Flüchtlinge umgehend in die Türkei zurückschickt. Die Türkei überführt dann ein ausgewähltes Kontingent nach Europa.

Dabei hat sich herausgestellt, dass Erdogan die gut ausgebildeten Flüchtlinge zurück hält, dafür aber Kranke, Analphabeten und Kriminelle nach Europa reisen lässt. Die EU schweigt, weil sie fürchtet, Erdogan könnte sonst Hunderttausende nach Europa schicken. 2016 kamen 181.000 Flüchtlinge nach Italien. Im ersten Halbjahr 2017 sind es 90.000 Flüchtlinge, die von der Küste Libyens mittels NGO-Schlepperschiffen nach Sizilien oder Italien gebracht werden.

Das ist zwar nicht erlaubt, denn laut Gesetz müssten sie den nächsten Hafen anlaufen, der natürlich in Syrien ist, um die geretteten Flüchtlinge dort zu übergeben. Sie tun es aber nicht und handeln damit widerrechtlich. Laut einem Bericht der UNO sind 2017 bereits 2.359 Menschen ertrunken. 2016 waren es 5.083 und 2015 2.777. Damit sind die NGO’s für den Tod von Tausenden von Flüchtlingen mitverantwortlich, weil sie sie mit ihrer "Rettungspolitik" auf das Mittelmeer locken.

Es sterben aber nicht nur viele Menschen im Mittelmeer, sondern auch auf dem Weg von Schwarzafrika durch die Sahara und über Niger zur libyschen Mittelmeerküste, über die bisher kaum berichtet wurde. Fluchthilfe für diesen Menschenhandel leistet in diesem Fall die IOM der UN, also die UNO. Es hat sich auch herausgestellt, dass immer weniger wirkliche Flüchtlinge aus Kriegsgebieten nach Europa kommen, oder die im Sinne des Asylgesetzes politisch verfolgt werden und damit einen Asylanspruch haben, sondern immer mehr Flüchtlinge kommen aus Ländern in denen kein Krieg herrscht.

Vera Lengsfeld schreibt:

„Nach Angaben von Eurostat waren unter den 46.995 in den ersten vier Monaten diesen Jahres Eingereisten nur 635 Syrer und 170 Libyer. Dafür kamen 10.000 aus Nigeria, 4.135 aus Bangladesch, 3.865 aus Gambia, 3.625 aus Pakistan und 3.460 aus dem Senegal. In keinem dieser Länder herrscht Bürgerkrieg.”

Damit sind die NGO’s, die vorgeben Menschen retten zu wollen, nicht nur für den Tod vieler Menschen im Mittelmeer verantwortlich, sondern auch für den Tod von Tausenden Flüchtlingen, die sich von Schwarzafrika auf den Weg zur libyschen Küste machen. Viele von ihnen verdursten in der Wüste, werden von Räubern überfallen oder gefangen genommen, um Lösegeld zu erpressen. Viele junge Frauen landen als Prostituierte in Bordellen.

Nur etwa 15 bis 20 Prozent erreichen schließlich die libysche Küste. Das deutsche Nachrichtenmagazin Spiegel zitierte einen senegalesischen Behördenvertreter, der sagte, von den 800 Menschen, die jedes Jahr aus seinem Bezirk loszögen, würden 300 unterwegs stranden, „400 kommen um, 100 schaffen es”. Und außerdem locken die NGO’s immer mehr Wirtschaftsflüchtlinge an. Wenn man die NGO’s, die mittlerweile die Rolle der Schlepper übernommen haben, bzw. mit ihnen zusammen arbeiten, nicht stoppt, geht die Massenmigration nach Europa weiter.

Hier der ganze Artikel von Vera Lengsfeld: Ihr Völker Europas, schaut aufs Mittelmeer!

Heiko schreibt:

Das ist moderner Menschenhandel im ganz großen Stil. An jedem einzelnen erwachsenen Migranten verdienen die Einrichtungen der Flüchtlingshilfe, Sicherheitsdienste, Vermieter, Rechtsanwälte, Pädagogen usw. etwa 30.000 bis 35.000 Euro pro Jahr auf Kosten der deutschen Steuerzahler. Bei minderjährigen Migranten sind es 60.000 bis 70.000 Euro pro Jahr. Auch die Kirchen und die SPD (z.B. Arbeiterwohlfahrt) sind am Umsatz beteiligt. Nicht umsonst sagte Martin Schulz: “Was die Flüchtlinge uns [er meinte die SPD] bringen, ist wertvoller als Gold”.

Noch ein klein wenig OT:

Geht doch: Libysche Küstenwache fischt Migranten auf, bringt sie nach Libyen zurück und steckt sie in Abschiebehaft

Die NGO-Schiffe im Mittelmeer sind sicherlich nicht glücklich darüber, dass die libysche Küstenwache rund 280 Goldstücke wieder ans nordafrikanische Festland zurückbrachte und für die meisten Illegalen nun die Abschiebehaft vorgesehen ist. Für hunderte illegale Migranten sind der Traum von Europa und die Einwanderung in die Sozialsysteme erst einmal geplatzt, die Überfahrtgebühren haben sich in Luft aufgelöst und die Rückkehr in die Heimat droht.

Das ist das richtige Signal an die illegalen Migranten, dass das Schleusergeld für ein Schlauchbootplatz sich zu einer Fehlinvestition entwickeln kann und nach der „Rettung“ die Reise in die Heimat droht. Sollten immer mehr „Migrantenboote“ von der libyschen Küstenwache abgefangen und die Bootsinsassen wieder an den Ursprungshafen zurückgebracht werden, könnte das die Existenzgrundlage der NGOs ins Wanken bringen. >>> weiterlesen

Maiko schreibt:

Problem ist nur, dass die libysche Küstenwache nur ein einziges Boot hat – die "Abholer" der NGO’s haben diverse Boote [so um die 10 Boote] und versuchen, denen so viel wie möglich vor der Nase weg zu schnappen…

Meine Meinung:

Die NGO wären eigentlich verpflichtet die Schlepperboote zu vernichten (zu versenken), weil sie eine Gefahr für andere Schiffe sind. Das Boot der Identitären hat sich vorgenommen, genau dieses zu dokumentieren und durchzuführen, um es den Schleppern und den NGO’s so schwer wie möglich zu machen.

Frage an Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Ist das entsprechendes Seerecht (die Schlepperboote zu versenken) oder begeht ihr damit eine Straftat? (Minute 23:40)

Martin Sellner: „Das ist entsprechendes Seerecht. Die NGO’s behaupten sogar, dass sie das machen. Ich habe allerdings noch nie ein Foto gesehen, auf dem sie das machen. Ich habe nur Fotos gesehen, auf dem die libysche Küstenwache das macht. Es gibt keinen Beweis dafür, dass die NGO’s das machen. Aber das Seerecht besagt, wenn man Menschen aus Seenot gerettet hat, soll das Schiff, weil es ein treibendes Hindernis ist, komplett versenkt werden. Es sollte ja eigentlich von selbst sinken, wenn es ein echter Seenotfall war.”

„Die Schlepper fahren aber sehr oft in der Nacht hinaus, um die Schiffe wieder zurück zu holen. Wenn man sie aber regelmäßig versenkt, durch unsere Präsenz, weil wir alles mitfilmen, dann kann das auch einen massiven finanziellen Schaden für die Schlepperringe erzeugen. Und indem wir die NGO’s überwachen, dass sie die Regeln einhalten und vor allen Dingen diese Schiffe versenken, können wir, wenn wir das sinnvoll machen, das Retten unterstützen, das Schleppen aber behindern und diesen ganzen Menschenschleppern, diesen Mafiabanden dort, einen erheblichen finanziellen Schaden zufügen.

Hier das Video mit Martin Sellner

Nürnberg: Afghane will Deutsche töten und darf in Deutschland bleiben

Asef N. (rechts) mit Unterstützern

Jetzt also doch! Asef N., der abgelehnte afghanische Asylbewerber, der damit gedroht hatte, Deutsche zu töten, bekommt ein neues Verfahren. Vor fast zwei Monaten hatten bayerische Polizisten den 21jährigen aus einer Nürnberger Schule heraus in Abschiebehaft genommen. Asef N. war und ist illegal im Land. Seine Mitschüler und gewalttätige Linksextremisten hatten vor der Berufsschule gegen seine Abschiebung protestiert und im Zuge dessen auch Polizisten angegriffen.

Als Begründung für das neue Verfahren des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge nennt sein Anwalt unter anderem den höheren Bekanntheitsgrad durch die Medienberichterstattung über seinen Mandaten, der ihn in Afghanistan einer erhöhten Gefahr durch radikale Islamisten aussetzen würde. Eine Verhöhnung der Bürger und geradezu eine Aufforderung an Asylbewerber und ihre Unterstützer durch gesetzlose, extremistische Aktionen den Bekanntheitsgrad in die Höhe zu schrauben und so der Abschiebung zu entgehen.  >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Konstanz: Iraker schießt mit Maschinenpistole in Disko – 2 Tote und 3 Schwerverletzte

• Soeren Kern: Tschetschenische Scharia-Polizei terrorisiert Berlin

• “Finis Germania“ von Rolf Peter Sieferle aus rein politischen Gründen von der Spiegel-Bestsellerliste „weggesäubert“

• Messerangriff in Hamburg-Barmbek: Moslem attackiert Kunden im Edeka-Supermarkt – ein Toter, vier Verletzte

• Keine Sperre auf Facebook für antisemitischen Hetzer Omed Yarzada

• Akif Pirincci: Klamotten runter, Baby – Frankfurt will sexy Werbung verbieten…