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Prof. Dr. Jörg Meuthen: Im EU-Parlament zeigt die CSU ihr wahres Gesicht

12 Apr

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

csu_schnelle_Abschiebung

Liebe Leser, bekanntlich bin ich für unsere Bürgerpartei ins Europaparlament gegangen, weil auf EU-Ebene viele Weichen für die nationale Gesetzgebung gestellt werden und ich die Deutschen über all die Fehlentwicklungen, die von den Kartellparteien hier verursacht werden, aus erster Hand informieren möchte.

Besonders interessant war nun, was sich vor einigen Wochen im EU-Parlament zugetragen hat. Im Rahmen einer Abstimmung über die aktuelle Lage der Grundrechte in der EU musste über zahlreiche Änderungsanträge entschieden werden.

Änderungsanträge, die hauptsächlich von mir im Namen meiner Fraktion "Freiheit und Direkte Demokratie" (EFDD) eingereicht wurden. Änderungsanträge, die aus unserer Sicht hochnotwendig waren, um eine Fortsetzung der völlig fehlgeleiteten Politik unter anderem auf dem Gebiet der Masseneinwanderung zu verhindern.

Abgestimmt wurde namentlich. Das Ergebnis dieser namentlichen Stimmabgabe wirft nun ein bezeichnendes Licht auf die sich in Deutschland (allerdings nur exakt bis zur bayerischen Landtagswahl) stets als billige AfD-Kopie aufführende CSU.

So lässt der neue Innenminister und alte CSU-Chef Seehofer bekanntlich keine Gelegenheit aus, viel heiße Luft zu verbreiten bezüglich schnellerer Abschiebungen und einer geringeren Zahl illegaler Einwanderer.

Ganz nebenbei sei an dieser Stelle die Frage erlaubt: Warum wird die illegale Einwanderung von ihm als Innenminister denn nicht in Gänze unterbunden? Entscheidet nun er selbst, welche Gesetze in Deutschland gelten – und welche nicht?

Doch zurück zum Abstimmungsverhalten der CSU-Mitglieder des Europaparlaments, welches entlarvender nicht hätte sein können. Belege gefällig, liebe Leser?

Die Forderung nach zentralen Auffangzentren unter gemeinsamer Verwaltung der EU und des Flüchtlingswerks der Vereinten Nationen: ABGELEHNT.

Die Unterscheidung von politisch Verfolgten bzw. Kriegsflüchtlingen mit Asylanspruch und irregulären Wirtschaftsmigranten (ohne Asylanspruch): ABGELEHNT.

Die Forderung nach rascheren und effizienteren Verfahren zur Rückführung abgelehnter Asylbewerber: ABGELEHNT.

Die Feststellung, es sei „ein herausragendes Merkmal staatlicher Souveränität aller EU-Mitgliedsstaaten, über Qualität und Quantität der Einwanderung selbst zu bestimmen“: ABGELEHNT.

Stattdessen stimmten die CSUler geschlossen für die unbegrenzte Masseneinwanderung: Es solle "sichere und legale Migrationswege für ALLE nach Europa" geben. Sie taten dies in trauter Einigkeit mit CDU, Grünen, SPD und Linken, die das ja in Deutschland unter Merkels rot-rot-grüner Einheitsführung allesamt ganz offen befürworten.

Hier fühlen sich die CSUler, anders als in Deutschland, offensichtlich unbeobachtet – und stimmen deshalb so ab, wie es in der Union mittlerweile erwartet wird. Da wundert es nicht, dass auch auf anderen Gebieten interessante Ergebnisse herauskamen: Die CSU-Abgeordneten stimmten beispielsweise dagegen, dass die EU die jeweilige nationale Identität der Mitgliedsstaaten achten muss.

Sie stimmten für die verpflichtende gegenseitige Anerkennung der Homo-Ehe auch in denjenigen Mitgliedsstaaten, welche diese gar nicht vorgesehen haben. Sie stimmten für „Lehrpläne der Toleranz“. Sie stimmten für Gender-Unterricht an Schulen ohne elterliches Einverständnis.

Sie stimmten gegen die Aufforderung an die Kommission und die Mitgliedsstaaten, sich entschlossen für die Bekämpfung von religiöser Intoleranz und Gewalt gegen Christen einzusetzen und Fälle von Diskriminierung und Gewalt gegen christliche Flüchtlinge ausführlicher zu dokumentieren.

Und selbst beim Thema "Abtreibung als Menschenrecht" konnte sich auf Seiten der abstimmenden CSU-Parlamentarier nur die Strauß-Tochter Monika Hohlmeier zu einer Enthaltung durchringen.

Deutlicher wurde es selten: Die CSU ist am Gängelband Angela Merkels zur Karikatur einer konservativen Partei geworden. Ob den bayerischen Wählern das bei der Landtagswahl im Herbst reichen wird? Ich bezweifle es. Sie werden, tief enttäuscht von einer entkernten CSU, nach einer konservativen, freiheitlichen und zugleich patriotischen Alternative Ausschau halten – und ich bin mir sicher: Viele von ihnen werden sie auch finden. Zeit, die Wählertäuschung und Wählerenttäuschung zu beenden. Zeit für die #AfD.

Grundrechte? Welche Grundrechte? Wie das EU-Parlament die Grundrechte einordnet

Noch ein klein wenig OT:

Jetzt leben 10,6 Millionen Ausländer in Deutschland

Ende 2017 waren insgesamt rund 10,6 Millionen Menschen mit ausschließlich ausländischer Staatsangehörigkeit im Ausländerzentralregister (AZR) erfasst, wie das Statistische Bundesamt mitteilt. Das waren rund 585.000 beziehungsweise 5,8 Prozent mehr als im Vorjahr.

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Ausländeranteil in % der Gesamtbevölkerung nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Stichtag: 31.12.2017

Die Karte auf der Seite ist interaktiv. Wenn man mit der Maus auf den Ort klickt, wird einem angezeigt, wie groß der prozentuale Anteil der Ausländer ist: Frankfurt 28,2 % – München 25,9 % – Groß-Gerau 20, 7 % – Duisburg 19,9 % – Düsseldorf 19,2 % – Köln 19,1 % – Gelsenkirchen 18,5 % – Wiesbaden 18,2 % – Offenbach 18,1 % – Wuppertal 18 % – Böblingen 17,3 % – Berlin 16.7 % – Esslingen 16,3 % – Hamburg 15,6 %. Den Zuwachs von 585.000 Ausländern im Jahre 2017 finde ich sehr beachtlich. Leider wird nicht gesagt woher die kamen. >>> weiterlesen

Wie die Bild unter Berufung auf das Bundesamt für Arbeit berichtete, erhalten insgesamt Menschen aus 193 Staaten Sozialleistungen. Das sind 2,03 Millionen Ausländer. Davon stammen 438.850 aus anderen EU-Staaten – vor allem aus Bulgarien (84 334), Polen (80 517) und Rumänien (65 902).

Fast die Hälfte von ihnen (959.000) stammen aus nicht europäischen Ländern. Die größte Gruppe stellen Syrer mit inzwischen 588.301 Leistungsempfängern. Damit stammt mittlerweile jeder zehnte Hartz-IV-Empfänger bereits aus Syrien. Die zweitgrößte Gruppe ausländischer Arbeitslosengeld-II-Bezieher nach den Syrern stammt mit 259.447 aus der Türkei.

Meine Meinung:

Es heißt zwar, es sollen nur 220.000 Migranten nach Deutschland kommen. Es kommen natürlich auch noch Hunderttausende von europäischen Ausländern nach Deutschland. Und ich möchte nicht wissen, wie viele von ihnen es sich in der Sozialhilfe gemütlich machen. Ich fürchte, die Einwanderung wird genau in diesem rasanten Tempo weiter gehen. Statt 220.000 Ausländer kommen dann eben über 500.000 Ausländer nach Deutschland. Mal sehen, wie lange unser Sozialsystem das noch aushält. Und die CSU tut, wie man oben sehen kann, alles, damit Deutschland weiter geflutet werden kann. Was für eine deutschenfeindliche Partei.

Siehe auch:

Rosenburg (Österreich): Attacke auf Polizei: FPÖ-Landesrat streicht Asylwerber Grundversorgung und Privatwohnung

Ist Sigmar Gabriel jetzt zum Rechtspopulisten mutiert? Geht doch!

Fragen an hirnlosen Trump, Macron und unsere doofe Regierung – Was planen Macron, Merkel und Trump in Syrien?

Allahu Akbar, Mama Münster: Jens Rüther – Hurra – ein Deutscher aus Deutschland!

Michael Dunkel: Die teuflische Liaison der Linken mit dem Islam

Video: Hart aber Fair (09.04.2018): Islam ausgrenzen, Muslime integrieren, mit Hamed Abdel-Samad (75:29)

ARD-Antifa-Heldin Julia Ebner über die “Erklärung 2018”

Video: Dr. Nicolaus Fest: Der Islam bedroht unsere Freiheit

30 Okt


Video: Nicolaus Fest: der Islam bedroht unsere Freiheit (03.28)

In der neuesten Folge seiner Videoreihe befasst sich der frühere stellvertretende Chefredakteur der BILD am Sonntag und jetziges AfD-Mitglied, Dr. Nicolaus Fest, mit der Bedrohung unserer Freiheit durch den Islam, die von den Altparteien geflissentlich ignoriert wird. „Geht es nach dem Islam, sollen Frauen aus dem öffentlichen Raum verschwinden, soll die Gleichberechtigung enden. Und viele Linke finden nichts dabei“, so Nicolaus Fest in dem Video. Aber sehen Sie selbst!

Quelle: Nicolaus Fest: Der Islam bedroht unsere Freiheit

Drohnenpilot [#7] schreibt:

Degenerierte Gutmenschen bei der Arbeit!

Bad Sulza: 13-Jähriger verwüstet Kirche und meint: „Ihr könnt mir nichts“

Der Junge wütete im Inneren der evangelischen Mauritiuskirche. Er beschädigte die Orgel sowie ein Christus-Bild. In der Stadtverwaltung von Bad Sulza herrschen Fassungs- und Ratlosigkeit. „Der Junge brüstet sich damit, dass er noch nicht strafmündig ist“, heißt es.

Bad Sulza. Der schwer erziehbare Fred (Name geändert) hatte seinen Koffer kaum ausgepackt, da steckte er mitten in der Kurstadt Bad Sulza einen Kleidercontainer in Brand, sodass die Feuerwehr ausrücken musste. Das war nach seiner Verlegung aus einem Heim in Sachsen-Anhalt die erste öffentliche Tat des 13-Jährigen in seiner neuen Umgebung: der Wohngruppe „Alte Post“ für 16 Kinder und Jugendliche.

Fast jeder Jugendliche begeht kleine Straftaten

Eine komplizierte Materie sei das, sagt Beate Bergmann, Bereichsleiterin für Kinder- und Jugendarbeit im Diakoniewerk, das auch Trägerin der Jugendeinrichtung „Alte Post“ in Bad Sulza ist. Handlungen wie die von Fred könnten auch ein „riesengroßer Hilfeschrei sein, weil niemand sonst sie sieht und hört“. Zwar habe man schon manches unternommen, um das Verhalten des Jungen zu bessern. „Wir versuchen mit allen Mitteln, ihnen eine Integration in unsere Gesellschaft zu ermöglichen“, sagt Beate Bergmann. Aber manchmal, wie möglicherweise in diesem Fall, habe man „den richtigen Nerv noch nicht getroffen“.

dicker hals [#28] schreibt:

etwas OT

Achtung, Achtung, die neuesten Nachrichten aus dem Führerinnenbunker:

IM Erika [auch genannt, die Jeanne d’Arc im Kanzleramt] wurde Weihnachtslieder singend und mit einer Blockflöte bewaffnet gegen den Islam kämpfend im 2. Stock gesichtet. Wie unsere Wahrheitspresse durch Insider erfuhr, wurde die ehemalige Blockflöte IM ERIKA, auch bekannt als die Gröfaz – Größte Füsikerin aller Zeiten – beim Spielen derselben durch mehrere Personen beobachtet, der Islahm und seine ganze Entourage [Gefolgschaft] erschreckte sich (fast) zu Tode, wahrscheinlich wegen der vielen falschen Töne, und ergriff die heillose Flucht Richtung Saudi – Barbarien

Bei den Personen [Gefolgschaft] handelt es sich wahrscheinlich um die 3 MÄNNER, die mit weißen Turnschuhen und einer speziellen Jacke auf der Suche nach einer armen Irren waren, die ständig WIR FAFFEN DAS vor sich hinmurmeln soll. Gleichzeitig wurde auch im Hauptquartier der sogenannten Horrorclowns im teutschen Reichstag eine große Batteriewechselaktion von Duracell durchgeführt, da manche inzwischen über zu wenig Strom zum Dauerklatschen verfügen sollen.

Union Jack [#49] schreibt:

Berlin – Ein Unbekannter hat ein Mädchen in der Berliner S-Bahn S1 belästigt und einen Fahrgast mit einem Messer bedroht. Der Fahrgast hatte den Übergriff am frühen Freitagmorgen am Bahnhof Zehlendorf bemerkt und den Täter aufgefordert, das Mädchen in Ruhe zu lassen. Der Unbekannte soll trotz heftiger Gegenwehr mehrfach versucht haben, die 14- bis 16-Jährige zu küssen, wie die Bundespolizei mitteilte. Die Polizei sucht nun nach dem Täter. – Polizeibericht: Der Täter wird nach Auskunft des Zeugen als Mann mit südländischem Aussehen beschrieben.

Rechtsgut [#41] schreibt:

„WIR“ lassen dieses Leute rein, „WIR“ machen den Fährdienst, „WIR“ lassen die Rechtsbeugung und die Verfassungsbrüche von Merkel zu, „WIR“ d.h. unsere Elite, arbeitet mit aller Macht dafür, dass „der Islam“ hier reinkommt. Ohne das „WIR“ der hirnverbrannt-Kriminellen „Ehren“amtlich_Innen und der ganzen geistig verkrüppelten Gutmensch_Innen wäre es aber ganz schnell vorbei mit dieser Invasion. Innerhalb von TAGEN wäre das System am Ende. „WIR“ haben es immer NOCH in der Hand, was kommt. Aber die Uhr tickt, wahnsinnig laut tickt die…

Paula [#48] schreibt:

#7 Heta (28. Okt 2016 16:45)

Nicolaus Fest: Geht es nach dem Islam, sollen Frauen aus dem öffentlichen Raum verschwinden, soll die Gleichberechtigung enden. Und viele Linke finden nichts dabei. Von Houllebecq wunderbar beschrieben: In „Unterwerfung“

Da braucht es überhaupt gar kein Buch, da reicht ein Blick in das normale Leben. Es hat mich schon vor Jahren aufgeregt, dass in manchen öffentlichen Räumen, insbesondere Jugendzentren, aber auch bestimmte Straßen usw., so gut wie nur noch Jungs anwesend sind, vor allem moslemische, und dass deutsche Sozialarbeiter usw. das völlig normal finden und sich keiner fragt, was eigentlich mit den Mädchen ist. Die sitzen nämlich zu Hause, haben so gut wie keine Treffpunkte, und wenn, dann nur zu bestimmten Zeiten usw..

Güner Balci kann davon ein Lied singen, die war ja mal Sozialarbeiterin in einem Neuköllner Jugendzentrum. In Großstädten gibt es ganz viele solcher Bereiche, da sind Frauen einfach gar nicht mehr anwesend. Die existieren einfach nicht. Und wenn sich da mal eine hin verirrt, dann wird ihr ganz schnell klar gemacht, dass sie alleine [ohne männliche Begleitung] dort nichts zu suchen hat, entweder durch Beleidigung oder sonstige Attacken, die man so kennt.

Und das ist gar kein neues Phänomen. Das hat sich durch die Refugees nur verstärkt. Viele linke Männer stellen sich nicht nur die Frage nicht, was die Mädchen eigentlich die ganze Zeit so machen, sondern die biedern sich oft bei den jungen Islamo-Platzhirschen dann auch noch an.

Auch bei Nachrichten fällt mir das schon seit Jahren auf, wenn es Berichte über moslemische Gesellschaften gibt und Szenen im öffentlichen Raum zu sehen sind, dass es Journalisten völlig normal zu finden scheinen, dass dort fast immer nur junge Männer zu sehen sind.

Das wird hier rapide zunehmen: öffentliche Verkehrsmittel nachts zu benutzen oder abgelegene Fußwege? Wird für viele Frauen nicht mehr stattfinden. Ich wette, die Anzahl der Frauen, die Silvester in der Nähe des Kölner Doms unterwegs sind, wird man an einer Hand abzählen können. Das sind schleichende Prozesse. Schleichend, aber doch rapide.

Noch ein klein wenig OT:

Volker Beck (Grüne) rät in Stadtteilen mit überwiegend Migranten deren Sprache zu erlernen

Dr. Frauke Petry schreibt:

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Der Grünen-Politiker Volker Beck hat kein Problem damit, wenn in Stadtteilen deutscher Städte kein Deutsch mehr gesprochen wird. Dort lebende Einheimische sollten dann eben die vorherrschende Sprache lernen. Dass es inzwischen Stadtteile gibt, wo der Migrantenanteil die Zahl der einheimischen Bevölkerung  übersteigt, ist Folge der verfehlten Asylpolitik der Bundesregierung.

No-Go Areas wie zum Beispiel in Duisburg-Marxloh sind weit über die Stadtgrenzen hinaus berüchtigt. Dort regieren gewaltbereite, oft kriminelle Familienclans, die keinerlei Respekt gegenüber Polizei und deutscher Rechtsordnung kennen. Ist es Aufgabe der einheimischen Bevölkerung sich dort anzupassen, wo Menschen aus fremden Kulturkreisen schon beim Erlernen der deutschen Sprache die Integrationsbereitschaft verweigern? Wir glauben nicht. #AfD Zeit für Veränderung

Volker Beck: Arabische Predigten sind ein Stück Heimat

Vincent schreibt:

Ich wünsche Volker Beck viel Spaß, wenn er sich in diesen Vierteln mit den Menschen über seine Homosexualität in Bezug auf demokratische Grundwerte unterhält.

Richie schreibt:

Nicht nur arabisch. Auch türkisch, syrisch und libanesisch müsste man dann lernen, oder wie hat Crystal Beck sich das vorgestellt? Für diese arrogante Unverschämtheit müsste man Beck achtkantig aus dem Amt werfen. Der lernt sicher noch die Sprache der Volkswut kennen.

Ina schreibt:

OK , dann hab ich jetzt einiges zu lernen . . rumänisch, bulgarisch, syrisch und türkisch . . nicht das ich meine Enkel und Urenkel irgendwann mal nicht mehr verstehe . . sorry habe polnisch und russisch vergessen

Kalle schreibt:

Die Grünen und die Linken sind die größte Pest in Deutschland. Deutschland hassende Verbrecherorganisationen. gehören verboten. 100% AfD. Leute wenn ihr wollt, dass euer Land nicht kaputt geht und in einem islamistischen Sumpf untergeht, das Land von Schiller und Goethe, dann wählt 2017 AfD. Jede Stimme zählt!

Meine Meinung:

Ich glaube, es ging Volker Beck nur darum, dass er den Migranten in der Landesspreche verklickert, dass er dringend ein neues Tütchen Chrystal Meth braucht.

Nikolaus Steinhöfel: Bundesjustizminister Heiko Maas will Kindesmissbrauch legalisieren – Wenn das Wohl des minderjährigen Ehepartners nicht gefährdet ist

steinhoefel_liberal_konservativ_unabhängig Die Debatte um den Umgang mit Kinderehen ist eine Folge der „Flüchtlingskrise“. Das Ausländerzentralregister verzeichnete im Juli nach Angaben des Bundesinnenministeriums 1475 verheiratete Jugendliche in Deutschland – 361 davon waren jünger als 14 Jahre. Anstatt einen solchen Kindesmissbrauch in Deutschland per Gesetz zu verbieten und die Ehen als ungültig zu bezeichnen, sollen diese künftig von Gerichten aufgelöst werden können. Dies solle möglich sein, wenn das Kindeswohl des minderjährigen Ehepartners gefährdet sei, berichtete der „Spiegel“ am Freitag unter Berufung auf einen Gesetzentwurf des Justizministeriums. Und ansonsten bleiben Mädchen unter 14 eben verheiratet. >>> weiterlesen

Nikolaus Steinhöfel weiter:

„Maas macht sich zum willigen Handlanger dieser Form des Kindesmissbrauchs. Er will ihn nicht beenden, er lässt die Schändung und Vergewaltigung von Kindern geschehen. Maas ist bereit, Grundwerte unserer Kultur islamischen Perversionen zu opfern. Die moralische Verwahrlosung dieses Herrn ist ekelerregend. Gibt es in der SPD noch Politiker, die sagen: „Hier ist jetzt Schluss?“. Kann die CDU, deren Kanzlerin uns das Problem beschert hat, wenigstens diesmal diesen Amokläufer stoppen?”

deutschland_zensur

Siehe auch:

Rendsburg: Schüler verweigert Moscheebesuch – 300 Euro für Fernbleiben von Milli Görüs-Moschee

Video: Hamed Abdel-Samad bei Markus Lanz über den Islam (20:54)

Hans Heckel: Merkels Verharmlosung des Islam

Bettina Röhl: Strafrecht wurde zu Täterrecht – Bewährung für Massenvergewaltigung

Killery Clinton – eine eiskalte Kindermörderin?

Nicolaus Fest und Alice Weidel im "Junge Freiheit"-Interview

Islamischer Terrorist bekam trotz vieler schwerer Straftaten Asylverfahren in Deutschland

5 Feb

Walid Salihi

Ein Mann mit vielen Namen. Bei der deutschen Polizei ist er unter der Personalie Walid Salihi (geb. 1997 in Hama / Syrien, ledig) geführt. Die französischen Behörden führten ihn unter Ali Salah (geb. 1995 in Casablanca / Marokko). Außerdem stellte das LKA NRW noch weitere Aliasnamen fest:

• Walid Esalihi (geb. 1995 in Casablanca, Marokko)
• Walid Salihi (geb. 1997 in Casablanca, Marokko)
• Walid Salihi (geb. 1997 in Hama, Syrien)
• Nika Khechuashvili (geb. 1995 in Tiblisi, Georgien)
• Mohammed Salah (geb. 1997 in Marokko)
• Abu Jihad Al Tounsi (Tunis, Tunesien)
• Tarek Belgacem (Tunis, Tunesien)

Der getötete Pariser Polizei-Attentäter lebte in Deutschland. Obwohl er einschlägig vorbestraft war und den Behörden auffiel, bekam er hier ein Asylverfahren. Offenbar benutzte er bis zu sieben Namen. Vier verschiedene Identitäten hatte der 20-Jährige und schon lange wird gegen ihn ermittelt – unter anderem wegen Rauschgifthandel, Diebstahl, Körperverletzung und sexueller Belästigung.

Die Herner Straße 98 in Recklinghausen hat schon bessere Zeiten gesehen. Eingekeilt zwischen Bahngleisen und einem alten Zechengelände, das nun Gewerbegebiet und Baustelle ist, steht hier ein zweigeschossiges Haus. Hier und im Nachbarhaus leben etwa 100 Flüchtlinge. Die Medien interessieren sich für das Haus und seine Bewohner, nachdem die "Welt am Sonntag" zuerst berichtet hatte, dass eine Spur des jüngsten versuchten Terroranschlags in Paris hierherführt.

Zumindest zeitweise hat sich hier wahrscheinlich ein Islamist mit anderen Asylbewerbern das Zimmer Nummer 9 geteilt. Es geht um jenen Mann, der am Donnerstag in Paris erschossen wurde, als er versuchte, mit der Attrappe einer Sprengstoffweste am Leib und einem Schlachterbeil in der Hand eine Polizeiwache zu stürmen.

walid_salahi_alias_ali_salahNoch ist die wahre Identität des Mannes nicht geklärt, auf den die französischen Behörden die deutschen Sicherheitsdienste aufmerksam gemacht haben, weil sie bei der Leiche eine deutsche SIM-Karte fanden, die schließlich nach Deutschland führte. Die Ermittler können aber noch nicht einmal sagen, welcher Name der richtige ist, ob der Mann in Syrien, in Tunesien oder vielleicht doch in Marokko geboren ist. Ganze sieben arabische Namen zählte der Chef des Landeskriminalamtes Nordrhein-Westfalen, Uwe Jacob, am Sonntag in Düsseldorf auf und sagte: "Seine Person steht noch nicht abschließend fest. Wir sind uns nicht sicher, wer er tatsächlich ist."

Die Polizei selbst arbeitet mit dem polizeilich registrierten Namen Walid Salihi, geboren 1997 in Syrien, berücksichtigt aber auch die übrigen Identitäten bei ihren Ermittlungen. Mehr als 60 LKA-Beamte spüren dem Phantom hinterher, das durch seinen Angriff auf die Polizeistation als Sympathisant des Islamischen Staates in Betracht kommt. Sie tauschen sich, wie Jacob berichtete, intensiv mit dem Bundeskriminalamt, der französischen Polizei, der Staatsanwaltschaft Bochum und dem Generalbundesanwalt in Karlsruhe aus…

LKA-Chef Uwe Jacob listet mehrere Delikte auf: gefährliche Körperverletzung, Diebstahl, Drogenhandel, Beleidigung, Bedrohung, Erschleichung von staatlichen Leistungen. Einmal schlug er auf einen Obdachlosen ein und überschüttete ihn mit Wein und Schnaps. In Köln belästigte er mit einem Kumpanen in einer Disco Frauen und begrapschte sie. Im Asylbewerberheim würgte Salihi schließlich einen Mitbewohner und verletzte diesen mit einem Messer am Bein schwer. Es gab mehrere Verurteilungen. Er musste Haftstrafen in den Justizvollzugsanstalten Heinsberg, Iserlohn und Bochum absitzen. Ermittlungen wegen illegalen Waffenbesitzes wurden eingestellt, allerdings fand die Polizei eine Gaspistole bei ihm.

Warum ein Krimineller trotz dieses Strafregisters ein Asylverfahren bekommt, konnte LKA-Chef Jacob am Sonntag noch nicht erklären. Möglicherweise macht dieser Fall einen blinden Fleck zwischen Polizei und Ausländerzentralregister deutlich. Der springende Punkt: Die beide Behörden haben ihn unter unterschiedlichen Namen registriert. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Dieses Beispiel zeigt, dass unsere Regierung auf ganzer Ebene versagt hat. Erst lässt es solche Terroristen einwandern, dann darf dieser Terrorist hier auch noch Straftaten aller Art begehen und anstatt unmittelbar wieder ausgewiesen zu werden, bekommt er zum Dank noch das Asylverfahren angeboten. Ist unsere Regierung eigentlich geisteskrank? Ich glaube schon!

Und ich glaube nicht, dass es Zufall ist, dass solche kriminellen Terroristen in Deutschland sind, sondern ich werde irgendwie das Gefühl nicht los, dass solche Terroristen ganz gezielt nach Deutschland geholt werden, und mit ihm Tausende andere Terroristen, die den deutschen Nationalstaat vernichten sollen.

Danke, Angela Merkel. Hier findet offenbar gezielt ein Krieg gegen Deutschland statt, und zwar mit dem Segen der Bundeskanzlerin. Oder will mir irgendjemand erzählen, die Bundeskanzlerin wüsste von all dem nichts? Wer so handelt, wie die Bundeskanzlerin, kann nur eines im Sinn haben, die totale Vernichtung Deutschlands. Zumindest ist dies genau das, was zur Zeit stattfindet.

Jeder verantwortliche Regierungschef hätte die unbegrenzte Masseneinwanderung nichtintegrationsfähiger Migranten schon lange gestoppt, um das eigene Volk zu schützen. Er hätte schon lange eine Volksbefragung durchgeführt. Aber das ist bei der Merkeldiktatur vollkommen ausgeschlossen.

Meinunnshaber schreibt:

Vorbestraft, Haftstrafen, Körperverletzung, Drogenhandel und dann ein Asylverfahren? Es kann doch nicht angehen, dass man hierzulande keine Chance hat der GEZ zu entkommen und solche "Asylsuchende" gleich unter sieben Namen agieren können. In solchen Fällen kann man getrost (und ohne gleich der Barbarei bezichtigt zu werden) fordern, dass der Weg aus dem Gefängnis ausschließlich ins Heimatland führen kann. Sollte dies nicht möglich sein, dann muss er eben so lange in einer speziellen Einrichtung warten, bis es geht.

Meine Meinung.

Ich halte diesen Gedanken für vollkommen richtig. Alle Kriminellen, die man angeblich nicht ausweisen kann, bleiben solange in Haft, bis sie entweder selber gehen, und zwar begleitet, damit sie nicht auf dumme Gedanken kommen, oder bis der jeweilige Staat bereit ist, sie aufzunehmen. Und wenn unsere Regierung nicht so dumm wäre, Menschen ohne gültige Papiere einreisen zu lassen, dann hätten wir diese Probleme gar nicht. Aber diese Regierung ist ohnehin kriminell und wir sollten sie ganz schnell abwählen. Merkel go home, meinetwegen auch nach Venezuela, hauptsache, weit, weit weg. Und nimm die ganze feige und korrupte Regierung, inclusive Ralf Stegner, Volker Kauder, Kathrin Göring-Eckhard, Claudia Roth und all die muslimischen U-Boote gleich mit, denn sie sind die Feinde des deutschen Volkes, die Deutschland vernichten wollen.

Siehe auch:

Köln: Afghanischer Asylbewerber (17) soll Kölnerin vergewaltigt haben

Verena B.: Duisburg-Marxloh: Vom „Wunder von Marxloh“ zum „Horror von Marxloh“?

Manfred Haferburg: Bananenrepublik Deutschland 2016: Machtmissbrauch, Korruption und Gesetzlosigkeit

Gerhard Wisnewski: Die Deutsche Bahn stoppt Plakate des KOPP Verlags!

Rainer Grell: Zehn Jahre „Muslim-Test“ in Baden-Württemberg – R.I.P

Studie zu Migranten: Sind 44 Prozent der Muslime in Europa radikal?

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