Video: Martin Sellner: EU für “legale Arbeitsmigration” als Antwort auf illegale Einwanderung (Telegram) (10:35)

Video: Martin Sellner: EU für “legale Arbeitsmigration” als Antwort auf illegale Einwanderung (Telegram) (10:35)

• Mit 495 Stimmen zu 163 und 32 Enthaltungen nahm das Europäische Parlament am 20.5. einen Bericht an, der es in sich hat.  Die „Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Mai 2021 zu neuen Wegen der legalen Arbeitskräftemigration [1] fordert im Grunde als Antwort auf die Asylwelle, Illegale Einwanderer zu legalisieren.

[1] https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/TA-9-2021-0260_DE.html

• In dem Video gehe ich auf die wichtigsten Punkte der Entschließung ein. Sie bestätigt und bekräftigt nicht nur den Bevölkerungsaustausch als offizielle Politik, sondern vollstreckt auch eins zu eins die Forderungen des UN-Migrationspakts.

• Achtung: Die „legale Migration“ als scheinbare Antwort auf die Asylwelle, wird der kommende „Spin“ der EU werden.

Meine Meinung:

In meinen Augen ist die EU eine kriminelle und korrupte Organisation von mehrheitlich Geisteskranken. Wie die Zukunft Deutschlands aussehen wird könnt ihr bei Brigitte Gabriel nachlesen: Happy Völkermord ;-(

Wollen die uns veräppeln? Natürlich wollen die uns veräppeln, denn es geht keineswegs um Arbeitsmigration, sondern um die Ausrottung der deutschen und europäischen Völker zugunsten des Great Reset und des Gender- und Multikultiwahnsinns.

Video: Brigitte Gabriel über die Islamisierung des Libanon und die Ausrottung des Christentums (09:24)

https://nixgut.wordpress.com/2017/12/22/brigitte-gabriel-ber-die-islamisierung-des-libanon/

Prof. Dr. Jörg Meuthen: Die Bundesregierung betreibt bewusste Irreführung – der Migrationspakt führt zu Einwanderungskontingenten und Zwangsfinanzierung islamischer Staaten

Prof. Dr. Jörg Meuthen schreibt:

Wenn DIESE Experten nicht wissen, was rechtlich von Merkels Wahnsinnspakt zu halten ist – wer dann? Mehrere Rechtsprofessoren erheben nun, wie die BILD-Zeitung ausführlich berichtet, schwerste Vorwürfe gegen die Bundesregierung hinsichtlich des in wenigen Tagen drohenden Migrationspaktes: Göttinger Völkerrechtler Prof. Dr. Frank Schorkopf: Bundesregierung betreibt „Irreführung“ beim Migrationspakt (bild.de)

So stellt der Göttinger Völkerrechtler Prof. Dr. Frank Schorkopf fest: „Verschiedene Akteure können daraus Pflichten entwickeln, die sehr weitreichend sind: Einwanderungskontingente auszuweiten, Herkunfts- und Transitländer [Durchgangsländer] finanziell zu unterstützen oder illegalen Immigranten einen legalen Status zuzuweisen.

Ständig werden, zu Recht, die Menschenrechte der Migranten betont. Daraus werden Handlungsverpflichtungen für die Staaten abgeleitet, ohne zu sehen, dass hinter diesen auch deren Bürger stehen, mit eigenen Menschenrechten. Wer in Duisburg wohnt oder Berlin-Neukölln, hat auch Rechte, und wenn dort die Kriminalität steigt, wenn es weniger bezahlbaren Wohnraum gibt, weil die Kommunen den für Flüchtlinge benötigen, oder wenn in den Grundschulen kaum noch Kinder sind, die Deutsch als Muttersprache beherrschen, dann hat das auch Gewicht.“

• Berliner Schulleiterin über ihre ersten Klassen Nur eins von 103 Kindern spricht zu Hause deutsch (bild.de)

Klare Worte, an denen es auch sein Hamburger Kollege für Staatsrecht, Prof. Dr. Reinhard Merkel, nicht mangeln lässt: Er warf der Bundesregierung im Deutschlandfunk „suggestive Irreführung“ vor.
Was für ein Vorwurf – die Regierung führt ihre eigene Bevölkerung in die Irre! Exakt das sagt unsere Bürgerpartei, die AfD, seit Monaten. Bei uns wird dies von den Medien allerdings stets – wenn überhaupt – nur mit abwertender Konnotation [Bemerkungen] berichtet, aber dies nur am Rande.

Zurück zu Prof. Merkel: Er prognostiziert eine Sogwirkung und damit eine verstärkte Migration, vor allem aus Afrika, in die wohlhabenden Staaten. „Wir werden neue Migrationswellen kriegen“, die Erwartung, der Pakt senke den Migrationsdruck, sei „blauäugig“, sagte Merkel. Der Staatsrechtler weiter: „Die Vereinbarung wird ganz sicher völkerrechtliche Wirkungen haben. Vereinbart werden Ziele. Wie diese Ziele umgesetzt werden, bleibt Sache der Staaten. Dass sie umzusetzen sind, wird vereinbart – und zwar rechtlich verbindlich.“

Er ist damit übrigens meines Wissens der erste, der auch von RECHTLICHER Verbindlichkeit spricht – bislang wurde diese stets ausgeschlossen und mit der Nebelkerze der „lediglich politischen Verbindlichkeit“ verharmlost. Der Bonner Völkerrechtler Prof. Dr. Matthias Herdegen sagt: „Es ist nicht ein globaler Pakt ZUR Migration, sondern es ist ein globaler Pakt FÜR Migration.“ Er sieht ein „Recht auf Einwanderung“ voraus, das sich etablieren könnte.

Auch Prof. Dr. Jan Henrik Klement, Staatsrechtler an der Universität Mannheim, sieht die Folgen glasklar: „Dass der Migrationspakt nicht rechtsverbindlich ist, bedeutet nicht, dass er wirkungslos bleibt. Wenn Deutschland seine politische Bindung an die UNO respektieren will, müssen sich die Inhalte des Pakts im Handeln der Regierung und der Verwaltung niederschlagen. Dies kann zum Beispiel durch Verwaltungsvorschriften geschehen. Es gibt viele Beispiele dafür, wie sogenanntes ‚Soft Law‘ [nicht verbindliche Übereinkommen] in hartes Recht übersetzt wird.“

Diese Aussagen haben eine enorme Sprengkraft, wie jedem sofort klar wird. Kommt es so, wie nun auch von diesen Fachleuten prognostiziert, bedeutet es das Ende der sogenannten „Volksparteien“.
Was also braucht es noch für die Unions-Abgeordneten in diesem Bundestag, um Merkel endlich ins Lenkrad zu greifen [in die Wüste zu schicken]? Staatsrechtler sagen schwerwiegende Folgen voraus und werfen der Regierung sogar Irreführung vor – und diese Leute [im Bundestag] bleiben immer noch untätig. Unfassbar.

Seid gewiss, Unionsleute: Im Gegensatz zu Euch bleiben WIR nicht untätig – Ihr werdet es in den nächsten Wahlkämpfen sehen. Sobald dann die Folgen dieses Wahnsinnspaktes in großer Zahl durch unsere Innenstädte spazieren, wird die Stimmung im Land kippen, und Ihr seid diejenigen, die das bei den Wahlergebnissen am stärksten spüren werden. Allerhöchste Zeit, den Wahnsinn zu stoppen. Allerhöchste Zeit für die Union, Merkel das Handwerk zu legen. Allerhöchste Zeit für die #AfD

Peti schreibt:

Die einzigen richtigen Schritte wären da: Austritt aus der EU, Austritt aus der UNO und Austritt aus der Nato. Danach Erklärung der Neutralität und Einführung der direkten Demokratie.

Joachim schreibt:

Mittlerweile denke ich, Zeit die gelben Westen aus dem Kofferraum zu holen.

Kritik an Migrationspakt: Heinz Buschkowsky: „Aus dem Untergang der DDR nichts gelernt“

Der frühere Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky, übt scharfe Kritik am UN-Migrationspakt: Er verspreche Migranten vieles und locke sie, schaue aber nicht darauf, was am Zielort geschehe. Bei uns in Neukölln denken die Menschen weniger an Afrika als daran, wovon sie bis zum nächsten Ersten leben sollen.

Wo Menschen das Gefühl haben, dass man ihnen was wegnimmt, entsteht Hass. Seit dem 2. Weltkrieg waren Ausländerhass und Antisemitismus nicht so hoffähig wie im Moment. Das ist die Folge einer moralin-sauren Volkshochschul-Politik [die die Wünsche der Bevölkerung ignoriert]. Unsere Regierenden haben aus dem Untergang der DDR nichts gelernt.“ >>> weiterlesen

Video: Heinz Buschkowsky zum UN Migrationspakt Unsere Regierenden haben aus dem Untergang der DDR nichts gelernt (01:25)

CDU-Politiker Mehmet Ünal (Bremen) stürzt über Blutwurst-Tweet – und muss Partei nach Beleidigungen verlassen

By Alvesgaspar – Große Schwebefliege – CC BY-SA 3.0

Die Blutwurst-Debatte reißt nicht ab. Bei der Islamkonferenz im Bundesinnenministerium wurde als Häppchen unter anderem Blutwurst gereicht. Blutwurst besteht aus Schweinefleisch, was für Muslime „unrein“ ist. Das Ministerium hat seine Speisenauswahl verteidigt, zugleich aber sein Bedauern ausgedrückt, sollten sich einige Teilnehmer gekränkt gefühlt haben.

Das scheint offenbar auch bei Nicht-Teilnehmern der Islamisierungskonferenz der Fall gewesen zu sein: Der Bremer CDU-Politiker Mehmet Ünal wütete auf Twitter gegen Blutwurst und ihre Verteidiger. Seinen Hamburger Parteikollegen Ali Ertan Toprak beschimpfte er dabei sogar als „islamophobe Ratte“. Und pöbelte: „Friss weiter Schwein!“

Der türkischstämmige CDU-Politiker Toprak kritisierte zuvor den Verlauf der Wurst-Debatte: „Wer sich über Blutwurst auf der Islamkonferenz aufregt, aber darüber schweigt, dass Menschen wegen ihrer Kritik an Islamismus in Deutschland unter Polizeischutz leben müssen, der ist nicht nur verlogen, sondern lehnt in Wirklichkeit alles ab, was dieses Land ausmacht.“ Toprak ist Vorsitzender der Kurdischen Gemeinde Deutschlands und Mitglied im ZDF-Fernsehrat.  >>> weiterlesen

Meine Meinung:

So sind sie eben die Muslime, unbelehrbar und unverbesserlich, jedenfalls die große Mehrheit von ihnen. Allen wollen sie ihren Willen aufzwingen. Dieses Beispiel zeigt wieder einmal, wie Muslime ticken, ich schätze mal, mindestens 90 Prozent aller gläubigen Muslime ticken genau so. Und wenn der Imam in der Moschee dazu aufruft "Tötet die Ungläubigen", dann wird der muslimische Mob diesem Wunsch begeistert folgen, denn so lange haben sie schon darauf gewartet.

Dies geschieht nicht, weil Deutschland und der Westen sich inhuman gegenüber den Muslimen verhalten, sondern weil ihnen der Hass gegen den Westen bereits mit der Muttermilch in den Koranschulen, Moscheen, in der islamischen Community [Familie, Verwandte, Bekannte] und durch die islamischen Medien ins Gehirn eingebrannt wird. Wartet’s ab, ihr werdet’s alle noch erleben.

Brasiliens Präsident Bolsonaro ruft zum Kampf gegen Gender-Frühsexualisierung, Homosexualisierung und linksliberale Umerziehung in den Schulen auf

By flemming christiansen – Weiße Gerbera – CC BY-SA 2.0

„Mein Rat an alle Kids in Brasilien: Lasst uns filmen, was in Euren Klassenzimmern passiert und es veröffentlichen. Eure Eltern und alle guten Menschen Brasiliens haben ein Recht zu erfahren, was diese angeblichen Lehrer Euch antun. Herzlichen Glückwunsch für diese Initiative – ich bezweifle, dass die Lehrer sich trauen, Euch anzuzeigen“, ruft der brasilianische Präsident in einem Handyvideo auf.

Allerdings muss der Kongress der Initiative noch zustimmen. Dennoch hat es der künftige Präsident bereits als Chefsache geplant. Die von ihm bekämpften Ideologien tarnen sich, so Bolsonaro, als Kulturmarxismus, der mit den Themen Gender, sexuelle Aufklärung und progressive Kunst die traditionellen Familienwerte zerstört will. >>> weiterlesen

Siehe auch: Brasilien: Gegenstimme zum linken Forum von Sao Paolo: Bolsonaro vereint konservative Kräfte Lateinamerikas (freiewelt.net)

Siehe auch:

• Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Österreich stimmt dem Flüchtlingspakt zu (17:34)

• Der Migrationspakt als unausgegorenes Elitenprojekt und Spiegel des Kadavergehorsams

• Flüchtlingsbetreuer wollen die Schweigespirale durchbrechen – Sie warnen: „Alarmstufe Rot! Wir schaffen das… nicht!“

• Herr Maas, wollen Sie mit Ihrer Politik einen Bürgerkrieg heraufbeschwören?

• Weil sie keinen Analsex wollte? 14-Jähriger mit 21 Schlägen den Schädel zertrümmert

• Akif Pirinçci: Professor Seltsam – “Investitionen in Flüchtlinge haben sich immer gelohnt”

• Video: Die Woche COMPACT: Widerstand gegen den Pakt, Konfrontation vor Krim (20:49)

• Elmar Hörig: Milde Strafen für brutalen versuchten Ehrenmord an 17-Jähriger

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD) im Bundestag: „Der Globale Migrationspakt ist ein Trojanisches Pferd“ (08:37)

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD) im Bundestag: „Der Globale Migrationspakt ist ein Trojanisches Pferd“ (08:37)

Die unverschämtesten Fake-News kamen ausgerechnet von Zensurminister Heiko Maas (SPD). Er behauptete, die Bundesregierung habe die Bevölkerung zum UN-Migrationspakt frühzeitig eingebunden, und die Kritiker des Paktes hätten Kommentare abgegeben, die an „Böswilligkeit nicht mehr zu überbieten“ gewesen wären.

Aber wenn es gegen die AfD geht, ist bekanntlich jedes Mittel recht. So stimmte eine 372-Stimmen-Mehrheit der Abgeordneten am Donnerstag im Bundestag wie erwartet für den Entschließungsantrag der Koalition und damit für den UN-Pakt. 153 stimmten mit Nein, davon vier aus der Union, 141 enthielten sich. Der Rest war nicht anwesend. [1]

[1] Es gab sechs Personen in der CDU, die gegen den Migrationspakt gestimmt oder sich der Stimme enthalten haben. Dies waren Christoph Bernstiel, Veronika Bellmann, Silke Launert, Torsten Schweiger, Karin Strenz und Arnold Vaatz.

Die hämischen Worte des Außenministers verrieten indes nur seinen Ärger über die von der AfD erzwungene und kurzfristig angesetzte Bundestagsdebatte. Dies kam einem taktischen AfD-Sieg gleich, war es doch die Bestätigung ihrer erfolgreichen Bundestagsarbeit.

AfD-Chef Alexander Gauland hatte zu Beginn der Legislaturperiode angekündigt, dass seine Partei die Regierung jagen werde, und er hat Recht behalten. Die Alternativen zwangen mit ihrer außerparlamentarischen Kampagne die Koalitions-Regierung, in der Pakt-Debatte schlussendlich Farbe zu bekennen und erschütterten damit Merkels Glaubwürdigkeit im Kern.

Sie demonstrierten wieder einmal, wie parlamentarische Demokratie funktioniert und blamierten gleichzeitig die oppositionellen Systemparteien als politische Lemminge, die sich im Moment nur noch mit #wirsindmehr behaupten können. Mehr konnte die stärkste Oppositions-Partei derzeit nicht leisten. Plan erfüllt.

Noch wichtiger ist, dass ihre politische Präsenz erneut unübersehbar war: Die AfD hat als einzige Partei die unakzeptablen Schwachpunkte des Migrationspaktes aufgedeckt, dem viele wichtige EU-Staaten ihre Zustimmung verweigern. Die Bedenken der AfD wurden über die Wochen von einer zunehmenden Zahl kritisch denkender Menschen im Lande zustimmend aufgenommen. Die CDU hatte mit Kritikern aus den eigenen Reihen zu kämpfen, die sich nicht ihren gesunden Menschenverstand verbiegen lassen wollten.

Prominente Völkerrechtler wie Matthias Herdegen (CDU) äußersten starke Zweifel am Pakt in der vorliegenden Form. Sogar im Kampf um den CDU-Parteivorsitz wird der Pakt noch diskutiert werden. Schließlich stellte WELT-Herausgeber Stefan Aust mit einer vielbeachteten Enthüllungsstory die Weichen auf NoGo zum Pakt. Das unterstreicht: Die AfD wirkt, auch wenn sie heute wie zu erwarten keinen Abstimmungserfolg erringen konnte.

Der AfD-Abgeordnete Dr. Gottfried Curio hämmerte dem Parlament mit einer wieder furiosen Rede die gefährlichen Folgen des Paktes ein. „Der UN-Pakt ist ein Trojanisches Pferd. Frau Merkel will ihre Urkatastrophe verstecken und nachträglich rechtfertigen und für die Zukunft auf Dauer stellen“, sagte er. Der Pakt weite die Migration uferlos aus und propagiere die voraussetzungslose Migration: „Er ist nichts anderes als eine verantwortungslose Einladung zur weltweiten Völkerwanderung nach Deutschland ohne Obergrenze.“

Jeder bekomme laut Pakt Zugang zum Sozialsystem, ohne jemals dazu beigetragen zu haben, kritisierte Curio. Dazu gehöre unbegrenztes Zuzugsrecht als Anspruchsrecht für „Klimaflüchtlinge“.  Hunderttausende illegale Migranten würden jetzt schon genießen, wovon normale Bürger nur träumen könnten, nämlich das bedingungslose Grundeinkommen. Das habe fatale Sogwirkung: „Millionen Afrikaner sitzen bereits auf gepackten Koffern. Der Pakt verheißt eine soziale Hängematte“.

„Cato Curio“ [?] schrieb der Kanzlerin ins Stammbuch, dass sie die Souveränität [Selbstbestimmung, Eigenständigkeit] und Interessensvertretung des eigenen Landes als Nationalismus verleumde. Sie arbeitet gegen die eigene Bevölkerung. „Wer diesen Pakt unterschreibt, gehört abgewählt“, sagte Curio. Deutschland aber müsse seine Entscheidungshoheit wahren. Darum sei dieses „gigantische Umsiedlungsprogramm für Migranten“ zu verhindern.

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Gottfried Curio, hielt ein flammendes Plädoyer für Rechtsstaatlichkeit. Der Unterschied zwischen Illegalität und Legalität müsse erhalten bleiben. Illegaler Grenzübertritt sei strafbar, dabei dabei müsse es bleiben.

Der Abgeordnete befürchtet, dass der Migrationspakt noch nicht den Endpunkt darstellt. 274 Millionen Einwohner seien laut einer EU-Studie für Deutschland verkraftbar. Das bedeutet, so Curio, dass der Pakt „uns ein alljährliches 2015 verschafft“. Und schob eine doppeldeutige Spitze hinterher: „Im Dezember soll es in der Union so weiter gehen mit der Absoluten Kontinuierlichen Katastrophe, kurz AKK [Annegret Kramp-Karrenbauer].“ >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich fürchte, Annegret Kramp-Karrenbauer ist genau so veranlagt, wie die große Mehrheit der Frauen. Mir scheint, sie besitzt weder die Intelligenz noch das Durchsetzungsvermögen und das Charisma, um eine ganz andere Politik umzusetzen, was eigentlich politisch erforderlich wäre. Sie wird den gleichen Schlamassel, den Angela Merkel gepflegt hat, weiter führen. AKK ist auch nur eines der von Angela Merkel dressierten Schoßhündchen. Hol Stöckchen!

Die große Mehrheit der CDU ist unter Merkel zum Schoßhündchen degeneriert, die treu und brav und ohne Widerspruch ihrer Herrin folgen. Mit anderen Worten, AKK wird die CDU, genau so wie die SPD-Vorsitzende, Andrea Nahles, noch weiter in die Scheiße reiten, denn um eine generell andere Politik zu machen, dafür fehlt es ihr an Rückgrat. Und das ist gut so, denn dadurch werden der CDU noch mehr Wähler verloren gehen und die AfD wird noch mehr Auftrieb erhalten.

Video: Interview mit Bernd Baumann (AfD) zum Globalen Pakt für Migration am 29.11.18 (07:07)

Video: Interview mit Bernd Baumann (AfD) zum Globalen Pakt für Migration am 29.11.18 (07:07)

Video: Alice Weidel (AfD) : Dazugelernt hat Ihre Regierung nichts, Frau Bundeskanzlerin! (12:39)

Video: Alice Weidel (AfD) : Dazugelernt hat Ihre Regierung nichts, Frau Bundeskanzlerin! (12:39)

Siehe auch:

• Video: Essen: Feige Glasflaschen-Attacke auf Mädchen (17): Schläger zu Bewährungsstrafen verurteilt (01:12)

• Elmar Hörig: Viele Grüße an alle Meldemuschis – ich bin wieder da!

• Video: Maischberger – Streit um den Migrationspakt: Chance oder Risiko? (75:05)

• Juristen zerpflücken den UN-Migrationspakt: Unverbindliche Empfehlungen gehen schnell in internationales Recht über

• Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Wir lehnen auch den "UN-Flüchtlingspakt" ab! (02:44)

• Deutsche Schulen & Kindergärten: Toleranz nur für Muslime, Hetzjagden auf „Populistenkinder“

• Merkel-Poller (Moller) zum Schutz auf deutschen Weihnachtsmärkten

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Meine Meinung: Eines möchte ich den Frauen noch mitteilen. Wenn der “Globale Pakt für Migration” sich durchsetzt steht den deutschen Mädchen und Frauen eine Welle von sexuellen Übergriffen und Vergewaltigungen bevor, wie sie es heute noch gar nicht erahnen. Aber die Mehrheit der Frauen wählen genau die Parteien, die die Massenmigration unterstützen (CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke) Also beklagt euch nicht, wenn ihr selber, eure Töchter, Mütter, Freundinnen und weiblichen Verwandten zum Opfer von sexuellen Übergriffen werdet. Ihr habt es selbst so gewählt.

Und in den Schulen, auf den Straßen, Spielplätzen und öffentlichen Verkehrsmitteln werden die deutschen Kinder massenhaft zum Opfer von Mobbing, Beleidigung, Raub und Gewalt. Und ihr sagt, ihr würdet alles tun, um eure Kinder zu schützen? Statt dessen bereitet ihr ihnen eine grausame und gewalttätige Zukunft, ihr raubt ihnen ihre Kultur, ihre Identität, ihre Tradition, ihre Heimat und Zukunft und verwandelt Deutschland in einen Ort des Schreckens. Video: Gewalt an Schulen (03:54)

Wacht endlich auf aus euren Multikultiträumen. Multikulti bedeutet in der Realität Völkermord, denn der Islam toleriert keine andere Kultur, Religion, keine Demokratie und Menschenrechte, keine Meinungs- und Pressefreiheit und keine Gleichberechtigung. Der Islam ist eine totalitäre (faschistische) und frauenfeindliche Ideologie, die sich seit 1400 Jahren nur mittels Gewalt und Intoleranz behauptet hat.

Jürgen Fritz Blog

Von Jürgen Fritz, Mo. 26. Nov 2018

Stefan Aust ist nicht irgendjemand. Über 13 Jahre lang war er Chefredakteur des Spiegel, seit mehr als vier Jahren ist er Herausgeber der Welt. In eben jener Zeitung veröffentlichte er gestern einen langen Artikel zum Thema Migrationspakt und der hat es in sich! Die Freien Medien kritisieren seit Wochen und Monaten diesen Teufelspakt, wie Michael Klonovsky ihn nannte, und haben dabei etliches offengelegt und herausgearbeitet. Nun aber geht ein großes Blatt der Leitmedien diesen Pakt frontal an und zerlegt ihn grandios.

Die Ausweitung des Menschenstroms nach Deutschland

Der UN-Migrationspakt (hier vollständig nachzulesen) spalte Deutschland wie schon die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin, so könnte man den Austs Artikel zusammenfassen. Doch die Folgen dieses Regelwerks würden noch viel gravierender sein als Merkels Entscheidung 2015, die Grenzen nicht zu schließen. Einige Länder – bis jetzt die USA, Österreich, Ungarn, Australien, Israel, Polen…

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Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

By Andrew Bossi – Flockenblume – CC BY-SA 2.5

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von David Berger *)

Nachträgliche Absegnung von Rechtsbrüchen

Die Merkel-Regierung war von Anfang an die treibende Kraft bei der Erstellung des umstrittenen „Global Compact on Migration“, wie aus Unterlagen des Auswärtigen Amtes hervorgeht. Hierbei ging offenbar nicht nur die „politische Initiative“ für die Erstellung des Paktes von der deutschen Bundesregierung aus. Deutschland hat auch „personell und finanziell“ massiv die Arbeiten an dem Papier unterstützt.

Petr Bystron hat dies in einem Beitrag für „The European“ sehr gut deutlich gemacht: „Diese Tatsache steht im Widerspruch zu der verharmlosenden Haltung, mit der die Bundesregierung die Bedeutung des Paktes in der Öffentlichkeit seit Wochen auf eine bloße Marginalie zu reduzieren sucht. Alle maßgeblichen Akteure aus der Reihen der großen Koalition spielen den Pakt als „rechtlich nicht bindend“ und daher völlig unverbindlich herunter.

Geradezu legendär ist in diesem Zusammenhang die Aussage von Angela Merkel „er ist rechtlich nicht bindend und deshalb steht…

Ursprünglichen Post anzeigen 794 weitere Wörter

Björn Höcke (AfD): Die Grünen: Der parlamentarische Arm des Bildungsnotstandes

Björn Höcke (AfD) schreibt:

Das Elend der deutschen Bildungspolitik begann in den 1970er-Jahren im seinerzeit SPD-regierten Bundesland Hessen. Es fing mit der schönen Annahme an, alle Menschen seien gleich, deshalb müssten sie auch in der Schule gleich bewertet werden. Der hessische Kultusminister Ludwig von Friedeburg (Soziologe im „Institut für Sozialforschung”, also „Frankfurter Schule”) sagte dem dreigliedrigen Schulsystem den Kampf an.

Das Niveau in der Schule und beim Abitur wurde ganz offen gesenkt, damit „allen” Kindern eine Chance zum Studium ermöglicht werden konnte. Mit dem „Abitur für alle!” wurde der Boden für Generationen von Traumtänzern bereitet, denn noch funktionierte der Sozialstaat und bildete für das neue studentische Milieu zahlreiche Nischen für ein unproduktives Auskommen.

Eine realitätsverweigernde Wohlstandsgeneration ist (jedenfalls dem Alter nach) erwachsen geworden und musste nie lernen, auf intelligente Weise Probleme zu erfassen und zu lösen. Was sie hingegen lernte, war gefühliges Geschwafel. Seit vier Jahrzehnten hat der Bildungsnotstand auch eine eigene parlamentarische Vertretung. Die geballte Fachkompetenz des politischen Moralismus sieht man beispielhaft an der Zusammensetzung der Grünen-Fraktion im Bundestag:

Politikwissenschaftler (27%), ehemalige VWL- [Volkswirtschaft] und BWL-Studenten [Betriebswirtschaft] (19%), Soziologen (16%), Pädagogen (13%) und Juristen (12%). Wir finden Verwaltungswissenschaftler, Religionswissenschaftler, Landschaftsökologen, Philologen, Philosophen, Psychologen, Germanisten, Umweltwissenschaftler, Religionswissenschaftler und Kunstwissenschaftler.

Immerhin sieben von ihnen (stolze 10,5%!) haben tatsächlich einen Beruf erlernt. Diese „Abitur-für-alle!”-Akademiker zeichnen sich vornehmlich dadurch aus, daß die Studienrichtung (und die Abschlüsse, falls vorhanden) wenig mit der später ausgeübten Tätigkeit zu tun hatte. Die meisten waren vorher bereits Berufspolitiker oder Mitarbeiter von Landtags- und Bundestagsabgeordneten, Kulturreferenten und Projektmitarbeiter, studentische Hilfskräfte oder Verwaltungsmitarbeiter. Auffällig viele übten eine Tätigkeit bei NGOs aus. [NGO: Non-governmental organization = Nichtstaatliche Organisationen]

Guido Westerwelle brachte es einmal auf den Punkt: „Der ideale Lebenslauf der Grünen besteht darin, nach einem zwanzigsemestrigen Soziologiestudium Fahrradbeauftragter in Kiel zu werden.”

Es ist nicht so, dass solche Lebensläufe keine Qualifikationen hervorbrachten. Auf dem Studien- und weiteren Lebensweg erwarben sie alle hervorragende Kenntnisse über die Abläufe in diesem Staat, sie wurden gute Netzwerker und gingen ihren Weg durch die Gremien. Mit der Wirtschaft kommt man so nur am Rande in Berührung: Man findet unter den Grünen-Abgeordneten keine Vertreter aus Industrie und Ökonomie. Es gibt nur wenige Selbständige, keine Unternehmer oder Arbeiter (im traditionellen Sinn).

Überspitzt kann man also sagen: Grüne hassen Deutschland und verachten diesen Staat, lassen sich aber gerne beim Staat anstellen oder sich von ihm alimentieren. Die Wahlen in Bayern und Hessen haben dafür gesorgt, dass das auch weiterhin so bleibt.

So begründet Österreich das Nein zum Migrationspakt: 17 abgelehnte Punkte

Der Migrationspakt sieht umfassende Ansprüche von Migranten vor. Das lehnt die österreichische Regierung in ihrer „Votumserklärung“ ab. Die Bundesregierung beschloss im Ministerrat den Rückzug vom UNO-Migrationspakt und lehnte ihn mit der folgenden Begründung ab, die in den folgenden 17 Punkten zusammen gefasst sind:

• Erleichterung des Statuswechsels regulärer-irregulärer Migrant

• Familienzusammenführung soll erleichtert werden

• Verbesserte Inklusion in den Arbeitsmarkt

• Schaffung einer Übertragung von Ansprüchen in die Sozialversicherung

• Zurverfügungstellung einer Grundversorgung

• Zurverfügungstellung von Schulressourcen

• Zugang zu höherer Bildung

• Anerkennung von formal nicht erworbenen Qualifikationen

• Erleichterung von Unternehmensgründungen

• Zugang zum Gesundheitssystem

• Ansiedlungsoptionen für Klimaflüchtlinge

• Übernahme von Best-practices in der Integration [bewährte und kostengünstige Verfahren]

• Verfolgung von Hassverbrechen [Meinungsfreiheit, Islamkritik]

• Aufklärung über rechtliche Verfolgungsmöglichkeiten zugunsten der Opfer von Hassverbrechen (Anzeigen, Schadenersatz)

• Verhinderung von Täterprofilerstellungen aufgrund der Rasse, Ethnie oder Religion

• Motivierung zur Aufdeckung von Intoleranz

• Verhinderung von Internierungen und das Verbot von Sammelabschiebungen

Meine Meinung:

Wenn ich mir die Leserkommentare ansehe, habe ich das Gefühl, dass viele Menschen, besonders Grüne und Linke die Gefahren des Migrationspaktes nicht erkennen. Man braucht sich doch nur einmal die einzelnen Punkte anzusehen. Der Migrationspakt verwandelt Europa in eine Diktatur. Er führt am Ende zur vollständigen Islamisierung Europas und zur Vernichtung der europäischen Kultur und Identität.

Der Migrationspakt führt Europa in einem blutigen ethnischen und religiösen Bürgerkrieg. Und ich glaube, genau das ist auch beabsichtigt, ganz einfach, weil die Menschen, die sich diesen Pakt ausgedacht haben hass- und neiderfüllte Psychopathen sind. Sie hassen die westlichen Welt, gönnen den westlichen Staaten ihren Erfolg nicht und wollen ihn daher zerstören.

Leider hat die UN, deren große Mehrheit ihrer Mitglieder Despoten, Putschisten und Wahlbetrüger sind – ganz zu schweigen von den meisten Vertretern afrikanischer Staaten (viele Länder in der UN sind islamisch) uns nicht mitgeteilt, wie man für 300 Millionen afrikanische, asiatische und muslimische Migranten, Wohnungen, Arbeit, ein friedliches Miteinander organisieren kann.

Multikulti bedeutet Völkermord, Multikulti bedeutet die Vernichtung Europas. Man kann das bereits sehr deutlich in der britischen Stadt Savile Town erkennen, die mittlerweile vollkommen islamisiert ist und die weiße Bevölkerung entweder vertrieben wurde oder geflohen ist. Mit anderen Worten, es leben heute keine einheimischen Briten mehr in Sevile Town.

Gleichzeitig beziehen 60 bis 80 Prozent der Muslime Sozialleistungen. Diese Islamisierung wird sich in ganz Europa durchsetzen, besonders in Deutschland, wenn der Migrationspakt umgesetzt wird. Multikulti ist nichts anderes als eine große Lüge, die zur Vernichtung des weißen Mannes und zur Zerstörung der christlich-abendländischen Kultur und Identität führt.

Mit anderen Worten, die UNO führt einen Krieg gegen Europa und gegen die weiße Rasse, gegen das Christentum, die Demokratie und Menschenrechte, gegen die Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit und gegen die Gleichberechtigung, der sehr blutig enden wird, bei dem viele Millionen Europäer sterben werden. Und die Grünen, Linken, die SPD und CDU feiern dies in ihrer totalen Unwissenheit, Naivität und Gutgläubigkeit als Fortschritt. Sie wachen wohl erst auf, wenn Europa in Scherben liegt. Es wird ein bitteres Erwachen geben.

selberdenker schreibt:

Man kann es begrüßen, man kann darüber schimpfen. Fakt ist, Mitteleuropa bekommt in Zukunft ein „massives“ Problem. Die Bevölkerung Afrikas wird sich in den nächsten 25 bis 30 Jahren „verdoppeln!“. Davon über 80% in den armen Regionen. Dazu kommt der Klimawandel, der Landstriche in der Größe von Europa total unfruchtbar und unbewohnbar machen wird.

Fakt ist auch, Afrika kann man nicht helfen. Wir können tausende Tonnen Lebensmittel schicken, Schulen bauen, es wird sich nichts ändern. Die Jugend hat in Afrika keine Zukunft. Zig Regime, Stammeskriege, Korruption hoch 3 und null Infrastruktur machen das Land für Investoren bzw für die Ansiedlung von Betrieben unmöglich. Und diese Menschenmassen werden Richtung Europa ziehen. Aussprechen will es aber niemand.

Video: Der RTL-WEST-Kommentar von RTL-WEST-Chef Jörg Zajonc zum UN-Migrationspakt (01:33)

Video: Der RTL WEST Kommentar von RTL-WEST-Chef Jörg Zajonc zum UN-Migrationspakt (01:33)

Video: „Der globale Migrationspakt“…by dellago (03:38)

Video: „Der globale Migrationspakt“…by dellago (03:38)

Polizeiliche Kriminalitätsstatistik von 2016: Die sexuelle Gewalt nimmt zu

Es gab 2016 524 Fälle von Gruppenvergewaltigungen, also mehr als eine Gruppenvergewaltigung pro Tag. Hinzu kommen 225 Fälle „überfallartiger Vergewaltigungen durch Gruppen“. Und wenn sich der globale Migrationspakt durchsetzt, dann gehören Massenvergewaltigungen in Zukunft zum Alltag in Deutschland.

In Wirklichkeit ist die Anzahl der Vergewaltigungen etwa 6 mal so hoch, weil nur etwa 17 Prozent der vergewaltigten Frauen eine Anzeige machen. Nur jede vierte Anzeige wegen Vergewaltigung führt zu einer Verurteilung. Mit anderen Worten, nicht einmal 5 Prozent der Vergewaltigungen führen zu einer Verurteilung, 95 Prozent der Vergewaltiger gehen straffrei aus.

Merkwürdigerweise scheinen das ausgerechnet die meisten Frauen nicht zu begreifen, die bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen die Grünen, die Linken und die SPD gewählt haben, die alle für die unbeschränkte Masseneinwanderung von Migranten eintreten. Dann, liebe Frauen, beschwert euch nicht, wenn ihr, eure Mütter, Töchter, Schwestern, eure Freundinnen oder Verwandten Opfer einer Vergewaltigung oder Massenvergewaltigung werdet. Ihr habt es selbst so gewählt.

Die sexuelle Gewalt nimmt stark zu! 2016 gab es genau 7919 Fälle von „Vergewaltigung und sexueller Nötigung“ (plus 12,8 Prozent). Noch stärker ist der Anstieg bei „Vergewaltigungen durch Gruppen“ (plus 106,3 Prozent oder 270 Taten) auf 524 Fälle. Nur jeder dritte Täter wurde gefasst! Auch die Fälle von „Vergewaltigung überfallartig (durch Gruppen)“ haben 2016 deutlich zugelegt – hier gab es ein Plus von 79 Taten auf insgesamt 225 Fälle (2015: 146 Fälle). >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Syrischer Vorzeige-Migrant Aras B. wegen sexueller Belästigung vor Gericht

• Großbritannien: Die Multikultilüge: In Savile Town lebt heute wahrscheinlich kein einziger weißer Brite mehr

• Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Die große Heimkehr & die Lüge vom Fachkräftemangel (09:46)

• Beatrix von Storch (AfD): Friedrich Merz (CDU) – Der Wolf im Schafspelz

• Hosianna, Halleluja, Halali – Merkels Ende ist in Sicht

• Münchnerin (15) von sechs Afghanen eine Woche lang immer wieder vergewaltigt

• Massenvergewaltigung in Freiburg – die Schizophrenie der linken Demonstranten

• München: sechs Afghanen sollen 15 jährige vergewaltigt haben

• Freiburg: Studentin von 15 Migranten vergewaltigt – Augenzeuge berichtet von der linken Demo

Was wird aus Deutschland, wenn durch den “UN-Migrationspakt” Millionen Afrikaner nach Deutschland kommen?

Um den geplanten „Migrationspakt“ zu stoppen, könnt ihr die Petitionsinitiative „Migrationspakt stoppen!“ von Martin Sellner (Identitäre Bewegung) unterschreiben: Website: https://migrationspakt-stoppen.info/

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Inge Steinmetz

…das werden wir – wenn der UN-Migrationspakt unterzeichnet und durchgezogen wird – in ein paar Jahren über Deutschland sagen können.

Ich weiß nicht, wie es euch geht. Dieser Pakt, der am 10.12.2018 unterschrieben werden soll und dessen Umsetzung von allen Altparteien beschlossene Sache ist, lässt mich nicht mehr schlafen. Was er für Deutschland bedeutet – das Land, in dem Milch und Honig fließt (also für all die Menschen, die sich eine bessere Zukunft wünschen)? Unser Sozialsystem wird zusammenbrechen müssen und – damit das nicht so schnell passiert – werden wir enteignet werden. Durch drastische Grundsteuererhöhung, durch Geldentwertung!

Wenn die Merkel-Regierung es als Erfolg feiert, dass vermutlich keine 82 Millionen Menschen nach Deutschland kommen werden, dann kann sich jeder an zehn Fingern abzählen, was das heißt. Macht schon mal Platz in euren Häusern, spuckt in die Hände, besorgt euch einen Zweitjob UND seid gefasst darauf…

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Kommen dank serbischer Visa-Freiheit bald Iraner, Nigerianer und Pakistaner in die EU?

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Eine Hintergrund-Reportage von Kornelia Kirchweger *)

Bild: Afrikaner, Pfeil, Karte/Pixabay; Bildkomposition „Wochenblick“

Serbien hat Ende 2017 die Visumpflicht für Iraner aufgehoben, angeblich um den Tourismus anzukurbeln. Laut Medienberichten kamen seither 15.000 Iraner – zumeist per Direktflug und ohne Retourticket – nach Belgrad.

Visa-Freiheit bald für Nigerianer und Pakistaner?

Die meisten wollen weiter in die EU. Laut Medienberichten dürfen vielleicht bald auch Nigerianer und Pakistaner ohne Visum nach Serbien.

Seit 2014 ist Serbien EU-Beitrittskandidat. Aleksandar Vučić, Ex-Premier und seit 2017 Präsident von Serbien, wandelte sich seither vom Nationalisten und EU-Gegner zum strammen EU-Befürworter mit Sympathien für liberale Ideen. Nach Phasen heftiger Feindseligkeit trifft er sich jetzt auch gerne mit George Soros, der seine Spekulations-Milliarden für eine Welt ohne Grenzen und freie Migration investiert.

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Video: Henryk M. Broders Spiegel: Warum nur das BAMF anklagen? (04:04)

Video: Henryk M. Broders Spiegel: Warum nur das BAMF anklagen? (04:04)

Bamf! Dieses Kürzel, das spätestens seit der Ausrufung der Willkommenskultur jedem Deutschen vertraut ist, klingt nicht nur, als hätten Comiczeichner die akustischen Folgen einer Verdauungsstörung darstellen wollen. Die Behörde steht jetzt auch im Mittelpunkt eines Skandals, der immer weitere Kreise zieht. Natürlich ist das Amt daran nicht unschuldig, aber entsprach das schnelle unkontrollierte Durchwinken von Zuwanderern nicht genau dem politischen Willen der „Wir schaffen das“-Kanzlerin?

Die Signale aus der Führungsetage der Bundesrepublik waren doch unmissverständlich: Alle ankommenden Zuwanderer sollten ins Land gelassen und so schnell wie möglich aufgenommen, untergebracht, versorgt und betreut werden. Abweisungen an der Grenze sollte es nicht mehr geben, Abschiebungen gab es ohnehin nur in homöopathischen [geringen] Dosen, es sollte also keiner draußen bleiben. Wozu sich in einem solchen Klima mit langen Prüfverfahren aufhalten? Warum sich kleinkrämerisch an Recht und Gesetz halten, wenn doch die Bundesregierung das Recht für Zuwanderung einfach außer Kraft setzte?

Kanzlerin Angela Merkel höchst selbst hatte erklärt, sie wolle, dass aus der illegalen Einwanderung eine legale Einwanderung werde. Wie hätten die Mitarbeiter des BAMF das wohl verstehen sollen? Doch heute will davon keiner mehr etwas wissen. Heute ist das BAMF an allem schuld. Und hochmögende Politiker und Meinungsbildner erklären trotz des früheren Kanzlerinnenworts, dass es gar keine illegale Masseneinwanderung gegeben hätte. Das ist alles nur eine Masse aus lauter Einzelfällen.

Das Schöne ist, der Skandal zieht seine Kreise und beschränkt sich nicht mehr nur auf die, die als Sündenböcke auserkoren waren [die Rechtspopulisten, Pegida-, Identitären- und AfD-Wähler und Sympathisanten?].

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dr. Roland Hartwig (AfD) im deutschen Bundestag: "Stoppen sie ihre eigene Kanzlerin" (03:45)

Video: Dr. Roland Hartwig (AfD) im deutschen Bundestag: "Stoppen sie ihre eigene Kanzlerin" (03:45)

Video: Harald Laatsch (AfD) – Elke Breitenbach (Linke, Berlin) fordert Wohnungen für illegale Migranten (02:44)

Mit den Altparteien kommt der Rechtsbruch. Die Berliner Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach (Linke), fordert Unterbringung "unabhängig von ihren staatsangehörigkeits- und aufenthaltsrechtlichen Verhältnissen.“ Übersetzt heißt das: Kostenloser Wohnraum für illegale Migranten und die deutschen Wohnungssuchenden können zusehen, wo sie bleiben.

Video: Harald Laatsch (AfD) – Elke Breitenbach (Linke, Berlin) fordert Wohnungen für illegale Migranten (02:44)

Video: Claus Strunz (Frühstücksfernsehen): BAMF, Susanna, Seehofer: Deutschland brodelt wegen Merkels falscher Politik! Das muss jetzt Konsequenzen haben (facebook.com) (02:05)

 Video: Claus Strunz (Frühstücksfernsehen): BAMF, Susanna, Seehofer (02:05)

Siehe auch:

• Berlin-Schöneberg: Nach Abzug des Sicherheitsdienstes: Neue Gewaltvorfälle an Berliner Spreewald-Schule

• Weilers Wahrheit: Merkels „Kompromissvorschlag“ – lustig alle einreisen lassen

• Bolsonaro vorn: Brasilien vor rechter Revolution

• Auto-Anschlag bei München: VW-Bus-Fahrer rast in Wohnzimmer

• Video: Feroz Khan zum Mordfall Susanna in Wiesbaden: Ali Bashar’s Komplizen (04:32)

• Frankreich: Macron kapituliert vor islamischem Terror – die Bürger sollen das Land selber retten

• Russland: „Islamisierung“ bis Ende des 21. Jahrhunderts befürchtet

• Martin Reichardt (AfD): Elterngehalt zum Wohle deutscher Familien (05:20)

• Flucht ins Feuer – Selbstverbrennungen junger Frauen in Afghanistan

Prof. Dr. Jörg Meuthen: Im EU-Parlament zeigt die CSU ihr wahres Gesicht

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, bekanntlich bin ich für unsere Bürgerpartei ins Europaparlament gegangen, weil auf EU-Ebene viele Weichen für die nationale Gesetzgebung gestellt werden und ich die Deutschen über all die Fehlentwicklungen, die von den Kartellparteien hier verursacht werden, aus erster Hand informieren möchte.

Besonders interessant war nun, was sich vor einigen Wochen im EU-Parlament zugetragen hat. Im Rahmen einer Abstimmung über die aktuelle Lage der Grundrechte in der EU musste über zahlreiche Änderungsanträge entschieden werden.

Änderungsanträge, die hauptsächlich von mir im Namen meiner Fraktion "Freiheit und Direkte Demokratie" (EFDD) eingereicht wurden. Änderungsanträge, die aus unserer Sicht hochnotwendig waren, um eine Fortsetzung der völlig fehlgeleiteten Politik unter anderem auf dem Gebiet der Masseneinwanderung zu verhindern.

Abgestimmt wurde namentlich. Das Ergebnis dieser namentlichen Stimmabgabe wirft nun ein bezeichnendes Licht auf die sich in Deutschland (allerdings nur exakt bis zur bayerischen Landtagswahl) stets als billige AfD-Kopie aufführende CSU.

So lässt der neue Innenminister und alte CSU-Chef Seehofer bekanntlich keine Gelegenheit aus, viel heiße Luft zu verbreiten bezüglich schnellerer Abschiebungen und einer geringeren Zahl illegaler Einwanderer.

Ganz nebenbei sei an dieser Stelle die Frage erlaubt: Warum wird die illegale Einwanderung von ihm als Innenminister denn nicht in Gänze unterbunden? Entscheidet nun er selbst, welche Gesetze in Deutschland gelten – und welche nicht?

Doch zurück zum Abstimmungsverhalten der CSU-Mitglieder des Europaparlaments, welches entlarvender nicht hätte sein können. Belege gefällig, liebe Leser?

Die Forderung nach zentralen Auffangzentren unter gemeinsamer Verwaltung der EU und des Flüchtlingswerks der Vereinten Nationen: ABGELEHNT.

Die Unterscheidung von politisch Verfolgten bzw. Kriegsflüchtlingen mit Asylanspruch und irregulären Wirtschaftsmigranten (ohne Asylanspruch): ABGELEHNT.

Die Forderung nach rascheren und effizienteren Verfahren zur Rückführung abgelehnter Asylbewerber: ABGELEHNT.

Die Feststellung, es sei „ein herausragendes Merkmal staatlicher Souveränität aller EU-Mitgliedsstaaten, über Qualität und Quantität der Einwanderung selbst zu bestimmen“: ABGELEHNT.

Stattdessen stimmten die CSUler geschlossen für die unbegrenzte Masseneinwanderung: Es solle "sichere und legale Migrationswege für ALLE nach Europa" geben. Sie taten dies in trauter Einigkeit mit CDU, Grünen, SPD und Linken, die das ja in Deutschland unter Merkels rot-rot-grüner Einheitsführung allesamt ganz offen befürworten.

Hier fühlen sich die CSUler, anders als in Deutschland, offensichtlich unbeobachtet – und stimmen deshalb so ab, wie es in der Union mittlerweile erwartet wird. Da wundert es nicht, dass auch auf anderen Gebieten interessante Ergebnisse herauskamen: Die CSU-Abgeordneten stimmten beispielsweise dagegen, dass die EU die jeweilige nationale Identität der Mitgliedsstaaten achten muss.

Sie stimmten für die verpflichtende gegenseitige Anerkennung der Homo-Ehe auch in denjenigen Mitgliedsstaaten, welche diese gar nicht vorgesehen haben. Sie stimmten für „Lehrpläne der Toleranz“. Sie stimmten für Gender-Unterricht an Schulen ohne elterliches Einverständnis.

Sie stimmten gegen die Aufforderung an die Kommission und die Mitgliedsstaaten, sich entschlossen für die Bekämpfung von religiöser Intoleranz und Gewalt gegen Christen einzusetzen und Fälle von Diskriminierung und Gewalt gegen christliche Flüchtlinge ausführlicher zu dokumentieren.

Und selbst beim Thema "Abtreibung als Menschenrecht" konnte sich auf Seiten der abstimmenden CSU-Parlamentarier nur die Strauß-Tochter Monika Hohlmeier zu einer Enthaltung durchringen.

Deutlicher wurde es selten: Die CSU ist am Gängelband Angela Merkels zur Karikatur einer konservativen Partei geworden. Ob den bayerischen Wählern das bei der Landtagswahl im Herbst reichen wird? Ich bezweifle es. Sie werden, tief enttäuscht von einer entkernten CSU, nach einer konservativen, freiheitlichen und zugleich patriotischen Alternative Ausschau halten – und ich bin mir sicher: Viele von ihnen werden sie auch finden. Zeit, die Wählertäuschung und Wählerenttäuschung zu beenden. Zeit für die #AfD.

Grundrechte? Welche Grundrechte? Wie das EU-Parlament die Grundrechte einordnet

Noch ein klein wenig OT:

Jetzt leben 10,6 Millionen Ausländer in Deutschland

Ende 2017 waren insgesamt rund 10,6 Millionen Menschen mit ausschließlich ausländischer Staatsangehörigkeit im Ausländerzentralregister (AZR) erfasst, wie das Statistische Bundesamt mitteilt. Das waren rund 585.000 beziehungsweise 5,8 Prozent mehr als im Vorjahr.

Ausländeranteil in % der Gesamtbevölkerung nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Stichtag: 31.12.2017

Die Karte auf der Seite ist interaktiv. Wenn man mit der Maus auf den Ort klickt, wird einem angezeigt, wie groß der prozentuale Anteil der Ausländer ist: Frankfurt 28,2 % – München 25,9 % – Groß-Gerau 20, 7 % – Duisburg 19,9 % – Düsseldorf 19,2 % – Köln 19,1 % – Gelsenkirchen 18,5 % – Wiesbaden 18,2 % – Offenbach 18,1 % – Wuppertal 18 % – Böblingen 17,3 % – Berlin 16.7 % – Esslingen 16,3 % – Hamburg 15,6 %. Den Zuwachs von 585.000 Ausländern im Jahre 2017 finde ich sehr beachtlich. Leider wird nicht gesagt woher die kamen. >>> weiterlesen

Wie die Bild unter Berufung auf das Bundesamt für Arbeit berichtete, erhalten insgesamt Menschen aus 193 Staaten Sozialleistungen. Das sind 2,03 Millionen Ausländer. Davon stammen 438.850 aus anderen EU-Staaten – vor allem aus Bulgarien (84 334), Polen (80 517) und Rumänien (65 902).

Fast die Hälfte von ihnen (959.000) stammen aus nicht europäischen Ländern. Die größte Gruppe stellen Syrer mit inzwischen 588.301 Leistungsempfängern. Damit stammt mittlerweile jeder zehnte Hartz-IV-Empfänger bereits aus Syrien. Die zweitgrößte Gruppe ausländischer Arbeitslosengeld-II-Bezieher nach den Syrern stammt mit 259.447 aus der Türkei.

Meine Meinung:

Es heißt zwar, es sollen nur 220.000 Migranten nach Deutschland kommen. Es kommen natürlich auch noch Hunderttausende von europäischen Ausländern nach Deutschland. Und ich möchte nicht wissen, wie viele von ihnen es sich in der Sozialhilfe gemütlich machen. Ich fürchte, die Einwanderung wird genau in diesem rasanten Tempo weiter gehen. Statt 220.000 Ausländer kommen dann eben über 500.000 Ausländer nach Deutschland. Mal sehen, wie lange unser Sozialsystem das noch aushält. Und die CSU tut, wie man oben sehen kann, alles, damit Deutschland weiter geflutet werden kann. Was für eine deutschenfeindliche Partei.

Siehe auch:

• Rosenburg (Österreich): Attacke auf Polizei: FPÖ-Landesrat streicht Asylwerber Grundversorgung und Privatwohnung

• Ist Sigmar Gabriel jetzt zum Rechtspopulisten mutiert? Geht doch!

• Fragen an hirnlosen Trump, Macron und unsere doofe Regierung – Was planen Macron, Merkel und Trump in Syrien?

• Allahu Akbar, Mama Münster: Jens Rüther – Hurra – ein Deutscher aus Deutschland!

• Michael Dunkel: Die teuflische Liaison der Linken mit dem Islam

• Video: Hart aber Fair (09.04.2018): Islam ausgrenzen, Muslime integrieren, mit Hamed Abdel-Samad (75:29)

• ARD-Antifa-Heldin Julia Ebner über die “Erklärung 2018”