Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD): Die Herrschaft Merkels ist die Herrschaft der Lüge (04:15)

Video: Nicolaus Fest (AfD): Die Herrschaft Merkels ist die Herrschaft der Lüge (04.15)

Ausgerechnet die Gründung von Juden in der AfD war für deutsche Medien ein gleichsam antisemitischer Akt. Schon klar! Es sind übrigens dieselben Medien, die lauthals „Refugees welcome“ riefen – und damit „Antisemiten willkommen“.

Denn dass Muslime aus arabischen Ländern fast durch die Bank Antisemiten sind, war jedem klar, der die dortigen Verhältnisse kennt, die antisemitische Indoktrination durch Medien, Koranschulen, Militärdienst. Wer diesen Leuten die Grenze öffnete, der wusste, wer ins Land kommt!

Nicht zufällig sind die meisten Medien, die Merkels Grenzöffnung lobten, pro-muslimisch und pro-palästinensisch – und sehr oft selbst antisemitisch. Oder haben alle die antisemitische Karikatur vor einigen Wochen in der Süddeutschen vergessen, die grotesk einseitigen palästinenserfreundlichen Berichte in Tagesschau und heute, die Rechtfertigung des muslimischen Antisemitismus auf ZEIT-Online?

Und wenn man, wie ich im Sommer 2014 in BILD am SONNTAG, vor genau jenem Antisemitismus warnte, kostete das den Job – unter dem Beifall all jener, die heute der AfD Antisemitismus vorwerfen. (Weiter im Video von Nicolaus Fest).

Video: Die Woche COMPACT: Bayern strafen CSU ab, Bundestag für Masseneinwanderung (38:54)

Video: Bayern strafen CSU ab, Bundestag für Masseneinwanderung: Die Woche COMPACT (38:54)

Video: AfD-Party zur Bayerischen Landtagswahl mit Weidel und Ebner-Steiner (08:16)

Video: AfD-Party zur Bayerischen Landtagswahl mit Weidel und Ebner-Steiner (08:16)

Video: Wahl in Bayern: Warnsignal für Deutschland? (Deutsche Welle) (42:34)

Video: Wahl in Bayern: Warnsignal für Deutschland? (Deutsche Welle) (42:34)

Moderatorin Tina Gerrhäusser diskutiert mit Franziska Reich (Stern-Autorin), Alexander Kissler (Cicero) und Malte Lehming (Tagesspiegel)

Siehe auch:

• Bayern: Mitglied der ‚Jungen Alternativen‘ wird wegen gewaltfreiem Protest mit Sprühkreide und roter Farbe (Kunstblut) die Haustür aufgebrochen und brutal aus dem Bett gezerrt

• #Unteilbar-Demo in Berlin: usw. – eine obskure Truppe aus Linken, Antifa, Antidemokraten, Israel-Feinden, Salafisten und sonstigen „Gut“-Menschen

• Elmar Hörig: Deutschland begeht gerade Selbstmord! R.I.P. – War ne tolle Zeit

• Grüne Waldvernichter: Der Hambacher Forst als Quasireligion: Schwarz-Grün holzt in Hessen ab

• In München fallen 42,5% auf die GRÜNEN rein – AfD in München nur bei 3,7%

#Unteilbar-Demo in Berlin: usw. – eine obskure Truppe aus Linken, Antifa, Antidemokraten, Israel-Feinden, Salafisten und sonstigen „Gut“-Menschen

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Ohne Umschweife *)

Bei der sogenannten Unteilbar-Demo in Berlin schafft es ein breites Bündnis aus Parteien wie der SPD, den Grünen, der MLPD, der DKP, der Linkspartei und Gewerkschaften eine Menge Menschen zu mobilisieren, die da einfach mal mitlatschen. Man hört auch, dass in Berlin Angestellte des öffentlichen Dienstes verpflichtend an dieser Demo teilnehmen mussten. 150.000 Teilnehmer, meint die Polizei. Dass zu diesem Bündnis auch die türkischen „Graue Wölfe“, Mili Görus, DTIB, Salafisten gehörten interessiert keine Sau. Der Anmelder der Demo? Ein Anwalt der linksextremen „Rote Hilfe e.V.“ !

Nicht einmal, dass sich liberale Muslime von der Aktion distanzieren interessiert Politik und Medien. Parteien, die sich Volksparteien schimpfen, gesellen sich zum Extremismus und zum Islamismus. Zu Terroristen und Judenhassern. Die mediale Sau wird nicht durch das Dorf getrieben, selbst dann nicht, als man dort ganz offen die Vernichtung Israels fordert und übelste antisemitische Hetzparolen skandiert. Ist…

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Video: Martin Sellner (IB): Umsturz mit dem Luftgewehr? Was steckt hinter "Revolution Chemnitz" (14:20)

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Umsturz mit dem Luftgewehr? Was steckt hinter "Revolution Chemnitz" (14:20)

Meine Meinung:

Martin Sellner sagt in Minute 09:20:

„Muslimische Radikalisierungen, die radikalen Zellen und der islamischen Extremismus, folgen einem Plan, folgen einer Systematik. Sie brauchen eine gewisse religiöse Auslegung und deshalb sind sie eine reale echte Bedrohung und Gefahr für unser System. Man bietet den muslimischen Jugendlichen deshalb den goldenen Handschlag an.

Sie sagen: Der Islam ist ein Teil unserer Gesellschaft, seid herzlich willkommen, seid aber bitte nicht gewalttätig. Wir geben euch (Geld, Moscheen, bei Straftaten den Migrantenbonus), Feiertage, wie geben euch Raum, aber bitte werdet nicht extrem. Damit zeigen sie, dass die muslimische Erpressung erfolgreich ist.”

Bei den Linken ist es Im Prinzip genau so. Sie machen Terror ohne Ende und werden dafür von der Bundesregierung fürstlich entlohnt: Bundesregierung: 195 Mio Euro für Kampf gegen Rechts – 0,13 Mio für Kampf gegen Links

Offensichtlich hat man politisch also nur Erfolg, wenn man politisch militant auftritt oder wenigstens mit dieser Militanz droht. Um so militanter, um so erfolgreicher ist es offensichtlich. Mit anderen Worten, man wird offensichtlich politisch nur anerkannt und kann sich politisch nur durchsetzen, wenn man mit entsprechender Militanz auftritt.

In Minute 10:35 sagt Martin Sellner:

”Mein Appel, lasst euch nicht radikalisieren, versteht das Ganze, denkt scharf und klar nach und erkennt, dass unser Weg zur Veränderung, der Weg zur politischen Macht, durch Parteiarbeit, aber vor allem auch durch den Infokrieg und Aufklärung ist. Tausende Initiativen, Youtube-Kanäle, die aus dem Boden schießen…”

Wer sagt aber, dass die Muslime sich nicht immer stärker radikalisieren? Schon heute findet jeden Tag ein molekularer Bürgerkrieg auf unseren Straßen, in den Parks, Diskotheken, Schwimmbädern, Einkaufszentren, Bahnhöfen, Restaurants, Partymeilen, bei Stadtfesten, in öffentlichen Verkehrsmitteln, Zügen, Schulen und Kindergärten statt. Menschen werden überfallen, zusammengeschlagen, vergewaltigt, erstochen und ermordet.

Und um so mehr Muslime es in Deutschland gibt, um so stärker werden sie sich radikalisieren. Sie werden uns den Bürgerkrieg aufzwingen, ob wir wollen oder nicht. Und was sollen wir dann machen? Sollen wir dann stille halten und uns abschlachten lassen? Der türkische Schriftsteller Zafer Senocak schrieb in seinem Artikel Der Terror kommt aus dem Herzen des Islam:

„Dem wahren Gesicht des Islam begegnet man nicht auf der deutschen Islamkonferenz. Man begegnet ihm in Ländern wie Pakistan. Dieser Islam hat einen Weltkrieg angefangen. Doch die Welt tut so, als wüsste sie immer noch nichts davon.”

Was soll man also angesichts dieser Bedrohung tun, angesichts der immer stärker werdenden muslimischen Kriminalität, angesichts der Weigerung illegale und kriminelle Muslime auszuweisen und des garantiert zunehmenden islamischen Terrorismus? Ich fürchte, die Bundesregierung wird uns nicht beschützen und vielleicht auch nicht beschützen wollen, denn für ihren Plan einer multikulturellen Gesellschaft werden sie vermutlich über Leichen gehen, sind sie bereit, Deutschland ihrem wahnsinnigen Traum einer multikulturellen Gesellschaft zu opfern.

Achim schreibt: Update zur rechten Terrorzelle! Bitte nicht lachen, das Thema ist ernst!

Ein Kommentar von Holm Teichert:

Deutschland hat Glück gehabt. Deutschland hat sogar riesiges Glück gehabt. Es stand kurz vor einer großen Katastrophe. Wenn man den Lügenmedien glauben darf, stand Deutschland vor Anschlägen durch Rechtsextremisten, die es so zerstört hätten, dass es im Gegensatz dazu im Mai 45 wie frisch renoviert ausgehen hätte. Was ist geschehen?

Die Polizei hat nach akribischer Ermittlungsarbeit eine rechte Terrorzelle ausgehoben, die laut Lügenmedien, zum 3. Oktober 2018 schwere Anschläge in Deutschland plante. Den ganzen Tag dudeln die Meldungen dazu hoch und runter. Ich persönlich war nach der zweiten Nachrichtensendung übersättigt, weil ich sofort raushörte, dass es nichts Handfestes an Ermittlungsergebnissen gab.

Und so ruderten die ersten Medien jetzt so langsam und Stück für Stück zurück. Aus der Terrorzelle wurde nun eine Bürgerwehr i.G. (in Gründung). Die Polizei hat keine Erkenntnisse erlangt, dass es sich tatsächlich um eine greifbare Gefahr handelte. Vielmehr musste die Polizei jetzt einräumen, dass sich die Gruppe erst am 11. September 2018 gründete und es vorher keinerlei Aktivitäten von den Mitgliedern gab.

Ein "Führungsmitglied" dieser Gruppe musste schon am 14. September wegen anderer Straftaten ins Gefängnis und fiel damit auch als Planer und Attentäter aus. Konkrete Anschlagsziele hat es nicht gegeben. Auch ist noch nicht einmal bekannt, ob es überhaupt die Idee gab, Anschläge auszuführen. Bei den "Waffen", die man bei der "Terrorgruppe" fand, handelte es sich laut Ermittlungsbehörden um Luftgewehre, Quarzhandschuhe und Baseballschläger. Quasi die Grundausstattung in der Zuckertüte eines jeden deutschen Schulanfängers in einem Problembezirk, wenn die Eltern wollen, dass er heile und gesund von der Schule wieder nach Hause kommt.

Die (linksorientierte) Berliner Polizeigewerkschaft (GdP) behauptet auf ihrer Facebookseite noch immer, dass es sich um eine "rechte Terrorzelle" handelt, obwohl mittlerweile längst offiziell nur von einer Bürgerwehr die Rede ist. Nun bleibt nur noch die Frage zu klären, ob sich die Polizei denn nun schon sicher ist, dass die "Terrorzelle" nur einen rechten Umsturz anzetteln wollte. Ich befürchte ja eher, dass sie, mit den Waffen so ausgerüstet, eher die Weltherrschaft an sich reißen wollten. Übrigens, die GdP Berlin löscht alle kritischen Kommentare und beschimpft diese als braune Brühe. Soviel zur Glaubwürdigkeit und politischen Neutralität der deutschen Polizei.

Siehe auch:

• „Revolution Chemnitz“-Mitglieder Haftrichter vorgeführt – Haftbefehle gegen acht Terror-Nazis (bild.de)

• Schlag gegen Neonazis, die Terroranschlag planten Achtes Mitglied von „Revolution Chemnitz“ festgenommen! (bild.de)

• Aufkleber aus dem IB-Laden (Identitäre Bewegung) (ib-laden.de)

Rechtsextreme sind leicht zu durchschauen – Sie sind politische Blindgänger

By Jarek Tuszyński – Ampersand Mountain USA – CC BY-SA

Politische Blindgänger, die sie sind, machen sie auch ästhetisch nicht viel her. Vorsätzlich wecken sie Assoziationen zum Dritten Reich, doch da ist nichts von stählerner Phalanx [geschlossene Front] oder Riefenstahls Astralleibern [Leni Riefenstahl: Regisseurin in der Nazizeit]. Sie verhunzen bloß die ursprüngliche Ästhetik der Skinheads, deren phallische Anmutung [Phallus: Penis, männliches Glied] für eine feminisierte Gesellschaft wenigstens erotische Projektionsflächen bot: das virile [männliche] Raubtier, das ehrbare Mädchen und schwule Jungs in ihren Träumen heimsucht.

Stattdessen spannen sich T-Shirts über Bierbäuche, die Tätowierungen erinnern an Vorstadt-Luden, und die dreiviertellangen Militärhosen wirken lächerlich: Ganz als wollten sie absichtlich einen Archetypus [Ideal, Vorbild] erschaffen, der das Hässliche, Böse und Verkehrte in sich vereint. Und tatsächlich erzeugen die Bilder im In- und Ausland den erwartbaren Abstoßungseffekt. [1]

[1] Dasselbe gilt allerdings auch für viele verweichlichte und verweiblichte Linksextreme und die "Nachthemden" der Muslime wirken auch nicht gerade sehr männlich.

In Wahrheit vertreten sie überhaupt kein politisches Prinzip

Hätten diese Leute ein Fünkchen Verstand und ginge es ihnen um Politik, dann würden sie sich von Trauermärschen, Bürgerprotesten und Wahlkundgebungen der demokratischen Rechten tunlichst fernhalten. Denn ihre Anwesenheit hat das einzige Resultat, jedes, aber auch jedes noch so berechtigte Anliegen zu diskreditieren [abzuwerten, zu schädigen, zu zerstören], seine mediale Darstellung zu dominieren und die Teilnehmer zu demoralisieren.

Sie schaffen Vorwände für Repressionen [Polizeieinsätze, juristische Überprüfungen, Anklagen, Verfolgungen, mediale Verteufelung] gegen Andersdenkende und arbeiten jenem „System“ zu, als dessen wütendste Feinde sie sich aufführen. In Wahrheit vertreten sie überhaupt kein politisches Prinzip. Sie sind Komparsen in einem Stück, das sie weder gelesen noch verstanden haben. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich finde die Einschätzung von Akif Pirincci über die Antisemiten sehr zutreffend, die natürlich ebenso für Nazis und Neonazis gilt: Nazis sind Geisteskranke!

„Ich hasse Antisemitismus in jeglicher Form. Antisemiten kann ich nicht hassen, weil ihre zwang- und krankhafte Beschäftigung mit dem Jüdischen und allem, was damit zusammenhängt und traurige Geschichte ist, für mich eine unheilbare Geisteskrankheit darstellt. Mir persönlich ist es auch egal, was sie sich in ihren schiefgewickelten Hirnen über den stattgefundenen Holocaust zurechtspinnen oder hinter jedem übelriechenden Furz auf der Welt die jüdische Weltverschwörung halluzinieren.”

„Es sind für mich Kranke, die weder von der titanischen Kulturleistung noch vom tonnenschweren Wissenschafts-Output jüdischer Menschen die geringste Ahnung haben und in der industriellen Vernichtung von Millionen Menschen Made in Germany ein Debattierthema sehen, um den millionenfachen Mord an Juden wegzudiskutieren.”

Braunschweig: Heimtückischer Tötungsversuch: Unbekannter stach 28-Jährigem Messer in den Hals

By Lestat (Jan Mehlich) – Park in Polen – CC BY-SA 3.0

In einer Diskothek in der Braunschweiger Innenstadt hat ein bislang unbekannter Täter versucht, einen Mann zu töten. Das berichtet die Polizei am Sonntagvormittag. Dringend Zeugen gesucht Demnach stach der Täter dem 28-jährigen Opfer mit einem Messer in den Hals. Nach dem Angriff konnte der Täter unerkannt entkommen. Für das Opfer bestehe nach Angaben der Beamten keine Lebensgefahr. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Video: Beatrix von Storch (AfD): „Es kommt jetzt offiziell zur vollständigen Vermischung von Migration und Asyl.“ (08:40)

• Video: Erst Kauder, dann Merkel? – Protest in Rostock: Die Woche COMPACT (21:43)

• Der UN-Migrationspakt. Ein Experiment riskiert den sozialen Frieden

• Video: Vera Lengsfeld: Hat Deutschland noch eine Chance? (58:10)

• Elmar Hörig: Wenn der türkische Bananenbieger nach Köln kommt

• Aquarius erfindet einen Notfall, dann werden die Migranten nach Malta gebracht

• Video: Nicolaus Fest: Der Global Migration Compact und das Ende Europas (04:28)

Holocaust-Leugnung und Vorbereitung auf den nächsten?

By Alexander Voronzow – Kinder aus dem KZ Auschwitz – Public Domain

In Auschwitz allein wurden nach heutigen Schätzungen ca. 1,1 bis 1,5 Millionen Menschen getötet. Dazu muss man wissen, dass es registrierte Häftlinge gab und solche, die nach der Einlieferung ins Lager gar nicht erst dokumentarisch erfasst, sondern sofort als „arbeitsunfähig“ aussortiert und getötet wurden.

Die SS-Einsatzgruppen, die seit Juli 1941 hinter den Frontlinien des Barbarossa-Feldzugs operierten, erschossen und vergasten insgesamt schätzungsweise 2 Millionen Männer, Frauen und Kinder (Juden, Roma („Zigeuner“), Kommunisten, Partisanen, „Asoziale“, psychisch Kranke, geistig und körperlich Behinderte.)

In den Lagern Belzec, Treblinka und Sobibor wurden zusammen zwischen 1,7 und 2 Millionen ermordet. Weitere 1,3 bis 2 Millionen starben in den Ghettos an Unterernährung, an daraus resultierenden Krankheiten, an Krankheiten, deren Ursachen die katastrophalen hygienischen Verhältnisse waren, etc., in weiteren Konzentrationslagern oder in Verstecken, in die sie sich vorerst hatten retten können.

Adrian F. Lauber: Brief an einen Linken

Ich bin jetzt 29 Jahre alt. Wenn nicht ein Unfall, eine Krankheit, ein Mord oder was auch immer dazwischen kommt, lebe ich vermutlich noch einige Jahrzehnte. Eigentlich hätte ich ganz gerne so etwas wie eine Heimat. Die Generationen vor mir mussten sich darum keine Gedanken machen. Für sie war eine mehr oder weniger intakte Heimat ganz selbstverständlich.

Das ist längst nicht mehr der Fall. Du weißt, ich war vor wenigen Tagen noch in Nordrhein-Westfalen, weil ich einen Sterbefall in der Familie hatte. Ich bin durchaus nicht sicher, ob ich nochmal nach NRW fahren werde, denn dort fühlte ich mich wie ein Fremder im eigenen Land. In Hagen und in Dortmund wurde das Straßenbild längst an allen Ecken und Enden vom Islam bestimmt. Selbst in einer kleinen, schönen Provinzstadt wie Iserlohn gab es vor dieser Allgegenwart kein Entkommen.

Schon während meines Aufenthalts ging mir immer wieder der Gedanke durch den Kopf „Du hast hier nichts mehr verloren.“ Ich hätte Rotz und Wasser heulen können, weil die Heimat sich im Nichts auflöst, aber innerlich war ich einfach wie betäubt. Als ich am 1. September von dort weg fuhr, war ich einfach nur erleichtert, da weg zu kommen.

So zynisch es klingt: Ich bin ganz froh drum, dass meine Großeltern, mein Vater und seine Geschwister alle längst tot sind. Die haben im Leben genug durchgemacht, und wenigstens müssen sie nicht mehr das Verschwinden ihrer Heimat mitansehen.

Meine Generation ist, auf Gutdeutsch gesagt, völlig am Arsch, weil wir einfach zu wenige sind und dem aus Afrika und dem Nahen Osten bevorstehenden Massenansturm nichts entgegen zu setzen haben. Vor allem fehlt auch der politische Wille dazu. Offenbar ist – nach dem Wahlverhalten zu urteilen – die Mehrheit der Deutschen mit Merkels Politik im Wesentlichen einverstanden.

Ich habe mich innerlich praktisch fast schon von Deutschland losgesagt. Wahrscheinlich werde ich für den Rest meines Lebens unglücklich darüber sein, aber es gibt ja viele, die aus ganz verschiedenen Gründen ohne Heimat leben müssen. Die meine hat keinen Lebenswillen mehr, ist dekadent, bräsig, behäbig und undankbar für all die freiheitlichen Werte, die sie einmal hatte und nun verliert.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Adrian F. Lauber *)

Lieber xxx,

ich wusste eine Weile nicht, ob ich Dir überhaupt einen solchen Brief schreiben soll. Ich tue es aber dennoch:

Es wird immer schlimmer, wie Du Dich von der Realität entfernst.

Jedes Mal, wenn wir uns sehen, lässt Du ganz laut raushängen, wie sehr Du gegen Nazis bist. So weit, so gut. Bin ich ja auch. Im Rahmen meiner Möglichkeiten habe ich eine Menge über Alt- und Neonazis, Antisemiten und ähnliche Gruppen geschrieben und die, die ich erreichen konnte, über ihr Gedankengut aufgeklärt.

Aber als Du jetzt in meinem Beisein selbst den SPD-Mann Heinz Buschkowsky, dessen Vergehen es ist, für klare Regeln in Sachen Migrationspolitik zu sein, als Nazi bezeichnet hast, wurde mir klar: Die Grenze dessen, was gesund und rational ist, hast Du weit hinter Dir gelassen.

Es gibt einen wunderschönen Satz von Johannes Gross, den ich Dir weitergeben möchte…

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Akif Pirinçci: Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Die verschwiegene Sensation

By Richard Bartz, Munich aka Makro Freak – CC BY-SA 2.5

Ich hasse Antisemitismus in jeglicher Form. Antisemiten kann ich nicht hassen, weil ihre zwang- und krankhafte Beschäftigung mit dem Jüdischen und allem, was damit zusammenhängt und traurige Geschichte ist, für mich eine unheilbare Geisteskrankheit darstellt. Mir persönlich ist es auch egal, was sie sich in ihren schiefgewickelten Hirnen über den stattgefundenen Holocaust zurechtspinnen oder hinter jedem übelriechenden Furz auf der Welt die jüdische Weltverschwörung halluzinieren.

Es sind für mich Kranke, die weder von der titanischen Kulturleistung noch vom tonnenschweren Wissenschafts-Output jüdischer Menschen die geringste Ahnung haben und in der industriellen Vernichtung von Millionen Menschen Made in Germany ein Debattierthema sehen, um den millionenfachen Mord an Juden wegzudiskutieren. Natürlich weiß ich, dass es unter den Lesern dieses Blogs einige Hardcore-Antisemiten gibt, die bei diesen Worten in Schnappatmung geraten werden. Aber das geht mir am Arsch vorbei. So sollte es auch die Gesetzgebung halten – meine Meinung.

Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts sind für Mainstream-Medien in der Regel favorisiertes Futter, das in der Öffentlichkeit tage-, ach was, wochen- und monatelang wiedergekäut wird. Zuletzt sorgte das GEZ-geht-so-in-Ordnung-Urteil von ebenda sowohl unter den Gegnern als auch Befürwortern des Zwangsrundfunks zu Echauffierungskaskaden [Pöbelei, Aufregung, Verärgerung] ohne Ende und bis der Arzt kommt.

Umso erstaunlicher ist es, dass ein bestimmter Beschluss vom 22. Juni 2018 des obersten Gerichts so ganz sang- und klanglos, gerade so, als wäre nix passiert, im Strudel der News erst nur verschämt und höchstens mit drei, vier Sätzen Erwähnung fand, um dann gänzlich im Äther zu verschwinden.

Dabei besitzt das Urteil das Vernichtungspotential einer juristischen A-Bombe und könnte und wird dafür sorgen, dass das Äußerungsdelikt der Volksverhetzung nach § 130 Strafgesetzbuch (StGB) sich in einen Papiertiger, wenn nicht sogar in ein Schmusekätzchen verwandelt.

Jedenfalls wird fortan kein gewöhnlicher Richter an diesem Sensationsurteil mehr vorbeikommen, wenn Bürger ihrem Ärger über die gegenwärtigen politischen und gesellschaftlichen Zustände in diesem Land öffentlich Luft machen und dann wegen “Vergiftung des geistigen Klimas”, in welcher Art auch immer, vors Gericht geschleift werden.

Beispielhaft für das Verschweigen dieser Detonation sei hier ein Artikel vom 3.8. auf SPIEGEL-Online erwähnt, der seltsamerweise exakt das Gegenteil des Beschlusses suggeriert und mit rechthaberischer Genugtuung die Verengung der Meinungsfreiheit hierzulande auf Gnadenbilligungen von Jura-Professoren und Paragraphen-Haarspaltereien reduziert wissen möchte:

Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck scheitert mit Klage gegen Haft

Eine Bestrafung wegen Leugnung des nationalsozialistischen Völkermordes sei grundsätzlich mit dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit vereinbar, teilte das Gericht in Karlsruhe mit. Haverbecks Verfassungsklage sei deshalb nicht zur Entscheidung angenommen worden.

Das (verdeckt) Brisante an diesem Artikel ist jedoch mitnichten die Okay-Sprechung des Bundesverfassungsgerichts der wegen Volksverhetzung in acht Fällen zu einer zweijährigen Haftstrafe verurteilten Nazi-Oma. Es war von vornherein klar, dass die obersten Richter allein aus ökonomischen Gründen dieses Urteil nicht einkassieren würden. Denn sonst wäre Tür und Tor für zig Gegenklagen wegen artverwandter Fehlurteile geöffnet worden. Und so bleibt es bei “Was geschehen ist, ist geschehen.”

Nein, das wirklich Brisante an dem Artikel sind die letzten zwei Sätze, die so öde und nebensächlich daherkommen, dass kein Medienschaffender ihnen auf den Leib gerückt ist:

Die Verfassungsbeschwerde eines anderen Klägers, der wegen Verharmlosung des NS-Völkermordes zu einer Geldstrafe verurteilt worden war, hat dagegen Erfolg. Eine Verurteilung komme nur bei Äußerungen in Betracht, die geeignet seien, den öffentlichen Frieden zu gefährden, hieß es zur Begründung.

Die Aussage im letzten Satz ist ganz klar gelogen. Weil im Urteil genau das Gegenteil steht. Man muss dazu wissen, dass der Dreh- und Angelpunkt des Volksverhetzungs-Paragraphen „die Störung des öffentlichen Friedens” ist, die durch irgendwelche Verhetzungen gegen Gruppen oder Minderheiten in der Bevölkerung oder eben durch Verleugnung der Verbrechen des NS-Regimes entstehen können. Die Störung des öffentlichen Friedens ist sogar dann gegeben, wenn sie in der Rückbetrachtung nicht eingetreten ist, also rein hypothetisch war. Und das ist der springende Punkt des neuen Beschlusses – und die Papier-Tiger-Werdung des Volksverhetzungspragraphen:

Im Lichte des Art. 5 Abs. 1 GG ergeben sich an die Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens nähere Anforderungen. Ausgangspunkt ist die Meinungsfreiheit als Geistesfreiheit. Eingriffe dürfen nicht darauf gerichtet sein, Schutzmaßnahmen gegenüber rein geistig bleibenden Wirkungen von bestimmten Meinungsäußerungen zu treffen. Das Anliegen, die Verbreitung verfassungsfeindlicher Ansichten zu verhindern, ist ebenso wenig ein Grund, Meinungen zu beschränken, wie deren Wertlosigkeit oder auch Gefährlichkeit.

Legitim ist es demgegenüber, Rechtsgutverletzungen zu unterbinden. Danach ist dem Begriff des öffentlichen Friedens ein eingegrenztes Verständnis zugrunde zu legen. „Nicht tragfähig ist ein Verständnis des öffentlichen Friedens, das auf den Schutz vor subjektiver Beunruhigung der Bürger durch die Konfrontation mit provokanten Meinungen und Ideologien zielt.

Die mögliche Konfrontation mit beunruhigenden Meinungen, auch wenn sie in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlich und selbst wenn sie auf eine prinzipielle Umwälzung der geltenden Ordnung gerichtet sind, gehört zum freiheitlichen Staat (Hervorhebung von mir).

Der Schutz vor einer ‘Vergiftung des geistigen Klimas’ ist ebenso wenig ein Eingriffsgrund wie der Schutz der Bevölkerung vor einer Kränkung ihres Rechtsbewusstseins durch totalitäre Ideologien oder eine offenkundig falsche Interpretation der Geschichte. Eine Verharmlosung des Nationalsozialismus als Ideologie oder eine anstößige Geschichtsinterpretation dieser Zeit allein begründen eine Strafbarkeit nicht.

Bummm! Fresst das ihr Zensoren, die ihr mit der bisherigen Praxis des Volksverhetzungs-Artikels Leute zum Schweigen und zur Strecke gebracht habt, die einfach ihre falsche oder richtige Meinung zu dem gewichtigsten Problem unseres Landes seit dem Krieg geäußert haben. Die furchteinflößende Volksverhetzung ist damit zu Dreivierteln eine Schimäre geworden.

Aber es kommt noch, viel, viel besser:

Der Schutz solcher Äußerungen durch die Meinungsfreiheit besagt damit nicht, dass diese als inhaltlich akzeptabel mit Gleichgültigkeit in der öffentlichen Diskussion aufzunehmen sind. Die freiheitliche Ordnung des Grundgesetzes setzt vielmehr darauf, dass solchen Äußerungen, die für eine demokratische Öffentlichkeit schwer erträglich sein können, grundsätzlich nicht durch Verbote, sondern in der öffentlichen Auseinandersetzung entgegengetreten wird. Die Meinungsfreiheit findet erst dann ihre Grenzen im Strafrecht, wenn die Äußerungen in einen unfriedlichen Charakter umschlagen. Hierfür enthalten die angegriffenen Entscheidungen jedoch keine Feststellungen.

Das Detail des “unfriedlichen Charakters” ist bewusst so schwammig gehalten, dass jeder Volksverhetzungs-Prozess ab nun zu einem schier endlosen Diskussions-Event ausufern wird und einem Festmahl für gewitzte Anwälte gleichkommt. Mit diesem Beschluss ist das sogenannte Durchklagen endgültig in Serienproduktion gegangen.

Ich, der ich gerade wegen dieser Delikte sehr oft vor Gericht stehe und in den kommenden Monaten auch wieder stehen werde, habe kein Problem damit, Richter auch mal zu loben. Denn mit diesem Beschluss haben sie die geistige Fläche der Meinungs-, Kunst- und der Pressefreiheit hierzulande um Tausende von Quadratkilometern erweitert. Ehre, wem Ehre gebührt!

P.S. Ich weiß, dass hier auch viele von der Presse reinschauen. Falls ihr diesen Faden aufzunehmen und für eure eigenen Texte auszuschlachten gedenkt, habt den Schneid, mitzuteilen, dass ich es zuerst getan habe.

Dieser Beitrag ist im Original auf der-kleine-akif.de erschienen.

Quelle: Akif Pirinçci: Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Die verschwiegene Sensation

Weitere Texte von Akif Pirincci

Jana schreibt:

Lieber Herr Pirinçci, ich war immer ein großer Fan von Ihnen! …auch wenn Sie Juden wie mich nicht gemocht hätten und so was geglaubt hätten- was jetzt in Deutschland wieder ganz groß Mode wird: die Juden sind an allem schuld!…dann hätte ich sie weiterhin gemocht- weil als Jude ist man ja schon daran gewohnt.

Ich höre dies in meiner Arbeit jeden Tag; selbst Leute die sagen, sie mögen mich- sagen mir ins Gesicht: die Welt wird von Juden beherrscht; was soll man da machen? Man resigniert; für mich ist Ihr Artikel einen so bezaubernde Liebeserklärung an mein Volk, dass ich sie am liebsten umarmen möchte! DANKE! unendlichen lieben lieben DANK.

Matthias schreibt:

In einem Zeitalter, in dem in sozialen Netzwerken wie Facebook selbst die harmlosesten und sachlichsten Äußerungen zur Islamisierung und zu Genderideologie zensiert werden, in dem AfD-Politikern die Radmuttern vom Auto gelockert, sie sogar zusammengeschlagen werden usw., da fühlt man sich natürlich bedroht durch jede Einschränkung der freien Meinungsäußerung.

Natürlich kann auch der Volksverhetzungsparagraph dazu missbraucht werden, um politische Gegner einzuschüchtern und mundtot zu machen. So gesehen wäre es gut, wenn Verurteilungen wegen Volksverhetzung nicht mehr möglich wären. Mündige, selbstständig denkende Bürger lassen sich ohnehin nicht verhetzen. Die glauben nämlich nicht jeden Blödsinn. Und wenn hier einer das Volk wirklich verhetzt, dann sind es die Mainstreammedien, und überhaupt die Machthaber.

Ich bin letztes Jahr auf Facebook ohne Vorwarnung komplett gelöscht worden. Ich hatte dort die Genderideologie kritisiert und Reklame für mein Büchlein gemacht – vor dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz war ich sogar zahlender Werbekunde bei Facebook. Gestern stieß ich noch auf jemanden, der wegen Kritik an der Genderideologie für 30 Tage auf Facebook gesperrt worden sein will. Außerdem stieß ich vor Wochen darauf, dass eine Äußerung von Hedwig Freifrau von Beverfoerde [konservative, katholische Aktivistin, Familienschutz, Demo für alle], nach der es kein drittes Geschlecht gibt, sondern dies eine Anomalie ist (womit sie völlig Recht hat) zensiert wurde. [1]

Als ich noch nicht auf Facebook gelöscht war, wurden von mir mehrere Äußerungen zur Genderei gelöscht. Als ich dort einen Vertreter der Genderideologie zitierte und sachlich kritisierte, weil er sinngemäß behauptet hatte, die Nazis hätten die Zweigeschlechtlichkeit erfunden (!), verschwand mein Posting nur vier Minuten später im Spamordner. Als ich einen Artikel, in dem Prof. Ulrich Kutschera Kritik an der Genderideologie äußerte, auf Facebook verlinkte, verschwand das Posting ebenfalls im Spamordner.

Angesichts solcher Zustände brauchen wir keinen Volksverhetzungsparagraphen, sondern eher ein Gesetz, das Andersdenkende vor Repressalien schützt. Es geht doch sonst immer so gegen Diskriminierung. Wie wäre es mal damit, die Diskriminierung von Menschen mit einer eigenen Meinung zu verbieten? Mein Buch gibt es, solange es noch legal ist, hier auf www.verlag-natur-und-gesellschaft.de

[1] Ich möchte einmal einflechten, was Wikipedia zum Dritten Geschlecht schreibt:

Gegen Ende des 20. Jahrhunderts wurde der Begriff "drittes Geschlecht" durch Vertreter der Queer-Theorie [Andersartige, Unterscheidung zwischen biologischem Geschlecht und sozialem Geschlecht, wobei Letztes Blödsinn ist, den sich irgendwelche Schwulen und Lesben ausgedacht haben, weil sie mit ihrer sexuellen Andersartigkeit nicht zurecht kommen] und der Transgender-Bewegung [Transvestiten, Männer, die sich als Frau empfinden und Frauen, die sich als Männer empfinden] wiederentdeckt:

Die queere Identität [2] wird heute analog zu einem dritten Geschlecht betrachtet, und nicht primär als transgender oder intersexuell. So wird in einigen Gesellschaften ein drittes soziales Geschlecht neben Mann und Frau als üblich angesehen. Hierzu zählen die Hijras [Eunuchen und Hermaphrodit (Zwitter, Zweigeschlechtlichkeit)] in Indien, die Berdachen bei Indianerstämmen Amerikas, die Muxes und Marimachas in der mexikanischen Stadt Juchitán, die Eingeschworenen Jungfrauen Albaniens, die Faʻafafine auf der polynesischen Insel Samoa und (zum Teil) Kathoey in Thailand.

[2] Queer steht heute sowohl für die gesamte Bewegung [der sexuell anders Orientierten] als auch für die einzelnen ihr angehörenden Personen. Es ist eine Art Sammelbecken, in dem sich – je nach Selbstaussage – außer Schwulen, Lesben, Bisexuellen, Intersexuellen, Transgendern, Pansexuellen, Asexuellen und BDSMlern auch heterosexuelle Menschen, welche Polyamorie praktizieren, und viele mehr finden lassen. Eine Besonderheit von queer im Vergleich zu Identitäten wie lesbisch oder schwul ist, dass die Betonung auf der eigenen – von der Heteronormativität [Heteronormalität] abweichenden – Geschlechterrolle, Geschlechtsidentität bzw. Lebensweise liegt, während ein etwaiger Partner eine geringere Rolle spielt.

Ich bin davon überzeugt, dass es nur zwei Geschlechter gibt und alle, die da meinen, nicht in dieses Schema zu passen, sind eine Laune der Natur, die man durchaus als eine wie auch immer geartete Abweichung von der Normalität betrachten kann. Es sind Anomalien, die sich wohl in der Schwangerschaft herausgebildet haben.

[1] Intersexualität: Die Intersexualität wird den sogenannten Sexualdifferenzierungsstörungen (engl. disorders of sex development, DSD) zugerechnet. Die Internationale Klassifikation der Krankheiten ICD-10-GM-2014 der Weltgesundheitsorganisation (WHO) nennt in Kapitel XVII (Angeborene Fehlbildungen, Deformitäten und Chromosomenanomalien) auch angeborene Fehlbildungen der Genitalorgane, insbesondere ein unbestimmtes Geschlecht und Pseudohermaphroditismus (Zweigeschlechtlichkeit, Zwitter)

Die davon Betroffenen lehnen meist den pathologischen (krankhaften) Begriff einer Störung ab. Für mich ist es aber genau das, nämlich eine Sexualdifferenzierungsstörung. Und der Versuch der Genderidioten uns dies als normal zu verkaufen, überzeugt mich genau so wenig, wenn man ein mongoloides Kind oder andere körperlichen und geistig Behinderte als normal bezeichnet.

Der ganze Wahnsinn, der um die sexuelle Andersartigkeit betrieben wird, ist für mich einfach nur krank. Es sind wohl hauptsächlich Schwule und Lesben, die mit ihrer eigenen Sexualität nicht klarkommen, die diesen ganzen Wahnsinn vorantreiben. Dabei ist es nur eine kleine Minderheit, die von diesen Problemen betroffen sind. So ist z.B. nur 0,1 Prozent der Gesellschaft Intersexuell, aber uns wollen sie verkaufen, das sei das Normalste der Welt.

Ausschafferin schreibt:

Freche Türkenfresse, bist Du an der Wahrheit interessiert? Nimm Deine Sorte, nimm alle Türken und alle anderen Kuffmucken und pack Deine tollen Juden mit ein, und verpisst Euch allesamt aus unserem Heiligen Land! Wir haben euch nie gerufen, nie eingeladen – ihr seid gekommen wie die Pest. Habe noch nie etwas von Dir gelesen, heute weiß ich warum. Natürlich wissen wir auch, dass die Dreckstürken mit den Saujuden gemeinsame Sache machen…

Maik schreibt:

Gerade wenn man glaubte, die echten Nazis wären mal langsam ausgestorben, kommt ein ganz besonders dämliches Exemplar daher…

Dooflandgeschädigter schreibt:

Ich würde diese Aspekte des ergangenen Urteils nicht überbewerten. Man schaue sich die Pfannenkuchenfressen in roten Roben nur mal an. Die verlängerte Werkbank (formerly aka BverfG) des hier und heute TATSÄCHLICH regierenden DRECKS wird IMMER Urteile fällen die dem System genehm sind bzw. ihm nicht gefährlich werden. Und falls es per Zufall doch einmal so sein sollte, werden diese Urteile einfach ignoriert – genau wie es sich jetzt schon mit dem GG verhält.

Kister schreibt:

Schön, dass das Verfassungsgericht es doch noch gelegentlich schafft, ein nachvollziehbares Urteil zustande zu bringen. Wird sich nun einiges ändern? Nein, denn der Rechtsstaat ist bereits in großen Teilen zersetzt von den SED-Nachfolgern. Ich jedenfalls habe meinen guten Glauben bereits unwiederbringlich verloren. Es ist ein Kampf um Worte, ja, der wird vielleicht in einigen Verfahren nun Neues bringen, aber der juristische Seelenverkäufer ändert seinen Kurs nicht.

Siehe auch:

• Deutschland: Migranten First – Fast 1 Billon € Sozialausgaben

• Elmar Hörig: Vivaespagna: Die linksliberalen Torreros kriegen langsam Muffensausen!

• Gewalt in der Notaufnahme: „Wir erleben derzeit eine totale Verrohung“

• Bürgermeisterin verwandelt das Einwanderungszentrum in Wohnungen für Italiener

• AfD: Armes reiches Deutschland: Wenn Mütter mit Säuglingen auf der Straße leben müssen – Über 30.000 Wohnungslose in Berlin

• Video: Martin Sellner: Wende im Mittelmeer – "Asso Ventotto" bringt Migranten zurück nach Libyen (09:55)

• Elmar Hörig: Nun sind sie halt da – Rückführungsabkommen mit Spanien völlig wertlos

Broders Spiegel: Trump kann es nur falsch machen (02:39)

By Lutz Fischer-Lamprecht – Own work, CC BY-SA 4.0

Donald Trump macht eigentlich alles falsch. Schon seine Wahl zum US-Präsidenten galt seinerzeit als Betriebsunfall im Politikbetrieb und von diesem haben sich viele seiner Staatenlenker-Kollegen immer noch nicht erholt. Auch deutsche Meinungsbildner haben diesen Schock noch nicht überwunden, denn Trump tut Ungeheuerliches: Er versucht, das umzusetzen, was er im Wahlkampf versprochen hatte. Gerade für deutsche Politiker und Medien scheint das irgendwie unanständig zu sein.

Dabei kann Trump nichts richtig machen: Er will Kim Jong Un treffen? Dann lässt er sich vom Diktator vorführen? Er hatte überlegt, das Treffen abzusagen? Dann verweigert er den Dialog. Er sorgt für Unfrieden und Spannungen, egal was er tut. Trump kann einfach nichts richtig machen. Das ist ein wenig so, wie mit den Juden im Weltbild eines Antisemiten. Auch die können einfach nichts richtig machen, egal was sie tun. Sind sie reich, dann sind sie Blutsauger, doch sind sie arm, dann sind sie faule Parasiten. Irgendwie ist Donald Trump der Jude unter den Politikern, oder?

Video: Henryk M. Broders Spiegel: Trump kann es nur falsch machen (02:39)

Quelle: Video: Henryk M. Broders Spiegel: Trump kann es nur falsch machen (02:39)

Noch ein klein wenig OT:

Bundesweite Razzien gegen „Hass-Posting“: Spinnt Ihr eigentlich komplett?

Merkels Willkommenspolitik fliegt uns jeden Tag mehr um die Ohren. Keine deutsche Stadt mehr, in der sich Frauen nachts noch allein auf die Straße trauen. Ganze Viertel sind fest in arabischer Clanhand und verkommen zu großräumigen Drogenumschlagsplätzen, während islamische Gift-„Bereicherer“ biologische Kampfstoffe mitten unter uns zusammenmischen.

Mia, Maria, Susanna oder Iulia sind Merkels „prominenteste“ Opfer. Jeden Tag fluten Illegale nach wie vor über unsere Grenzen. Und trotz dieses für jeden immer sichtbar werdenden Zerfalls von Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit gibt es ganz offensichtlich nichts wichtigeres zu tun, als bundesweit Razzien zu veranstalten um „Hassposting-Täter“ dingfest zu machen. Spinnt Ihr eigentlich komplett? >>> weiterlesen

Ottrau (Hessen): 39-Jährige nimmt afrikanischen Anhalter mit: „Der Schwarze hat mich vergewaltigt!“

Ein 25-jähriger so genannter „Asylbewerber aus Ostafrika“ hat am Donnerstag in Ottrau / Hessen eine 39-jährige Frau, die den Afrikaner per Autostopp mitgenommen hatte, brutal vergewaltigt. Das war der Dank – auf die bereichernde Art der Millionen neuen Menschengeschenke für Deutschland!

Nach bisherigen Erkenntnissen war die 39-jährige „Erlebende des Großen Sozialexperiments“ mit ihrem Auto unterwegs und hat dann den Tatverdächtigen dankenswerterweise mitgenommen. Das war fast ihr Todesurteil! Bei Ottrau (Schwalm-Eder-Kreis) soll er sie dann gegen ihren Willen ausgezogen und geschlagen haben – dann sei es schließlich zum erzwungenen Geschlechtsverkehr gekommen, so die Polizei. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Dies zeigt die ganze Naivität vieler Frauen. Es ist dieselbe Naivität die bei den Refugees-Wellcome-Frauen zu finden ist, die die Migranten mit offenen Armen empfangen. Dass sowohl die Muslime, wie auch sehr viele Afrikaner eine sehr frauenfeindliche Einstellung haben, wissen sie entweder nicht oder es ist ihnen egal. Vielleicht halten sie sie sogar für besonders edel, liebevoll und zuvorkommend. Lesen die Frauen eigentlich keine Zeitung, informieren sie sich nicht im Internet?

Ich glaube, es ist so. Mir sagte einmal eine Frau, dass sie sich nicht im Internet informiert, jedenfalls nicht auf islam- und einwanderungskritischen Seiten des Internets, denn die sind allesamt von Nazis und Rassisten, meinte sie. Und so wundert es nicht, dass viele Frauen und natürlich auch Männer, ziemlich einseitig informiert sind. Besonders Frauen neigen dazu, sich linken Ideologien anzuschließen, wahrscheinlich deshalb, weil die Linken dazu neigen eine ideale Politikvorstellung zu verbreiten, die aber sehr oft die Realität ausklammert. Das beste Beispiel ist ihre Einstellung zum Islam.

Ich muss gestehen, es ging mir früher ebenso. Auch ich bin auf die Lügen der Linken hereingefallen. Und darum habe ich viele Jahre lang keine islam- und einwanderungskritischen Seiten gelesen. Ich war fest davon überzeugt, dass das, was die Linken sagten, stimmte. Und ich war fest davon überzeugt, dass ich den Durchblick hatte und Bescheid wusste und zwar so lange, bis ich anfing die Seiten doch zu lesen. Dabei las ich besonders auf den Seiten von Politically Incorrect und auf den Seiten der Jungen Freiheit, die früher sogar noch informativer war, weil sie noch nicht so professionell war.

Und dann stellte ich fest, wie ich von den Linken schamlos belogen wurde. Was die Linken über Jahrzehnte machten, war eine permanente Gehirnwäsche, auf der vor allen junge Menschen hereinfielen, die in der Politik noch nicht so bewandert waren. Und dafür hasse ich sie heute noch, dass sie uns so belogen haben. Außerdem stellte ich fest, dass die Linken wenig Lust verspüren, sich einer Diskussion zu stellen, die sich kritisch mit ihrer Politik auseinander setzt. Anstatt sich Diskussionen zu stellen, neigen viele Linke dazu, Probleme mit Gewalt lösen zu wollen

Ich muss gestehen, mir fehlte es in meiner Jugend auch an politischer und geschichtlicher Bildung und ich war eine faule Socke und hatte wenig Lust, mich zu informieren. Ich beschäftigte mich lieber mit mir und meinen Problemen, womit ich bereits genug zu tun hatte, anstatt mit Politik und Geschichte. Ich lebte in den Tag hinein und hatte keine Lust irgendwelche Zukunftspläne zu schmieden, was wohl auch eher eine Eigenschaft der Linken ist. Und ich muss gestehen, dass ich das heute sehr bereue.

Aber andererseits lohnt es sich heute nicht mehr fleißig zu sein, denn man hat fast das Gefühl, unsere Zukunft ist bereits besiegelt. Oder sollen wir mit unseren Steuergeldern auch noch unseren eigenen Untergang finanzieren? Warum sollen wir mit unseren Steuern Sozialschmarotzer ein Leben lang finanzieren, die uns feindlich gesonnen sind und die uns am liebsten aus unseren eigenen Land vertreiben würden?

Was die Bundesregierung seit Jahrzehnten an muslimischer Zuwanderung betreibt, ist ein  Verbrechen am deutschen Volk, ist nichts anderes als ein schleichender Völkermord, der von den Linken mit aller Kraft vorangetrieben wird. Offensichtlich ist es ihr Wunsch, die Deutschen auszurotten. Denselben Wunsch haben die Muslime.

Vielleicht verstehen sich linke und Muslime deshalb so gut, weil sie beide gleich ungebildet sind und Deutschland aus ganzen Herzen hassen. Und ich werde bei den Linken irgendwie das Gefühl nicht los, dass ihre Vorfahren ganz tief im Nationalsozialismus verstrickt waren und dass sie nun meinen, etwas gut machen zu müssen, indem sie meinen, Deutschland dafür bestrafen (vernichten) zu  müssen, was ihre Vorväter zu verantworten haben, denn der Hass der Linken auf Deutschland erscheint mir ziemlich surreal (irrational). Glauben sie, durch ihren Hass auf Deutschland, die Schuld ihrer Väter und Großväter abtragen sie können? Nein. Liebe Linke, damit ladet ihr nur neue Schuld auf euch, in dem ihr Deutschland und Europa ein zweites Mal in Schutt und Asche legt.

Aber wie eine Frau einen afrikanischen Asylbewerber als Anhalter mitnehmen kann, dafür habe ich kein Verständnis. Ich glaube, es sind genau diese Frauen, die sich weigern islam- und einwanderungskritische Seiten zu lesen. Warum müssen so viele Frauen die Gewalt erst selber erfahren, bevor sie beginnen, nachzudenken? Ich glaube, die meisten Frauen wissen noch gar nicht, welch grausame Jahre noch vor ihnen liegen. Aber auch das haben sie zum großen Teil selber zu verantworten, weil sie mehrheitlich genau die Parteien wählen, die sich für die Masseneinwanderung von Muslimen und Afrikanern einsetzen.

Siehe auch:

• BAMF-Skandal: Bremen ist überall – auch in Istanbul! – Brief eines früheren BAMF-Mitarbeiters in der Türkei

• Italiens Innenminister Matteo Salvini (Lega) blockiert die Mittelmeer Route

• USA verlassen UN-Menschenrechtsrat – Sehr gut!

• Tommy Robinson aus dem Gefängnis entlassen: „Islamkritik wird mich das Leben kosten“

• Akif Pirincci: Umvolkung: Die wahren Gründe einer maoistischen Selbstzerstörung Deutschlands – Teil 3/3

• Der Druck auf Merkel wächst – Italien lehnt Rücknahme von Flüchtlingen ab

• Liberia, ein gescheiterter Staat – die Zukunft Europas?

• Michael Klonovsky: Was ist eigentlich so schlimm an alten weißen Männern?

Schluss mit der Kuscheljustiz gegenüber ausländischen Kriminellen!

Asylbewerber, mit multiplen Identitäten, die den deutschen Steuerzahler betrügen, gehören postwendend abgeschoben, Vergewaltiger zu langjährigen und „Ehrenmörder“ zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt und ausgewiesen. Wir wollen, dass sogenannte Intensivtäter ohne ständige Bewährungsgeschenke dauerhaft eingesperrt und ausgewiesen werden, das gleiche gilt für Totschläger und selbstverständlich auch für Berufskriminelle aus sogenannten arabischen Großfamilien.

Parks sind als Wohlfühl-Oasen für Menschen und Bahnhöfe für Reisende gemacht. Penetrante Drogendealer aus Afrika, die sich an diesen Plätzen breit machen, unangenehm auffallen und die einheimische Bevölkerung bedrohen, belästigen bzw. zu Drogenkäufen nötigen wollen, gehören strafrechtlich belangt und ebenfalls abgeschoben.

Türkische und arabische Schulschläger die den lernwilligen und friedlichen Schulkindern den Schulalltag zur Hölle machen, ausländische Gewalttäter, Nachwuchskriminelle, antisemitische Salafisten und muslimische Schulhofterroristen gehören rigoros aussortiert und von den Schulen geworfen und mitsamt ihrer Eltern ausgewiesen. Wer sich nicht integriert hat unsere Gastfreundschaft verwirkt. Hauptsache ist, dass friedfertige und lernwillige Kinder die Schule ohne Angst besuchen können, und sie als einen Ort erleben, den man gerne besucht und wo Lernen Spaß macht.

Wir wollen, dass auch die kriminellen Ausländer mit der vollen Härte des Gesetzes bestraft werden, deren Fälle nicht auf den Titelseiten der Zeitungen erscheinen, sondern die tausendfach mit dem Mäntelchen des Schweigens verhüllt werden. Bei "bösen" rechten Facebookpostern oder GEZ-Verweigerern kennt die Justiz schließlich auch keine Gnade. Urteile sollen gefälligst im Namen des Volkes verhängt, nicht zu sozialtherapeutischen Experimenten missbraucht und kriminelle Migranten nicht mit Samthandschuhen angefasst werden.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Michael Weilers *)

Deutsche Richter müssen endlich handeln

Dass nun Hussein K., der Vergewaltiger und Mörder der Studentin Maria Ladenburger zu lebenslanger Haft verurteilt wurde und auch der syrische Brandstifter aus Leipzig schon verhaftet wurde und wegen Mordes angeklagt werden soll ist sicher ein guter Ansatz. Doch um das Vertrauen, welches die deutsche Strafjustiz im Umgang mit ausländischen Kriminellen innerhalb der deutschen Bevölkerung verloren hat, zurückzugewinnen, ist einiges mehr nötig, als bei einigen deutschlandweit bekanntgewordenen Straftaten Höchststrafen zu verhängen.

Messerstecher, die auf Menschen mit Wucht und brachialer Gewalt einstechen, nehmen den Tod ihrer Opfer billigend in Kauf und haben konsequent wegen Mordversuchs, zumindest aber versuchten Totschlags verurteilt zu werden und nicht wegen gefährlicher Körperverletzung wie etwa bei der Messerattacke eines mutmaßlichen Syrers auf eine 24-Jährige Deutsche in Burgwedel, welche die junge Frau nur mit knapper Not überlebte.

Ausländische Schlägerbanden und Kopftreterrudel haben allesamt zu gleichen Strafen…

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Michael Klonovsky: Und weiter mit den immergleichen Sermoni! – Importierter Judenhass und das Geschwurbel der Bundeskanzlerin

Screenshot der Pressekonferenz vom 11.12.2017; kleines Bild: Moslems verbrennen in Berlin eine Fahne mit einem Davidstern.

„Deshalb sage ich allen, die auf solche Demonstrationen gehen: Folgen Sie denen nicht, die dazu aufrufen! Zu oft sind Vorurteile, ist Kälte, ist sogar Hass in deren Herzen!“ Mit diesen Worten reagierte die inzwischen Größte Amtierende Kanzlerin aller Zeiten (GröAmKan*Z) bekanntlich in ihrer Silvesteransprache am 31. Dezember 2014 auf den grölenden Mob von Pegida, der Moscheen, Synagogen und zwergwüchsige Minister [Zensurminister Heiko Maas] angriff, öffentlich die Fahnen praktisch sämtlicher nichtdeutschen Nationen verbrannte und für ungezählte Messerattacken auf vor allem abendlandfeindliche [rote, grüne und schwarze] Politiker verantwortlich war.

Angesichts der friedlichen Schweigemärsche moderater Islamisten gegen die Schreckenspolitik bzw. Existenz Israels, veranstaltet am vergangenen Wochenende in Berlin und anderen bunten Städten, übte sich die Kanzlerin in orientalisch weiser Zurückhaltung, wahrscheinlich auch aus Rücksichtnahme auf Recep den Prächtigen [Sultan Erdogan] und Wolfgang Gedeon. [1]

[1] Wolfgang Michael Gedeon (* 23. April 1947 in Cham) ist ein deutscher Arzt und Politiker der Alternative für Deutschland (AfD). Seit März 2016 ist er Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg. Seine antisemitischen Schriften führten zu seinem Austritt aus der Fraktion und deren zeitweiliger Spaltung.

PS 14.14 Uhr: Nun hat sie sich doch zu Wort gemeldet, elegant und formvollendet wie immer. „Wir wenden uns gegen alle Formen des Antisemitismus und des Fremdenhasses“, sagte die Kanzlerin nach einer Sitzung des CDU-Vorstands in Berlin. „Der Staat muss mit allen Mitteln des Rechtsstaats dagegen einschreiten.“ Merkel sprach von „gravierenden Ausschreitungen“. Dass „Strafdelikte in Deutschland verboten“ [2] seien, sagte sie diesmal nicht; auch von „Schande“ war keine Rede (wahrscheinlich weil es sich bei den Fahnenabfacklern nicht um Deutsche handelte), von Hass und sich davon Fernhalten sowieso nicht.

[2] Video: Pressekonferenz der CDU mit Angela Merkel nach Präsidiums- und Vorstandssitzung vom 11.12.2017

Wer die größte Antisemiten-Importspedition der jüngeren deutschen, ach was, europäischen Geschichte leitet, darf keine allzu große Lippe riskieren, gerade als Naturwissenschaftlerin nicht, denn als solche weiß Frau Dr. Merkel, dass es absurd ist, eine explosive Substanz in ein System einzuspeisen und sich danach zu wundern, wenn es knallt.

Was die GröAmKan*Z wiederum mit „allen Mittel“ des unter ihrer Ägide [Führung, Regie] gründlich demolierten Rechtsstaates meint, werden wir in den kommenden Wochen und vor allem Jahren studieren dürfen. Warum sie überhaupt erst eine Problemgruppe importiert und dann gegen eine der kalkulierbarsten Nebenwirkungen „einschreiten“ will, gehört zu jenen Mysterien, um deretwillen man die Beichte, das Exil, die Aktensperrfrist und internationale Gerichtshöfe erfunden hat.

Video: Gerald Grosz: Die Schande Europas: der islamistische Antisemitismus Dank Merkel (02:40)

Wenn im Wochentakt von Eliten in ihren leeren Sonntagspredigten betont wird, dass Antisemitismus in unserer Gesellschaft keinen Platz hätte, antworte ich: Antisemiten haben bei uns keinen Platz. Daher ab in den nächsten Zug, in den nächsten Bus, in den nächsten Flieger und mit one way ticket in die gelobten Länder der Scharia! Dort gehören die Verbrecher an unserer Gesellschaft hin!

Denn auch Sir Karl Popper [österreichisch-britischer Philosoph] hat uns vor dieser Entwicklung mit folgenden Worten gewarnt: „Uneingeschränkte Toleranz führt mit Notwendigkeit zum Verschwinden der Toleranz. Denn wenn wir die uneingeschränkte Toleranz sogar auf die Intoleranten ausdehnen, wenn wir nicht bereit sind, eine tolerante Gesellschaftsordnung gegen die Angriffe der Intoleranz zu verteidigen, dann werden die Toleranten vernichtet werden und die Toleranz mit ihnen.“

Gerald Grosz ist ein ehemaliges Mitglied der FPÖ und BZÖ. 2015 schied er aus der Politik aus, um sich auf seine Tätigkeit als Unternehmer zu konzentrieren.

Video: Gerald Grosz: Die Schande Europas: der islamistische Antisemitismus Dank Merkel (02:40)

Quelle: Michael Klonovsky: Und weiter mit den immergleichen Sermoni!

Noch ein klein wenig OT:

Thilo Sarrazin: Die SPD erneut im Würgegriff der Kanzlerin

Foto: Republic of Korea Armed Forces Flickr, CC BY-SA 2.0 via Wikimedia Commons

Von Thilo Sarrazin. Unter Angela Merkel hat die CDU programmatisch aufgehört zu existieren. Ihre Programmatik gleicht einer Qualle, die in der vorherrschenden Meeresströmung gestaltlos dahintreibt und sich von externen Kräften kurzfristig in jede nur denkbare Form pressen lässt. Selbst dem begriffsstutzigen Martin Schulz ist klargeworden, dass Neuwahlen die SPD in neue noch unbekannte Tiefen reißen würden. So muss sich die SPD wohl erneut dem Würgegriff der Kanzlerin aussetzen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich glaube nicht, dass Martin Schulz irgendetwas klar geworden ist, denn dazu fehlt ihm einerseits der Intellekt, zweitens träumt er noch immer davon, so eine bedeutende Rolle, wie in der EU spielen zu dürfen und drittens hat er immer noch nicht begriffen, was er in seinem EU-Wahn in Brüssel für eine deutschlandfeindliche Politik gemacht hat. Schulz ist einfach nur machtgeil und möchte gerne sein mangelndes Selbstbewusstsein durch eine gehobene politische Position aufpolieren. Es wird ihm nichts nutzen, denn die Menschen haben längst durchschaut, was er für ein abgehalfteter Politiker ist.

Nur die Dummköpfe der SPD-Mitglieder haben das noch nicht erkannt. Ich hoffe, sie bekommen für ihre Dummheit und Feigheit bei den nächsten Wahlen dafür die Klatsche und sacken wieder 10 Prozent in der Wählergunst ab. Was haben wir nur alles für Flaschen in der Politik und der dumme deutsche Michel wählt immer wieder dieselben Flaschen. Und dafür wird ihnen eines Tages eine bittere Rechnung präsentiert. Dummheit schützt vor Strafe nicht.

Mit Martin Schulz setzt sich die Masseneinwanderung im Rahmen der Familienzusammenführung von Millionen ungebildeten, integrationsunwilligen und kriminellen Muslimen und Sozialschmarotzern ungehindert weiter fort. Warum seht ihr das nicht? Seid ihr blind? Müsst ihr erst auf die Fresse kriegen, um zu begreifen?

Ihr werdet auf die Fresse kriegen, jeden Tag, bis ihr endlich euer Gehirn einschaltet, falls das nicht schon durch die Schweinepest, den Rinderwahn, die Vogelgrippe, den Multikulti- oder Wohlstandswahnsinn oder die jahrzehntelange linksversiffte Gehirnwäsche total verkümmert ist. Ich glaube, ihr sei hoffnungslose Fälle und wacht erst wieder auf, wenn Deutschland dank eurer Dummheit und Feigheit in Flammen steht.

Video: Nicolaus Fest zum Kanzlerkandidaten Martin Schulz (SPD)

„Ein überzeugter Antideutscher, Antisemit und ein willfähriger Knecht des Kapitals und der Bankenlobby”

Video: Nicolaus Fest: Martin Schulz, ein überzeugter Antideutscher (04:40)

Martin Schulz nennt sich Sozialdemokrat. Tatsächlich ist niemand ein härterer Neoliberaler als er. Dem Lohndumping aus Rumänien und Bulgarien hat er die Tore nach Deutschland geöffnet (EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit). Die Aufnahme hunderttausender Migranten, die nun als billige Arbeitskräfte den Deutschen Jobs wegnehmen, hat er unterstützt. Und auch die Banken hat er immer mitgerettet, mit Euro-Bonds mit Niedrig-Zinsen. Niemand ist ein willfährigerer Knecht des Kapitals und der Bankenlobby als Martin Schulz.

Martin Schulz ist auch ein überzeugter Anti-Deutscher. Immer wieder hat er gefordert, mehr EU, weniger nationale Regierung. Immer wieder hat er die Belange der EU und anderer Länder über die der deutschen gestellt. Martin Schulz steht für den Ausverkauf nationaler (deutscher) Interessen. Wie soll so jemand eigentlich den Kanzlereid schwören, dass er Schaden vom deutschen Volk abwenden wolle? Martin Schulz ist außerdem Antisemit. Auszug aus dem Video von Nicolaus Fest.

Quelle: Nicolaus Fest zum Kanzlerkandidaten Schulz

Siehe auch:

• Leverkusen: Vermummte Linksextreme brechen die Haustür samt Rahmen von AfD-Mitglied Dennis B. aus der Wand und bedrohen ihn mit einem Messer

• Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Der Krieg gegen uns (14:40)

• Wahlen Brasilien 2018: Rääächtzzzextreme mit Weltfussballer Ronaldinho?

• Sierra Leone, vom IS terrorisiertes Kriegsgebiet?

• Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zu Israel und zur Bürgerversicherung der SPD (03:53)

• Michael Mannheimer: Die 45 Ziele des Kommunismus zur Errichtung der Weltherrschaft

• Berlin Brandenburger Tor: “Identitäre Bewegung” errichtet Mahnmal für Opfer des islamischen Terrors – von Polizei niedergerissen

• Akif Pirincci: The Lion shits tonight – Rainer Esser und die "Zeit"

Ungarn: Vereinigte Bunte (Linke) marschiert unter Führung der rechtsextremen Jobbik gegen Victor Orban

By Maurice – Parlament in Budapest – CC BY 2.0

Die regierende FIDESZ-Partei von Viktor Orban, kommt aktuell auf 57% der Stimmen. Aller Voraussicht nach wird also die FIDESZ Partei von Viktor Orban die nächsten Parlamentswahlen im April 2018 gewinnen. Nun sind die Menschenrechtler in der EU besorgt. Deshalb wollen die internationalen Bunten (die Linken) nun alle Möglichkeiten ausschöpfen, um Viktor Orban in einem „Breiten Bündnis“ abzulösen.

Vereinigte Bunte nun unter Führung der Rechtsextremen

In einem ersten Schritt beteiligen sich deshalb nun die Grünen der LMP (2010: 7,44 %) und die linksliberalen von Momentum [neue Partei, gegründet 4. März 2017] an einer Demonstration der Roma- und judenfeindlichen Jobbik.

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Da rief man jahrelang „Nazis raus“ und „kein Recht auf Nazipropaganda“, und nun marschieren die Grünen und Liberalen als buntes Anhängsel in den Reihen jener vermeintlichen „Nazis“. Verbindet sich da nicht Nationalismus mit Sozialismus? Oder wächst daraus wieder „ein Volk“ zusammen?

Interessant ist auch, dass die Menschenrechtler beklagen, dass den nationalen Rechtsextremen von der Jobbik ein nationales Gericht Strafzahlungen auferlegt hat und deshalb droht, dass die Rechtsextremen wegen finanzieller Schwierigkeiten [1] sich nicht mit den gleichen Möglichkeiten wie die „Etablierten“ an den Wahlen beteiligen können. Brüsseler Portale drohen, wenn die Rechtsextremen der Jobbik nicht antreten können, dass dann die Wahlen in Ungarn international nicht legitimiert sind.

[1] Jobbik-Chef Gabor Vona sagte am Freitag auf einer Pressekonferenz in Budapest, die Bankenaufsicht ASZ werfe der Partei vor, 2017 für den Wahlkampf "illegal" mehr als eine Million Euro erhalten zu haben. Dafür sei nun bis Mitte Jänner (Januar 2018) die Zahlung eines Strafgelds in Höhe von mehr als zwei Millionen Euro fällig.