Tag Archives: Strafgeld

Video: Carolin Matthie: Vlog #698 – Party bei der SPD?! – Merkel warnt?! (01:15:19)

29 Sept

Video: Carolin Matthie: Vlog #698 – Party bei der SPD?! – Merkel warnt?! (01:15:19)

Angela Merkel: „Es muss in Berlin was passieren“ – Bundeskanzlerin warnt vor Corona-Hotspot – obwohl in der 4 Millionen-Stadt nur 77 Menschen wegen Corona im Krankenhaus sind.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/coronakrise-in-berlin-mueller-stimmt-auf-schaerfere-regeln-ein-eine-corona-ampel-auf-gelb/25655678.html

23:02 Uhr Tschechien und Slowakei wollen wieder Notstand ausrufen

Tschechien und die Slowakei wollen wegen steigender Corona-Infektionszahlen wieder den Notstand ausrufen. Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis sagt im Fernsehsender Nova, seine Regierung werde am Mittwoch zu einer Sondersitzung zusammenzukommen, um den Notstand auszurufen.

https://www.n-tv.de/panorama/05-43-Laumann-schliesst-Kontrollen-von-privatfeuern-nicht-aus–article21626512.html

„Black Lives Matter“-Schwindel: Mann gibt Spendengelder für Waffen und ein Haus aus – 200.000 Dollar abgezweigt

In den USA hat sich ein Mann die „Black Lives Matter“-Bewegung zu Nutze gemacht und mit einer Spendenkampagne rund 465.000 Dollar gesammelt, von denen er 200.000 für eigene Zwecke abzweigte. Das Geld investierte er dann jedoch in seinen eigenen Luxus.

Ein 32-jähriger Mann ist einem Bericht der „Daily Mail“ [1] zufolge am vergangenen Freitag in Toledo (US-Bundesstaat Ohio) verhaftet worden, nachdem er rund 200.000 Dollar an Spendengeldern für seinen eigenen Luxus ausgegeben haben soll. Wie die britische Zeitung weiter berichtet, hätte das Geld eigentlich der „Black Lives Matter“-Bewegung von Atlanta zustehen sollen.

[1] https://www.dailymail.co.uk/news/article-8778611/Creator-bogus-BLM-charity-page-arrested-using-200-000-buy-home-tailored-suits.html?ito=social-facebook

https://www.focus.de/panorama/welt/black-lives-matter-schwindel-knapp-200-000-us-dollar-mann-gibt-spendengeld-fuer-massanzuege-waffen-und-ein-haus-aus_id_12480793.html

Ungarn: Vereinigte Bunte (Linke) marschiert unter Führung der rechtsextremen Jobbik gegen Victor Orban

14 Dez

Budapest_Parlament_Building2By Maurice – Parlament in Budapest – CC BY 2.0

Die regierende FIDESZ-Partei von Viktor Orban, kommt aktuell auf 57% der Stimmen. Aller Voraussicht nach wird also die FIDESZ Partei von Viktor Orban die nächsten Parlamentswahlen im April 2018 gewinnen. Nun sind die Menschenrechtler in der EU besorgt. Deshalb wollen die internationalen Bunten (die Linken) nun alle Möglichkeiten ausschöpfen, um Viktor Orban in einem „Breiten Bündnis“ abzulösen.

Vereinigte Bunte nun unter Führung der Rechtsextremen

In einem ersten Schritt beteiligen sich deshalb nun die Grünen der LMP (2010: 7,44 %) und die linksliberalen von Momentum [neue Partei, gegründet 4. März 2017] an einer Demonstration der Roma- und judenfeindlichen Jobbik.

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Da rief man jahrelang „Nazis raus“ und „kein Recht auf Nazipropaganda“, und nun marschieren die Grünen und Liberalen als buntes Anhängsel in den Reihen jener vermeintlichen „Nazis“. Verbindet sich da nicht Nationalismus mit Sozialismus? Oder wächst daraus wieder „ein Volk“ zusammen?

Interessant ist auch, dass die Menschenrechtler beklagen, dass den nationalen Rechtsextremen von der Jobbik ein nationales Gericht Strafzahlungen auferlegt hat und deshalb droht, dass die Rechtsextremen wegen finanzieller Schwierigkeiten [1] sich nicht mit den gleichen Möglichkeiten wie die „Etablierten“ an den Wahlen beteiligen können. Brüsseler Portale drohen, wenn die Rechtsextremen der Jobbik nicht antreten können, dass dann die Wahlen in Ungarn international nicht legitimiert sind.

[1] Jobbik-Chef Gabor Vona sagte am Freitag auf einer Pressekonferenz in Budapest, die Bankenaufsicht ASZ werfe der Partei vor, 2017 für den Wahlkampf "illegal" mehr als eine Million Euro erhalten zu haben. Dafür sei nun bis Mitte Jänner (Januar 2018) die Zahlung eines Strafgelds in Höhe von mehr als zwei Millionen Euro fällig.

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