Tag Archives: Innere Sicherheit

Video: Dr. Gottfreid Curio (AfD): Das Leben in Deutschland wird immer gefährlicher (39:51)

17 Jul
Video: Dr. Gottfreid Curio (AfD): Das Leben in Deutschland wird immer gefährlicher (39:51)
Rede beim Bürgerdialog am 11. Juli 2019 in Leverkusen (NRW) über illegale Migration, den Verlust der inneren Sicherheit, steigende Islamisierung und der fortschreitende Verlust der Heimat.
Video: Gerald Grosz und Sebastian Bohrn Mensa in Fellner Live: Das Kickl-Bashing ist leicht durchschaubar (39:54)
Video: Gerald Grosz und Sebastian Bohrn Mensa in Fellner Live: Das Kickl-Bashing ist leicht durchschaubar (39:54)
Gerald Grosz im Politduell mit Sebastian Bohrn Mena in Fellner Live auf oe24.tv zur Kritik an Ex-Innenminister Herbert Kickl, der Wahlkampfentgleisung von SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig.

Video: Neverforgetniki: Die ZERSTÖRUNG von Fridays for Future (12:52)

30 Jun
Video: Neverforgetniki: Die ZERSTÖRUNG von Fridays for Future (12:52)
Meine Meinung:
Ich möchte alle, die sich etwas mehr in das Thema des Klimawandels vertiefen wollen, auf drei sehr gute Videos hinweisen, die ihr euch unbedingt ansehen solltet, bevor ihr zur nächsten FFF-Demo geht: Das Märchen vom Klimawandel – siehe auch: Nicht CO2, sondern die Sonne beeinflusst den Klimawandel
Video: Gerald Grosz: Carola Rackete, nach Thunberg endlich eine neue Heldin der Linken (02:31)
Video: Gerald Grosz: Carola Rackete, nach Thunberg endlich eine neue Heldin der Linken (02:31)
Video: Martin Sellner: COMPACT 7/19: Mao, Greta und die Mondlandung (25:45)
Video: Martin Sellner: COMPACT 7/19: Mao, Greta und die Mondlandung (25:45)

Essen: Angstraum Freibad: Acht junge Männer griffen Bademeister & Badegäste an

28 Jun
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AfD schreibt:
Acht junge Männer attackieren im Essener Schwimmzentrum Oststadt zwei Bademeister und boxen einer 12-Jährigen in den Bauch. So schmeckt der bunte Multikulti-Sommer 2019!
Ausgangspunkt waren wiederholte Provokationen aus dem Becken. Immer wieder spritzten die nur grob als "Südländer" bezeichneten Männer Wasser auf die Aufseher am Rand. Diese ließen sich das eine Weile gefallen, verbaten sich dann aber das ungebührliche Verhalten. Daraufhin eskalierte die Situation.
Die Acht stiegen aus dem Wasser und prügelten auf den 22-jährigen Bademeister ein, ein Kollege eilte ihm zur Hilfe und bekam selbst die Fäuste zu spüren. Erst als Bademeister Nr. 3 sich einmischte, ließen die Täter ab und flohen. Allerdings nicht, ohne noch einem völlig unbeteiligten Mädchen in den Bauch zu boxen.
Nun meldet sich der Bundesverband deutscher Schwimmbäder zu Wort und warnt vor einer zunehmenden Aggressivität. Es werde immer schlimmer. Die Entwicklung sei erschreckend, man müsse endlich knallhart durchgreifen.
Besucher lassen den Respekt missen, vielfach suchen die in der Regel männlichen Protagonisten die Schwimm- und Freibäder gezielt auf, um zu provozieren. Vielerorts ist Security im Einsatz, weil das Badepersonal sich nicht mehr anders zu helfen weiß. Freibäder sind zu Angsträumen geworden.
Ja, eine klare Kante gegen Gewalttäter gerade in Schwimm- und Freibädern ist oberste Pflicht. Hier plantschen die ganz Kleinen, der Nachwuchs lernt Schwimmen und Familien haben eine gute, entspannte Zeit.
Hartes Durchgreifen ist notwendig, damit die Becken und Liegewiesen auch morgen noch der Ort für Familienspaß und Entspannung sind. Wer sein Gastrecht missbraucht, sollte unser Land auf schnellstem Weg verlassen müssen – das wäre die einzig richtige Reaktion.
Gewalt in Essen:Junge Männer (Südländer) greifen Bademeister in Essen an: Drei Verletzte(waz.de)
Essen: Angriff auf Bademeister: Essener Bad verdoppelt Security (waz.de)
Die Kapitulation des Rechtsstaats: An den Wochenenden ist Deutschland ohne Polizeischutz
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Quelle: Attribution – hier fehlt nur noch das Blaulicht – Link
Walter Ehret schreibt:
Wer am Wochenende in Deutschland in Not gerät, muss von Glück reden, wenn die Polizei auf seinen Notruf reagieren kann. In Schwerin sollen an den Wochenenden drei Polizeifahrzeuge 100.000 Menschen schützen. Und Schwerin ist überall. Ein Erfahrungsbericht.
Es war ein Drama, dem ich vergangenes Wochenende beiwohnte: Eine junge Frau aus meinem Bekanntenkreis flehte mich nach schwerer häuslicher Gewalt und anschließender brutaler Vergewaltigung in der Ehe um Hilfe an. Und selbstverständlich stand ich der verzweifelten Frau bei. Doch was wir dann erlebten, erschütterte meinen Glauben an den Rechtsstaat.
Wie so oft in Fällen häuslicher Gewalt oder des häuslichen Missbrauchs, führt das Opfer der erste Weg in die Notaufnahme des örtlichen Krankenhauses. So auch in diesem Fall: Noch vom Wartesaal des Krankenhaus aus nahm ich mit der Schweriner Polizeizentrale Kontakt auf, während Monika W., wie ich die geschädigte Frau hier nennen werde, medizinisch versorgt wurde.
Der Polizeidienst erbot sich zunächst eine Streife ins Krankenhaus zu entsenden, wie das üblich ist, und erkundigte sich dann, in welchem Zustand das Opfer sei. Doch nachdem klar wurde, dass Monika W. nicht zwingend stationär aufgenommen werden musste, bat uns der Dienstleiter zur Aussage ins Revier.
Gut zwei Stunden später meldeten wir uns also in der Hauptdienststelle an. Nach einer längeren Wartezeit suchte uns die Schichtführerin auf, hörte sich unsere Geschichte an, und fragte dann fast verlegen an, ob es uns möglich sei am Montag erneut vorzusprechen.
Sie erklärte uns unter vielen Entschuldigungen, dass der Dienststelle für den Schutz der 100.000 Schweriner Bürger aktuell am Wochenende nur 3 Streifenwagenbesatzungen zur Verfügung stünden, die alle in Einsätzen wären. Eine Aussage könne sich bis in die späten Abendstunden hinziehen.
Ich nahm Monika W. also an diesem Wochenende bei mir auf, und stellte sie unter meinen Schutz. Doch meine journalistische Neugier war geweckt. Und so begann ich zu recherchieren.
Über Kontakte bei der Polizei erfuhr ich, dass der Schweriner Zustand keineswegs ein Einzelfall war, wie ich zunächst annahm. Offenbar ist es in Deutschlands Kommunen inzwischen aus Kostengründen flächendeckend üblich, die Polizeidienststellen an den Wochenenden nur noch mit Notbesetzungen zu betreiben.
Also recherchierte ich weiter. Ich fragte insgesamt 14 deutsche Großstädte auf ihre Einsatzbereitschaft am Wochenende ab. Darunter auch Berlin, Hamburg, Köln, Frankfurt und München. Und überall erhielt ich die gleichen vernichtenden Auskünfte: Beamtenmangel in den Dienststellen. Deutschlands Städte sind an den Wochenenden weitgehend rechtsfreie Räume.
In meiner alten Heimatstadt Ludwigshafen an Rhein geht das sogar so weit, dass die städtischen Außenbezirke bei Notrufen gar nicht mehr von den stadteigenen Polizeikräften angefahren werden, sondern von der 8 KM entfernten kleinen Gemeinde Frankenthal aus mitversorgt werden müssen.
Diese polizeilichen Angaben deckten sich dabei haargenau mit der Erfahrung betroffener Menschen, mit denen ich sprach. Ein Bekannter berichtete mir, dass er nach einem nächtlichen Einbruch in sein Haus 2,5 Stunden warten musste, bis die Polizei eintraf.
Von einem befreundeten Kneipenbesitzer erfuhr ich, dass er das zuständige Revier bei abendlichen Auseinandersetzungen gar nicht mehr anruft, weil ohnehin niemand vorbeikommt.
Und auch Polizeibeamte, mit denen ich redete, äußerten sich wütend über die Zustände. Denn niemand sollte sich hier täuschen: Das Gros der Männer und Frauen in Uniform ist hoch engagiert und versucht alles in seiner Macht stehende, Bürgern in Not zu helfen und die Sicherheit auf den Straßen zu wahren. Doch wo politische Entscheidungen den Beamten die Hände binden, sind auch die Besten unter ihnen machtlos.
Der Rechtsstaat wie wir alle ihn kannten, das muss man so feststellen, existiert nicht mehr. Die Bürger sind heute der Gewalt auf unseren Straßen tatsächlich weitgehend hilflos ausgeliefert. Und das ist längst kein subjektives Empfinden einzelner Betroffener mehr.
Wen wundert es also, wenn die Menschen das Vertrauen in ihre Regierung und in die staatlichen Organe verlieren. Wenn der Politikverdruss um sich greift und der Ruf nach Selbsthilfe unter den Menschen immer lauter erschallt?
Opfern, wie Monika W., kann man deshalb gegenwärtig nur wünschen, dass sie im privaten Umfeld eine schützende Hand finden. Denn die Polizei ist momentan tatsächlich nicht mehr in der Lage sie wirksam zu vor Schaden zu bewahren.
Der Rechtsstaat hat in vollem Umfang kapituliert.
Walter Ehret 22.06.2019
Meine Meinung:
Wie man sieht sind nicht nur die Freibäder zum Angstraum geworden, sondern ganz Deutschland verkommt langsam aber sicher immer stärker zum Angstraum. Die Polizei dein Freund und Helfer, das war einmal.

Angela Merkel hat gelogen: Geheime Besprechungen beim UN-Migrationspakt sind Fakt

21 Mai
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AfD schreibt:
Nun kriecht die gekaufte Katze langsam aus ihrem Sack: Der umstrittene UN-Migrationspakt wurde in Teilen geheim und hinter verschlossenen Türen verhandelt.
Erst nach einem vom Tagesspiegel geführten Widerspruchsverfahren musste das Auswärtige Amt bestätigen, dass der Migrationspakt jenseits aller demokratischen Diskussionskultur zustande kam. Das schwante den meisten Beobachtern ohnehin, denn das Vertragswerk fand erst in den letzten Wochen ans Tageslicht – maßgeblich getrieben von der AfD, die auf breiter Front über diese Büchse der Pandora informierte.
Laut der nur widerwillig geäußerten Information des Auswärtigen Amtes seien die zwischenstaatlichen Verhandlungsrunden in New York nur „teilweise öffentlich“ gewesen. Es habe außerdem „vor- und nachgeschaltete nicht-öffentliche Sitzungen“ gegeben. Tatsächlich wurde die Regierung Merkel nicht müde, immer wieder die Transparenz des gesamten Verfahrens zu betonen. Man war sich nicht zu schade, den Bürgern nach allen Regeln der Kunst Sand in die Augen zu streuen. Was für eine Schande!
Warum geht die AfD gegen den UN-Migrationspakt auf die Barrikaden?
Der Pakt wurde ohne demokratische Legitimation initiiert. Er schafft illegale Migration durch Gleichstellung mit legaler Migration ab und erzeugt einen noch größeren Wanderungsdruck. Er benennt praktisch nur die Rechte der „Migranten“ und die Pflichten der Zielländer. Dahinter verbirgt sich ein verstecktes Umsiedlungsprogramm für Wirtschafts- und Armutsflüchtlinge, da Qualifikationen ohne formalen Nachweis anerkannt werden.
Der UN-Migrationspakt ermöglicht allen künftigen Migranten den Zugang zum Sozialsystem, zu dessen Erbringung sie nichts beigetragen haben. Er statuiert eine Aufnahmepflicht für alle, die behaupten, Opfer des „Klimawandels“ zu sein. Er bürdet sämtliche mit der Zuwanderung einhergehenden Kosten den Zielländern auf.
Gleichzeitig blendet der Pakt die möglichen Gefahren für die innere Sicherheit durch Zuwandererkriminalität aus und ignoriert die Probleme bei der Integration von Menschen aus anderen Kulturkreisen.
Außerdem fordert er auf, in den Medien über die Vorteile der Zuwanderung im Sinne einer „Bereicherung der Gesellschaft“ zu „sensibilisieren“ und „falsche“ Berichterstattung zu bestrafen. Künftig sollen Täterprofil-Erstellungen aufgrund der Ethnie oder Religion verboten werden.
Meine Meinung:
Was die UNO und die EU uns aufzwingen wollen, ist eine astreine Diktatur. Adolf lässt grüßen.
Video: Gerald Grosz: Herr Bundeskanzler, Sie führen Österreich in eine Staatskrise! (04:19)
Video: Gerald Grosz: Herr Bundeskanzler, Sie führen Österreich in eine Staatskrise! (04:19)
Meine Meinung:
Man bedenke, wie oft Angela Merkel gegen bestehende Gesetze verstoßen hat und niemals dafür zur Rechenschaft gezogen wurde. Mir scheint, Sebastian Kurz ist auch nur ein feiger Christdemokrat ohne Rückgrat, der seine Fahne bei der ersten Krise sofort in den “politisch korrekten” Wind hält.
Wahrscheinlich ist er nur aus Machtgeilheit eine Koalition mit der FPÖ eingegangen. Ich hoffe, man spricht ihm bei der Vertrauensfrage am Montag das Misstrauen aus., denn Menschen ohne Rückgrat und ohne politische Visionen haben in der Politik nichts zu suchen, machtgeile und verantwortungslose Politiker ebenfalls nicht.
Video: MrWissen2go: Politik-Skandal in Österreich! Alle Infos | #IbizaAffäre (10:12)
Video: MrWissen2go: Politik-Skandal in Österreich! Alle Infos | #IbizaAffäre (10:12)
Österreichs Regierung löst sich auf – und der Grund dafür ist ein pikantes Video aus dem Jahr 2017, das jetzt aufgetaucht ist. Im Zentrum: Vizekanzler Heinz-Christian Strache von der Partei FPÖ. Wer noch betroffen ist und was dahintersteckt, erfahrt ihr hier.

Video: Bernd Gögel (AfD): So reinigt Seehofer seine Kriminalitätsstatistik: Bürger, die zu Opfern von Gewalt werden, zeigen die Straftaten zunehmend weniger an, weil sie Angst vor wiederholter Gewalt der Täter haben (10:48)

5 Apr
Video: Bernd Gögel (AfD, Baden-Württemberg): Regierungsinformation durch Innenminister Horst Seehofer, Digitalisierung und Migration (10:48)
Meine Meinung:
Deutschland 2019: Merkelpoller und Panzersperren für die Sicherheit des baden-württembergischen Landtags. Danke an Merkel und die Regierungskoalition. Hoffentlich besuchen die Islamterroristen auch einmal den deutschen Bundestag, um sich bei Merkel und der Regierung für ihre Willkommenskultur zu bedanken. Ich fürchte nur, dann geht “Mutti” der Arsch auf Grundeis.
Und wenn ich lese, wie viele Verbrechen es durch muslimische Migranten mittlerweile in Baden-Württemberg gibt, dann denke ich die Menschen in Baden-Württemberg haben genau das verdient. Früher war Baden-Württemberg ein wirtschaftlich erfolgreiches Land mit einer blühenden Wirtschaft und dann wählten sie die Grünen in die Regierung.
Heute haben sie statt der blühenden Wirtschaft eine blühende Migrantenkriminalität. Geschieht euch recht. und nun machen die Grünen euch auch noch die Autoindustrie kaputt. Wenn’s dem Esel zu gut geht – wählt er grün!
Bernd Gögel (AfD) in Minute 04:35: Aggressionsdelikte im öffentlichen Raum sind seid 2014 stark angestiegen. Bei Menschen mit vorhandener Duldung sind diese Straftaten um fast 60 Prozent gestiegen, bei Kontingentflüchtlingen, Schutz- und Asylberechtigten sogar um 366 Prozent, meine Damen und Herren.
Die Zahlen der Tatverdächtigen nehmen innerhalb eines Jahres enorm zu. Aber wer sind eigentlich die Tatverdächtigen? Das sind die schutzberechtigten Asylsuchenden aggressiven und jungen starken traumatisierten Mehrfachtäter, die vor keinem Respekt haben, nicht einmal vor unseren Polizeibeamten.
Das sind diejenigen, die kurz vor ihrer Abschiebung stehen und aus reiner Langeweile ihre Machoausbrüche aus den Asyl- und Flüchtlingslagern auf die Straße unserer Städte verlagern. Die Fallzahlen der Täter, die sich als Polizeibeamte ausgeben, sind alarmierend. 2014 gab es 84 solcher Fälle. Vier Jahre später, ich habe das viermal in der Statistik lesen müssen, weit über 7.000.
Wussten sie , dass Aggressionsdelikte im Öffentlichen Raum um 8 Prozent gestiegen sind und fast jeder zweite Täter ein Asylbewerber und Flüchtling ist, der diese verursacht? Unsere Bürger, die zu Opfern von Gewalt werden, zeigen die Straftaten zunehmend weniger an, weil sie Angst vor wiederholter Gewalt der Täter haben und weil sie glauben, dass die Anzeige bei der Polizei eh zu nichts führen wird und kaum Konsequenzen haben wird und weil die Ermittlungsverfahren wegen Überlastung und Unterbesetzung der Polizeidienststellen nicht bearbeitet werden.
Video: Bürgerdialog der AfD in Steglitz-Zehlendorf mit Dr. Gottfried Curio (02:09:01)
Video: Bürgerdialog der AfD in Steglitz-Zehlendorf | Dr. Gottfried Curio (02:09:01)
Aufzeichnung vom Bürgerdialog in Steglitz-Zehlendorf am 18. März 2019 mit Georg Pazderski, Peer-Lars Döhnert, Thorsten Weiß und Dr. Gottfried Curio.

Video: Martin Sellner: Die deutsche Polizei: hilflos, zu alt, ausgebrannt, infiltriert und am Ende? (10:39)

14 Mrz

Video: Martin Sellner: Ausgebrannt, infiltriert, am Ende? Die deutsche Polizei (10:39)

Was bedeutet die Massenmigration von jungen Menschen aus archaischen (altertümlichen und gewaltbereiten) Kulturkreisen in eine alternde, dekadente Gesellschaft für die Polizei? Nichts Gutes. Die Polizei gleicht einer Armee, die kurz vor der Kapitulation steht. Es werde immer weniger Deutsche geboren. Deshalb sinkt auch die Kriminalität und die Zahl der deutschen jungen Männer, die kriminell werden.

Die heutigen deutschen jungen Männer hält Martin Sellner für verweichlicht und weniger vital. Sie ziehen sich in die eigenen vier Wände zurück, lassen sich leicht durch die Schule und Medien manipulieren und träumen in geradezu naiver und infantiler (kindlicher) Weise von einer bunten Multikultigesellschaft in der unterschiedliche ethnische, soziale  und religiöse Gruppen friedlich zusammenleben.

Durch den demographischen Wandel, durch eine niedrige Geburtenrate, müsste eigentlich die Kriminalität in Deutschland sinken. Da unsere Politiker aber riesige Gruppen gewaltbereiter junger Männer aus islamischen Staaten nach Deutschland importieren, kommt es nicht zu einer Abnahme der Kriminalität, sondern zu einem enormen Anstieg.

In diesen neuen gewaltbereiten islamischen Tätergruppen dominieren Gewaltkriminalität, Vergewaltigungen und das harte Verbrechen auf der Straße.  Mit diesen oftmals brutalen und kriminellen Migranten ist die älter werdende deutsche Polizei, die keine Unterstützung von den Politikern erhält, total überfordert.

Martin Sellner entwirft ein Bild von der Zukunft Deutschlands, in der am Ende die deutsche Polizei durch islamische Polizeibeamte ersetzt wird. Es wiederholt sich durch die unkontrollierte Masseneinwanderung in Deutschland, genau dasselbe, was einst beim Untergang des Römischen Reiches geschah.

Prof. Dr. Alexander Demandt: Der Untergang des Römischen Reichs

Warum die Bürger sich immer mehr vom Staat abwenden

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By Captain-tucker – Naturschutzgebiet – CC BY 3.0

In den letzten Jahren wird immer klarer, dass unser Staat sich zum Gegner seiner Bürger entwickelt. Wie geschieht das? Ein paar wichtige Beispiele: Der Staat entzieht seinen Bürgern die Sicherheit der Energieversorgung. Der Staat enteignet sie über die Eurorettung rechtswidrig. Der Staat nimmt seinen Bürgern durch die unkontrollierte Einwanderung größtenteils nicht integrationsfähiger Migranten das Gemeingut öffentliche Sicherheit

Der Staat enteignet die Bürger durch nicht zu rechtfertigende, rein konsumtive Transferleistungen für die Migranten – das Steueraufkommen kann nur einmal ausgegeben werden. Der Staat lässt die Infrastruktur verfallen, enteignet die Bürger durch legislative Entwertung ihrer Fahrzeuge und zerstört das Bildungssystem. Er nimmt den Bürgern ihr Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und das Demonstrationsrecht. >>> weiterlesen

und hier: Johannes Eisleben: Der Universalismus wird zum Trojanischen Pferd

Martin Sellner in Minute 07:30:
Ein multikulturelles Gangland ist immer auch ein multikriminelles Gangland. Alle diese Entwicklungen zusammen, die demographische Entwicklung, die Masseneinwanderung, der Verlust der Selbstverständlichkeiten [1], das sich gegenseitig kulturelle Verstehen, die Rücksichtnahme, das identitäre Band der gemeinsamen Geschichte und Herkunft, all das wird zu einer Explosion der Gewalt und Brutalität führen. Das könnte am Ende zu einem Staatsinfarkt führen, wird zur Gründung von lokalen Bürgerwehren führen und im Endeffekt zum Bürgerkrieg. Aber Österreich, besonders Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat gezeigt, dass es auch anders geht.

[1] der Verlust der inneren und sozialen Sicherheit (Kriminalität, Sozialleistungen), der Zerfall der Familien, die Verschlechterung der Gesundheitsversorgung, der Bildungsverlust, die ethnische, soziale und religiöse Trennung, sowie der moralische Zerfall…)

Video: Martin Sellner: Nach 2 Jahren: Mein Waffenverbot ist weg! (08:06)
Video: Martin Sellner: Nach 2 Jahren: Mein Waffenverbot ist weg! (08:06)
Nach 2 Jahren wurde mein schikanöses Waffenverbot endlich aufgehoben. Ich "bewaffne" mich nicht groß, aber kann nun endlich wieder ein Pfefferspray mitführen. Millionen andere Westeuropäer tun es mir gleich. Sie fühlen sich auf der Straße nicht mehr sicher. Genau um das Thema geht es auch in der aktuellen Folge von “Multikulti-Leaks”, die die TE [Telegram-Elite] schon jetzt hören kann.
Meine Meinung:
Jeder unbescholtene Bürger sollte in diesen Zeiten der muslimischen Masseneinwanderung das Recht haben, eine Waffe zu tragen. Der italienische Innenminister Matteo Salvini (Lega) hat dies auch erkannt und das Waffenrecht gelockert. In der Tschechei sieht es ähnlich aus. Die deutschen Bürger dagegen, stehen dieser zugewanderten Gewaltkriminalität vollkommen hilflos gegenüber und werden tagtäglich zum Opfer brutaler und skrupelloser islamischer Krimineller, der selbst die Polizei oftmals hilflos gegenüber steht. Auch in Deutschland sollte jeder Bürger das Recht haben, eine Waffe zu tragen.
Italien: Salvini lockert das Waffenrecht – “legitime Selbstverteidigung” für alle

Siehe auch:

Video: Martin Sellner in Lienz: Das EU-Imperium will den Migrationspakt für alle! (08:48)

Offenburger Arztmord-Prozess: Freispruch für den somalischen Angeklagten

Somalier kehren wegen epidemischer Messerstechereien in Großbritannien in ihre Heimat zurück

Iran: 38 Jahre Haft und 148 Peitschenhiebe für die iranische Menschenrechtlerin Nasrin Sotoudeh

Dresden: Marokkanischer Asylbewerber (28) von Tunesier (38) erstochen

Akif Pirinçci: Bento-Journalisten: Fridays: Sackhüpfen for future

Leere Krippen: Ist Deutschland bald ein afrikanischer Staat?

Dr. Hans Penner: Existenzfragen für das deutsche Volk – Das Fazit der Merkel-Regierung

21 Feb

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Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Hans Penner

Offener Brief an Frau Bundeskanzler Dr. Angela Merkel

Als Fazit Ihrer etwas zu langen Regierungstätigkeit kann man Folgendes zusammenfassen:

– Es ist Ihnen gelungen, daß die Mehrheit die Klimalüge glaubt.
– Es ist ihnen eine politische Einheitsmeinung gelungen.
– Es ist Ihnen eine sozialistische Einheitspartei aus CDU, SPD und Grünen gelungen.
– Es ist ihnen teilweise die Verdrängung der Sozialen Marktwirtschaft durch eine   sozialistische Planwirtschaft gelungen.
– Sie haben die Familienstruktur geschädigt.
– Sie haben die Bundeswehr geschädigt.
– Sie unterstützen die Judenfeindlichkeit.
—–
– Sie haben den Weg bereitet für ein islamisches Deutschland.
– Sie haben das Vertrauen zu Verfassungsgericht und Verfassungsschutz geschädigt.
– Sie haben die innere Sicherheit geschädigt.
– Sie haben die Souveränität Deutschlands geschädigt.
– Sie haben eine exorbitante Staatsverschuldung erreicht.
– Sie haben einen exorbitanten Mißbrauch von Steuergeldern erreicht.

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Frühlingserwachen 2019 in Merkel-Deutschland – das blutige Messer-Wochenende

19 Feb

fruehlingserwachen_2019 Mindestens 12 deutsche Städte wurden an diesem frühlingshaften Wochenende von brutalen Messerangriffen erschüttert – in Köln, Nürnberg, Lingen, Mülheim an der Ruhr, Berlin, Frankfurt, Hannover oder Rostock verrichten Merkels Messergäste ihre Aufgaben mit Bravour. „Brutale Messer-Attacken in ganz Deutschland werfen ihren dunklen Schatten auf die letzten drei Tage“ schreibt sogar die systemtreue Springer-BILD (Fotomontage: Henryk Stöckl).

Messer-Hetzjagden in Deutschland – 48 Stunden pure Gewalt. Ein Todesopfer, viele Schwerverletzte auf Intensivstationen, einige Täter vorläufig festgenommen, viele davon schon wieder auf freien Fuß und unzählige Täter „auf der Flucht“: Die Blutraute und ihre Schergen gehören zu Deutschland. Sehr zum Leidwesen der „Hier-noch-Lebenden“. Während Merkels Rede auf der so genannten „Münchener Sicherheitskonferenz“ mit großem Beifall der Mainstream-Medien als „Ihr Vermächtnis“ gepriesen wird, ist es mit der allgemeinen Sicherheit der Menschen in Deutschland nur noch suboptimal [nicht zum besten] bestellt. Auch diese weiteren multiethnischen Verwerfungen in nur zwei lauen „Stichtagen“ 2019 gehört zu Merkels blutigem Vermächtnis.

Über 12 Städte wurden an diesem frühlingshaften Wochenende von brutalen Messerattacken erschüttert. Nicht nur in Köln, Nürnberg, Lingen, Mülheim an der Ruhr, Frankfurt, Hannover und Rostock „rätseln Polizei und Anwohner, was in den Köpfen der Angreifer vorgeht“, schrieb BILD. „Brutale Messer-Attacken in ganz Deutschland werfen ihren dunklen Schatten auf die letzten drei Tage“, führt BILD weiter am Montag danach aus. Und wohl auch bereits auf das uns bevorstehende Blutjahr 2019. Keine apokalyptische Paranoia – blutige Realität auf unseren Straßen: Unzählige Messer-Täter sind derzeit noch flüchtig und die deutsche Polizei sucht mit „Großaufgeboten“ nach den „mutmaßlich Verdächtigen“ in Merkels UN-Relocation-Aufmarschgebiet [Umsiedlungsgebiet] – das früher einmal Deutschland hieß.

1. Zwei lebensgefährliche Messerattacken in Köln

Köln-Innenstadt: Schlimm traf es das bunte „Armlänge-Abstand“-Köln. Dort war es bei einer Messerbluttat am Sonntagmorgen gegen 4.40 Uhr zu einer „Auseinandersetzung in einer Shisha-Bar“ auf dem Hohenzollernring gekommen. Der Streit eskalierte, ein Messertäter griff einen Kölner laut Polizei mit einem „spitzen Gegenstand“ an und fügte ihm schwere Stichverletzungen am Oberkörper zu – Lebensgefahr. Ein Notarzt kümmerte sich noch am Tatort um den Schwerverletzten. Sein Zustand sei nach einer Not-OP inzwischen stabil, teilte das Krankenhaus mit. Die Polizei sperrte den Tatort ab und vernahm Zeugen. Dem Vernehmen nach befindet sich der Täter auf freiem Fuß. Die Ermittlungen dauern an, die Polizei konnte leider noch keine Details zum Täter nennen. Die Tat wird als Mordversuch gewertet.

Köln-Mülheim: In der Nacht zum Samstag ist ein 28-jähriger Mann von einem 26-Jährigen Messertäter niedergestochen und lebensgefährlich verletzt worden. Vor einer Kneipe an der Schleiermacherstraße in Köln-Mühlheim ist es zwischen „mehreren Männern“ um 0.40 Uhr „zu einem Streit und einer Schlägerei“ gekommen, teilte die Polizei mit. Das Opfer wurde in ein Krankenhaus gebracht, sein Zustand war nach einer Notoperation stabil. Ein 26 Jahre alter Tatverdächtiger wurde „vorläufig festgenommen. Die Hintergründe der Auseinandersetzung sind noch nicht bekannt. Der Beschuldigte und das Opfer waren zur Tatzeit alkoholisiert. Eine Mordkommission der Kripo Köln hat die Ermittlungen unmittelbar nach der Tat aufgenommen.
 
2. Drei brutale Attacken in Frankfurt am Main – eine davon tödlich!

Frankfurt – Innenstadt: Eher mysteriös mutet eine Messerattacke in Frankfurt am Main an, wo ein Angreifer die Polizei anrief und darum bat, festgenommen zu werden, wohl um im Asyl-Schlaraffenland bleiben zu dürfen. In der Nacht zum Samstag wurde ein 22-Jähriger durch Messerstiche verletzt – er wurde im Krankenhaus behandelt. Der mutmaßliche Täter rief selbst bei der Polizei an und bat um seine vorläufige Festnahme. Zuvor hatte es eine Auseinandersetzung in der Kaiserhofstraße gegeben, an der laut Polizeimitteilung acht Personen beteiligt waren. Dabei wurde der 22-Jährige verletzt und in ein Krankenhaus gebracht – dieses verließ er entgegen des Rates der Ärzte sehr schnell wieder, wohl um weitere Kosten für den deutschen Steuerzahler zu vermeiden. Der Mann hatte angegeben, sich an nichts erinnern zu können. Bald darauf meldete sich ein 19-Jähriger über den Notruf bei der Polizei, stellte sich und wurde wenig später festgenommen. Die Ermittlungen laufen.

Frankfurt – Bahnhofsviertel: Eine 20-köpfige Gruppe ging an der Taunusanlage, in der Nähe der dortigen S-Bahnstation, auf einen 19-Jährigen aus Kelkheim los und schlug ihn nieder. Der Mann wurde mehrfach so stark gegen den Kopf getreten, dass er schwerverletzt ins Krankenhaus eingeliefert wurde. Der Geschädigte erlitt schwerste Kopfverletzungen. Vier (15-17 Jahre) der 20 Täter wurden mit blutiger Kleidung und blutenden Händen festgenommen.

Frankfurt-Bockenheim: Nahe der gendergerechten Goethe-Universität ist am Sonntag gegen 22 Uhr eine 32 Jahre alte Frau erstochen worden. Nachbarn hörten ihre gellenden Schreie, alarmierten Polizei und Rettung. Für das Opfer kam jedoch jede Hilfe zu spät. Die Frau erlag noch am Tatort ihren schweren Verletzungen. Sogar die Polizei spricht von einem brutalen Angriff: „Der Leichnam lag stark blutend in einer Hofeinfahrt“. Der Messermörder wurde später in Südhessen festgenommen, PI-NEWS berichtete. Im Laufe des Tages wurde der Messer-Mörder zunächst dem Haftrichter vorgeführt.
 
3. Arabische Messerattacke in Mühlheim an der Ruhr

In Mühlheim an der Ruhr wurde ein 20-Jähriger am Samstagabend gegen 22.15 Uhr von Unbekannten bei einem Einkaufszentrum in der Innenstadt brutal niedergestochen. Die Polizei sucht nun nach „fünf Männern“, die auf das Opfer auf einem Spielplatz an der Charlottenstraße mit ihren Messern einstachen. Der 20-Jährige beschrieb den Tathergang laut Polizei so: Ein Bekannter habe ihn auf dem Spielplatz treffen wollen, als er dort ankam, warteten insgesamt fünf Männer auf ihn. Unvermittelt griffen sie ihn mit Messern an und „flüchteten“. Die Kriminalpolizei kennt das Aussehen eines Tatverdächtigen: 1,75 Meter groß, um die 20 Jahre alt, kurze, krause Haare. Der Mann soll einen arabischen Migrationshintergrund haben und mit grüner Steppjacke, weißen Sportschuhe und einer Jeans bekleidet gewesen sein. Im Rahmen der Fahndung stießen die Beamten auf drei weitere Personen, deren Tatbeteiligung geprüft werde.
 
4. Brutale Messerattacke in Lingen von zwei „jungen Männern“

Fassungslosigkeit und Bestürzung auch im niedersächsischen Emsland: Eine 44-jährige Radfahrerin ist in Lingen im Landkreis Emsland von zwei Männern wohl bei einem versuchten Sexualdelikt mit einem Messer schwerst verletzt worden, PI-NEWS berichtete. Die Täter zogen die Frau in der Nacht zu Sonntag auf einem Radweg vom Fahrrad und „stachen mehrfach an verschiedenen Körperstellen auf sie ein“, wie eine Sprecherin der Polizei mitteilte. Als die 44-Jährige in Todesangst um Hilfe rief, „flüchteten die Männer“. Die Frau alarmierte den Rettungsdienst, der sie in eine Klinik brachte. Sie wurde noch in der Nacht notoperiert. Die Hintergründe der Attacke waren zunächst unklar. Einer der Täter war maskiert, es ist schließlich „Karneval“.
 
5. Brutale Messerattacke in Nürnberg durch „psychisch verwirrten“ Iraker

Auch in Nürnberg kam es am Sonntag Morgen wieder zu einem brutalen Übergriff „aus heiterem Himmel“. Dort griff „ein Mann“ (Mainstream-Medien) eine Frau unvermittelt mit einem Messer auf der Fürther Straße an. Das teilte die Polizei zunächst „auf Twitter“ mit. Die Frau wurde schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht. Die 21-Jährige sei von dem Unbekannten am frühen Morgen „ohne erkennbaren Anlass“ attackiert worden. Nach einer „kurzen Rangelei“ mit der verzweifelt-couragierten Begleiterin der angegriffenen Frau sei der „Geflüchtete“ geflüchtet. Die Polizei setzte zur Fahndung unter anderem einen Hubschrauber und Polizeihunde ein. Mittlerweile hat die Polizei einen Verdächtigen festgenommen: Einen 25-jährigen behördenbekannten Iraker, PI-NEWS berichtete zuerst mit Details über den Täter. Bereits im Dezember hatte ein „psychisch Verwirrter“ in Nürnberg drei Frauen im Alter von 26, 34 und 56 Jahren niedergestochen – zwei der Frauen schwebten zeitweise in Lebensgefahr.

Am Montagmittag haben Polizei und Staatsanwaltschaft eine Pressekonferenz zur jüngsten Messer-Attacke in Nürnberg abgehalten. Dabei kamen neue Details des weiteren bayerischen Behördenversagens ans Licht. Der irakische Messerstecher wurde am Sonntagvormittag festgenommen – gegen 12 Uhr hatte eine Ärztin des Klinikums Nürnberg Nord die Polizei gerufen. Sie teilte mit, dass bei ihr eine psychisch auffällige Person sei. Bei der Person handelte es sich um den 25-jährigen Iraker, der seit dem 30.11.2000 (!!) als Flüchtling anerkannt ist. In einer spontanen Äußerung räumte er gegenüber den Polizisten dann die bestialische Messerattacke ein.

Die Staatsanwaltschaft geht zunächst von einem versuchtem Mord aus. Das Opfer sei arg- und wehrlos gewesen, „so dass wir vom Mordmerkmal der Heimtücke auszugehen haben“, so eine Sprecherin. Nach derzeitigem Stand weise der 25-Jährige allah-dings [Verwirrte] „ein breitgefächertes psychisches Krankheitsbild auf“, teilte die Staatsanwaltschaft am Montag vorsorglich mit. Der 25-jährige Iraker ist bestens polizeibekannt. Auffällig wurde er in Nürnberg bereits mit schweren Körperverletzungen und Sachbeschädigungen.

Das 21-jährige Opfer liegt noch immer im Krankenhaus, sie wurde schwer am Oberkörper verletzt. Ein Haftrichter soll nun entscheiden, ob der festgenommene 25-Jährige eventuell „in Untersuchungshaft muss“.

In Mittelfranken wurde ein erschreckender Anstieg von Messer-Taten festgestellt. In den vergangenen fünf Jahren stieg die Zahl der Verbrechen mit dem Tatmittel Messer um 30 Prozent, teilte die Polizei mit. Die Ermittler gehen aber bisher von einer „Einzeltat“ aus, erklärte die Polizei gegenüber inFranken.de.
 
6. Berlin – Täter sofort wieder auf freiem Fuß

Ein 31-jähriger Mann wurde in Berlin-Steglitz auf offener Straße von einer vierköpfigen Männergruppe (18-31 Jahre) niedergeschlagen – selbst als er zusammensackte und am Boden lag, traten sie weiter auf ihn ein. Aus bislang ungeklärten Gründen stritten nach Angaben von Zeugen am Sonntag gegen 3.40 Uhr die vier Verdächtigen mit dem jungen Mann zunächst in dem Lokal am Hindenburgdamm. Die Auseinandersetzung soll sich dann nach draußen verlagert haben. Auf dem Mittelstreifen der Straße soll der 31-Jährige zu Boden gegangen sein.

Als sich der Attackierte dann erneut der Bar genähert habe, soll ein Mann aus der Gruppe ihn erneut mit einem Schlag gegen den Kopf zu Boden gebracht haben. Zwischenzeitlich alarmierte Rettungskräfte brachten ihn mit schweren Kopfverletzungen in eine Klinik, in der er intensivmedizinisch betreut werden musste. Die vier Täter (18, 22, 24, 31) wurden durch eintreffende Zivilfahnder in der Nähe stilsicher „in einem SUV“ angetroffen und festgenommen. Sie kamen in Polizeigewahrsam, wurden erkennungsdienstlich behandelt und „nach den kriminalpolizeilichen Maßnahmen entlassen“. Dat is Berlin, wa?!
 
7. Hannover – Messerüberfall auf Tankstelle

An einer Tankstelle in Hannover-Bothfeld überfiel ein maskierter Mann einen 26-jährigen Angstellten und bedrohte ihn mit einem Messer. Der Tankwart übergab dem Täter das Kassengeld und blieb daher unverletzt. Der etwa 25-jährige Angreifer soll „ausländischer Abstammung“ sein. Überraschung!
 
8. Rostock – Toitenwinkel

Ein unbekannter Mann bedrohte in Rostock eine „mittelalte Frau“ auf offener Straße mit einem Messer und stahl ihre Handtasche – bezeichnenderweise in „Toitenwinkel“. Der Räuber floh intelligenterweise mit einem Linienbus. In diesem wurde er dann auch von der Polizei gestellt. Der Vorfall hatte sich laut Polizei am Sonntag gegen 12.30 Uhr an der Bushaltestelle Urho-Kekkonen-Straße ereignet. Wie es hieß, hatte der Mann, „zu dem derzeit noch keine weiteren Angaben vorliegen“, die Frau mit einem Messer attackiert. Die Polizei suchte mit mehreren Streifenwagen im näheren Umkreis nach dem „flüchtigen Mann“. Der entscheidende Hinweis kam wenig später von einem Busfahrer aus dem Stadtteil Gehlsdorf, der den mutmaßlichen Räuber als Fahrgast wieder erkannte. So gelang es den Beamten, ihn im Bus „vorläufig festzunehmen“.
 
9. Passau – Messerraub

Zwei unbekannte Täter raubten in der Donaustadt einen 26-jährigen Mann aus, stahlen seine Geldbörse, bedrohten ihn mit einem Messer. An der Kreuzung Breslauer/Neuburger Straße traf er auf die Männer. Sie forderten seine Geldbörse und rissen sie dem Mann aus der Hand. Dann traten sie ihm mit dem Fuß gegen ein Knie und bedrohten ihn mit einem Messer. Die beiden Tatverdächtigen flüchteten dann mit der Geldbörse in Höhe eines zweistelligen Betrages sowie der EC-Karte und des Personalausweises des Mannes. Eine erste Fahndung von Polizei und Bundespolizei blieb erfolglos.
 
10. Mainburg – Streit mittels Messer – Zahn um Zahn

In einer Wohnung im bayerischen Mainburg sind zwei Männer aufeinander losgegangen. Dabei soll ein 35-jähriger Mann von einem 30-jährigen mit einem Messer bedroht worden und ein Zahn ausgeschlagen worden sein. Mainburg ist das „Little Ankara“ Bayerns mit der höchsten türkischstämmigen Bevölkerungsdichte außerhalb Erdowahns Reich … weltweit. Das Zusammenlaben im bayerisch-idyllischen Mainburg verläuft ansonsten weitgehend friedlich.
 
11. Gelsenkrichen – Raub mit Messer

Ein 22-jähriger Mann wurde in Gelsenkrichen-Erle von „drei vermummten Männer“ bei einem Raubüberfall mit einem Messer bedroht. Die Männer werden wie folgt beschrieben: 1) ca. 20 – 25 Jahre, ca. 175 – 180 cm groß, kräftige „Bodybuilder-Figur“, komplett schwarz gekleidet, vermutlich ausländischer Abstammung, mindestens Kinnbart, der unter der Vermummung herausragte 2) ca. 20 – 25 Jahre, ca. 170 cm groß, komplett schwarz gekleidet, vermutlich Deutscher, war im Besitz des Messers 3) ca. 20 – 25 Jahre, ca. 170 cm groß, ausländischer Abstammung mit schlechtem Deutsch, schmächtige Figur, komplett schwarz gekleidet, mindestens Kinnbart, der unter der Vermummung herausragte. Einer der Täter trug Schuhe mit goldfarbenen Applikationen.
 
12. Wuppertal – Blutlache, ungeklärte Umstände

In Wuppertal ist am Sonntagabend ein Westafrikaner aus Guinea auf einer Straße unter ungeklärten Umständen gestorben. Neben dem Toten habe sich eine größere Blutlache befunden. Weil eine Infektionsgefahr nicht ausgeschlossen werden konnte, rückten Feuerwehrleute in hellen Schutzanzügen an, teilte die Polizei am Montag weiter mit. „Um die Todesursache zu klären, wurde die Leiche in die Gerichtsmedizin gebracht“, sagte ein Sprecher der Polizei. Mehr Einzelheiten gaben die Behörden zunächst noch nicht bekannt.
 
13. Saarlouis – Schwere Gruppenschlägerei mit Messern und Äxten

Am Freitagabend wurde in Saarlouis ein 16-Jähriger mit Axthieben an Kopf und Rücken verletzt.

Das Opfer konnte noch schildern, dass der Täter aus einer anderen Gruppe mit der Axt auf ihn losgegangen sei. Die Polizei glaubt, dass es sich bei den Beteiligten „um zwei bekannte und rivalisierende Jugendgruppen handelt“.

Erinnerungen an eines der bislang blutigsten Merkel-Wochenende im März 2018 mit Dutzenden Messerattacken und Schwerverletzten werden wieder wach, PI-NEWS berichtete detailliert über die unzähligen schweren Gewalttaten am ersten frühlingshaften Wochenenden 2018.

Die Mittäterin – Blutraute Merkel – schwadronierte währenddessen auf der „Münchener Sicherheitskonferenz“ am brutalen Blut-Wochenende:

„Es stand die Frage vor Europa, sind wir bereit, in gewisser Weise bei einem humanitären zivilisatorischen Drama Verantwortung mit zu übernehmen oder sind wir es nicht.“

Merkel hatte angeblich Angst vor „unschönen Bildern“! (an der deutschen Grenze) – Quelle

Siehe auch:

Video: Martin Sellner: Maaßens Botschaft: "Sagt eure Meinung!" – Patriotischer Widerstand in der CDU? (11:16)

Video: Hagen Grell: Ich habe einem Schwarzen KEIN Geld gegeben (16:50)

Frankreich: Jüdischer Philosoph Alain Finkielkraut von islamischem Extremisten bei Gelb-Westen-Demo angegriffen

Darf man über die Inzucht in muslimischen Gesellschaften berichten?

Berliner AfD-Politiker Frank Schilling (44) stirbt völlig unerwartet

Video: Die Woche COMPACT: Berufsverbote gegen Oppositionelle? Wirtschaftskrieg gegen Deutschland (24:51)

"Welt am Sonntag" (WamS): ist der UN-Migrationspakt eine Einladung an alle Migranten?

28 Nov

was_einladungWamS-Print-Titel vom 25. November 2018

Schon der Aufmachertitel der Welt am Sonntag, Printausgabe, ist sensationell und reiner Sprengstoff: „UN-Migrationspakt – ENLADUNG AN ALLE?“, heißt es da in Großbuchstaben und mit einem fragilen, kaum lesbaren Fragezeichen am Ende. Absicht, letzte Hemmung? Drei Seiten jedenfalls widmen die WamS und seine Autoren Stefan Aust und Helmar Büchel dem Migrationspakt.

Es wird darüber berichtet, wie der Pakt von langer Hand unter maßgeblicher deutscher Beteiligung vorbereitet, von Angela Merkel am eigenen Volk vorbeigeschleust werden sollte und nun das Tor öffnen soll für weltweit jedermann, der Lust hat auf Wanderschaft zu gehen und das deutsche Sozialwesen genießen zu wollen. Die Enthüllungsstory zeigt auch: die AfD lag und liegt mit ihrem Protest gegen die Unterzeichnung des Migrationspaktes völlig richtig.

Das Sensationelle an der WamS-Story liegt darin begründet, dass spät – vielleicht zu spät – eine einzige meinungsführende Zeitung in Deutschland den Mut hat, die Wahrheit auszusprechen: der UN-Pakt ist ein Sargnagel für Deutschlands Souveränität [Selbstständigkeit, Eigenständigkeit, Alleinherrschaft] in der Zuwanderung

Die Entstehung des Migrationspaktes beruht auf einer Täuschung, auf Lug und Betrug durch machtvolle internationale Eliten und der eigenen Regierung. Während der Spiegel, die Süddeutsche, die Zeit oder die FAZ den Pakt immer noch als Heilsbringer beschwurbeln, beschönigen und relativieren, haben sich die WamS-Autoren auf die Spur des Paktes gemacht und sind zu erdrückenden Erkenntnissen gekommen:

Auf den Flüchtlingsstrom von 2015 könnte eine Völkerwanderung folgen. Der UN-Migrationspakt weitet de facto die Rechte von Asylsuchenden und Kriegsflüchtlingen auf all jene aus, die aus wirtschaftlichen Gründen ihre Heimatländer verlassen und ihr Wohl in den reichen Regionen der Welt, vornehmlich in Europa suchen.

Die WamS räumt gleich zu Beginn mit dem Täuschungsmanöver Nummer 1 der Merkel-Regierung auf, wonach der Pakt rechtlich nicht bindend sei. Nein, sagen Aust und Büchel und zitieren nur den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages, der Pakt sei zwar völkerrechtlich nicht bindend, aber politisch verpflichtend mit seinen Absichtserklärungen und Leitlinien, den sogenannten soft laws. 

„Diese entwickelten erfahrungsgemäß ihre eigene Dynamik, werden von den mächtigen NGOs (Nichtregierungsorganisationen) als Maßstab für die Beurteilung von Regierungshandeln genutzt und dürften Stück für Stück in die entsprechenden Gerichtsverfahren zu Asyl und Abschiebung einsickern.“ Das haben auch schon andere vermutet, aber jetzt kommt es von erfahrenen Reportern schwarz auf weiß.

„Unbegrenzter Zuzug und gleiche Rechte für alle“. An dieser Pakt-Absicht haben nach Erkenntnissen der WamS-Autoren der Thinktank der Bundesregierung, die vom Kanzleramt finanzierte Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), schon frühzeitig entscheidenden Anteil.  Kern des Paktes sei es, und das werde immer deutlicher, die Einwanderung dadurch zu regeln, dass man illegale Migration legalisiert. Aust und Büchel: „Anscheinend soll in der Migrationsfrage die Politik die Oberhand über das Gesetz haben“. Eine solche Vorgehensweise habe Merkel bereits im Herbst 2015 demonstriert. [1]

[1] Mit anderen Worten Angela Merkel missachtet das Gesetz, z.B. Artikel 16a des Grundgesetzes, nach dem kein Migrant in Deutschland einreisen darf, wenn er aus einem Drittstaat kommt. Siehe hierzu auch den Artikel von Prof. Dr. Jörg Meuthen (unten). Der Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz sagt: „Das deutsche Asylrecht ist in der Krise.

Laut Grundgesetz haben Personen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen, überhaupt keinen Anspruch auf ein Asylverfahren in Deutschland. Was im Herbst 2015 geschehen ist, war verfassungswidrig. Seitdem sind 1,5 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Jeden Monat kommen im Schnitt 10.000 hinzu.“ Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben (11:49)

Die Kanzlerin habe praktisch den Artikel 16a des Grundgesetzes außer Kraft gesetzt, als sie einer Flüchtlingsgruppe die Einreise offiziell erlaubte. Bis Ende 2016 kamen mehr als eine Million Flüchtlinge nach Deutschland. Merkel habe dieser illegalen Masseneinwanderung den regierungsamtlichen Segen erteilt. Später erklärte sie dann die Dublin-Verordnung für „nicht funktionsfähig“. Sie habe damit die Missachtung von Verträgen zur offiziellen Politik erklärt und zuwiderlaufende Bestimmungen im deutschen Recht ignoriert.

Das scheine sich jetzt zu wiederholen, denn auch der UN-Migrationspakt atme diesen Geist, meint die WamS: „Wie mit Aladins Wunderlampe verzaubert, werden illegal Zugereiste zu legalen Einwanderern mit vollem Zugriffsrecht auf die Leistungen des Sozialstaates.“ Aust und Büchel realistisch: „Der Lockruf des Geldes dürfte nachhaltige Folgen haben: auf die Zahl der Zuwanderer und damit auch auf die Stabilität des Staates.“

Aust und Büchel decken erstmals auf, welche federführende Rolle die Bundesregierung beim UN-Migrationspakt aber auch beim zusätzlichen und erst jetzt ins Bewusstsein der Öffentlichkeit geratenen „UN-Pakt für Flüchtlinge“ gespielt hat. In einem Bericht des Auswärtigen Amtes vom August 2018 heißt es: „Die Bundesregierung treibt die Prozesse zur Erarbeitung eines UN-Migrationspaktes und eines globalen Flüchtlingspaktes  politisch, inhaltlich, personell und finanziell voran und unterstreicht dadurch ihre internationale Gestalterrolle im Bereich Flucht und Migration“.

Der geneigte WamS-Leser wird sich bei diesem Statement denken können, warum die Kanzlerin und ihre Helfer alles versuchten, die beiden Pakte möglichst unbemerkt am Volk vorbei zu schleusen und in Marrakesch ratifizieren zu lassen.

Deutschland stand schon lange im Fokus von UN-Begehrlichkeiten zur Aufnahme von Migranten, enthüllt die WamS. Eine Studie von 2000 berechnete für Deutschland eine Nettomigration von 52,2 Millionen Menschen bis 2050. Der Plan der UN-Weltbehörde bestand darin, die Grenzen legal zu öffnen, damit sie nicht illegal überschritten werden müssen.

Nach Erkenntnissen der WamS-Autoren hat der portugiesische UN-Generalsekretär António Guterres im sozialdemokratisch geführten deutschen Außenministerium [unter der Leitung von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD)] und in Merkels UN-Spitzendiplomaten Christoph Heusgen „erkennbar Gleichgesinnte“ gefunden.

Der deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen nutzte seine prominente Stellung sogar für einen Deal in eigener Sache, um seiner Frau Ina einen lukrativen Job bei der UNO mit einem Jahresgehalt von 140.000 Dollar zu beschaffen. Mit der Kabinettchefin Maria Luiza Ribeiro Viotti von UN-Generalsekretär António Guterres, die er aus seiner Zei in Berlin kannte. Maria Vitto war seinerzeit brasilianische Botschafterin in Berlin.

Er brachte mit Hinweis auf den „wichtigen Beitrag Deutschlands zur Uno“ seine Frau Ina bei der UN unter.  WamS und Büchel: „Die Schwelle zwischen Vetternwirtschaft und Korruption scheint hier ähnlich nebulös zu verlaufen wie zwischen Flüchtlingen und Migranten.“ Die WamS lässt durchblicken, dass das Volk dumm gehalten werden sollte. „Das Interesse der Bevölkerung, die möglicherweise gern gefragt würde, wen und wie viele Zuwanderer sie tragen und ertragen will, spielte in den Überlegungen der Bundesregierung dagegen offensichtlich eine eher untergeordnete Rolle“, heißt es süffisant.

Aust und Büchel beschäftigten sich auch dezidiert mit den Paragrafen des UN-Migrationspaktes und kommen zu folgender Bilanz: „Die Sogwirkung des Papieres dürfte mindestens so groß sein wie die der Willkommenskultur im Herbst 2015 inklusive der Selfies mit der Kanzlerin“. Der Pakt sei „eine Einladung an die Herkunftsstaaten, ihre internen  Probleme [Armut, Hunger, Kriminalität, Krankheit, Unruhen, Bürgerkriege…] durch den Export von Teilen ihrer Bevölkerung zu lösen“.

Er sei eine Einladung an die [muslimische afrikanisch und asiatische] Bevölkerung, sich auf die große Reise zu machen und damit auch eine Aufforderung an die Schlepper und Menschenhändler, ihr Geschäftsmodell weiter auszubauen. Der Pakt trage die Handschrift der mächtigen Flüchtlings- und Migrantenorganisationen [UNHCR, Pro Asyl, International Refugee Organization (IRO)] in Brüssel und Genf, der Regierenden der Herkunftsstaaten sowie von Berufsdiplomaten, „deren Verantwortung für die innere Sicherheit ihrer Länder sich in Grenzen hält“.

Die Autoren üben Kritik daran, dass die wesentlichen Gründe für den Migrationsdruck ausgeklammert würden, wie Bevölkerungsexplosion in Entwicklungsländern, korrupte Regimes, Bürgerkriege [und der Islam, der den Fortschritt verhindert]: „Der Pakt unterschlägt in seinem Regelungswahn die Realität der gegenwärtigen Migration und ihrer Schattenseiten.“ So ähnlich hatte es AfD-Chef Prof. Dr. Alexander Gauland in seiner vergangenen Bundestagsrede auf den Punkt gebracht.

Für manche [ausländischen] Staaten, so die WamS, seien die eigenen Bürger ein profitables Exportmodell, weil die Auswanderer durch ihre Überweisungen nach Hause einen beträchtlichen Teil der Deviseneinnahmen betrügen.

Der Pakt rücke Flüchtlinge, Kriegsflüchtlinge, Wirtschaftsmigranten auf eine Stufe, bilanziert die WamS. Der Unterschied zwischen Verfolgten und Wirtschaftsmigranten werde im Migrationspakt systematisch verwischt. Dem Pakt zufolge sei jeder Mensch auf der Welt ein potenzieller Migrant, der selbst entscheiden kann, ob er sich woanders niederlassen will, unabhängig davon, ob er in seinem Land Straftaten begangen hat. Die Interessenslage des Ziellandes spiele kaum eine Rolle.

Die Obergrenze für Zuwanderer sei damit hinfällig. Der UN-Pakt bette alle ein in ein „Wunschprogramm für die heile Welt der Wanderer“. Und das ohne irgendeine Gesetzesänderung, ohne Verfassungsänderung durch Stimmenmehrheit im Parlament, ohne Bundesrat. Aust und Büchel: „Es ist ein beispielloses Einwanderungsprogramm ohne Grenzen, eine Einladung an alle.“ (Diesmal im Text ohne Fragezeichen).

Quelle: "Welt am Sonntag" (WamS): ist der UN-Migrationspakt eine Einladung an alle Migranten?

Siehe auch:

Unternehter Heinz Hermann Thiele (Vossloh AG & Knorr-Bremse AG): Dieses Land gerät in eine hochkritische Situation

Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

Katja Kipping’s Traum: Öffnet die Grenzen, lasst herein, wer herein will!

20 Okt

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Michael Dunkel *)

Katja Kipping

Ihr Credo bleibt: Öffnet die Grenzen, lasst herein, was herein will!

Ich hatte es ja schon im Juni vorausgesehen:

Man braucht schon starke Nerven und einen festen Willen, wenn man besonders Frau Kipping von den Linken zuhören will.
Was geht in einem solchen Kopf vor?

Seit Jahren höre ich von ihr die Gebetsmühle, wir dürfen keine Grenzen schließen, wir müssen allen Flüchtlingen helfen.

Man setzt automatisch die Frage dahinter:
Auch auf Kosten unserer Bevölkerung, auf Kosten Europas und dessen Zerstörung und Auflösung?

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