Tag Archives: Parlamentswahl

Video: Martin Sellner & Friedrich Langberg – MSLive #142 – Demo in Wien, Durchbruch in der Ukraine & Rücktritt von Laura Sachslehner in der ÖVP (02:09:54)

14 Sept

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Video: Martin Sellner & Friedrich Langberg – MSLive #142 – Demo in Wien, Durchbruch in der Ukraine und Rücktritt von Laura Sachslehner in der ÖVP (02:09:54)

Besprochen haben wir die Lage an der russischen Front, die Demo in Wien, die Lage in der ÖVP uvm. Mehr davon wie immer: Nächsten Montag, 19:45 Uhr.

Schweden: Siegt rechtes Lager bei der Parlamentswahl? Es sieht so aus!

13 Sept

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Der Ausgang der Wahl in Schweden steht endlich fest. Das Unerwartete ist passiert. Nicht nur die patriotischen Schwedendemokraten sind mit 20,7% zweitstärkste Kraft. (Es ist der 9. Wahlgewinn in Folge.)

Der „Rechte Block“, Bestehend aus Schwedendemokraten, Konservativen und Liberalen hat eine knappe Mehrheit vor den Linken. Es bleibt spannend. Mehr dazu auf Odyssee (02:14:46)

https://odysee.com/@MartinSellner:d/MSLive–142—Demo-in-Wien,-Durchbruch-in-der-Ukraine-und-R%C3%BCcktritt-in-der-%C3%96VP-2:1

https://t.me/martinsellnerIB/13745


Video: Martin Sellner: Kommt in Schweden jetzt eine rechte Regierung an die Macht (03:09)

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Video: Martin Sellner: Kommt in Schweden jetzt eine rechte Regierung an die Macht (03:09)

Minute 02:07

Das ganze hat natürlich einen Grund. Malmö ist die “Vergewaltigungshauptstadt” Schwedens. In den letzten fünf Jahren fanden 40.000 Vergewaltigungen statt.

Es gibt mehr als 60 No-go-areas, in der kriminelle Migranten und radikale Muslime den Ton angeben und in die sich oft nicht einmal die Polizei hineintraut.

Es gab in Schweden fast 1.000 Bombenanschläge (Handgranaten) durch kriminelle Jugendbanden (Revierkämpfe unter Drogendealern).


Bei der Parlamentswahl in Schweden hat das rechte Lager nach den bis Montag vorliegenden Ergebnissen einen hauchdünnen Vorsprung von einem Sitz im Parlament vor dem linken Wahlbündnis von Ministerpräsidentin Magdalena Andersson.

Wegen des äußerst knappen Vorsprungs rechnet die Wahlkommission allerdings erst für Mittwoch mit dem endgültigen Ergebnis, wenn etwa auch die Voten aus dem Ausland ausgezählt sind. Großer Gewinner der Wahl sind aber schon jetzt die rechtsnationalen Schwedendemokraten (SD).

Schweden wählt voraussichtlich einen neuen Reichstag. Das Thema migrantische (muslimische) Bandenkriminalität beherrschte den Wahlkampf, die Rechtspopulisten profitieren.

Video: Gunnar Beck (AfD, EU-Parlament): Ungarn hat mehr oppositionelle Medien als Deutschland (01:43)

12 Apr

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Video: Gunnar Beck (AfD, Europa-Parlament): Ungarn hat mehr oppositionelle Medien als Deutschland (01:43)

Dass Viktor Orban die Wahlen in Ungarn gewonnen hat, schmeckt der EU ganz und gar nicht, so Gunnar Beck. Dabei schneidet Ungarn im Gegensatz zu Deutschland bei der Anzahl oppositioneller Medien, der Ernennung von Richtern und beispielsweise der Gesetzestreue von Gerichtsurteilen deutlich besser ab.


Neverforgetniki schreibt:

Die Grünen haben zur Bundestagswahl geworben mit: „Keine Waffen in Kriegsgebiete“. Jetzt kämpfen Habeck und Baerbock genau dafür. Das ist Wähler-Betrug, da sie Stimmen für etwas bekamen, was gelogen war. In einer Demokratie müssten die Grünen nun aus der Regierung fliegen!

https://twitter.com/nikitheblogger/status/1513830270339883008


Neverforgetniki schreibt:

INSA-Meinungstrend: Habeck und Baerbock sind die beliebtesten Politiker Deutschlands. Bin ich der einzige, der sich fragt, ob die Umfrage in einer geschlossenen Psychiatrie durchgeführt wurde?

https://twitter.com/nikitheblogger/status/1513594391880867842


Korruption Höchstrichter NGO globalistische Agenda Politik Gerichte EuGH Europäischer Gerichtshof konservativ Stagflation Stagnation Inflation Rechtsstaat Budapest

Schweden immer gefährlicher Polizei nennt 60 No-Go-Areas

5 Jun

Video: Die offiziellen No-Go-Areas Schwedens und die Ohnmacht der Polizei (03:06)
Video: Die offiziellen No-Go-Areas Schwedens und die Ohnmacht der Polizei (03:06)
Minute 01:28: Dan Eliasson (Schwedischer Polizeikommissar): “Wir sehen in unserem Land eine Entwicklung,die nicht immer in die richtige Richtung führt. Wir haben etwas mehr as 60 solcher anfälligen Gebiete (No-Go-Areas) rund um die großen Städte in Schweden. Dort gibr es Kriminalität und wir müssen diese Entwicklung in den Gebieten wieder umkehren. Wir brauchen Hilfe aus anderen Teilen der Gesellschaft.”
Vor ein paar Tagen wollte die schwedische Polizei eine Liste öffentlich machen, auf der die aktuelle Situation dargestellt werden sollte, also die Namen der Stadtteile genannt werden, die als „No-Go-Areas“ gelten oder als „gefährlich“ betrachtet werden, man also auch besser meiden sollte.
Die Stadtverwaltung von Linköping im mittelschwedischen Östergötland zum Beispiel aber, deren Stadtteil Skäggetorp es auf die No-Go-Area-Liste geschafft hatte, wollte die Veröffentlichung verhindern, berichtet der schwedische Rundfunk SVT. Stadtrat Nikolas Borg schimpfte: „Die Liste dämonisiert das Viertel und schafft erst Unsicherheit“.
Davon ließ sich die Polizei jedoch nicht abhalten. „Uns ist es wichtig, die Fakten transparent darzulegen, um dann gemeinsam mit den betroffenen Bereichen dagegen angehen zu können“, so Mats Löfving von der Polizei.
Die Kommunen sorgen sich wohl um ihren Ruf, darum, dass Investoren einen Bogen um sie machen könnten und dass auch Besucher lieber fernbleiben.
Auffällig ist, dass auch kleinere Kommunen in der Liste enthalten sind, nicht nur Städte wie Stockholm und Södertälje, Göteborg oder Malmö. Auch zu finden auf der Liste des Versagens des Staates ist das kleine Kristianstad, ein 40.000-Einwohner-Städtchen im Nordosten der Provinz Skane, das Urlauber passieren, die von den südschwedischen Fährhäfen Trelleborg oder Ystad zum Beispiel zur Insel Gotland wollen. Sie fahren am No-Go-Bezirk Charlottesborg unmittelbar vorbei.
Als Service für die Leserinnen und Leser dieses Blogs, die vielleicht in diesem Jahr noch nach Schweden zum Urlaub reisen wollen, veröffentlicht PI-NEWS hier die amtliche Liste der schwedischen Polizei über die Problemregionen im Land, damit Reisende gewarnt sind.

Gefährliche Gebiete (Quelle: SVT Nyheter):

• Fröslunda, Eskilstuna
• Klockaretorpet, Norrköping
• Lagersberg, Eskilstuna
• Navestad, Norrköping
• Rannebergen, Göteborg
• Skogås, Huddinge
• Vårby, Huddinge
• Älvsjö / Solberga, Stockholm
• Andersberg, Halmstad
• Brandbergen, Haninge
• Bredäng, Stockholm
• Bäckby, Västerås
• Charlottesborg, Kristianstad
• Edsberg, Sollentuna
• Finnsta, Upplands Bro
• Gamlegården, Kristianstad
• Hagsätra / Rågsved, Stockholm
• Hisings Backa, Göteborg
• Hässelby / Vällingby, Stockholm
• Råslätt, Jönköping
• Skiftinge, Eskilstuna
• Sångvägen, Järfälla
• Termovägen, Järfälla
• Vårberg, Stockholm
• Östberga, Stockholm
• Jordbro, Haninge
• Kronogården / Lextorp / Sylte, Trollhättan
• Storvreten / Tumba

Risikobereiche:

• Gårdsten, Göteborg
• Holma / Kroksbäck / Bellevuegården, Malmö
• Oxhagen / Varberga, Örebro
• Süden, Helsingborg
• Tjärna Ängar, Borlänge
• Tureberg, Sollentuna
• Dalhem / Drottninghög / Fredriksdal, Helsingborg
• Fornhöjden, Södertälje
• Hovsjö, Södertälje
• Rissne / Hallonbergen, Sundbyberg

Besonders gefährliche Gebiete:

• Araby, Växjö
• Bergsjön, Göteborg
• Husby, Stockholm
• Rinkeby / Tensta, Stockholm
• Skäggetorp, Linköping
• Südliches Sofiel und Malmö
• Alby, Botkyrka
• Biskopsgården, Göteborg
• Fittja, Botkyrka
• Gottsunda, Uppsala
• Hallunda / Norsborg, Botkyrka
• Hammarkullen, Göteborg
• Hjällbo, Göteborg
• Hässleholmen / Hulta, Borås
• Karlslund, Landskrona
• Lövgärdet, Göteborg
• Norrby, Borås
• Nydala / Hermodsdal / Lindängen, Malmö
• Rosengård, Malmö
• Tynnered / Grevegården / Opaltorget, V Frölunda
• Vivalla, Örebro
• Ronna / Geneta / Lina, Södertälje
Kirpal schreibt:
Faszinierend. Wo sich Moslems niederlassen ist es nicht mehr weit zum Niedergang einer jeden Hochkultur. Man braucht nicht viel Phantasie, um sich ausmalen zu können, wie dereinst mal „alles“ endet… also ich meine natürlich das Klima 😉
Haremhab schreibt:
Greta kann denen das Klima erklären.
Babieca schreibt:
Komme jetzt wieder mit Henning Mankell angeklappert: Der Gutmernsch-Typ wußte ganz genau, wie und warum sich Schweden in in eine Islamkloake verwandelt. In seinen Wallander-Krimis hat er das auch beschrieben. Aber er zog es vor, die Realität zu negieren, an das Gute im Primitiven zu glauben und verdünnisierte sich nach Afrika, Mosambik. Und kam, krebszerfressen, zum Sterben 2015 nach Schweden zurück.
Meine Meinung:
Was die Schweden brauchen, ist ein ordentliches Blutbad, einen islamischen Dschihad, anders erwachen die linksradikal und feministisch regierten Schweden nicht aus ihrem Multikultiwahn. Lieber lassen sie sich vergewaltigen, zusammenschlagen, tottreten, abstechen und ermorden, als sich gegen den faschistischen und linksradikal-islamischen Völkermord zur Wehr zu setzen.
Dänemark: Rechtspopulistische Sozialdemokraten gewinnen die Parlamentswahl

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By Subhrajyoti07 – Hindu-Festival – CC BY-SA 4.0
In Dänemark gewinnen die Sozialdemokraten die Parlamentswahl – etwas, wovon die deutsche SPD derzeit nur träumen kann. Doch der Erfolg von Mette Frederiksens Partei beruht auch auf der Annäherung an die Rechten.
Die Gewinner und Verlierer der dänischen Parlamentswahl sind auf den ersten Blick eine Sensation: Die rechtspopulistische Dänische Volkspartei ist von 21 Prozent der Stimmen auf 8,8 Prozent abgerutscht. Dänemark hat es geschafft, die Rechtspopulisten schrumpfen zu lassen.
Und die Sozialdemokraten, die in den meisten europäischen Ländern hart um Bedeutung kämpfen, sind mit 26 Prozent der Stimmen stärkste Partei geworden. Sie dürften die rechtskonservative Regierung der Partei Venstre ablösen, die auf die Rechtspopulisten angewiesen war.
Ihre Parteivorsitzende Mette Frederiksen hat ihnen eine Kurskorrektur verordnet: Schrittweise hat sie die Partei der restriktiven Migrationspolitik der Dänischen Volkspartei angenähert. Das offenbart, wie mächtig und erfolgreich die Rechtspopulisten immer noch sind – und wie verzweifelt die Sozialdemokraten mit ihnen um die Stimmen aus der Arbeiterschaft konkurrieren. >>> weiterlesen
In Duisburg-Marxloh zeigt sich die Zukunft Deutschlands
Video: Müllberge und Schrottimmobilien: Duisburg-Marxloh versinkt im Chaos (19:46)
Video: Müllberge und Schrottimmobilien: Duisburg-Marxloh versinkt im Chaos (19:46)

Australien setzt auf noch strengeren Kurs bei der Einwanderung

20 Mär
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By SamRegarde – Libelle – CC BY 3.0
Kurz vor der Parlamentswahl, wo die Einwanderungspolitik ein großes Wahlkampfthema werden dürfte, kündigt Australiens Premierminister Scott Morrison einen härteren Kurs an. Statt 190.000 sollen nur noch 160.000 jährlich ins Land dürfen, und die vor allem in den ländlichen Raum.
Australiens Premierminister Scott Morrison kündigt an, künftig deutlich weniger Einwanderer ins Land lassen zu wollen. Demnach sollen pro Jahr nur noch 160.000 statt wie bislang 190.000 Migranten Aufnahme finden. Diese Marke soll bis 2023 erreicht werden. Ferner wird seitens der Regierung geplant, Neuankömmlinge verstärkt in ländlichen Gebieten anzusiedeln und nicht mehr in den großen Städten.
Damit setzt Australien die seit mehreren Jahren strenge Einwanderungspolitik mit einer weiteren Reduzierung der Zahlen fort. In Australien wird bis Ende Mai ein neues Parlament gewählt. Einen genauen Wahltermin gibt es aber noch nicht. Es wird erwartet, dass die Flüchtlingspolitik im kommenden Wahlkampf ein bestimmendes Thema wird.  Morrison steht erst seit vergangenem Sommer an der Spitze einer rechtsliberalen Koalition. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Das Ziel ist erreicht, wenn keine Muslime mehr einwandern, sondern jährlich 160.000 Muslime auswandern. Vor allem sollte jede Einwanderung in die Sozialsysteme verboten werden. Wer nicht selber für seinen Lebensunterhalt sorgt, sollte sofort ausgewiesen werden, ebenso alle Kriminellen, sowie alle religiösen Fanatiker.
Rasio schreibt:
So viel können wir in Deutschland nach fast 60 Jahren muslimischer Einwanderung sagen: Ein zu großer und zu unberechenbarer Anteil der eingewanderten Muslime verachtet und bekämpft unsere Kultur (selbst noch in der dritten, hier lebenden Generation). Die muslimische Einwanderung war und ist nachteilig für unsere Gesellschaft.
Video: Markus Frohnmaier (AfD) mit 1 1/2 jährigen Sohn von Linksfaschisten angegriffen – ernste Bedrohungslage für AfD-Politiker in Berlin (10:49)
Video: Markus Frohnmaier (AfD) mit 1 1/2 jährigen Sohn von Linksfaschisten angegriffen – ernste Bedrohungslage für AfD-Politiker in Berlin (10:49)
Markus Frohnmaier macht kein glückliches Gesicht, als wir ihn und seinen armenischen Mitarbeiter in einem Hotel in Berlin treffen, denn nach einem Angriff auf ihn und seinen Sohn mitten in Berlin hat ihm die Polizei soeben empfohlen, bei öffentlichen Auftritten eine kugelsichere Weste zu tragen und Polizeischutz in Anspruch zu nehmen. Auch ein Umzug für die ganze Familie muss nun wohl doch sein, um sie aus dem Aktionsfeld der Attacken von Antifa und radikaler Muslime zu nehmen.
Der entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, vor einigen Monaten einem Herzinfarkt von der Schippe gesprungen, war lange Zeit Sprecher der Jungen Alternative und steht in der Partei unter anderem für Israels Schutz. So ist er der Urheber der Forderung nach der deutschen Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Usedom: 18-Jährige in betreuter Jugendeinrichtung erstochen

Berlin: 26-Jähriger in der Nähe des Alexanderplatzes erstochen

Video: Muslimische Ärztin: “Islam bedeutet Frieden!” (07:35)

Wurde der türkische Attentäter von Utrecht von Erdogan zur Tat inspiriert?

statt Ananas. Schachspielen statt Kinder. Klimaschutz heißt Steinzeit

Weg mit dem "Fridays for future"-Dreck – Ein Polizist macht sich seine Gedanken

Michael Klonovsky: Was ist eigentlich so schlimm an alten weißen Männern?

20 Jun

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Was ist eigentlich schlimm an alten weißen Männern? Die meisten Erfindungen stammen von ihnen, sie haben mehr Komfort in diese Welt gebracht als jede andere Gruppe, die meiste gute Musik komponiert, die meisten guten Texte geschrieben, und sie sind im Schnitt am besten ausgebildet und erzogen.

Junge und keineswegs nur junge weiße Männer dagegen sind gezwungen, unausgesetzt Mindersinn zu denken [Gleichheits-, Gender- und Multikultiwahn], sie kennen nur die Meinung ihrer Peergroup [Subkultur] und sind die schlimmsten aller Konformisten [ungebildete und gedankenlose Ja-Sager, Abnicker und Mitläufer], sie reden in [vorgekauten und "politisch korrekten"] Worthülsen, können sich nicht ausdrücken, haben keine Manieren, keinen Geschmack und von nichts eine Ahnung. Sie grölen, streiten, prügeln und messern, starren in Händis und machen Frauen auf eine Weise an, die an einen Orang-Utan erinnert, der versucht, Violine zu spielen.

Gulag_ArbeitslagerKarte des Gulag-Systems in der Sowjetunion – CC0 – man mag Russland die vielen Arbeits-, Erziehungs- und Vernichtungslager ankreiden, dabei sollten wir aber bedenken, dass Nazi-Deutschland insgesamt etwa 40.000 Lager errichtete – und man denke an die vielen Lager in Nordkorea, in denen heute noch etwa 70.000 Christen und Regimekritiker gefangen gehalten und grausam behandelt werden

Junge Männer haben den Stacheldraht von Auschwitz und von Workuta [Gulag-Arbeitslager für politisch Verfolgte und Kriegsgefangene in der Sowjetunion] ausgerollt. Junge Männer haben Christus ans Kreuz geschlagen, junge Männer sind nach Stalingrad gezogen. Junge Männer haben während der chinesischen Kulturrevolution kluge alte Männer gedemütigt und ermordet, junge Männer haben Städte bombardiert und niedergebrannt, junge Männer haben den IS und Boko Haram gegründet, junge Männer gehen zur Antifa und zur Grünen Jugend und lassen sich dort ideologisch geschlechtsumwandeln [Genderidioten]. Nochmals: Was ist eigentlich schlimm an alten weißen Männern? Auszug aus Michael Klonovskys lesenswertem Blog! >>> weiterlesen

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Noch ein klein wenig OT:

Dänemark verschließt seine Grenzen und will Asylzentren außerhalb Dänemarks errichten 

Rose_'Königin_von_Dänemark'By Kleuske – Rose: Königin von Dänemark – CC BY-SA 3.0

Dänemark verschließt seine Grenzen und will Migranten zukünftig außerhalb des Landes unterbringen. Dieser Rechtsruck ist Teil einer neuen Asylpolitik und geschieht hauptsächlich deshalb, weil am 19. Juni 2019 Parlamentswahlen in Dänemark stattfinden und der Regierende Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen befürchtet, viele Wählerstimmen an die rechtspopulistische "Dänische Volkspartei" zu verlieren.

Zukünftig sollen alle Migranten an der dänischen Grenze abgewiesen werden. Dafür sollen Asylzentren außerhalb Dänemarks, vielleicht auch in Nordafrika errichtet werden, in die man die Flüchtlinge unterbringt. Die Asylanten sollen so lange dort bleiben, bis über ihren Asylantrag entschieden wurde. Erst wenn ihr Asylantrag positiv genehmigt wurde, dürfen sie nach Dänemark einreisen.

Der "Beginn des neuen europäischen Asylsystems" richtet sich aber auch an die Migranten, die bereits seit längerer Zeit in Dänemark leben. Damit will man verhindern, dass kriminelle Ghettos und muslimische Parallelgesellschaften mit einem hohen Anteil an Arbeitslosen entstehen.

An einem "nicht sonderlich attraktiven" Ort in Europa will die dänische Regierung abgewiesene Asylbewerber künftig unterbringen. Die Pläne für ein solches Zentrum würden mit anderen Ländern diskutiert und seien schon relativ weit, sagte Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen in einer Rede am dänischen Grundgesetztag. Løkke forderte außerdem, dass Asylanträge außerhalb Europas gestellt werden sollen und die Asylbewerber erst einreisen könnten, wenn ihre Anträge bewilligt sind – auch wenn das schwer zu realisieren sei.

Auch im Umgang mit Menschen mit Migrationshintergrund, die teilweise schon lange in Dänemark leben, hat sich der Ton verschärft. Vor wenigen Monaten erst hatte Løkke ein Strategiepapier für "ein Dänemark ohne Parallelgesellschaften" präsentiert. "Keine Ghettos mehr bis 2030", lautet sein Ziel.

Ein Ghetto, das ist nach Definition der Regierung eine Gegend, in der mindestens 50 Prozent der Bewohner aus nichtwestlichen Ländern stammen, in der die Arbeitslosigkeit 40 Prozent übersteigt und in der die Kriminalitätsrate im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung besonders hoch ist. "Wir werden kontrollieren, wer neu zuziehen darf", sagte der Ministerpräsident. Geht es nach ihm, sollen in den Ghettos auch härtere Strafen etwa für Diebstahl verhängt und eine Kitapflicht eingeführt werden dürfen. >>> weiterlesen

Die Vorschläge, die einst von den Rechtspopulisten gemacht und in Bausch und Bogen abgelehnt wurden, werden nun von den etablierten Parteien übernommen, weil ihnen der rechtspopulistische Wind immer stärker ins Gesicht bläst. Und weil der dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen befürchtet viele Stimmen an die rechtspopulistische Dänische Volkspartei zu verlieren, reagiert er jetzt, aber nur halbherzig.

Er kündigt zwar an, er wolle Asylcenter außerhalb Dänemarks errichten, wie er das konkret bewerkstelligen will, damit hüllt er sich aber in Schweigen. Vielleicht hätten die etablierten Parteien in Europa einfach einmal auf das Volk hören sollen, denn wer permanent den Willen des eigenen Volkes ignoriert, bekommt dafür eines Tages die Quittung. In Dänemark ist es hoffentlich am 19. Juni 2019 so weit und die rechtspopulistische Dänische Volkspartei kommt an die Regierung. Ein weiterer Stich ins Herz der korrupten EU.

Hamburg: Landgericht verurteilt pakistanischen Kindermörder, der seiner zweijährigen Tochter fast den Kopf abtrennte, zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe

Wegen der Tötung seiner kleinen Tochter hat das Landgericht Hamburg am Mittwoch den Pakistaner Sohail A. (34) zu einer lebenslangen Gefängnisstrafe verurteilt – er hatte seiner zweijährigen Tochter fast den Kopf abgetrennt.

Apis_mellifera_carnica_drone_postnatalBy Richard Bartz, My dog cashed 6 bee-sticks on the nose, i cashed 4. – CC BY-SA 2.5 – aber der Kopf ist wenigstens noch dran! 😉

Die Große Strafkammer stellte zugleich die besondere Schwere der Schuld fest. „Es war ein Rachemord“, sagte der Vorsitzende Richter Stephan Sommer. Der Pakistaner habe seiner zweijährigen Tochter Ayesha aus einer Mischung aus Wut und Rache mit einem Messer fast den Kopf abgetrennt. Gleichzeitig habe er mit der Tat am 23. Oktober 2017 im Stadtteil Neugraben-Fischbek seine ebenfalls pakistanische Frau bestrafen wollen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Warum stehen deutsche Mädchen auf Mittelalter-Machos? (45:05)

Der Krieg der Muslime gegen deutsche Frauen

Merkels „europäische Lösung” heißt Neue „Dublin-III-Verordnung”: eine weitere Massenmigration nach Deutschland

„Flüchtlinge” auf der Aquarius: Niemand aus Syrien, dem Irak oder Jemen dabei – Es sind Wirtschaftsmigranten aus Afrika und Südasien

Barsinghausen (Niedersachsen): 16-jährige Anna-Lena wurde erschlagen – Leiche an Grundschule entdeckt

Schwester eines Grünen Politikers entführt?

Grünen-Politikerin Jamila Schäfer in Berliner S-Bahn bedroht

Werden bis 2030 etwa 150 – 200 Millionen Afrikaner nach Europa kommen?

Sieg für Fidesz und Viktor Orban – Jobbik mit Verlusten

9 Apr

parlamentswahl_ungarn_2018Hier findet ihr weitere Informationen

Die ungarische sozialistische Partei MSZP (Magyar Szocialista Párt) hat 13,31 der Stimmen verloren. Die Demokratische Koalition (DK, Linksliberalismus, Pro EU) ist mit 5,54 % ins Parlament eingezogen. Die Momentum-Bewegung (MM, Liberalismus, Pro EU) ist mit 2,82 % ins Parlament eigezogen.

sitzverteilung_ungarn

Bayern ist FREI

Hoher Andrang an den Wahllokalen, einige wurden extra länger offen gelassen, um jeden Bürger noch die Möglichkeit zu geben, sich am Urnengang zu beteiligen. Die Wahlbeteiligung stieg deutlich gegenüber der letzten Wahl auf rund 68.8% (+7% gegenüber 2014). Die Fidesz Partei könnte mit 49.2% sogar nach dem ungarischen Wahlsystem die 2/3 Mehrheit erreicht haben. Die ehemalige Nationalisten-Bewegung Jobbik , deren Vorsitzender mit einem Kursschwenk zu Linken operierte und die bisherige konsequente EU-Ablehnung revidierte, erhielt einen Dämpfer.  Sie kam nur noch auf 19.9% der Stimmen und damit sogar noch etwas weniger als beim letzten Wahlgang, bei der man deutlich die 20% Marke übersprang. Die Sozialisten kamen nur noch auf 11%. Grüne und Liberale erhielten je 8%.

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Brutaler Rechtsrutsch in Italien: Sozis stürzen auf 18% – Riesengewinne für Lega Nord

5 Mär

parlamentswahl_italien

Hier die Gewinne und Verluste: 5-Sterne (M5S, Beppe Grillo) gewinnt 6,62% (32,18%) – die Sozialdemokraten (PD, Matteo Renzi) verlieren 6,52% (18,91%) – die Lega Nord (LN, Matteo Salvini) gewinnt 13,6% (17,7%) – die Forza Italia (FI, Silvio  Berlusconi) verliert 7,63% (13,93%) – FdI (Fratelli d’Italia, Georgia, Meloni) gewinnt 2,39% (4,35%)  – Ncl (Noi con l’Italia, Mitte-Rechts) verliert 8,79% (1,3%). Die Wähler der Ncl sind wohl hauptsächlich zur Lega Nord gewechselt.

Das Mitte-Rechts-Bündnis setzt sich aus Lega Nord, Forza Italia, Fratelli d’Italia und „Noi con Italia“ zusammen. Sie haben insgesamt: LN: 17,7% + FI: 13,93% + FdI: 4,35% + Ncl: 1,3% = 37,28% und sind damit stärker als Beppe Grillos 5-Sterne-Bewegung (32,18%).

Bayern ist FREI

Krachende Niederlage für Links. Die Sozis stürzen ab auf 18%. Davon profitiert auch nicht die Linkspartei, die nur auf 3.3% kommt. Die anti-europäische Pro EU Partei kommt  nur auf 2.6%.Bei allen anderen Linksparteien steht vor allem eine Zahl vor dem Komma, die Null. Außer den 18 und den paar Splitterprozenten kommt somit nicht viel zusammen. Die Vereinigte Bunte in Italien ist damit auf ein erträgliches Maß geschrumpft.

Starkes Abschneiden hingegen der rechten Lega. 17.3% der Stimmen nach derzeitiger Hochrechnung. Fast gleichauf mit den regierenden Sozis, die bei 18% lliegen. Damit hat wohl nicht Berlusconi mit Forza Italia (14-15%), sondern Matteo Salvini von der Lega die Nase im rechten Lager vorn.  Ein Kurz-Pendant alias Berlusconi  war somit den Italienern wohl nicht mehr Rechts genug. Außerdem scheint sich auszuzahlen, daß die Lega inzwischen ganz Italien erobern will, und daher das „Nord“ gestrichen hat. Zweiter Gewinner ist auch die Antiglobalisierungsbewegung M5S die auf…

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Ungarn: Vereinigte Bunte (Linke) marschiert unter Führung der rechtsextremen Jobbik gegen Victor Orban

14 Dez

Budapest_Parlament_Building2By Maurice – Parlament in Budapest – CC BY 2.0

Die regierende FIDESZ-Partei von Viktor Orban, kommt aktuell auf 57% der Stimmen. Aller Voraussicht nach wird also die FIDESZ Partei von Viktor Orban die nächsten Parlamentswahlen im April 2018 gewinnen. Nun sind die Menschenrechtler in der EU besorgt. Deshalb wollen die internationalen Bunten (die Linken) nun alle Möglichkeiten ausschöpfen, um Viktor Orban in einem „Breiten Bündnis“ abzulösen.

Vereinigte Bunte nun unter Führung der Rechtsextremen

In einem ersten Schritt beteiligen sich deshalb nun die Grünen der LMP (2010: 7,44 %) und die linksliberalen von Momentum [neue Partei, gegründet 4. März 2017] an einer Demonstration der Roma- und judenfeindlichen Jobbik.

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Da rief man jahrelang „Nazis raus“ und „kein Recht auf Nazipropaganda“, und nun marschieren die Grünen und Liberalen als buntes Anhängsel in den Reihen jener vermeintlichen „Nazis“. Verbindet sich da nicht Nationalismus mit Sozialismus? Oder wächst daraus wieder „ein Volk“ zusammen?

Interessant ist auch, dass die Menschenrechtler beklagen, dass den nationalen Rechtsextremen von der Jobbik ein nationales Gericht Strafzahlungen auferlegt hat und deshalb droht, dass die Rechtsextremen wegen finanzieller Schwierigkeiten [1] sich nicht mit den gleichen Möglichkeiten wie die „Etablierten“ an den Wahlen beteiligen können. Brüsseler Portale drohen, wenn die Rechtsextremen der Jobbik nicht antreten können, dass dann die Wahlen in Ungarn international nicht legitimiert sind.

[1] Jobbik-Chef Gabor Vona sagte am Freitag auf einer Pressekonferenz in Budapest, die Bankenaufsicht ASZ werfe der Partei vor, 2017 für den Wahlkampf "illegal" mehr als eine Million Euro erhalten zu haben. Dafür sei nun bis Mitte Jänner (Januar 2018) die Zahlung eines Strafgelds in Höhe von mehr als zwei Millionen Euro fällig.

Bayern ist FREI

Ungarns Jobbik unter Gabor Vona ist bekanntlich eine rechtsextreme Bewegung, die lange Zeit zu 100% für die Demokratie und damit für den Austritt aus der EUDSSR stand.  Die Wähler honorierten das, sie  lag sie stets bei um die 20% der Wählerstimmen. Nun ist sie in einer aktuellen Erhebung auf 13% abgestürzt. Davon profitiert die regierende  FIDESZ-Partei von Viktor Orban, die auf aktuell 57% der Stimmen kommt. Grund könnte die unklare Linie sein, die die Jobbik Partei derzeit zu verfolgen scheint. So bemüht sich der Jobbik-Vorsitzende Vona um die Unterstützung internationaler Mensch_Innen Parteien wie den Grünen von der LMP oder der eu liebenden Momentum. Ein zu anpasserischer unklarer Kurs schadete jüngst schon dem Front National. Es gibt nämlich keinerlei Grund auch nur einen Millimeter von richtigen Forderungen abzuweichen.

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Italien: Sozialdemokraten auf dem absteigenden Ast – Rechtspopulisten legen zu

26 Nov

beppe-grilloBeppo Grillo von der 5-Sterne-Bewegung

Die neuesten Umfrageerhebungen zeigen, dass die regierenden Sozialdemokraten (PD: Partito Demokratico) unter Matteo Renzi kontinuierlich an Boden verlieren und so der Abstand zur populistischen 5-Sterne Bewegung von Beppo Grillo (M5S) wächst [1]. Laut einer aktuellen Erhebung von “Index” kommt die M5S auf 27.5%, und die Demokratische Partei (PD) auf 24.3%. Damit hätte die M5S einen Vorsprung von 3.2 Prozentpunkten. Bei IXE beträgt der Vorsprung sogar 4.8% Punkte.

[1] Die 5-Sterne-Bewegung ist EU-kritisch, gegen Korruption, sie steht für direkte Demokratie (Volksabstimmung, Netz-Demokratie). The Times berichtet, dass sich das politische Klima in Italien zu verändern beginnt. So habe die oppositionelle 5-Sterne-Partei in den vergangenen Wochen eine härtere Haltung gegenüber Flüchtlingen eingenommen. Auf europäischer Ebene ist die Partei Teil der EU-kritischen und rechtspopulistischen Fraktion EFDD.

Damit verabschieden sich die Sozialdemokraten (PD) mehr und mehr von einem Kopf- an Kopf Rennen. Profitieren kann von dem Verlust der führenden Parteien aber die durch Silvio Berlusconi bekannte rechte Partei Forza Italia. Sie hat sich in Umfragen wieder auf 15% der Wählerstimmen hochgearbeitet.

Damit ist sie in etwa gleich auf mit der rechtspopulistischen Lega Nord, der 14.7% der Stimmen prognostiziert werden. Und einer weiteren „extrem rechten“ "Partei, der Brüder von Italien" (FDL) werden immerhin noch 5% der Wählerstimmen vorhergesagt. Rechnet man FDL, Lega Nord und Forza Italia zusammen, ergibt sich somit für die neue Mitte derzeit laut Prognosen ein Stimmenanteil von 35%.

Zum Vergleich: 2013 kamen die Rächtzzzpopulisten bzw. die neue Mitte nur auf ca 26-27% (Berlusconi 21.5%, Lega Nord 4%, FDL 1.9%).Verfestigt sich der Trend, dürften somit nicht nur die Patrioten 2018 in Italien deutlich gestärkt werden, sondern die Sozis würden dann in einem weiteren europäischen Land einen deutlichen Dämpfer erhalten.

Das liegt auch daran, dass die stärkste Partei in Italien automatisch einen Bonus von 50 Sitzen erhält – dies sind, aller Voraussicht nach nicht mehr wie bisher, die Sozialdemokraten (PD) – sondern die populistische M5S Bewegung (5-Sterne-Bewegung) des Komikers Beppo Grillo. Dies bedeutet einen massiven Mandatsverlust für die Sozialdemokratie in Italien.

Bayern ist FREI

Einer der nächsten massiven Donnerschläge drohen der Vereinigten Bunten in Italien. Dort ist der 20. Mai 2018 der voraussichtliche Termin   für die nächsten Parlamentswahlen. Bislang schien alles auf ein Kopf – an Kopf Rennen zwischen der populistischen 5-Sterne Bewegung von Beppo Grillo (M5S) und den Sozialdemokraten (PD) hinauszulaufen.

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