Tag Archives: Pleite

Polizei in NRW ist Pleite – hat 23.000 Rechnungen offen

24 Mrz

polizei_freiburg

Ich hoffe, ihr habt ein Einsehen, wenn ihr in einer Notsituation seit und die Polizei nicht kommt, weil das Geld für’s Benzin fehlt oder die Streifenwagen nicht einsatzbereit sind. Innere Sicherheit wird in NRW jetzt klein geschrieben, schließlich wird das Geld für wichtigere Dinge gebraucht, z.B. um 18 Flüchtlingshäuser für je 600.000 Euro zu bauen und um die ganzen Gefährder rund um die Uhr zu überwachen, die eigentlich eingesperrt oder ausgewiesen gehören.

Es wird auch gebraucht, um die gierige und nimmersatte Flüchtlings- und Sozialmafia ruhig zu stellen und um Millionen nichtintegrierbare und integrationsunwillige Sozialschmarotzer zu finanzieren. Lieber Deutscher, auf deine Sicherheit wird geschissen, aber die Mehrheit der Deutschen hat es ja so gewollt und diese deutschenfeindlichen Politclowns der etablierten Parteien gewählt, die Deutschland zu Grunde richten.

Und wieso soll’s der Polizei eigentlich besser gehen, als unserer nicht einsatzbereiten Schrott-Armee? Aber eine Lösung ist schon in Sicht. Man erhöht ganz einfach die Steuern und der deutsche Michel kann in Ruhe weiterschlafen. Und beim nächsten Mal wählt er genau dieselben Idioten, die permanent dafür Sorgen, dass immer mehr Kriminelle ins Land kommen, statt abgeschoben zu werden.

Indexexpurgatorius's Blog

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen kann seit Monaten ihre Rechnungen nicht mehr begleichen. Wie die „Rheinische Post“ berichtet, bricht laut des Landesamtes für zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) eine Flut an Mahnungen über die Polizei herein.

Offen sind unter anderem Tankrechnungen, Werkstattrechnungen, Mieten für Gebäude und Reisekosten. „Allein für die rückständigen Zahlungen häufen sich hohe Summen für Mahnungen und Zinsen an“, zitiert die „Rheinische Post“ aus Polizeikreisen.

Auch zwei Blutprobenärzte hat die Polizei laut interner Dokumente verloren – sie wollten nicht länger auf ihr Geld warten. Und an anderer Stelle liegen Renovierungsarbeiten auf Eis, weil Obi nicht einmal mehr einen Eimer Farbe auf Rechnung an die nordrhein-westfälische Polizei verkauft.

Für den NRW-Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft ist dieser Zustand unhaltbar. „Das schadet dem Ansehen der Polizei. Es kann nicht sein, dass ein Land wie NRW seine Rechnungen für die Polizei nicht pünktlich zahlt“, sagte Erich Rettingaus der RP.

Deutschland muss sparen, sonst…

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Ungarn: Vereinigte Bunte (Linke) marschiert unter Führung der rechtsextremen Jobbik gegen Victor Orban

14 Dez

Budapest_Parlament_Building2By Maurice – Parlament in Budapest – CC BY 2.0

Die regierende FIDESZ-Partei von Viktor Orban, kommt aktuell auf 57% der Stimmen. Aller Voraussicht nach wird also die FIDESZ Partei von Viktor Orban die nächsten Parlamentswahlen im April 2018 gewinnen. Nun sind die Menschenrechtler in der EU besorgt. Deshalb wollen die internationalen Bunten (die Linken) nun alle Möglichkeiten ausschöpfen, um Viktor Orban in einem „Breiten Bündnis“ abzulösen.

Vereinigte Bunte nun unter Führung der Rechtsextremen

In einem ersten Schritt beteiligen sich deshalb nun die Grünen der LMP (2010: 7,44 %) und die linksliberalen von Momentum [neue Partei, gegründet 4. März 2017] an einer Demonstration der Roma- und judenfeindlichen Jobbik.

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Da rief man jahrelang „Nazis raus“ und „kein Recht auf Nazipropaganda“, und nun marschieren die Grünen und Liberalen als buntes Anhängsel in den Reihen jener vermeintlichen „Nazis“. Verbindet sich da nicht Nationalismus mit Sozialismus? Oder wächst daraus wieder „ein Volk“ zusammen?

Interessant ist auch, dass die Menschenrechtler beklagen, dass den nationalen Rechtsextremen von der Jobbik ein nationales Gericht Strafzahlungen auferlegt hat und deshalb droht, dass die Rechtsextremen wegen finanzieller Schwierigkeiten [1] sich nicht mit den gleichen Möglichkeiten wie die „Etablierten“ an den Wahlen beteiligen können. Brüsseler Portale drohen, wenn die Rechtsextremen der Jobbik nicht antreten können, dass dann die Wahlen in Ungarn international nicht legitimiert sind.

[1] Jobbik-Chef Gabor Vona sagte am Freitag auf einer Pressekonferenz in Budapest, die Bankenaufsicht ASZ werfe der Partei vor, 2017 für den Wahlkampf "illegal" mehr als eine Million Euro erhalten zu haben. Dafür sei nun bis Mitte Jänner (Januar 2018) die Zahlung eines Strafgelds in Höhe von mehr als zwei Millionen Euro fällig.

Bayern ist FREI

Ungarns Jobbik unter Gabor Vona ist bekanntlich eine rechtsextreme Bewegung, die lange Zeit zu 100% für die Demokratie und damit für den Austritt aus der EUDSSR stand.  Die Wähler honorierten das, sie  lag sie stets bei um die 20% der Wählerstimmen. Nun ist sie in einer aktuellen Erhebung auf 13% abgestürzt. Davon profitiert die regierende  FIDESZ-Partei von Viktor Orban, die auf aktuell 57% der Stimmen kommt. Grund könnte die unklare Linie sein, die die Jobbik Partei derzeit zu verfolgen scheint. So bemüht sich der Jobbik-Vorsitzende Vona um die Unterstützung internationaler Mensch_Innen Parteien wie den Grünen von der LMP oder der eu liebenden Momentum. Ein zu anpasserischer unklarer Kurs schadete jüngst schon dem Front National. Es gibt nämlich keinerlei Grund auch nur einen Millimeter von richtigen Forderungen abzuweichen.

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Sex-Dschihad in Essen: 200 „Flüchtlinge” stürmen Halloween-Party – Medien schweigen

10 Dez

_Beater_Clown_&_La_Catrina_By Eduardo Pavon – "Beater Clown & La Catrina", CC BY-SA 2.0

ESSEN. Nach dem sogenannten „Zombie-Walk“ in der Essener Innenstadt ist es am Dienstag zu Übergriffen von rund 200 jungen Männern ausländischer Herkunft gekommen. Wie die Bundespolizei mitteilte, hätten vor und während der Halloween-Veranstaltung, bei der sich alljährlich hunderte Menschen als Untote verkleiden, „größere Männergruppen“ vereinzelte Teilnehmer des Umzugs provoziert und Streit gesucht.

Dabei handelte es sich laut Bundespolizeisprecher Volker Stall um etwa 200 Männer mit „Migrationshintergrund in Kleingruppen“. Von ihrem äußerlichen Erscheinungsbild seien diese überwiegend „Südländer und Nordafrikaner“ gewesen, sagte Stall der "Jungen Freiheit". Ob es sich bei ihnen um Flüchtlinge oder auch Einwanderer mit deutschem Pass gehandelt habe, sei nicht bekannt. Dies lasse sich nur für die Beteiligten sagen, bei denen aufgrund von Straftaten die Personalien festgestellt worden seien.

Auch untereinander seien die Männer in Streit geraten. Es kam zu unübersichtlichen Szenen auf den Bahnsteigen des Essener Hauptbahnhofs, am Haus der Technik sowie am Bahnhofsvorplatz. Die Rede ist von Rangeleien, Körperverletzungsdelikten und Angriffen mit Silvesterböllern.

Konflikte die ganze Nacht hindurch

Da aufgrund der Feiertage noch mehr Reisende am Essener Hauptbahnhof unterwegs waren, wurde dieser „zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“ erst geräumt und anschließend abgesperrt, so die Polizei. Die Reisenden konnten jedoch über den Ost- und Westeingang weiterhin ihre Züge erreichen. Nach rund einer halben Stunde wurden gegen 23 Uhr alle Sperrungen aufgehoben.

Die Bundespolizisten leiteten mehrere Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung und Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz ein. Zu Konflikten sei es noch die ganze Nacht über gekommen. Die Polizei sprach insgesamt 1.230 Platzverweise aus. Obwohl die Beamten die Situation gegen 23.30 Uhr vollends unter Kontrolle hatten, patrouillierte die Bundespolizei auch für den Rest der Nacht am und im Essener Hauptbahnhof. (ha)

Quelle: Essener Hauptbahnhof: Rund 200 Einwanderer sprengen Halloween-Veranstaltung

Noch ein klein wenig OT:

„Willkommen in Syrien mein Freund“: Ein Reisebericht aus Damaskus – „Es ist ganz anders als von den Medien berichtet“

Streets-full-damaskusDie Straßen sind voll mit Menschen und die Shisha-Bars gut besucht.

Das Erste, was man bei der Ankunft in Damaskus bemerkt, ist das Leben auf der Straße – Händchen haltende Paare, überall geöffnete Geschäfte und Schawarma-Stände [Fleischgerichte, arabische Küche] neben Tee- und Kaffeestuben. Die Straßen sind im Allgemeinen wie in jedem anderen Land voller Menschen. Es gibt keine Anzeichen für einen Krieg, außer den wenigen entspannten Soldaten, die hier und da an einer Straßenecke sitzen.

Ich ging nur für ein schnelles Abendessen und ein Bier in ein traditionelles Restaurant voller Leute, bevor ich ins Bett ging. Ich wollte ausgeruht und früh aufstehen, um am nächsten Morgen die Straßen von Damaskus zu erkunden. Nachdem ich früh aufwachte, um durch die älteste Stadt der Welt zu spazieren, verließ ich mein Hotel in der Altstadt und merkte schnell den Geruch von frischem Brot. Der Milchmann ist mit dem Fahrrad unterwegs, um Milch durch die alten engen Gassen zu bringen, und die Obst- und Gemüsestände sind voll von frischem Obst und Gemüse.

damaskus_alkohol Geschäfte, die Alkohol verkaufen, gibt es überall in Syrien.

Wenn man durch die Altstadt spaziert, fragt man sich, ob es überhaupt einen Krieg gibt. Die Stadt ist absolut unbeschadet. Alle Geschäfte sind geöffnet und die Straßen sind voller Leben. Es gibt ein paar militärische Stützpunkte hier und da, aber man bemerkt sie nicht wirklich. Auch hier sind die Soldaten froh, Touristen zu sehen. Die Ladenbesitzer sind überglücklich, wenn sie sehen, dass es wieder Touristen in der Stadt gibt. >>> weiterlesen

Siehe auch: Video: Michael Stürzenberger: Was wirklich in Syrien los ist: Ausgewanderter Hamburger berichtet: Unter dem säkularen Assad ist Sicherheit (13:20)

Henryk M. Broder: Berlin, is mir egal

Ende des Jahres 2015 produzierten die Berliner Verkehrsbetriebe ein zwei Minuten und elf Sekunden langes Musik-Video, das schnell zum Hit im Internet wurde. Die Message: man / frau kann in der U-Bahn alles machen: Zwiebeln schneiden, Käse reiben, Regale transportieren, Trommel schlagen, könnt ihr machen solche Sachen, denn: Nur wir lieben dich so, wie du bist.


Video: BVG „Is mir egal" (feat. Kazim Akboga) (02:10)

Auch gut: Video: Willi Herren und Kazim Akboga – Is mir Egal (03:35)

Das gilt inzwischen nicht nur für den Umgang mit den Benutzern der U-Bahn. Könnt ihr machen, solche Sachen, is uns egal – das ist der Berlin-Sound von heute. Am Berliner Alexanderplatz: „Wir wurden verprügelt, weil wir schwul sind”, in Berlin-Reinickendorf 14-Jähriger ersticht beinahe Mann (22): „Ist mir egal, hat er verdient!“, in Berlin-Marzahn: Massenschlägerei von 50 Leuten mit Baseballschlägern, Nudelholz und Gürtel, im Görlitzer Park: Berlin Friedrichshain-Kreuzberg kapituliert vor Drogendealern im Görlitzer Park, im Tiergarten: Nachts im Tiergarten: Gewalt. Dreck. Elend. Angst und an vielen anderen Stellen der Stadt.

Die Stadt ist nicht nur pleite, sie ist ein rechtsfreier Raum. Aber so lange der Regierende Bürgermeister Michael Müller eine gepanzerte Limousine fährt, die über 300.000.- Euro gekostet hat, muss man sich keine Sorgen um die innere Sicherheit machen. Der Hauptdarsteller in dem BVG-Video, Kazim Akboga, hat Anfang dieses Jahres Selbstmord begangen. Der türkisch-stämmige BVG-Rapper starb in Falkensee: Kazim Akboga wurde von einem ICE überrollt >>> Quelle

gesichter_zeigen

Siehe auch:

Facebook sperrt David Berger für 30 Tage wegen des Einstellens eines Artikels von Ines Laufer

Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Wochenrückblick – Folge 2

Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Wochenrückblick – Folge 1

Von Scholz bis Schulz: Erst Hoheit über die Kinderbetten, dann Sozialismus durch die Hintertür

Video: Michael Stürzenberger: Was wirklich in Syrien los ist: Ausgewanderter Hamburger berichtet: Unter dem säkularen Assad ist Sicherheit

Gießen: Arabische Einbrecherbande foltert und mordet ein Ehepaar im Einfamilienhaus – Danach wird das Haus samt Opfer angezündet

Der Bürgermeister von Altena und die Lügenmedien: Messerstecher erster und zweiter Klasse

Auch der deutsche Adel geht auf Distanz zu Angela Merkel: Fürstin Gloria von Thurn & Taxis: Ich verstehe die Kanzlerin nicht mehr

13 Okt

gloria_merkelDamals noch ein Herz und eine Seele: Merkel im März 2001 zu Besuch bei der Fürstin auf Schloss St. Emmeram in Regensburg.

Von PETER BARTELS | Gloria in excelsis Leo! Fürstin Gloria von Thurn & Taxis war eigentlich immer Löwin. Als bunt gefärbte, hochgeföhnte Rocker-Tussi: „Der Fürst fiel fast in Ohnmacht!“. Als Bevölkerungsexpertin für Afrika: „Die Schnackseln halt gern!“. Als Retterin des einst gigantischen, dann nur noch großen Vermögens derer von Thurn & Taxis: Gloria – immer frech, fromm, fröhlich, frei. Ratlos war sie nie. Jetzt ist sie es: Sie versteht Kanzlerin Merkel nicht mehr.

In ihrer Kolumme im Regensburger Wochenblatt schreibt die Fürstin nach der Bundestagswahl, die der CDU, CSU und SPD die jeweils schlimmste Pleite ihrer Geschichte bescherte, die AfD zur drittstärksten Partei Deutschland machte: Die Union, Kanzlerin Merkel, die SPD wurden abgestraft. Das wundere sie nicht: Ständig „alternativlose“ Entscheidungen … Keine Debatten mehr über wichtige Entscheidungen … Deutschland soll für die Schulden armer Nachbarstaaten geradestehen … Abertausende Menschen werden über die Grenzen gelassen, die keinen Pass vorweisen, nicht nachweisen, wer sie sind.

Gloria wörtlich: Aber “wenn man auf der Straße mit einem abgelaufenen Personalausweis erwischt wird, kann ein Ordnungsgeld drohen.“

Grenzschutz finde faktisch nicht statt, die Polizei war … in der Silvesternacht von Köln heillos überfordert …Wir kaufen teure Atomenergie aus Frankreich und Tschechien ein, weil unsere eigenen Atomkraftwerke über Nacht geschlossen werden. Gloria: “Und das nur, weil in Japan ein … (Tsunami) … ein Atomkraftwerk beschädigte. Ums Leben kam dabei niemand, dennoch hat dieses Ereignis unseren Atomkraftwerken den Garaus gemacht.“

Dann plaudert Gloria aus dem fürstlichen Nähkörbchen: „Ich treffe hin und wieder Angela Merkel auf Veranstaltungen … doch ich frage mich, was sie antreibt … warum sie das macht, was sie macht … Das Thema Flüchtlinge hat sie völlig unterschätzt.“

Gloria: Politik muss die Bürger wieder mitnehmen

Die Fürstin legt nach: “Ich verstehe nicht, warum ich für meine Hausangestellte Doris aus Kenia sechs Jahre kämpfen musste, um eine Arbeitsgenehmigung zu bekommen, auf der anderen Seite sitzt plötzlich halb Afrika ohne Arbeit bei uns. Wie konnte das passieren?“

Die Fürstin legt los: „Das hohe Ergebnis der ‚Alternative für Deutschland‘ hat … mich nicht gewundert …Man muss sehen, ob sie aus den Kinderschuhen herauswächst. Ich kenne jedenfalls Beatrix von Storch, eine geborene Prinzessin von Oldenburg, und die ist seriös, ehrlich und engagiert.“

Die kluge Fürstin schlussendlich im REGENSBURGER WOCHENBLATT: „Wie es jetzt politisch weitergeht? Ich bin da ratlos. Aber eines ist klar: Politik muss die Bürger wieder mitnehmen. Das war doch früher auch so … Das ist doch noch gar nicht so lange her … Heute werden immer Gesetze in Brüssel verabschiedet und wir müssen akzeptieren, was Bürokraten … bestimmen. Da sitzen aber viele Leute, die kein Mensch gewählt hat. Ist das Demokratie? Ich finde nicht … Ich kann der Politik, den Parteien nur raten: Geht wieder zu den Menschen und hört zu!“

Gloria sollte helfen, Deutschland zu retten!

Deutschland braucht Löwinnen, wie Fürstin Gloria von Thurn & Taxis, auch wenn sie in Wahrheit im Sternzeichen Fische geboren ist. Beatrix von Storch, die Prinzessin von Oldenburg, würde nicht mehr allein auf weiter AfD-Flur kämpfen. Deutschland wäre nicht mehr allein! Die Fürstin hat einst mit Intelligenz, Geschick und Mut in Regensburg das Reich ihres Mannes gerettet.

Handkuss, Durchlaucht: Jetzt sollten Sie helfen, Deutschland zu retten!

Quelle: Auch der deutsche Adel geht auf Distanz zu Angela Merkel: Fürstin Gloria von Thurn & Taxis: Ich verstehe die Kanzlerin nicht mehr!

Noch ein klein wenig OT:

Wenn SPD und AfD verheiratet sind

Sie ist Tierärztin und SPD-Chefin im Ort. Er ist Fregattenkapitän und im AfD-Kreisvorstand. Beide leben in einer kleinen Gemeinde in Norddeutschland. Alles ist gut. Bis das Private politisch wird. Erst kommt die Denkverbot-Polizei. Genossen fordern, die SPD-Frau möge sich doch von ihrem AfD-Mann scheiden lassen. Und dann verübt die Antifa Anschläge auf Haus und Auto. Szenen einer Ehe aus einem Land, das allmählich den Verstand verliert. Und zum Schluss ein jüdischer Witz von Henryk M. Broder, der den Wahnsinn auf den Punkt bringt. Unten das Achgut.Pogo-Video anklicken.


Achgut-Pogo-Video: Wenn SPD und AfD verheiratet sind (13:35)

Zum YouTube-Kanal Achgut.Pogo

Algerischer Millionär wollte die Strafen von Frauen bezahlen, die in Österreich eine  Burka tragen – Nun wurde er in Paris von einem Algerier verprügelt und musste notoperiert werden

Rachid Nekkaz
Rachid Nekkaz auf dem Weg ins Krankenhaus

Eigentlich wollte der algerisch-französische Geschäftsmann Rachid Nekkaz, der angekündigt hatte, die Strafen jener Frauen, die sich nicht an das Burka-Gesetz, das seit 1. Oktober in Kraft ist, zu bezahlen, am Montag Wien besuchen. Doch daraus könnte jetzt nichts werden. Denn Nekkaz wurde am Wochendende in Paris verprügelt und landete im Spital. >>> weiterlesen

Video: Metallica – WorldWired North America Tour – The Concert (2017) [1080p] (03:03:48)


Video: Metallica – WorldWired North America Tour (03:03:48)

Siehe auch:

Video: Wien: Scharia-Polizei nun auch in Österreich: Moslemrudel droht Frau, die sich oben ohne sonnt, mit Vergewaltigung

Die Wahrheit hinter dem Rohingya-Konflikt: Muslime wollen weder Autonomie noch ein Stück Land, sondern… die ganze Welt

Video: Spiegel-TV: Weekend-Dschihad in Frankfurt – Straßen-Schlachten am helllichten Tag (02:52)

Öffentlich-rechtlicher Hass trifft Bestsellerautor Thorsten Schulte – 3SAT-Moderator Denis Scheck diffamiert Thorsten Schulte, Autor von "Kontrollverlust" (01:12)

Polen – ein starkes Bollwerk gegen die Islamisierung

Osterburg (Sachsen-Anhalt): Gymnasium hetzt Kinder gegen die AfD auf – Schule gegen Rassismus nichts anderes als Schule für Hass gegen AfD?

Was der faule CDU/CSU-Kompromiss bedeutet: Jedes Jahr eine 200.000-Einwohner-Großstadt mehr in Deutschland

Die Meinungshoheit der Linken schwindet, der Ton wird ruppiger

7 Nov

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Der bekannte österreichische Journalist Peter Rabl (68), der viele Jahre lang als Moderator und Sendungsleiter mehrerer Politikmagazine tätig war,  wurde beim Einstieg in einem Bus von Migranten offensichtlich absichtlich angerempelt, was ihn zu folgendem Twitterposting inspirierte:

„Wird man als älterer Herr beim Einstieg in U3 am Stephansplatz von dunkelhäutigen Jungtypen absichtlich angerempelt, wird’s einem multikulti.“

Bei so viel politischer Unkorrektheit blieb die Wirkung nicht aus und es ergoss sich ein Shitstorm über Peter Rabl. Wenn ich von politischer Unkorrektheit spreche, dann ist damit gemeint, dass Peter Rabl die Wahrheit sagte und der digitale linke Mob ihn reflexartig als Nazi und Rassist beschimpfte.

Die politisch korrekte Meute konnte es natürlich nicht sein lassen, noch einmal nachzutreten und den „Angry White Man“ [Wütenden (Bösen) weißen Mann] zu maßregeln. Und obwohl die politisch korrekte Linke, immer noch glaubt die Meinungshoheit zu besitzen und versucht aufmüpfige und renitente Bürger einzuschüchtern, gelingt dies immer weniger.

Deshalb schreibt Werner Reichel:

„Jahrzehntelang haben diese Repressionsstrategien (auch ohne Verhetzungsparagraphen) gut funktioniert, doch angesichts der dramatischen Entwicklungen und Verwerfungen, die man mit der Welcome-Refugee-Euphorie ausgelöst hat, verschieben sich auch die Macht- und Kräfteverhältnisse immer mehr.

Die politisch korrekte Allzweckwaffe, der Nazi-Vorwurf, hat sich ebenso abgenutzt wie die Androhung, aus der Gemeinschaft der Guten, also der Gutmenschen, verbannt zu werden, weil ihr ohnehin immer weniger Menschen angehören wollen.

Sprich, es wird zusehends cooler, von den politisch korrekten Betschwestern als „Nazi“, als „Xenophober“ [fremdenfeinlich] oder als „Sexist“ beschimpft zu werden. Eine gefährliche Entwicklung, die der inflationären und falschen Verwendung dieses linken Kampfbegriffs geschuldet ist."

Die Macht der linken Meinungsdiktatoren beginnt durch die vielfach negativen täglichen Erfahrungen der unkontrollierten muslimischen Masseneinwanderung und durch stets zunehmende Existenz- und Zukunftsängste immer mehr zu bröckeln und die Furcht vor den linken Blockwarten und der Nazikeule beginnt immer mehr zu schwinden.

Aber die linken Tugendwächter verlieren nicht nur immer mehr die Meinungshoheit, sondern ihnen geht auch immer mehr das Geld aus, wie die Schließung so mancher Initiative gegen den „Rechtsextremismus", oder was die Gutmenschen darunter verstehen, wie unten auf der Seite zu lesen ist („Endstation Rechts“ und das Satireprojekt „Storch Heinar“ in Schwerin). >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Finanzminister Wolfgang Schäuble: Asylkosten explodieren auf 20 Mrd. Euro

Innenpolitische Sprecher der CDU wollen Flüchtlingen, die aus sicheren Drittstaaten kommen, die Einreise verweigern

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Schlechte Nachrichten für den deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble: Weil die Flüchtlingskosten in Deutschland explodieren, muss er den Ländern zusätzlich 3,8 Milliarden Euro zuschießen. Allein im laufenden Jahr betragen die Gesamtausgaben unter dem Titel "Flüchtlingswesen" beim Nachbarn mehr als 20 Milliarden Euro. Hauptgrund für die Kostenexplosion ist laut "Süddeutscher Zeitung", dass die Asylverfahren viel länger als ursprünglich geplant dauern.

Um die Kosten drastisch zu senken, ließ der innenpolitische Sprecher der CDU (Thomas Blenke) in der Vorwoche mit einer brisanten Forderung aufhorchen. Geht es nach ihren Vorstellungen, so soll Flüchtlingen, die aus sicheren Drittstaaten kommen, die Einreise nach Deutschland künftig ausnahmslos verweigert werden. Sollte diese Forderung in die Realität umgesetzt werden, würde das massive Auswirkungen auf Österreich haben. >>> weiterlesen

Isabel schreibt:

Kostet mich nur mehr ein müdes Lächeln. Diese ganze Polit-Blödheit und falsche Toleranz … was werden wir unseren Kindern einmal sagen, wenn alles den Bach runter gegangen ist und wir alle nur zugesehen haben und uns gegenseitig belehrt und bekriegt haben, während Vollidioten an der Spitze eine Fehlentscheidung nach der anderen getroffen haben.

Brigitte schreibt:

Und das Schlimmste daran: gut zwei Drittel all dieser Männer (weil Frauen und Kinder sind ja kaum da) kamen nicht einmal aus Kriegsgegenden bzw. einem Kriegsland. Es sind Wirtschaftsflüchtlinge, viele davon auch Terroristen / Glaubenskämpfer / Schläfer. Kein Geld für unsere Pensionisten, für unsere eigenen Bedürftigen, weil wir Europäer für unseren Untergang sogar noch selbst zahlen müssen. Und als Prämie gibt es immer weniger Sicherheit und Frieden für uns, dafür mehr Gewalt und nicht zu vergessen, den Verlust unserer westlichen Bräuche und Kulturen.

Peter schreibt:

Die Flüchtlinge als Langzeit- Problem

Wer vor einem Jahr davor gewarnt hat, dass es mit der Willkommenskultur für Flüchtlinge nicht getan sei, sondern dass mit der Integration in die Gesellschaft, dem Erlernen der deutschen Sprache und der Eingliederung in den Arbeitsprozess noch viel schwierigere Probleme auf uns zukommen werden, der wurde als menschenverachtender "Nörgler" hingestellt.

Jetzt ist leider das eingetreten, was diese "Nörgler" vorausgesagt haben, und es besteht dringender Handlungsbedarf für "die Politik" in Deutschland und auch Österreich. Das heißt raschere Unterscheidung zwischen Wirtschaftsflüchtling und Kriegsflüchtling samt prompter Abschiebung.

Das bedeutet auch, die Asylwerber wissen zu lassen, dass sie dem Land, das sie aufgenommen hat, etwas schulden – und deshalb alle Anstrengungen zu unternehmen haben, sich rasch zu integrieren. Wenn nicht, kann es auch keine Sozialhilfe mehr geben. Das bedeutet schließlich auch, dass sie unsere Gesetze, unsere Kultur, unsere Sitten und Gebräuche zu respektieren haben.

"Geduld am Ende": Türkei droht EU mit Ende des Flüchtlingsabkommens

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Die Türkei hat der Europäischen Union mit der Aufkündigung des Flüchtlingsabkommens noch vor Ende dieses Jahres gedroht, sollte ihre Forderung nach Visafreiheit für türkische Bürger in der EU nicht bald erfüllt werden. >>> weiterlesen

Schwerin: „Endstation Rechts“ und „Storch Heinar“ vor der Pleite

Storch Heinar

SCHWERIN. Zwei SPD-Initativen gegen Rechtsextremismus stehen vor dem Aus. Grund dafür seien personelle und finanzielle Schwierigkeiten bei dem Internetportal „Endstation Rechts“ und dem Satireprojekt „Storch Heinar“, berichtet die Ostsee Zeitung. Beide Projekte sind laut eigenen Angaben vor zehn Jahren von der SPD und den Jungsozialisten in Mecklenburg-Vorpommern ins Leben gerufen worden – „als Reaktion auf den drohenden Einzug der NPD in den Landtag“, sagte der ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete Julian Barlen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Anne Will: „Mein Leben für Allah – Warum radikalisieren sich immer mehr junge Menschen?"

Video: Kabarettist Uwe Steimle im „Riverboat“

Video: Compact-Konferenz aus Berlin vom 05.11.2016

Michael Klonovsky: Kein Herz für Flüchtlinge?

Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz (SPD) gegen ein Verbot von Kinderehen

Video: Maybritt Illner: "Sex, Lügen, E-Mails – Schlammschlacht ums Weiße Haus"

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