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Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Klare Kante zu Chemnitz: Krieg der Medien gegen die Deutschen (05:57)

2 Sep


Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Klare Kante zu Chemnitz: Krieg der Medien gegen die Deutschen (05:57)

Dr. Gottfried Curio, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, spricht es in aller Klarheit aus: Die Medien machen mobil und feuern aus allen Rohren auf deutsche Bürger, die ihr Grundrecht auf freie Meinungsäußerung wahrnehmen. Der Vorgang ist beispiellos in Deutschland, so Curio, es sei denn, man erinnere sich der totalitären Regime des letzten Jahrhunderts.

Die Bürger sind entsetzt darüber, dass sich solche Messertaten zunehmend häufen und immer noch nichts getan wird, um die Straftaten zu verhindern – im Gegenteil. Der aufgestaute Unmut angesichts der Untätigkeit der Regierungspolitik sei absolut nachvollziehbar. Doch die Politik beschimpft die eigenen empörten Bürger – die Medien erfinden sogenannte „Hetzjagden“. Wer sich so verhält, hat Angst vor dem eigenen Volk und zeigt sich schuldig.

Medien und Regierung handeln im Fall Chemnitz mehr als grob fahrlässig. „Für dieses Chaos ist die Merkel-Regierung verantwortlich, die sich weigert, die Bevölkerung zu schützen“, erklärt der innenpolitische Sprecher Gottfried Curio. Ein bemerkenswertes Video mit zeitgeschichtlicher Dimension. Curios klare Kante zur Causa Chemnitz – einem Wendepunkt der Deutschen Geschichte.

Meine Meinung:

Ich möchte gerne noch zwei Dinge hinzufügen. Es gefällt mir nicht so gut, wenn die Rechten sich anlässlich der Demo in Chemnitz als Unschuldsengel präsentieren. Es gab auch Übergriffe von Rechten. So schreibt die Sächsische Polizei:

Gegen 19.40 Uhr kam es zum Einsatz von Pyrotechnik in beiden Versammlungen, gefolgt von gegenseitigem Bewurf mit Flaschen. Zudem war es einer größeren Gruppe an Teilnehmern der Versammlung der Bürgerbewegung „Pro Chemnitz“ gelungen, auf die Gegenseite zu gelangen, um dort entsprechend zu stören und Gegendemonstranten anzugreifen. Dies konnte nur durch den Einsatz unmittelbaren Zwanges sowie des Auffahrens zweier Wasserwerfer unterbunden werden. Es gab bei den Störungen Verletzte beider Lager zu verzeichnen.

Wenn die Flaschenwürfe allerdings von den Linken (Linksextremen) ausgingen, was ich vermute, dann kann ich durchaus verstehen, wenn die Leute von Pro Chemnitz versuchen, dies zu verhindern. Oder sollen sie sich weiter von den Linken mit Flaschen bewerfen lassen? Wer hier versagt hat, ist eindeutig der Staat, die Polizei, die dafür zu sorgen hat, dass Demonstration und Gegendemonstration friedlich durchgeführt werden können.

Paragraph 2 Absatz 2 im Versammlungsgesetz sagt: „Bei öffentlichen Versammlungen und Aufzügen hat jedermann Störungen zu unterlassen, die bezwecken, die ordnungsgemäße Durchführung zu verhindern.” Und Paragraph 15 liest sich so: „Wer in der Absicht, nicht verbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.” Und natürlich ist nichts derartiges geschehen.

Die sächsische Polizei schreibt aber auch, dass sich etwa 200 Linke zusammenrotteten und sich vermummten:

Ebenso begannen sich ca. 200 Teilnehmer der Versammlung „Die Linke“ im Stadthallenpark zu vermummen… Gegen 21.35 Uhr wurde bekannt, dass sich ca. 200 Personen in der Hartmannstraße vermummen und mit Stöcken sowie Stangen bewaffneten. Wenig später kam es zu Übergriffen auf ehemalige Versammlungsteilnehmer (Pro Chemnitz), die im Begriff waren, abzureisen. Unter anderem wurden wiederum pyrotechnische Erzeugnisse durch Vermummte geworfen. Dabei wurden mindestens zwei Personen verletzt. Es wird wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs ermittelt.

Warum wird in den Medien aber ausschließlich nur von den rechten Übergriffen berichtet? Wenn 200 Linke sich im Stadthallenpark vermummen und sich mit Stangen und Stöcken bewaffnen, dann kann man davon ausgehen, dass sie vorhatten die Demonstranten von Pro Chemnitz anzugreifen. Es hätten womöglich schwerste Körperverletzungen und Schlimmeres passieren können, wenn die Polizei nicht dazwischen gegangen wäre. Aber keine Zeitung und kein Fernsehen berichteten darüber.

Ist euch übrigens bekannt, dass der getötete Deutsch-Kubaner Daniel Hiller, ein Linker war? In dem Video von welt.de wird in Minute 29:00 gesagt, dass das Opfer, Daniel Hiller, ein Linker war, der gegen die “Nazis” und die AfD war, ein Wähler der Partei “Die Linke”. Und die Linken glauben immer, die Muslime würden sie verschonen. Liebe Linke, täuscht euch da man nicht. Und nun tanzen die Linken (Die Toten Hosen, Feine Sahne Fischfilet, Kraftklub, K.I.Z, Marteria & Casper, Nura und Trettmann) auf dem Grab des Linken Daniel Hiller.

Feiert doch eure eigene Beerdigung, denn morgen seid ihr die nächsten Opfer eurer heißgeliebten Messermörder. Wetten? Glaubt ihr etwa, sie fragen nach links oder recht, bevor sie zustechen? Sie hassen die Deutschen und zwar alle und sie machen keinen Unterschied, wer vor ihnen steht. Erst einmal wird zugestochen. Für sie sind alle "Ungläubige", egal ob Mann oder Frau, Kind oder Jugendlicher, Rentner oder Rentnerin, Linker oder Rechter, Nazi oder Zecke.

Gestern sah ich übrigens im Fernsehen eine Demonstration. Einer der linken Teilnehmer wurde gefragt, warum er an der Demonstration teilnehme. Er sagte, er nehme daran Teil, damit alles so bleibt, wie es ist. Das ist an Dummheit wirklich nicht mehr zu überbieten. Hat der immer noch nicht bemerkt, wie stark Deutschland mittlerweile islamisiert ist und dass sich die Zukunft Deutschlands dramatisch zum Negativen verändern wird? Ich glaube, er hat es noch nicht bemerkt, weil er noch niemals darüber nachgedacht hat.

Video: Roger Köppel (Weltwoche) daily Spezial 31.08.2018 | Chemnitz: Eine Stadt wird denunziert (10:23)


Video: Roger Köppel (Weltwoche) daily Spezial 31.08.2018 | Chemnitz: Eine Stadt wird denunziert (10:23)

Siehe auch:

Hadmut Danisch: Finstere Prophezeiung nach Chemnitz

Sarrazins neues Buch „Feindliche Übernahme“ ist Aufklärung pur – Teil 1 & 2

Video: Thilo Sarrazin stellt sein neues Buch vor: Der Islam ist eine Gewalt-Ideologie im Gewand einer Religion (44:39)

Volksverhetzung! Anwalt zeigt Jakob Augstein an: „Auch für Journalisten gelten Gesetze“

Video: Henryk M. Broder zu Chemnitz: „Man muss vor den Politikern Angst haben – nicht vor den Demonstranten!“ (06:31)

Video: Henryk M. Broder zu Chemnitz: „Man muss vor den Politikern Angst haben – nicht vor den Demonstranten!“ (06:31)

Video: Sandra Maischberger: "Chemnitz und die Folgen: Gerät der Rechtsstaat unter Druck?" (75:31)

Götz Kubitschek: Zehn Bemerkungen zu Chemnitz

Asylirrsinn ohne Ende: DIE LINKE fordert Familiennachzug auch für abgelehnte Asylbewerber

25 Dez

ulla_jelpe_familienzusammenführung Ulla Jelpke (DIE LINKE) will Familiennachzug für alle.

Was US-Präsident Donald Trump in den USA generell abschaffen will, den Familiennachzug, soll, geht es nach den Linken, in Deutschland gefördert werden. Abgeordnete der Linkspartei, darunter die Israelfeindin und Mauermörder-Kommunistin Ulla Jelpke, brachten per 12.12.2017 einem Gesetzesentwurf zur „Änderung des Aufenthaltsgesetzes – Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten“ ein. [1]

[1] Subsidär geschützte Flüchtlinge sind Flüchtlinge, die man nicht aus Deutschland ausweist, weil sie in ihrer Heimat von Strafverfolgung oder mit der Todesstrafe bedroht werden. In Deutschland leben 166 126 Menschen mit subsidiärem Schutz (Stand: 30. Juni 2017). Die große Mehrheit davon, genau 111 191, sind Syrer. Wenn jeder subsidärer Flüchtling vier Familienmitglieder nach Deutschland holt, dann sind das insgesamt 660 000 neue Einwanderer.

Ich weise noch einmal auf die Islamisierung des Libanon hin. Die mehrheitlich christlichen Libanesen waren genau so offen, naiv, tolerant und vom Multikultigeist beseelt, wie die Deutschen heute und ließen massenhaft palästinensische Flüchtlinge ins Land. Die Folge war, dass aus dem einst blühenden Libanon, welches als das "Paradies des Nahen Ostens" galt, ein zerstörtes Land wurde.

Die palästinensischen und libanesischen Muslime taten sich zusammen und bildeten die Arabisch-Libanesische-Armee und fingen an, die libanesischen Christen abzuschlachten. Sie eroberten kleinere und größere christliche Städte und begingen grausame Massaker an den Christen, die sie einst so großzügig und hilfsbereit aufgenommen hatten, über die nur selten in westlichen Medien berichtet wurde. Und ich wette, genau dasselbe wird in Deutschland geschehen.

Auch im Libanon begannen die Massaker nicht sofort, sondern erst nach einigen Jahren, als die Muslime anfingen die Mehrheit zu bilden. Dies wird auch in Deutschland der Fall sein. Man bedenke, dass etwa 75 Prozent der 12-Jährigen, die heute in Frankfurt am Main leben, einen Migrationshintergrund haben, mehrheitlich einen islamischen. Nur noch 25 Prozent der 12-Jährigen sind Deutsche. Es ist also abzusehen, dass die Muslime eines Tages in der Mehrheit sind, wenn wir dies nicht verhindern. Video: Brigitte Gabriel über die Islamisierung des Libanon (09:24)

In Ulla Jelpes Gesetzentwurf wird gefordert, den Familiennachzug auch für nur subsidiär geschützte sogenannte „Flüchtlinge“ ohne Wartefrist zuzulassen. „Die extrem belastende und die Integration behindernde Beschränkung des Familienlebens muss deshalb sofort beendet werden“, so Ulla Jelpke in einer Stellungnahme. [2]

[2] Es ist nichts, als eine schamlose Lüge, dass die sogenannten subsidär geschützten Flüchtlinge sich integrieren werden. Genau das Gegenteil wird passieren. Sie tauchen in die bereits existierende islamische Parallelwelt ein, leben dort auf Kosten des deutschen Steuerzahlers, radikalisieren sich und bekämpfen die Deuschen (bis auf’s Blut). Wie sehr muss man Deutsche hassen, wenn man wie Ulla Jelpe solche Forderungen stellt?

Man stellt sich unweigerlich die Frage, warum Menschen wie Ulla Jelpe solche Forderungen stellen? Mir scheint, sie sind in einer kindlich-infantilen Entwicklung stehen geblieben, saugen, symbolisch gesehen, immer noch an Mutters Brust, sind nie erwachsen geworden, wollen sich dem Ernst des Lebens so gut wie möglich entziehen, keine Verantwortung übernehmen und haben mittlerweile die Mutterbrust durch den Sozialstaat ersetzt. (regelmäßige Arbeit ist tabu, im Studium versagen sie ebenfalls oft oder wählen Studienfächer der Geschwätzwisenschaft)

Und in ihrer naiven und gutmütigen Art, fordern sie dieses Behütetsein für alle Menschen. Die Probleme, die dadurch entstehen, nehmen sie in ihrer unbesorgt kindlichen Einstellung nicht zur Kenntnis, denn logisches Denken haben sie leider auch nicht gelernt. Thomas Böhm beschreibt das in einem Artikel sehr gut: Linke und Grüne bleiben Kindsköpfe

Im Entwurf heißt es:

Die erzwungene Familientrennung führt im Einzelfall regelmäßig zu unerträglichen Härten. Ehegatten, Eltern und Kinder werden gegen ihren Willen mitunter viele Jahre voneinander getrennt, denn zur gesetzlichen zweijährigen Wartefrist kommt noch die Zeit der langen Asylbearbeitung in Deutschland und des Visumverfahrens hinzu. [3]

[3] Wenn Kinder, Eltern und Ehegatten viele Jahre voneinander getrennt leben, dann ist es jetzt Zeit, die subsidären Flüchtlinge in ihre Heimat zurückzuschicken. Wenn ihre Familien seit Jahren z.B. in Syrien leben, warum können es dann nicht die subsidären Flüchtlinge, wo der Krieg mittlerweile so gut wie beendet ist, also weitgehend Sicherheit herrscht und Assad die immigrierten Flüchtlinge bittet nach Syrien zurückzukehren?

Der Hamburger Marco Glowatzki berichtet in einem Video, „dass diejenigen Syrer, die nach Deutschland gezogen sind, oft strenggläubige Sunniten sind, die gegen den gemäßigten Alawiten Assad eingestellt sind. Ganz abgesehen von den vielen Betrügern aus dem Nahen Osten, die einfach dreist behaupteten, Syrer zu sein.” Sind die sogenannten subsidären Flüchtlinge in Wirklichkeit islamistische Mörder, Frauen- und Kindervergewaltiger, Salafisten, Dschihadisten, Terroristen, sowie IS-Anhänger und -Sympathisanten, die in Syrien Menschen gefoltert und ermordet haben und denen nun in Syrien der Prozess droht?

Die deutsche Bundesregierung hat solche Gruppen, wie die “Freie Syrische Armee”, die meiner Meinung nach nichts anderes als islamistische Terroristen waren oder stark von ihnen unterwandert, in jeder Hinsicht unterstützt. Der amerikanische Präsident, Barack Obama, hat, die radikalislamischen “Rebellen” (Terroristen) mit insgesamt 5 Milliarden Dollar unterstützt. Und Ulla Jelpe will diese Terroristen zu Deutschen machen? Und sollte es in Deutschland einst bürgerkriegsähnliche Situationen geben, dann werden diese Terroristen bereit sein, gegen die Deutschen Krieg zu führen.

Dazu wäre zunächst zu sagen, dass Deutschland diese Menschen nicht „zwingt“ sich von ihren Familien zu trennen, um es sich hier an den Sozialtöpfen bequem zu machen. Der subsidiäre Schutzstatus belegt aber, dass die Betroffenen keinen Asylanspruch wegen Verfolgung im Heimatland haben, sondern nur einen befristeten Schutz vor Abschiebung genießen, weil ihnen daheim zum Beispiel möglicherweise die Todesstrafe, oder auch in dortigen Gefängnissen Folter drohe. Daraus kann man durchaus berechtigt schließen, dass sich jede Menge Kriminelle darunter befinden, die so den Strafen in ihren Heimatländern hier bei uns entgehen wollen.

Die LINKE: Volkswirtschaftliche Ersparnisse durch Familiennachzug

Zu den Kosten, die dieser hanebüchene Vorschlag verursachen würde steht im Gesetzesentwurf:

Kosten in unbekannter Größenordnung können dadurch entstehen, dass nachziehende Familienangehörige für eine Übergangszeit Sozialleistungen in Anspruch nehmen. Insgesamt wird die Regelung volkswirtschaftlich betrachtet vermutlich Einsparungen mit sich bringen, da die Familieneinheit nach Einschätzung vieler Expertinnen und Experten eine wichtige Voraussetzung für eine gelingende Integration der bereits in Deutschland lebenden Angehörigen ist. Vorliegend geht es um die Gewährleistung eines Grund- und Menschenrechts, bei dem Kostenüberlegungen keine Rolle spielen dürfen.

Um das Geld der Steuerzahler ist der LINKEN nichts zu teuer. Einwanderung ist kein Grund- und auch kein Menschenrecht! In den betroffenen Fällen sollte im Gegenteil das bestehende Asylrecht, aufgrund dessen schon festgestellt wurde, dass eben KEIN Asylgrund bestehe ausreichen, um die sofortige Abschiebung durchzuführen. Damit würde Deutschland auch einen wertvollen Beitrag zur Familienzusammenführung leisten. In den Heimatländern! (lsg)

Quelle: Asylirrsinn ohne Ende: DIE LINKE fordert Familiennachzug auch für abgelehnte Asylforderer

Meine Meinung:

Die Bundesregierung hat jetzt den Familiennachzug von etwa 55.000 minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen zugestimmt, so dass vielleicht noch weitere 200.000 Migranten nach Deutschland kommen, um sofort in die Sozialsysteme einwandern. Es sind übrigens genau dieselben “Minderjährigen” die nicht nur Unsummen an Steuern kosten, pro Flüchtling und Monat etwa 5.000 Euro, sondern vor denen der Bürgermeister von Mannheim, Peter Kurz, die Öffentlichkeit warnte: „Die Mannheimer Bürger leiden unter einer Gruppe Jugendlicher aus Nordafrika, die vor Straßenkriminalität, Sachbeschädigung und körperliche Angriffe in Einrichtungen nicht zurückschrecken und nicht zu bändigen sind. Die Jugendlichen würden sich an nichts halten und uns auf der Nase herumtanzen“

Berlin: 55.000 „minderjährige Flüchtlinge“ mit subsidären Schutz dürfen jetzt auch ihre Familien nachholen (journalisenwatch.com)

Siehe auch:

Nach einem erneuten islamischem Terroranschlag in New York fordert Donald Trump die Todesstrafe für Terroristen und das Ende des Familiennachzuges

Video: COMPACT im Januar 2018: Der Kampf ums Abendland – 2018 – 2048 (35:03)

Video: Beatrix von Storch (AfD) bringt Leben in die Hütte! – Bundestagsdebatte am 13.12.2017 (05:20)

Volker Seits: Hält Entwicklungshilfe die Armut aufrecht, statt sie zu bekämpfen?

Brigitte Gabriel über die Islamisierung des Libanon

An unserer Moral führt kein Weg vorbei! – Von der Dominanz linksradikaler Meinungshoheit

Akif Pirincci: Dumm wie Christstollen – wie linke Hirnamputierte Multikulti zurechtbiegen

Wolfgang Hübner: „Die Unterwerfung“ des Bundestages: Über die grundsätzliche Bedeutung der Ablehnung Albrecht Glasers (AfD) als Bundestags-Vizepräsident

31 Okt

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Von WOLFGANG HÜBNER | Der französische Schriftsteller Michel Houellebecq hat in seinem vielgelesenen Roman „Die Unterwerfung“ auf ebenso beklemmende wie ironische Weise die islamische Machtübernahme in Frankreich geschildert. Jede Machtübernahme, sei es eine islamische, nationalsozialistische oder kommunistische, hat eine Vorgeschichte. Ganz plötzlich und spontan geschieht ein solch einschneidendes Ereignis nie. Und es gibt deshalb immer Vorzeichen und Vorboten, die auf eine solche Entwicklung hinweisen.

In der konstituierenden Sitzung des Bundestages am 24. Oktober 2017 ist etwas geschehen, was in der Zukunft einmal als Vorzeichen für den künftigen Sieg des Islams in Deutschland betrachtet werden könnte. Denn die Verweigerung von fünf im Bundestag vertretenen Parteien, den AfD-Kandidaten Albrecht Glaser zu einem von sechs Bundestagsvizepräsidenten zu wählen, hat eine weit größere Bedeutung und Tiefendimension als nur Ergebnis eines kleingeistigen Scharmützels zwischen etablierten und neuen politischen Kräften gewesen zu sein.

Die inhaltliche Begründung für die Ablehnung Glasers bezieht sich nämlich nicht auf dessen Mitgliedschaft in der verhassten AfD oder auf irgendwelche Verfehlungen im Leben des 75-jährigen Kandidaten. Vielmehr wird ihm zum Vorwurf gemacht, er verneine die Vereinbarkeit des Islam mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Logischerweise folgt daraus, dass die überwältigende Zahl der Bundestagsabgeordneten von CDU, CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken den Islam mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung unter Verweis auf Artikel 4 des Grundgesetzes für vereinbar erachtet.

„Freiheit des Glaubens“

Nun sind weder die „Freiheit des Glaubens“ noch die „ungestörte Religionsausübung“ für irgendeinen Moslem in Deutschland in Gefahr – auch nicht durch Albrecht Glaser -, soweit die Wahrnehmung dieser Grundrechte im Rahmen der in Deutschland geltenden Gesetze und Verordnungen geschieht. Was allerdings nicht vereinbar mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung ist und sein kann, ist der totalitäre Anspruch des Islam, auch kulturell und politisch die weltliche Ordnung nach seinen Vorstellungen bestimmen zu wollen.

Genau deshalb gehört der Islam weder zu Deutschland noch zu Europa oder Amerika. Überall hier und dort nämlich gibt es säkulare Ordnungen, die den Religionsfrieden sowie die freie Ausübung von Religionen gewährleisten, aber keineswegs die Errichtung einer religiös begründeten Alleinherrschaft erlauben, auch nicht die des Islam. Dass es Staaten auf der Welt gibt, die das anders praktizieren, ist eine Realität, die nur von den Bevölkerungen dieser Staaten geändert werden kann.

Glaser und die AfD wollen und können Moslems in Deutschland weder ihre Glaubensfreiheit noch ihre Religionsausübung verweigern. Aber sowohl Glaser als auch sonst jemand kann mit besten Gründen den totalitären Anspruch des Islam für unvereinbar mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung halten. Andere politische Kräfte oder Personen können das im Rahmen der Meinungsfreiheit anders betrachten. Doch daraus folgt mitnichten das Recht, einen Politiker von einer seiner Partei zustehenden Position auszuschließen, weil er eine Auffassung vertritt, die zweifellos vereinbar mit dem Grundgesetz ist.

Unterwerfungsgeste gegenüber dem totalitären Anspruch des Islam

Geschieht das trotzdem, kann es für das Verhalten der anderen Fraktionen im Bundestag nur zwei Interpretationen geben: Entweder diese haben nur einen Vorwand gesucht, um den AfD-Kandidaten zu verhindern. Dann haben sie sich allerdings selbst leichtfertig ein Ei ins Nest gelegt, dessen sie nicht froh werden dürften.

Oder mit der Ablehnung Glasers haben sie eine folgenschwere Unterwerfungsgeste gegenüber den totalitären Anspruch einer kulturfremden, aber sich über Einwanderung ausbreitenden Religion praktiziert. Es spielt dabei überhaupt keine Rolle, ob den daran beteiligten Abgeordneten diese Unterwerfungsgeste bewusst war oder ob sie nur abgenickt haben, was die Fraktionsspitze vorgegeben hatte.

Der Grundsatzkonflikt

Entscheidend ist die tatsächliche Botschaft der dreimaligen Ablehnung Glasers: Wer offen und öffentlich unter Berufung auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung den totalitären Anspruch des Islam mit dieser nicht vereinbar hält, wird von einer großen Mehrheit der gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages ausgegrenzt. Zugleich erklärt folglich diese große Mehrheit, ob nun bewusst oder im Zustand sträflicher Ahnungslosigkeit und politischer Naivität, den totalitären Anspruch des Islam, sich über die säkulare Ordnung zu stellen, für vereinbar mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

Damit haben die Fraktionen und Parteien, die Glaser verhindern wollen, einen Grundsatzkonflikt beschworen, der ihnen in seiner ganzen Konsequenz vielleicht nicht klar war, der aber jetzt ausgetragen werden muss. Es ist deshalb der AfD-Fraktion zu empfehlen, diesem Konflikt nicht auszuweichen, also weiter auf dem Kandidaten Glaser zu beharren, zumindest so lange der Kandidat nicht von sich aus auf weitere Wahlbewerbungen verzichtet. Denn es geht jetzt um mehr als nur um eine parlamentarische Position: Es geht jetzt um Unterwerfung oder Standhalten – es geht um einen zutiefst existenziellen Aspekt der Zukunft Deutschlands!

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der 71-jährige leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.

Quelle: Wolfgang Hübner: „Die Unterwerfung“ des Bundestages

Henryk M. Broder schreibt:

„Was hat der AfD-Abgeordnete Albrecht Glaser eigentlich so Schlimmes gesagt, damit der Bundestag glaubte, ihn nicht zum Bundestag-Vizepräsidenten wählen zu können, sehr wohl aber die grüne Abgeordnete Claudia Roth, die an einer Demo teilnahm, in der gerufen wurde Deutschland, du mieses Stück Scheiße”.”

Er sagte:

„Wir sind nicht gegen die Religionsfreiheit. Der Islam ist eine Konstruktion, die selbst die Religionsfreiheit nicht kennt und die sie nicht respektiert. Und die da, wo sie das Sagen hat, jede Art von Religionsfreiheit im Keim erstickt. Und wer so mit einem Grundrecht umgeht, dem muss man das Grundrecht entziehen.“

Siehe auch:

Die Flüchtlingsgewinnler: Caritas und Diakonie: Die Flüchtlinge sind das neue goldene Kalb

Video: Philip und Alex – Laut Gedacht #56: Schweine gegen Salafisten (07:15)

Die UNESCO ist korrupt und ideologisch – der Ausstieg Israels und der USA erfolgt zu recht

Aras Bacho: Es ist Aufgabe der Deutschen, uns Flüchtlinge aufzunehmen

Weilers Wahrheit: Du weißt, daß Du in Deutschland bist, wenn…

Frankfurt: Tunesischer Massenmörder wird nicht abgeschoben

Warum hat der Bundestag Albrecht Glaser (AfD) nicht zum Bundestag-Vizepräsidenten gewählt?

25 Okt

altar_satanisten By Vassil – Own work, CC BY-SA 3.0

Aus jeder Partei wird ein Vizepräsident des Bundestages gewählt. Da es im Bundestag sechs Parteien gibt, werden sechs Bundetags-Vizepräsidenten gewählt: Bisher wurden gewählt: Hans-Peter Friedrich (CDU / CSU) – Thomas Oppermann (SPD) – Wolfgang Kubicki (FDP) – Claudia Roth (Grüne) – Petra Pau (Linke)

Henryk M. Broder schreibt:

Was hat der AfD-Abgeordnete Albrecht Glaser eigentlich so Schlimmes gesagt, damit der Bundestag glaubte, ihn nicht zum Bundestag-Vizepräsidenten wählen zu können, sehr wohl aber die grüne Abgeordnete Claudia Roth, die an einer Demo teilnahm, in der gerufen wurde "Deutschland, du mieses Stück Scheiße".

Er sagte: „Wir sind nicht gegen die Religionsfreiheit. Der Islam ist eine Konstruktion, die selbst die Religionsfreiheit nicht kennt und die sie nicht respektiert. Und die da, wo sie das Sagen hat, jede Art von Religionsfreiheit im Keim erstickt. Und wer so mit einem Grundrecht umgeht, dem muss man das Grundrecht entziehen.“

Meine Meinung:

Traumjob Bundestagsvize: Ran an den Fleischtopf!

„Was die Stellvertreterjobs so außerordentlich populär macht, ist dessen materielle Ausstattung – oder einfacher gesagt: Es geht um viel Geld und angenehme Arbeitsbedingungen mit vom Bundestag bezahlten Mitarbeitern. Und auch wenn die Amtszeit eines Tages vorbei ist, muss man sich nicht gleich umgewöhnen.

So bekommt ein Bundestags-Vizepräsident, der nicht wiedergewählt wird, zur Abwicklung seiner Geschäfte vom Parlament noch für vier Jahre ein komplettes Büro gestellt. Hinzu kommt eine Bezahlung in Höhe einer Abgeordneten-Diät und eine Bürokraft. Dies ist jetzt beim bisherigen Vize Hermann Otto Solms (FDP) der Fall, dessen Partei ja bei der Wahl am vergangenen Sonntag an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte.” >>> weiterlesen

Eugen schreibt:

Die Religionsfreiheit steht in Deutschland bekanntlich über der Verfassung. Und wir können sicher sein, gäbe es noch Azteken und hätten sie Wohnsitze und Zentralräte in Deutschland, wir würden Ihnen aus Gründen der Religionsfreiheit wohl auch das Menschenopfer genehmigen.

Noch ein klein wenig OT:

Hamburg-Neuwiedenthal: Pakistaner schächtet zweijährige Tochter – den Ermittlern bot sich ein Bild des Grauens

hamburg_neiwiedenthal_maedchen-enthauptet

Eine Bluttat im Ortsteil Neuwiedenthal erschüttert Hamburg: Ein zweijähriges Kind soll tödliche „Schnittverletzungen im Bereich des Halses“ erlitten haben. Rettungskräfte konnten nur den Tod des Mädchens feststellen. Der Vater ist dringend tatverdächtig und auf der Flucht. Die Mutter stand nach dem Fund ihres toten Kindes unter Schock und war in ärztlicher Behandlung. Die Familie stammt nach Angaben der Hamburger Polizei aus Pakistan. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Genau so, wie sie ihre Schafe schächten, enthaupten sie ihre Frauen und Kinder. Wieso holen wir solche Menschen nach Deutschland? Islam und eine zivilisierte Gesellschaft passen nicht zusammen. und wieso finanzieren wir solche barbarischen Menschen, die uns hassen, auch noch? Wer ist eigentlich kranker, der der diese Menschen nach Deutschland holt oder die, die hier ihr islamisches Mittelalter ausleben? Mir scheint, Vernunft ist weder auf der einen, noch auf der anderen Seite vorhanden.

Schickt die Muslime bitte dorthin zurück, wo sie hergekommen sind. Es reicht, wenn sie ihre Länder zu Grunde richten. Das müssen sie hier nicht auch noch machen. Und denen, denen das nicht passt, sollen das bitte alles bezahlen und dies nicht von denen erwarten, die die Muslime nicht hier haben wollen und die man nicht einmal gefragt hat. Und sie sollen bitte auch dafür sorgen, dass die Muslime sich an unsere Gesetze halten. Aber wenn der Blinde den Blinden führt, fallen sie beide in die Grube. (Matthäus 15:13)

Verfassungsschutz warnt vor Kinder-Dschihadisten in Deutschland, die aus Nordafrika zurückkehren

13_jaehriger_selbstmordattentaeter 13-jähriger Selbstmordattentäter, der einen Sprengstoffgürtel trug, wird verhaftet.

Sie sind jung, verblendet und traumatisiert: Die Kinder der zum IS ausgereisten Dschihadisten gelten als besonderes Sicherheitsrisiko, warnt Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen – und viele könnten bald zurückkehren. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Es müssen offensichtlich erst wieder Attentate stattfinden, bevor die dschihadistenfreundliche deutsche Regierung erkennt, dass man solche geistig verwirrten Dschihadisten und Sozialschmarotzer die Einreise nach Deutschland nicht erlauben sollte. Sollen sie doch bitte in ihren geliebten islamischen Staaten bleiben. Und was müssen das für kranke Eltern sein, die ihre Kinder dem Dschihad opfern? Es sind geisteskranke und skrupellose Kindermörder.

Video: Spiegel-TV: Von Oberhausen in den Dschihad: Deutsche IS-Kämpfer (9 Minuten)

fadi_mohammed_el_kurdi Video: Von Oberhausen in den Dschihad: Deutsche IS-Kämpfer (9 Min.)

Was bringt junge Männer dazu, für den Islamischen Staat zu kämpfen? SPIEGEL TV konnte mit zwei deutschen IS-Kämpfern sprechen – in einem kurdischen Gefängnis. Fadi Mohammed el Kurdi und Yunus Susam sind zwei von mehr als 900 deutschen Frauen und Männern, die es in den Heiligen Krieg zog. Bei den Interviews ist von mutigen Dschihad-Kämpfern wenig zu spüren, statt dessen: Selbstmitleid und Tränen. Ein Film von Andreas Lünser und Gabriel Chaim.

Quelle: Video: Spiegel-TV: Von Oberhausen in den Dschihad

Siehe auch:

BrigGen. a.D. Dieter Farwick: Was die AfD von der FPÖ lernen kann

Schweden: Jetzt haben sogar die gemäßigten Schweden die Nase voll: Sie fordern Militärpräsenz in Risikostadtteilen

Dresden-Zschachiwitz: Muslimische Migranten schubsten 41-Jährigen vor einfahrende S-Bahn

Türkische Iranerin Hengameh Yaghoobifarah in der “taz”: Kartoffeln fürchten Islamisierung "der deutschen Dreckskultur"

Video: Nicolaus Fest: Die rechten Demokratiefeinde der Frankfurter Buchmesse (04:15)

Geisterbeschwörer „Dr.jur. Absurd“ Heribert Prantl über die “fremdenfeindliche” und “rassistische” FPÖ

Baden-Württemberg: Schwere Krawalle und sexuelle Übergriffe überschatten das Schorndorfer Straßenfest – bis zu 1.000 Migranten randalierten im Schlosspark

17 Jul

polizei_schorndorfWie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll am Samstag eine 17-Jährige von drei Asylbewerbern festgehalten und am Po begrapscht worden sein. Bereits am Vorabend waren drei Fälle sexueller Belästigung durch einen Iraker und mehrere Afghanen gemeldet worden. Während des Festes wurden den Angaben zufolge zudem mehrere Körperverletzungen angezeigt. In der Nacht zum Sonntag versammelten sich laut Polizei bis zu 1000 junge Leute im Schlosspark der Stadt und randalierten. „Bei einem großen Teil handelte es sich wohl um Personen mit Migrationshintergrund“, heißt es in der Mitteilung. Als die Polizei einschritt, wurden die Beamten mit Flaschen beworfen. >>> weiterlesen

schorndorf_randale Video: Randale und sexuelle Belästigung in Schorndorf (01:38)

Meine Meinung:

Wer grün wählt, hat es nicht anders verdient. Ich wünsche euch allen eine bunte und gewalttätige Zukunft. Ihr habt es so gewollt. Und glaubt mir, dies ist erst der Anfang. Bald wird es vielleicht kein Schorndorfer Straßenfest mehr geben, aber die Migranten bleiben euch noch lange erhalten. Ihr werdet noch viel Freude mit ihnen haben. Und nach der Bundestagswahl kommen weitere Millionen Migranten nach Deutschland, bis Deutschland knietief im Blut versinkt.

Und der Oberbürgermeister aus Schorndorf, Matthias Klopfner (SPD), sieht die Schuld, ganz in migrantenfreundlicher SPD-Manier, natürlich nicht bei den gewalttätigen Migranten, sondern bei der Polizei. Für ihn sind Migrantenkrawalle offensichtlich etwas ganz normales, sie gehören seiner Meinung nach offenbar dazu. Das erinnert an den muslimischen Bürgermeister von London, Sadiq Khan, der das ganz genau so sieht. Da erscheint mir die Aussage des Polizeipräsidenten etwas ehrlicher: "Wir hatten eine Lage, die wir so noch nicht gekannt haben.", sagte ein sichtlich geschockter Polizeipräsident Roland Eisele auf der Pressekonferenz am Montag.

Hat den SPD-Oberbürgermeister doch recht, dass solche Krawalle zukünftig dazugehören? Und zwar nicht nur in Schorndorf, sondern in ganz Deutschland? Die Deutschen sind so grenzenlos dumm, dass sie sich massenhaft solche Asozialen ins Land holen. Und die große Mehrheit von ihnen wird dieselben Politiker bei der nächsten Bundestagswahl wieder wählen. Und im Übrigen kann man sehr viel gegen solche gewalttätigen Migranten machen. Man muss sie nur richtig bestrafen und notfalls ausweisen. Aber genau dagegen wird sich bestimmt die SPD aussprechen.

Jetzt ist das Entsetzen groß – zumal es auch bei Veranstaltungen in Reutlingen und Böblingen zu Gewalt und sexuellen Belästigungen gekommen war. Überall waren die Tatverdächtigen junge Flüchtlinge. Es sei zu einer Solidarisierung der Gewalttäter gekommen, sagte Polizeipräsident Roland Eisele – und zu Angriffen auf die Polizisten. Die Beamten wurden attackiert und ebenfalls mit Flaschen und anderen Gegenständen beworfen. Unbekannte besprühten Polizeiautos mit Graffiti und klauten Kennzeichen.

Die Sicherheitskräfte mussten schließlich sogar Schutzkleidung anlegen und sich zurückziehen, bis aus den Nachbarlandkreisen Verstärkung anrückte. Doch selbst das konnte nicht verhindern, dass nach den Krawallen noch mehrere Gruppen von jeweils bis zu 50 jungen Männern durch die Innenstadt zogen, bewaffnet mit Messern und Schreckschusspistolen. >>> weiterlesen

Max schreibt:

Und jetzt warten sie mal 1 bis 2 Jahre ab, wenn diese Menschen realisieren, dass sie in Deutschland nicht gebraucht werden und keine Chance auf eine gut bezahlte Arbeit haben.

Meine Meinung:

Max, und du glaubst, dass sie zum Arbeiten gekommen sind?

Sam schreibt:

Nicht nur nicht gebraucht, sondern ungeeignet für die moderne Zivilisation, dann werden sie gemeingefährlich.

Ulrich schreibt:

Ich war vor ein paar Wochen, für einen Kunden, in Polen, und habe dort in einer Brauerei ein Projekt abgeschlossen. Das war in Grodzisk, und die Brauerei ist die ehemalige Graetzer Weizenbier Brauerei. Am letzten Wochenende war dort ein, von der Brauerei mitgesponsortes, Musikfest. Da waren mindestens 10.000 Leute. Da gab es keine Polizei, keine Betonsperren, keine Soldaten und keine Probleme. Es gab massenhaft Craft Bier, gutes Essen und gute Laune bis in die Morgenstunden. Das war so wie früher bei uns. Richtig schön.

Gina schreibt:

Angesichts dieser Vorfälle frage ich mich ernsthaft, wann endlich auch der letzte vernünftige Bürger aufwacht und erkennt, dass wir uns den Terror und Krieg aufgehalst haben . Jetzt sind die erst 1-2 Jahre hier, es werden noch hunderttausende nachkommen. In 10 Jahren feiern wir keine Feste mehr ohne SEK.

Meine Meinung:

Falsch, Gina, in 10 Jahren gibt es keine Feste mehr, weil die Sicherheitsvorkehrungen viel zu groß wären und die Muslime vielleicht bereits die Macht in Deutschland übernommen haben. Weil dann flächendeckend Terror und Bürgerkriege angesagt sind. Und der dumme Deutsche hat es selber zu verantworten, weil er immer wieder die Deutschland zerstörenden Parteien von CDU, SPD, Grüne, Linke und vor allem Angela Merkel gewählt hat, die Deutschland den Gnadenstoß versetzt.  Die dummen Deutschen haben ihre eigene Heimat selber zerstört, weil sie lieber einer Merkel und den Lügenmedien geglaubt haben, statt der AfD, der Identitären Bewegung und Pegida, die die Wahrheit seit Jahren verkünden. Aber die Mehrheit der Deutschen hält sich krampfhaft die Ohren zu.

Deutsche Minderheit an Magdeburger Schule

grundschule_magdeburgDirk Schumeier leitet die Grundschule „Am Umfassungsweg“ in Magdeburg direkt neben dem Rumänenviertel in der Neuen Neustadt.

2008 hatten an einer Grundschule in Magdeburg rund zehn Prozent der Schüler einen ausländischen Pass. 2017 sind es über 60 Prozent. Um den richtigen Schliff für die Kinder – einen, der sie befähigt, später ordentliche Abschlüsse zu erlangen und im Berufsleben ihren Mann oder ihre Frau zu stehen – hat der Schulleiter allerdings inzwischen einige Sorge. Von heute 209 Schülern der Neustädter Schule stammen 127 aus dem Ausland. Allein 60 Schüler kommen aus Rumänien.

Hälfte der Schüler bleibt sitzen

Die Quittung für die Entwicklung folgt in der Grundschule Am Umfassungsweg auf den Fuß – die Zahl der Kinder, die schon in den ersten Schuljahren den Anschluss nicht halten, eine Extrarunde in der Schuleingangsphase drehen also neudeutsch „verweilen“ (dereinst Sitzenbleiber genannt), steigt dramatisch. Im letzten Einschülerjahrgang 2016/17 „verweilt“ fast die Hälfte der Schüler – 28 von 59, in erster Linie weil ihre sprachlichen Fähigkeiten den Unterrichtsanforderungen noch nicht genügen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich fürchte, hier entsteht eine soziale Unterschicht. Viele der Schüler werden die Schule vorzeitig verlassen und als zukünftige Sozialhilfeempfänger enden. Die meisten von ihnen sind für die Arbeitswelt wahrscheinlich nicht zu gebrauchen, es sei denn für irgendwelche Hilfsarbeiten. Warum hat man diese Menschen alle ins Land gelassen? Kein vernünftiger Staat mit einem vernünftigen Einwanderungsgesetz würde so etwas machen.

Aber in Deutschland glaubt man, es würde sich alles irgendwie von alleine regeln. Viele dieser späteren Schul- und Berufsversager werden wahrscheinlich in die Kriminalität und in den radikalen Islam abgleiten. Man sollte jedem Kriminellen und allen radikalen Muslimen die Sozialleistungen streichen, ihnen die deutsche Staatsbürgerschaft entziehen und sie ausweisen.

Schuld an dieser ganzen unkontrollierten Masseneinwanderung ist auch die EU. Wir haben einen großen Teil unserer Gesetzgebung an die EU abgetreten und die zwingt uns nun ihre Gesetze auf.

Abitursjahrgang 2017 der Theodor König Gesamtschule in Duisburg

Michael Stürzenberger schreibt:

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Bilderrätsel: Wer findet die deutsche nicht-moslemische Schülerin? Bei den Schülern sieht es wohl auch nicht viel besser aus. Jetzt aber bitte alle im Chor: Es findet keine Islamisierung statt, isch schwör..

Meine Meinung:

Das ist ein Verbrechen am deutschen Volk und die Zerstörung der Zukunft der deutschen Kinder. Man sollte diese Politverbrecher alle… Wie können die Deutschen so dumm sein und noch einen dieser roten, grünen, linken, gelben oder schwarzen Volksverräter wählen? Merkt ihr gar nicht, dass niemand dem deutschen Volk mehr geschadet hat, als Angela Merkel und die CDU? Sie hat Deutschland vielleicht sogar mehr geschadet als Adolf Hitler und sie wird es weiter tun, bis von Deutschland nichts mehr übrig bleibt.

Eigentlich dürften laut Gesetz nur 0,5 Prozent aller Asylanträge genehmigt werden

AfD (Alternative für Deutschland) schreibt:

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Es klingt unglaublich, und doch ist es völlig logisch: Von 408.000 Asylbewerbern, deren Anträge das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im ersten Halbjahr 2017 bearbeitet hat, sind nur 2.177 bleibeberechtigt. Zumindest dann, wenn man das Grundgesetz berücksichtigen würde. Da nahezu alle Asylbegehrenden bereits sichere Drittländer durchquert haben, um nach Deutschland zu gelangen, besteht das in Artikel 16a festgelegte Grundrecht auf Asyl keinesfalls. Und somit wird auch klar, warum eigentlich nur 0,5% der Asylanträge positiv beschieden werden dürften, zumindest dann, wenn geltendes Recht in Deutschland nicht bereits jede Bedeutung verloren hätte. Im September #AfD wählen: Trau Dich Deutschland!

Siehe auch:

„Transphobisches Stück Scheiße!” – Der Terror der Schwulen- und Lesbenverbände

In der Antarktis bricht eine Eisscholle ab – Weltuntergangsstimmung bei Klimahysterikern

Niederbayern: Versuchter Mord in Landshut – Täter auf der Flucht

Michael Klonovsky: Sieben Lehren des Linksterrors – Was lernen wir aus dem Hamburger Sommerfest?

 Video: Hagen Grell interviewt Martin Sellner (Identitäre Bewegung) (28:55)

Weilers Wahrheit: „German Wahnsinn“ – Wie Angela Merkel unser Land ruiniert!

Necla Kelek: Die Übergriffe von Köln und die Folgen

12 Jan

„Kaum einer hat sich Gedanken gemacht, wer da ins Land kommt.”

koeln_silvesternacht02 Am Kölner Hauptbahnhof kam es in der Silvesternacht zu sexuellen Übergriffen auf Frauen.

Düsseldorf: Die Silvesternacht in Köln hat die Debatte über die Kriminalität von Ausländern neu entfacht. Sind junge Muslime wirklich gewaltbereiter? Wie sehr ist der kulturelle Hintergrund Auslöser für die Übergriffe auf Frauen? Und wie soll die Gesellschaft damit umgehen? Ein Gastbeitrag von Necla Kelek.

Nachdem inzwischen öffentlich ist, wer die sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht in Köln und anderswo begangen hat, wird auch den zur Zeit verantwortlichen Politikern klar, dass mit den Zuwanderern wie den bereits hier lebenden Migranten auch die ethnischen, religiösen und kulturellen Konflikte aus diesen Regionen in unserem Land angekommen sind.

Nun ist der Schreck groß, und man hat sofort vergessen, was man gestern sagte und neigt zu Überreaktionen. Dieselben Akteure, die noch vor Wochen den Vorsitzenden des Zentralrats der Juden oder Alice Schwarzer rechtes Gedankengut unterstellten, weil sie auf mögliche Frauenfeindlichkeit und Antisemitismus hinwiesen, fordern jetzt die "Härte des Gesetzes". Wenn man das positiv kommentiert, könnte man sagen, unsere Demokratie ist lernfähig. Böse formuliert erscheint es so, als wenn einige Verantwortliche schlicht die Panik vor dem eigenen Volk erfasst hat.

Seit Jahren wird zum Beispiel die Polizei auf Deeskalation und politische Korrektheit verpflichtet, und so war es bis dahin offenbar "politisch korrekt", nach der Silvesternacht lieber Tatsachen, wie die Zahl und Herkunft der Tatverdächtigen, zu verschweigen als einen Anruf vom Innenminister zu riskieren. Den Kölner Polizeipräsidenten hat dieses wohlfeile Agieren das Amt gekostet. Aber bei aller Hektik, die jetzt unter den Politikern ausgebrochen ist, ist die Hoffnung gering, dass sich etwas ändern wird.

Das Problem ist nämlich, dass bisher bei aller Bereitschaft und Willkommenskultur sich kaum jemand darüber Gedanken gemacht hat, wer denn da massenhaft ins Land kommt. Es fehlt die Analyse, und deshalb gibt es auch kein schlüssiges Konzept für die Integration. Sprüche von grünen Spitzenpolitikern wie : "Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf!" [Kathrin Göring-Eckardt (Grüne)] helfen da nicht weiter, sondern verschärfen nur das Problem.

Bis zu sechshunderttausend junge Männer unter 30 sind im letzten Jahr zu uns geflüchtet. Aufgewachsen sind sie zumeist in islamischen Ländern, in denen seit Jahren Krieg oder eine Islam-Diktatur herrscht und ihnen keine Zukunft oder Sicherheit geboten wurde. Ihre Sozialisation ist von Gewalt, der Unterwerfung der Frauen durch die Männer, von Homophobie und Antisemitismus, von Unterwerfung des Einzelnen unter die religiöse Gemeinschaft, von der Familie, dem Clan geprägt.

Einige der Flüchtlinge sind sicher gerade vor diesen Plagen geflohen. Aber alle kommen mit der kulturellen Prägung eines islamischen Welt- und Menschenbildes hierher, das sich von dem libertären Freiheitsbegriff unserer Zivilgesellschaft fundamental unterscheidet. Es sind verlorene Söhne, die von den Müttern verhätschelt, den Vätern und der Religion bevormundet, in ihren Staaten um Bildung, Sicherheit und Zukunft betrogen wurden und jetzt allein gelassen und frustriert sind.

Jetzt sind sie, die die Hoffnung ihrer Familien mit sich tragen, gefordert, sich in einer fremden Umgebung richtig zu verhalten und zu beherrschen. Frauen, die nachts ohne Begleitung unverhüllt auf der Straße feiern, sind in ihrem Weltbild ehrlos und dürfen bestraft und benutzt werden.

Unsere libertäre Kultur, in der jeder, auch Frauen, machen kann, was er gut findet und man trotzdem Distanz hält, trifft auf ein vormodernes Frauenbild und Frustration bei diesen Männern. Das Ergebnis ist ein Kulturschock, der sich in Gewalt und Übergriffen entladen hat. Wer auch nur ein wenig die Situation in muslimischen Migrantenkreisen kennt, weiß, dass dies kein qualitativ neues Problem ist. Neu ist die Masse und Öffentlichkeit der Taten.

Es wird nicht reichen, diesen verlorenen Söhnen die Sprache beizubringen oder wie man im Supermarkt einkauft. Sie müssen die eigene Freiheit lernen, die der anderen zu respektieren. Sie müssen Gewohnheiten ablegen, sich ändern, wenn sie in dieser Gesellschaft ankommen wollen. Wir müssen die Kulturdifferenz benennen und sagen, was erlaubt und was verboten ist.

Und wir müssen auch dafür sorgen, dass die mit ihnen zu uns geflüchteten Frauen zu ihrem Recht kommen und geschützt werden. Hier sind bereits in den Flüchtlingsunterkünften besondere Schutzräume und Aufklärung für Frauen nötig.

Ich bin sicher, dass dies akzeptiert wird, weil die islamische Kultur von Ge- und Verboten geprägt ist und gelernt wurde, zu tun, was einem gesagt wird. Zunächst sollte es klare Regeln, man kann auch sagen einen Integrationsangebot und -vertrag, geben. [1]

[1] In diesem Punkt kann ich Necla Kelek nicht zustimmen. Wären diese Gebote in islamischen Staaten erteilt worden, dann hätte man sich vielleicht daran gehalten, denn jeder, der sie missachtet hätte, wäre mit empfindlichen Strafen belegt worden. In Deutschland dagegen folgen einer Straftat von Migranten oft keinerlei wirkliche Strafen und wenn, dann sind sie so lächerlich gering, dass die Migranten darüber lachen.

In Leipzig z.B. hat eine Gruppe aus 15 Nordafrikanern eine 31-jährige Frau umkreist und sexuell belästigt, wobei zwei Männer sie sexuell missbrauchten, indem sie ihr zwischen die Beine und ans bekleidete Geschlechtsteil fassten. Und was taten die Richter? Sie bewerteten die Taten nicht als "Sexuelle Belästigung", was eventuell die Ausweisung der nordafrikanischen Sexualstraftäter zur Folge gehabt haben könnte, sondern sie werteten die Tat als "Beleidigung", was wahrscheinlich dazu führt, dass das Strafverfahren eingestellt wird.

So schütz die deutsche Justiz nordafrikanische Sexualstraftäter und liefert Frauen den Sexualstraftätern aus, die davon ausgehen, dass sie für ihre Taten nicht bestraft werden. Die nordafrikanischen Sexualstraftäter werden dies zur Kenntnis nehmen und in vier Wochen, wenn in Köln der Karneval beginnt ausgiebig ausleben.

In Köln und Düsseldorf ist man bereits am überlegen, die öffentliche Sicherheit durch den verstärkten Einsatz von Videokameras zu erhöhen. Aber arabische Sexualstraftäter, die nicht einmal vor ihren Taten zurückschrecken, wenn die Polizei direkt neben ihnen steht, lässt sich auch nicht von Videokameras zurückschrecken. Was sagte einst der dänische Psychologe Nicolai Sennels, der mehrere Jahre als Therapeut mit muslimischen Gefangenen gearbeitet hat.

Nicolai Sennels sagt:

„Während die Aussicht auf Gefängnis Migranten nicht davon abzuhalten scheint, schwere Verbrechen zu begehen, scheinen sie richtig Angst davor zu haben, nicht mehr in unserem Land leben zu dürfen. Das entspricht auch meinen eigenen Erfahrungen von meiner Arbeit mit kriminellen Muslimen: Was sie wirklich fürchten, ist abgeschoben zu werden.”

Mit anderen Worten, nur die unverzügliche Ausweisung von muslimischen Sexualstraftätern wird dazu führen, dass sich wirklich etwas ändert. Das ist im Moment aber politisch unerwünscht und wird von allen etablierten Parteien mehr oder weniger verhindert. Im Gegenteil, 2016 werden weitere Hundertausende bzw, Millionen arabische Migranten nach Deutschland einwandern. Die jetzige Debatte über die Ausweisung von arabischen Sexualstraftätern halte ich für eine Scheindebatte, der keine Taten folgen werden. Sie wird kaum umgesetzt werden. Das einzige, was wirklich hilft, wird sein, allen etablierten Parteien bei der nächsten Wahl, die Stimme zu verweigern und die AfD (Alternative für Deutschland) zu wählen. Nur die AfD wird darauf bestehen, kriminelle Migranten auszuweisen.

Frauen, ich kann euch nur raten, bleibt beim Kölner Karneval zu Hause, denn niemand wird euch beschützen, weder die Politiker, noch die Polizei und die Justiz erst recht nicht. Die einzigen, die euch wirklich schützen, sind die neu gegründeten Bürgerwehren und die sollten nicht davor zurückschrecken, den bedrängten Frauen zur Hilfe zu eilen.

Die Freiheit ist bei uns ein Grundrecht, aber jeder muss lernen, damit umzugehen und wissen, dass zur Freiheit auch persönliche Verantwortung gehört. Zu sagen, dass sei überflüssig, weil das Grundgesetz doch für alle gelte, ist naiv. Wer seine Rechte und seine Pflichten nicht kennt, wird immer ein Mündel bleiben. Das bedeutet aber auch, dass unsere Gesellschaft weiß, was sie will. Ein Staat definiert sich nicht dadurch, dass er seine eigenen Grenzen sichert, sondern die Gesellschaft im Zusammenleben Grenzen vereinbart und durchsetzt. Es sind Regeln und Werte, die uns selbst gelegentlich allzu selbstverständlich erscheinen und die für viele Neuangekommene neu sind.

Hoffen wir, dass nach den zuerst schönen und jetzt harten Worten unsere Politiker jetzt den Schuss gehört haben. Es ist Zeit für Klartext.

Die türkischstämmige Autorin Necla Kelek (58) ist Sozialwissenschaftlerin, Frauenrechtlerin und Publizistin. Sie war Lehrbeauftragte für Migrationssoziologie, Mitglied der Islamkonferenz.

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Video: In vier Wochen wollen hundertausende Frauen in Köln Karneval feiern – Politiker wollen stärkere Videoüberwachung (02:48)

Quelle: Die Übergriffe von Köln und die Folgen

Weitere Texte von Necla Kelek

Siehe auch:

CSU will weitere Millionen Flüchtlinge ins Land lassen

Harald Martenstein über Köln: Es geht um den Islam, nicht um Flüchtlinge

Henryk M. Broder: Die Beschaffenheit der Frau

Akif Pirincci: Die Freigabe des deutschen Fickviehs

Prof. Soeren Kern: Die Islamisierung Großbritanniens 2015

Ingrid Carlqvist: Schweden: Vergewaltigungen, Freisprüche und abgetrennte Köpfe

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