Tag Archives: Stadtparlament

Video: Weihnachtsbotschaft von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) (02:07)

30 Dez


Video: Österreich: Weihnachtsbotschaft von Innenminister Herbert Kickl (02:07)

Video: „Best of“ Martin Reichardt im Deutschen Bundestag 2018

Gut ein Jahr nach der Bundestagswahl ist Martin Reichardt, stellvertretender familienpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, einer der profiliertesten Sozial- und Familienpolitiker der Alternative für Deutschland. In einer Vielzahl von Bundestagsreden hat Reichardt im zurückliegenden Jahr die Grünen, die Linkspartei, SPD und die Jusos aufs Korn genommen. >>> weiterlesen


Video: Martin Reichardt (AfD): Eine Abrechnung mit Linken, Grünen, Jusos und SPD (12:53)

Video: Georg Pazderski (AfD-Berlin): "Verkaufen Sie den Wähler nicht für blöd" (11:03)


Video: Georg Pazderski (AfD-Berlin): "Verkaufen Sie den Wähler nicht für blöd" (11:03)

Siehe auch:

Video: Journalist Billy Six in Venezuela verhaftet – Eltern verzweifelt – Bundesregierung verweigert Hilfe (02:17)

Thilo Sarrazin: Wir werden die nötige Wende nicht schaffen

Amberg (Bayern): Jugendliche Migranten schlugen und traten grundlos auf Passanten ein. 9 Verletzte in Klinik

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Orban wäre hochwillkommen! (37:38)

Österreich: Fahrgäste im Zug mit Klappmesser attackiert

Eschweiler (NRW): Immigrant prügelt Busfahrer ins Krankenhaus

Einige interessante Reden von AfD-Abgeordneten, die man gehört haben sollte

26 Feb

Video: Rede von Jeanette Auricht (AfD) im Abgeordnetenhaus in Berlin – Die Freiheit der Frauen ist nicht verhandelbar (04:56)


Video: Rede von Jeanette Auricht (AfD) im Abgeordnetenhaus in Berlin (04:56)

Video: Ulrich Siegmund (AfD): Deutsche Steuerzahler müssen für türkische Familienmitglieder Krankenkassenbeiträge bezahlen, die in der Türkei leben


Video: Ulrich Siegmund: Deutsche Steuerzahler müssen Krankenkassenbeiträge für türkische Familienangehörige in der Türkei zahlen (08:47)

Video: AfD-Politiker Mario Lehmenn verursacht Eklat im Landtag von Sachsen-Anhalt (20:15)

Magdeburg . Nach einer Rede des AfD-Abgeordneten Mario Lehmann ist die Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt unterbrochen worden. Zahlreiche Mitglieder des Landtags verließen den Saal, als Lehmann in Bezug auf eine umstrittene Kika-Sendung von "Ficki-Ficki-Anleitungs-TV" für Flüchtlinge sprach.

Abgeordnete von SPD, Grünen und Linken sowie Minister der schwarz-rot-grünen Landesregierung protestierten gegen die Wortwahl und verließen zeitweise das Parlament. "Ihre Ausdrucksweise ist eines Parlamentes unwürdig", schimpfte etwa der SPD-Abgeordnete Andreas Steppuhn. Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch (CDU) unterbrach die Debatte und berief eine Sitzung des Ältestenrates ein. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die verlogenen Armleuchter der etablierten Parteien unterbrechen einfach die Sitzung und rufen den Ältestenrat ein, nur weil Mario Lehmann die Wahrheit sagt. Sie wollen einfach nur die Meinungsfreiheit unterdrücken. Aber das wird euch nicht gelingen. Und dann erzählt die Präsidentin nichts als Müll, um die AfD-Parlamentarier einzuschüchtern. Und auch das wird euch nicht gelingen, denn wir hauen euch nun eure eigene Verlogenheit um die Ohren und zwar so laut, dass es alle hören. Und dann könnt ihr ja wieder wie die kleinen Kinder aus dem Parlament laufen und euch beim Ältestenrat ausheulen.


Video: Mario Lehmann (AfD) im Landtag Sachsen-Anhalt über Flüchtlingsalter und "Ficki Ficki-Anleitung" im KiKA (20:15)

Siehe auch:

Akif Pirincci: Heimat ist voll Nazi

Berliner Flüchtlingshilfe alarmiert über das wahre Gesicht der Zuwanderung

Brauche dringend Hilfe bei meiner Steuererklärung – Wer kann mir bitte helfen?

Video: AfD-Abgeordneter Martin Reichardt warnt im Bundestag vor dem Aussterben der Deutschen (08:46)

Dänische Sozialdemokraten wollen Asylrecht abschaffen

Umfrage-Hammer aus Italien: Aufbruch nach rechts

Wolfgang Hübner: Lückenmedien pur: Kein Debattenbericht in „Tagesschau“ – ARD sperrt Bundestag wegen AfD aus

Wolfgang Hübner: „Die Unterwerfung“ des Bundestages: Über die grundsätzliche Bedeutung der Ablehnung Albrecht Glasers (AfD) als Bundestags-Vizepräsident

31 Okt

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Von WOLFGANG HÜBNER | Der französische Schriftsteller Michel Houellebecq hat in seinem vielgelesenen Roman „Die Unterwerfung“ auf ebenso beklemmende wie ironische Weise die islamische Machtübernahme in Frankreich geschildert. Jede Machtübernahme, sei es eine islamische, nationalsozialistische oder kommunistische, hat eine Vorgeschichte. Ganz plötzlich und spontan geschieht ein solch einschneidendes Ereignis nie. Und es gibt deshalb immer Vorzeichen und Vorboten, die auf eine solche Entwicklung hinweisen.

In der konstituierenden Sitzung des Bundestages am 24. Oktober 2017 ist etwas geschehen, was in der Zukunft einmal als Vorzeichen für den künftigen Sieg des Islams in Deutschland betrachtet werden könnte. Denn die Verweigerung von fünf im Bundestag vertretenen Parteien, den AfD-Kandidaten Albrecht Glaser zu einem von sechs Bundestagsvizepräsidenten zu wählen, hat eine weit größere Bedeutung und Tiefendimension als nur Ergebnis eines kleingeistigen Scharmützels zwischen etablierten und neuen politischen Kräften gewesen zu sein.

Die inhaltliche Begründung für die Ablehnung Glasers bezieht sich nämlich nicht auf dessen Mitgliedschaft in der verhassten AfD oder auf irgendwelche Verfehlungen im Leben des 75-jährigen Kandidaten. Vielmehr wird ihm zum Vorwurf gemacht, er verneine die Vereinbarkeit des Islam mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Logischerweise folgt daraus, dass die überwältigende Zahl der Bundestagsabgeordneten von CDU, CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken den Islam mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung unter Verweis auf Artikel 4 des Grundgesetzes für vereinbar erachtet.

„Freiheit des Glaubens“

Nun sind weder die „Freiheit des Glaubens“ noch die „ungestörte Religionsausübung“ für irgendeinen Moslem in Deutschland in Gefahr – auch nicht durch Albrecht Glaser -, soweit die Wahrnehmung dieser Grundrechte im Rahmen der in Deutschland geltenden Gesetze und Verordnungen geschieht. Was allerdings nicht vereinbar mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung ist und sein kann, ist der totalitäre Anspruch des Islam, auch kulturell und politisch die weltliche Ordnung nach seinen Vorstellungen bestimmen zu wollen.

Genau deshalb gehört der Islam weder zu Deutschland noch zu Europa oder Amerika. Überall hier und dort nämlich gibt es säkulare Ordnungen, die den Religionsfrieden sowie die freie Ausübung von Religionen gewährleisten, aber keineswegs die Errichtung einer religiös begründeten Alleinherrschaft erlauben, auch nicht die des Islam. Dass es Staaten auf der Welt gibt, die das anders praktizieren, ist eine Realität, die nur von den Bevölkerungen dieser Staaten geändert werden kann.

Glaser und die AfD wollen und können Moslems in Deutschland weder ihre Glaubensfreiheit noch ihre Religionsausübung verweigern. Aber sowohl Glaser als auch sonst jemand kann mit besten Gründen den totalitären Anspruch des Islam für unvereinbar mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung halten. Andere politische Kräfte oder Personen können das im Rahmen der Meinungsfreiheit anders betrachten. Doch daraus folgt mitnichten das Recht, einen Politiker von einer seiner Partei zustehenden Position auszuschließen, weil er eine Auffassung vertritt, die zweifellos vereinbar mit dem Grundgesetz ist.

Unterwerfungsgeste gegenüber dem totalitären Anspruch des Islam

Geschieht das trotzdem, kann es für das Verhalten der anderen Fraktionen im Bundestag nur zwei Interpretationen geben: Entweder diese haben nur einen Vorwand gesucht, um den AfD-Kandidaten zu verhindern. Dann haben sie sich allerdings selbst leichtfertig ein Ei ins Nest gelegt, dessen sie nicht froh werden dürften.

Oder mit der Ablehnung Glasers haben sie eine folgenschwere Unterwerfungsgeste gegenüber den totalitären Anspruch einer kulturfremden, aber sich über Einwanderung ausbreitenden Religion praktiziert. Es spielt dabei überhaupt keine Rolle, ob den daran beteiligten Abgeordneten diese Unterwerfungsgeste bewusst war oder ob sie nur abgenickt haben, was die Fraktionsspitze vorgegeben hatte.

Der Grundsatzkonflikt

Entscheidend ist die tatsächliche Botschaft der dreimaligen Ablehnung Glasers: Wer offen und öffentlich unter Berufung auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung den totalitären Anspruch des Islam mit dieser nicht vereinbar hält, wird von einer großen Mehrheit der gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages ausgegrenzt. Zugleich erklärt folglich diese große Mehrheit, ob nun bewusst oder im Zustand sträflicher Ahnungslosigkeit und politischer Naivität, den totalitären Anspruch des Islam, sich über die säkulare Ordnung zu stellen, für vereinbar mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

Damit haben die Fraktionen und Parteien, die Glaser verhindern wollen, einen Grundsatzkonflikt beschworen, der ihnen in seiner ganzen Konsequenz vielleicht nicht klar war, der aber jetzt ausgetragen werden muss. Es ist deshalb der AfD-Fraktion zu empfehlen, diesem Konflikt nicht auszuweichen, also weiter auf dem Kandidaten Glaser zu beharren, zumindest so lange der Kandidat nicht von sich aus auf weitere Wahlbewerbungen verzichtet. Denn es geht jetzt um mehr als nur um eine parlamentarische Position: Es geht jetzt um Unterwerfung oder Standhalten – es geht um einen zutiefst existenziellen Aspekt der Zukunft Deutschlands!

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der 71-jährige leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.

Quelle: Wolfgang Hübner: „Die Unterwerfung“ des Bundestages

Henryk M. Broder schreibt:

„Was hat der AfD-Abgeordnete Albrecht Glaser eigentlich so Schlimmes gesagt, damit der Bundestag glaubte, ihn nicht zum Bundestag-Vizepräsidenten wählen zu können, sehr wohl aber die grüne Abgeordnete Claudia Roth, die an einer Demo teilnahm, in der gerufen wurde Deutschland, du mieses Stück Scheiße”.”

Er sagte:

„Wir sind nicht gegen die Religionsfreiheit. Der Islam ist eine Konstruktion, die selbst die Religionsfreiheit nicht kennt und die sie nicht respektiert. Und die da, wo sie das Sagen hat, jede Art von Religionsfreiheit im Keim erstickt. Und wer so mit einem Grundrecht umgeht, dem muss man das Grundrecht entziehen.“

Siehe auch:

Die Flüchtlingsgewinnler: Caritas und Diakonie: Die Flüchtlinge sind das neue goldene Kalb

Video: Philip und Alex – Laut Gedacht #56: Schweine gegen Salafisten (07:15)

Die UNESCO ist korrupt und ideologisch – der Ausstieg Israels und der USA erfolgt zu recht

Aras Bacho: Es ist Aufgabe der Deutschen, uns Flüchtlinge aufzunehmen

Weilers Wahrheit: Du weißt, daß Du in Deutschland bist, wenn…

Frankfurt: Tunesischer Massenmörder wird nicht abgeschoben

Dr. Udo Ulfkotte: Die stille Islamisierung Frankfurts

18 Mrz

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Wenn man ein Buch wie Mekka Deutschland über die stillschweigende Islamisierung verfasst hat, dann ist man viel gewohnt. In den letzten Wochen habe ich viele Zuschriften von Lesern bekommen, welche mir merkwürdige Entwicklungen aus Frankfurt/Main berichtet haben. Da wird in den Kantinen angeblich still und leise das Schweinefleisch gestrichen.

Und Frauen, die in Frankfurter Banken arbeiten, wird empfohlen, auf dem Weg vom und zum Büro möglichst dunkle und lange Mäntel zu tragen und ihr Haar zu verhüllen, damit sich bestimmte Migrantengruppen durch ihren Anblick nicht »provoziert« fühlen.

Und Mitarbeiter des Ordnungsamtes berichteten mir, dass sie bei orientalischen Mitbürgern im Falle von Ordnungswidrigkeiten besser stets wegschauen, weil es ansonsten zu viel Ärger gebe. Dafür sollen sie andere Bevölkerungsgruppen  [gemeint sind Deutsche] verstärkt kontrollieren und abkassieren.

Heute aber bekam ich eine Zuschrift, die ich zwar aus anderen Quellen schon kannte, aber bislang einfach nicht glauben mochte. Aber lesen Sie selbst. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Da kann man nur froh sein, dass die schwarz-grüne Koalition in Frankfurt bei den letzten Kommunalwahl eine ordentliche Klatsche bekommen hat. Die Grünen verloren immerhin 10,5 Prozent. Aber dies ist nicht unbedingt ein Vorteil, denn jetzt gibt es eine Koalition aus CDU, SPD und Grünen, also im Prinzip dieselbe Pest, wie vorher.

Der einzige Vorteil ist, dass die AfD mit 8,9 Prozent und acht Sitzen im Frankfurter Stadtparlament ist und zusammen mit "Bürger für Frankfurt" (BFF, drei Abgeordnete, (Wolfgang Hübner)) eine echte Opposition bildet. Mühsam ernährt sich das Eichhörnchen. Aber es geht voran. Der Absturz der Grünen ist doch schon einmal ein guter Anfang. Spätestens in zehn Jahren sind die deutschenfeindlichen Grünen ohnehin weg vom Fenster.

Noch ein klein wenig OT:

Bundesrat beschließt Schockbilder auf Zigarettenschachteln

schockbilder

Die letzte Hürde ist genommen: Ab Ende Mai zieren auch in Deutschland Schockbilder und größere Warnhinweise die Zigarettenschachteln. Der Bundesrat hat das Gesetz gebilligt. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Kommen bald Millionen Flüchtlinge über die Kaukasusroute nach Deutschland?

Die ISIS macht sich langsam auf den Weg nach Europa

Münchener Ärztin über katastrophale Zustände im Krankenhaus durch Migranten

Vera Lengsfeld: Flüchtlingshelfer gehen in Idomeni über Leichen

Matthew Bracken: Die europäische Offensive des Islam 2016

Akif Pirincci: Gib uns unsere tägliche Volksverhetzung heute

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