Flüchtlinge in Slowenien
Während die Bundesregierung von den Ereignissen überrannt wird und gar nicht so recht weiß, wie sie damit umgehen soll, denkt Joachim Steinhöfel bereits über Lösungsansätze nach. Er ist seiner Zeit oft ein Stück voraus. Im zweiten Teil seines Artikels hat er neun Lösungsvorschläge, wie man die Flüchtlingskrise beseitigen könnte. Ich bin zwar nicht in allen Punkten seiner Meinung, denn in Punkt 9 schlägt er den Sturz Assads vor.
Das erinnert mich zu sehr an den Sturz Muammar al-Gaddafi’s in Libyen. Ich fürchte, sollte Assad ebenfalls gestürzt werden, dann tritt in Syrien das gleiche Chaos ein und am Ende kommt eine sunnitische Partei an die Regierung. Das halte ich nicht unbedingt für einen Fortschritt, bildet sie doch möglicherweise den Nährboden für die ISIS. Und ob die Deutschen sich militärisch in Syrien einmischen sollten, da habe ich auch meine Bedenken, gerät man dabei doch zwischen die widerstrebenden Interessen der Großmächte.
Nun aber zum Text von Joachim Steinhöfel:
Die Bilder, die uns aktuell von der slowenischen Grenze erreichen, sind genau die, die die Flüchtlingskanzlerin vermeiden wollte. Die sie tatsächlich aber zu verantworten hat. Erst retten wir das Klima, dann die ganze Welt. Mit ihren irrationalen Äußerungen wurde Merkel zur Urheberin der Krise. Unbelehrbar, unfähig, Fehler einzusehen, abwartend, wie die Stimmung in der Bevölkerung sich entwickelt, um das Fähnlein dann in den Wind zu hängen. Dabei bricht sie einfaches und Verfassungsrecht, verletzt die Grundregeln unseres Rechtsstaates. Die Krise wird weiter eskalieren. An den Grenzen der europäischen Staaten und im Inland. Angela Merkel ist das Gesicht dieser Krise.
Neben die logistischen Überforderungen und die absehbaren sozialen, kulturellen und religiösen Verwerfungen treten enorme finanzielle Herausforderungen.
Der Bundeshaushalt für das Jahr 2015 beläuft sich auf rund € 300 Milliarden. Der Ökonom Matthias Lücke vom Institut für Weltwirtschaft in Kiel (IfW) schätzt die jährlichen Kosten für den Flüchtlingszustrom allein in Deutschland auf 45 Milliarden Euro pro Jahr. Das wären 15% des Bundeshaushaltes. „Bei vorsichtig geschätzten jährlichen Kosten von 15.000 Euro pro Person für Nahrung, Unterkunft, den täglichen Bedarf, Gesundheitsdienstleistungen und Integrationsmaßnahmen würden die Gesamtkosten 45 Milliarden Euro jährlich betragen“, so Lücke.
Mittlerweile haben selbst Teile der Grünen die Realitität erkannt. So beispielsweise der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer, auf dessen facebook-Seite sich folgende Einschätzung findet:
„Wir schaffen das nicht. Über eine Million Flüchtlinge in einem Jahr kann man noch reden. Das wirft auch schon nahezu jede Planung um und produziert Notlösungen von Tag zu Tag. Über 10.000 Flüchtlinge pro Tag kann man nicht mehr reden. Wenn das anhielte, kämen in den nächsten zwölf Monaten 3,65 Mio Menschen nach Deutschland. Es tut mir leid das schaffen wir nicht. Die Politik muss handeln, sonst implodiert unser Aufnahmesystem und der soziale Frieden im Land.“
Bürgerkriegsähnliche Zustände in Städten, ethnische Segregation, Gewaltverhältnisse und gesellschaftliche Polarisierungen sind mehr als wahrscheinlich.
Neben die unsinnigen und rechtsirrigen Formeln der Kanzlerin („Wir schaffen das“, „Das Asylrecht kennt keine Obergrenze“) tritt die Tatsache, dass neben das mangelnde Können das mangelnde Wollen eines Großteils der Bevölkerung tritt, die nicht ungefragt ihr Land fundamentalen Änderungen unterwerfen will. Menschen, die keine ungeregelte, kulturfremde Einwanderung im Übermaß möchte. Hierbei ist immer wieder darauf hinzuweisen, dass die ganz überwiegende Mehrheit der Migranten rechtswidrig hier ist und auch keine Chance auf eine Aufenthaltserlaubnis hat. >>> weiterlesen
Siehe auch:
• In Schweden gibt es ein Problem: Islam – aber niemand darf es aussprechen
• Dr. Udo Ulfkotte: Abstimmung mit dem Möbelwagen: Immer mehr Deutsche wandern aus
• Akif Pirincci: Volker, Heiko und der Eierdieb in Dresden
• Hamburger Parlament: Grüner Zensurversuch bei islamkritischer Rede von Dr. Ludwig Flocken (AfD)
• Akif Pirincci: „Sie wollen meine Existenz vernichten“
• Boris T. Kaiser: Pegida ist an allem schuld
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