Video: Martin Sellner: Mein Brief an Karlheinz Klement & die BZÖ-Umfrage (06:57)
19 JulVideo: Martin Sellner: Mein Brief an Karlheinz Klement & die BZÖ-Umfrage (06:57)
Karlheinz Klement (* 8. Mai 1963 in Klagenfurt) ist ein österreichischer Politiker (BZÖ, vormals FPÖ) und war von 2006 bis 2008 Abgeordneter zum Nationalrat. Er ist derzeit Generalsekretär beim BZÖ Kärnten und plant ein Antreten bei der Nationalratswahl in Österreich 2019.
Video: Alexander Malenki: Antifa zündet wieder einmal sein Auto an (07:17)
Video: Alexander Malenki: Antifa zündet wieder einmal sein Auto an (07:17)
In der vergangenen Nacht haben mutmaßliche Linksextremisten in Leipzig und Rostock zwei Autos von identitären Aktivisten angezündet. An beiden Autos entstand Totalschaden. Dies ist das Ergebnis der wochenlangen Hetze und Radikalisierung linker und linksextremer Kräfte, die am morgigen Samstag teilweise unverhohlen damit drohen bei der identitären Demonstration in Halle (Saale) gewaltvolle Mittel gegen unsere Aktivisten und Versammlungsteilnehmer einzusetzen.
Während sich der Verfassungsschutz lieber damit beschäftigt junge und friedliche patriotische Aktivisten zu beobachten, können Linksextremisten ungestört ihre Gewaltfantasien gegen Identitäre ausleben.
Diese von Seiten des Staates wohlwollend tolerierte Einschüchterungsstrategie wird nicht aufgehen. Wir werden morgen in Halle dem linken Terror zum Trotz ein starkes Zeichen auf der Straße setzen. Auf dem Sommerfest werden einige Spendendosen herumgehen, damit jeder unseren Aktivisten Tom und den Familienvater Alex Malenki unterstützen kann.
Beide werden morgen auch vor Ort sein. Unsere stärkste Waffe ist die gegenseitige patriotische Solidarität, die jetzt umso wichtiger ist. Geht morgen gemeinsam mit uns in Halle auf die Straße und zeigt friedlich, aber bestimmt für unsere Heimat und unser Volk Gesicht. Jetzt erst recht! Quelle
Wer morgen nicht in Halle ist kann auch unter dem Verwendungszweck „Tom und Alex“ eine Spende hinterlassen.
Bei mir und einem unserer Aktivisten aus Rostock hat über Nacht der Wagen gebrannt. Was damit bezweckt werden soll? Man will uns abschrecken und verhindern, dass wir morgen zur Identitäten Demo nach Halle kommen. Aber natürlich ist das für uns keine Option. Wir sehen uns morgen auf der Straße!
Wer mir dabei helfen möchte einen neuen Wagen anzuschaffen kann mich gern unterstützen.
► Spendenkonto der Identitären Bewegung Identitäre Bewegung Deutschland e.V.
IBAN: DE98476501301110068317
BIC: WELADE3LXXX Verwendungszweck: Autos Malenki + Tom
Video: Laut Gedacht #136: AKK & von der Leyen – Herrschaft der Unfähigen (08:03)
Video: Laut Gedacht #136: AKK & von der Leyen – Herrschaft der Unfähigen (08:03)
Das Personalkarussell der CDU dreht sich mal wieder und wie so oft stehen am Ende mehr Fragen als Antworten. Ursula von der Leyen wird EU-Kommissionspräsidentin und AKK beerbt sie als Verteidigungsministerin. Dies und vieles mehr in der neuen Folge von „Laut Gedacht“. >>> weiterlesen
Video: Dr. Christian Blex (AfD, NRW): Politischer Aschermittwoch: Frontalangriff auf die „Grünen“ (33:51)
8 Mär
Dr. Christian Blex (AfD) knöpft sich die Grüninnen vor | Politische Aschermittwochsrede (33:51)
Wer Dr. Christian Blex (AfD) kennt, weiß genau: Der stellvertretende AfD-Landessprecher von NRW lässt keine Gelegenheit aus, die „Grüninnen“ als sachfremde Politidioten zu demaskieren. Dabei sind seine markantesten Merkmale stets Faktenkenntnis und ein hinreißend bissiger Humor. Kein Wunder, dass Blex‘ Landtagsreden über „moralische Öko-Erpresser“ und „Pseudo-Tierschutzverbände“ bei Kennern längst Kultstatus besitzen.
Auch beim Politischen Aschermittwoch des AfD-Kreisverbands Mülheim an der Ruhr widmete er sich voll und ganz den grünen Ökosozialisten. Wo unkontrollierte Masseneinwanderung die innere Sicherheit gefährdet, die Meinungsfreiheit auf dem Spiel steht und die Bildungsrepublik eine einzige Ruine ist, da ist für Blex „alles im grünen Bereich“.
Blex dekonstruiert das giftgrüne Geschwurbel einer Katrin Göring-Eckhardt, die während der Jamaika-Verhandlungen säuselte, Bienen, Schmetterlinge und Vögel könnten sich des unermüdlichen Einsatzes der Grünen gewiss sein. [1]
[1] Jan Fleischhauer: “Die Grünen sind schuld am Insektensterben”
„Wenn ich das höre, spielt sich bei mir eine Szene vor dem geistigen Auge ab“, so Blex, der uns verrät, dass Windräder pro Jahr einer Billion Insekten das Leben kosten. „Göring-Eckhardt tanzt barfuß über die grüne Heide. Die Biene summt. Schmetterling und Vogel fliegen über sie hinweg und alle singen sie ein Lied wie in einem kitschigen Disney-Film der 60er Jahre. Abgesehen vom 7.000 Tonnen schweren Windrad, das mitten in der Heide steht. Bienchen und Schmetterling werden beim Aufprall mit dem Rotorblatt sofort erschlagen. [2] Vögelchen konnte rechtzeitig abbremsen – sammelt sich kurz, fliegt weiter – und wird vom nächsten Rotorblatt zerteilt.“
[2] Viele Insekten werden auch durch den Infraschall der Windräder getötet: Bienen-Massensterben durch Windkraftanlagen – ein leider wenig thematisiertes Problem
Der promovierte Mathematiker Blex erklärt uns, warum er strikt gegen eine Frauenquote in Parlamenten ist. Unter seinen fünf stärksten Argumenten befinden sich Angela Merkel, Sawsan Chebli, Renate Künast, „Bildungsbombe“ Claudia Roth und Anton(ia) Hofreiter.
Hofreiter, so erzählt uns Blex, promovierte in Biologie über Pflanzen, die sich in Gebieten ansiedeln, in denen sie zuvor nicht heimisch waren. „Zumindest bei der Umsiedlung von Pflanzenarten ist sich Herr Hofreiter entstehender Probleme durch Neuankömmlinge, auch invasive Arten genannt, also durchaus bewusst“, kommentiert der aus dem Kreis Warendorf stammende AfD-Mann.
Zum Techtelmechtel zwischen Göring-Eckhardt und Annegret Kramp-Karrenbauer, dem „wandelnden Zungenbrecher“, schimpft Blex: „Schwarz-grün sollte eigentlich niemals zusammenpassen. Ausgeschlossen! Heute ist die CDU bei der Wahl ihrer Mehrheitsbeschaffer so wählerisch wie ein Hund auf der Suche nach einem Baum zum Anpinkeln.“
Auch schulschwänzende Klima-Aktivisten kriegen ihr Fett weg: „Öko-Sozialismus ist der Pickel-Reiniger unter den Ideologien“, so der umweltpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion NRW. „Er macht zwar nie das, was er verspricht, doch junge Menschen ohne Erfahrung kaufen den teuren Mist trotzdem.“
Es folgt eine Lehrstunde über Öko-Propaganda mit eingebauten Textaufgaben wie: „Ein Jahr hat 8.760 Stunden. Ein Windrad dreht sich im Schnitt weniger als 2000 Volllaststunden im Jahr. Zu wie viel Prozent steht ein Windrad statistisch betrachtet nutzlos in der Gegend rum?“
Man kauft Blex den leidenschaftlichen Naturwissenschaftler hundertprozentig ab: Argumenten für die Verkehrswende zieht er in wenigen Sätzen den Stecker aus dem E-Auto, bevor er unter großem Applaus zusammenfasst: „Der Kampf gegen den Verbrennungsmotor ist daher kein Umweltschutz, wie es von den Grüninnen propagiert wird. Er ist eine Wohlstands- und Arbeitsplatzvernichtungsstrategie.“
Wer die Ansicht teilt, dass weggeworfene Pässe im Mittelmeer für Deutschland ein größeres Problem darstellen als Plastikmüll im Pazifik, für den ist Blex‘ Rede genau das Richtige.
Video: Politischer Aschermittwoch der AfD: Rede von Jörg Meuthen am 06.03.19 (35:29)
7 Mär
Video: Politischer Aschermittwoch der AfD: Rede von Jörg Meuthen am 06.03.19 (35:29)
Politischer Aschermittwoch der AfD in Osterhofen: Rede von Jörg Meuthen (Parteichef und Spitzenkandidat für die Europawahl). Nach dem Straßenkarneval kommt der Politische Aschermittwoch, der einen schonungslosen verbalen Schlagabtausch der Parteien verspricht. 110 Tage vor der Wahl im Mai positionieren sich die Redner mit ihren Ideen für Europa. >>> weiterlesen
Video: Motorhead: Ace of space – We are Motorhead and we play rock*n roll and kill the communist’s (02:47)
Jetzt brauch ich erst Mal einen kräftigen Schluck aus der Flasche, gegen den ganzen rot-grünen Scheißdreck, nicht wahr, Lemmy?!
Video: Motorhead: Ace of space – We are Motorhead and we play rock*n roll (02:47)
Siehe auch:
• Ausländer, die sich in Australien an Frauen und Kindern vergreifen, verlieren ihr Visum
• Video: Fellner! Live: Sebastian Bohrn-Mena vs. Gerald Grosz (34:53)
• Video: Bernd Gögel (AfD, Baden-Württemberg): Die Ordnung in Deutschland wurde 2015 beendet! (04:59)
• Friedrichshafen: 16-Jährige mutmaßlich von einem Türken (21) niedergestochen
Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zu Söder, AKK und der EU-Lüge! (05:42)
17 Feb
Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD): Nicolaus Fest zu Söder, AKK und der EU-Lüge! (05:42)
Gestern großer Zapfenstreich im Regierungsblatt angeblich Konservativer: In der FAZ veröffentlichten die Chefs von CDU und CSU, also Annegret Kramp-Karrenbauer und Markus Söder, ihre Pläne für die kommende EU – und warum die EU-Wahl am 26. Mai so wichtig ist.
Mit dabei war auch ihr gemeinsamer Spitzenkandidat für die EU-Wahl [Manfred Weber], dessen Name hier allerdings nichts zur Sache tut. Ihn zu nennen, würde vielmehr eine Individualität und Bedeutung suggerieren, die jenem einem nicht zu kommt. Denn er ist ein völlig stromlinienförmiger Apparatschik. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Ich “liebe” diesen einen, diesen gottverdammten CSU-Politiker, der Deutschland an die EU verkaufen will. Welche Laterne wird einst seinen Namen tragen, fragt unser Hausmeister? 😉
Siehe auch:
• Akif Pirincci: 1,3 Milliarden kleine Negerlein
• Bienen-Massensterben durch Windkraftanlagen – ein leider wenig thematisiertes Problem
• Norderstedt (Schleswig-Holstein): Grüne Verbotspartei will private Osterfeuer verbieten
Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): AKK = Absolut keine Kompetenz in Wirtschaftspolitik?
20 DezVideo: CDU mit neuer Chefin – reicht das für einen Neustart? Das Thema diskutieren Annegret Kramp-Karrenbauer, Martin Schulz, Wolfgang Kubicki, Christiane Hoffmann und Gabor Steingart am 9. Dezember 2018.
Video: Anne Will: Angela Merkel in der CDU zu Ende, CDU mit neuer Chefin – reicht das für einen Neustart? (58:45)
Ein Gastbeitrag von Jörg Meuthen, Do. 20. Dez 2018
Die Union hatte in der Vergangenheit vor allem zwei Stärken, mit denen sie sich deutlich sowohl von der SPD als auch den Grünen und der Linkspartei abheben konnte und die dafür sorgten, dass sie seit rund 70 Jahren fast immer die stärkste Fraktion im Bundestag bildete: erstens das Thema innere Sicherheit, zweitens die Wirtschaftskompetenz. Auf diesen zwei Feldern konnte bis zum Aufkommen der AfD niemand der Union auch nur annähernd das Wasser reichen. Spätestens seit dem Sommer 2015 ist das bei der inneren Sicherheit im Grunde dahin. Blieb noch die Wirtschaftskompetenz. Das erklärt wohl auch, wie es möglich war, dass Friedrich Merz, der wie kaum ein anderer in der Union für eben jene steht, bei der Wahl zum neuen CDU-Vorsitzenden nach neun Jahren Abstinenz aus dem Nichts über 48 Prozent der Delegiertenstimmen auf sich vereinigen konnte. Viele wollten offensichtlich…
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Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zu AKK und Tschüß CDU (4:31)
11 Dez
Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zu AKK und Tschüß, CDU (04:31)
Jusos fordern Abtreibung bis zum 9. Monat: Beatrix von Storch (AfD) fordert von SPD-Spitze, sich von Jusos-Forderungen zu distanzieren
Video: Beatrix von Storch (AfD) – SPD-Jugend will Kindermord legalisieren (02:10)
Video: Gelbwesten in Paris – Bilder die man so nie im TV sehen wird (03:16)
Video: Gelbwesten in Paris – Bilder die man so nie im TV sehen wird (03:16)
Meine Meinung:
Wir sollten uns bewusst werden, welche Macht das Volk hat und wir sollten alle Volksverräter, wie Merkel oder Emmanuell zum Teufel jagen.
Video: Jörg Schneider (AfD) in Euskirchen: Zahlen Zuwanderer unsere Rente? (19:55)
Video: Jörg Schneider (AfD) in Euskirchen: Zahlen Zuwanderer unsere Rente? (19:55)
Meine Meinung:
Die Wahrheit ist wohl eher die, dass nicht die Migranten unsere Rente bezahlen, sondern dass wir die Migranten finanzieren sollen, auch die Millionen, die dank des Migrationspaktes noch nach Deutschland kommen. Und zwar so lange, bis unser Sozialsystem zusammenbricht. Und erst dann ziehen die Deutschen ihre gelben Westen an. Dann ist aber möglicherweise zu spät, weil man ihnen längst die Wohnung gekündigt und sie von den Muslimen aus ihren Straßen, Stadtvierteln und Städten vertrieben hat, wenn nicht noch viel Schlimmeres geschehen ist.
Siehe auch:
• Das Ende der Freiheit – Totengräber Maas, Merkel, Soros, EU, UNO & Konsorten
• Das 25 Punkte-Programm der "gelben Westen"
• 10. Dezember vor 70 Jahren: UN-Menschenrechts-Charta von den Muslimen abgelehnt
• Bamberg: 8 Eritreer verletzen Polizisten und verursachen 100.000 €uro Sachschaden
• Video: Verena Hartmann (AfD) über Giffeys Schnüffel-Kita: „Wie in der DDR!“ (02:44)
• Video: Laut Gedacht #106: Zentrum für schöne Hetze (08:22)
• Zum „Tag von Marrakesch“: Bevölkerungsexplosion, Migration und mögliche Implosion
Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)
27 NovDer Widerstand gegen den Global Compact For Migration hat eine neue Qualität erreicht
Selten ist den Deutschen ein Vertragswerk mit so viel Halbwahrheiten und fadenscheinigen Argumenten angedreht worden, wie der unselige UN-Migrationspakt.
Nachdem die Taktik des Totschweigens dank Alternativer Medien und der AfD gescheitert ist, kommt jetzt der Versuch, uns den Hagelschlag, der mit diesem Machwerk auf unsere Köpfe niederprasseln würde, als Mairegen zu verkaufen.
Indem die Regierung und ihre Hofberichterstatter sich dabei nicht einmal die Mühe machen, Argumente für den Pakt zu finden, die sich nicht selber widerlegen, beleidigen sie dabei auch noch gleich unsere Intelligenz.
Was bedeutet der Migrationspakt für Deutschland?
Für alle, die gerade erst vom Mond wieder hier gelandet sind, keine Zeitung lesen und ihren Internetzugang von der Telekom haben (sprich: häufig kein Internet), hier nochmal eine Zusammenfassung der „Wohltaten“, die der Migrationspakt für Deutschland bereit hält:
• Es wird ein Menschenrecht für Migration definiert
• Der Pakt wird Eingang in die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte finden
• Migranten dürfen an der Grenze nicht mehr zurückgewiesen werden
• Migranten dürfen nicht in Ankerzentren untergebracht werden
• Falls die Migranten ins Land geschleust worden sind, dürfen sie nicht mehr wegen illegaler Einreise belangt werden
• Den Migranten müssen Ausweispapiere beschafft werden
• Die Migranten bekommen den selben uneingeschränkten Zugang zu den Sozialsystemen wie die einheimische Bevölkerung
• Aufgrund der hohen Sozialleistungen wird es zu vermehrter Einwanderung nach Deutschland kommen (dieser Punkt wird von den Befürwortern des Paktes bestritten)
Die Initiatoren des Migrationspaktes werden nicht müde zu behaupten, dass das Abkommen für die Annehmerstaaten rechtlich nicht bindend sei. Aber im selben Atemzug verkünden sie, dass der Pakt zu einer Entlastung Deutschlands führen wird, weil andere Länder durch ihn ihre Standards bei der Versorgung von Migranten anheben müssen und deshalb die Sogwirkung der deutschen Sozialsysteme wegfällt.
*Doch wieso sollten diese Staaten das tun, wo doch der Pakt rechtlich nicht bindend ist? Warum sollten jene Staaten, die es angeht, darunter viele „Shithole countries”, so dumm sein und aufgrund eines unverbindlichen Paktes Unsummen ausgeben, damit es die Migranten in ihren Ländern besser haben und sie nicht mehr nach Deutschland wollen?
Nur die Hippie-Staaten werden sich an den Pakt halten
Die Erfahrung zeigt, dass sich an solche Abkommen nur die Hippie-Staaten, also jene Nationen halten, in denen die Degeneration den gesunden Menschenverstand bereits ausgemerzt hat [also in Deutschland und Frankreich und in den korrupten islamischen und afrikanischen Diktaturen].
Das beste Beispiel hierfür ist Gender Mainstreaming: 1995 wurde in Peking auf der Vierten Weltfrauenkonferenz der Vereinten Nationen das (rechtlich nicht bindende) Gender-Mainstreaming Konzept in der Politik der Vereinten Nationen verankert. Dieses umfassende Programm ist von 189 Staaten in der sogenannten Pekinger Erklärung einstimmig angenommen worden.
Darin verpflichten sich alle Mitgliedstaaten den Inhalt umzusetzen. Doch nur wenige der Annehmerstaaten, die Hippie-Staaten, haben diese idiotische Irrlehre wirklich umgesetzt. Das Ergebnis sehen wir jetzt bei uns in den Kindergärten, an den Unis und in der Vergewaltigung der deutschen Sprache in Wort und Schrift und der "Vergewaltigung" der Kinder in den deutschen Kindergärten und Schulen (Frühsexualisierung und Homosexualisierung der Kleinkinder)
Und genauso wird oder würde es auch beim Migrationspakt kommen. Diejenigen Staaten, deren Regierung von allen guten Geistern verlassen ist, setzen ihn um und die anderen lassen ihn in der Schublade verrotten und sehen grinsend zu, wie Deutschland jene aufnimmt, die sie loswerden wollen (Ungebildete, Asoziale, Kriminelle, Clans, Großfamilien, Kranke, Islamisten, Salafisten, Muslimbrüder, ISIS, Al Quaida, Dschihadisten, Terroristen…).
Druck gegen Migrationspakt auf neuem Höhepunkt
Inzwischen hat sich dank der Gegenbewegung der Druck gegen dieses Machwerk von Woche zu Woche gesteigert und wird nun auch von den Mainstream Medien mitgetragen.
Nicht ganz unschuldig an dieser Entwicklung ist die Tatsache, dass inzwischen die voraussichtlichen Aufnahmeländer scharenweise abspringen und den Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen von aufgebrachten Bürgern die Türe eingerannt wird. Und eines ist den Mitgliedern und Funktionsträgern in der CDU mittlerweile klar: Sollte der Pakt unterzeichnet werden, werden die Christdemokraten in künftigen Wahlen Stimmenverluste erleiden, gegen die sich die letzten Wahlniederlagen wie ein Kindergeburtstag ausnehmen.
Es ist geschafft: Eine der Petitionen wurde veröffentlicht
Wie PI-NEWS bereits im Rahmen eines anderen Artikels berichtete, haben die Gegner des Abkommens ein weiteres Etappenziel erreicht: Eine der zahlreichen Petitionen, die gegen den Pakt eingereicht wurden, ist nun dank der AfD seit Mittwoch auf der Internetseite des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages online und kann von den Bürgern unterzeichnet werden.
Hier nochmal der Text der Petition Nummer 85565:
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Bundesregierung dem globalen Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) nicht beitrete, sich in der UN-Generalversammlung im September 2019 in der Abstimmung darüber der Stimme enthalte und eine Erklärung bei den Vereinten Nationen abgebe, wonach der globale Migrationspakt für Deutschland nicht bindend sei.
Der große Vorteil dieser Petition liegt darin, dass sie eine Fernwirkung auf das Jahr 2019 enthält. Die Details zu dieser wichtigen Petition und ihrer gescheiterten Vorgänger können Sie aus dem Video der AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga am Anfang dieses Beitrags erfahren.
Wie ist die Rechtslage bei Petitionen?
In Deutschland ist das Petitionsrecht als Grundrecht in Art. 17Grundgesetz (GG) festgeschrieben:
„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“
Seit dem 1. September 2005 ist es möglich, Online-Petitionen über ein Internetformular beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einzureichen. Zugleich sind Öffentliche Petitionen eingeführt worden.
Wird eine Petition innerhalb von vier Wochen nach Eingang (bei öffentlichen Petitionen rechnet die Frist ab der Veröffentlichung im Internet) von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im Regelfall im Petitionsausschuss öffentlich beraten. Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und erhält Rederecht. Der Petitionsausschuss kann die Bundesregierung nur auffordern, im Sinne einer Petition tätig zu werden. Aufgrund der Gewaltenteilung wäre die Bundesregierung aber nicht verpflichtet, der Aufforderung zu folgen.
Äußerst ärgerlich: Petition wird erst im Februar behandelt
Behandelt wird die Petition Nummer 85565 voraussichtlich aber erst im Februar 2019, wenn der Pakt von Deutschland längst angenommen wurde. Die Betonung liegt auf „annehmen“ im Sinne von akzeptieren. Es wird bei der Konferenz in Marrakesch keine Unterschrift geleistet, weshalb die Begriffe „unterschreiben“ oder „Unterzeichnerstaaten“ nicht ganz korrekt sind. Das nur nebenbei. Zurück zur Petition:
Gerade weil die Annahme vor der Behandlung der Petition im Ausschuss erfolgt, ist es wichtig, durch möglichst viele Mitunterschriften den politischen Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen. Je höher die Zahl der Mitunterschriften ist, umso schwieriger wird es, den Volkswillen zu ignorieren. Wie gut unsere Aussichten in dieser Hinsicht sind, zeigt der Zusammenbruch der Bundestagsserver aufgrund des riesigen Ansturms auf die Petition gleich am ersten Tag der Veröffentlichung (PI-NEWS berichtete).
Offensichtlich wird die Petition auf einem Server mit geringer Kapazität gehostet. Wäre man ein Schelm, würde man vermuten, dass hier Absicht dahinter steckt. Wie auch immer: Falls Sie beim ersten Mal nicht durchkommen, bitte immer wieder versuchen! Sollte hier vorsätzlich ein leistungsschwacher Server eingesetzt worden sein, um die Unterschriftsleistung zur Qual zu machen, dann darf diese Taktik aufgehen!
Dass die Petition voraussichtlich erst im Februar im deutschen Bundestag behandelt wird, ist zwar äußerst ärgerlich, aber es bleibt immer noch die Möglichkeit, mit ihrer Hilfe bei der Abstimmung über den Pakt auf der UN-Generalversammlung im September 2019 eine Stimmenthaltung Deutschlands herbeizuführen. Deshalb: Unbedingt die Petition unterzeichnen!
Dieses Video von Corinna Miazga (AfD) zum Migrationspakt ist sehr gut. Falls ihr es noch nicht kennt, solltet ihr es euch unbedingt ansehen:
Friedrich Merz: Asyl-Umfaller: Führungsschwach, feige und politisch korrekt
Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:
Liebe Leser, Friedrich Merz, der vermeintliche Heilsbringer der CDU, hat sich in den vergangenen Tagen gnadenlos selbst entzaubert. Er tat dies bei dem Thema, das in den nächsten Jahren für die Zukunft unseres Landes das alles entscheidende sein wird, nämlich beim Problem der illegalen Einwanderung über das Asylrecht. Und er tat dies gleich in mehrfacher Hinsicht.
So hörte sich seine mittlerweile hinlänglich bekannte Äußerung, man müsse "irgendwann einmal eine Debatte über das Asylrecht in Deutschland" führen, für konservative Bürger zwar gut an, aber sie ignorierte völlig, dass diese Debatte längst geführt wurde. Und zwar schon zu Beginn der Neunzigerjahre. Diese Diskussion verlief auch keineswegs fruchtlos, da die CDU seinerzeit noch konservativ und die SPD noch nicht von allen guten Geistern verlassen war.
Das Ergebnis dieser Diskussion war nämlich, wie linke Kritiker es seinerzeit entsetzt feststellten, die faktische Abschaffung des deutschen Asylrechts – und zwar mit doppelter Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Bis dato galt nämlich Artikel 16 des Grundgesetzes uneingeschränkt, wonach politisch Verfolgte Asylrecht genießen. Nach dem vielhundertausendfachen Missbrauch dieser Regelung entschlossen sich CDU und SPD seinerzeit, nicht zuletzt aus Angst vor der Wut der Bürger, diesen Artikel zu streichen und durch Art. 16a zu ersetzen.
Der erste Absatz dieses neu geschaffenen Artikels gewährt zwar immer noch dieses Asylrecht, aber der zweite Absatz hebelt dies fast vollständig aus: Wer nämlich über ein sicheres Drittland nach Deutschland einreist (und von solchen Ländern sind wir nun einmal vollständig umgeben!), genießt seit 1993 keinen Anspruch mehr auf Asyl.
Das also ist seit langem die geltende Rechtslage – ob es den linksgrünen Vertretern einer grenzenlosen Masseneinwanderung vom Schlage Merkel, Göring-Eckardt und Claudia Roth nun passt oder nicht, Punkt. Außer bei Einreise per Flugzeug oder per Schiff aus fernen Ländern gibt es seit 25 Jahren (!) keine Chance mehr auf Asyl in Deutschland.
Friedrich Merz erwähnte dies mit keinem Wort. Stattdessen tat er so, als müsse man die Diskussion noch mal ganz von vorne beginnen. Was für ein Unsinn – jede Diskussion erübrigt sich doch, solange die politisch Verantwortlichen, also Angela Merkel & Co., sich standhaft weigern, auch nur das GELTENDE Recht umzusetzen!
Erkennt Friedrich Merz dies nicht, oder will er die öffentliche Meinung bewusst über den andauernden Rechtsbruch, getragen insbesondere von seinem Kanzlerwahlverein, täuschen? Beides qualifiziert ihn keinesfalls, und zwar weder zum Vorsitzenden der Union (wobei das die Unions-Mitglieder natürlich parteiintern selbst entscheiden müssen) und schon gar nicht zu Höherem, wozu sich ein Herr Merz fraglos berufen fühlt.
Das aber war nicht sein einziger Lapsus [Missgeschick, Fehler] in dieser Diskussion. Die Tatsache, dass er am Tag nach seiner Äußerung unmittelbar wieder zurückruderte, zeugte von ängstlicher Führungsschwäche und nicht vorhandener Standfestigkeit, getrieben von der Furcht, in die Mühlen der "politischen Korrektheit" zu geraten. Er sah sich daher nicht einmal in der Lage, die aufkommende Diskussion auszuhalten, geschweige denn ihr durch klare Impulse die richtige Richtung zu geben.
Vielmehr ließ sich Merz den Schneid abkaufen sowohl von weit links delirierenden [wahnsinnigen, geistesgestörten] Zeitgenossen vom Schlage eines Heiko Maas und eines Ralf Stegner als auch von seinen parteiinternen Rivalen, allen voran Merkels Nachlassverwalterin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK).
Letztere schwadronierte doch tatsächlich von "Kohls Erbe", das mit dem Asylrecht verbunden sei und dem sie sich nun verpflichtet fühle. Was für ein Quatsch! Nur zur Erinnerung: Es war exakt jener Helmut Kohl, der die eingangs erwähnte faktische Abschaffung des bis dahin grenzenlosen Asylrechts durchsetzte – und Merkels Regierung weigert sich seit Anbeginn, diese Regelung an der deutschen Grenze durchzusetzen. Peinlich, AKK!
Und peinlich, Friedrich Merz. Ein solcher Kandidat ist gewiss nicht der Hoffnungsträger, zu dem er medial stilisiert wurde, sondern er ist das, was ich bereits vor kurzem sagte: Ein pseudokonservativer Totalausfall. Zeit für echte Konservative. Zeit für freiheitliche Patrioten. Zeit für die #AfD
• Merz’ Rückzieher ist kein Zeichen von Stärke, sondern von Schwäche (focus.de)
• Merz-Vorstoß: Grundrecht auf Asyl: Ist eine Abschaffung überhaupt möglich? (focus.de)
Gudrun schreibt:
Das ist nicht mehr der Merz der seinerzeit die Politik verlassen hat. Der hat sich in der Zwischenzeit auch weiter entwickelt. Weiterentwicklung muss nicht zwangsläufig eine Entwicklung zum Guten sein.
Monika schreibt:
Damit hat sich Merz fast schon selbst aus dem Rennen zum Parteivorsitz geschossen. Von einem Politiker der Kanzler werden will hätte ich mehr Standhaftigkeit erwartet.
Kamerun: Brutales „Brustbügeln“: Warum Mädchen verunstaltet werden – Abgebunden und mit heißen Steinen gequält, um potentielle Vergewaltiger abzuhalten
By Tobias Alt, Tobi 87 – Seychellen (Afrika) – CC BY-SA 4.0
Sobald die Pubertät beginnt, erwartet viele afrikanische Mädchen ein schmerzhaftes Prozedere: Ihre Brüste werden abgebunden oder mit heißen Steinen beschwert, um das Wachstum zu bremsen. Ziel ist, dass die Brust möglich unattraktiv aussieht und so potenzielle Vergewaltiger abhält. Frauenrechtlerinnen protestieren. Das Brustbügeln wird vor allem in Kamerun, aber auch in anderen Ländern der Region wie Tschad und Togo praktiziert.
Wenn junge Mädchen erste Anzeichen der Pubertät zeigen, werden ihnen heiße Steine auf die Brust gelegt. Häufig wird sie zusätzlich mit Bandagen abgebunden oder "massiert". "Das Wort beschönigt das. Es hat nichts mit Massage zu tun", erklärt Tahtis Kollegin Winnie Eyono Ndong den Schülern; "es ist unglaublich schmerzhaft". >>> weiterlesen
Randnotizen:
• Berlin: NPD-Mitglieder laufen Streife – Braucht Deutschland Bürgerwehren? (morgenpost.de)
• Horst Seehofer: Ganz unten angekommen: Horst Seehofer outet sich als Fan des Migrationspakts
Siehe auch:
• Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt
• Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule
• Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück
• Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)
• Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt
• Video: Maybrit Illner: „Zerbricht Europa am Brexit?“ (65:20)
• Bayerische Kommunalwahl 2020: Geflüchtete aus Nicht-EU Ausland sollen abstimmen dürfen
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