Tag Archives: grenzenlose

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Afrikaner stößt Jungen vor einfahrenden Zug – tot! (19:04)

29 Jul
Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Afrikaner stößt Jungen vor einfahrenden Zug – tot! (19:04)
Statement nach dem Mord an einem achtjährigen Jungen, der in Frankfurt am Main von einem Eritreer vor einen einfahrenden Zug gestoßen wurde: Hierbei handelt es sich mitnichten um einen Einzelfall. Immer wieder werden Deutsche Opfer ausländischer Täter, die hier angeblich Schutz suchen, aber dann bald im Gefängnis zu finden sind.
Das Unsicherheitsgefühl im öffentlichen Raum bricht sich mehr und mehr Bahn; Freibäder, Schulen und Bahnhöfe werden zu Angstzonen. Politisch muss endlich gegengesteuert werden: Migrationsanreize vermeiden, Grenzen endlich schützen, Kriminelle konsequent abschieben!
Meine Meinung:
Man hat das alles schon vor 10 Jahren erzählt, aber die linksfaschistische Antifa, die total verblödeten Gutmenschen und die vollkommen ungebildete Fridays-for future-Generation, die durch die linksfaschistischen Medien, Lehrer, Kirchen, Gewerkschaften, durch die etablierten Parteien, durch die Schlepper- und Flüchtlingsmafia pausenlos belogen und gehirngewaschen werden, insbesondere durch die Grünen, ist leider zu ungebildet, dieses ganzen Lügenmärchen zu durchschauen.
Video: Gerald Grosz: Zum Tod des 8jährigen Kindes – Frau Merkel,…wie schaffen Sie das? (01:56)
Video: Gerald Grosz: Zum Tod des 8jährigen Kindes – Frau Merkel,…wie schaffen Sie das? (01:56)
Frau Merkel,
Deutschland, ein Land in dem man gut und gerne lebt. Diesen Satz hätte der umgekommene 8jährige Bub vielleicht auch gerne formuliert. Nun kommt es nicht mehr dazu, wie so oft. Ein weiterer dramatischer Einzelfall in der langen Serie des „Wir schaffen das-Wahnsinns“, der einen Menschen tötet, eine Familie zerstört, ein Land erschüttert, Niemanden kalt lässt. Der Tod des Kindes, ein niemals überwindbarer Schmerz, der die am Boden zerstörten und traumatisierten Eltern und Angehörigen ein Leben lang begleiten wird.
Und ich frage Sie unablässig und auch diesmal:
Wie schaffen Sie es, den Eltern jemals gegenüber zu treten und ihnen zu erklären, dass ihr geliebtes Kind ein unschuldiges Opfer des falsch verstandenen Toleranzbegriffs der politischen Eliten unter Ihrer Führung – Frau Merkel – wurde?
Und auch heute frage ich Sie:
Wie schaffen Sie es, sich täglich in den Spiegel zu blicken und dabei an Mia aus Kandel, Maria aus Freiburg und heute an diesen 8jährigen Buben zu denken, die alle aus dem Leben gerissen wurde, weil Sie Frau Merkel, die staatlich geduldete Anarchie, das Chaos zum politischen Prinzip erhoben haben?
Die Lichter auf den Gräbern der Opfer Ihrer Politik könnten mittlerweile ganze europäische Großstädte Mitternachts erhellen.
In diesen Stunden beginnt sich das immer wiederkehrende Perpetuum mobile der Erregung zu drehen. Heute Bestürzung und Entrüstung samt vorgefertigter Beileidsbekundungen, morgen die politische Debatte darüber, in den nächsten Tagen die Mahnwachen und Demonstrationen zum tragischen Tod des Opfers und am Ende der Woche die Diskussion über eine politische Radikalisierung der Bevölkerung.
Man sagt: Verbrecher sind der Spiegel der Gesellschaft. Frau Merkel, diese [antideutsche] Gesellschaft [die Deutschland wahrscheinlich ausrotten wird] haben Sie geformt!
Düsseldorf: Streit eskalierte – 28-Jähriger durch mehrere Messerstiche von afrikanischem Zuwanderer lebensgefährlich verletzt – Polizistin leistet Erste Hilfe (pressecop24.com)

Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

27 Nov


Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Der Widerstand gegen den Global Compact For Migration hat eine neue Qualität erreicht

Selten ist den Deutschen ein Vertragswerk mit so viel Halbwahrheiten und fadenscheinigen Argumenten angedreht worden, wie der unselige UN-Migrationspakt.

Nachdem die Taktik des Totschweigens dank Alternativer Medien und der AfD gescheitert ist, kommt jetzt der Versuch, uns den Hagelschlag, der mit diesem Machwerk auf unsere Köpfe niederprasseln würde, als Mairegen zu verkaufen.

Indem die Regierung und ihre Hofberichterstatter sich dabei nicht einmal die Mühe machen, Argumente für den Pakt zu finden, die sich nicht selber widerlegen, beleidigen sie dabei auch noch gleich unsere Intelligenz.

Was bedeutet der Migrationspakt für Deutschland?

Für alle, die gerade erst vom Mond wieder hier gelandet sind, keine Zeitung lesen und ihren Internetzugang von der Telekom haben (sprich: häufig kein Internet), hier nochmal eine Zusammenfassung der „Wohltaten“, die der Migrationspakt für Deutschland bereit hält:

• Es wird ein Menschenrecht für Migration definiert

• Der Pakt wird Eingang in die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte finden

• Migranten dürfen an der Grenze nicht mehr zurückgewiesen werden

• Migranten dürfen nicht in Ankerzentren untergebracht werden

• Falls die Migranten ins Land geschleust worden sind, dürfen sie nicht mehr wegen illegaler Einreise belangt werden

• Den Migranten müssen Ausweispapiere beschafft werden

• Die Migranten bekommen den selben uneingeschränkten Zugang zu den Sozialsystemen wie die einheimische Bevölkerung

• Aufgrund der hohen Sozialleistungen wird es zu vermehrter Einwanderung nach Deutschland kommen (dieser Punkt wird von den Befürwortern des Paktes bestritten)

Die Initiatoren des Migrationspaktes werden nicht müde zu behaupten, dass das Abkommen für die Annehmerstaaten rechtlich nicht bindend sei. Aber im selben Atemzug verkünden sie, dass der Pakt zu einer Entlastung Deutschlands führen wird, weil andere Länder durch ihn ihre Standards bei der Versorgung von Migranten anheben müssen und deshalb die Sogwirkung der deutschen Sozialsysteme wegfällt.

*Doch wieso sollten diese Staaten das tun, wo doch der Pakt rechtlich nicht bindend ist? Warum sollten jene Staaten, die es angeht, darunter viele „Shithole countries”, so dumm sein und aufgrund eines unverbindlichen Paktes Unsummen ausgeben, damit es die Migranten in ihren Ländern besser haben und sie nicht mehr nach Deutschland wollen?

Nur die Hippie-Staaten werden sich an den Pakt halten

Die Erfahrung zeigt, dass sich an solche Abkommen nur die Hippie-Staaten, also jene Nationen halten, in denen die Degeneration den gesunden Menschenverstand bereits ausgemerzt hat [also in Deutschland und Frankreich und in den korrupten islamischen und afrikanischen Diktaturen].

Das beste Beispiel hierfür ist Gender Mainstreaming: 1995 wurde in Peking auf der Vierten Weltfrauenkonferenz der Vereinten Nationen das (rechtlich nicht bindende) Gender-Mainstreaming Konzept in der Politik der Vereinten Nationen verankert. Dieses umfassende Programm ist von 189 Staaten in der sogenannten Pekinger Erklärung einstimmig angenommen worden.

Darin verpflichten sich alle Mitgliedstaaten den Inhalt umzusetzen. Doch nur wenige der Annehmerstaaten, die Hippie-Staaten, haben diese idiotische Irrlehre wirklich umgesetzt. Das Ergebnis sehen wir jetzt bei uns in den Kindergärten, an den Unis und in der Vergewaltigung der deutschen Sprache in Wort und Schrift und der "Vergewaltigung" der Kinder in den deutschen Kindergärten und Schulen (Frühsexualisierung und Homosexualisierung der Kleinkinder)

Und genauso wird oder würde es auch beim Migrationspakt kommen. Diejenigen Staaten, deren Regierung von allen guten Geistern verlassen ist, setzen ihn um und die anderen lassen ihn in der Schublade verrotten und sehen grinsend zu, wie Deutschland jene aufnimmt, die sie loswerden wollen (Ungebildete, Asoziale, Kriminelle, Clans, Großfamilien, Kranke, Islamisten, Salafisten, Muslimbrüder, ISIS, Al Quaida, Dschihadisten, Terroristen…).

Druck gegen Migrationspakt auf neuem Höhepunkt

Inzwischen hat sich dank der Gegenbewegung der Druck gegen dieses Machwerk von Woche zu Woche gesteigert und wird nun auch von den Mainstream Medien mitgetragen.

Nicht ganz unschuldig an dieser Entwicklung ist die Tatsache, dass inzwischen die voraussichtlichen Aufnahmeländer scharenweise abspringen und den Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen von aufgebrachten Bürgern die Türe eingerannt wird. Und eines ist den Mitgliedern und Funktionsträgern in der CDU mittlerweile klar: Sollte der Pakt unterzeichnet werden, werden die Christdemokraten in künftigen Wahlen Stimmenverluste erleiden, gegen die sich die letzten Wahlniederlagen wie ein Kindergeburtstag ausnehmen.

Es ist geschafft: Eine der Petitionen wurde veröffentlicht

Wie PI-NEWS bereits im Rahmen eines anderen Artikels berichtete, haben die Gegner des Abkommens ein weiteres Etappenziel erreicht: Eine der zahlreichen Petitionen, die gegen den Pakt eingereicht wurden, ist nun dank der AfD seit Mittwoch auf der Internetseite des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages online und kann von den Bürgern unterzeichnet werden.

Hier nochmal der Text der Petition Nummer 85565:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Bundesregierung dem globalen Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) nicht beitrete, sich in der UN-Generalversammlung im September 2019 in der Abstimmung darüber der Stimme enthalte und eine Erklärung bei den Vereinten Nationen abgebe, wonach der globale Migrationspakt für Deutschland nicht bindend sei.

Der große Vorteil dieser Petition liegt darin, dass sie eine Fernwirkung auf das Jahr 2019 enthält. Die Details zu dieser wichtigen Petition und ihrer gescheiterten Vorgänger können Sie aus dem Video der AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga am Anfang dieses Beitrags erfahren.

Wie ist die Rechtslage bei Petitionen?

In Deutschland ist das Petitionsrecht als Grundrecht in Art. 17Grundgesetz (GG) festgeschrieben:

„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“

Seit dem 1. September 2005 ist es möglich, Online-Petitionen über ein Internetformular beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einzureichen. Zugleich sind Öffentliche Petitionen eingeführt worden.

Wird eine Petition innerhalb von vier Wochen nach Eingang (bei öffentlichen Petitionen rechnet die Frist ab der Veröffentlichung im Internet) von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im Regelfall im Petitionsausschuss öffentlich beraten. Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und erhält Rederecht. Der Petitionsausschuss kann die Bundesregierung nur auffordern, im Sinne einer Petition tätig zu werden. Aufgrund der Gewaltenteilung wäre die Bundesregierung aber nicht verpflichtet, der Aufforderung zu folgen.

Äußerst ärgerlich: Petition wird erst im Februar behandelt

Behandelt wird die Petition Nummer 85565 voraussichtlich aber erst im Februar 2019, wenn der Pakt von Deutschland längst angenommen wurde. Die Betonung liegt auf „annehmen“ im Sinne von akzeptieren. Es wird bei der Konferenz in Marrakesch keine Unterschrift geleistet, weshalb die Begriffe „unterschreiben“ oder „Unterzeichnerstaaten“ nicht ganz korrekt sind. Das nur nebenbei. Zurück zur Petition:

Gerade weil die Annahme vor der Behandlung der Petition im Ausschuss erfolgt, ist es wichtig, durch möglichst viele Mitunterschriften den politischen Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen. Je höher die Zahl der Mitunterschriften ist, umso schwieriger wird es, den Volkswillen zu ignorieren. Wie gut unsere Aussichten in dieser Hinsicht sind, zeigt der Zusammenbruch der Bundestagsserver aufgrund des riesigen Ansturms auf die Petition gleich am ersten Tag der Veröffentlichung (PI-NEWS berichtete).

Offensichtlich wird die Petition auf einem Server mit geringer Kapazität gehostet. Wäre man ein Schelm, würde man vermuten, dass hier Absicht dahinter steckt. Wie auch immer: Falls Sie beim ersten Mal nicht durchkommen, bitte immer wieder versuchen! Sollte hier vorsätzlich ein leistungsschwacher Server eingesetzt worden sein, um die Unterschriftsleistung zur Qual zu machen, dann darf diese Taktik aufgehen!

Dass die Petition voraussichtlich erst im Februar im deutschen Bundestag behandelt wird, ist zwar äußerst ärgerlich, aber es bleibt immer noch die Möglichkeit, mit ihrer Hilfe bei der Abstimmung über den Pakt auf der UN-Generalversammlung im September 2019 eine Stimmenthaltung Deutschlands herbeizuführen. Deshalb: Unbedingt die Petition unterzeichnen!

Quelle: Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Dieses Video von Corinna Miazga (AfD) zum Migrationspakt ist sehr gut. Falls ihr es noch nicht kennt, solltet ihr es euch unbedingt ansehen:


Video: Corinna Miazga (AfD): Migrationspakt stoppen! Bundestag ausgebremst! Petitionen zensiert! (29:44)

Friedrich Merz: Asyl-Umfaller: Führungsschwach, feige und politisch korrekt

friedrich_merz_heilsbringer

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, Friedrich Merz, der vermeintliche Heilsbringer der CDU, hat sich in den vergangenen Tagen gnadenlos selbst entzaubert. Er tat dies bei dem Thema, das in den nächsten Jahren für die Zukunft unseres Landes das alles entscheidende sein wird, nämlich beim Problem der illegalen Einwanderung über das Asylrecht. Und er tat dies gleich in mehrfacher Hinsicht.

So hörte sich seine mittlerweile hinlänglich bekannte Äußerung, man müsse "irgendwann einmal eine Debatte über das Asylrecht in Deutschland" führen, für konservative Bürger zwar gut an, aber sie ignorierte völlig, dass diese Debatte längst geführt wurde. Und zwar schon zu Beginn der Neunzigerjahre. Diese Diskussion verlief auch keineswegs fruchtlos, da die CDU seinerzeit noch konservativ und die SPD noch nicht von allen guten Geistern verlassen war.

Das Ergebnis dieser Diskussion war nämlich, wie linke Kritiker es seinerzeit entsetzt feststellten, die faktische Abschaffung des deutschen Asylrechts – und zwar mit doppelter Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Bis dato galt nämlich Artikel 16 des Grundgesetzes uneingeschränkt, wonach politisch Verfolgte Asylrecht genießen. Nach dem vielhundertausendfachen Missbrauch dieser Regelung entschlossen sich CDU und SPD seinerzeit, nicht zuletzt aus Angst vor der Wut der Bürger, diesen Artikel zu streichen und durch Art. 16a zu ersetzen.

Der erste Absatz dieses neu geschaffenen Artikels gewährt zwar immer noch dieses Asylrecht, aber der zweite Absatz hebelt dies fast vollständig aus: Wer nämlich über ein sicheres Drittland nach Deutschland einreist (und von solchen Ländern sind wir nun einmal vollständig umgeben!), genießt seit 1993 keinen Anspruch mehr auf Asyl.

Das also ist seit langem die geltende Rechtslage – ob es den linksgrünen Vertretern einer grenzenlosen Masseneinwanderung vom Schlage Merkel, Göring-Eckardt und Claudia Roth nun passt oder nicht, Punkt. Außer bei Einreise per Flugzeug oder per Schiff aus fernen Ländern gibt es seit 25 Jahren (!) keine Chance mehr auf Asyl in Deutschland.

Friedrich Merz erwähnte dies mit keinem Wort. Stattdessen tat er so, als müsse man die Diskussion noch mal ganz von vorne beginnen. Was für ein Unsinn – jede Diskussion erübrigt sich doch, solange die politisch Verantwortlichen, also Angela Merkel & Co., sich standhaft weigern, auch nur das GELTENDE Recht umzusetzen!

Erkennt Friedrich Merz dies nicht, oder will er die öffentliche Meinung bewusst über den andauernden Rechtsbruch, getragen insbesondere von seinem Kanzlerwahlverein, täuschen? Beides qualifiziert ihn keinesfalls, und zwar weder zum Vorsitzenden der Union (wobei das die Unions-Mitglieder natürlich parteiintern selbst entscheiden müssen) und schon gar nicht zu Höherem, wozu sich ein Herr Merz fraglos berufen fühlt.

Das aber war nicht sein einziger Lapsus [Missgeschick, Fehler] in dieser Diskussion. Die Tatsache, dass er am Tag nach seiner Äußerung unmittelbar wieder zurückruderte, zeugte von ängstlicher Führungsschwäche und nicht vorhandener Standfestigkeit, getrieben von der Furcht, in die Mühlen der "politischen Korrektheit" zu geraten. Er sah sich daher nicht einmal in der Lage, die aufkommende Diskussion auszuhalten, geschweige denn ihr durch klare Impulse die richtige Richtung zu geben.

Vielmehr ließ sich Merz den Schneid abkaufen sowohl von weit links delirierenden [wahnsinnigen, geistesgestörten] Zeitgenossen vom Schlage eines Heiko Maas und eines Ralf Stegner als auch von seinen parteiinternen Rivalen, allen voran Merkels Nachlassverwalterin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK).

Letztere schwadronierte doch tatsächlich von "Kohls Erbe", das mit dem Asylrecht verbunden sei und dem sie sich nun verpflichtet fühle. Was für ein Quatsch! Nur zur Erinnerung: Es war exakt jener Helmut Kohl, der die eingangs erwähnte faktische Abschaffung des bis dahin grenzenlosen Asylrechts durchsetzte – und Merkels Regierung weigert sich seit Anbeginn, diese Regelung an der deutschen Grenze durchzusetzen. Peinlich, AKK!

Und peinlich, Friedrich Merz. Ein solcher Kandidat ist gewiss nicht der Hoffnungsträger, zu dem er medial stilisiert wurde, sondern er ist das, was ich bereits vor kurzem sagte: Ein pseudokonservativer Totalausfall. Zeit für echte Konservative. Zeit für freiheitliche Patrioten. Zeit für die #AfD

Merz’ Rückzieher ist kein Zeichen von Stärke, sondern von Schwäche (focus.de)

Merz-Vorstoß: Grundrecht auf Asyl: Ist eine Abschaffung überhaupt möglich? (focus.de)

Gudrun schreibt:

Das ist nicht mehr der Merz der seinerzeit die Politik verlassen hat. Der hat sich in der Zwischenzeit auch weiter entwickelt. Weiterentwicklung muss nicht zwangsläufig eine Entwicklung zum Guten sein.

Monika schreibt:

Damit hat sich Merz fast schon selbst aus dem Rennen zum Parteivorsitz geschossen. Von einem Politiker der Kanzler werden will hätte ich mehr Standhaftigkeit erwartet.

Kamerun: Brutales „Brustbügeln“: Warum Mädchen verunstaltet werden – Abgebunden und mit heißen Steinen gequält, um potentielle Vergewaltiger abzuhalten

Anse_SourceBy Tobias Alt, Tobi 87 – Seychellen (Afrika) – CC BY-SA 4.0

Sobald die Pubertät beginnt, erwartet viele afrikanische Mädchen ein schmerzhaftes Prozedere: Ihre Brüste werden abgebunden oder mit heißen Steinen beschwert, um das Wachstum zu bremsen. Ziel ist, dass die Brust möglich unattraktiv aussieht und so potenzielle Vergewaltiger abhält. Frauenrechtlerinnen protestieren. Das Brustbügeln wird vor allem in Kamerun, aber auch in anderen Ländern der Region wie Tschad und Togo praktiziert.

Wenn junge Mädchen erste Anzeichen der Pubertät zeigen, werden ihnen heiße Steine auf die Brust gelegt. Häufig wird sie zusätzlich mit Bandagen abgebunden oder "massiert". "Das Wort beschönigt das. Es hat nichts mit Massage zu tun", erklärt Tahtis Kollegin Winnie Eyono Ndong den Schülern; "es ist unglaublich schmerzhaft". >>> weiterlesen

Randnotizen:

Hagen (NRW): Jugendlicher (16) durch Messerstiche schwer verletzt – Stichwunden an Hals und an der Schulter – den Rest verschweigt die Lügenpresse (wp.de)

Berlin: NPD-Mitglieder laufen Streife – Braucht Deutschland Bürgerwehren? (morgenpost.de)

Horst Seehofer: Ganz unten angekommen: Horst Seehofer outet sich als Fan des Migrationspakts

Petr Bystron (AfD): Steinmeier schwärmt in Südafrika vom „Zusammenleben in Vielfalt“ und ignoriert die Morde an den weißen Farmern (epochtimes.de)

Siehe auch:

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

Video: AfD: Nächster Irrsinn der UN: Auch der "Globale Pakt für Flüchtlinge" muss abgelehnt werden! (01:16)

Video: Maybrit Illner: „Zerbricht Europa am Brexit?“ (65:20)

Bayerische Kommunalwahl 2020: Geflüchtete aus Nicht-EU Ausland sollen abstimmen dürfen

Martin Reichardt (AfD): Elterngehalt zum Wohle deutscher Familien (05:20)

14 Jun


Video: Martin Reichardt (AfD): Elterngehalt zum Wohle deutscher Familien (05:20)

In der heutigen Aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages rechnete der AfD-Abgeordnete Martin Reichardt mit der verlogenen Politik der LINKEN ab. Die LINKE, so Reichardt, verspreche seit Ewigkeiten Paradiese, die bislang aber kein Mensch gesehen hat.

Reichardt wörtlich: „Die LINKE unternimmt heute wieder einen ihrer zahllosen Versuche, sich als soziale Partei, als Partei für Kinder und Familien, als Partei sozialer Gerechtigkeit zu verkaufen. Ich habe hierzu eine Frage. Ich habe auf der Seite der Jugendorganisation Linksjugend Baden-Württemberg folgendes gelesen: kein Gott, kein Staat, kein Vaterland, Schwarz-Rot-Gold wird abgebrannt.“

Und weiter: „Wann wollen Sie eigentlich die sozialen Wohltaten realisieren, die Sie hier immer verkünden? Bevor Ihre Jugendorganisation Deutschland abgebrannt hat oder doch erst danach, wenn Sie das Paradies der Werktätigen hier errichtet haben? Oder nachdem unsere Sozialsysteme zusammengebrochen sind, weil unter Ihrem Jubel hunderttausende von Nicht-Beitragszahlern aufgenommen worden sind?“

Die Wahrheit sei vielmehr: Die von der LINKEN in blindem Dogmatismus und Boshaftigkeit propagierte Masseneinwanderung entzieht den deutschen Familien mehr und mehr die wirtschaftliche Grundlage: „Indem Sie die Öffnung der Grenzen für alle bejubeln, nehmen Sie in Kauf, dass deutsche Familien mit Kindern den Kampf um Wohnungen, Kita-Plätze, um gute Ausbildung verlieren“, schleuderte ein kämpferischer Reichardt den „linken“ Arbeiter-Verrätern entgegen.

Allein Sahra Wagenknecht sende ein Licht der Vernunft in die ideologischen Dunkelkammern ihrer eigenen Partei. Zwar nur mit der Taschenlampe. Aber dies sei bereits genug, die Nazikeule auch gegen die eigene Fraktionschefin in Stellung zu bringen.

Der frischgebackene AfD-Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt zeigte mit seinen Forderungen hingegen in deutlicher Sprache klare Kante, getreu seinem Motto „Sozial, Mutig, Deutsch“:

• Längerer Anspruch auf Arbeitslosengeld I für Eltern.

• Individuelle Betreuung von armen Familien und Alleinerziehenden.

• Antragsfreie Teilhabe-Leistungen für Schulbus, Schulausstattung, Klassenfahrten.

• Einführung eines angemessenen Elterngehaltes.

Quelle: Video: Martin Reichardt (AfD): Elterngehalt zum Wohle deutscher Familien (05:20)

Video: Skandalös: Lachen bei SPD- und Grünen, während Jens Ahrends (AfD, Niedersachsen) über die desaströse Sicherheitslage spricht (05:45)

Skandalös: Abgeordnete von SPD- und Grünen-Fraktion lachen im Plenarsaal, während Jens Ahrends von der AfD über drastische Veränderungen der Sicherheitslage spricht. "Unser Land hat sich drastisch verändert. Unsere Polizisten tragen jetzt häufiger kugelsichere Westen und Maschinenpistolen. Wir haben Weihnachtsmärkte hinter Betonpollern. Wir stellen zusätzliche Polizeikräfte ein. Joggen wird nur noch in Gruppen empfohlen, und zu oft lesen wir über Massenschlägereien und Messerangriffe und leider auch zu oft von Terrorangriffen oder deren Vorbereitung.

Die Anzahl der Vergewaltigungen hat sich deutlich erhöht." Finden Sie an einer solchen Darstellung irgendetwas, das Ihnen Anlass zum Lachen gibt? Wir nicht. Derweil das Verhalten von Abgeordneten aus den Reihen von SPD und Grünen unmittelbar während dieser Schilderungen: Heiteres Gelächter. Nachdem die Landtagspräsidentin schließlich für Ruhe sorgt, kann Jens Ahrends seine Rede fortsetzen. Dieser sagt abschließend zur Idee der Ankerzentren: "Wir erneuern unseren Vorschlag, Asylzentren außerhalb der EU, z. B. in Afrika, einzurichten, um dort den Asylanspruch eines Menschen zu prüfen.

Die Idee ist dabei nicht ganz neu. – Da können Sie lachen. – Otto Schily von der SPD hat das 2004 vorgeschlagen, und Herr Oppermann, ebenfalls SPD, hat das 2017 wieder aufgegriffen. Schily hat Recht: Bei der Ablehnung eines Asylantrags ergeben sich somit keine massiven Abschiebeprobleme, und wir sparen Millionen von Euro. Das scheint für uns der einzig gangbare Weg in dieser Situation zu sein. Ankerzentren sind der falsche Weg. Deshalb lehnen wir sie ab." [Aktuelle Stunde: Ankerzentrum in Niedersachsen – Welcher Innenminister entscheidet? Antrag der Fraktion der FDP – Drs. 18/868, 17.05.2018]


Video: Skandalös: Lachen bei SPD- und Grünen, während Jens Ahrends (AfD, Niedersachsen) über die desaströse Sicherheitslage spricht (05:45)

Video: Roland Tichy: Stunde der Wahrheit für Merkel – Merkel will eine grenzenlose Einwanderung (19:56)

Roland Tichy in Minute 01:35: In den ersten 5 Monaten 2018 kamen bisher 200.000 Flüchtlinge nach Deutschland. Mit anderen Worten, alle Zahlen die Angela Merkel bisher nannte, entsprachen nicht der Wahrheit. Kommen also 2018 wieder 500.000 bis 600.000 Migranten nach Deutschland? War da nicht mal die Rede von einer Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr? Was ist das für eine Schiet-Regierung, die das Volk so schamlos belügt und sich an keine Zusagen hält?


Video: Roland Tichy: Stunde der Wahrheit für Merkel – Merkel will eine grenzenlose Einwanderung (19:56)

Siehe auch:

Flucht ins Feuer – Selbstverbrennungen junger Frauen in Afghanistan

Berlin: Polizei soll keine afrikanischen Drogendealer mehr kontrollieren

17. Juni 2018: der Tag der Patrioten: Prominente Blogger rufen zum Widerstand auf

Afrikanische Migranten landen weiterhin in Sizilien (Italien)

Video: Martin Sellner: "Biologische Endlösung" der Patriotenfrage? – der große Austausch in der FAZ (17:42)

Berlin: Fastenbrechen – finanziert vom deutschen Steuerzahler

Viersen (bei Düsseldorf): Das Schlachten geht weiter – Türke ersticht 15-jähriges Mädchen im Casinogarten: „Ich sterbe, ich sterbe“

Essay von Thomas K. Luther: Das Unsagbare – Die Gewinner der Evolution werden den Sieg davontragen

27 Mai

Das seit Urzeiten erfolgreiche Rezept der Evolution, die Weiterentwicklung der Gewinner, wird unaufhaltsam seine Bahn ziehen – vorbei an den Träumern und Trümmern weltumspannender Nächstenliebe. Der "Rote Admiral" zählt zu den Gewinnern.

Red_Admiral_(Vanessa_gonerilla)-2Tony Wills, So sehen Sieger aus: Roter Admiral CC BY-SA 3.0

Zu den höchsten kulturellen Idealen des Homo sapiens zählen Menschenrecht und Menschenwürde. Beides soll hier nicht infrage gestellt werden – allerdings zeigt der Blick über den Tellerrand der Werte Prinzipien, jenseits dieser Ideale. Es sind die Regeln der Evolution, die weltweit – mehr oder weniger kulturell verbrämt – Beziehungen regeln. Wer dieses Unsagbare verdrängt verfügt nicht über den Realismus der notwendig ist, um die Probleme der Zukunft abschätzen zu können.

Wer das Unsagbare ignoriert, gleicht dem Zeitgenossen, von dem Konfuzius sagte: „Zeige ich jemandem eine Ecke, und er vermag es nicht, dadurch auf die anderen drei Ecken zu schließen, dann wiederhole ich es nicht“. Man darf annehmen: Gespräche mit Gutmenschen hätte Konfuzius schnell abgebrochen. Realisten sind gefragt, angesichts der wachsenden Überbevölkerung in unterentwickelten Gebieten. So steht Europa – wie nie zuvor – vor der Aufgabe, die gemeinsame Kultur und Region zu verteidigen. Die ganze Welt retten zu wollen, bleibt den Spezialisten der grünen Partei und den Göttern vorbehalten.

Mögen Recht und Würde des Menschen im Kulturkreis Europa auch in Gesetze gegossen sein, global sind diese Werte nicht scharf umrissen, bleiben im interpretierbaren Bereich – und auf der Strecke, wenn es um das Überleben unterschiedlicher Populationen geht. Auch in weniger prekären Lagen, wie etwa im zivilen Miteinander innerhalb moderner Gesellschaften, differieren Recht und Würde zwischen den Klassenschichten. Als letzter Stand der Entwicklung, „Würde, Recht und Gleichheit“ zu erreichen, galten bisher Rechtsstaat und Demokratie.

Doch die Instanzen unseres Systems wirken müde, entkräftet und überfordert; was besonders im Zusammenhang mit der Asylkrise sichtbar wurde. Nicht ohne Ironie hat sich gezeigt: Unser Rechtsstaat, wie unsere Demokratie, gleichen einer zahnlosen alten Dame. Das Feuer der Demokratie flackert nur noch wie eine Grableuchte – und die Judikative versinkt, ohne eigene Denke samt Kompass, im Paragraphenmeer. Die Exekutive fängt Parksünder, ordnet Fußballfans und wirft mit Wattebäuschchen, wenn es ernst wird.

Unsere gutmenschliche Staatsführung, unsere domestizierten Parlamente und die Kleinkrämer-Gesetzgebung sind nicht auf der Höhe der Zeit – die durch die Globalisierung rauer geworden ist. Nachkriegs-Edel-Gesetze, die auch Volksschuld kompensieren sollten, wurden bisher weder angepasst, revidiert noch gestrichen. So veranlasst allein der GG-Art 16a/1 „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ nicht nur echte Verfolgte, sondern auch viele Nassauer, sich in Richtung „Deutsches Paradies“ zu begeben. Als Service wird dann zusätzlich noch GG-Art 4/1 angeboten:

„Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich“. Dieser fahrlässige Artikel hat dem archaischen Volksbeherrschungssystem Islam Tür und Tor geöffnet. Dazu passt die leider zutreffende Weissagung des Imams von Izmir, anlässlich eines Dialogtreffens mit christlichen Teilnehmern: „Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen“ (Die Welt, 06.10.2001). Grotesk: Das deutsche Gutmenschentum ist zum Instrument der heimlichen Antagonisten des deutschen Volkes geworden.

Bisher reichte das Phlegma der medial und pastoral betreuten Germanen, keine Französische Revolution zu veranstalten – doch die Lage wird brisanter: Die Globalisierung hat dazu geführt, dass nun mehr fremde Kohorten im angestammten Revier unterwegs sind, und unter ihnen auch viele Wölfe im Schafspelz. Diese Wanderbewegung war schon lange prognostiziert, doch unsere Politkaste erwischte es im Tiefschlaf: Die „Elite“ unterlag den Fremden, die an der nicht vorhandenen Grenze nur „Asyl“ stammeln mussten, um ins Paradies zu gelangen. Ergo: Alles bedarf dringend der Erneuerung, bzw. der Entsorgung. Es gilt der ewige Grundsatz der Evolution: Das Bessere ist der Feind des Guten – oder: Neue Probleme verlangen neue Lösungen.

Im Gegensatz zum selbst verliehenen besonderen Rang des Homo sapiens gibt es, weltweit gesehen, kaum Schweine-, Maikäfer- oder Baumschwamm-Würde, bzw. Rechte. Auch die wichtigen Artikel unseres Grundgesetzes werden nicht überall beachtet. Objektiv betrachtet, stellen diese hehren Worte eine sympathische Zielvorgabe für alle Volksgemeinschaften dar und gehören gerahmt, über Gottes Thron an die Wolke genagelt. Allerdings könnte Gottvater das Paragraphenwerk persönlich abhängen, weil er sich ertappt fühlt.

Die Natur kennt grundsätzlich weder Recht, noch Würde. Stattdessen gilt das Recht des Stärkeren, oder wirkt die überlegene Intelligenz. So funktioniert seit etwa 3,5 Milliarden Jahren ein natürliches Auswahlverfahren, das Mängel und Fehlversuche in der Artentwicklung gnadenlos aussortiert. Als bisher letzter Schub dieser Gesetzmäßigkeit gilt die Kolonialzeit vor etwa 400 Jahren, als Europäer, deren Immunsystem durch überstandene Belastungen robuster war, Krankheiten nach Übersee brachten – die Urbevölkerungen auch aufgrund überlegener Technik übel reduzierten und deren Lebensraum für gewieftere Nachfolger erschlossen.

Ursache der Höherentwicklung der Europäer könnte, neben ihrer Anpassungsfähigkeit an Klimaschwankungen und dem oft blutigen Wettbewerb der indigenen Völker, die ständige Durchmischung des Genpools sein, die nach den Neandertalern einsetzte. In diesem Zusammenhang wäre der Versuch, notleidende Intelligenz wieder „einzukreuzen“ kontraproduktiv. Besonders, im Hinblick auf die kommenden Auseinandersetzungen, wegen der begrenzten Ressourcen des Planeten.

Bei der Gattung Mensch fand natürliche Harmonie, im Sinne von Recht und Würde, zunächst nur innerhalb kleinerer Gruppen statt: In Familien, Clans, und Stämmen mit eigenen Territorien. Diese räumliche Begrenzung verschiedener Gemeinschaften erlaubte ein relativ friedliches Leben, solange das Revier erhalten blieb und nicht von Fremden überrannt wurde. Bei Konflikten überlebten langfristig die intelligenteren Gruppen und Individuen. Diese Regel gilt noch heute. Daher ist es nachvollziehbar, dass es homogenen Verbänden große Probleme bereitet, Fremdkörper in Massen zu integrieren. Besonders dann, wenn die Neuen eigene Götter, Gesetze und Gewohnheiten mitbringen und das Leben in eigenen Parallelgesellschaften bevorzugen. Lang schwelende Konflikte sind dann absehbar – bis hin zur Ausrottung der im wahrsten, sexuellen Sinne ungeliebten Konkurrenz.

Nach einer relativ kurzen Entwicklungsphase, gemessen am Alter unseres Planeten, hat der Mensch zwar allgemein die Führung übernommen, agiert aber auf arg differierenden Entwicklungsstufen. Fatalerweise wachsen die untersten, nahezu unbelehrbaren Schichten dramatisch. Die gesamte Menschheit hat sich zwischen 1800-2000 von 1,5 auf 6 Milliarden vervierfacht. Vor 15 Jahren, also 2003, lebten auf der gesamten Welt 6,3 Milliarden Menschen, davon 30% im Kindesalter von unter 15 Jahren (children bulge*). Das sind ca. 1,9 Milliarden Kinder, die bis heute das Lebensalter von 15-24 Jahren (youth bulge*) erreicht haben, und nicht nur für die direkt betroffenen Gesellschaften große Probleme darstellen, sondern auch für die benachbarten Staaten.

Indien ist die mit Abstand größte Bevölkerungsbombe, mit prognostizierten 1628 Millionen Einwohnern im Jahre 2050 (Aktuell: 1360 Millionen). An zweiter Stelle rangiert China, mit voraussichtlich 1394 Millionen Bewohnern, ebenfalls im Jahr 2050 (Aktuell: 1397 Millionen). Die Zahlen belegen: China hat das Fertilitätsproblem [Fruchtbarkeit, Fortpflanzungsfähigkeit, Geburtenrate] im Griff, während Indien explodiert. Auf dem dritten Rang, weit weniger gefährlich, liegen die USA mit lediglich 413 Millionen Einwohnern im gleichen Jahr (Aktuell: 329 Millionen).

Die anschließende Rangliste, weitere 11 Plätze, bzw. [Bevölkerungs-]Bomben, werden von den bekannten Schwellenländern, und Problemstaaten der dritten Welt belegt. Russland liegt auf Platz 15, mit voraussichtlich nur 102 Millionen Bewohnern im Jahre 2050. Dem größten Land der Erde wird ein Bevölkerungsschwund prognostiziert. Die aktuelle Einwohnerzahl beträgt 144 Millionen = 9 pro qkm (Deutschland: 231 pro qkm). (* die bulge-Klassifizierungen stammen von Experten der US Defence Intelligece Agency. bulge-Phänomene stellen eine Schlüsselgröße für Instabilität dar.)

Schon 1651 formulierte der englische Philosoph Thomas Hobbes in seinem Buch „Leviathan“, dass nicht Not und Elend an sich zur Gewalt und Rebellion führen, sondern unter den Losern allein die Starken gewalttätige Bewegungen aufbauen. Originaltext-Übersetzung: „Arme und zugleich harte Männer – unzufrieden mit ihrer gegenwärtigen Lage – sind am ehesten geneigt, Kriegsursachen zu schüren sowie Unruhe und Aufruhr zu stiften. Es spricht wenig dafür, dass die unzufriedenen Heißsporne von heute [Muslime] auf Großtaten verzichten werden, denn: Der Krieg versorgt noch jedermann, durch Sieg oder Tod.“ Aktuell kann, im Hinblick auf den Islam, hinzugefügt werden: Allein durch „Allahs“ Versprechen, der Märtyrertod im Kampf gegen die „Ungläubigen“ befördere die Täter direkt ins Paradies, forciert den Terror.

Heute wirkt besonders der hunderte Millionen umfassende Bestand jugendlicher Söhne als Brandbeschleuniger. Das beeindruckendste Beispiel für Jugendüberschuss liefern islamisch geprägte Länder, deren Bevölkerung in nur 5 Generationen (1900-2000) von 150 auf 1200 Millionen Menschen angewachsen ist (Multiplikator: 8). Zusammen mit einigen schwarzafrikanischen Staaten rangieren die Allah-Anbeter auf Spitzenplätzen der Gebärschwemme.

China hat sich im selben Jahrhundert von 400 auf 1200 Millionen „nur“ verdreifacht. Auf dem Territorium des heutigen Indien wuchs die Bevölkerung von 250 auf 1000 Millionen – eine Vervierfachung. Nicht zufällig führen demografische Inflationen, vor allem in Afrika, regelmäßig zu Hungerkatastrophen, Kriegen und Völkermord. Wenn dann durch westliche Medizin und gutmenschliche Hilfe der natürliche Schwund ausgehebelt wird, ist das Desaster unausweichlich. Dann stehen die Helfenden hilflos vor den Folgen ihrer Hilfe.

Weltweit gilt die Formel: Um Brot wird gebettelt, getötet wird für Status und Macht. Im Gegensatz zu den Ärmsten suchen die schon bessergestellten Überzähligen nicht nach Nahrung, sondern nach Positionen, die Ansehen, Einfluss, und ein gutes Stück dolce vita [süßes Leben] versprechen. Die „youth bulges“ werden von Wissenschaftlern als internationale Bedrohung gefürchtet. Nicht Hungernde, sondern Verlierer oder Deklassierte drängen nach vorn – und ins Paradies Europa. Und auch, entbehrliche Familienmitglieder in „Wurfankerfunktion“. Je erfolgreicher der Kampf gegen Hunger und Analphabetentum in der unterentwickelten Welt verläuft, desto kampfeslustiger werden die nach oben strebenden jungen Männer. Es ist eine naive Illusion der Gutmenschen, dass die erfolgreiche Bekämpfung des Hungers Frieden schafft. Nein, dann geht der Tanz erst richtig los.

In allen Gesellschaften sind junge Männer die entscheidenden Gewalttäter. Innerhalb islamischer Völker finden sie sich in überreichlicher Zahl. Diese Gewalttäter zeigen sich in der Regel unbeeindruckt davon, ob ihre Verwandtschaft für oder gegen tödliche Gewaltanwendungen ist. Oft befürworten Mütter, Väter, und Geschwister die Terrortaten ihrer Familienmitglieder – sie werden glorifiziert, und mit Stolz verkünden die Führungs-Cliquen:

Unsere Mütter werden nicht aufhören, Kämpfer zu gebären. Die archaische Position, mit Hilfe der Muslimas, als aktive „Trojanische Pferde“ vielversprechende Territorien zu erobern, gehört schon lange zum Kalkül der abgehängten Mohammedaner. Sowohl der schillernde Gaddafi, wie auch der schlichte Erdogan, der Repräsentant der schwarzen Türken, setzten bzw. setzen auf diesen Gedanken, der auf Masse statt Klasse baut. Quantität statt Qualität – was in Hochtechnologie-Ländern kaum Erfolg bringt.

Die dem Muslim eigene Schwäche der Unterwerfung vor seinem autoritären Gott, wirkt als Treibsatz zum Angriff auf die „Ungläubigen“. In Verbindung mit der großen Menge der nach oben drängenden überzähligen Söhne kann diese Konstellation durchaus Furcht erzeugen. Die weltweit chancenlosen Jahrgänge sind bereits geboren, gehen einer ungewissen Existenz entgegen und bleiben jahrzehntelang ein Störfaktor. Während die Jugend der entwickelten Welt mit großem pädagogischen Aufwand zu Frieden und Gewaltlosigkeit erzogen wird, drängen robuste Naturen aus rückständigen Kulturen in die befriedeten Territorien. Die Folgen sind bekannt.

Und die deutschen Regierungsfiguren schauen zu, ermahnen das beunruhigte Volk, sich an Ethik und Ideale des Christentums zu orientieren und Brot, Platz und Liebe zu spenden, und vielleicht sogar, die zweite Wange hinzuhalten? Peinlich: Die Blauäugigkeit der Führungsetage ist nicht zu übersehen. So rächt sich, dass die Volksvertreter nicht aufgrund herausragender Fähigkeiten, ihres Fachwissens, Könnens, ihres weiten Überblicks nach oben gespült wurden, sondern durch Lavieren, glückliche Fügungen oder Partei-Seilschaften.

Damit wird der Wert des demokratischen Systems fragwürdig und der fatale Geburtsfehler der Demokratie deutlich: Durchschnittliche Vertreter aus der Volksmitte regieren – nicht die geistige Elite des Volkes. Analytisch betrachtet, ist die heutige Demokratie ein hinfälliges Gebilde – weil in diesem Konstrukt kaum mehr als Schwarm-Intelligenz zum Zuge kommt. Klientel-Bedienung, Gruppeninteressen, Lobbyismus und provinzielle Politkönig*innen bestimmen das Geschäft. Und der persönliche Drang, den lukrativen Posten im Politgewerbe möglichst lange zu besetzen. Deshalb sollte unsere stark angefaulte Demokratie durch eine Ratiokratie [Intelligenz] ersetzt werden: Durch ein, von einer Wissenschaftlergruppe geführtes Staats-System. [1]

Im Hinblick auf die Asylanten-Schwemme wird immer deutlicher, dass das von den sterbenden Kirchen gezüchtete Gutmenschentum in Verbindung mit linksgrüner Gesinnung die Volks-Gemeinschaft spaltet: In Realisten und Heilige. Der treuherzige, exemplarische Spruch aus grünem Munde: „Wir bekommen Menschen geschenkt!“ erzeugt eher Angst als Freude, angesichts der Masse von Fremdkörpern mit intellektuellem Rückstand. Die Neuen schleppen ihre überholte Kultur, ihren autoritären Gott und sein gefährliches Buch mit in die Moderne, statt sich von dem Ballast zu trennen.

Zusätzlich wird die ohnehin explosive Gemengelage angereichert durch edle Gutmenschen, die sich berufen fühlen, alle weltweit Benachteiligten zu retten. Nur in wenigen, im Luxus lebenden Gesellschaften entfaltet sich dieser weltumarmende, dennoch weltfremde Typus mit Helfer-Syndrom. Die Guten erkennen nicht, dass im eigenen Volk genug Bedürftige vorhanden sind – und zusätzliche Loser das System sprengen. So gleicht der Gutmensch – es gibt ihn in der Färbung: rot, grün, religiös, und natur – einem naiven Schaf und ist trotz Heiligenscheins ein verschleierter Volksschädling.

Das seit Urzeiten erfolgreiche Rezept der Evolution, die Weiterentwicklung der Gewinner, wird unaufhaltsam seine Bahn ziehen – vorbei an den Träumern und Trümmern weltumspannender Nächstenliebe. Das liebenswerte Ideal der Christen ist nicht wetterfest, im Gebräu globaler Interessen-Stürme und Gewitter – und wird am Wettbewerb der Kulturen scheitern. Dennoch haben besonders die Rotgrünlinksbewegten sowohl die christliche Botschaft, wie auch den gern missdeuteten Satz des Lyrikers Emanuel Geibel:

„Am Deutschen Wesen mag die Welt genesen“ völlig unbewusst, in tiefster Seele verinnerlicht – obwohl sie das Deutschsein verachten. Ideologisch festgenagelt, hängen diese Idealisten an der Illusion, das irdische Paradies durch bunte, globale Gleichheit ansteuern zu können. Dabei ist der, vom internationalen Proletariat und seiner Prominenz favorisierte Traum einer klassenlosen Gesellschaft bereits weltweit als Utopie aufgefallen.

Fazit, mit einer Prise humoristischem Sarkasmus: In China arbeiten Proletariat und Führung relativ erfolgreich zusammen [2]. In Deutschland sitzt die Elite des Proletariats bei offener Grenze unter einer Käseglocke auf der Regierungsbank – huldigt gutmenschlichen Idealen bis hin zu grenzenloser Humanität – und ist nicht in der Lage, Gerechtigkeit für Alle – das heißt, besonders für ihr [deutsches] Klientel herzustellen.

Das kann nicht gut gehen, zumal abzusehen ist, dass die kommende Supermacht China das offensichtlich gebrechliche, altehrwürdige Europa in allen Bereichen übertrumpfen wird. Da stellt sich die Frage: Können die Altparteienfiguren des Bundestages nicht umgehend in irgendwelche Vorstandsetagen entsorgt werden – und nicht erst, wenn ihr Mandat abgelaufen, der Schaden groß, und die Vorstände ihre Firma ruiniert haben?

Ich bedanke mich bei Thomas K. Luther für sein wunderbares Essay.

[1] Eine Ratiokratie sollte allerdings nicht nur mit Menschen besetzt sein, die einen hohen Intellekt und großes Wissen haben. Es gibt auch noch so etwas wie emotionale Intelligenz und die sollte auch nicht zu kurz kommen. Auf alle Fälle ein schwieriges Unterfangen, solch eine Ratio-Regierung auf die Beine zu stellen.

Mir hat das Argument von der Schwarmintelligenz sehr gut gefallen. Jeder, der es einmal erlebt hat, was in einer kleineren Gruppe an Ideen produziert wird, ist überrascht, wie gut die Lösungsansätze sind, die dabei entstehen. Vielleicht sollte die Schwarzintelligenz in Form der Volksabstimmung künftig über die Politik entscheiden. Auf einen Versuch käme es an.

Gäbe es in Deutschland Volkaabstimmungen, dann hätten wir bestimmt keine Islamisierung, denn 80 Prozent der Bevölkerung ist dagegen. Und ich stelle mir gerade die Frage, ob die jetzige Regierung mit all ihren beratenden Wissenschaftlern und zuarbeitenden Instituten und Kommissionen nicht schon sehr nahe an eine Ration-Regierung herankommt?

Man müsste sich also auch Gedanken um die ganzen Privilegien und anderen Annahmlichkeiten, wie Macht, Ruhm, Ansehen, Bekanntheit, machen, vor allem um die finanziellen Vorteile, die die Elite erhält und die sie auf keinen Fall verlieren möchte. Auf alle Fälle sollte es nur einen begrenzten Zeitraum geben, in denen sie als Politiker tätig sein dürfen.

[2] Ob das Volk da wirklich ein Wörtchen mitzureden hat, wage ich zu bezweifeln. China hat teilweise eine beachtliche technologische Entwicklung gemacht, wenn man z.B. an die künstliche Intelligenz und an die Elektromobilität denkt, dass ist nicht zu verkennen. Aber in der Demokratie sind die Fortschritte eher bescheiden.

Außerdem sollten wir China als große Wirtschaftskonkurrenz zu Deutschland betrachten. Etwa 70 Prozent der deutschen Unternehmer, die mit China Geschäfte machen, haben Angst, dass sie am Ende von den Chinesen geschluckt werden. Und dann stehen sie mit leeren Händen da und dürfen ihre einst deutschen Produkte von den Chinesen kaufen.

Siehe auch:

Organisierte südeuropäische Banden betrügen die deutsche Kindergeldkasse jährlich um mindestens 100 Millionen Euro

150 Gambier aus Donauwörth verhindern Abschiebung: Ermittlungen abgeschlossen

SPD-Stadtrat: „Das vorläufige deutsche Aufgebot zur WM – 25 Deutsche und zwei Ziegenficker“

Video: Compact-Schwerpunkt Bayern – mit Jürgen Elsässer, Martin Müller-Mertens und Corinna Miazga (AfD) (25:20)

Das EU-Kartenhaus von Merkel, Juncker und Macron bricht 2019 zusammen

•  Zwei brillante Reden von Peter Boehringer (AfD) gegen die Ausbeutung der deutschen Steuerzahler

Iran arbeitet längst im Geheimen an Atomwaffen

Video: Dr. Alice Weidel (AfD) im deutschen Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

16 Mai

Vanessa_cardui_on_Eupatorium02By Adrian Häusler – Own work, CC BY-SA 3.0

Anlässlich der Haushaltsdebatte am 16. Mai 2018, die von Phoenix seit 9 Uhr LIVE übertragen wird, hielt die AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel am Mittwoch eine der besten Reden, die der Bundestag bislang erleben durfte. Dass sie dorthin traf, wo es den steuergeld- und zinsergaunernden Systemparteien wirklich weh tut, merkte man deutlich am Entrüstungsindex des diesmal voll besetzten Auditoriums.

Ernsthafte Sorgen muss man sich auch diesmal wieder um Herz-, Kreislauf und Stimmbänder von Antonia Hofreiter, Bündnis90/Die Irren, machen. Aber gegen nervöse Schnappatmung gibt’s Ritalin in der Bundestagsapotheke. Im Anschluss sprach auch die „Führerin der Freien Welt“, Angela Merkel. Ein ziemlich wirres Durcheinander und eher ein „Downer“ am frühen Morgen.

Hier die Rede von Weidel im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen!

„Der Haushalt ist der Nerv des Staates. Daher muss er den profanen Augen der Untertanen entzogen werden.“ Diesen Satz, der Kardinal Richelieu zugeordnet wird, haben Sie sich offensichtlich seit Jahrzehnten auf die Fahnen geschrieben.

Denn pünktlich zur Vorstellung des Haushaltes beginnt das Tarnen und Täuschen. Statt dem Souverän, dem Bürger, reinen Wein einzuschenken, werden vollmundige Sonntagsreden gehalten.

Dabei fühlen Sie sich dem Schriftzug am hohen Hause „Dem deutschen Volke“ ohnehin nicht mehr verpflichtet. Das Volk, das wollen Sie sich nämlich selbst aussuchen und zusammenstellen.

Sie reden von einer schwarzen Null – doch in Wahrheit sitzen die Steuerzahler auf einem gewaltigen Schuldenberg, den die künftigen Generationen erben werden.

Dennoch binden uns die jeweiligen Finanzminister, wie gestern auch Olaf Scholz, Jahr für Jahr einen Bären auf.
Wie das gelingt? Ganz einfach. Im Bundeshaushalt werden schlicht nicht alle Ausgabenposten aufgeführt. Denn wo ist zum Beispiel der EU-Etat im Haushaltsplan zu finden? Richtig – gar nicht.

Die rund 30 Milliarden, die Deutschland nach Brüssel transferiert, werden im Budget verschwiegen. Nach dem Brexit wird der Posten sogar noch größer.

Die Haftungen und Garantien für andere Euro-Staaten, Banken und die diversen Eurorettungsfonds sind gigantisch. Ganz zu schweigen von den Target-II-Salden, mit denen wir unsere Exporte nämlich selbst bezahlen.

Und auch ist das nur ein Teil der tatsächlichen Schulden überhaupt veröffentlicht. Es ist nämlich die Schattenverschuldung, die Sie der jüngeren Generation wie einen Mühlstein um den Hals gehängt haben.

Der Ökonom Bernd Raffelhüschen hat in seiner Generationenbilanz nachgewiesen: Auf unglaubliche sieben Billionen Euro beläuft sich die Gesamtverschuldung die Bund, Länder, Gemeinden und die Sozialkassen angehäuft haben.

Zuzüglich der zukünftigen Zahlung und Verpflichtung aus dem gesetzlichen Sozialversicherungssystem und ihrer stattlichen Pension und ich frage Sie: Ist das eigentlich noch verantwortliches Haushalten?

Sie reden von Verantwortung, doch in Wahrheit geben Sie das Königsrecht des Parlaments, die Budgethoheit, schamlos aus der Hand. „No taxation without representation“ – keine Besteuerung ohne Zustimmung des Parlaments. Grundsatz einer jeden parlamentarischen Demokratie.

Das Bundesverfassungsgericht hat ganz klar festgehalten: „Als Repräsentanten des Volkes müssen die gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Kontrolle über grundlegende haushaltspolitische Entscheidungen behalten. Der Deutsche Bundestag darf seine Budgetverantwortung nicht durch unbestimmte haushaltspolitische Ermächtigungen auf andere Akteure übertragen.“ So das Bundesverfassungsgericht.

Sie haben aber dennoch den Rettungsschirm, den dauerhaften, automatisierten Finanzierungsmechanismen zugestimmt. Und Sie bejubeln die Pläne von Präsident Emmanuel Macron. Kein Widerspruch zum gigantischen Transfer von deutschem Steuergeld. Kein Widerspruch zu einem EU-Finanzminister.

Ganz im Gegenteil. Es scheint Ihnen nämlich nicht schnell genug zu gehen, Verantwortung nach Paris und Brüssel zu übertragen und damit das Steuergeld, das Sie hier nie erarbeitet haben, sehr geehrte Damen und Herren.

„Unser Haushalt ist sozial gerecht“, behaupten Sie. Tatsächlich? Deutschland hat eine der höchsten Einkommenssteuer- und Ausgabenbelastungen aller westlichen Staaten. Durch Ihre absurde Steuerpolitik sind vor allem die mittleren und kleinen Einkommen, vor allem die Familien, belastet.

Die Steuerzahler bluten zusätzlich mit dem Abschmelzen ihrer Ersparnisse für die Zinsersparnis, die sich der Staat über die Null- und Negativ-Zins-Politik der EZB ermöglicht. Der Staat entschuldet sich also auf Kosten der Sparer und Steuerzahler. Und dann über die schwarze Null reden. Was ist daran gerecht, was ist daran sozial, sehr geehrte Damen und Herren?

Und das ist nichts anderes als Steuerzahler-Ausbeutung nach Gutsherrenart, was Sie hier praktizieren. Während die Infrastruktur dieses Landes verfällt, der Staat seine Bürger nicht mehr schützen kann, fließen Aber-Milliarden in die Aufnahme und Alimentierung illegaler Einwanderer und in die Sozialsysteme.

Und es ist erschreckend. In spätestens 20 Jahren wird jeder fünfte Rentner auf die Grundsicherung angewiesen sein. Trotz eines harten Arbeitslebens haben heute unzählige Senioren kaum genug zum Leben.

Zwei Beispiele aus Bochum. Zum einen Herbert W.: bis Mitte der 70er-Jahre unter Tage gearbeitet, später bei Opel. Hat viele Jahre ins deutsche Rentensystem eingezahlt. Sammelt am Wochenende Flaschen vor dem Ruhrstadion, um seine kümmerliche Rente aufzubessern.

Zum anderen Sami A.: ging früher auch einer beschwerlichen Arbeit nach. Er war Leibwächter von Osama bin Laden. Hat nie ins deutsche Sozialsystem eingezahlt. Fährt am Wochenende gern mit seinem Moped ins Grüne. Er erhält vom Staat 1.200 Euro pro Monat. Und das seit sage und schreibe zehn Jahren!

Und das ist aus meiner Sicht eine himmelschreiende Ungerechtigkeit, die Sie hier zu verantworten haben! Sie behaupten, der Haushalt sei „zukunftsorientiert“? Im Gegenteil, Sie verbauen die Chancen der zukünftigen Generationen.

Das Fundament unseres Staates, das sind die Menschen, die hier leben und arbeiten. Es sind aber nicht nur die Menschen, die jetzt hier leben, sondern auch die in Zukunft hier leben.

Und ja, wir haben die Hauptverantwortung für die Menschen, die Familien, die schon länger hier leben. Und diesen Menschen haben Sie zu dienen.

Staatsaufgabe ist nämlich, das über Generationen aufgebaute Volksvermögen treuhänderisch zum Wohl des deutschen Volkes zu verwalten und es nicht mit vollen Händen zum Fenster raus zu schmeißen. Denn Eigentümer sind die deutschen Bürger und nicht Sie, nicht die Regierung!

Seit 1972 werden in Deutschland jedes Jahr weniger Kinder geboren als Menschen sterben. Für die Überlebensfähigkeit eines leistungsfähigen Staates ist das ein Problem. Was haben Sie dagegen getan? Nichts. Naja, jedenfalls nichts wirksames.

Denn Sie setzen ausschließlich auf kompensatorische Einwanderung. Das sagen Sie ja die ganze Zeit. Bei muslimischen Zuwanderern schaut die Geburtenrate nämlich ganz anders aus. Sogar die Auffettung der Einwohnerzahl durch zugewanderte Straftäter mit mehrfachen Identitäten scheint Sie überhaupt gar nicht zu stören.

Doch, ich kann Ihnen sagen, Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messer-Männer und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern.

Dazu bedarf es einer qualifizierten, Herr Kauder, und keiner plan- und zügellosen bildungsfernen Zuwanderung. Und Deutschland ist schon lange ein grenzenloses Einwanderungsland für Unqualifizierte und ein Auswanderungsland für Hochqualifizierte geworden.

Und was tun Sie dagegen? Wer soll in Zukunft für die Renten aufkommen? Wer zahlt denn Ihre stattlichen Pensionen? Auch Ihre Herr Hofreiter, Sie Schreihals! Ihre eingewanderten Goldstücke etwa? Das glauben Sie ja wohl nicht im Ernst!

Die Bürger scheinen Ihnen vollkommen egal zu sein. Sie wollen sich darauf beschränken, den Niedergang unseres Landes zu verwalten. Ja, teilweise hat man den Eindruck, ihn sogar zu befeuern.

Aber das wird wohl Ihrem Wertekanon entsprechen. Wenn eine Bundestagsvizepräsidentin hinter einem Transparent her rennt „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“ und alle das hier mittragen, indem sie zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt wird wie Claudia Roth, dann muss man sich über nichts mehr wundern hier in diesem hohen Haus.

Und die AfD tritt hingegen für Verantwortung, Gerechtigkeit und für eine lebenswerte Zukunft ein.

Deshalb fordern wir erstens einen schonungslosen Kassensturz: Alle Zahlen müssen endlich mal offen auf den Tisch gelegt werden. Wir fordern den Sozialstaat endlich zu sichern und die Zukunft zu gestalten: Die Strategie des Generationenersatzes durch eine ungeregelte Zuwanderung – teilweise aus frauenverachtenden Stammeskulturen – hat sich als Holzweg erwiesen. Wohlstand kann nur gesichert werden, wenn in sichere Grenzen und in die kommenden Generation investiert wird.

Drittens: Echte Steuergerechtigkeit. Mittel- und Geringverdiener müssen endlich ehrlich belastet werden. Dazu muss der Grundfreibetrag endlich angehoben werden. 2.000 Euro brutto im Monat steuerfrei – das wäre doch mal visionär. Denn es kann doch überhaupt gar nicht sein, dass ein Facharbeiter bereits bei einem 1,3-fachen des Durchschnittslohnes den Spitzensteuersatz zu zahlen hat. Und ich kann Ihnen sagen: Es ist endlich Zeit für ehrliche Entlastungen.

Viertens: Keine weitere Aushöhlung der Souveränität. Die Hoheit über unseren Haushalt gehört nach Berlin und nicht nach Brüssel.

Und in diesem Sinne schließe ich mit einem Zitat des früheren tschechischen Präsidenten Zeman, das Ihnen auch schon die ehrenwerte, ehemalige CDU-Abgeordnete Erika Steinbach vorgetragen hat. Ich zitiere: „Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Anglerschein bestraft werden, jedoch nicht für den illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert“.


Video: Alice Weidel (AfD) am 16.05.2018 im Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

Quelle: Video: Alice Weidel (AfD) am 16.05.2018 im Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

Meine Meinung:

Natürlich regen sich die verantwortungslosen Politiker der etablierten Parteien auf, wenn man ihnen den Spiegel vorhält. Die Regierung ist so unverschämt und redet von der Schwarzen Null. In Wirklichkeit aber hat sie über den europäischen Rettungsfond einen Gesamtschuldenberg von 7 Billionen Euro angesammelt, von dem sie nicht einen Cent wiedersehen wird.

Außerdem raubt sie dem deutschen Sparer mit ihrer Nullzinspolitik das ersparte Geld von seinem Konto. Am besten aber gefällt mir der grüne Schreihals, die “Biotonne” Anton Hofreiter, der in Minute 08:15 seinen Mund nicht halten kann und wie ein Irrer im Bundestag herumschreit. Was für eine dünnhäutige Pfeife, der es nicht einmal ertragen kann, eine andere Meinung anzuhören.

Wolfgang Schäuble kritisiert am Ende der Rede von Alice Weidel, dass sie den Begriff "Kopftuchmädchen" benutzt hat und erteilt ihr eine Rüge, weil sie dadurch allen Frauen, die ein Kopftuch tragen diskriminiert hat. Aha, allein der Begriff Kopftuchmädchen ist also eine Diskriminierung. Das ist mir vollkommen neu.

Für mich ist das Kopftuch ein Zeichen der Unterwerfung unter den patriarchalisch und frauenfeindlich orientierten Islam. Ich glaube allerdings nicht, dass die Kopftuchmädchen dies überhaupt erkennen. Was ich aber immer wieder erkenne, ist der Hass dieser Kopftuchmädchen gegenüber der Demokratie, gegenüber unserer Gesellschaft und selbst gegenüber der Gleichberechtigung.

Und dies scheinen Menschen wie Wolfgang Schäuble nicht zu erkennen, der befürchtet, Europa würde in Inzucht degenerieren, zu deutsch, verblöden, wenn man es nicht mit Kopftuchmädchen, muslimischen Gewalttätern, Vergewaltigern, Drogendealern, Dschihadisten, Islamisten, Salafisten, Terroristen, Sozialschmarotzern, Kopftretern und Messermuslimen vollstopft. 

Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.06.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)

Nachdem die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel am Mittwoch Morgen eine der besten Reden, die der Bundestag bislang erleben durfte, gehalten hat (PI-NEWS berichtete), stand ihr kurze Zeit später AfD-Chef Alexander Gauland in seiner Rede in nichts nach. Er maßregelte seinen Vorredner Volker Kauder (CDU) für seine oberlehrerhafte Kritik an der AfD und an Weidel und zeigte danach detailliert auf, welch ein Irrsinn sich derzeit in Deutschland abspielt.


Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)

Quelle: Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.06.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)

Video: Rüdiger Lucassen (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag zum Verteidigungsetat: „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)

In der Haushaltsdebatte am am 16.05.2018 im Deutschen Bundestag ging es am Mittwoch auch um den Verteidigungshaushalt. Dabei kritisierte der Sprecher des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages und dortiger Obmann der AfD, Rüdiger Lucassen, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) scharf. Er spricht unter anderem darüber, dass durch die Verteidigungspolitik die Lebensentwürfe junger Hubschrauberpiloten zerstört wird, denn ihnen wird die Fluglizenz entzogen, weil die Hubschrauber nicht einsatzbereit sind und sie demzufolge keine Flugpraxis haben.

„Wenn dieser Verteidigungshaushalt Ihre Antwort auf die sicherheitspolitische Lage und den erbärmlichen Zustand unserer Streitkräfte ist, dann ist Ihnen nicht mehr zu helfen.“ Der 66-Jährige muss es wissen: Im Gegensatz zu von der Leyen war er 34 Jahre lang Soldat im Deutschen Heer, dort u. a. als Hubschrauberpilot, Referent bei der NATO und im Bundesministerium der Verteidigung, zuletzt im Rang eines Oberst i. G., tätig.


Video: Rüdiger Lucassen (AfD): „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)

Quelle: Video: Rüdiger Lucassen (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag zum Verteidigungsetat: „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)

Video: Herbert Kickl (FPÖ): Österreich ist kein Einwanderungsland – 17.4.2018 (03:30)


Video: Herbert Kickl (FPÖ): Österreich ist kein Einwanderungsland – 17.4.2018 (03:30)

Siehe auch:

Umfrage unter Schulleitern: Gewalt gegen Lehrer an jeder dritten Grundschule

Video: Laut Gedacht #81: Hass im Staatsfunk – Böhmermanns Trollarmee (08:39)

Michael Klonovsky: Sarah Wagenknecht erklärt den Menschenhasser Karl Marx zum Demokraten

Video: Hyperion im Gespräch mit Hagen Grell: Ursachen der niedrigen Geburtenrate (45:47)

Schulexperte: Gewalt gegen Lehrer ist in erster Linie ein Migrationsproblem

Überwachungsstaat Deutschland: Spitze bei Twitter-, Facebook- und Amazon-Sperrungen

%d Bloggern gefällt das: