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Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

27 Nov


Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Der Widerstand gegen den Global Compact For Migration hat eine neue Qualität erreicht

Selten ist den Deutschen ein Vertragswerk mit so viel Halbwahrheiten und fadenscheinigen Argumenten angedreht worden, wie der unselige UN-Migrationspakt.

Nachdem die Taktik des Totschweigens dank Alternativer Medien und der AfD gescheitert ist, kommt jetzt der Versuch, uns den Hagelschlag, der mit diesem Machwerk auf unsere Köpfe niederprasseln würde, als Mairegen zu verkaufen.

Indem die Regierung und ihre Hofberichterstatter sich dabei nicht einmal die Mühe machen, Argumente für den Pakt zu finden, die sich nicht selber widerlegen, beleidigen sie dabei auch noch gleich unsere Intelligenz.

Was bedeutet der Migrationspakt für Deutschland?

Für alle, die gerade erst vom Mond wieder hier gelandet sind, keine Zeitung lesen und ihren Internetzugang von der Telekom haben (sprich: häufig kein Internet), hier nochmal eine Zusammenfassung der „Wohltaten“, die der Migrationspakt für Deutschland bereit hält:

• Es wird ein Menschenrecht für Migration definiert

• Der Pakt wird Eingang in die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte finden

• Migranten dürfen an der Grenze nicht mehr zurückgewiesen werden

• Migranten dürfen nicht in Ankerzentren untergebracht werden

• Falls die Migranten ins Land geschleust worden sind, dürfen sie nicht mehr wegen illegaler Einreise belangt werden

• Den Migranten müssen Ausweispapiere beschafft werden

• Die Migranten bekommen den selben uneingeschränkten Zugang zu den Sozialsystemen wie die einheimische Bevölkerung

• Aufgrund der hohen Sozialleistungen wird es zu vermehrter Einwanderung nach Deutschland kommen (dieser Punkt wird von den Befürwortern des Paktes bestritten)

Die Initiatoren des Migrationspaktes werden nicht müde zu behaupten, dass das Abkommen für die Annehmerstaaten rechtlich nicht bindend sei. Aber im selben Atemzug verkünden sie, dass der Pakt zu einer Entlastung Deutschlands führen wird, weil andere Länder durch ihn ihre Standards bei der Versorgung von Migranten anheben müssen und deshalb die Sogwirkung der deutschen Sozialsysteme wegfällt.

*Doch wieso sollten diese Staaten das tun, wo doch der Pakt rechtlich nicht bindend ist? Warum sollten jene Staaten, die es angeht, darunter viele „Shithole countries”, so dumm sein und aufgrund eines unverbindlichen Paktes Unsummen ausgeben, damit es die Migranten in ihren Ländern besser haben und sie nicht mehr nach Deutschland wollen?

Nur die Hippie-Staaten werden sich an den Pakt halten

Die Erfahrung zeigt, dass sich an solche Abkommen nur die Hippie-Staaten, also jene Nationen halten, in denen die Degeneration den gesunden Menschenverstand bereits ausgemerzt hat [also in Deutschland und Frankreich und in den korrupten islamischen und afrikanischen Diktaturen].

Das beste Beispiel hierfür ist Gender Mainstreaming: 1995 wurde in Peking auf der Vierten Weltfrauenkonferenz der Vereinten Nationen das (rechtlich nicht bindende) Gender-Mainstreaming Konzept in der Politik der Vereinten Nationen verankert. Dieses umfassende Programm ist von 189 Staaten in der sogenannten Pekinger Erklärung einstimmig angenommen worden.

Darin verpflichten sich alle Mitgliedstaaten den Inhalt umzusetzen. Doch nur wenige der Annehmerstaaten, die Hippie-Staaten, haben diese idiotische Irrlehre wirklich umgesetzt. Das Ergebnis sehen wir jetzt bei uns in den Kindergärten, an den Unis und in der Vergewaltigung der deutschen Sprache in Wort und Schrift und der "Vergewaltigung" der Kinder in den deutschen Kindergärten und Schulen (Frühsexualisierung und Homosexualisierung der Kleinkinder)

Und genauso wird oder würde es auch beim Migrationspakt kommen. Diejenigen Staaten, deren Regierung von allen guten Geistern verlassen ist, setzen ihn um und die anderen lassen ihn in der Schublade verrotten und sehen grinsend zu, wie Deutschland jene aufnimmt, die sie loswerden wollen (Ungebildete, Asoziale, Kriminelle, Clans, Großfamilien, Kranke, Islamisten, Salafisten, Muslimbrüder, ISIS, Al Quaida, Dschihadisten, Terroristen…).

Druck gegen Migrationspakt auf neuem Höhepunkt

Inzwischen hat sich dank der Gegenbewegung der Druck gegen dieses Machwerk von Woche zu Woche gesteigert und wird nun auch von den Mainstream Medien mitgetragen.

Nicht ganz unschuldig an dieser Entwicklung ist die Tatsache, dass inzwischen die voraussichtlichen Aufnahmeländer scharenweise abspringen und den Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen von aufgebrachten Bürgern die Türe eingerannt wird. Und eines ist den Mitgliedern und Funktionsträgern in der CDU mittlerweile klar: Sollte der Pakt unterzeichnet werden, werden die Christdemokraten in künftigen Wahlen Stimmenverluste erleiden, gegen die sich die letzten Wahlniederlagen wie ein Kindergeburtstag ausnehmen.

Es ist geschafft: Eine der Petitionen wurde veröffentlicht

Wie PI-NEWS bereits im Rahmen eines anderen Artikels berichtete, haben die Gegner des Abkommens ein weiteres Etappenziel erreicht: Eine der zahlreichen Petitionen, die gegen den Pakt eingereicht wurden, ist nun dank der AfD seit Mittwoch auf der Internetseite des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages online und kann von den Bürgern unterzeichnet werden.

Hier nochmal der Text der Petition Nummer 85565:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Bundesregierung dem globalen Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) nicht beitrete, sich in der UN-Generalversammlung im September 2019 in der Abstimmung darüber der Stimme enthalte und eine Erklärung bei den Vereinten Nationen abgebe, wonach der globale Migrationspakt für Deutschland nicht bindend sei.

Der große Vorteil dieser Petition liegt darin, dass sie eine Fernwirkung auf das Jahr 2019 enthält. Die Details zu dieser wichtigen Petition und ihrer gescheiterten Vorgänger können Sie aus dem Video der AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga am Anfang dieses Beitrags erfahren.

Wie ist die Rechtslage bei Petitionen?

In Deutschland ist das Petitionsrecht als Grundrecht in Art. 17Grundgesetz (GG) festgeschrieben:

„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“

Seit dem 1. September 2005 ist es möglich, Online-Petitionen über ein Internetformular beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einzureichen. Zugleich sind Öffentliche Petitionen eingeführt worden.

Wird eine Petition innerhalb von vier Wochen nach Eingang (bei öffentlichen Petitionen rechnet die Frist ab der Veröffentlichung im Internet) von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im Regelfall im Petitionsausschuss öffentlich beraten. Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und erhält Rederecht. Der Petitionsausschuss kann die Bundesregierung nur auffordern, im Sinne einer Petition tätig zu werden. Aufgrund der Gewaltenteilung wäre die Bundesregierung aber nicht verpflichtet, der Aufforderung zu folgen.

Äußerst ärgerlich: Petition wird erst im Februar behandelt

Behandelt wird die Petition Nummer 85565 voraussichtlich aber erst im Februar 2019, wenn der Pakt von Deutschland längst angenommen wurde. Die Betonung liegt auf „annehmen“ im Sinne von akzeptieren. Es wird bei der Konferenz in Marrakesch keine Unterschrift geleistet, weshalb die Begriffe „unterschreiben“ oder „Unterzeichnerstaaten“ nicht ganz korrekt sind. Das nur nebenbei. Zurück zur Petition:

Gerade weil die Annahme vor der Behandlung der Petition im Ausschuss erfolgt, ist es wichtig, durch möglichst viele Mitunterschriften den politischen Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen. Je höher die Zahl der Mitunterschriften ist, umso schwieriger wird es, den Volkswillen zu ignorieren. Wie gut unsere Aussichten in dieser Hinsicht sind, zeigt der Zusammenbruch der Bundestagsserver aufgrund des riesigen Ansturms auf die Petition gleich am ersten Tag der Veröffentlichung (PI-NEWS berichtete).

Offensichtlich wird die Petition auf einem Server mit geringer Kapazität gehostet. Wäre man ein Schelm, würde man vermuten, dass hier Absicht dahinter steckt. Wie auch immer: Falls Sie beim ersten Mal nicht durchkommen, bitte immer wieder versuchen! Sollte hier vorsätzlich ein leistungsschwacher Server eingesetzt worden sein, um die Unterschriftsleistung zur Qual zu machen, dann darf diese Taktik aufgehen!

Dass die Petition voraussichtlich erst im Februar im deutschen Bundestag behandelt wird, ist zwar äußerst ärgerlich, aber es bleibt immer noch die Möglichkeit, mit ihrer Hilfe bei der Abstimmung über den Pakt auf der UN-Generalversammlung im September 2019 eine Stimmenthaltung Deutschlands herbeizuführen. Deshalb: Unbedingt die Petition unterzeichnen!

Quelle: Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Dieses Video von Corinna Miazga (AfD) zum Migrationspakt ist sehr gut. Falls ihr es noch nicht kennt, solltet ihr es euch unbedingt ansehen:


Video: Corinna Miazga (AfD): Migrationspakt stoppen! Bundestag ausgebremst! Petitionen zensiert! (29:44)

Friedrich Merz: Asyl-Umfaller: Führungsschwach, feige und politisch korrekt

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, Friedrich Merz, der vermeintliche Heilsbringer der CDU, hat sich in den vergangenen Tagen gnadenlos selbst entzaubert. Er tat dies bei dem Thema, das in den nächsten Jahren für die Zukunft unseres Landes das alles entscheidende sein wird, nämlich beim Problem der illegalen Einwanderung über das Asylrecht. Und er tat dies gleich in mehrfacher Hinsicht.

So hörte sich seine mittlerweile hinlänglich bekannte Äußerung, man müsse "irgendwann einmal eine Debatte über das Asylrecht in Deutschland" führen, für konservative Bürger zwar gut an, aber sie ignorierte völlig, dass diese Debatte längst geführt wurde. Und zwar schon zu Beginn der Neunzigerjahre. Diese Diskussion verlief auch keineswegs fruchtlos, da die CDU seinerzeit noch konservativ und die SPD noch nicht von allen guten Geistern verlassen war.

Das Ergebnis dieser Diskussion war nämlich, wie linke Kritiker es seinerzeit entsetzt feststellten, die faktische Abschaffung des deutschen Asylrechts – und zwar mit doppelter Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Bis dato galt nämlich Artikel 16 des Grundgesetzes uneingeschränkt, wonach politisch Verfolgte Asylrecht genießen. Nach dem vielhundertausendfachen Missbrauch dieser Regelung entschlossen sich CDU und SPD seinerzeit, nicht zuletzt aus Angst vor der Wut der Bürger, diesen Artikel zu streichen und durch Art. 16a zu ersetzen.

Der erste Absatz dieses neu geschaffenen Artikels gewährt zwar immer noch dieses Asylrecht, aber der zweite Absatz hebelt dies fast vollständig aus: Wer nämlich über ein sicheres Drittland nach Deutschland einreist (und von solchen Ländern sind wir nun einmal vollständig umgeben!), genießt seit 1993 keinen Anspruch mehr auf Asyl.

Das also ist seit langem die geltende Rechtslage – ob es den linksgrünen Vertretern einer grenzenlosen Masseneinwanderung vom Schlage Merkel, Göring-Eckardt und Claudia Roth nun passt oder nicht, Punkt. Außer bei Einreise per Flugzeug oder per Schiff aus fernen Ländern gibt es seit 25 Jahren (!) keine Chance mehr auf Asyl in Deutschland.

Friedrich Merz erwähnte dies mit keinem Wort. Stattdessen tat er so, als müsse man die Diskussion noch mal ganz von vorne beginnen. Was für ein Unsinn – jede Diskussion erübrigt sich doch, solange die politisch Verantwortlichen, also Angela Merkel & Co., sich standhaft weigern, auch nur das GELTENDE Recht umzusetzen!

Erkennt Friedrich Merz dies nicht, oder will er die öffentliche Meinung bewusst über den andauernden Rechtsbruch, getragen insbesondere von seinem Kanzlerwahlverein, täuschen? Beides qualifiziert ihn keinesfalls, und zwar weder zum Vorsitzenden der Union (wobei das die Unions-Mitglieder natürlich parteiintern selbst entscheiden müssen) und schon gar nicht zu Höherem, wozu sich ein Herr Merz fraglos berufen fühlt.

Das aber war nicht sein einziger Lapsus [Missgeschick, Fehler] in dieser Diskussion. Die Tatsache, dass er am Tag nach seiner Äußerung unmittelbar wieder zurückruderte, zeugte von ängstlicher Führungsschwäche und nicht vorhandener Standfestigkeit, getrieben von der Furcht, in die Mühlen der "politischen Korrektheit" zu geraten. Er sah sich daher nicht einmal in der Lage, die aufkommende Diskussion auszuhalten, geschweige denn ihr durch klare Impulse die richtige Richtung zu geben.

Vielmehr ließ sich Merz den Schneid abkaufen sowohl von weit links delirierenden [wahnsinnigen, geistesgestörten] Zeitgenossen vom Schlage eines Heiko Maas und eines Ralf Stegner als auch von seinen parteiinternen Rivalen, allen voran Merkels Nachlassverwalterin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK).

Letztere schwadronierte doch tatsächlich von "Kohls Erbe", das mit dem Asylrecht verbunden sei und dem sie sich nun verpflichtet fühle. Was für ein Quatsch! Nur zur Erinnerung: Es war exakt jener Helmut Kohl, der die eingangs erwähnte faktische Abschaffung des bis dahin grenzenlosen Asylrechts durchsetzte – und Merkels Regierung weigert sich seit Anbeginn, diese Regelung an der deutschen Grenze durchzusetzen. Peinlich, AKK!

Und peinlich, Friedrich Merz. Ein solcher Kandidat ist gewiss nicht der Hoffnungsträger, zu dem er medial stilisiert wurde, sondern er ist das, was ich bereits vor kurzem sagte: Ein pseudokonservativer Totalausfall. Zeit für echte Konservative. Zeit für freiheitliche Patrioten. Zeit für die #AfD

Merz’ Rückzieher ist kein Zeichen von Stärke, sondern von Schwäche (focus.de)

Merz-Vorstoß: Grundrecht auf Asyl: Ist eine Abschaffung überhaupt möglich? (focus.de)

Gudrun schreibt:

Das ist nicht mehr der Merz der seinerzeit die Politik verlassen hat. Der hat sich in der Zwischenzeit auch weiter entwickelt. Weiterentwicklung muss nicht zwangsläufig eine Entwicklung zum Guten sein.

Monika schreibt:

Damit hat sich Merz fast schon selbst aus dem Rennen zum Parteivorsitz geschossen. Von einem Politiker der Kanzler werden will hätte ich mehr Standhaftigkeit erwartet.

Kamerun: Brutales „Brustbügeln“: Warum Mädchen verunstaltet werden – Abgebunden und mit heißen Steinen gequält, um potentielle Vergewaltiger abzuhalten

Anse_SourceBy Tobias Alt, Tobi 87 – Seychellen (Afrika) – CC BY-SA 4.0

Sobald die Pubertät beginnt, erwartet viele afrikanische Mädchen ein schmerzhaftes Prozedere: Ihre Brüste werden abgebunden oder mit heißen Steinen beschwert, um das Wachstum zu bremsen. Ziel ist, dass die Brust möglich unattraktiv aussieht und so potenzielle Vergewaltiger abhält. Frauenrechtlerinnen protestieren. Das Brustbügeln wird vor allem in Kamerun, aber auch in anderen Ländern der Region wie Tschad und Togo praktiziert.

Wenn junge Mädchen erste Anzeichen der Pubertät zeigen, werden ihnen heiße Steine auf die Brust gelegt. Häufig wird sie zusätzlich mit Bandagen abgebunden oder "massiert". "Das Wort beschönigt das. Es hat nichts mit Massage zu tun", erklärt Tahtis Kollegin Winnie Eyono Ndong den Schülern; "es ist unglaublich schmerzhaft". >>> weiterlesen

Randnotizen:

Hagen (NRW): Jugendlicher (16) durch Messerstiche schwer verletzt – Stichwunden an Hals und an der Schulter – den Rest verschweigt die Lügenpresse (wp.de)

Berlin: NPD-Mitglieder laufen Streife – Braucht Deutschland Bürgerwehren? (morgenpost.de)

Horst Seehofer: Ganz unten angekommen: Horst Seehofer outet sich als Fan des Migrationspakts

Petr Bystron (AfD): Steinmeier schwärmt in Südafrika vom „Zusammenleben in Vielfalt“ und ignoriert die Morde an den weißen Farmern (epochtimes.de)

Siehe auch:

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

Video: AfD: Nächster Irrsinn der UN: Auch der "Globale Pakt für Flüchtlinge" muss abgelehnt werden! (01:16)

Video: Maybrit Illner: „Zerbricht Europa am Brexit?“ (65:20)

Bayerische Kommunalwahl 2020: Geflüchtete aus Nicht-EU Ausland sollen abstimmen dürfen

Katarina Barley (SPD): Unsere neue linksradikale Justizministerin

15 Mrz

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Katarina Barley (SPD), künftige Justizministerin, unterstützt die linksextremistische Organisation „Aufstehen gegen Rassismus“, deren ausgemachtes  Ziel es ist, die AfD zu bekämpfen.  Die Neutralität der SPD-Funktionärin muss eigentlich gar nicht diskutiert werden.

Im bundesweite „Aktionsbündnis Aufstehen gegen Rassismus“ – durch Steuergelder massiv unterstützt – beteiligen sich lokale „Akteur*innen“ und Einzelpersonen aus verschiedenen Organisationen, aber auch unter anderem Attac, die Grünen mit ihrem ehemaligen Spitzenpersonal Cem Özdmir und Katrin Göring-Eckardt, die grüne Jugend und die Genossen aus den Reihen der Jusos, die SPD mit ihrer Politprominenz, die Naturfreunde, die LINKE mit Bernd Riexinger, Dietmar Bartsch und Katja Kipping, die IG-Metall, DGB-Jugend, ver.di und der Zentralrat der Muslime – unter anderem Ralf Stegner, Manuela Schwesig und die zukünftige Bundesjustizministerin Katarina Barley.

Ebenfalls mit dabei im Bündnis: die vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtete VVN-BdA [Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes] und die Interventionistische Linke (IL). Die Interventionistische Linke (IL), wie bereits mehrfach von Jouwatch berichtet, ist jene Organisation, die durch den Hamburger Verfassungsschutz als eine der treibenden Kräfte hinter den Gewaltorgien während des G 20 Gipfels 2017 ausgemacht wurde und „als Bindeglied sowohl innerhalb des linksextremistischen Spektrums als auch zwischen Extremisten und Nichtextremisten“ gilt.

Bereits im vergangenen Bundestagswahlkampf ließ das, von Barley unterstütze Bündnis keinerlei Zweifel, wem die Kampfansage gilt. Der AfD wurde das Recht auf einen ungestörten Wahlkampf abgesprochen. Wie Jouwatch berichtete, wurde ein Anti-AfD-Aktionskit gegen AfD-Wahlkampfstände verteilt.

Katarina Barley zeichnet also persönlich dafür verantwortlich, dass Gastwirte von Linksextremen und der Antifa genötigt werden, AfD- Veranstaltungen abzusagen, dass permanent auf der Straße Wahlkampfstände angegriffen wurden und ein demokratischer Wahlkampf nicht stattfinden konnte. Frau Barley kann, so die Ansicht der AfD,  die Neutralität ihres Ministeramtes nicht ausüben. „Sie zeigt durch ihre Unterstützung von „Aufstehen gegen Rassismus“ Nähe zu verfassungsfeindlichen Einstellungen und ist untragbar für das Justizministerium“- „Barley darf NICHT Justizministerin werden!“, so die Überzeugung. (SB)

Quelle: Ja, es kann immer noch schlimmer werden: Katarina Barley, unsere neue linksradikale Justizministerin

Meine Meinung:

Jetzt sind wir endlich den alten Justizminister, Heiko Maas (SPD), losgeworden und nun Katarina Barley. Vom Regen in die Traufe. Und solche Politiker nennen sich auch noch Demokraten. Sie sind genau das Gegenteil davon, denn ein Demokrat würde sich dafür einsetzen, dass auch politische Gegner die Möglichkeit haben ihre Meinung frei zu äußern. Aber genau das wollen diese Politiker verhindern. Und was mir immer wieder auffällt, sie können nicht zuhören. Zuhören ist wirklich eine hohe Kunst. Ich kann das immer nicht verstehen, wie jemand so radikal sein kann, wie die beiden. Irgendetwas muss doch da schief gelaufen sein.

Aber wie ich selber erst vor ein paar Tagen erleben durfte, gibt es Menschen, die verschließen die Augen vor der Realität, sie verweigern sich logischen Argumenten. Sie sind vor allem in der Regel schlecht informiert, weil sie die Argumente ihrer politischen Gegner gar nicht kennen und auch nicht wissen wollen, denn sich zu informieren bedeutet Arbeit und das ist ihnen offensichtlich zu anstrengend. Sie schwimmen lieber mit der Masse und lassen sich von den Massenmedien belügen. Mit anderen Worten, sie sind zu faul, sich zu informieren. Fehlt ihnen die Intelligenz? Ich würde sagen, ja, es ist so.

Und vor allem lassen sie die Argumente ihrer politischen Gegner erst gar nicht an sich heran, weil sie permanent in einer Abwehrhaltung sind. Sie sind nicht offen für andere Meinung, offensichtlich aus Angst oder Denkfaulheit. Jemand, der sich aber wirklich informieren will, darf nicht auf einem Standpunkt beharren, sondern muss auch für neue Argumente offen sein. Und das erfordert eine gewisse geistige Flexibilität, die ich bei solchen Menschen vermisse. Hoffen wir, dass dies der letzte Kampf der deutschenfeindlichen SPD ist und sie dann zusammen mit der "Mutti" in der Versenkung verschwindet.

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Noch ein klein wenig OT:

Jena: Seit Wochen terrorisiert syrisch-irakisch-afghanische Jugendgang Einkaufszentrum in Jena – Erste Haftbefehle nach 160 Taten

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Seit Wochen terrorisierte eine Jugendgang Bewohner und Geschäftsleute rund um und in einem Einkaufszentrum in Jena. Es gab auch Angriffe auf Polizisten. Nun wurde ein junger Mann festgenommen. In Jena ist ein 19-jährigen Afghane nach zahlreichen Gewaltdelikten in eine Jugendstrafanstalt gebracht worden, berichtet die Welt:

„Er soll zu einer Gruppe Jugendlicher gehören, die in den letzten Wochen in Jena für massive Probleme gesorgt hatte. Bereits am Dienstag war ein 17 Jahre alter Syrer aus der Gruppe in Haft genommen worden. Seit einigen Monaten macht die Gruppierung in der Stadt durch aggressives Auftreten und Diebstähle auf sich aufmerksam. Wie die „Thüringer Allgemeine“ berichtet, besteht die Gruppe aus mindestens 16 Mitgliedern.“ >>> weiterlesen

Günther schreibt:

Ich wohne selbst in Jena…wenn ich mein Auto am Dienstag, zwischen 7 und 11 Uhr in meiner Straße parke (um diese Zeit ist Parkverbot, weil die Kehrmaschine kommt, denn in Jena wird sehr viel gekehrt, kein Witz, sehr saubere Stadt), bekomme ich spätestens 7:03 einen Strafzettel über 15€… da ist es für uns als die, die hier schon länger hier leben, unverständlich, warum man 160 Straftaten, die ja immerhin von Diebstahl über Raub bis hin zur schweren Körperverletzung gehen, einfach so geschehen lässt.. Hat da jemand eine schlüssige Antwort für mich?

Michael schreibt:

Unser Staat lässt sich von diesen "Gästen" monatelang auf der Nase herumtanzen. Logisch, dass die immer selbstbewusster werden, und die Deutschen immer zorniger.

Frei schreibt:

Und warum konnten die monatelang ihr Unwesen treiben und sind nicht vor Monaten schon verhaftet worden? Es war doch bekannt, wo sie tagtäglich ihre Verbrechen begehen. Es ist mir restlos unverständlich, warum unsere Gesetze nicht angewendet, jetzt auch nur zwei verhaftet und stattdessen lieber Sitzgelegenheiten im Einkaufszentrum abgebaut werden. Warum lässt unser Staat die Geschäftsleute und die Bevölkerung so im Stich?

Hopelessness schreibt:

Ohne populistisch zu sein…. die Verrohung unserer Gesellschaft ist nicht erst seit 9/15 deutlich sichtbar, sondern war es auch schon davor. Gründe sind / waren unsere " milde law and order – Justiz / Politik ", welcher den Täter- vor den Opferschutz gestellt haben. Wir hatten schon damals Probleme mit der nichtintegrierten, abgehängten 3. Generation vorheriger Gastarbeiter / Schutzsuchenden aus Libyen usw.

Allerdings sehen wir uns jetzt einer GROSSEN Anzahl Jugendlicher / jungen Männer mit völlig anderen Moral-, Rechts- bzw. Gesetzvorstellungen wie in einem "Freiwild-Experiment " ausgesetzt und ich frage mich, wie wir das "wir schaffen das" eigentlich noch umsetzen können? Wenn nicht endlich konsequent gegen solche Intensivtäter / Gruppen mit einer rigorosen Rückführungspolitik durchgegriffen wird, können wir in 1-3 Jahren stolz behaupten: "WIR wurden abgeschafft"!

Bayern: Aufnahmestopp in bayrischen Kliniken – keine Bettenkapazität

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Bereits gegen Ende der letzten Woche war die Verteilung von Notfallpatienten in den größeren bayerischen Städten bereits problematisch: Kliniken mussten Interdisziplinäre Notaufnahmen aufgrund fehlender Bettenkapazitäten bei den Integrierten Leitstellen abmelden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Hier dasselbe, wie bei den Tafeln. Die Migranten belegen die Betten und die Deutschen dürfen sich hintenanstellen. Man erlebt dies auch bei den Ärzten und Fachärzten. Während man früher meist sehr schnell einen Termin bekam oder sich sofort ins Wartezimmer setzen konnte, muss man nun oft einige Monate warten, bis man einen Termin erhält. Und der deutsche Steuerzahler muss tief in die Taschen greifen, um das alles zu bezahlen. Hinzu kommt noch, dass wir sogar die Krankenversorgung für türkische Angehörige bezahlen, die in der Türkei leben: Video: Ulrich Siegmund (AfD): Deutsche Steuerzahler müssen Krankenkassenbeiträge für türkische Familienangehörige in der Türkei zahlen (08:47)

Dorothea schreibt:

Auf den Gängen fläzen sich Asylanten und in den Zimmern Flüchtilanten – die Hygiene, naja, ich möchte da nicht krank sein.

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Siehe auch:

Flensburg-Exe: Der Messermörder von Mireille ist wieder einmal ein Afghane

Lehrer über dem Limit – Warum die Integration scheitert

„Interventionistische Rechte“ fordert: Kein Bier für Bunzis

Der britische Politiker Godfrey Bloom im Europaparlament: „Sie werden euch alle aufhängen!“

SPD fordern die Streichung des „Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche“ – Merkel stimmt offensichtlich zu

Muslime arbeiten fleißig am Untergang Deutschlands

Drei Reden von AfD-Abgeordneten, die mir sehr gut gefallen haben – Ihr solltet sie euch anschauen

Video: Türkischer Einmarsch in Syrien gegen die kurdische YPG: Petr Bystron (AfD) bringt die Linke im Bundestag zum kochen (06:08)

17 Feb

Von PETER BARTELS | Es war die „Jungfernrede“ von Petr Bystron im Reichstag, seine erste Rede als AfD-Bundestagsabgeordneter. Die LINKEN hatten eine Fragestunde verlangt: Die Türken schießen seit Tagen mit deutschen Panzern ausgerechnet auf jene Kurden in Syrien, die gerade den IS vertrieben haben …


Video: Türkischer Einmarsch in Syrien gegen die kurdische YPG: Petr Bystron (AfD) bringt die Linke im Bundestag zum kochen (06:08)

Meine Meinung:

Was sich Grüne, Linke und SPD an Zwischenrufen leisten, ist einfach zum kotzen. Lest es selbst auf der Seite von PI. Dort sind einige Zwischenrufe notiert. Man sollte diese rot-rot-grünen Fachos einfach aus dem Bundestag wählen. Die Debattenkultur im Bundestag ist unterirdisch. Ein Glück, dass es die AfD gibt, die ihnen ihre Verlogenheit wie einen Spiegel vorhält.

Quelle: Video: Türkischer Einmarsch in Syrien gegen die kurdische YPG: Petr Bystron (AfD) bringt die Linke im Bundestag zum kochen (06:08)

Noch ein klein wenig OT:

Lehrerverbands-Chef Heinz-Peter Meidinger fordert Aussetzung der Inklusion – Inklusion funktioniert nicht

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Heinz-Peter Meidinger fordert als Präsident des Deutschen Lehrerverbands den weiteren Ausbau der Inklusion an Regelschulen zu stoppen. Diese würde den Lernfortschritt aller gefährden. Eine Inklusion funktioniere nicht ohne massive zusätzliche Finanzmittel. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die Inklusion mag gut gemeint sein, aber ich halte sie für verkehrt. Was sollen ehemalige "Sonderschüler" auf einer Regelschule? Dort haben sie nichts zu suchen. Sie gehören in die Förderschule und brauchen dort eine gezielte Unterstützung.

Unsere Regierung redet zwar immer davon, sie will etwas für die Bildung tun, streicht aber die Gelder für die Förderschulen. Nun kann man dort wunderbar Migranten unterbringen. Mein Tip, Migranten aus den Förderschulen vertreiben und die Förderschüler dort wieder unterrichten.

Köln-Porz: Lustig ist das Zigeunerleben: Dreckige Windeln, Lärm. Pöbeleien – Familie mit vier Kindern terrorisiert ihre 29 Nachbarn

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Es ist ein beschauliches Haus in Köln-Porz. Doch hinter der Fassade herrscht seit über einem Jahr Ausnahmezustand. Ein Nachbarschafts-Krieg, bei dem es jetzt sogar einen Toten gegeben hat! Ein 63-jähriger Mitbewohner erlitt einen Herzinfarkt. Angefangen hat alles mit dem Einzug einer neuen Familie aus dem ehemaligen Jugoslawien in das Vier-Familien-Haus im April 2016. „Seitdem gibt es keine Ruhe mehr bei uns“, erzählt Nachbar Tim (36).

Er listet auf: „Gerade in den Abendstunden wird es laut, die Erwachsenen schreien rum, Möbel werden geräuschvoll verrückt, die Türen werden geknallt, Kinder laufen auch nachts lärmend umher, dreckige Windeln werden einfach aus dem Fenster geworfen. Die Liste ist schier unendlich. Und wenn wir uns beschweren, werden wir angepöbelt.“ >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die Sprecherin der Stadt Inge Schürmann sagt: „Juristisch können wir in diesem Fall nichts unternehmen. Wir werden erneut einen Verein zur Verständigung von Roma und Nicht-Roma kontaktieren und hoffen, dass sich dort jemand finden lässt, der auf die Familie einwirken kann.“ Das kann’s doch wohl nicht gewesen sein. Wenn die Familie permanent gegen die Hausordnung verstößt und ihre Kinder nicht richtig erziehen kann, kann streicht man ihnen die Sozialleistungen und bringt sie dorthin zurück, wo sie hergekommen sind.

Oder quartiert sie in die Häuser der geisteskranken Gutmenschen, der CDU-, CSU-, Grünen-, SPD- und Linkenwähler ein, die darauf bestehen, solche asozialen Migranten nach Deutschland zu holen.

Dank Angela Merkels Flüchtlingspolitik gab es wieder einen Toten mehr. Aber das geht Merkel ohnehin am Arsch vorbei. Sie denkt vielleicht, auf einen mehr oder weniger kommt es auch nicht mehr an. Hauptsache ich kann meine Macht behalten. Und immer noch wählen 30 Prozent der deutschen Schlafschafe diese Deutschlandzerstörerin. Und die feigen CDU-Mitglieder halten die Fresse. Ihr kotzt mich alle an. Alles Menschen ohne Rückgrat.

Siehe auch:

Heidelberg: Ich stech dich Krankenhaus: Massenschlägerei mit "Jugoslawen" in Heidelberger Chirurgie

Akif Pirincci: Eine neue deutsche Kleinfamilie

Der Familiennachzugs-Härtefall: Willkommenskultur für Zweitfrauen

Sind Merkel und Co. irre?

Hamburg: Eindrücke von der "Merkel-muss-weg"-Demo und der Darstellung in der Lügenpresse

Münchner quer durchs Viertel geprügelt – Afghanische Männergruppe verfolgte Münchener und prügelte brutal auf ihn ein

Berlin: Henryk M. Broder und Hamed Abdel-Samad besuchen Seyran Ates: Moscheebesuch einer liberalen Moschee mit 12 Personenschützern

10 Aug

seyran_ates_ibn_rushd_goethe_moscheeImamin Seyran Ates bei der Eröffnung der Ibn Rushd-Goethe-Moschee

Wer den Islam kritisiert oder versucht den Islam zu reformieren, ihn liberaler zu gestalten, lebt in Deutschland gefährlich. Seyran Ates gründete in Berlin-Moabit in den Räumen der christlichen (evangelischen) St. Johannis-Kirche eine liberale Moschee, in der sowohl Muslime unterschiedlicher Glaubensrichtungen, wie auch Nichtmuslime miteinander beten. Hauptkritik konservativer Islamverbände ist aber, dass Männer und Frauen gemeinsam beten. Darüber sind manche Salafisten so verärgert, dass Seyran Ates mit dem Tode bedroht wird und Polizeischutz erhält.

Die radikalen Muslime befürchten offenbar, dass sie die Deutungshoheit über den Islam verlieren könnten und dass damit auch ein beträchtlicher Einnahmeverlust verbunden ist. Geht’s am Ende also gar nicht um den Glauben, um die Religion, sondern um den schnöden Mammon und um den Verlust von Macht und Einfluss? Die Benennung der Moschee als Ibn Rushd-Goethe-Moschee erfolgte nach dem andalusischen (spanischen) Arzt und Philosophen Averroës (arab. Ibn Ruschd, 1126–1198), sowie nach dem deutschen Schriftsteller Johann Wolfgang von Goethe (1749–1832), in Würdigung seiner Auseinandersetzung mit dem Islam, z. B. im West-Östlichen Divan.

Um Seyran Ates in ihrem Bemühen zu unterstützen, einen liberalen Islam in Deutschland zu etablieren, besuchten sie Henryk M. Broder und Hamed Abdel-Samad in der Moabiter Ibn Rushd-Goethe-Moschee. Da auch Hamed Abdel-Samad sich wegen seiner fundierten Islamkritik nicht mehr ohne Personenschutz in der Öffentlichkeit bewegen kann, mussten mehr  als ein Dutzend Personenschützer aufgeboten werden, um das Treffen zu ermöglichen. Dies ist wiederum ein Beweis, dass der Islam keine Friedensreligion, sondern eine total intolerante Ideologie ist, die jeden mit dem Tode bedroht, der es wagt, den Islam zu kritisieren. Hier nun das Video vom Moscheebesuch.


Video: Henryk M. Broder undHamed Abdel-Samad besuchen Seyran Ates in der liberalen Moschee in Berlin – mit einem Dutzend Personenschützern (19:56)

Quelle: Seyran Ateş, Hamed Abdel-Samad und Henrik M. Broder und ein Dutzend Personenschützer

Noch ein klein wenig OT:

Linksfaschisten rufen zum Wahlkampf gegen die AfD auf: „Es wird in diesem Konflikt Opfer geben“ – Grüne und SPD unterstützen Linksextreme

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Ein Bündnis linker und linksextremer Gruppen hat der AfD dem Kampf angesagt. Es ruft dazu auf, den Bundestagswahlkampf der AfD massiv zu behindern. Unterstützt wird die Kampagne auch von führenden Politikern der Grünen und der SPD. Neben den Grünen-Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir finden sich auf der Unterstützerliste von „Aufstehen gegen Rassismus“ auch die Namen von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Bundesfamilienministerin Katarina Barley (beide SPD). Und auch SPD-Vize Ralf Stegner hat den Aufruf unterzeichnet. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

In einem Punkt sind Islamisten und Linksextreme sich einig. Sie beanspruchen beide die Meinungshoheit für sich. Und jeder, der eine andere Meinung hat, dem drohen und überziehen sie mit körperlicher Gewalt, versuchen ihn beruflich zu vernichten, zerstören seine Wohnung, sein Haus, sein Eigentum, zünden das Auto an oder versuchen gar ihn zu töten. Und das alles findet die Unterstützung von Teilen der Grünen und Sozialdemokraten, die diese linksextremen Gruppen moralisch und finanziell unterstützen.

Da ist es gut zu erfahren, dass die Grünen den Ast absägen, auf dem sie sitzen, denn sie nähern sich gefährlich der Fünfprozenthürde, was das Ausscheiden aus dem Bundestag bedeuten würde. Hoffen wir, dass es genau so kommt und diese Deutschlandhasser endlich aus dem Bundestag fliegen, denn sie haben Deutschland sehr geschadet. Endlich scheint dies auch der deutsche Wähler erkannt zu haben. – Grüne stürzen weiter ab: Jetzt ist der Einzug in den Bundestag mehr denn je gefährdet (focus.de)

Brigitta schreibt:

Heute Nacht habe ich geträumt.. dass wir es nicht geschafft haben… ;-( …die Zustände, die wir aus Italiens Straßen oder auch Frankreichs, wurden zum Alltag… Die Straßen versanken in Müll und Chaos. Frauen verhüllten sich freiwillig, um den zur Normalität gewordenen Vergewaltigungen zu entgehen. Die Alten und die Kinder, verschwanden aus dem Straßenbild, es war zu gefährlich geworden, sich draußen aufzuhalten.. Nach Einbruch der Dunkelheit waren die Straßen menschenleer, zumindest sah man dort keine Europäer mehr. Etliche der Wohlhabenderen hatten das Land verlassen, als sich abzeichnete, dass Polizei und Militär nicht mehr in der Lage waren, die öffentliche Ordnung aufrecht zu erhalten.

Die entwaffnete Bevölkerung versank in Depression und Agonie, da sie zu spät erkannte, dass sie selbst für ihren Untergang verantwortlich war, indem sie klatschend und singend ihren Niedergang begrüßt hatte.. Öffentliche Veranstaltungen gab es nicht mehr, zu kostenaufwendig war es diese vor islamischem Terror zu schützen. Es gab kein zurück mehr, der Point of return, war verstrichen, indem Kritiker der herrschenden Zustände mundtot gemacht wurden und strafrechtlich verfolgt wurden. Einige begingen Selbstmord, als sie erkannten, dass es ihnen finanziell nicht möglich war zu entrinnen..

Denjenigen, die versuchten, ihre Kinder vor Übergriffen muslimischer Kinder zu schützen, indem sie sie nicht mehr in die Schule ließen, wurden die Kinder entzogen. In den Supermärkten musste sich die Bevölkerung an neue Sortimente anpassen (halal). Landesgerichte zu kochen wurde zum Festtagsessen, aber nur für einige Zeit.. während das Propaganda-Ministerium die Bevölkerung anhielt, für Ruhe zu sorgen, indem man sich den neuen Umständen anpasste.

Aufstände gab es nicht mehr, nachdem wegen des Vertrags von Lissabon 2009, das Tötungsrecht bei Aufständen wieder eingeführt worden war, und Tausende auf den Straßen starben. Es war nur noch eine Frage der Zeit, bis auch die letzten Einheimischen ausgestorben waren, denn man hatte bereits im Jahr 2016 festgestellt, dass bis zu 70% der Kinder in den Großstädten einen Migrationshintergrund hatten, Frankfurt war die erste Stadt die damals fiel, indem erstmalig die Zahl derer mit Migrationshintergrund grösser war, als die Zahl Einheimischer.

Die Infrastruktur des Landes zerfiel, denn es war den wenigen Arbeitenden nicht mehr möglich, ihre alte Leistungskraft aufrecht zu erhalten, da die Sinnlosigkeit ihres Tuns sie übermannte. Auf den Kirchen verschwanden die Kreuze, um die nun herrschende muslimische Mehrheit nicht unnötig zu provozieren, viele wurden geschlossen, da sie wegen der muslimischen Übergriffe auf Christen nicht mehr besucht wurden, manche wurden umgebaut, andere in Moscheen umgewandelt.

Auf den Straßen hörte man nur noch selten"deutsch", und nach einigen Jahren, war auch der letzte Laut verstummt, selbst derer, die damals riefen "Deutschland verrecke", denn auch sie waren, genau so wie die Patrioten, vom Erdboden getilgt… Von außen, nach innen, war die europäische Kultur im Laufe der Zeit eingehegt worden, die Wenigen, die dies erkannt hatten, wurden durch Bedrohung und Einschüchterung linksextremer Gruppen mundtot gemacht oder gar getötet.

Muslimische Sexhooligans vom Hindukusch: Brutale sexuelle Attacken auf Frauen durch afghanische Asylbewerber nehmen zu

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Rund neunmal täglich wird in Deutschland eine Frau sexuell genötigt, bedrängt, gedemütigt von Asylbewerbern. Allein im Bereich „Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung” wurden in 3404 Fällen Asylbewerber als Sexualkriminelle registriert. Rund neunmal täglich wird irgendwo in Deutschland eine Frau, manchmal auch ein Kind, vergewaltigt, sexuell genötigt, bedrängt, gedemütigt von Männern, die als angeblich Schutzsuchende von ihrem Gastland vorbehaltlos aufgenommen und beherbergt worden waren. So die amtlichen Zahlen. Die Dunkelziffer dürfte viel höher liegen.

Die Jungmänner aus dem Hindukusch neigen offensichtlich zu hemmungsloserer Sexualgewalt.

Gemeinsam an den Taten sind die rücksichtslose Brutalität und die Unbekümmertheit um mögliche Zeugen. Als ob den Tätern die drohenden juristischen Sanktionen ihres Gaststaates keinen Eindruck machen würden. Gemeinsam an den Tätern ist überdies, dass es sich in ihrer Mehrzahl um Afghanen handelt. Sie sind für die Hälfte aller Sexualdelikte von Asylanten verantwortlich, während die Syrer zum Beispiel „nur” zehn Prozent der Straftaten begehen, obwohl die Zahl der Asylbewerber bei beiden etwa gleich hoch ist. Ein interessantes Detail.

Afghanen kommen wie die arabischen Syrer aus konservativen muslimischen Gesellschaften, in denen Frauen den rechtlosen Status von Mündeln haben, und trotzdem neigen die Jungmänner aus dem Hindukusch offensichtlich zu hemmungsloserer Sexualgewalt. Aber was auch die Gründe dafür sein mögen – primäre Aufgabe des Staates ist es, die eigenen Bürger zu schützen. Asylsuchende Sexualhooligans müssen des Landes verwiesen werden, ob nach Kabul oder nach Mogadischu (Somalia) Nur so lernen mögliche Nachahmer, die hiesigen Gesetze und Menschen ernst zu nehmen. >>> weiterlesen

Island: Mehr als 20 Frauen hatten Sex mit aidsinfiziertem Asylbewerber: Bisher zwei Frauen mit HIV infiziert, weitere warten auf die Ergebnisse

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By Sascha Noyes, 2004 – Data from UNAIDS, CC BY-SA 3.0

Die Karte zeigt die Prozentzahlen der an Aids/HIV erkrankten erwachsenen Afrikanern im Alter von 15 bis 49 Jahren. Außerdem gibt es da ja noch jede Menge andere Krankheiten, die die Goldstücke nach Europa mitbringen und für die wir sehr viel Geld bezahlen müssen, auch für die Folgen der Verwandtenheiraten (Inzest/Inzucht: körperliche und geistige Erkrankungen). Kein Wunder also, wenn demnächst die Krankenkassenbeiträge explodieren werden.

Zwanzig Frauen in Island, die freiwillig mit einem Asylbewerber Sex hatten, stehen im Verdacht, sich mit dem tödlichen Aids-Virus angesteckt zu haben. Der Mann behauptet nicht gewusst zu haben, dass er HIV positiv infiziert war. Fast zwanzig Frauen warten derzeit auf das Testergebnis, ob sie sich an dem Mann durch freiwilligen Sexualverkehr ansteckten.

Bei zwei Frauen wurde bereits bestätigt, dass sie mit dem Virus infiziert wurden und zwanzig weitere Frauen warten auf die Ergebnisse der ärztlichen Untersuchung. Dass 3/4 des afrikanischen Kontinents spätestens seit den frühen 90ern von AIDS infizierten Schwarzafrikanern bewohnt wird, wurde der multikultibesoffenen linksliberalen Generation "Porno" offensichtlich weder durch die elterliche Erziehung, noch durch die staatliche Erziehung in den Schulen vermittelt. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Eugen Sorg: Afrikas Exodus – Bevölkerungsexplosion und Flucht nach Europa

Starker Anstieg illegaler Migranten erwartet – aber die Bundesregierung unternimmt nichts

Video: Junge-Freiheit-TV: Flüchtlingslüge 2017- Wiederholt sich die Massenmigration doch wieder?

Schweden: Islam- und einwanderungskritische “Schweden Demokraten” (SD) plötzlich vorn – versprechen 90% weniger Ausländer – Grüne raus?

„Rettungsschiff“ von libyscher Küstenwache attackiert

Video: Afrikanischer Mob führt Krieg in den Straßen von Neapel (02:02)

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