Tag Archives: unterschreiben

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zu Söder, AKK und der EU-Lüge! (05:42)

17 Feb


Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD): Nicolaus Fest zu Söder, AKK und der EU-Lüge! (05:42)

Gestern großer Zapfenstreich im Regierungsblatt angeblich Konservativer: In der FAZ veröffentlichten die Chefs von CDU und CSU, also Annegret Kramp-Karrenbauer und Markus Söder, ihre Pläne für die kommende EU – und warum die EU-Wahl am 26. Mai so wichtig ist.

Mit dabei war auch ihr gemeinsamer Spitzenkandidat für die EU-Wahl [Manfred Weber], dessen Name hier allerdings nichts zur Sache tut. Ihn zu nennen, würde vielmehr eine Individualität und Bedeutung suggerieren, die jenem einem nicht zu kommt. Denn er ist ein völlig stromlinienförmiger Apparatschik. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich “liebe” diesen einen, diesen gottverdammten CSU-Politiker, der Deutschland an die EU verkaufen will. Welche Laterne wird einst seinen Namen tragen, fragt unser Hausmeister? 😉

Siehe auch:

Akif Pirincci: 1,3 Milliarden kleine Negerlein

Bienen-Massensterben durch Windkraftanlagen – ein leider wenig thematisiertes Problem  

Video: Jürgen Braun (AfD): „Wer den Islam kritisiert, wird hierzulande umgehend kriminalisiert!“ (08:38)

Video: Jürgen Braun (AfD): „Wer den Islam kritisiert, wird hierzulande umgehend kriminalisiert!“ (08:38)

Norderstedt (Schleswig-Holstein): Grüne Verbotspartei will private Osterfeuer verbieten

Trump bekommt seine Mauer zu Mexiko

Video: Berlin: Mann beleidigt und attackiert Polizisten in der Berliner U-Bahn (00:37)

22 Jan

polizisten_bedraengt02Video: Berlin: Mann beleidigt und attackiert Polizisten in Berliner U-Bahn (00:37)

Eine Videosequenz aus der Berliner U-Bahn beschäftigt die Polizei. Darauf ist ein junger Mann zu sehen, der einen Polizisten beleidigt und attackiert. Das Video wurde am Freitag, den 18. Januar, gegen 15 Uhr in der U-Bahn-Linie 5 in Richtung Hönow aufgenommen. Aus der 32 Sekunden langen Sequenz geht nicht hervor, was sich vor und nach der Eskalation in dem U-Bahn-Abteil zugetragen hat.

Der Pöbler beschimpft den Objektschützer (u.a. zuständig für die Bewachung von Botschaften und Konsulaten) mit den Worten: „Ich habe weder Respekt vor Vater Staat, weder Respekt vor dir. Auf deine scheiß Uniform rotze ich, Alter, hast du gerade gesehen?“ Der Polizist bleibt ruhig und antwortet: „Wir können ja aussteigen.“ >>> weiterlesen

Video: Merkel und Macron unterschreiben in Aachen den deutsch-französischen Freundschaftsvertrag – was genau wird unterschrieben? – Vorbereitung der Europa-Armee (05:26)

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Der Deutsch Französische Freundschaftsvertrag wurde heute in Aachen unterschrieben, aber was genau steht darin? Der Vertrag knüpft an den Elysee Vertrag aus 1963 an. Ist er anders ? Steht neues darin ? Ich habe mir den Vertrag durchgelesen und ihn analysiert.

In der Realität läuft das darauf hinaus, dass man die Nationalstaaten zerstören und die Vereinigten Staaten von Europa schaffen will. Was aber haben wir von einer europäischen Armee zu erwarten, wenn Deutschland nicht einmal in der Lage ist, die Bundeswehr ordentlich zu finanzieren und auszustatten? Wird Zeit, dass man Merkel und Macron zum Teufel jagt.


Video: Merkel und Macron unterschreiben in Aachen den deutsch-französischen Freundschaftsvertrag – was genau wird unterschrieben? – Vorbereitung der Europa-Armee (05:26)

Video: Dr. Michael Espendiller (AfD, promovierter Mathematiker): Klug trifft Grün! Sachverstand lässt Grüne verstummen! (08:52)


Video: Dr. Michael Espendiller (AfD, promovierter Mathematiker): Klug trifft Grün! Sachverstand lässt Grüne verstummen! (08:52)

Meine Meinung:

Wenn ich mir die grüne Schreckschraube Abgeordnete mit der "geballten Kompetenz einer Umweltsoziologin", die grüne gehirngewaschene Geschwätz-"Wissenschaftlerin" Margit Stumpp schon ansehe, dann frage ich mich, was hat die im Bundestag zu suchen? Die hat doch von nix eine Ahnung. So funktioniert Frauenpolitik im Allgemeinen. Ich sage nur, Frauenquote!

Randnotiz:

Irrenhaus Deutschland: Bundesregierung: Falsche Angaben im Asylverfahren sind nicht strafbar (welt.de)

Siehe auch:

Ochtrup: Flüchtlingshelfer in NRW von afghanischem Flüchtling mit 6 Messerstichen erstochen, Freispruch für Täter

Video: Die Woche COMPACT: Vetternwirtschaft im Verteidigungsministerium (18:53)

Sachsen bekommt hundert Willkommens-Kitas für Flüchtlingsfamilien

Michael Klonovsky: Was ist, wenn die vermeintlichen „Verfassungsschützer“ verfassungsfeindlich sind?

Gibt der Verfassungsschutz „geheime“ Unterlagen an die Mainstreammedien weiter?

Video: Laut Gedacht #110: Ist die AfD ein Prüffall für den Verfassungsschutz? (09:35)

Der geplante Völkermord an den Deutschen

19 Dez

PohutukawaCornwallisBy Ed323 – Metrosideros excelsa (Eisenholz) – Public Doma

Politiker europäischer Staaten, die den UN-Migrationspakt unterschreiben, setzen die alteingesessenen heimischen Menschen ihres Landes einem schleichenden Völkermord*) aus. Dieser "Global Compact for safe, orderly and regular Migration" der Vereinten Nationen bedroht die europäischen Länder in ihren Grundfesten, bedroht deren bisherige Staatsform und Rechtssystem, bedroht die Menschen dort, deren Freiheit, Identität, Kultur, Religion, deren Wertvorstellungen, Sitten und Gebräuche, (siehe auch meinen Beitrag vom 13. November hier).

Die Welt soll in eine globale Migrationsgesellschaft verwandelt werden. Der demographische Zusammenbruch der „westlichen Welt“ und eine „Neue Weltordnung“ sind geplant (siehe zum Beispiel Der demographische Zusammenbruch des Westens ist geplant).

Des Paktes Kern

Des Paktes Kern ist dieser: „Wann immer sich Menschen in einer ‚schwierigen’ Lage befinden, können sie nach Europa kommen. Dies wäre nach dem Pakt ihr Menschenrecht. Das können Schwierigkeiten wie Ernährungsunsicherheit, Armut oder Opfer der ‚Folgen des Klimawandels’ sein. Das heißt: Wirtschaftsmigranten werden dann wie Flüchtlinge behandelt.“ (Zitat-Quelle hier: Hunderte Millionen könnten nach Europa kommen). Oder plakativ formuliert: Freie Länderwahl für alle. Jeder soll sich aussuchen dürfen, in welches Land seiner Sehnsucht er übersiedeln und seinen dauerhaften Wohnsitz nehmen will, ohne abgewiesen werden zu dürfen.

Seine zwangsläufige Folge

Die zwangsläufige Folge: Der Pakt wird – über den vor allem seit 2015 schon ausgelösten Massenzustrom von Migranten hinaus – dann erst recht eine gewaltige Völkerwanderung auslösen: von den armen zu den wohlhabenden, von den unterentwickelten zu den entwickelten, von den islamischen und schwarzafrikanischen Ländern zu den Ländern der Weißen und des Christentums -  und zwar vornehmlich in Richtung Westeuropa und hier vor allem nach Deutschland.

Deutsche, die sich und ihr Land davor bewahren wollen, haben jetzt die Gelegenheit, einer Petition an Bundesregierung und Bundestag beizutreten, damit Deutschland diesen Völkermord-Pakt nicht unterschreibt. Möglich ist das hier. Auch wenn sich die Adressaten [die Bundesregierung] um die Petition nicht scheren werden, ist es doch wichtig, sie zu unterschreiben, damit öffentlich wird, wie viele Bürger hinter ihr stehen. Bitte hier weiterlesen

Meine Meinung:

Jetzt redet man in Deutschland wegen fehlender Fachkräfte von einem Einwanderungsgesetz und tut so, als ob man damit alle Migrationsprobleme lösen könnte. Das Einwanderungsgesetz soll insbesondere für außereuropäische Arbeitskräfte gelten. Man entzieht damit den afrikanischen und asiatischen Staaten genau die Fachkräfte, die sie am dringendsten benötigen.

Und was soll ein Einwanderungsgesetz, wenn dank des Migrationspaktes ohnehin jeder Migrant nach Deutschland kommen darf und hier einen Anspruch auf dieselben Sozialleistungen haben darf, wie jeder Deutsche, obwohl er nicht einen Cent in die Sozialkassen eingezahlt hat?

Mir scheint, das Einwanderungsgesetz ist nur eine Alibifunktion, um der Bevölkerung zu sagen, wir werden keine Einwanderung in die Sozialsysteme erlauben, obwohl der Globale Migrationspakt genau das erlaubt. Wir werden von Irren und Kriminellen regiert Und die Folge ihrer Politik wird ein Völkermord an den Deutschen sein.

RayMund schreibt:

Wer, wie ich, einem einfachen Arbeiter bzw. Angestellten, in den 70er, 80er und den anfänglichen 90ern noch ein vergleichsweise einfaches, schnörkelloses, leistungsorientiertes Leben in der BRD leben konnte, kann bei den anstehenden Entscheidungen der Bundesregierung nur noch panikartige Zukunftsangst überfallen. Alles, für was man in den letzten Jahrzehnten gearbeitet hat scheint keinerlei Stellenwert mehr zu besitzen. Also ich und mein nahezu gesamtes Umfeld teilt das gleiche äußerst ungute Gefühl in Bezug auf die persönliche und politische Zukunft in diesem Land.

Siehe auch:

„Man hat ihr den Hals aufgeschnitten …“ Der tödliche Trip zweier Studentinnen

Islam-U-Boot Lamya Kaddor verliert Prozess gegen Islamkritikerin Necla Kelek

Video: Hammer-Rede von Thomas Ehrhorn (AfD) über das "Gute-Kita-Gesetz" (05:48)

Video: Demo gegen den Migrationspakt in Brüssel (02:43:48)

Muslimbruderschaft will Deutschland in islamischen Gottesstaat umwandeln – Verfassungsschutz warnt vor einer größeren Gefahr als Al Kaida

Österreich: Immer mehr identitäre Zentren in Österreich dank der Schwarz-Blauen Regierung

Elmar Hörig: I shot the SCherif

Thorsten Weiß (AfD): Vorwiegend Diktaturen, korrupte und islamische Staaten unterschreiben den UNO-Migrationspakt

14 Dez

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Thorsten Weiß, (AfD, Berlin) schreibt:

Industrienationen der ganzen Welt, bis auf Deutschland und Frankreich, entsagen dem UN-Migrationspakt. Was bleibt ist ein Abkommen zwischen wenigen europäischen Staaten und etlichen Dritte-Welt-Ländern (Diktaturen, korrupte afrikanische Staaten, demokratiefeindliche islamische Staaten).

Während Staaten wie Israel, die USA, Australien, Ungarn, Polen, Tschechien, die Slowakei, Österreich, Chile, Italien, Lettland, Bulgarien und die Dominikanische Republik und andere Staaten ihre Länder vor weiterer Massenmigration schützen, stolzierte Angela Merkel arrogant und keineswegs im Namen des Volkes nach Marrakesch, um den hart erarbeiteten deutschen Wohlstand der ganzen Welt zur Verfügung zu stellen. (164 Länder nahmen den Pakt an, 28 sind zuvor ausgestiegen)

Egal wie oft unsere Medien und Politiker dieses Abkommen noch schönreden werden, dieser Pakt bringt nichts Gutes mit sich! Deutschland muss schnellstens Aussteigen!  

Der Migrationspakt ist beschlossen. Doch diese Länder sind dagegen (welt.de)

Meine Meinung:

Hier die Liste der Mitgliedsstaaten der UNO, die Deutschland diesen Pakt aufzwingen wollen, darunter viele afrikanische und muslimische Terrorstaaten, liest sich wie eine Versammlung von totalitären Staaten, in denen Korruption, Gewalt, Willkür, Intoleranz und Terror an der Tagesordnung sind. Und seht euch auf dieser Seite einmal an, was für einen IQ (Intelligenzquotient) in vielen der UN-Mitgliedsstaaten herrscht. Ab einem IQ von unter 70 bezeichnet man die Menschen als geistig behindert.

Viele dieser Staaten haben sogar einen IQ von unter 60. Außerdem gilt, je niedriger der IQ, um so höher die Kriminalität dieser Menschen. Und diese Migranten sollen nun in Massen nach Deutschland einwandern. Mir scheint, die Deutschen haben einen noch niedrigeren IQ als die Migranten. Den niedrigsten IQ aber dürften die Mitglieder und Wähler der Grünen, Linken, SPD, FDP, CDU und CSU haben. Herr lass Hirn regnen.

Hier einige Mitgliedstaaten der westen-, christen- und demokratiefeindlichen UN: Afghanistan, Ägypten, Äthiopien, Albanien, Algerien, Angola, Aserbaidschan, Bahrain, Bosnien und Herzegowina, China, Elfenbeinküste, Eritrea, Indonesien, Irak, Iran, Jemen, Jordanien, Kasachstan, Katar, Kirgisistan, Kongo, Korea, Kuba, Kuwait, Libanon, Libyen, Mali, Malaysia, Marokko, Mauretanien, Myanmar, Namibia, Nicaragua, Niger, Nigeria, Oman, Pakistan, Paraguay, Ruanda, Saudi-Arabien, Simbabwe, Somalia, Südafrika, Sudan, Syrien, Tadschikistan, Tansania, Tschad, Tunesien, Türkei, Turkmenistan, Uganda. Ukraine, Usbekistan, Venezuela, Vereinigte arabische Emirate, Zentralafrikanische Republik,

Thorsten Weiß (AfD): EuGH erteilt jedem illegalen Migranten Klagerecht: Das ist der Todesstoß für ganz Europa

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Thorsten Weiß (AfD) schreibt:

Der Europäische Gerichtshof [EUGH] hat entschieden, dass jeder illegale Migrant das Recht darauf hat, gegen seine Abschiebung zu klagen und während dieses Prozesses nicht abgeschoben werden darf. Dieses Urteil ist an Frechheit und Dreistigkeit nicht zu überbieten. Illegalen Einwanderern solche Rechte zuzusprechen, versetzt Deutschland und Europa den Todesstoß!

Jeder, der nun über unsere Grenzen stolpert und abgewiesen wird, kann einfach klagen und auf Kosten der Steuerzahler im Land verweilen. Die Damen und Herren in Luxemburg waren sich sicherlich darüber im Klaren, dass dies eine Klagewelle lostreten wird, welche unmöglich zu bearbeiten ist.

Fazit: Dieses Urteil ist ein Freifahrtschein für illegale Migranten, Verbrecher, Terroristen, Gewalttäter und Wirtschaftsflüchtlinge aus aller Welt, es sich bei uns gut gehen zu lassen! (MdA ist die Abkürzung mit Mitglied des (Berliner) Abgeordnetenhauses)

Abgelehnte Asylbewerber dürfen bei Einspruch nicht abgeschoben werden (zeit.de)

Oliver schreibt:

Alle müssten für eine Woche zu Hause bleiben nicht an die Arbeit gehen, den Motor der Nation zum erliegen bringen. Dann merken die da oben was Sache ist. Nur so kann das Volk was erzwingen… Für ein freies Deutschland, für unsere Kinder.

Meine Meinung:

Ich glaube, die Deutschen lassen sich lieber versklaven und abschlachten, als irgendetwas gegen ihre Regierung zu unternehmen.

Alice Weidel (AfD): Gefährder festsetzen und nicht nur überwachen

gefährder_festsetzen

Alice Weidel (AfD) schreibt:

Nach dem Attentat auf den Weihnachtsmarkt in Straßburg durch den Intensivtäter und bekannten Gefährder Cherif C. befindet sich Frankreich weiterhin im Schock. Es war nicht der erste Terrorakt, der sich blutig Bahn brach. Die Sicherheitslage ist seit Jahren angespannt. Seit 2013 gab es 78 Anschlagsversuche, die sich allesamt auf islamistischen Terrorismus zurückführen lassen. 50 konnten verhindert werden, 17 sind fehlgeschlagen. In elf Fällen mussten jedoch 245 Tote und 900 Verletzte mit Leib und Leben bezahlen.

Das ist die vernichtende Bilanz eines Landes, welches sich im Visier von Extremisten befindet. Wie fragil der Frieden eines jeden Tages ist, wird beim Blick auf die Statistik deutlich: 26.000 Gefährder führt man in der französischen Terrordatei, 11.000 Personen davon gelten als extrem gefährlich. Als Terror-Delikt gilt Gewalt gegen Personen oder gegen Sachen, ebenso Geldwäsche, Verharmlosung des Terrorismus oder Aufrufe zur Gewalt. Auf Grundlage dieser Gesetze wurden bereits zahlreiche Moscheen geschlossen, in denen Hassprediger wirkten.

In Deutschland stellt sich die Situation anders dar. Es werden 774 Islamisten seitens des BKA als jederzeit gewaltbereit geführt. Hier lässt man den Personen – soweit von den Kapazitäten her überhaupt möglich – eine 24-Stunden-Überwachung angedeihen. Dafür sind 30 bis 40 Polizisten notwendig, pro Monat (!) laufen Kosten von 100.000 Euro pro Gefährder auf. Scharfe Anti-Terror-Gesetze, die so tief gehen, wie in Frankreich, sucht man vergebens. Ebenso ist die Abschiebequote lächerlich. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis ein neuer Terroranschlag unser Land erschüttert.

Siehe auch: Alice Weidel (AfD): Österreich: Asylbewerber wollten Zug entgleisen lassen (facebook.com)

alice_weidel_kleinAlice Weidel (AfD) gesundheitlich schwer angeschlagen – Lähmungserscheinungen

Schlechte Nachrichten für Alice Weidel (39): Die AfD-Co-Fraktionschefin hat seit Wochen schwere Rückenschmerzen, ist zunächst bis Mitte kommender Woche krankgeschrieben. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Straßburg: Cherif Chekatt (29) erschossen: Er tötete 4 Menschen

Nürnberg: Versuchter Mord – Messerstecher sticht drei Frauen nieder

UN-Migrationspakt in Marrakesch: Merkel besiegelt Deutschlands Ende!

Video: Migration & Multikulti: Die verschwiegenen Fakten über Migrantenkriminalität (13:15)

Frankreich plant Konzentrationslager für 20.000 Moslems

Elmar Hörig: Träger der Gelben Weste am Band

Video: Die Woche COMPACT: Merkels Plan, Frankreichs Revolution (23:45)

Video: Martin Sellner: Die gelbe Revolution – Gelbwesten geben nicht auf (08:52)

Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

27 Nov


Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Der Widerstand gegen den Global Compact For Migration hat eine neue Qualität erreicht

Selten ist den Deutschen ein Vertragswerk mit so viel Halbwahrheiten und fadenscheinigen Argumenten angedreht worden, wie der unselige UN-Migrationspakt.

Nachdem die Taktik des Totschweigens dank Alternativer Medien und der AfD gescheitert ist, kommt jetzt der Versuch, uns den Hagelschlag, der mit diesem Machwerk auf unsere Köpfe niederprasseln würde, als Mairegen zu verkaufen.

Indem die Regierung und ihre Hofberichterstatter sich dabei nicht einmal die Mühe machen, Argumente für den Pakt zu finden, die sich nicht selber widerlegen, beleidigen sie dabei auch noch gleich unsere Intelligenz.

Was bedeutet der Migrationspakt für Deutschland?

Für alle, die gerade erst vom Mond wieder hier gelandet sind, keine Zeitung lesen und ihren Internetzugang von der Telekom haben (sprich: häufig kein Internet), hier nochmal eine Zusammenfassung der „Wohltaten“, die der Migrationspakt für Deutschland bereit hält:

• Es wird ein Menschenrecht für Migration definiert

• Der Pakt wird Eingang in die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte finden

• Migranten dürfen an der Grenze nicht mehr zurückgewiesen werden

• Migranten dürfen nicht in Ankerzentren untergebracht werden

• Falls die Migranten ins Land geschleust worden sind, dürfen sie nicht mehr wegen illegaler Einreise belangt werden

• Den Migranten müssen Ausweispapiere beschafft werden

• Die Migranten bekommen den selben uneingeschränkten Zugang zu den Sozialsystemen wie die einheimische Bevölkerung

• Aufgrund der hohen Sozialleistungen wird es zu vermehrter Einwanderung nach Deutschland kommen (dieser Punkt wird von den Befürwortern des Paktes bestritten)

Die Initiatoren des Migrationspaktes werden nicht müde zu behaupten, dass das Abkommen für die Annehmerstaaten rechtlich nicht bindend sei. Aber im selben Atemzug verkünden sie, dass der Pakt zu einer Entlastung Deutschlands führen wird, weil andere Länder durch ihn ihre Standards bei der Versorgung von Migranten anheben müssen und deshalb die Sogwirkung der deutschen Sozialsysteme wegfällt.

*Doch wieso sollten diese Staaten das tun, wo doch der Pakt rechtlich nicht bindend ist? Warum sollten jene Staaten, die es angeht, darunter viele „Shithole countries”, so dumm sein und aufgrund eines unverbindlichen Paktes Unsummen ausgeben, damit es die Migranten in ihren Ländern besser haben und sie nicht mehr nach Deutschland wollen?

Nur die Hippie-Staaten werden sich an den Pakt halten

Die Erfahrung zeigt, dass sich an solche Abkommen nur die Hippie-Staaten, also jene Nationen halten, in denen die Degeneration den gesunden Menschenverstand bereits ausgemerzt hat [also in Deutschland und Frankreich und in den korrupten islamischen und afrikanischen Diktaturen].

Das beste Beispiel hierfür ist Gender Mainstreaming: 1995 wurde in Peking auf der Vierten Weltfrauenkonferenz der Vereinten Nationen das (rechtlich nicht bindende) Gender-Mainstreaming Konzept in der Politik der Vereinten Nationen verankert. Dieses umfassende Programm ist von 189 Staaten in der sogenannten Pekinger Erklärung einstimmig angenommen worden.

Darin verpflichten sich alle Mitgliedstaaten den Inhalt umzusetzen. Doch nur wenige der Annehmerstaaten, die Hippie-Staaten, haben diese idiotische Irrlehre wirklich umgesetzt. Das Ergebnis sehen wir jetzt bei uns in den Kindergärten, an den Unis und in der Vergewaltigung der deutschen Sprache in Wort und Schrift und der "Vergewaltigung" der Kinder in den deutschen Kindergärten und Schulen (Frühsexualisierung und Homosexualisierung der Kleinkinder)

Und genauso wird oder würde es auch beim Migrationspakt kommen. Diejenigen Staaten, deren Regierung von allen guten Geistern verlassen ist, setzen ihn um und die anderen lassen ihn in der Schublade verrotten und sehen grinsend zu, wie Deutschland jene aufnimmt, die sie loswerden wollen (Ungebildete, Asoziale, Kriminelle, Clans, Großfamilien, Kranke, Islamisten, Salafisten, Muslimbrüder, ISIS, Al Quaida, Dschihadisten, Terroristen…).

Druck gegen Migrationspakt auf neuem Höhepunkt

Inzwischen hat sich dank der Gegenbewegung der Druck gegen dieses Machwerk von Woche zu Woche gesteigert und wird nun auch von den Mainstream Medien mitgetragen.

Nicht ganz unschuldig an dieser Entwicklung ist die Tatsache, dass inzwischen die voraussichtlichen Aufnahmeländer scharenweise abspringen und den Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen von aufgebrachten Bürgern die Türe eingerannt wird. Und eines ist den Mitgliedern und Funktionsträgern in der CDU mittlerweile klar: Sollte der Pakt unterzeichnet werden, werden die Christdemokraten in künftigen Wahlen Stimmenverluste erleiden, gegen die sich die letzten Wahlniederlagen wie ein Kindergeburtstag ausnehmen.

Es ist geschafft: Eine der Petitionen wurde veröffentlicht

Wie PI-NEWS bereits im Rahmen eines anderen Artikels berichtete, haben die Gegner des Abkommens ein weiteres Etappenziel erreicht: Eine der zahlreichen Petitionen, die gegen den Pakt eingereicht wurden, ist nun dank der AfD seit Mittwoch auf der Internetseite des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages online und kann von den Bürgern unterzeichnet werden.

Hier nochmal der Text der Petition Nummer 85565:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Bundesregierung dem globalen Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) nicht beitrete, sich in der UN-Generalversammlung im September 2019 in der Abstimmung darüber der Stimme enthalte und eine Erklärung bei den Vereinten Nationen abgebe, wonach der globale Migrationspakt für Deutschland nicht bindend sei.

Der große Vorteil dieser Petition liegt darin, dass sie eine Fernwirkung auf das Jahr 2019 enthält. Die Details zu dieser wichtigen Petition und ihrer gescheiterten Vorgänger können Sie aus dem Video der AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga am Anfang dieses Beitrags erfahren.

Wie ist die Rechtslage bei Petitionen?

In Deutschland ist das Petitionsrecht als Grundrecht in Art. 17Grundgesetz (GG) festgeschrieben:

„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“

Seit dem 1. September 2005 ist es möglich, Online-Petitionen über ein Internetformular beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einzureichen. Zugleich sind Öffentliche Petitionen eingeführt worden.

Wird eine Petition innerhalb von vier Wochen nach Eingang (bei öffentlichen Petitionen rechnet die Frist ab der Veröffentlichung im Internet) von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im Regelfall im Petitionsausschuss öffentlich beraten. Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und erhält Rederecht. Der Petitionsausschuss kann die Bundesregierung nur auffordern, im Sinne einer Petition tätig zu werden. Aufgrund der Gewaltenteilung wäre die Bundesregierung aber nicht verpflichtet, der Aufforderung zu folgen.

Äußerst ärgerlich: Petition wird erst im Februar behandelt

Behandelt wird die Petition Nummer 85565 voraussichtlich aber erst im Februar 2019, wenn der Pakt von Deutschland längst angenommen wurde. Die Betonung liegt auf „annehmen“ im Sinne von akzeptieren. Es wird bei der Konferenz in Marrakesch keine Unterschrift geleistet, weshalb die Begriffe „unterschreiben“ oder „Unterzeichnerstaaten“ nicht ganz korrekt sind. Das nur nebenbei. Zurück zur Petition:

Gerade weil die Annahme vor der Behandlung der Petition im Ausschuss erfolgt, ist es wichtig, durch möglichst viele Mitunterschriften den politischen Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen. Je höher die Zahl der Mitunterschriften ist, umso schwieriger wird es, den Volkswillen zu ignorieren. Wie gut unsere Aussichten in dieser Hinsicht sind, zeigt der Zusammenbruch der Bundestagsserver aufgrund des riesigen Ansturms auf die Petition gleich am ersten Tag der Veröffentlichung (PI-NEWS berichtete).

Offensichtlich wird die Petition auf einem Server mit geringer Kapazität gehostet. Wäre man ein Schelm, würde man vermuten, dass hier Absicht dahinter steckt. Wie auch immer: Falls Sie beim ersten Mal nicht durchkommen, bitte immer wieder versuchen! Sollte hier vorsätzlich ein leistungsschwacher Server eingesetzt worden sein, um die Unterschriftsleistung zur Qual zu machen, dann darf diese Taktik aufgehen!

Dass die Petition voraussichtlich erst im Februar im deutschen Bundestag behandelt wird, ist zwar äußerst ärgerlich, aber es bleibt immer noch die Möglichkeit, mit ihrer Hilfe bei der Abstimmung über den Pakt auf der UN-Generalversammlung im September 2019 eine Stimmenthaltung Deutschlands herbeizuführen. Deshalb: Unbedingt die Petition unterzeichnen!

Quelle: Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Dieses Video von Corinna Miazga (AfD) zum Migrationspakt ist sehr gut. Falls ihr es noch nicht kennt, solltet ihr es euch unbedingt ansehen:


Video: Corinna Miazga (AfD): Migrationspakt stoppen! Bundestag ausgebremst! Petitionen zensiert! (29:44)

Friedrich Merz: Asyl-Umfaller: Führungsschwach, feige und politisch korrekt

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, Friedrich Merz, der vermeintliche Heilsbringer der CDU, hat sich in den vergangenen Tagen gnadenlos selbst entzaubert. Er tat dies bei dem Thema, das in den nächsten Jahren für die Zukunft unseres Landes das alles entscheidende sein wird, nämlich beim Problem der illegalen Einwanderung über das Asylrecht. Und er tat dies gleich in mehrfacher Hinsicht.

So hörte sich seine mittlerweile hinlänglich bekannte Äußerung, man müsse "irgendwann einmal eine Debatte über das Asylrecht in Deutschland" führen, für konservative Bürger zwar gut an, aber sie ignorierte völlig, dass diese Debatte längst geführt wurde. Und zwar schon zu Beginn der Neunzigerjahre. Diese Diskussion verlief auch keineswegs fruchtlos, da die CDU seinerzeit noch konservativ und die SPD noch nicht von allen guten Geistern verlassen war.

Das Ergebnis dieser Diskussion war nämlich, wie linke Kritiker es seinerzeit entsetzt feststellten, die faktische Abschaffung des deutschen Asylrechts – und zwar mit doppelter Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Bis dato galt nämlich Artikel 16 des Grundgesetzes uneingeschränkt, wonach politisch Verfolgte Asylrecht genießen. Nach dem vielhundertausendfachen Missbrauch dieser Regelung entschlossen sich CDU und SPD seinerzeit, nicht zuletzt aus Angst vor der Wut der Bürger, diesen Artikel zu streichen und durch Art. 16a zu ersetzen.

Der erste Absatz dieses neu geschaffenen Artikels gewährt zwar immer noch dieses Asylrecht, aber der zweite Absatz hebelt dies fast vollständig aus: Wer nämlich über ein sicheres Drittland nach Deutschland einreist (und von solchen Ländern sind wir nun einmal vollständig umgeben!), genießt seit 1993 keinen Anspruch mehr auf Asyl.

Das also ist seit langem die geltende Rechtslage – ob es den linksgrünen Vertretern einer grenzenlosen Masseneinwanderung vom Schlage Merkel, Göring-Eckardt und Claudia Roth nun passt oder nicht, Punkt. Außer bei Einreise per Flugzeug oder per Schiff aus fernen Ländern gibt es seit 25 Jahren (!) keine Chance mehr auf Asyl in Deutschland.

Friedrich Merz erwähnte dies mit keinem Wort. Stattdessen tat er so, als müsse man die Diskussion noch mal ganz von vorne beginnen. Was für ein Unsinn – jede Diskussion erübrigt sich doch, solange die politisch Verantwortlichen, also Angela Merkel & Co., sich standhaft weigern, auch nur das GELTENDE Recht umzusetzen!

Erkennt Friedrich Merz dies nicht, oder will er die öffentliche Meinung bewusst über den andauernden Rechtsbruch, getragen insbesondere von seinem Kanzlerwahlverein, täuschen? Beides qualifiziert ihn keinesfalls, und zwar weder zum Vorsitzenden der Union (wobei das die Unions-Mitglieder natürlich parteiintern selbst entscheiden müssen) und schon gar nicht zu Höherem, wozu sich ein Herr Merz fraglos berufen fühlt.

Das aber war nicht sein einziger Lapsus [Missgeschick, Fehler] in dieser Diskussion. Die Tatsache, dass er am Tag nach seiner Äußerung unmittelbar wieder zurückruderte, zeugte von ängstlicher Führungsschwäche und nicht vorhandener Standfestigkeit, getrieben von der Furcht, in die Mühlen der "politischen Korrektheit" zu geraten. Er sah sich daher nicht einmal in der Lage, die aufkommende Diskussion auszuhalten, geschweige denn ihr durch klare Impulse die richtige Richtung zu geben.

Vielmehr ließ sich Merz den Schneid abkaufen sowohl von weit links delirierenden [wahnsinnigen, geistesgestörten] Zeitgenossen vom Schlage eines Heiko Maas und eines Ralf Stegner als auch von seinen parteiinternen Rivalen, allen voran Merkels Nachlassverwalterin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK).

Letztere schwadronierte doch tatsächlich von "Kohls Erbe", das mit dem Asylrecht verbunden sei und dem sie sich nun verpflichtet fühle. Was für ein Quatsch! Nur zur Erinnerung: Es war exakt jener Helmut Kohl, der die eingangs erwähnte faktische Abschaffung des bis dahin grenzenlosen Asylrechts durchsetzte – und Merkels Regierung weigert sich seit Anbeginn, diese Regelung an der deutschen Grenze durchzusetzen. Peinlich, AKK!

Und peinlich, Friedrich Merz. Ein solcher Kandidat ist gewiss nicht der Hoffnungsträger, zu dem er medial stilisiert wurde, sondern er ist das, was ich bereits vor kurzem sagte: Ein pseudokonservativer Totalausfall. Zeit für echte Konservative. Zeit für freiheitliche Patrioten. Zeit für die #AfD

Merz’ Rückzieher ist kein Zeichen von Stärke, sondern von Schwäche (focus.de)

Merz-Vorstoß: Grundrecht auf Asyl: Ist eine Abschaffung überhaupt möglich? (focus.de)

Gudrun schreibt:

Das ist nicht mehr der Merz der seinerzeit die Politik verlassen hat. Der hat sich in der Zwischenzeit auch weiter entwickelt. Weiterentwicklung muss nicht zwangsläufig eine Entwicklung zum Guten sein.

Monika schreibt:

Damit hat sich Merz fast schon selbst aus dem Rennen zum Parteivorsitz geschossen. Von einem Politiker der Kanzler werden will hätte ich mehr Standhaftigkeit erwartet.

Kamerun: Brutales „Brustbügeln“: Warum Mädchen verunstaltet werden – Abgebunden und mit heißen Steinen gequält, um potentielle Vergewaltiger abzuhalten

Anse_SourceBy Tobias Alt, Tobi 87 – Seychellen (Afrika) – CC BY-SA 4.0

Sobald die Pubertät beginnt, erwartet viele afrikanische Mädchen ein schmerzhaftes Prozedere: Ihre Brüste werden abgebunden oder mit heißen Steinen beschwert, um das Wachstum zu bremsen. Ziel ist, dass die Brust möglich unattraktiv aussieht und so potenzielle Vergewaltiger abhält. Frauenrechtlerinnen protestieren. Das Brustbügeln wird vor allem in Kamerun, aber auch in anderen Ländern der Region wie Tschad und Togo praktiziert.

Wenn junge Mädchen erste Anzeichen der Pubertät zeigen, werden ihnen heiße Steine auf die Brust gelegt. Häufig wird sie zusätzlich mit Bandagen abgebunden oder "massiert". "Das Wort beschönigt das. Es hat nichts mit Massage zu tun", erklärt Tahtis Kollegin Winnie Eyono Ndong den Schülern; "es ist unglaublich schmerzhaft". >>> weiterlesen

Randnotizen:

Hagen (NRW): Jugendlicher (16) durch Messerstiche schwer verletzt – Stichwunden an Hals und an der Schulter – den Rest verschweigt die Lügenpresse (wp.de)

Berlin: NPD-Mitglieder laufen Streife – Braucht Deutschland Bürgerwehren? (morgenpost.de)

Horst Seehofer: Ganz unten angekommen: Horst Seehofer outet sich als Fan des Migrationspakts

Petr Bystron (AfD): Steinmeier schwärmt in Südafrika vom „Zusammenleben in Vielfalt“ und ignoriert die Morde an den weißen Farmern (epochtimes.de)

Siehe auch:

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

Video: AfD: Nächster Irrsinn der UN: Auch der "Globale Pakt für Flüchtlinge" muss abgelehnt werden! (01:16)

Video: Maybrit Illner: „Zerbricht Europa am Brexit?“ (65:20)

Bayerische Kommunalwahl 2020: Geflüchtete aus Nicht-EU Ausland sollen abstimmen dürfen

Video: Bad Oeynhausen: Rausschmiss aus Club Mondo: 18 Iraker greifen Türsteher an und schießen mit Pistolen (00:48)

26 Sep

Zwei Männer wurden von den Türstehern einer Diskothek in Bad Oeynhausen abgewiesen. Wenig später tauchten 18 Männer auf, prügelten und schossen auf die Mitarbeiter. Nun ermittelt eine Mordkommission. Es sind chaotische Szenen, die das Video vom Tatort im nordrhein-westfälischen Bad Oeynhausen zeigt: Mehrere Männer stürmen auf den Eingang einer Diskothek zu, die Absperrgitter halten sie nur mühsam zurück. Zwei dieser Männer haben Pistolen, und sie schießen offenbar auch auf Menschen im Eingangsbereich des Klubs. >>> weiterlesen


Bad Oeynhausen 18 Männer attackieren Disco-Türsteher, Schüsse fallen (00:48)

Nun folgen vier sehr informative Videos mit Martin Sellner von der Identitären Bewegung, die ihr alle vier ansehen solltet:

Video: Martin Sellner besucht das alternative Jugendzentrum "Conne Island" in Leipzig-Connewitz (07:42)


Video: Martin Sellner besucht das alternative Jugendzentrum "Conne Island" in Leipzig-Connewitz (07:42)

Video: Martin Sellner: Was ist Macht – warum gehört sie unseren Gegnern? (10:46)


Video: Martin Sellner: Was ist Macht – warum gehört sie unseren Gegnern? (10:46)

Video: Martin Sellner: Der Große Austausch findet statt – Antwort an Mirko Drotschmann (Mr. Wissen2Go) (26:33)


Video: Martin Sellner: Der Große Austausch findet statt – Antwort an Mirko Drotschmann (Mr. Wissen2Go) (26:33)

Video: Martin Sellner: Wieso eine Mutter die Petition gegen die Masseneinwanderung von Migranten unterschreibt – Phase 1 – eigenes identitäres Widerstandsnetz durch "Telegramm"-Kanal auf "WhatsApp" einrichten (14:26)


Video: Martin Sellner: Wieso eine Mutter die Petition gegen die Masseneinwanderung von Migranten unterschreibt (14:26)

Video: Interview zur Zerstörung des AfD-Infostandes in München-Giesing – Zwei Fans der Bayern München-Amateure schlugen alles kurz und klein (08:54)

Am Samstag, den 15. September zerstörten gegen 14 Uhr wutentbrannte Fans des FC Bayern München Amateure einen Infostand der AfD am Münchner Wettersteinplatz. Bei der AFD-Kundgebung mit Peter Boehringer [Video, sehr gute Rede] am vergangenen Samstag auf dem Münchner Stachus (PI berichtete) führte ich hierzu ein Interview mit der Landtagskandidatin Misha Rosalie Bößenecker, die den Infostand geleitet hatte und auch kurz nach dem Überfall geistesgegenwärtig ein Video filmte, das sie live auf Facebook sendete. Im Interview (oben) sind Fotos des demolierten Infostandes zu sehen. >>> weiterlesen


Video: Interview zur Zerstörung des AfD-Infostandes in München-Giesing (08:54)

Randnotiz:

Biedenkopf (Hessen): 22-Jähriger zündet vier Autos vor Landratsamt an und bedroht Menschen mit dem Messer – Festnahme (tag24.de)

Meine Meinung:

Wieder so eine linke Nebelkrähe? Junge, das wird teuer.

Siehe auch:

Video: Wenn wir diese Muslime nicht ausweisen, werden sie uns eines Tages töten (05:44)

Paris: Völkermord durch Einwanderung – Die Mehrheit der Neugeborenen ist muslimisch

Von der medialen Doppelmoral: Über die Rohingyas empörte sich die Welt – Und was geschieht mit den Christen in Myanmar?

Die Bankrotterklärung der Bundesregierung: Wolfgang Schäuble (CDU): „Illegale Migranten sollen und werden in Deutschland bleiben” – NIEMALS!

Elmar Hörig: C-Promis fordern Rücktritt von Seehofer

Die Rohingya-Soap von ARD und ZDF

Video: Die Woche COMPACT: Herzinfarkt im Merkel-Land, Posse um Maaßen (26:14)

Der Islam und das nahende Ende der Redefreiheit

Warum ich die AfD wähle! – Michael, in der DDR aufgewachsen – weil er sich weigerte in die SED einzutreten, durfte er nicht studieren

28 Sep

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Auch bei diesem Artikel habe ich es zeitlich nicht geschafft, ihn vor der Bundestagswahl zu veröffentlichen. Es gab zu viele gute Artikel. Das hole ich jetzt nach.

Von MICHAEL | Ich bin in der DDR geboren, aufgewachsen, zur Schule gegangen und habe dort bis 1990 mein halbes Berufsleben verbracht. Ich habe also den „real existierenden Sozialismus“ hautnah erlebt. Gott sei Dank wurde ich in meinem Elternhaus zu einem selbstständig denkenden Menschen erzogen. Mein Vater stand dem herrschenden SED-Regime sehr kritisch gegenüber, was dann auch auf mich abfärbte.

Durch den Mauerbau 1961 wurde meine Familie quasi über Nacht getrennt. Ich hatte zwei Tanten väterlicherseits, einen Onkel mütterlicherseits und eine Großmutter im Westen, die ich nun nicht mehr sehen durfte. Mein Vater wurde 1962 von der Stasi 24 Stunden inhaftiert und verhört, nur weil er an der Berliner Mauer seiner Schwägerin im Westteil des geteilten Berlin zuwinkte.

Als ich dann als 18-Jähriger zur Nationalen Volksarmee eingezogen wurde, sollte ich eine Erklärung unterschreiben, wonach ich sofort meinen Heimat-Urlaub unterbrechen müsste, falls wir während meines Urlaubes „Westbesuch“ bekommen hätten. Das habe ich abgelehnt und wurde daraufhin mit drei Tagen Armee-Knast („Bau“) bestraft. Das hat mich in meiner ablehnenden Haltung zu diesem Regime bestärkt.

Die negativen Erfahrungen mit diesem System verstärkten sich dann nochmals in meinem Berufsleben. Weil ich mich weigerte, in die SED einzutreten, durfte ich kein Studium aufnehmen, um mich beruflich weiterzubilden. Meiner Schwester wurde sogar die „erweiterte Oberschule“ mit anschließendem Abitur verwehrt, weil sie kirchlich engagiert war, und die sozialistische „Jugendweihe“ ablehnte. Als politisch sehr interessierter Mensch habe ich schnell gelernt, dass ich die Wahrheit nur aus dem Westfernsehen erfahren konnte weil das DDR-Fernsehen und die DDR-Presse nur die SED-Einheitsmeinung wiedergaben.

Kurz nach dem Mauerfall habe ich dann ein lukratives Jobangebot in NRW angenommen und bin dorthin übergesiedelt. Seitdem ich 1990 das erste Mal frei wählen durfte, habe ich immer die CDU gewählt.

Mit Merkel wurde die CDU unwählbar

Das hat sich aber seit der Machtübernahme dieser einst bürgerlich konservativen Partei durch Merkel geändert. Mit Schrecken muss ich feststellen, dass Deutschland seit der Kanzlerschaft von Frau Merkel immer weiter in Richtung DDR 2.0 abdriftet.

Wie zu tiefsten DDR-Zeiten kann man heutzutage seine Meinung nur noch in den eigenen vier Wänden unter Freunden und Verwandten äußern, Regierungskritiker werden als „Volksverhetzer“ kriminalisiert und auch die Stasi ist wieder aktiv, indem sie mit Hilfe der Maas-Kahane-Stasi-Behörde das Internet zensiert und nach regierungskritischen Beiträgen durchschnüffelt, um diese Kritiker dann zu denunzieren und mit Strafen zu bedrohen. Das gesamte politische Establishment einschließlich der Medien sind voll auf Merkel-Kurs, jede abweichende Meinung wird bekämpft, und das mit sehr undemokratischen Mitteln.

Die AfD ist die wirklich einzige Oppositionspartei, die wir gegenwärtig haben, und darum wird sie auch von allen Seiten mit allen Mitteln bekämpft. Ich wähle die AfD, jetzt erst recht!

Quelle: Warum ich die AfD wähle! (48)

Noch ein klein wenig OT:

Video: Thin Lizzy Thunder and Lightning Tour – The Last Filmed Performance (54:40)


Video: Thin Lizzy Thunder and Lightning Tour – The Last Filmed Performance (54:40)

Siehe auch:

Ehrenmord in Wien: Der Tod einer Abtrünnigen – 14-Jährige Afghanin erstochen

Warum ich die AfD wähle! – Ich mache mir Sorgen um die Zukunft meiner Kinder und Enkel

Video: Hirschaid (Franken, Bayern): Massenschlägerei zwischen Deutschen und Migranten auf der Kirchweih (03:00)

Video: Dr. Christian Dogs: “Mit den Migranten kommt ein irres Gewaltpotenzial, eine Zeitbombe, die nicht zu integrieren ist!" (02:11)

Jutta Ditfurth und Kardinal Woelki’s Kommunikationschef Ansgar Mayer wollen die Sachsen entsorgen

Schwedendemokrat vergleicht Koran mit „Mein Kampf“: Mattias Karlsson warnt vor dem Islam

Werner Reichel: Öffentlich-rechtliche Medien sollen die herrschende Klasse weiter an der Macht halten

NGO’s unterschreiben Verhaltenskodex nicht – Italien stoppt Retterschiff „Iuventa“

3 Aug

Staatlich und kirchlich gefördertes Schleppertum (Evangelische Kirche (EKD) unterstützt Schlepper-Organisation “Sea-Watch” mit 100.000 Euro)

iuventa-rettet-goldfrachtSchlepperschiff „Iuventa“ von „Jugend Rettet“ mit ihrer Goldfracht

Von CHEVROLET | Es ist ein offenes Geheimnis, das natürlich gerne verschwiegen wird, dass die „Hilfsorganisationen“ (NGOs), die auf dem Mittelmeer die sogenannten „Flüchtlinge“ aus angeblicher Seenot „retten“, die besten Helfer der Schlepper sind, die willige und zahlungskräftige Neger in Massen nach Europa bringen. Durch die Aktionen werden die „Flüchtlinge“ natürlich auch erst angelockt.

Italien hat nun kürzlich einen Verhaltenskodex für die „Hilfsorganisationen“, die ja auch gerne mal vom undurchsichtigen Milliardär George Soros finanziert werden, festgelegt, mit eigentlich ganz simplen und nachvollziehbaren Forderungen und den Gutmenschen Zeit gegeben, diese Regelungen für ihr schändliches Treiben zu unterschreiben.

Von den Schlepper-Hilfsorganisationen, die dazu aufgefordert wurden, haben ganze drei unterschrieben, die übrigen fünf weigern sich, berichtet die Website EU-Observer am Dienstag.

Auch „Ärzte ohne Grenzen“ unterschreibt nicht

Neben „Ärzte ohne Grenzen“ (MSF) weigerten sich natürlich alle drei deutschen Organisationen, also „Sea Watch“, „Sea Eye“ und „Jugend rettet“, die simplen Verhaltensregeln zu unterschreiben. Außerdem „SOS Mediterranee“ (Frankreich).

Unterschrieben haben lediglich „Save the Children“, die behaupteten, dass sie auch ohne Verhaltenskodex bereits diesen Regeln folgten. Zudem unterschrieben „Migrant Offshore Aid Station“ (MOAS) aus Malta und Proactiva Open Arms (Spanien).

„Ärzte ohne Grenzen“ schimpfte in einem Brief an das italienische Ministerium gleich los: „Der Verhaltenskodex reduziert die Effizienz und Kapazität der Rettungsaktionen.“ Zum Beispiel sei es inakzeptabel dass die Schiffe die vermeintlich „Geretteten“ in den nächsten Hafen zu bringen hätten und nicht auf See aufs Wassertaxi [nach Europa] umladen dürfen. Weiter ist es für die Gutmenschen nicht inakzeptabel, Inspektionen durch italienische Polizisten an Bord ihrer Schiffe zuzulassen.

Warnungen Italiens vor Konsequenzen

Das italienische Innenministerium warnte daraufhin die boykottierenden Gutmenschen-Organisationen, dass sie damit „außerhalb des See-Rettungssystems“ stehen würden. Außerdem wurde mit „allen Konsequenzen“ gedroht und die werden auch prompt umgesetzt:

Wie „La Repubblica“ berichtet, haben italienische Behörden, auf betreiben der Staatsanwaltschaft im sizilianischen Trapani, in der Nacht auf Mittwoch die „luventa“, ein Schiff der deutschen Organisation „Jugend Rettet“ wegen des Verdachts der Beihilfe zur illegalen Migration vor der Insel Lampedusa vorerst festgesetzt.

Das Blatt berichtet von abgehörten Telefonaten, die den Verdacht illegaler „Geschäfte“ bestätigen sollen. Ein Hauptakteur der „Jugend Rettet“-Aktion erklärte gegenüber „La Repubblica“, man unterschreibe den Verhaltenskodex nicht, da er nicht den „humanitären Grundsätzen“ der Organisation entspreche.

Der Verhaltenskodex (Code of Conduct) für NGO-„Retter“ (in Auszügen):

• Offenlegung aller Finanzquellen für die Aktionen.

• Verbot in libysche Hoheitsgewässer einzudringen um zu „retten“

• Verbot von Lichtzeichen und Telefonanrufen, durch die „Flüchtlinge“ auf den Schlepperbooten angelockt werden.

• Die „Geretteten“ müssen von den Gutmenschen-Schiffen in die nächsten Häfen gebracht werden anstatt sie auf andere Schiffe umzuladen.

• Derartige Umladungen der Passagiere auf hoher See darf es nur bei Notfällen geben.

• See-„Rettungen“ werden ausschließlich von der libyschen Küstenwache durchgeführt, die die „Reisenden“ dann in ihre Ausgangshäfen zurückbringt.

• Polizisten können die Schiffe inspizieren, um festzustellen ob damit Menschenhandel betrieben wird.

• Die NGO’s müssen Zertifikate vorlegen, die bestätigen, dass sie alten Schiffe tatsächlich seetauglich sind.

• Organisationen, die diesem Code of Conduct nicht folgen, dürfen keine „Geretteten“ mehr in italienischen Häfen anlanden.

Quelle: NGOs unterschreiben Verhaltenskodex nicht – Italien stoppt „Retterschiff“

kurier.at schreibt:

Kontakte zwischen Seenotrettern und Schleppern?

talienische Medien berichteten am Donnerstag über häufige Kontakte zwischen Crewmitgliedern von Jugend Rettet und Schleppern auf hoher See. In einigen Fällen hätten Crewmitglieder Schleppern Schlauchboote zurückgegeben, nachdem Migranten an Bord des NGO-Schiffes "Iuventa" genommen worden waren. Die Besatzung der "Iuventa" soll mehrmals Migranten an Bord genommen haben, die noch in Begleitung von libyschen Schleppern und nicht in Lebensgefahr gewesen seien.

Meine Meinung:

Endlich geht’s den vermeintlichen Rettern, die in Wirklichkeit die Arbeit der Schlepper erledigen, an den Kragen. Und Ärzte ohne Grenzen wollen die Flüchtlinge unbedingt nach Europa bringen. Dabei verstößt das gegen das Seerecht, das wissen sie ganz genau, denn die angeblich in Seenot aufgenommenen Flüchtlinge müssen in den nächsten Hafen gebracht werden und der ist nicht in Italien, sondern in Libyen..

Wir wollen eure Flüchtlinge nicht, wir haben hier schon viel zu viele und es wird Zeit, sie endlich wieder in ihre Heimat zurückzubringen. In letzter Zeit gehen einige Retterschiffe sogar schon dazu über, in das libysche Hoheitsgebiet einzudringen, bis 500 Meter vor sie libysche Küste zu fahren, um die Flüchtlinge dort abzuholen, was natürlich gegen das Seerecht verstößt. Sie locken die Flüchtlinge regelrecht an.

Letzten Dienstag, 25. Juli 2017 um 20.30 Uhr hat das Schiff “Openarms” an der Küste Libyens nur 500 Meter vom Strand Zuwara entfernt sogenannte Flüchtlinge eingesammelt! Letztes Wochenende wurden sie dann alle nach Sizilien und Malta geliefert. Heute sind bereits wieder 5 NGO Schiffe in das Hoheitsgebiet Libyens eingedrungen. Es ist wirklich ein Wasser-Taxiservice und hat mit Rettung aus Seenot überhaupt nix zu tun. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Wiener als Kapitän auf "Schiff der Schande" – gemeint ist das Schiff der "Identitären Bewegung"

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Alex S. steuert Flüchtlingsschiff der Rechtsextremen. Die „C-Star“ ist das Schiff eines Schweden, das unter mongolischer Flagge fährt. Die Aufgabe: Flüchtlinge im Meer abfangen und nach Afrika zurückbringen. Eine höchst umstrittene ­Aktion der rechtsextremen Identitären. Der Kapitän: Alex S. aus Wien. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die Wiener Zeitung kritisiert die rechtsradikale Vergangenheit des Kapitäns. Aber was die linksliberale Zeitung "Österreich" macht, ist genau so extrem, nämlich linksextrem, in dem sie die "Identitäre Bewegung", die bisher stets friedlich aufgetreten ist, als rechtsextrem bezeichnet. Das ist ganz mieser linksversiffter Journalismus.

Und im Übrigen, hat der “rechtsextreme” Alex S. mit seiner politischen Einschätzung, was den Islam und die Migranten betrifft, nicht weitgehend recht gehabt? Aber davon wollen die, die uns den Islam als Friedensreligion verkaufen wollen, natürlich nichts wissen. Und außerdem geht’s mir gewaltig auf die Nüsse, wie man versucht das Schiff der Identitären Bewegung an seiner Mission zu behindern: Martin Sellners Aktion im Mittelmeer geht weiter

Martin Sellner schreibt:

Danke an alle, die uns trotz der Fake-News und der langen Zeit der Funkstille die Treue gehalten haben. Aus taktischen Gründen mussten wir unseren Aufenthaltsort und unsere Pläne geheim halten. Ab jetzt fahren wir aber mit offenem Visier und Segeln Richtung Libyen. Was uns dort erwartet, wissen wir nicht. Ob wir unsere Ziele erreichen, auch nicht.

Aber was wir bereits durch- und mitgemacht haben, um dieses Schiff ins Mittelmeer, uns an Bord und den Kurs auf Libyen zu bringen, macht bereits das Hissen der Fahne zu einem Erfolg: eine millionenschwere Lobby und zahlreiche Staaten wollten und wollen diese Mission verhindern. Aber ein Haufen Aktivisten hat es geschafft, sie auszutricksen. Das ging nur dank euch, unseren Unterstützern! Vielen Dank und viele Grüße aus dem Mittelmeer! Hier ein paar Hintergrund-Infos zum Prolog von #defendeurope


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Was ist los mit Defend Europe? Die ganze Geschichte der Mission (15:16)


Video: Die C-Star kommt! Überwacht in Catania (06:29)

Spenden für die Identitäre Bewegung

Unsere politischen Gegner versuchen mit allen Mitteln, unsere Arbeit zu behindern und uns dadurch zum Schweigen zu bringen. Seien es Kontosperrungen bei PayPal, Repressionen gegen Aktivisten, berufliche Existenzvernichtung, Hetze oder Diffamierung: Der sanfte Totalitarismus ist in Deutschland längst Realität. Unsere Aktivisten wollen jedoch nicht abwarten, bis aus dem sanften Totalitarismus ein harter wird, und stellen sich allen Gefahren zum Trotz gegen diese Entwicklung.

Das ist vor allem durch die Unterstützung unserer Spender möglich, die ihren Beitrag zu den Materialkosten und für das juristische Nachspiel unseres friedlichen Aktivismus‘ leisten und unsere politische Arbeit dadurch erst ermöglichen. Die erste Reihe des patriotischen Widerstandes braucht auch Deine Unterstützung!

Sparkasse Paderborn Detmold IBAN: DE98 4765 0130 1110 0683 17 BIC: WELADE3LXXX

https://www.identitaere-bewegung.de/spenden/

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Kontakt & Podcast: http://martin-sellner.at/

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Wer diese Videos mag und will, dass sie weiter erscheinen, kann mich auch hier unterstützen:

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Gelsenkirchen: Junge Mutter (26) getötet: Wo ist Samir Benalia? Polizei Gelsenkirchen sucht diesen Mann

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Esra (26) starb durch eine schwere Kopfverletzung, Verwandte fanden am Montagnachmittag die Leiche der jungen Mutter in Gelsenkirchen-Horst. Nachbarn und Familie sind schockiert, die Trauer ist unendlich groß. Nun hat die Polizei einen Tatverdächtigen: ihren Freund Samir Benalia (35). Seit Dienstagabend wird deutschlandweit nach ihm gefahndet. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

"Der Westen" schreibt: "Doch auch am Mittwochmorgen gab es laut Polizei noch keine neuen Hinweise auf den 35-jährigen deutschen Staatsbürger." Mit anderen Worten, er taucht in der Kriminalstatistik bei den deutschen Straftätern auf und schon wieder hat man einen ausländischen Migranten weniger in der Statistik, dem man die deutsche Staatsbürgerschaft hinterher geworfen hat. So kann man dann behaupten, die Ausländerkriminalität hätte abgenommen: Zahl strafauffälliger Zuwanderer hat sich verringert

Siehe auch:

Italienische Küstenwache beschlagnahmt deutsches NGO-Schiff

Video-Kommentar von Michael Stürzenberger zum Anschlag in Hamburg: Islam-Terror im Hamburger Supermarkt (10:14)

Eine Romafamilie zeigt, wie leicht es ist das deutsche Sozialsystem zu betrügen

Video: Dr. Nicolaus Fest zur Islamisierung an deutschen Schulen (05:15)

Schlepper-Wahnsinn: Wer bringt die „Flüchtenden“ durch die Wüste nach Libyen? – die Vereinten Nationen (UN)!

Paris will geschleppte Migranten zügig nach Libyen zurückverschiffen

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