Tag Archives: Schulden

Video: Charles Krüger: Weniger fliegen bedeutet NICHT weniger CO2-Ausstoß! (16:04)

11 Aug
Video: Charles Krüger: Auch wenn es paradox klingt: Weniger fliegen bedeutet NICHT weniger CO2-Ausstoß! (16:04)
Paradox: Weniger Fliegen schützt das Klima nicht (wiwo.de)
IfW-Präsident: EU-Staaten müssen Euro zur Welt-Leitwährung machen / Felbermayr: Nur mit starker Währung kann sich Europa von USA emanzipieren (focus.de)
Neue Umweltstudie: 20 BMW schädigen das Klima weniger als ein Baby (stern.de)
Video: Neverforgetniki: Dunja Hayalis PROPAGANDA-SHOW mit Carola Rackete und Robert Habeck (Grüne) (08:38)
Video: Neverforgetniki: Dunja Hayalis PROPAGANDA-SHOW mit Carola Rackete und Robert Habeck (Grüne) (08:38)
Ein neuer Tiefpunkt ist erreicht: Diese ZDF-Sendung mit grüner Propaganda ist der Beweis dafür, dass der GEZ-Rundfunkbeitrag abgeschafft werden muss!
Video: Dunja Hayali: Klimapolitik und Seenotrettung. Als Gäste im Studio begrüßt die Moderatorin Grünen-Chef Robert Habeck sowie Carola Rackete, die Kapitänin der "Sea-Watch 3" (zdf.de) (49:00)
Carola Rackete trug übrigens ein T-Shirt der linksextremen “Extinction Rebellion”. Die Extinction Rebellion ist eine linksextreme Klimaorganisation, die Verbrechen begeht, um ihre Ziele zu erreichen. In Schweden ist die Gruppierung mit dem AFA-Veteranen Jonathan Pye verbunden, schreibt „Samhällsnytt“.
Jonathan Pye wurde schon wegen Steinwurfs gegen die Polizei zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. „Man sollte es vermeiden, dass man seine Gegner direkt tötet – nicht aus moralischen Gründen, sondern aus praktischen Gründen“, sagte Jonathan Pye einmal in einem Interview.
Auch Greta Thunberg trägt auf diesem Bild ein T-Shirt der linksextremen Organisation “Antifacist Allstars”. Zufall?

Video: Carsten Jahn: Deutschland – reif für die Klapse? 50 Millionen?! (6:04)

8 Aug
Video: Carsten Jahn: Deutschland – reif für die Klapse? 50 Millionen?! (6:04)
Das Öffentlich rechtliche Fernsehen ist das Deutsche Narrenschiff auf dem Weg nach Utopia! Wir klatschen, da wir auch 50 Millionen Klimaflüchtlinge aufnehmen möchten. Da fragt man sich sind die Zuschauer Gäste aus dem städtischen Irrenhauses oder sind das nur ganz gewöhnliche grün-rote Freunde des betreuten Denkens?
Markus Gärtner: Die Deutschen und ihre ideologischen Straßenräuber (04:43)
Markus Gärtner: Die Deutschen und ihre ideologischen Straßenräuber (04:43)
Sie melken uns und quetschen uns aus, bis entweder die Taschen leer sind oder zuvor schon der Siedepunkt erreicht wurde und die angestaute Wut von Steuerzahlern und Sparern sich in einem furchtbaren Exzess entlädt. Eine milliardenteure illegale Massenmigration treibt den Staat in die Pleite und plündert die Bürger mit neuen Steuern.
SUV-Steuer, CO2-Steuer, jetzt noch eine höhere Fleisch-Steuer: das drohen uns Politiker knapp 2 Monate vor entscheidenden Landtagswahlen an, vor denen sie sich auch ohne ihre hirnrissigen Ideen schon bis ins Mark fürchten. Was also drängt sie dazu? Pure Not und Panik, kann man nur schlussfolgern.
Denn in dieser Woche wird auch noch bekannt, dass jetzt Schluss ist mit der angeblichen „Schwarzen Null“, dass jetzt wieder Defizite den Bundeshaushalt bestimmen werden, was in den vergangenen Jahren ja nur deshalb nicht der Fall war, weil viele Verbindlichkeiten versteckt oder in die Zukunft verbucht wurden. >>> weiterlesen
Auszug aus dem Morning Briefing von Gabor Steingart
Steuereinnahmen 2020: 818 Milliarden Euro, entspricht 23,8% des BIP. Ein neuer Rekord, sowohl absolut, als auch prozentual. Anstatt die Steuern zu senken und den Bürgern mehr Eigenverantwortung zu übertragen, denkt man nur über noch mehr Steuern nach. „Im Unterschied zur sozialistischen Enteignung haben all diese Steuern den Vorteil, dass sich der Vorgang des Einsammelns Jahr für Jahr wiederholen lässt“

Die Finanzelite als Profiteur des angeblich von Menschen gemachten Klimawandels

12 Jun

Bellardia_trixago

By © Hans Hillewaert – Bunte Bellardie – CC BY-SA 3.0
Ich bin davon überzeugt, dass das Klima viel zu kompliziert ist, um es zu erfassen, zu berechnen und Vorhersagen zu machen. Eines aber ist sicher, mit dem Klimawandel lässt sich sehr viel Geld verdienen. Da ist zum Beispiel das Milliardengeschäft mit dem Zertifikate-Handel, mit dem Unternehmen für ihre CO2, N2O oder Flurchlorkohlenwasserstoff-Emissionen zur Kasse gebeten werden. Der Globale Markt des Emissionshandels wird auf einen Wert von 670 Milliarden US-Dollar geschätzt.
Diese Kosten werden natürlich auf den Verbraucher, also auf den Kunden abgewälzt. Mir scheint, hier findet ein sehr geschickt eingefädelter Raub statt, um dem Verbraucher das Geld aus der Tasche zu ziehen. Dahinter stehen offensichtlich globale Banken, die daran sehr gut verdienen. Hinzu kommen Abgaben für den angeblich ökologischen Strom und für die fraglichen regenerativen Energien (Solar, Wind, Biomasse). Man hat sich ein feines Paket zusammengeschnürt, welches der Bürger über seine Steuern finanziert.
„Die Politik will das Kohlendioxid künftig massiv besteuern. Benzin, Diesel und auch Heizöl würden so um bis zu 80 Cent pro Liter teurer. Bei aktuellen Preisen von derzeit rund 1,30 Euro für einen Liter Diesel und 1,50 Euro für einen Liter Benzin wäre dies ein extremer Preisanstieg.“
Aber dabei wird es nicht bleiben. Weitere unerfreuliche Maßnahmen zur “Klimarettung” werden von Grünen gefordert und bereits im Kabinett diskutiert. Die Folgen solcher Eingriffe wären gravierend. Die De-Industrialisierung und Verarmung breiter Schichten der Bevölkerung, nicht nur in Deutschland, sondern in allen davon betroffenen Industrieländern wären der Fall. Die Gewinner wären internationale Banken.
Diese Gelder will die globale Finanzelite sich natürlich nicht nehmen lassen. Deshalb wird die Klimaerwärmung zur unantastbaren Religion erklärt und jeder, der den angeblich von Menschen gemachten Klimawandel kritisiert, zum Klimaleugner erklärt, den es zu bekämpfen gilt.
Bei der Klimarettung geht es angeblich um einen guten Zweck. In Wirklichkeit findet eine gigantische Umverteilung von unten nach oben statt. Dem “kleinen” Mann wird das Geld aus der Tasche gezogen, um es an die Reichen zu verteilen. Es würde mich nicht wundern, wenn man einen Teil der Gelder nutzt, um die Islamisierung Europas weiter voranzutreiben, um die christlich-abendländische Kultur zu zerstören.
Hier noch ein Blick in die Grüne Zukunft. Ach ne, ich vergaß, Alkohol ist in einem islamischen Gottesstaat verboten, keine Frau läuft ohne Burka rum und in der Öffentlichkeit schon gar nicht. Aber was soll’s, die Frauen wollen es offenbar so, darum wählen sie die Grünen.

gruene_zukunft

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Die Klimalüge oder das große Geschäft mit der Angst

Von Will Cook

Ich glaube, die Beweiskraft dieses Jahrzehnts ist klar, dass, wenn wir richtig organisieren, wird die Handhabung des Problems der Klimaänderung den reichen Ländern den größten wirtschaftlichen Boom in die Hände spielen, den wir seit dem 2. Weltkrieg mobilisierten. Dies ist ein sehr, sehr großes Geschäft. Und die Ausgaben sind messbar.“[i] 

Der vorgeblich von Menschen verursachte Klimawandel hat seine Protagonisten in der deutschen Politik eingeholt und ihnen ihre Entscheidungs- und Handlungsfreiheit genommen. Es ist bereits ein Selbstläufer geworden.

Wenn man unwidersprochen hinnimmt, dass eine Katastrophe schon in wenigen Jahren das Leben auf der Erde unwiderruflich verändert, quasi ein klimatisches Armageddon eintritt, kann man nicht mehr anders reagieren, als die Notbremse zu ziehen.

„Folgt man den Wasserstandsmeldungen in der Presse, ist es in Sachen Klimawandel 5 vor 12. Wenn ‚wir‘ nicht wirklich drastische Maßnahme…

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Video: Dr. Roland Hartwig (AfD): Die Opposition wird mit einem Bann belegt (16:07)

20 Mai
Markus Gärtner (der neue “Ulfkotte”) im Gespräch mit dem AfD-Abgeordneten Dr. Roland Hartwig.
Video: Dr. Roland Hartwig (AfD): Die Opposition wird mit einem Bann belegt (16:07)
Dr. Roland Hartwig gehört seit 2013 der AfD und seit Ende 2017 dem Deutschen Bundestag an. Zuvor hat er 30 Jahre in einem großen deutschen Chemiekonzern gearbeitet, 17 Jahre war er dessen Justiziar.
Im Interview mit Markus Gärtner von Privatinvestor-TV erzählt Hartwig, dessen Eltern einst aus Ostberlin in den Westen geflohen waren, wie stark die Umstellung von einem bürgerlichen Beruf in die Politik war: „Es ist ein ganz anderes Leben geworden“, sagt er, „die Umstellung war gewaltig.“
Im Bundestag würde die größte Oppositionspartei von allen anderen Fraktionen praktisch ausgegrenzt. Beiträge werden „generell mit einem Bann belegt“, berichtet er, nur weil sie von den „Falschen“ kommen.
Mit seiner Kernfrage in diesem Interview entlarvt Hartwig die verlogene Politik der politischen Kaste in Berlin: „Wie will man Probleme lösen, wenn man sie nicht offen diskutieren kann?“
Auch hätten die Altparteien ihre eigene Kampfansage gegen die neue Opposition selbst Lügen gestraft: „Man wollte uns ja sachlich, inhaltlich stellen, und daraus ist nichts geworden.“ Allein schon Forderungen der AfD, eine bestimmte Diskussion zu eröffnen, werden „verteufelt.“
Meine Meinung:
Die verlogenen Ar******** der etablierten Parteien werfen der FPÖ in Österreich Korruption und Machtmissbrauch vor, obwohl sie selber die größten Antidemokraten und Zerstörer Europas sind, die sehr oft gegen Gesetze verstoßen haben.
Wie viel Tausende Anzeigen gab es bereits gegen Angela Merkel? Stand sie deshalb auch nur einmal vor Gericht? Natürlich nicht, das wird einfach von der Politik und Justiz verhindert. Wehe aber, es trifft die Rechtspopulisten, dann werden alle Geschütze aufgefahren, um sie medial, politisch und juristisch zu vernichten.
Man höre sich nur den Vortrag von Dr, Nicolaus Faust (AfD) an, welche Schweinereien die arabischen Clans in Deutschland veranstalten und niemand der empörten Politiker der etablierten Parteien unternimmt dagegen etwas.
Im Gegenteil, sie holen immer mehr dieser arabischen Kriminellen nach Deutschland und all die linken Ratten unterstützen das. Sorry, ich muss es so deutlich sagen, denn ich “liebe” alle diese linken Kanalratten. Und wenn sie die Migranten massenhaft nach Deutschland einfliegen, warum können sie die Migranten nicht auch allesamt wieder ausfliegen?
Wie können die rot-grünen Idioten dabei auch noch applaudieren? Ich verstehe so viel Dummheit einfach nicht. Erklärt es mir bitte, bevor sie euch die Kehle durchschneiden, oder seid ihr lebensmüde? Dann springt doch einfach vom Kölner Dom. Ich glaube, der Pfaffe leiht euch gerne den Schlüssel, denn wie mir scheint, scheint er Deutschland, die deutsche Kultur und das Christentum auch nicht sonderlich zu mögen.
Video: Dr. Nicolaus Fest zur Regierung der Lüge und Kabinett der Vertuschung (03:57)
Video: Dr. Nicolaus Fest zur Regierung der Lüge und Kabinett der Vertuschung (03:57)

Erster Quanten-Computer der Welt: Deutschland verliert technologischen Anschluss

27 Apr

Menden-Graffiti

By Mbdortmund – Menden Grafitti – GFDL 1.2

Man kann das Geld nur einmal ausgeben. Entweder man finanziert die Migration und den Sozialstaat oder man gibt das Geld für eine technologisch und wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft, beruhend auf dem Leistungsprinzip, aus. Beides zusammen geht nicht.

Conservo

#Deutschland wird abgehängt – #Auf #Draht: #Erster #kommerzieller #Quanten #Computer der #Welt +++ #Wettkampf der #Quanten #Rechner

 (www.conservo.wordpress.com)

Von Freddy Kühne *)

Deutschland und Europa drohen, den Anschluss an die neue Hochtechnologie zu verlierencomp

In den USA sind Firmen wie Google und IBM im 21. Jahrhundert Vorreiter in Sachen Spitzentechnologie, ja sogar Hochtechnologie. Dort kümmert sich sowohl die Politik wie die Wirtschaft um die zentralen technologischen Herausforderungen, setzen genau hierin ihre Prioritäten.

Das erinnert den geschichtsbewussten Leser sofort an das Deutschland des 19. Jahrhunderts in der Kaiser-Zeit. In der Kaiserzeit wurden die technologischen und politischen Grundlagen für den wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands bis heute gelegt:  In den Bereichen der Kommunikations-, Luftfahrt-, Raumfahrt-, Fahrzeugtechnologie sowie der Petrochemie und der Medizin wurden im 19. Jahrhundert und Anfang des 20. Jahrhunderts die weltweiten Maßstäbe in Deutschland gesetzt: Mercedes, Opel, Siemens, AEG, Bayer, BMW, Junkers, Messerschmidt , Albert Einstein …

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): AKK = Absolut keine Kompetenz in Wirtschaftspolitik?

20 Dez

Video: CDU mit neuer Chefin – reicht das für einen Neustart? Das Thema diskutieren Annegret Kramp-Karrenbauer, Martin Schulz, Wolfgang Kubicki, Christiane Hoffmann und Gabor Steingart am 9. Dezember 2018.

anne_will_akk Video: Anne Will: Angela Merkel in der CDU zu Ende, CDU mit neuer Chefin – reicht das für einen Neustart? (58:45)

Jürgen Fritz Blog

Ein Gastbeitrag von Jörg Meuthen, Do. 20. Dez 2018

Die Union hatte in der Vergangenheit vor allem zwei Stärken, mit denen sie sich deutlich sowohl von der SPD als auch den Grünen und der Linkspartei abheben konnte und die dafür sorgten, dass sie seit rund 70 Jahren fast immer die stärkste Fraktion im Bundestag bildete: erstens das Thema innere Sicherheit, zweitens die Wirtschaftskompetenz. Auf diesen zwei Feldern konnte bis zum Aufkommen der AfD niemand der Union auch nur annähernd das Wasser reichen. Spätestens seit dem Sommer 2015 ist das bei der inneren Sicherheit im Grunde dahin. Blieb noch die Wirtschaftskompetenz. Das erklärt wohl auch, wie es möglich war, dass Friedrich Merz, der wie kaum ein anderer in der Union für eben jene steht, bei der Wahl zum neuen CDU-Vorsitzenden nach neun Jahren Abstinenz aus dem Nichts über 48 Prozent der Delegiertenstimmen auf sich vereinigen konnte. Viele wollten offensichtlich…

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Dr. Hans Penner: Angela Merkel: Deutschenfeindliche Bundeskanzlerin

23 Nov

Malpighia_glabra_acerolaBy User:Arria Belli – Acerolakirsche – CC BY-SA 4.0

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)    

Von Hans Penner

Frau Bundeskanzlerin,

Ihre Politik ist deutschfeindlich, weil Sie Deutschland als Nationalstaat abschaffen wollen. Den exquisiten Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz haben Sie abgesetzt, weil er Ihre Falschinformation bezüglich des Chemnitzer Mordes aufgedeckt hat. Den Vizepräsidenten haben Sie durch einen Türken ersetzt. Hier eine Auswahl Ihrer Aktivitäten:

– Sie unterstützen die massenhafte Tötung ungeborener Deutscher.
– Sie untergraben die Familienstruktur des deutschen Volkes.
– Sie bürden den Deutschen die Schulden anderer Staaten auf.
– Sie vernichten die deutsche Kerntechnik.
– Sie bekämpfen die deutsche Automobilindustrie.
– Sie ruinieren die deutsche Stromversorgung.
– Sie rauben den Deutschen zwei Billionen Euro zur Finanzierung der sinnlosen Energiewende.

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Video: Björn Höcke (AfD) in Regensburg: "Wir wollen keinen Familiennachzug für illegale Migranten!" (51:58)

5 Jun


Video: Björn Höcke (AfD) am 04.06.2018 in Regensburg (Bayern): "Wir wollen keinen Familiennachzug für illegale Migranten!" (51:58)

Noch ein klein wenig OT:

Italien plant den Euro zu verlassen – dann droht Deutschland der Staatsbankrott

Brush_tail_possumBy user:benjamint444 modified by Tony Wills – CC BY-SA 3.0

Deutschland sitzt im Europahandel auf 923,5 Milliarden fauler Wirtschaftskredite. Italien steht bei der Bundesbank mit 442,5 Milliarden in der Kreide und plant den Euro zu verlassen. Der überraschende Schienbeintritt des italienischen Stiefels droht Deutschland in den Staatsbankrott zu katapultieren.

Von einem drohenden Staatsbankrott zu sprechen, ist keine windige Panikmache und auch keine Verschwörungstheorie, sondern die bittere Realität dieser Tage. Auch wenn Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella die europakritischen Pläne des Regierungsbündnisses aus 5 Sterne und Lega zunächst noch einmal stoppen konnte, ist die Krise damit nicht ausgestanden. Die Entscheidung über den Austritt Italiens aus der EU ist lediglich verschoben. Das durch wahnwitzige EU-Eingriffe entartete Wirtschaftsverrechnungssystem Target droht weiterhin Deutschland zu verschlingen. >>> weiterlesen

Video: Prof. Hans-Werner Sinn – Ein großes EU-Problem: Target-2-Salden! (09:08)


Video: Prof. Hans-Werner Sinn – Ein großes EU-Problem: Target-2-Salden! (09:08)

Siehe auch:

Italien will "Rettungsschiffe" zurückweisen: Malta, Frankreich und Spanien verweigern ebenfalls die Anlandung von Flüchtlingen

Ciao Bella! Italien auf dem Absprung – Tritt Italien aus der EU aus?

Trumps neuer US-Botschafter Grenell: Konservative stärken – Linke Politik ist gescheitert

„Kandel ist überall“ – Gegen Kopftuch und Christenverfolgung. Rede des Frauenbündnisses am 2. Juni 2018 in Bruchsal

Luxusflüchtlinge im Reich der Steuerkartoffel – Asylrecht macht Deutsche zu Menschen zweiter Klasse

Der Absturz vom “Qualitäts”-Journalisten zum arbeitslosen Hartz-IV-Empfänger

Video: Seegespräche – Migration und die Folgen für Deutschland (02:34:27)

Italien: Umfrage sieht Mehrheit für Rechtsbündnis

29 Mai

Italien: Umfrage sieht Mehrheit für Rechtsbündnis aus Lega Nord (Matteo Salvini), Forta Italia (Silvio Berlusconi), FdI (Fratelli d’Italia, Georgia Meloni) und Ncl (Noi con l’Italia, Mitte-Rechts). Ich bin mir allerdings nicht so sicher, ob es eine gute Wahl ist, mit Silvio Berlusconi zu koalieren.

Was mir an der italienischen Politik überhaupt nicht gefällt, ist die Tatsache, dass sie sich von der europäischen Sparpolitik abwenden und Schulden machen wollen. Und wer darf das am Ende alles bezahlen? Natürlich der deutsche Michel. Nicht nur Griechenland und Macron halten die Hand auf, sondern dann auch noch Italien.

Bayern ist FREI

Wahl in Italien 4.3.2018
(c) C.M. Mancini

Der Italienische Staatspräsident Mattarella – Teil des bunten Lagers –  blockiert die Mehrheitsentscheidungen des Volkes.  Der italienische Präsident hat etwas mehr Befugnisse als in Deutschland und kann sein Veto einlegen. Scheinbar will Bunt um jeden Preis eine Regierungsbildung  von M5S und Lega Nord  verhindern. Neuwahlen werden so immer  wahrscheinlicher, als Wahltermin wird der September ins Gespräch gebracht. Wie dem auch sei, die Bunten scheiden sich damit  ins eigene Fleisch.

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Video: Dr. Alice Weidel (AfD) im deutschen Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

16 Mai

Vanessa_cardui_on_Eupatorium02By Adrian Häusler – Own work, CC BY-SA 3.0

Anlässlich der Haushaltsdebatte am 16. Mai 2018, die von Phoenix seit 9 Uhr LIVE übertragen wird, hielt die AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel am Mittwoch eine der besten Reden, die der Bundestag bislang erleben durfte. Dass sie dorthin traf, wo es den steuergeld- und zinsergaunernden Systemparteien wirklich weh tut, merkte man deutlich am Entrüstungsindex des diesmal voll besetzten Auditoriums.

Ernsthafte Sorgen muss man sich auch diesmal wieder um Herz-, Kreislauf und Stimmbänder von Antonia Hofreiter, Bündnis90/Die Irren, machen. Aber gegen nervöse Schnappatmung gibt’s Ritalin in der Bundestagsapotheke. Im Anschluss sprach auch die „Führerin der Freien Welt“, Angela Merkel. Ein ziemlich wirres Durcheinander und eher ein „Downer“ am frühen Morgen.

Hier die Rede von Weidel im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen!

„Der Haushalt ist der Nerv des Staates. Daher muss er den profanen Augen der Untertanen entzogen werden.“ Diesen Satz, der Kardinal Richelieu zugeordnet wird, haben Sie sich offensichtlich seit Jahrzehnten auf die Fahnen geschrieben.

Denn pünktlich zur Vorstellung des Haushaltes beginnt das Tarnen und Täuschen. Statt dem Souverän, dem Bürger, reinen Wein einzuschenken, werden vollmundige Sonntagsreden gehalten.

Dabei fühlen Sie sich dem Schriftzug am hohen Hause „Dem deutschen Volke“ ohnehin nicht mehr verpflichtet. Das Volk, das wollen Sie sich nämlich selbst aussuchen und zusammenstellen.

Sie reden von einer schwarzen Null – doch in Wahrheit sitzen die Steuerzahler auf einem gewaltigen Schuldenberg, den die künftigen Generationen erben werden.

Dennoch binden uns die jeweiligen Finanzminister, wie gestern auch Olaf Scholz, Jahr für Jahr einen Bären auf.
Wie das gelingt? Ganz einfach. Im Bundeshaushalt werden schlicht nicht alle Ausgabenposten aufgeführt. Denn wo ist zum Beispiel der EU-Etat im Haushaltsplan zu finden? Richtig – gar nicht.

Die rund 30 Milliarden, die Deutschland nach Brüssel transferiert, werden im Budget verschwiegen. Nach dem Brexit wird der Posten sogar noch größer.

Die Haftungen und Garantien für andere Euro-Staaten, Banken und die diversen Eurorettungsfonds sind gigantisch. Ganz zu schweigen von den Target-II-Salden, mit denen wir unsere Exporte nämlich selbst bezahlen.

Und auch ist das nur ein Teil der tatsächlichen Schulden überhaupt veröffentlicht. Es ist nämlich die Schattenverschuldung, die Sie der jüngeren Generation wie einen Mühlstein um den Hals gehängt haben.

Der Ökonom Bernd Raffelhüschen hat in seiner Generationenbilanz nachgewiesen: Auf unglaubliche sieben Billionen Euro beläuft sich die Gesamtverschuldung die Bund, Länder, Gemeinden und die Sozialkassen angehäuft haben.

Zuzüglich der zukünftigen Zahlung und Verpflichtung aus dem gesetzlichen Sozialversicherungssystem und ihrer stattlichen Pension und ich frage Sie: Ist das eigentlich noch verantwortliches Haushalten?

Sie reden von Verantwortung, doch in Wahrheit geben Sie das Königsrecht des Parlaments, die Budgethoheit, schamlos aus der Hand. „No taxation without representation“ – keine Besteuerung ohne Zustimmung des Parlaments. Grundsatz einer jeden parlamentarischen Demokratie.

Das Bundesverfassungsgericht hat ganz klar festgehalten: „Als Repräsentanten des Volkes müssen die gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Kontrolle über grundlegende haushaltspolitische Entscheidungen behalten. Der Deutsche Bundestag darf seine Budgetverantwortung nicht durch unbestimmte haushaltspolitische Ermächtigungen auf andere Akteure übertragen.“ So das Bundesverfassungsgericht.

Sie haben aber dennoch den Rettungsschirm, den dauerhaften, automatisierten Finanzierungsmechanismen zugestimmt. Und Sie bejubeln die Pläne von Präsident Emmanuel Macron. Kein Widerspruch zum gigantischen Transfer von deutschem Steuergeld. Kein Widerspruch zu einem EU-Finanzminister.

Ganz im Gegenteil. Es scheint Ihnen nämlich nicht schnell genug zu gehen, Verantwortung nach Paris und Brüssel zu übertragen und damit das Steuergeld, das Sie hier nie erarbeitet haben, sehr geehrte Damen und Herren.

„Unser Haushalt ist sozial gerecht“, behaupten Sie. Tatsächlich? Deutschland hat eine der höchsten Einkommenssteuer- und Ausgabenbelastungen aller westlichen Staaten. Durch Ihre absurde Steuerpolitik sind vor allem die mittleren und kleinen Einkommen, vor allem die Familien, belastet.

Die Steuerzahler bluten zusätzlich mit dem Abschmelzen ihrer Ersparnisse für die Zinsersparnis, die sich der Staat über die Null- und Negativ-Zins-Politik der EZB ermöglicht. Der Staat entschuldet sich also auf Kosten der Sparer und Steuerzahler. Und dann über die schwarze Null reden. Was ist daran gerecht, was ist daran sozial, sehr geehrte Damen und Herren?

Und das ist nichts anderes als Steuerzahler-Ausbeutung nach Gutsherrenart, was Sie hier praktizieren. Während die Infrastruktur dieses Landes verfällt, der Staat seine Bürger nicht mehr schützen kann, fließen Aber-Milliarden in die Aufnahme und Alimentierung illegaler Einwanderer und in die Sozialsysteme.

Und es ist erschreckend. In spätestens 20 Jahren wird jeder fünfte Rentner auf die Grundsicherung angewiesen sein. Trotz eines harten Arbeitslebens haben heute unzählige Senioren kaum genug zum Leben.

Zwei Beispiele aus Bochum. Zum einen Herbert W.: bis Mitte der 70er-Jahre unter Tage gearbeitet, später bei Opel. Hat viele Jahre ins deutsche Rentensystem eingezahlt. Sammelt am Wochenende Flaschen vor dem Ruhrstadion, um seine kümmerliche Rente aufzubessern.

Zum anderen Sami A.: ging früher auch einer beschwerlichen Arbeit nach. Er war Leibwächter von Osama bin Laden. Hat nie ins deutsche Sozialsystem eingezahlt. Fährt am Wochenende gern mit seinem Moped ins Grüne. Er erhält vom Staat 1.200 Euro pro Monat. Und das seit sage und schreibe zehn Jahren!

Und das ist aus meiner Sicht eine himmelschreiende Ungerechtigkeit, die Sie hier zu verantworten haben! Sie behaupten, der Haushalt sei „zukunftsorientiert“? Im Gegenteil, Sie verbauen die Chancen der zukünftigen Generationen.

Das Fundament unseres Staates, das sind die Menschen, die hier leben und arbeiten. Es sind aber nicht nur die Menschen, die jetzt hier leben, sondern auch die in Zukunft hier leben.

Und ja, wir haben die Hauptverantwortung für die Menschen, die Familien, die schon länger hier leben. Und diesen Menschen haben Sie zu dienen.

Staatsaufgabe ist nämlich, das über Generationen aufgebaute Volksvermögen treuhänderisch zum Wohl des deutschen Volkes zu verwalten und es nicht mit vollen Händen zum Fenster raus zu schmeißen. Denn Eigentümer sind die deutschen Bürger und nicht Sie, nicht die Regierung!

Seit 1972 werden in Deutschland jedes Jahr weniger Kinder geboren als Menschen sterben. Für die Überlebensfähigkeit eines leistungsfähigen Staates ist das ein Problem. Was haben Sie dagegen getan? Nichts. Naja, jedenfalls nichts wirksames.

Denn Sie setzen ausschließlich auf kompensatorische Einwanderung. Das sagen Sie ja die ganze Zeit. Bei muslimischen Zuwanderern schaut die Geburtenrate nämlich ganz anders aus. Sogar die Auffettung der Einwohnerzahl durch zugewanderte Straftäter mit mehrfachen Identitäten scheint Sie überhaupt gar nicht zu stören.

Doch, ich kann Ihnen sagen, Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messer-Männer und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern.

Dazu bedarf es einer qualifizierten, Herr Kauder, und keiner plan- und zügellosen bildungsfernen Zuwanderung. Und Deutschland ist schon lange ein grenzenloses Einwanderungsland für Unqualifizierte und ein Auswanderungsland für Hochqualifizierte geworden.

Und was tun Sie dagegen? Wer soll in Zukunft für die Renten aufkommen? Wer zahlt denn Ihre stattlichen Pensionen? Auch Ihre Herr Hofreiter, Sie Schreihals! Ihre eingewanderten Goldstücke etwa? Das glauben Sie ja wohl nicht im Ernst!

Die Bürger scheinen Ihnen vollkommen egal zu sein. Sie wollen sich darauf beschränken, den Niedergang unseres Landes zu verwalten. Ja, teilweise hat man den Eindruck, ihn sogar zu befeuern.

Aber das wird wohl Ihrem Wertekanon entsprechen. Wenn eine Bundestagsvizepräsidentin hinter einem Transparent her rennt „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“ und alle das hier mittragen, indem sie zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt wird wie Claudia Roth, dann muss man sich über nichts mehr wundern hier in diesem hohen Haus.

Und die AfD tritt hingegen für Verantwortung, Gerechtigkeit und für eine lebenswerte Zukunft ein.

Deshalb fordern wir erstens einen schonungslosen Kassensturz: Alle Zahlen müssen endlich mal offen auf den Tisch gelegt werden. Wir fordern den Sozialstaat endlich zu sichern und die Zukunft zu gestalten: Die Strategie des Generationenersatzes durch eine ungeregelte Zuwanderung – teilweise aus frauenverachtenden Stammeskulturen – hat sich als Holzweg erwiesen. Wohlstand kann nur gesichert werden, wenn in sichere Grenzen und in die kommenden Generation investiert wird.

Drittens: Echte Steuergerechtigkeit. Mittel- und Geringverdiener müssen endlich ehrlich belastet werden. Dazu muss der Grundfreibetrag endlich angehoben werden. 2.000 Euro brutto im Monat steuerfrei – das wäre doch mal visionär. Denn es kann doch überhaupt gar nicht sein, dass ein Facharbeiter bereits bei einem 1,3-fachen des Durchschnittslohnes den Spitzensteuersatz zu zahlen hat. Und ich kann Ihnen sagen: Es ist endlich Zeit für ehrliche Entlastungen.

Viertens: Keine weitere Aushöhlung der Souveränität. Die Hoheit über unseren Haushalt gehört nach Berlin und nicht nach Brüssel.

Und in diesem Sinne schließe ich mit einem Zitat des früheren tschechischen Präsidenten Zeman, das Ihnen auch schon die ehrenwerte, ehemalige CDU-Abgeordnete Erika Steinbach vorgetragen hat. Ich zitiere: „Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Anglerschein bestraft werden, jedoch nicht für den illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert“.


Video: Alice Weidel (AfD) am 16.05.2018 im Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

Quelle: Video: Alice Weidel (AfD) am 16.05.2018 im Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

Meine Meinung:

Natürlich regen sich die verantwortungslosen Politiker der etablierten Parteien auf, wenn man ihnen den Spiegel vorhält. Die Regierung ist so unverschämt und redet von der Schwarzen Null. In Wirklichkeit aber hat sie über den europäischen Rettungsfond einen Gesamtschuldenberg von 7 Billionen Euro angesammelt, von dem sie nicht einen Cent wiedersehen wird.

Außerdem raubt sie dem deutschen Sparer mit ihrer Nullzinspolitik das ersparte Geld von seinem Konto. Am besten aber gefällt mir der grüne Schreihals, die “Biotonne” Anton Hofreiter, der in Minute 08:15 seinen Mund nicht halten kann und wie ein Irrer im Bundestag herumschreit. Was für eine dünnhäutige Pfeife, der es nicht einmal ertragen kann, eine andere Meinung anzuhören.

Wolfgang Schäuble kritisiert am Ende der Rede von Alice Weidel, dass sie den Begriff "Kopftuchmädchen" benutzt hat und erteilt ihr eine Rüge, weil sie dadurch allen Frauen, die ein Kopftuch tragen diskriminiert hat. Aha, allein der Begriff Kopftuchmädchen ist also eine Diskriminierung. Das ist mir vollkommen neu.

Für mich ist das Kopftuch ein Zeichen der Unterwerfung unter den patriarchalisch und frauenfeindlich orientierten Islam. Ich glaube allerdings nicht, dass die Kopftuchmädchen dies überhaupt erkennen. Was ich aber immer wieder erkenne, ist der Hass dieser Kopftuchmädchen gegenüber der Demokratie, gegenüber unserer Gesellschaft und selbst gegenüber der Gleichberechtigung.

Und dies scheinen Menschen wie Wolfgang Schäuble nicht zu erkennen, der befürchtet, Europa würde in Inzucht degenerieren, zu deutsch, verblöden, wenn man es nicht mit Kopftuchmädchen, muslimischen Gewalttätern, Vergewaltigern, Drogendealern, Dschihadisten, Islamisten, Salafisten, Terroristen, Sozialschmarotzern, Kopftretern und Messermuslimen vollstopft. 

Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.06.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)

Nachdem die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel am Mittwoch Morgen eine der besten Reden, die der Bundestag bislang erleben durfte, gehalten hat (PI-NEWS berichtete), stand ihr kurze Zeit später AfD-Chef Alexander Gauland in seiner Rede in nichts nach. Er maßregelte seinen Vorredner Volker Kauder (CDU) für seine oberlehrerhafte Kritik an der AfD und an Weidel und zeigte danach detailliert auf, welch ein Irrsinn sich derzeit in Deutschland abspielt.


Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)

Quelle: Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.06.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)

Video: Rüdiger Lucassen (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag zum Verteidigungsetat: „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)

In der Haushaltsdebatte am am 16.05.2018 im Deutschen Bundestag ging es am Mittwoch auch um den Verteidigungshaushalt. Dabei kritisierte der Sprecher des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages und dortiger Obmann der AfD, Rüdiger Lucassen, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) scharf. Er spricht unter anderem darüber, dass durch die Verteidigungspolitik die Lebensentwürfe junger Hubschrauberpiloten zerstört wird, denn ihnen wird die Fluglizenz entzogen, weil die Hubschrauber nicht einsatzbereit sind und sie demzufolge keine Flugpraxis haben.

„Wenn dieser Verteidigungshaushalt Ihre Antwort auf die sicherheitspolitische Lage und den erbärmlichen Zustand unserer Streitkräfte ist, dann ist Ihnen nicht mehr zu helfen.“ Der 66-Jährige muss es wissen: Im Gegensatz zu von der Leyen war er 34 Jahre lang Soldat im Deutschen Heer, dort u. a. als Hubschrauberpilot, Referent bei der NATO und im Bundesministerium der Verteidigung, zuletzt im Rang eines Oberst i. G., tätig.


Video: Rüdiger Lucassen (AfD): „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)

Quelle: Video: Rüdiger Lucassen (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag zum Verteidigungsetat: „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)

Video: Herbert Kickl (FPÖ): Österreich ist kein Einwanderungsland – 17.4.2018 (03:30)


Video: Herbert Kickl (FPÖ): Österreich ist kein Einwanderungsland – 17.4.2018 (03:30)

Siehe auch:

Umfrage unter Schulleitern: Gewalt gegen Lehrer an jeder dritten Grundschule

Video: Laut Gedacht #81: Hass im Staatsfunk – Böhmermanns Trollarmee (08:39)

Michael Klonovsky: Sarah Wagenknecht erklärt den Menschenhasser Karl Marx zum Demokraten

Video: Hyperion im Gespräch mit Hagen Grell: Ursachen der niedrigen Geburtenrate (45:47)

Schulexperte: Gewalt gegen Lehrer ist in erster Linie ein Migrationsproblem

Überwachungsstaat Deutschland: Spitze bei Twitter-, Facebook- und Amazon-Sperrungen

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