Tag Archives: geltendes Recht

Video: Knallharte Rede von Tim Krause (AfD): "Wir halten die Schnauze nicht" (09:06)

8 Jan


Video: Knallharte Rede von Tim Krause (AfD): "Wir halten die Schnauze nicht" (09:06)

Tim Krause (AfD): Medienschaffender, Autor, studierte: Geschichte mit Schwerpunkt Islam

Minute 06:15: "Wir brauchen einen Staatsvertrag mit allen Islamverbänden, das sämtliche Verse des Koran und der Hadithe, die gegen geltendes Recht verstoßen, für ungültig erklärt und nicht gelehrt werden dürfen. Wir werden verhindern, dass sich Brandenburg jeden Tag mehr ein Stück in den Nahen Osten verwandelt, meine Damen und Herren, denn uns gefällt nämlich unser Osten, so, wie er ist.

Minute 08:10: Im Kern muss man sagen, dass der Islam nicht vollkommen unter die Religionsfreiheit fällt, weil sich 63 Prozent seiner Verse mit den Ungläubigen beschäftigen und deswegen eher einen politischen Charakter hat. Es gibt 650 feindliche Texte gegenüber den Ungläubigen. Es gibt 29 direkte Tötungsaufrufe und das kann natürlich nicht unter die Religionsfreiheit fallen.

Und deshalb halte ich es für absolut richtig und möglich zwischen dem Land Brandenburg und allen Islamverbänden, was die [Muslime] dann auch durchsetzen müssen, diese Verse für ungültig zu erklären und damit auch einem Lehrverbot zu unterstellen. Und wenn das nicht durchgesetzt wird, dann ist die Praxis des Islams in Brandenburg zu verbieten.

Video: Dr. David Berger – Aufruf an alle Patrioten (01:39)


Video: Dr. David Berger – Aufruf an alle Patrioten (01:39)

Sachsen: Linksextremisten rufen zur militanten Offensive gegen die AfD in Sachsen aufxxxxx

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"Machen wir es der AfD, ihren Mitgliedern, Wähler_innen und auch Sympathisant_innen in den Monaten bis zur Landtagswahl 2019 in Sachsen so unangenehm und teuer wie möglich." Linksextremisten rufen zum offenen Kampf gegen die AfD in Sachsen auf. Linksextremisten rufen offen zum Kampf gegen die AfD in Sachsen auf. Zur Dokumentation ihrer „militanten Offensive“ haben sie eigens einen Blog namens „loslegen – fight AfD“ eingerichtet, wie es in einem Schreiben auf der linksextremistischen Internetplattform „indymedia“ heißt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Was sind die Linksextremen nur für verwöhnte und kranke Idioten. Hat ihnen jemand nicht ihren Schokopudding serviert, so dass sie sich wie zu Hause aufführen, wenn sie ihren Willen nicht durchsetzen konnten? Merkt ihr nicht, wie armselig und faschistisch das ist, was ihr hier aufführt. Und die irren Politiker finden das auch noch gut und unterstützen das. Was ist nur aus Deutschland geworden.

Ist euch nicht klar, ihr Linken, dass ihr die Suppe eines Tages selber auslöffeln müsst, die ihr euch heute einbrockt, ihr und eure Kinder. Was meint ihr wohl, was euren Kindern erwartet, wenn sie eines Tage in den Kindergarten oder in die Schulen gehen, die zu 80 bis 90 Prozent von muslimischen Kindern besucht werden. Sie werden euren Kindern die Hölle bereiten, sie werden sie bedrohen, berauben, verprügeln, mobben und auf andere Weise terrorisieren.

Und wisst ihr wer Schuld daran ist? Ihr selber seid daran Schuld. Es ist eure grenzenlose Dummheit und Naivität, die diese Zustände schafft. Aber so weit denkt ihr natürlich nicht. Sie werden eure Söhne auf den Straßen und Spielplätzen schlagen, treten berauben und verprügeln und eure Töchter sexuell belästigen und vergewaltigen, ins Koma treten, zu Schwerbehinderten prügeln, die ein Leben lang gezeichnet sind und in dem einen oder anderen Fall werden sie eure Kinder vielleicht sogar töten.

Ihr werdet nicht einen glücklichen Tag mehr im Leben haben, weil ihr Angst um eure Kinder habt, ob sie gesund von der Schule, von Sport, vom Spielen und Musizieren wieder nach Hause kommen. Und glaubt ja nicht, dass es euch nicht ebenso treffen könnte. Es passiert jeden Tag dutzendfach auf deutschen Straßen Sie werden euch genau so auf den Straßen, in den Diskotheken, in den Parks, bei Volksfesten zusammenschlagen, zusammentreten, mit dem Messer bedrohen und abstechen.

So läuft das seit 1400 Jahren im Islam. Schaltet endlich einmal euer Hirn ein, ihr Idioten. Silvester ist das beste Beispiel. Es gab Silvester unendlich viele Gewalttaten, Schlägereien, Raubüberfälle, Messerstechereien und ähnliches. Aber die Medien berichten nicht darüber. Sie verschweigen es, um uns eine heile Welt zu präsentieren, damit die Politiker, deren Sprachrohr sie sind, weiter an der Macht bleiben und das Volk ausbeuten können.

Hier ist ein Link zu einer Webseite die auf fast 200 Seiten beschreibt, was sich täglich auf unseren Straßen abspielt. Und die Lügenpresse erzählt uns, es wäre Silvester alles ruhig und friedlich gewesen. Fast 200 Seiten über Migrantenkriminalität in der Silvesternacht, die in den Medien verschwiegen wurden (politikversagen.net)

Siehe auch:

Video: Detlev Stangenberg (AfD) spricht im Bundestag über Männerrechte (15:00)

Irrenhaus Deutschland: Demnächst Pflichtverteidiger für minderjährige Rolltreppentreter

Kierspe im Sauerland: Tumulte mit „hochaggressiver“ Männergruppe – Todes-Drohungen gegen Polizisten, Großeinsatz

Leipzig: Linkes Bündnis fordert Verbot von radikalem Moscheeverein

Video: Döbeln (Sachsen): Nach Sprengstoffanschlag auf AfD-Bürgerbüro drei Tatverdächtige gefasst, drei Linke? (00:45)

Die Halbwahrheiten der humanitären Hetzmedien

Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

27 Nov


Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Der Widerstand gegen den Global Compact For Migration hat eine neue Qualität erreicht

Selten ist den Deutschen ein Vertragswerk mit so viel Halbwahrheiten und fadenscheinigen Argumenten angedreht worden, wie der unselige UN-Migrationspakt.

Nachdem die Taktik des Totschweigens dank Alternativer Medien und der AfD gescheitert ist, kommt jetzt der Versuch, uns den Hagelschlag, der mit diesem Machwerk auf unsere Köpfe niederprasseln würde, als Mairegen zu verkaufen.

Indem die Regierung und ihre Hofberichterstatter sich dabei nicht einmal die Mühe machen, Argumente für den Pakt zu finden, die sich nicht selber widerlegen, beleidigen sie dabei auch noch gleich unsere Intelligenz.

Was bedeutet der Migrationspakt für Deutschland?

Für alle, die gerade erst vom Mond wieder hier gelandet sind, keine Zeitung lesen und ihren Internetzugang von der Telekom haben (sprich: häufig kein Internet), hier nochmal eine Zusammenfassung der „Wohltaten“, die der Migrationspakt für Deutschland bereit hält:

• Es wird ein Menschenrecht für Migration definiert

• Der Pakt wird Eingang in die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte finden

• Migranten dürfen an der Grenze nicht mehr zurückgewiesen werden

• Migranten dürfen nicht in Ankerzentren untergebracht werden

• Falls die Migranten ins Land geschleust worden sind, dürfen sie nicht mehr wegen illegaler Einreise belangt werden

• Den Migranten müssen Ausweispapiere beschafft werden

• Die Migranten bekommen den selben uneingeschränkten Zugang zu den Sozialsystemen wie die einheimische Bevölkerung

• Aufgrund der hohen Sozialleistungen wird es zu vermehrter Einwanderung nach Deutschland kommen (dieser Punkt wird von den Befürwortern des Paktes bestritten)

Die Initiatoren des Migrationspaktes werden nicht müde zu behaupten, dass das Abkommen für die Annehmerstaaten rechtlich nicht bindend sei. Aber im selben Atemzug verkünden sie, dass der Pakt zu einer Entlastung Deutschlands führen wird, weil andere Länder durch ihn ihre Standards bei der Versorgung von Migranten anheben müssen und deshalb die Sogwirkung der deutschen Sozialsysteme wegfällt.

*Doch wieso sollten diese Staaten das tun, wo doch der Pakt rechtlich nicht bindend ist? Warum sollten jene Staaten, die es angeht, darunter viele „Shithole countries”, so dumm sein und aufgrund eines unverbindlichen Paktes Unsummen ausgeben, damit es die Migranten in ihren Ländern besser haben und sie nicht mehr nach Deutschland wollen?

Nur die Hippie-Staaten werden sich an den Pakt halten

Die Erfahrung zeigt, dass sich an solche Abkommen nur die Hippie-Staaten, also jene Nationen halten, in denen die Degeneration den gesunden Menschenverstand bereits ausgemerzt hat [also in Deutschland und Frankreich und in den korrupten islamischen und afrikanischen Diktaturen].

Das beste Beispiel hierfür ist Gender Mainstreaming: 1995 wurde in Peking auf der Vierten Weltfrauenkonferenz der Vereinten Nationen das (rechtlich nicht bindende) Gender-Mainstreaming Konzept in der Politik der Vereinten Nationen verankert. Dieses umfassende Programm ist von 189 Staaten in der sogenannten Pekinger Erklärung einstimmig angenommen worden.

Darin verpflichten sich alle Mitgliedstaaten den Inhalt umzusetzen. Doch nur wenige der Annehmerstaaten, die Hippie-Staaten, haben diese idiotische Irrlehre wirklich umgesetzt. Das Ergebnis sehen wir jetzt bei uns in den Kindergärten, an den Unis und in der Vergewaltigung der deutschen Sprache in Wort und Schrift und der "Vergewaltigung" der Kinder in den deutschen Kindergärten und Schulen (Frühsexualisierung und Homosexualisierung der Kleinkinder)

Und genauso wird oder würde es auch beim Migrationspakt kommen. Diejenigen Staaten, deren Regierung von allen guten Geistern verlassen ist, setzen ihn um und die anderen lassen ihn in der Schublade verrotten und sehen grinsend zu, wie Deutschland jene aufnimmt, die sie loswerden wollen (Ungebildete, Asoziale, Kriminelle, Clans, Großfamilien, Kranke, Islamisten, Salafisten, Muslimbrüder, ISIS, Al Quaida, Dschihadisten, Terroristen…).

Druck gegen Migrationspakt auf neuem Höhepunkt

Inzwischen hat sich dank der Gegenbewegung der Druck gegen dieses Machwerk von Woche zu Woche gesteigert und wird nun auch von den Mainstream Medien mitgetragen.

Nicht ganz unschuldig an dieser Entwicklung ist die Tatsache, dass inzwischen die voraussichtlichen Aufnahmeländer scharenweise abspringen und den Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen von aufgebrachten Bürgern die Türe eingerannt wird. Und eines ist den Mitgliedern und Funktionsträgern in der CDU mittlerweile klar: Sollte der Pakt unterzeichnet werden, werden die Christdemokraten in künftigen Wahlen Stimmenverluste erleiden, gegen die sich die letzten Wahlniederlagen wie ein Kindergeburtstag ausnehmen.

Es ist geschafft: Eine der Petitionen wurde veröffentlicht

Wie PI-NEWS bereits im Rahmen eines anderen Artikels berichtete, haben die Gegner des Abkommens ein weiteres Etappenziel erreicht: Eine der zahlreichen Petitionen, die gegen den Pakt eingereicht wurden, ist nun dank der AfD seit Mittwoch auf der Internetseite des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages online und kann von den Bürgern unterzeichnet werden.

Hier nochmal der Text der Petition Nummer 85565:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Bundesregierung dem globalen Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) nicht beitrete, sich in der UN-Generalversammlung im September 2019 in der Abstimmung darüber der Stimme enthalte und eine Erklärung bei den Vereinten Nationen abgebe, wonach der globale Migrationspakt für Deutschland nicht bindend sei.

Der große Vorteil dieser Petition liegt darin, dass sie eine Fernwirkung auf das Jahr 2019 enthält. Die Details zu dieser wichtigen Petition und ihrer gescheiterten Vorgänger können Sie aus dem Video der AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga am Anfang dieses Beitrags erfahren.

Wie ist die Rechtslage bei Petitionen?

In Deutschland ist das Petitionsrecht als Grundrecht in Art. 17Grundgesetz (GG) festgeschrieben:

„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“

Seit dem 1. September 2005 ist es möglich, Online-Petitionen über ein Internetformular beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einzureichen. Zugleich sind Öffentliche Petitionen eingeführt worden.

Wird eine Petition innerhalb von vier Wochen nach Eingang (bei öffentlichen Petitionen rechnet die Frist ab der Veröffentlichung im Internet) von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im Regelfall im Petitionsausschuss öffentlich beraten. Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und erhält Rederecht. Der Petitionsausschuss kann die Bundesregierung nur auffordern, im Sinne einer Petition tätig zu werden. Aufgrund der Gewaltenteilung wäre die Bundesregierung aber nicht verpflichtet, der Aufforderung zu folgen.

Äußerst ärgerlich: Petition wird erst im Februar behandelt

Behandelt wird die Petition Nummer 85565 voraussichtlich aber erst im Februar 2019, wenn der Pakt von Deutschland längst angenommen wurde. Die Betonung liegt auf „annehmen“ im Sinne von akzeptieren. Es wird bei der Konferenz in Marrakesch keine Unterschrift geleistet, weshalb die Begriffe „unterschreiben“ oder „Unterzeichnerstaaten“ nicht ganz korrekt sind. Das nur nebenbei. Zurück zur Petition:

Gerade weil die Annahme vor der Behandlung der Petition im Ausschuss erfolgt, ist es wichtig, durch möglichst viele Mitunterschriften den politischen Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen. Je höher die Zahl der Mitunterschriften ist, umso schwieriger wird es, den Volkswillen zu ignorieren. Wie gut unsere Aussichten in dieser Hinsicht sind, zeigt der Zusammenbruch der Bundestagsserver aufgrund des riesigen Ansturms auf die Petition gleich am ersten Tag der Veröffentlichung (PI-NEWS berichtete).

Offensichtlich wird die Petition auf einem Server mit geringer Kapazität gehostet. Wäre man ein Schelm, würde man vermuten, dass hier Absicht dahinter steckt. Wie auch immer: Falls Sie beim ersten Mal nicht durchkommen, bitte immer wieder versuchen! Sollte hier vorsätzlich ein leistungsschwacher Server eingesetzt worden sein, um die Unterschriftsleistung zur Qual zu machen, dann darf diese Taktik aufgehen!

Dass die Petition voraussichtlich erst im Februar im deutschen Bundestag behandelt wird, ist zwar äußerst ärgerlich, aber es bleibt immer noch die Möglichkeit, mit ihrer Hilfe bei der Abstimmung über den Pakt auf der UN-Generalversammlung im September 2019 eine Stimmenthaltung Deutschlands herbeizuführen. Deshalb: Unbedingt die Petition unterzeichnen!

Quelle: Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Dieses Video von Corinna Miazga (AfD) zum Migrationspakt ist sehr gut. Falls ihr es noch nicht kennt, solltet ihr es euch unbedingt ansehen:


Video: Corinna Miazga (AfD): Migrationspakt stoppen! Bundestag ausgebremst! Petitionen zensiert! (29:44)

Friedrich Merz: Asyl-Umfaller: Führungsschwach, feige und politisch korrekt

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, Friedrich Merz, der vermeintliche Heilsbringer der CDU, hat sich in den vergangenen Tagen gnadenlos selbst entzaubert. Er tat dies bei dem Thema, das in den nächsten Jahren für die Zukunft unseres Landes das alles entscheidende sein wird, nämlich beim Problem der illegalen Einwanderung über das Asylrecht. Und er tat dies gleich in mehrfacher Hinsicht.

So hörte sich seine mittlerweile hinlänglich bekannte Äußerung, man müsse "irgendwann einmal eine Debatte über das Asylrecht in Deutschland" führen, für konservative Bürger zwar gut an, aber sie ignorierte völlig, dass diese Debatte längst geführt wurde. Und zwar schon zu Beginn der Neunzigerjahre. Diese Diskussion verlief auch keineswegs fruchtlos, da die CDU seinerzeit noch konservativ und die SPD noch nicht von allen guten Geistern verlassen war.

Das Ergebnis dieser Diskussion war nämlich, wie linke Kritiker es seinerzeit entsetzt feststellten, die faktische Abschaffung des deutschen Asylrechts – und zwar mit doppelter Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Bis dato galt nämlich Artikel 16 des Grundgesetzes uneingeschränkt, wonach politisch Verfolgte Asylrecht genießen. Nach dem vielhundertausendfachen Missbrauch dieser Regelung entschlossen sich CDU und SPD seinerzeit, nicht zuletzt aus Angst vor der Wut der Bürger, diesen Artikel zu streichen und durch Art. 16a zu ersetzen.

Der erste Absatz dieses neu geschaffenen Artikels gewährt zwar immer noch dieses Asylrecht, aber der zweite Absatz hebelt dies fast vollständig aus: Wer nämlich über ein sicheres Drittland nach Deutschland einreist (und von solchen Ländern sind wir nun einmal vollständig umgeben!), genießt seit 1993 keinen Anspruch mehr auf Asyl.

Das also ist seit langem die geltende Rechtslage – ob es den linksgrünen Vertretern einer grenzenlosen Masseneinwanderung vom Schlage Merkel, Göring-Eckardt und Claudia Roth nun passt oder nicht, Punkt. Außer bei Einreise per Flugzeug oder per Schiff aus fernen Ländern gibt es seit 25 Jahren (!) keine Chance mehr auf Asyl in Deutschland.

Friedrich Merz erwähnte dies mit keinem Wort. Stattdessen tat er so, als müsse man die Diskussion noch mal ganz von vorne beginnen. Was für ein Unsinn – jede Diskussion erübrigt sich doch, solange die politisch Verantwortlichen, also Angela Merkel & Co., sich standhaft weigern, auch nur das GELTENDE Recht umzusetzen!

Erkennt Friedrich Merz dies nicht, oder will er die öffentliche Meinung bewusst über den andauernden Rechtsbruch, getragen insbesondere von seinem Kanzlerwahlverein, täuschen? Beides qualifiziert ihn keinesfalls, und zwar weder zum Vorsitzenden der Union (wobei das die Unions-Mitglieder natürlich parteiintern selbst entscheiden müssen) und schon gar nicht zu Höherem, wozu sich ein Herr Merz fraglos berufen fühlt.

Das aber war nicht sein einziger Lapsus [Missgeschick, Fehler] in dieser Diskussion. Die Tatsache, dass er am Tag nach seiner Äußerung unmittelbar wieder zurückruderte, zeugte von ängstlicher Führungsschwäche und nicht vorhandener Standfestigkeit, getrieben von der Furcht, in die Mühlen der "politischen Korrektheit" zu geraten. Er sah sich daher nicht einmal in der Lage, die aufkommende Diskussion auszuhalten, geschweige denn ihr durch klare Impulse die richtige Richtung zu geben.

Vielmehr ließ sich Merz den Schneid abkaufen sowohl von weit links delirierenden [wahnsinnigen, geistesgestörten] Zeitgenossen vom Schlage eines Heiko Maas und eines Ralf Stegner als auch von seinen parteiinternen Rivalen, allen voran Merkels Nachlassverwalterin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK).

Letztere schwadronierte doch tatsächlich von "Kohls Erbe", das mit dem Asylrecht verbunden sei und dem sie sich nun verpflichtet fühle. Was für ein Quatsch! Nur zur Erinnerung: Es war exakt jener Helmut Kohl, der die eingangs erwähnte faktische Abschaffung des bis dahin grenzenlosen Asylrechts durchsetzte – und Merkels Regierung weigert sich seit Anbeginn, diese Regelung an der deutschen Grenze durchzusetzen. Peinlich, AKK!

Und peinlich, Friedrich Merz. Ein solcher Kandidat ist gewiss nicht der Hoffnungsträger, zu dem er medial stilisiert wurde, sondern er ist das, was ich bereits vor kurzem sagte: Ein pseudokonservativer Totalausfall. Zeit für echte Konservative. Zeit für freiheitliche Patrioten. Zeit für die #AfD

Merz’ Rückzieher ist kein Zeichen von Stärke, sondern von Schwäche (focus.de)

Merz-Vorstoß: Grundrecht auf Asyl: Ist eine Abschaffung überhaupt möglich? (focus.de)

Gudrun schreibt:

Das ist nicht mehr der Merz der seinerzeit die Politik verlassen hat. Der hat sich in der Zwischenzeit auch weiter entwickelt. Weiterentwicklung muss nicht zwangsläufig eine Entwicklung zum Guten sein.

Monika schreibt:

Damit hat sich Merz fast schon selbst aus dem Rennen zum Parteivorsitz geschossen. Von einem Politiker der Kanzler werden will hätte ich mehr Standhaftigkeit erwartet.

Kamerun: Brutales „Brustbügeln“: Warum Mädchen verunstaltet werden – Abgebunden und mit heißen Steinen gequält, um potentielle Vergewaltiger abzuhalten

Anse_SourceBy Tobias Alt, Tobi 87 – Seychellen (Afrika) – CC BY-SA 4.0

Sobald die Pubertät beginnt, erwartet viele afrikanische Mädchen ein schmerzhaftes Prozedere: Ihre Brüste werden abgebunden oder mit heißen Steinen beschwert, um das Wachstum zu bremsen. Ziel ist, dass die Brust möglich unattraktiv aussieht und so potenzielle Vergewaltiger abhält. Frauenrechtlerinnen protestieren. Das Brustbügeln wird vor allem in Kamerun, aber auch in anderen Ländern der Region wie Tschad und Togo praktiziert.

Wenn junge Mädchen erste Anzeichen der Pubertät zeigen, werden ihnen heiße Steine auf die Brust gelegt. Häufig wird sie zusätzlich mit Bandagen abgebunden oder "massiert". "Das Wort beschönigt das. Es hat nichts mit Massage zu tun", erklärt Tahtis Kollegin Winnie Eyono Ndong den Schülern; "es ist unglaublich schmerzhaft". >>> weiterlesen

Randnotizen:

Hagen (NRW): Jugendlicher (16) durch Messerstiche schwer verletzt – Stichwunden an Hals und an der Schulter – den Rest verschweigt die Lügenpresse (wp.de)

Berlin: NPD-Mitglieder laufen Streife – Braucht Deutschland Bürgerwehren? (morgenpost.de)

Horst Seehofer: Ganz unten angekommen: Horst Seehofer outet sich als Fan des Migrationspakts

Petr Bystron (AfD): Steinmeier schwärmt in Südafrika vom „Zusammenleben in Vielfalt“ und ignoriert die Morde an den weißen Farmern (epochtimes.de)

Siehe auch:

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

Video: AfD: Nächster Irrsinn der UN: Auch der "Globale Pakt für Flüchtlinge" muss abgelehnt werden! (01:16)

Video: Maybrit Illner: „Zerbricht Europa am Brexit?“ (65:20)

Bayerische Kommunalwahl 2020: Geflüchtete aus Nicht-EU Ausland sollen abstimmen dürfen

Iran arbeitet längst im Geheimen an Atomwaffen

25 Mai

MaypurpleflowerBy Thegreenj – Own work, CC BY-SA 3.0

Donald Trump hat das Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt. Und das zu recht, obwohl die deutschen Lügenmedien uns seit Wochen etwas anderes erzählen. Selbst in der Tagesschau wird uns jeden Abend erzählt, dass Iran das Atomabkommen strengstens eingehalten hat, was lediglich auf das zivile Atomprogramm zutraf, nicht aber auf das militärische, denn das wurde seit den Achtzigern im Stillen und Geheimen weiter voran getrieben.

Ich habe dieses Thema auf den Seiten der "Achse des Guten" immer wieder verfolgt und war daher recht gut informiert. In den sogenannten Qualitätsmedien dagegen wurde über das iranische Atomprogramm seit Jahren kaum noch berichtet, obwohl auch denen längst hätte klar sein müssen, dass dieses Thema irgendwann wieder aktuell wird, spätestens dann, wenn die mit Atomsprengköpfen bestückten Raketen auf der Abschussrampe stehen, um Israel oder Europa anzugreifen.

Die europäischen Staaten, die, wie man dem folgenden Artikel entnehmen kann, über die Geheimdienste längst darüber informiert waren, dass das Atomabkommen mit dem Iran das Papier nicht wert war, auf dem es verfasst wurde, wollen nun aber unbedingt an dem iranischen Atomabkommen festhalten. Ihnen ist die atomare Sicherheit der Bevölkerung total egal, denn längt können die iranischen Raketen auch Europa erreichen. Ihnen geht es allein um die wirtschaftlichen und finanziellen Geschäfte, die sie mit dem Iran eingegangen sind.

Es gab heute übrigens sogar im deutsche Fernsehen ein sehr gutes Video, dass all das bestätigte und auch bestätigte, dass Donald Trump im Prinzip recht hat, wenn er das iranische Atomprogramm aufkündigt. Obama war ein riesengroßer und unverantwortlicher Trottel, als er das Atomprogramm mit dem Iran abschloss. Er ließ sich allzu willig von dem Mullahs hinters Licht führen. Geschah es aus politischer Taktik oder aus wirtschaftlichem Kalkül? Leider konnte ich das Video nicht wieder finden, obwohl ich länger danach gesucht habe. Falls ich es doch noch finde setzte ich es hier rein.

Die iranischen Revolutionsgarden betreiben bereits seit 1984 in militärischen Anlagen unter strengster Geheimhaltung ein nukleares Waffenprogramm. Das Atomabkommen erfasse dagegen nur das zivile Atomprogramm des Iran – und das wiederum sei reine Fassade. Auch der Bundesnachrichtendienst (BND) habe schon 1984 Wind von dem Nuklearwaffenprogramm bekommen. Und 1990 habe unter den westlichen Geheimdiensten bereits weitgehend Einigkeit über das geheime Nuklearprogramm der Revolutionsgarden geherrscht.

Doch für die Internationale Atomenergiebehörde IAEA und auch bei den Verhandlungen mit Europa hätte vor und nach der Jahrtausendwende nur Irans ziviles Atomprogramm eine Rolle gespielt, für das Iran auch den Zugang gestattete. Seit zwei Jahrzehnten, stellt Rühle fest, produzierten die Revolutionsgarden hoch angereichertes Uran für den Bau von Atombomben.

Auch andere technische Voraussetzungen habe der Iran längst geschaffen – wie den Bau kompakter Sprengköpfe. Daneben habe der Iran längst sogenannte „kalte Tests“ durchgeführt – eine der wichtigsten Voraussetzungen für den Bau der Bombe, wenn genügend spaltbares Material für einen nuklearen Sprengsatz vorhanden sei.

Spätestens seit 2005/06 hätten alle westlichen Geheimdienste „nachweislich“ von diesen Versuchen der Revolutionsgarden gewusst. Nach all den Indizien stellt Rühle fest, „ist das Land seit 2005/2006 Nuklearmacht“. Dabei beruht sich der frühere Nato-Mitarbeiter auch auf entsprechende Äußerungen der Führung in Teheran aus dem Jahr 2006, wonach Iran nun Mitglied des „nuklearen Clubs“ sei.

Zudem zitiert Rühle Presseberichte und Geheimdiensterkenntnisse aus dem vergangenen Jahrzehnt  über die enge Zusammenarbeit iranischer und nordkoreanischer Nuklearwissenschaftler – und über Irans Vorbereitungen für unterirdische nukleare Tests. Einen kleinkalibrigen „heißen“ Nukleartest soll Iran im Mai 2010 in Nordkorea durchgeführt haben. Dass es den Test gab, ist unstrittig. >>> weiterlesen

Warum tischen uns die deutschen und europäischen Politiker heute immer noch Lügen über das iranische Atomabkommen auf, obwohl sie es über die Geheimdienste längst hätten besser wissen müssen? Der Iran ist ein wirtschaftlich sehr attraktives Land und bei den europäischen Politikern stehen die wirtschaftlichen und finanziellen Interessen im Vordergrund.

Die Sicherheit der Bevölkerung fällt dabei unterm Tisch, genau so wie bei der Masseneinwanderung muslimischer Migranten. Dass das iranische Atomabkommen nichts als Makulatur ist, kann man auch daran erkennen, dass der Iran sich weigerte unvorangekündigte Kontrollen der Atomanlagen zuzulassen. Mit anderen Worten, sie haben einiges zu verbergen. So ein Abkommen ist das Papier nicht wert, auf dem es steht.

Die Befürchtungen Israels und der USA bestehen zu recht und die Europäer ignorieren wieder einmal, genau so wie bei der muslimischen Massenmigration, die Folgen ihres Handelns, die allerdings schon sehr bald eintreten können, wenn nämlich die USA die Europäer mit Strafzöllen belegt, wenn sie weiterhin Handel mit dem Iran betreiben. Nicht Donald Trump ist hier der Kriegstreiber, sondern Iran und die europäischen Staaten.

Noch ein klein wenig OT:

Video: Martin Hess (AfD): Tausende Asylbescheide in Bremen gegen geltendes Recht vergeben (05:17)


Video: Martin Hess (AfD): Tausende Asylbescheide in Bremen gegen geltendes Recht vergeben (05:17)

Manfried schreibt:

Überall in Europa die gleichen Probleme und die berechtigte Angst, die Muslim-Invasoren und Erdogans 5. Kolonne als LKW-Fahrer zu beschäftigen. Und wir Deutschen sind so bekloppt und haben Erdogans 5. Kolonne sogar mit Waffen und Doppelpass als Soldaten und Polizisten ausgestattet. Allen Deutsch-Türken, die in Sarajewo Erdogan zujubelten, ist nach Erdogans Rede der deutsche Pass zu entziehen.

Siehe auch:

Schweden: Von 112 Gruppenvergwaltigern haben mindestens 99 einen Migrationshintergrund

Italien will 500.000 illegale Migranten abschieben

Wie die gierige “Asylindustrie” Millionen an Steuergeldern absahnt

Matthias Matussek: “Ich war schon AfD, bevor es sie überhaupt gab”

Michael Dunkel: Die türkische Invasion – eine Bedrohung für Deutschland

Robert Habeck: Neuer Grünen-Chef: "Es gibt kein (deutsches) Volk!"

Wer noch alles, auf Wunsch der SPD, in unser Land kommen darf

Video: Martin Sellner: Wahl in Österreich: Was will Sebastian Kurz (ÖVP)? – Analyse einer Karriere (12:17)

14 Okt

Martin Sellner von der Identitären Bewegung Österreichs analysiert die politische Karriere von Sebastian Kurz. Was will er und warum hat er seine Meinung geändert? Bitte schaut euch das Video an und leitet es an eure Bekannten weiter, bevor ihr zur Wahl geht. Noch 2011 war Sebastian Kurz Integrationsstaatssekretär. Schon damals war das Problem der Masseneinwanderung und Islamisierung in aller Munde. Aber hat Sebastian Kurz sich gegen die Masseneinwanderung ausgesprochen? Nein, er hat die FPÖ bekämpft, die die Masseneinwanderung kritisierte. Er warf der FPÖ in linksgrüner Manier Hetze gegen den Islam vor.

Sebastian Kurz war gegen den Besuch von Gerd Wilders, der Österreich besuchte und er sagte in geradezu bösartiger und boshafter Art, dass er sich für die FPÖ schäme, die Gerd Wilders eingeladen hatte. Damit wurde Sebastian Kurz zum allseitigen Liebkind aller Multikulti- und Islamverbände, obwohl Österreich immer stärker islamisiert wurde und etliche Koranschulen und islamischen Kindergärten wie Pilze aus dem Boden schossen. Sebastian Kurz eröffnete ein islamisches Dialogforum und wurde von Omar Al-Rawi von der "Muslimischen Jugend Österreichs" (MJÖ) dafür bejubelt, die Verbindung zur Muslimbruderschaft und zu Milli Görüs nachgesagt werden.

Als das Burkaverbot 2014 von der FPÖ gefordert wurde, stimmte Sebastian Kurz dagegen. Heute besteht das Burkaverbot in Österreich und Sebastian Kurz stellt dies als seinen Verdienst dar. 2015 sagte Sebastian Kurz, dass der Islam zu Österreich gehört, hetzte gegen die FPÖ und forderte weitere islamische Zuwanderung. Er sagte, Österreich sei ein Einwanderungsland und brauche eine Willkommenskultur. 2015 sagte Sebastian Kurz: "Der durchschnittliche Zuwanderer von heute ist gebildeter als der durchschnittliche Österreicher". 2016 dagegen forderte er, dass die Erdogan-Anhänger Österreich verlassen sollen.


Video: Martin Sellner: Wahl in Österreich: Was will Sebastian Kurz (ÖVP)? – Analyse einer Karriere (12:17)

Noch ein weiteres interessantes Video:

Video: Prof. Max Otte: Merkels Politik ist katastrophal! Interview mit money.de (12:43)

Prof. Max Otte ist Fondmanager, Buchautor und CDU-Mitglied. Nach der Bundestagswahl outete er sich als AfD-Wähler. Das stieß innerhalb der CDU auf große Kritik. Prof. Max Otte wählte die AfD, weil er die Politik Angela Merkels als eine große Katastrophe empfand. Besonders missfiel ihm die Energiepolitik, die Politik gegenüber den deutschen Autokonzernen (Stichwort Dieselgate), die Eurorettung, Merkels rechtswidrige Rechtsverletzungen und Verfassungsbrüche, sowie die immer stärkere Einschränkung der Meinungsfreiheit und ihre Flüchtlingspolitik. Sehen sie welche Folgen sein Outing hatte.


Video: Prof. Max Otte: Merkels Politik ist katastrophal! Interview mit money.de (12:43)

Siehe auch:

Die stille islamische „Rück-“ Eroberung Spaniens

Das gescheiterte Kalifat auf den Philippinen

Auch der deutsche Adel geht auf Distanz zu Angela Merkel: Fürstin Gloria von Thurn & Taxis: Ich verstehe die Kanzlerin nicht mehr

Video: Wien: Scharia-Polizei nun auch in Österreich: Moslemrudel droht Frau, die sich oben ohne sonnt, mit Vergewaltigung

Die Wahrheit hinter dem Rohingya-Konflikt: Muslime wollen weder Autonomie noch ein Stück Land, sondern… die ganze Welt

Video: Spiegel-TV: Weekend-Dschihad in Frankfurt – Straßen-Schlachten am helllichten Tag (02:52)

Öffentlich-rechtlicher Hass trifft Bestsellerautor Thorsten Schulte – 3SAT-Moderator Denis Scheck diffamiert Thorsten Schulte, Autor von "Kontrollverlust" (01:12)

Warum ich die AfD wähle? – die Wahl Merkels bedeutet: Islamisierung, Überfremdung, Steuererhöhung, verstärkte Kriminalität und am Ende der Untergang Deutschlands

2 Sep

afd_brandenburg_wahlARMIN | Ich bin Wechselwähler seit meiner Erstteilnahme an einer Bundestagswahl im Jahre 1983 – schon in meinem ganzen bisherigen Leben [jetzt 51 Jahre alt]. Dementsprechend habe ich bei allen etablierten Altparteien im Verlauf meines Lebens mindestens einmal ein Kreuz gemacht.

Ich sehe mir entweder die politischen Programme vor der Wahl oder aber die gezeigte Leistung einer Regierung während einer Legislaturperiode an, schaue welche Themen für mich wichtig sind und entscheide dann, wen ich wähle.

Das habe ich immer so gemacht – bis einschließlich zum Jahre 2005 – der Wahl, als Angela Merkel zum ersten Male Kanzler (ich verzichte an dieser Stelle auf diesen Genderschwachsinn) wurde und ich bei dieser Wahl die SPD – mit ziemlicher Sicherheit letztmalig – gewählt habe.

Dann kam die Bundestagswahl 2009 – und ich bin zum ersten Male zum Nichtwähler geworden. Schlicht weil keine der Parteien noch Positionen vertreten hat, die ich vertreten habe. Und weil mich die Regierungsarbeit der ersten Große Koalition geradezu entsetzt hat.

Eine Regierung, in der beide Parteien vor der Wahl sagen, dass es mit ihnen keine Mehrwertsteuer-Erhöhung gibt, die aber direkt nach der Wahl die größte Mehrwertsteuer-Erhöhung der bundesdeutschen Geschichte durchpauken, ist komplett unglaubwürdig.

Dann kam die Euro-Rettung mit Bruch diverser Maastricht-Gesetze. Eine Regierung, die unter Vorgabe angeblicher Alternativlosigkeit (hier Rettung des Euros) bestehende Gesetze bricht, ist nicht nur unglaubwürdig – sondern eine Gefahr für den Rechtsstaat. Da ich Grüne und Linke wegen fehlendem Realitätsbezug sowieso für komplett unwählbar halte, habe ich 2009 überhaupt nicht gewählt.

Dieser Bruch bestehender Gesetze zieht sich dann weiter wie ein roter Faden durch die Kanzlerschaft der Madame Merkel: weitere Griechenrettung, widerrechtliche Zwangsabschaltung von Atomkraftwerken (angebliche Energiewende) und jetzt die ungesetzmäßige Flutung des Landes mit bildungsfernen, kulturfremden und vor allen Dingen in der Regel integrationsunwilligen Muslimen, die alle hier bleiben, sich vermehren und in der überwiegenden Mehrheit „lediglich“ in die Sozial- und Kriminalitätsstatistik (kann man jetzt schon klar erkennen), in den seltensten Fällen jedoch in den Leistungsbereich dieses Landes einwandern werden.

Frau Merkel und ihre Regierungen hinterlassen eine Schneise der Verwüstung in diesem Land – und ich soll dabei zuschauen und für diese „grandiose“ Arbeit auch noch Beifall klatschen? Jeder, der seine fünf Sinne noch beisammen hat, muss erkennen, dass Merkel und Co. dabei sind, dieses Land unumkehrbar zu zerstören. Deshalb werde ich die AfD wählen, weil sie einzige Partei ist, die GELTENDES Recht wieder einsetzen will, die die Grenzen schützen will, die den unkontrollierten Zuzug wildfremder und vor allen Dingen nicht anspruchsberechtigter Menschen stoppen möchte.

Schon als junger Mensch habe ich gefordert, dass ich in wesentlichen / wichtigen Dingen, die mich oder die Gesellschaft betreffen, mitsprechen und entscheiden möchte. Diese Möglichkeit der direkten Demokratie (Stichwort: Volksentscheide) ist von den Altparteien bisher verhindert worden – der Bürger könnte ja eine Meinung abweichend von der politischen Kaste haben. Obwohl im Grundgesetz steht: Alle Macht geht vom Volke aus. [1]

Hier in Deutschland geht alle Macht (und Gesetzlosigkeiten) von einigen wenigen Politikern aus – und wer diesen nicht zustimmt, wird mittlerweile mundtot gemacht, denunziert oder sozial geächtet. Auch hier hat die AfD in ihrem Wahl- und Parteiprogramm die Etablierung von Volksentscheiden nach Schweizer Vorbild vorgesehen.

Sämtliche oben genannten Tatsachen und die daraus resultierenden Probleme sind in 12 Jahren Merkel entstanden: explodierende Staatsverschuldung, stark erhöhte Kriminalität, Überfremdung, Aushöhlung der Sozialsysteme, immer mehr Parallelgesellschaften, sinkende Bildungsstandards, Erosion des Rechtsstaates, zweithöchste Abgabenlast für den Bürger mit Steuern und Sozialabgaben weltweit – der Wahnsinn muss ja irgendwie bezahlt werden – etc. pp.. WARUM sollte ich einer Regierung, einer Partei oder einer Person noch vertrauen, die diese Situation BEWUSST herbeigeführt hat?

Von daher bekommt meine Stimme am 24. September die AfD – alles andere könnte ich weder mit meinem Gewissen noch mit meinem gesunden Menschenverstand vertreten.

Quelle: Warum ich die AfD wähle!

Meine Meinung:

[1] Bei den Volksentscheiden sollte man allerdings bedenken, dass die Muslime eines Tages in Deutschland in der Mehrheit sind, wenn die Entwicklung so weitergeht wie bisher, und dann werden sie die Volksentscheide nutzen, um Deutschland in einen Schariastaat umzuwandeln, so wie die islamischen Hassprediger dies von ihnen verlangen werden. Mit anderen Worten, ein Volksentscheid ist nur bedingt sinnvoll.

Noch ein klein wenig OT:

Türkheim (Bayern): Syrer treten 20-Jährigen krankenhausreif – insgesamt 3 junge Männer krankenhausreif geschlagen

Türkheim_-_Pfarrkirche_Innen_02Von Flodur63 – Eigenes Werk, CC-BY-SA 4.0

Bei einer Schlägerei zwischen Syrern und Einheimischen, wurden am Montag Abend drei junge Männer krankenhausreif geschlagen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Diese Feiglinge, allein sind sie nicht Mann’s genug. Nur im Rudel fühlen sie sich stark, diese kriminellen und asozialen Migranten. Raus mit ihnen aus Deutschland.

Pforzheim: Zwei junge Mädchen (14 und 15) in Bus sexuell belästigt – 15-jähriger Syrer festgenommen

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Zwei junge Mädchen wurden am Samstagabend in Maulbronn in einem Linienbus sexuell angegangen. Wie die Polizei mitteilte, wollten die 14 und 15 Jahre alte Mädchen mit dem Bus um 21 Uhr von Mühlacker in Richtung Sternenfels fahren. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Jetzt, wo ich diesen Text mit den beiden Mädchen lese, fällt mir wieder die etwa gleichaltrige hirnlose linksversiffte Göre mit ihrem “FCK Nazis”-Täschchen ein.  Oder meinte sie vielleicht doch die Islam-Nazis? Diesen Scheiß-Lehren, die die Kinder links indoktrinieren (gehirnwaschen), wünsche ich genau die Schüler, die sie verdient haben, nämlich die islamistischen Möchtegern-Terroristen, damit sie mal in der Realität ankommen und merken, wie verblödet sie selber sind.

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Video: Rockpalast: Get Well Soon – Haldern Pop-Festival 2017 (32:31)

Get Well Soon ist eine der wenigen deutschen Bands, die mit ureigenem Sound aus dem oftmals übersehenen Indie-Biotop die Charts stürmten, ohne musikalische Kompromisse einzugehen. Das Musikprojekt um den Sänger, Songschreiber und klassisch ausgebildeten Multiinstrumentalisten Konstantin Gropper traf sich an der Popakademie in Mannheim.

Popkulturell vielleicht nicht der coolste Ort – aber immerhin Keimzelle der Band, mit deren Hilfe Gropper seine Songs in eine orchestrierte, vielschichtige und an Ideen überquellende Form bringt, die seine Kunst hierzulande konkurrenzlos macht. Gitarren, Bass, Schlagzeug, Streicher und Blechbläser mögen viele haben. Diese wie einen einzigen Klangkörper in den Dienst des spektakulär Unspektakulären zu stellen, vermögen nur wenige.

get_well_soonVideo: Rockpalast: Get Well Soon – Haldern Pop-Festival 2017 (32:31)

28.08.2017 | 32:31 Min. | Verfügbar nur bis 26.09.2017 | WDR – Download mit Audials.com (ca. 60 Euro)

Siehe auch:

Nach der Wahl kommt die Invasion – Bis zu 2 Millionen Menschen per Familiennachzug erwartet

Killerspiele in Meißen – jetzt noch spielerisch (symbolisch) – bald schon real?

Heute: Antifa Terror in Wurzen (Sachsen)?

Jetzt gilt es, sich der Irrlehren zu erwehren: Klimawandel, Genderismus, Massenzuwanderung, Familiennachzug

Michael Stürzenberger: Islamischer Staat will Dresdner Frauenkirche zerstören

Müssen die Deutschen bald selber aus ihrer Heimat fliehen?

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