Tag Archives: Petition
Video: Robert Matuschewski: Petition GEGEGN Impfpflicht für Kinder hat schon 600.000 Unterschriften! – Stadt Hagen entfernt Israelflagge aus Angst vor gewalttätigen Islamisten (03:33)
19 Mai"Retten Sie den Amazonas-Regenwald"
27 Aug
Von Diorit – Brandrodung – CC BY-SA 3.0
In einer Talksendung des Bayrischen Rundfunks wird darauf hingewiesen, dass Greenpeace mit seiner Maximalforderung den brasilianischen Regenwaldbesitzern einen Bärendienst erwiesen hat, in dem sie ihnen mitgeteilt hat, dass die Regenwälder nicht angetastet werden dürfen. Damit hatten die Waldbesitzer keine Möglichkeit, Geld zu verdienen. Deshalb haben sie die Wälder abgeholzt, haben das Holz verbrannt und den Wald in Weideland umgewandelt.
In Minute 12:50 wird vom Thomas G., einem Entwicklungshelfer, der von 2002 bis 2006 in Südamerika gearbeitet hat, gesagt: Wir (die Europäer) haben unsere Waldflächen (Urwälder) bereits zu zwei Dritteln vernichtet und in landwirtschaftliche Flächen und Siedlungsgebiete umgewandelt. Und jetzt kommen wir und sagen den Leuten da unten in Brasilien, liebe Leute, wir brauchen euren Tropenwald (Regenwald) (für die Klimarettung), also tastet den bitte nicht an.
Mit anderen Worten, man muss dafür sorgen, dass die Waldbesitzer auch eine Möglichkeit haben, Einkommen zu erzielen, also auch in begrenztem Umfang Tropenholz zu verkaufen. Im weiteren Verlauf der Talksendung kommen dann die Gutmenschen, Linksradikale und Fridays-for-future-Spinner zu Wort.
Anstatt mit erhobenem Zeigefinger auf den brasilianischen Präsidenten Bolsonaro einzudreschen, sollten die Europäer vielleicht einmal beginnen ihre Wälder wieder aufzuforsten und nicht für die Massenmigration von Millionen Flüchtlingen riesige Landflächen mit Beton und Zement zu versiegeln. Also erst einmal an die eigene Nase fassen und nicht den Moralapostel, Umweltschützer und Gutmenschen raushängen lassen.
Ich hörte gerade im Fernsehen, es fehlen 1,5 Millionen Wohnungen in Deutschland. Bauen wir doch gleich 10 Millionen Wohnungen plus Infrastruktur (10 Millionenstädte), damit auch die noch kommenden Migranten sich wohl fühlen. Wem das nicht passt, kann sich ja an Walter Lübckes (CDU) Worte orientieren: "Wer diese Werte nicht vertritt, der kann jederzeit dieses Land verlassen, wenn er nicht einverstanden ist."
Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zu Söder, AKK und der EU-Lüge! (05:42)
17 Feb
Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD): Nicolaus Fest zu Söder, AKK und der EU-Lüge! (05:42)
Gestern großer Zapfenstreich im Regierungsblatt angeblich Konservativer: In der FAZ veröffentlichten die Chefs von CDU und CSU, also Annegret Kramp-Karrenbauer und Markus Söder, ihre Pläne für die kommende EU – und warum die EU-Wahl am 26. Mai so wichtig ist.
Mit dabei war auch ihr gemeinsamer Spitzenkandidat für die EU-Wahl [Manfred Weber], dessen Name hier allerdings nichts zur Sache tut. Ihn zu nennen, würde vielmehr eine Individualität und Bedeutung suggerieren, die jenem einem nicht zu kommt. Denn er ist ein völlig stromlinienförmiger Apparatschik. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Ich “liebe” diesen einen, diesen gottverdammten CSU-Politiker, der Deutschland an die EU verkaufen will. Welche Laterne wird einst seinen Namen tragen, fragt unser Hausmeister? 😉
Siehe auch:
• Akif Pirincci: 1,3 Milliarden kleine Negerlein
• Bienen-Massensterben durch Windkraftanlagen – ein leider wenig thematisiertes Problem
• Norderstedt (Schleswig-Holstein): Grüne Verbotspartei will private Osterfeuer verbieten
Der geplante Völkermord an den Deutschen
19 Dez
By Ed323 – Metrosideros excelsa (Eisenholz) – Public Doma
Politiker europäischer Staaten, die den UN-Migrationspakt unterschreiben, setzen die alteingesessenen heimischen Menschen ihres Landes einem schleichenden Völkermord*) aus. Dieser "Global Compact for safe, orderly and regular Migration" der Vereinten Nationen bedroht die europäischen Länder in ihren Grundfesten, bedroht deren bisherige Staatsform und Rechtssystem, bedroht die Menschen dort, deren Freiheit, Identität, Kultur, Religion, deren Wertvorstellungen, Sitten und Gebräuche, (siehe auch meinen Beitrag vom 13. November hier).
Die Welt soll in eine globale Migrationsgesellschaft verwandelt werden. Der demographische Zusammenbruch der „westlichen Welt“ und eine „Neue Weltordnung“ sind geplant (siehe zum Beispiel Der demographische Zusammenbruch des Westens ist geplant).
Des Paktes Kern
Des Paktes Kern ist dieser: „Wann immer sich Menschen in einer ‚schwierigen’ Lage befinden, können sie nach Europa kommen. Dies wäre nach dem Pakt ihr Menschenrecht. Das können Schwierigkeiten wie Ernährungsunsicherheit, Armut oder Opfer der ‚Folgen des Klimawandels’ sein. Das heißt: Wirtschaftsmigranten werden dann wie Flüchtlinge behandelt.“ (Zitat-Quelle hier: Hunderte Millionen könnten nach Europa kommen). Oder plakativ formuliert: Freie Länderwahl für alle. Jeder soll sich aussuchen dürfen, in welches Land seiner Sehnsucht er übersiedeln und seinen dauerhaften Wohnsitz nehmen will, ohne abgewiesen werden zu dürfen.
Seine zwangsläufige Folge
Die zwangsläufige Folge: Der Pakt wird – über den vor allem seit 2015 schon ausgelösten Massenzustrom von Migranten hinaus – dann erst recht eine gewaltige Völkerwanderung auslösen: von den armen zu den wohlhabenden, von den unterentwickelten zu den entwickelten, von den islamischen und schwarzafrikanischen Ländern zu den Ländern der Weißen und des Christentums - und zwar vornehmlich in Richtung Westeuropa und hier vor allem nach Deutschland.
Deutsche, die sich und ihr Land davor bewahren wollen, haben jetzt die Gelegenheit, einer Petition an Bundesregierung und Bundestag beizutreten, damit Deutschland diesen Völkermord-Pakt nicht unterschreibt. Möglich ist das hier. Auch wenn sich die Adressaten [die Bundesregierung] um die Petition nicht scheren werden, ist es doch wichtig, sie zu unterschreiben, damit öffentlich wird, wie viele Bürger hinter ihr stehen. Bitte hier weiterlesen
Meine Meinung:
Jetzt redet man in Deutschland wegen fehlender Fachkräfte von einem Einwanderungsgesetz und tut so, als ob man damit alle Migrationsprobleme lösen könnte. Das Einwanderungsgesetz soll insbesondere für außereuropäische Arbeitskräfte gelten. Man entzieht damit den afrikanischen und asiatischen Staaten genau die Fachkräfte, die sie am dringendsten benötigen.
Und was soll ein Einwanderungsgesetz, wenn dank des Migrationspaktes ohnehin jeder Migrant nach Deutschland kommen darf und hier einen Anspruch auf dieselben Sozialleistungen haben darf, wie jeder Deutsche, obwohl er nicht einen Cent in die Sozialkassen eingezahlt hat?
Mir scheint, das Einwanderungsgesetz ist nur eine Alibifunktion, um der Bevölkerung zu sagen, wir werden keine Einwanderung in die Sozialsysteme erlauben, obwohl der Globale Migrationspakt genau das erlaubt. Wir werden von Irren und Kriminellen regiert Und die Folge ihrer Politik wird ein Völkermord an den Deutschen sein.
RayMund schreibt:
Wer, wie ich, einem einfachen Arbeiter bzw. Angestellten, in den 70er, 80er und den anfänglichen 90ern noch ein vergleichsweise einfaches, schnörkelloses, leistungsorientiertes Leben in der BRD leben konnte, kann bei den anstehenden Entscheidungen der Bundesregierung nur noch panikartige Zukunftsangst überfallen. Alles, für was man in den letzten Jahrzehnten gearbeitet hat scheint keinerlei Stellenwert mehr zu besitzen. Also ich und mein nahezu gesamtes Umfeld teilt das gleiche äußerst ungute Gefühl in Bezug auf die persönliche und politische Zukunft in diesem Land.
Siehe auch:
• „Man hat ihr den Hals aufgeschnitten …“ Der tödliche Trip zweier Studentinnen
• Islam-U-Boot Lamya Kaddor verliert Prozess gegen Islamkritikerin Necla Kelek
• Video: Hammer-Rede von Thomas Ehrhorn (AfD) über das "Gute-Kita-Gesetz" (05:48)
• Video: Demo gegen den Migrationspakt in Brüssel (02:43:48)
• Österreich: Immer mehr identitäre Zentren in Österreich dank der Schwarz-Blauen Regierung
Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)
27 NovDer Widerstand gegen den Global Compact For Migration hat eine neue Qualität erreicht
Selten ist den Deutschen ein Vertragswerk mit so viel Halbwahrheiten und fadenscheinigen Argumenten angedreht worden, wie der unselige UN-Migrationspakt.
Nachdem die Taktik des Totschweigens dank Alternativer Medien und der AfD gescheitert ist, kommt jetzt der Versuch, uns den Hagelschlag, der mit diesem Machwerk auf unsere Köpfe niederprasseln würde, als Mairegen zu verkaufen.
Indem die Regierung und ihre Hofberichterstatter sich dabei nicht einmal die Mühe machen, Argumente für den Pakt zu finden, die sich nicht selber widerlegen, beleidigen sie dabei auch noch gleich unsere Intelligenz.
Was bedeutet der Migrationspakt für Deutschland?
Für alle, die gerade erst vom Mond wieder hier gelandet sind, keine Zeitung lesen und ihren Internetzugang von der Telekom haben (sprich: häufig kein Internet), hier nochmal eine Zusammenfassung der „Wohltaten“, die der Migrationspakt für Deutschland bereit hält:
• Es wird ein Menschenrecht für Migration definiert
• Der Pakt wird Eingang in die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte finden
• Migranten dürfen an der Grenze nicht mehr zurückgewiesen werden
• Migranten dürfen nicht in Ankerzentren untergebracht werden
• Falls die Migranten ins Land geschleust worden sind, dürfen sie nicht mehr wegen illegaler Einreise belangt werden
• Den Migranten müssen Ausweispapiere beschafft werden
• Die Migranten bekommen den selben uneingeschränkten Zugang zu den Sozialsystemen wie die einheimische Bevölkerung
• Aufgrund der hohen Sozialleistungen wird es zu vermehrter Einwanderung nach Deutschland kommen (dieser Punkt wird von den Befürwortern des Paktes bestritten)
Die Initiatoren des Migrationspaktes werden nicht müde zu behaupten, dass das Abkommen für die Annehmerstaaten rechtlich nicht bindend sei. Aber im selben Atemzug verkünden sie, dass der Pakt zu einer Entlastung Deutschlands führen wird, weil andere Länder durch ihn ihre Standards bei der Versorgung von Migranten anheben müssen und deshalb die Sogwirkung der deutschen Sozialsysteme wegfällt.
*Doch wieso sollten diese Staaten das tun, wo doch der Pakt rechtlich nicht bindend ist? Warum sollten jene Staaten, die es angeht, darunter viele „Shithole countries”, so dumm sein und aufgrund eines unverbindlichen Paktes Unsummen ausgeben, damit es die Migranten in ihren Ländern besser haben und sie nicht mehr nach Deutschland wollen?
Nur die Hippie-Staaten werden sich an den Pakt halten
Die Erfahrung zeigt, dass sich an solche Abkommen nur die Hippie-Staaten, also jene Nationen halten, in denen die Degeneration den gesunden Menschenverstand bereits ausgemerzt hat [also in Deutschland und Frankreich und in den korrupten islamischen und afrikanischen Diktaturen].
Das beste Beispiel hierfür ist Gender Mainstreaming: 1995 wurde in Peking auf der Vierten Weltfrauenkonferenz der Vereinten Nationen das (rechtlich nicht bindende) Gender-Mainstreaming Konzept in der Politik der Vereinten Nationen verankert. Dieses umfassende Programm ist von 189 Staaten in der sogenannten Pekinger Erklärung einstimmig angenommen worden.
Darin verpflichten sich alle Mitgliedstaaten den Inhalt umzusetzen. Doch nur wenige der Annehmerstaaten, die Hippie-Staaten, haben diese idiotische Irrlehre wirklich umgesetzt. Das Ergebnis sehen wir jetzt bei uns in den Kindergärten, an den Unis und in der Vergewaltigung der deutschen Sprache in Wort und Schrift und der "Vergewaltigung" der Kinder in den deutschen Kindergärten und Schulen (Frühsexualisierung und Homosexualisierung der Kleinkinder)
Und genauso wird oder würde es auch beim Migrationspakt kommen. Diejenigen Staaten, deren Regierung von allen guten Geistern verlassen ist, setzen ihn um und die anderen lassen ihn in der Schublade verrotten und sehen grinsend zu, wie Deutschland jene aufnimmt, die sie loswerden wollen (Ungebildete, Asoziale, Kriminelle, Clans, Großfamilien, Kranke, Islamisten, Salafisten, Muslimbrüder, ISIS, Al Quaida, Dschihadisten, Terroristen…).
Druck gegen Migrationspakt auf neuem Höhepunkt
Inzwischen hat sich dank der Gegenbewegung der Druck gegen dieses Machwerk von Woche zu Woche gesteigert und wird nun auch von den Mainstream Medien mitgetragen.
Nicht ganz unschuldig an dieser Entwicklung ist die Tatsache, dass inzwischen die voraussichtlichen Aufnahmeländer scharenweise abspringen und den Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen von aufgebrachten Bürgern die Türe eingerannt wird. Und eines ist den Mitgliedern und Funktionsträgern in der CDU mittlerweile klar: Sollte der Pakt unterzeichnet werden, werden die Christdemokraten in künftigen Wahlen Stimmenverluste erleiden, gegen die sich die letzten Wahlniederlagen wie ein Kindergeburtstag ausnehmen.
Es ist geschafft: Eine der Petitionen wurde veröffentlicht
Wie PI-NEWS bereits im Rahmen eines anderen Artikels berichtete, haben die Gegner des Abkommens ein weiteres Etappenziel erreicht: Eine der zahlreichen Petitionen, die gegen den Pakt eingereicht wurden, ist nun dank der AfD seit Mittwoch auf der Internetseite des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages online und kann von den Bürgern unterzeichnet werden.
Hier nochmal der Text der Petition Nummer 85565:
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Bundesregierung dem globalen Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) nicht beitrete, sich in der UN-Generalversammlung im September 2019 in der Abstimmung darüber der Stimme enthalte und eine Erklärung bei den Vereinten Nationen abgebe, wonach der globale Migrationspakt für Deutschland nicht bindend sei.
Der große Vorteil dieser Petition liegt darin, dass sie eine Fernwirkung auf das Jahr 2019 enthält. Die Details zu dieser wichtigen Petition und ihrer gescheiterten Vorgänger können Sie aus dem Video der AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga am Anfang dieses Beitrags erfahren.
Wie ist die Rechtslage bei Petitionen?
In Deutschland ist das Petitionsrecht als Grundrecht in Art. 17Grundgesetz (GG) festgeschrieben:
„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“
Seit dem 1. September 2005 ist es möglich, Online-Petitionen über ein Internetformular beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einzureichen. Zugleich sind Öffentliche Petitionen eingeführt worden.
Wird eine Petition innerhalb von vier Wochen nach Eingang (bei öffentlichen Petitionen rechnet die Frist ab der Veröffentlichung im Internet) von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im Regelfall im Petitionsausschuss öffentlich beraten. Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und erhält Rederecht. Der Petitionsausschuss kann die Bundesregierung nur auffordern, im Sinne einer Petition tätig zu werden. Aufgrund der Gewaltenteilung wäre die Bundesregierung aber nicht verpflichtet, der Aufforderung zu folgen.
Äußerst ärgerlich: Petition wird erst im Februar behandelt
Behandelt wird die Petition Nummer 85565 voraussichtlich aber erst im Februar 2019, wenn der Pakt von Deutschland längst angenommen wurde. Die Betonung liegt auf „annehmen“ im Sinne von akzeptieren. Es wird bei der Konferenz in Marrakesch keine Unterschrift geleistet, weshalb die Begriffe „unterschreiben“ oder „Unterzeichnerstaaten“ nicht ganz korrekt sind. Das nur nebenbei. Zurück zur Petition:
Gerade weil die Annahme vor der Behandlung der Petition im Ausschuss erfolgt, ist es wichtig, durch möglichst viele Mitunterschriften den politischen Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen. Je höher die Zahl der Mitunterschriften ist, umso schwieriger wird es, den Volkswillen zu ignorieren. Wie gut unsere Aussichten in dieser Hinsicht sind, zeigt der Zusammenbruch der Bundestagsserver aufgrund des riesigen Ansturms auf die Petition gleich am ersten Tag der Veröffentlichung (PI-NEWS berichtete).
Offensichtlich wird die Petition auf einem Server mit geringer Kapazität gehostet. Wäre man ein Schelm, würde man vermuten, dass hier Absicht dahinter steckt. Wie auch immer: Falls Sie beim ersten Mal nicht durchkommen, bitte immer wieder versuchen! Sollte hier vorsätzlich ein leistungsschwacher Server eingesetzt worden sein, um die Unterschriftsleistung zur Qual zu machen, dann darf diese Taktik aufgehen!
Dass die Petition voraussichtlich erst im Februar im deutschen Bundestag behandelt wird, ist zwar äußerst ärgerlich, aber es bleibt immer noch die Möglichkeit, mit ihrer Hilfe bei der Abstimmung über den Pakt auf der UN-Generalversammlung im September 2019 eine Stimmenthaltung Deutschlands herbeizuführen. Deshalb: Unbedingt die Petition unterzeichnen!
Dieses Video von Corinna Miazga (AfD) zum Migrationspakt ist sehr gut. Falls ihr es noch nicht kennt, solltet ihr es euch unbedingt ansehen:
Friedrich Merz: Asyl-Umfaller: Führungsschwach, feige und politisch korrekt
Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:
Liebe Leser, Friedrich Merz, der vermeintliche Heilsbringer der CDU, hat sich in den vergangenen Tagen gnadenlos selbst entzaubert. Er tat dies bei dem Thema, das in den nächsten Jahren für die Zukunft unseres Landes das alles entscheidende sein wird, nämlich beim Problem der illegalen Einwanderung über das Asylrecht. Und er tat dies gleich in mehrfacher Hinsicht.
So hörte sich seine mittlerweile hinlänglich bekannte Äußerung, man müsse "irgendwann einmal eine Debatte über das Asylrecht in Deutschland" führen, für konservative Bürger zwar gut an, aber sie ignorierte völlig, dass diese Debatte längst geführt wurde. Und zwar schon zu Beginn der Neunzigerjahre. Diese Diskussion verlief auch keineswegs fruchtlos, da die CDU seinerzeit noch konservativ und die SPD noch nicht von allen guten Geistern verlassen war.
Das Ergebnis dieser Diskussion war nämlich, wie linke Kritiker es seinerzeit entsetzt feststellten, die faktische Abschaffung des deutschen Asylrechts – und zwar mit doppelter Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Bis dato galt nämlich Artikel 16 des Grundgesetzes uneingeschränkt, wonach politisch Verfolgte Asylrecht genießen. Nach dem vielhundertausendfachen Missbrauch dieser Regelung entschlossen sich CDU und SPD seinerzeit, nicht zuletzt aus Angst vor der Wut der Bürger, diesen Artikel zu streichen und durch Art. 16a zu ersetzen.
Der erste Absatz dieses neu geschaffenen Artikels gewährt zwar immer noch dieses Asylrecht, aber der zweite Absatz hebelt dies fast vollständig aus: Wer nämlich über ein sicheres Drittland nach Deutschland einreist (und von solchen Ländern sind wir nun einmal vollständig umgeben!), genießt seit 1993 keinen Anspruch mehr auf Asyl.
Das also ist seit langem die geltende Rechtslage – ob es den linksgrünen Vertretern einer grenzenlosen Masseneinwanderung vom Schlage Merkel, Göring-Eckardt und Claudia Roth nun passt oder nicht, Punkt. Außer bei Einreise per Flugzeug oder per Schiff aus fernen Ländern gibt es seit 25 Jahren (!) keine Chance mehr auf Asyl in Deutschland.
Friedrich Merz erwähnte dies mit keinem Wort. Stattdessen tat er so, als müsse man die Diskussion noch mal ganz von vorne beginnen. Was für ein Unsinn – jede Diskussion erübrigt sich doch, solange die politisch Verantwortlichen, also Angela Merkel & Co., sich standhaft weigern, auch nur das GELTENDE Recht umzusetzen!
Erkennt Friedrich Merz dies nicht, oder will er die öffentliche Meinung bewusst über den andauernden Rechtsbruch, getragen insbesondere von seinem Kanzlerwahlverein, täuschen? Beides qualifiziert ihn keinesfalls, und zwar weder zum Vorsitzenden der Union (wobei das die Unions-Mitglieder natürlich parteiintern selbst entscheiden müssen) und schon gar nicht zu Höherem, wozu sich ein Herr Merz fraglos berufen fühlt.
Das aber war nicht sein einziger Lapsus [Missgeschick, Fehler] in dieser Diskussion. Die Tatsache, dass er am Tag nach seiner Äußerung unmittelbar wieder zurückruderte, zeugte von ängstlicher Führungsschwäche und nicht vorhandener Standfestigkeit, getrieben von der Furcht, in die Mühlen der "politischen Korrektheit" zu geraten. Er sah sich daher nicht einmal in der Lage, die aufkommende Diskussion auszuhalten, geschweige denn ihr durch klare Impulse die richtige Richtung zu geben.
Vielmehr ließ sich Merz den Schneid abkaufen sowohl von weit links delirierenden [wahnsinnigen, geistesgestörten] Zeitgenossen vom Schlage eines Heiko Maas und eines Ralf Stegner als auch von seinen parteiinternen Rivalen, allen voran Merkels Nachlassverwalterin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK).
Letztere schwadronierte doch tatsächlich von "Kohls Erbe", das mit dem Asylrecht verbunden sei und dem sie sich nun verpflichtet fühle. Was für ein Quatsch! Nur zur Erinnerung: Es war exakt jener Helmut Kohl, der die eingangs erwähnte faktische Abschaffung des bis dahin grenzenlosen Asylrechts durchsetzte – und Merkels Regierung weigert sich seit Anbeginn, diese Regelung an der deutschen Grenze durchzusetzen. Peinlich, AKK!
Und peinlich, Friedrich Merz. Ein solcher Kandidat ist gewiss nicht der Hoffnungsträger, zu dem er medial stilisiert wurde, sondern er ist das, was ich bereits vor kurzem sagte: Ein pseudokonservativer Totalausfall. Zeit für echte Konservative. Zeit für freiheitliche Patrioten. Zeit für die #AfD
• Merz’ Rückzieher ist kein Zeichen von Stärke, sondern von Schwäche (focus.de)
• Merz-Vorstoß: Grundrecht auf Asyl: Ist eine Abschaffung überhaupt möglich? (focus.de)
Gudrun schreibt:
Das ist nicht mehr der Merz der seinerzeit die Politik verlassen hat. Der hat sich in der Zwischenzeit auch weiter entwickelt. Weiterentwicklung muss nicht zwangsläufig eine Entwicklung zum Guten sein.
Monika schreibt:
Damit hat sich Merz fast schon selbst aus dem Rennen zum Parteivorsitz geschossen. Von einem Politiker der Kanzler werden will hätte ich mehr Standhaftigkeit erwartet.
Kamerun: Brutales „Brustbügeln“: Warum Mädchen verunstaltet werden – Abgebunden und mit heißen Steinen gequält, um potentielle Vergewaltiger abzuhalten
By Tobias Alt, Tobi 87 – Seychellen (Afrika) – CC BY-SA 4.0
Sobald die Pubertät beginnt, erwartet viele afrikanische Mädchen ein schmerzhaftes Prozedere: Ihre Brüste werden abgebunden oder mit heißen Steinen beschwert, um das Wachstum zu bremsen. Ziel ist, dass die Brust möglich unattraktiv aussieht und so potenzielle Vergewaltiger abhält. Frauenrechtlerinnen protestieren. Das Brustbügeln wird vor allem in Kamerun, aber auch in anderen Ländern der Region wie Tschad und Togo praktiziert.
Wenn junge Mädchen erste Anzeichen der Pubertät zeigen, werden ihnen heiße Steine auf die Brust gelegt. Häufig wird sie zusätzlich mit Bandagen abgebunden oder "massiert". "Das Wort beschönigt das. Es hat nichts mit Massage zu tun", erklärt Tahtis Kollegin Winnie Eyono Ndong den Schülern; "es ist unglaublich schmerzhaft". >>> weiterlesen
Randnotizen:
• Berlin: NPD-Mitglieder laufen Streife – Braucht Deutschland Bürgerwehren? (morgenpost.de)
• Horst Seehofer: Ganz unten angekommen: Horst Seehofer outet sich als Fan des Migrationspakts
Siehe auch:
• Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt
• Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule
• Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück
• Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)
• Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt
• Video: Maybrit Illner: „Zerbricht Europa am Brexit?“ (65:20)
• Bayerische Kommunalwahl 2020: Geflüchtete aus Nicht-EU Ausland sollen abstimmen dürfen
Video: Corinna Miazga (AfD): Migrationspakt stoppen! Bundestag ausgebremst! Petitionen ZENSIERT! (29:44)
24 NovVideo: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Manipulation der Bundestags Petition gegen den Migrationspakt? (14:35)
Freiburg: Gruppen-Vergewaltigung von Freiburg: Haupt-Beschuldigter Majid H. fiel schon mit 29 Straftaten auf!
By me (w:User:pfctdayelise) – CCC BY-SA 2.5
Im Fall der mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung in Freiburg sind die acht Festgenommenen weiter in Untersuchungshaft. Die vor rund einem Monat verhängten Haftbefehle blieben wegen des dringenden Tatverdachts in Kraft, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Freiburg am Mittwoch.
Gegen die Männer, die Ende Oktober festgenommen wurden, werde weiter ermittelt. Zudem suche die Polizei noch immer nach zwei Unbekannten, von denen nach der Tat Körperspuren (Spermaspuren?) gefunden wurden. Diese Spuren konnten bislang jedoch nicht bestimmten Personen zugeordnet werden, sagte ein Sprecher. >>> weiterlesen
Siehe auch:
• Video: Markus Frohnmaier (AfD): Gender-Gaga: Wofür unsere Steuergelder verschwendet werden! (04:02)
• Lebensbeichten aus Frankreich, einem zerfallenden Staat
• Globaler Migrationspakt: Petition 85565 – Mitzeichnen!
• Dr. Hans Penner: Angela Merkel: Deutschfeindliche Bundeskanzlerin
• „heute-journal“ mit Marietta Slomka: „Nichts ist verbindlich“
• Oliver Zimski: Antifa als Religion (2): Antifa und Islamisten sind Geschwister im Geiste
• Berliner Weihnachtsmarkt wird dank der "Friedensreligion" zur Hochsicherheitszone
Video: Rede von Dr. Gottfried Curio (AfD) in Frankfurt (35:29)
26 OktDer Berliner Bundestagsabgeordnete Dr. Gottfried Curio hat die hessische AfD am 24.10. in Frankfurt, im Landtagswahlkampf unterstützt.
Video: Rede von Dr. Gottfried Curio (AfD) in Frankfurt am 24.10.2018 (35:29)
Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Petition gegen den UN-Migrations-Pakt zensiert! (03:42)
Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Petition gegen den UN-Migrations-Pakt zensiert! (03:42)
Arbeiter-Samariter-Bund verweigert AfD-Bundestags-Fraktion einen Erste-Hilfe Kurs
Thomas Seitz (AfD) schreibt:
Was sind eigentlich die "Werte" des Arbeiter-Samariter-Bundes? – Bei der Ausbildung zur Ersten Hilfe geht es darum, Menschen mit der Fähigkeit auszustatten anderen Menschen in Notsituationen helfen zu können. Jetzt werden Erste-Hilfe-Kurse für AfD-Mitarbeiter gestrichen. Im Leitbild des ASB heißt es: "Wir helfen allen Menschen – unabhängig von ihrer politischen, ethischen, nationalen und religiösen Zugehörigkeit." Da darf man schon mal fragen, wer hier eigentlich gegen die Werte des Arbeiter-Samariter-Bundes verstößt!
Nicole Höchst (AfD) schreibt:
++Pressemitteilung++
Arbeiter-Samariterbund verweigert AfD im Bundestag Ersthelferlehrgang
Wieder einmal schaut man in menschliche Abgründe. Laut Vorschrift der Verwaltung müssen Abgeordnetenbüros im Deutschen Bundestag Ersthelfer und Brandschutzverantwortliche benennen. Dazu organisierte die AfD einen Lehrgang. Angemeldet wurde er beim Arbeitersamariterbund, welcher mit folgender Begründung den Lehrgang absagte wurde:
Sehr geehrter Herr…
aufgrund der Positionierung des Arbeiter-Samariter-Bundes auf seiner 20. Bundeskonferenz am letzten Wochenende in Warnemünde und der daraus resultierenden Anweisung unserer Geschäftsführung müssen wir Ihnen nunmehr mitteilen, dass wir die durch Sie gebuchten Erste-Hilfe-Kurse am 29.10.2018, am 12.11.2018 und am 13.11.2018 hiermit absagen.
Der alte und neue Bundesvorsitzende Knut Fleckenstein hat zum Ausdruck gebracht, dass aus seiner Sicht die Positionen der AfD mit den Werten, die der ASB seit seinem Bestehen vertritt und die zudem in seiner Satzung verankert sind, nicht vereinbar sind. Dem haben sich alle Mitglieder des Bundesverbandes sowie alle Delegierten der einzelnen Landes- und Regionalgliederungen angeschlossen.
Aus diesem Grund müssen wir unsere Zusagen für die Kurse daher zurückziehen. Wir wollten Sie schnellstmöglich unterrichtet wissen und verbleiben mit freundlichen Grüßen im Auftrag der Geschäftsführung des ASB RV Berlin-Nordwest e.V.
Nicole Höchst MdB [Mitglied des Bundestages] dazu: "Interessant. Die freiheitlich demokratische Grundordnung, für die die AfD steht, ist nicht mit den Werten des Arbeitersamariterbund vereinbar. Das lässt natürlich tief blicken. Wie wäre eigentlich die Rechtslage, wenn bis zum Nachfolgelehrgang ein Mitarbeiter mit Herzinfarkt umfallen würde und niemand zur Ersthilfe in der Nähe ist? Wäre dann der ASB im Todesfall haftbar zu machen, weil er aus ideologischen Gründen die Befähigung zur Notversorgung verweigerte?
Sicher ist, dass deren gesinnungsmotivierter Hass soweit geht, dass sie die Gefährdung von Menschenleben billigend in Kauf nehmen. Für mich ist dies kriminelles und verantwortungsloses Handeln entgegen allen humanistischen Grundsätze in fast religiös / utopistischer [weltverbesserischer, traumtänzerischer, demagogischer] Verblendung. Vielleicht sollte man unter dem Aspekt der Gemeinnützigkeit und den Geldflüssen dem e.V. mal genauer auf die Finger schauen."
Der ASB hat damit das Feld des sozialen und demokratischen Umganges miteinander verlassen. Es gibt Grenzen und mit der Verweigerung eines medizinischen Lehrganges zum Retten von Menschenleben und Erstversorgung wurden diese eindeutig überschritten. Selbstverständlich darf der ASB rechtlich so handeln, dadurch wird es aber nicht besser. Wer immer noch denkt, dass die linksutopistische Politik der Altparteien der gesellschaftlich allein heilsbringende Weg ist, dem ist nicht mehr zu helfen.
Siehe auch:
• Akif Pirinçci: Wenn Frau sich mit Dummheit solidarisiert – Journalistin verteidigt Rolex-Chebli
• Italien: 16 jährige stirbt nach grausamer Gruppenvergewaltigung
• Jürgen Fritz veröffentlicht die vom Bundestag gelöschte Anti-Migrationspakt-Petition
• Die Flüchtlingsgewinnler: Caritas und Diakonie
• Elmar Hörig: „Sind gebrochen beide Hände, ist halt früher Wochenende“
• Fakt ist – der Islam wird uns vernichten, wenn wir ihn nicht stoppen
Jürgen Fritz veröffentlicht die vom Bundestag gelöschte Anti-Migrationspakt-Petition
26 Okt
Dokumentation, Di. 23. Okt 2018
Wie bereits berichtet, hat der Bundestag eine Petition, die die Unterzeichnung des Migrationspaktes verhindern will, von seinen Internetseiten gelöscht mit der abenteuerlichen Begründung, eine Veröffentlichung „könnte den interkulturellen Dialog belasten“. Mit anderen Worten, es gibt Dinge, die soll der Großteil der deutschen Staatsbürger niemals im Detail erfahren, denn sie könnten diese womöglich beunruhigen oder, noch schlimmer, in die Opposition zum Kurs von Grün-Rot-Dunkelrot-Gelb-Schwarz treiben. Und noch weniger sollen diese Dinge offen diskutiert werden. Denn bei einer offenen Diskussion weiß man ja nicht, wie der Name schon sagt, was hinten dabei herauskommt. Um dieser Informationsunterdrückung und Demokratiefeindlichkeit gegenzusteuern, veröffentlicht JFB daher den vollständigen Text der vom Bundestag gelöschten Petition.
Text der Petition
Der Deutsche Bundestag möge beschließen:
- a) Der Bundestag untersagt der Bundesregierung, im „Global Compact for Migration“ beizutreten,
- b) Diesem Dokument im Namen der Bundesregierung…
Ursprünglichen Post anzeigen 480 weitere Wörter
Petitionsausschuss des Bundestages löscht Petition zum Migrationspakt – "weil das den interkulturellen Dialog belasten könnte"
24 Okt
By Szilas – Self-photographed, Public Domain
Der Petitionsausschuss des Bundestags hat eine Petition, die die Unterzeichnung des „Global Compact for Migration“ verhindern will, der beinhaltet, dass 300 Millionen Afrikaner nach Europa einwandern sollen, von seinen Internetseiten gelöscht bzw. nicht frei geschaltet. Nach Angaben des Bundestagsabgeordneten Hansjörg Müller (AfD) ist die zuständige Verwaltung der Meinung, eine Veröffentlichung könnte den interkulturellen Dialog belasten.
Ob dieser Akt, der jedem demokratischen Denken und der Grundidee des Petitionsausschusses des Bundestags diametral entgegen steht, auf Anweisung von oben oder in vorauseilendem Gehorsam gegenüber dem Islam erfolgte, ist zur Stunde noch unklar.
Eine Petition wird nicht auf den Internetseiten des Deutschen #Bundestages veröffentlicht, weil die Verwaltung der Meinung ist, eine Veröffentlichung könnte den interkulturellen Dialog belasten. Somit ist klar, wie mit anderen Meinungen umgegangen wird! #GlobalCompactMigration pic.twitter.com/jaZy13iR7g
Hansjörg Müller, MdB (@mueller_mdb) October 22, 2018
Hinzukommt, dass man die Betroffenen offensichtlich sehr bewusst täuschen wollte, indem man den ursprünglichen Textentwurf vom Februar 2018 gegenüber dem am 11. Juli zur Abstimmung vorgelegten klammheimlich verändert hat. >>> weiterlesen
Bremen: Wild West in Gröpelingen – Irre spannen Seil über Fahrradweg und rauben Radler aus
Räuber machen mit einer neuen Masche Jagd auf Beute, katapultieren dabei Radfahrer im Grünzug West mit rabiaten Methoden vom Sattel: Wie die Polizei mitteilte, spannten Unbekannte am 7. Oktober am Halmerweg ein Seil quer über den Weg. Ein Mann (23) radelte nachts dagegen und fällt zu Boden.
Da stürzten sich drei Männer (Anfang 20, schwarzes Haar) auf ihn, forderten Wertsachen. Weil sich das Opfer stark wehrte, flüchteten sie ohne Beute. Der Radler kam in die Klinik. Zehn Tage später entdeckten Polizisten gegen 4.30 Uhr ein weiteres, gespanntes Seil Höhe Stralsunder Straße. Hinweise an Tel.: 0421/362-3888 – Quelle
Meine Meinung:
Diese Praxis ist auch sehr in Großbritannien verbreitet. Dort sind es in der Regel muslimische Banden, die Drähte über die Fahrradwege spannen und Radler ausrauben. Dabei wurde sogar ein Fahrradfahrer fast durch die Drähte enthauptet.
Hamburg St. Georg: Hilferuf der Anwohner: Hansaplatz: Ärger mit Ausländern, Drogendealern, Alkoholikern und Zuhältern
By User: Pedelecs – Hansaplatz Hamburg – CC BY-SA 3.0
„Wir wollen unsere Häuser verlassen können, ohne bedroht oder sexuell belästigt zu werden!“ Anwohner des Hansaplatzes in der Nähe des Hamburger Hauptbahnhofes haben sich mit einem Hilferuf an die Öffentlichkeit gewandt. Somalische Dealer reagieren gegenüber den Anwohnern aggressiv.
In St. Georg treiben sich auch viele osteuropäische (rumänische, bulgarische, slowakische) Prostituierte herum. Ebenso sind in St. Georg, einem zentralen Treffpunkt von Schwulen und einem Ort radikaler Moscheen, viele schwulenfeindliche und radikale Muslime anzutreffen. In den umliegenden Hotels wohnen viele Gestrandete, Flüchtlinge, Migranten, Asylbewerber und Alkoholiker.
„Nirgendwo auf der Welt würde man so einen schönen Platz so verkommen lassen“: Der Journalist Adrian G. ist sauer. Er hat schon in diversen Ländern der Erde gearbeitet und war vor zwei Jahren an den Hansaplatz gezogen. Natürlich hatte er gewusst, dass er ins Bahnhofsviertel zieht, aber er sagt, dass es in letzter Zeit noch einmal massiv schlimmer geworden ist: „Es wird hier von den Behörden einfach zu wenig unternommen.“
Markus Schreiber, Ex-Bezirksamtsleiter und heute Vorsitzender des Bürgervereins St. Georg, meint sogar: „Der Hansaplatz ist der schönste Platz Hamburgs und in einem furchtbaren Zustand. Die Situation ist unhaltbar geworden.“ Schreiber lebt selbst am Hansaplatz und blickt täglich auf das Elend.
In einer Petition für „einen schönen und sicheren Hansaplatz“ zeichnen die Anwohner nun folgendes erschreckendes Bild der Situation: Täglich kommt es zu Schlägereien. Bulgarische oder slowakische Zuhälter bedrohen ihre Frauen. Somalische Dealer wiederum reagieren gegenüber den Anwohnern aggressiv. Glasflaschen werden regelmäßig als Waffen eingesetzt. Freier und Betrunkene belästigen Passanten. Die auf dem Platz agierenden Gruppen bekriegen sich untereinander in der Öffentlichkeit. >>> weiterlesen
Video: Michael Stürzenberger interviewt Filip Dewinter vom Vlaams Belang aus Belgien (05:07)
Video: Michael Stürzenberger interviewt Filip Dewinter vom Vlaams Belang aus Belgien (05:07)
Filip Dewinter, der Fraktionsvorsitzende der islam- und einwanderungskritischen Partei „Vlaams Belang“ aus Belgien, war einer der internationalen Gäste beim 4. Geburtstag von Pegida Dresden am vergangenen Sonntag. Im Interview berichtet er von der erfolgreichen Kommunalwahl in Belgien vor einer Woche, die seiner Partei erneut Zuwächse brachte und zur drittstärksten Kraft machte. Außerdem beschreibt er das Volksbegehren „Migrationsstop“ von Vlaams Belang in Antwerpen, das schon fast 50.000 Bürger unterschrieben haben.
Die starke Rede des sehr gut Deutsch sprechenden Filip Dewinter beim vierten Geburtstag von Pegida Dresden ist im Gesamtvideo der Veranstaltung von 1:14:10 bis 1:23:40 zu sehen.
Randnotiz:
• Die Welt am Abgrund: Sawsan Chebli deaktiviert Facebook-Account wegen Hass-Nachrichten
Siehe auch:
• Elmar Hörig: „Sind gebrochen beide Hände, ist halt früher Wochenende“
• Fakt ist – der Islam wird uns vernichten, wenn wir ihn nicht stoppen
• Kriminalitätsstatistik 2017: Schlimmer geht’s nimmer!
• Video: Jörg Meuthen zum Globalen Pakt für Migration (04:37)
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