Tag Archives: Petition

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zu Söder, AKK und der EU-Lüge! (05:42)

17 Feb


Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD): Nicolaus Fest zu Söder, AKK und der EU-Lüge! (05:42)

Gestern großer Zapfenstreich im Regierungsblatt angeblich Konservativer: In der FAZ veröffentlichten die Chefs von CDU und CSU, also Annegret Kramp-Karrenbauer und Markus Söder, ihre Pläne für die kommende EU – und warum die EU-Wahl am 26. Mai so wichtig ist.

Mit dabei war auch ihr gemeinsamer Spitzenkandidat für die EU-Wahl [Manfred Weber], dessen Name hier allerdings nichts zur Sache tut. Ihn zu nennen, würde vielmehr eine Individualität und Bedeutung suggerieren, die jenem einem nicht zu kommt. Denn er ist ein völlig stromlinienförmiger Apparatschik. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich “liebe” diesen einen, diesen gottverdammten CSU-Politiker, der Deutschland an die EU verkaufen will. Welche Laterne wird einst seinen Namen tragen, fragt unser Hausmeister? 😉

Siehe auch:

Akif Pirincci: 1,3 Milliarden kleine Negerlein

Bienen-Massensterben durch Windkraftanlagen – ein leider wenig thematisiertes Problem  

Video: Jürgen Braun (AfD): „Wer den Islam kritisiert, wird hierzulande umgehend kriminalisiert!“ (08:38)

Video: Jürgen Braun (AfD): „Wer den Islam kritisiert, wird hierzulande umgehend kriminalisiert!“ (08:38)

Norderstedt (Schleswig-Holstein): Grüne Verbotspartei will private Osterfeuer verbieten

Trump bekommt seine Mauer zu Mexiko

Der geplante Völkermord an den Deutschen

19 Dez

PohutukawaCornwallisBy Ed323 – Metrosideros excelsa (Eisenholz) – Public Doma

Politiker europäischer Staaten, die den UN-Migrationspakt unterschreiben, setzen die alteingesessenen heimischen Menschen ihres Landes einem schleichenden Völkermord*) aus. Dieser "Global Compact for safe, orderly and regular Migration" der Vereinten Nationen bedroht die europäischen Länder in ihren Grundfesten, bedroht deren bisherige Staatsform und Rechtssystem, bedroht die Menschen dort, deren Freiheit, Identität, Kultur, Religion, deren Wertvorstellungen, Sitten und Gebräuche, (siehe auch meinen Beitrag vom 13. November hier).

Die Welt soll in eine globale Migrationsgesellschaft verwandelt werden. Der demographische Zusammenbruch der „westlichen Welt“ und eine „Neue Weltordnung“ sind geplant (siehe zum Beispiel Der demographische Zusammenbruch des Westens ist geplant).

Des Paktes Kern

Des Paktes Kern ist dieser: „Wann immer sich Menschen in einer ‚schwierigen’ Lage befinden, können sie nach Europa kommen. Dies wäre nach dem Pakt ihr Menschenrecht. Das können Schwierigkeiten wie Ernährungsunsicherheit, Armut oder Opfer der ‚Folgen des Klimawandels’ sein. Das heißt: Wirtschaftsmigranten werden dann wie Flüchtlinge behandelt.“ (Zitat-Quelle hier: Hunderte Millionen könnten nach Europa kommen). Oder plakativ formuliert: Freie Länderwahl für alle. Jeder soll sich aussuchen dürfen, in welches Land seiner Sehnsucht er übersiedeln und seinen dauerhaften Wohnsitz nehmen will, ohne abgewiesen werden zu dürfen.

Seine zwangsläufige Folge

Die zwangsläufige Folge: Der Pakt wird – über den vor allem seit 2015 schon ausgelösten Massenzustrom von Migranten hinaus – dann erst recht eine gewaltige Völkerwanderung auslösen: von den armen zu den wohlhabenden, von den unterentwickelten zu den entwickelten, von den islamischen und schwarzafrikanischen Ländern zu den Ländern der Weißen und des Christentums -  und zwar vornehmlich in Richtung Westeuropa und hier vor allem nach Deutschland.

Deutsche, die sich und ihr Land davor bewahren wollen, haben jetzt die Gelegenheit, einer Petition an Bundesregierung und Bundestag beizutreten, damit Deutschland diesen Völkermord-Pakt nicht unterschreibt. Möglich ist das hier. Auch wenn sich die Adressaten [die Bundesregierung] um die Petition nicht scheren werden, ist es doch wichtig, sie zu unterschreiben, damit öffentlich wird, wie viele Bürger hinter ihr stehen. Bitte hier weiterlesen

Meine Meinung:

Jetzt redet man in Deutschland wegen fehlender Fachkräfte von einem Einwanderungsgesetz und tut so, als ob man damit alle Migrationsprobleme lösen könnte. Das Einwanderungsgesetz soll insbesondere für außereuropäische Arbeitskräfte gelten. Man entzieht damit den afrikanischen und asiatischen Staaten genau die Fachkräfte, die sie am dringendsten benötigen.

Und was soll ein Einwanderungsgesetz, wenn dank des Migrationspaktes ohnehin jeder Migrant nach Deutschland kommen darf und hier einen Anspruch auf dieselben Sozialleistungen haben darf, wie jeder Deutsche, obwohl er nicht einen Cent in die Sozialkassen eingezahlt hat?

Mir scheint, das Einwanderungsgesetz ist nur eine Alibifunktion, um der Bevölkerung zu sagen, wir werden keine Einwanderung in die Sozialsysteme erlauben, obwohl der Globale Migrationspakt genau das erlaubt. Wir werden von Irren und Kriminellen regiert Und die Folge ihrer Politik wird ein Völkermord an den Deutschen sein.

RayMund schreibt:

Wer, wie ich, einem einfachen Arbeiter bzw. Angestellten, in den 70er, 80er und den anfänglichen 90ern noch ein vergleichsweise einfaches, schnörkelloses, leistungsorientiertes Leben in der BRD leben konnte, kann bei den anstehenden Entscheidungen der Bundesregierung nur noch panikartige Zukunftsangst überfallen. Alles, für was man in den letzten Jahrzehnten gearbeitet hat scheint keinerlei Stellenwert mehr zu besitzen. Also ich und mein nahezu gesamtes Umfeld teilt das gleiche äußerst ungute Gefühl in Bezug auf die persönliche und politische Zukunft in diesem Land.

Siehe auch:

„Man hat ihr den Hals aufgeschnitten …“ Der tödliche Trip zweier Studentinnen

Islam-U-Boot Lamya Kaddor verliert Prozess gegen Islamkritikerin Necla Kelek

Video: Hammer-Rede von Thomas Ehrhorn (AfD) über das "Gute-Kita-Gesetz" (05:48)

Video: Demo gegen den Migrationspakt in Brüssel (02:43:48)

Muslimbruderschaft will Deutschland in islamischen Gottesstaat umwandeln – Verfassungsschutz warnt vor einer größeren Gefahr als Al Kaida

Österreich: Immer mehr identitäre Zentren in Österreich dank der Schwarz-Blauen Regierung

Elmar Hörig: I shot the SCherif

Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

27 Nov


Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Der Widerstand gegen den Global Compact For Migration hat eine neue Qualität erreicht

Selten ist den Deutschen ein Vertragswerk mit so viel Halbwahrheiten und fadenscheinigen Argumenten angedreht worden, wie der unselige UN-Migrationspakt.

Nachdem die Taktik des Totschweigens dank Alternativer Medien und der AfD gescheitert ist, kommt jetzt der Versuch, uns den Hagelschlag, der mit diesem Machwerk auf unsere Köpfe niederprasseln würde, als Mairegen zu verkaufen.

Indem die Regierung und ihre Hofberichterstatter sich dabei nicht einmal die Mühe machen, Argumente für den Pakt zu finden, die sich nicht selber widerlegen, beleidigen sie dabei auch noch gleich unsere Intelligenz.

Was bedeutet der Migrationspakt für Deutschland?

Für alle, die gerade erst vom Mond wieder hier gelandet sind, keine Zeitung lesen und ihren Internetzugang von der Telekom haben (sprich: häufig kein Internet), hier nochmal eine Zusammenfassung der „Wohltaten“, die der Migrationspakt für Deutschland bereit hält:

• Es wird ein Menschenrecht für Migration definiert

• Der Pakt wird Eingang in die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte finden

• Migranten dürfen an der Grenze nicht mehr zurückgewiesen werden

• Migranten dürfen nicht in Ankerzentren untergebracht werden

• Falls die Migranten ins Land geschleust worden sind, dürfen sie nicht mehr wegen illegaler Einreise belangt werden

• Den Migranten müssen Ausweispapiere beschafft werden

• Die Migranten bekommen den selben uneingeschränkten Zugang zu den Sozialsystemen wie die einheimische Bevölkerung

• Aufgrund der hohen Sozialleistungen wird es zu vermehrter Einwanderung nach Deutschland kommen (dieser Punkt wird von den Befürwortern des Paktes bestritten)

Die Initiatoren des Migrationspaktes werden nicht müde zu behaupten, dass das Abkommen für die Annehmerstaaten rechtlich nicht bindend sei. Aber im selben Atemzug verkünden sie, dass der Pakt zu einer Entlastung Deutschlands führen wird, weil andere Länder durch ihn ihre Standards bei der Versorgung von Migranten anheben müssen und deshalb die Sogwirkung der deutschen Sozialsysteme wegfällt.

*Doch wieso sollten diese Staaten das tun, wo doch der Pakt rechtlich nicht bindend ist? Warum sollten jene Staaten, die es angeht, darunter viele „Shithole countries”, so dumm sein und aufgrund eines unverbindlichen Paktes Unsummen ausgeben, damit es die Migranten in ihren Ländern besser haben und sie nicht mehr nach Deutschland wollen?

Nur die Hippie-Staaten werden sich an den Pakt halten

Die Erfahrung zeigt, dass sich an solche Abkommen nur die Hippie-Staaten, also jene Nationen halten, in denen die Degeneration den gesunden Menschenverstand bereits ausgemerzt hat [also in Deutschland und Frankreich und in den korrupten islamischen und afrikanischen Diktaturen].

Das beste Beispiel hierfür ist Gender Mainstreaming: 1995 wurde in Peking auf der Vierten Weltfrauenkonferenz der Vereinten Nationen das (rechtlich nicht bindende) Gender-Mainstreaming Konzept in der Politik der Vereinten Nationen verankert. Dieses umfassende Programm ist von 189 Staaten in der sogenannten Pekinger Erklärung einstimmig angenommen worden.

Darin verpflichten sich alle Mitgliedstaaten den Inhalt umzusetzen. Doch nur wenige der Annehmerstaaten, die Hippie-Staaten, haben diese idiotische Irrlehre wirklich umgesetzt. Das Ergebnis sehen wir jetzt bei uns in den Kindergärten, an den Unis und in der Vergewaltigung der deutschen Sprache in Wort und Schrift und der "Vergewaltigung" der Kinder in den deutschen Kindergärten und Schulen (Frühsexualisierung und Homosexualisierung der Kleinkinder)

Und genauso wird oder würde es auch beim Migrationspakt kommen. Diejenigen Staaten, deren Regierung von allen guten Geistern verlassen ist, setzen ihn um und die anderen lassen ihn in der Schublade verrotten und sehen grinsend zu, wie Deutschland jene aufnimmt, die sie loswerden wollen (Ungebildete, Asoziale, Kriminelle, Clans, Großfamilien, Kranke, Islamisten, Salafisten, Muslimbrüder, ISIS, Al Quaida, Dschihadisten, Terroristen…).

Druck gegen Migrationspakt auf neuem Höhepunkt

Inzwischen hat sich dank der Gegenbewegung der Druck gegen dieses Machwerk von Woche zu Woche gesteigert und wird nun auch von den Mainstream Medien mitgetragen.

Nicht ganz unschuldig an dieser Entwicklung ist die Tatsache, dass inzwischen die voraussichtlichen Aufnahmeländer scharenweise abspringen und den Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen von aufgebrachten Bürgern die Türe eingerannt wird. Und eines ist den Mitgliedern und Funktionsträgern in der CDU mittlerweile klar: Sollte der Pakt unterzeichnet werden, werden die Christdemokraten in künftigen Wahlen Stimmenverluste erleiden, gegen die sich die letzten Wahlniederlagen wie ein Kindergeburtstag ausnehmen.

Es ist geschafft: Eine der Petitionen wurde veröffentlicht

Wie PI-NEWS bereits im Rahmen eines anderen Artikels berichtete, haben die Gegner des Abkommens ein weiteres Etappenziel erreicht: Eine der zahlreichen Petitionen, die gegen den Pakt eingereicht wurden, ist nun dank der AfD seit Mittwoch auf der Internetseite des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages online und kann von den Bürgern unterzeichnet werden.

Hier nochmal der Text der Petition Nummer 85565:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Bundesregierung dem globalen Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) nicht beitrete, sich in der UN-Generalversammlung im September 2019 in der Abstimmung darüber der Stimme enthalte und eine Erklärung bei den Vereinten Nationen abgebe, wonach der globale Migrationspakt für Deutschland nicht bindend sei.

Der große Vorteil dieser Petition liegt darin, dass sie eine Fernwirkung auf das Jahr 2019 enthält. Die Details zu dieser wichtigen Petition und ihrer gescheiterten Vorgänger können Sie aus dem Video der AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga am Anfang dieses Beitrags erfahren.

Wie ist die Rechtslage bei Petitionen?

In Deutschland ist das Petitionsrecht als Grundrecht in Art. 17Grundgesetz (GG) festgeschrieben:

„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“

Seit dem 1. September 2005 ist es möglich, Online-Petitionen über ein Internetformular beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einzureichen. Zugleich sind Öffentliche Petitionen eingeführt worden.

Wird eine Petition innerhalb von vier Wochen nach Eingang (bei öffentlichen Petitionen rechnet die Frist ab der Veröffentlichung im Internet) von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im Regelfall im Petitionsausschuss öffentlich beraten. Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und erhält Rederecht. Der Petitionsausschuss kann die Bundesregierung nur auffordern, im Sinne einer Petition tätig zu werden. Aufgrund der Gewaltenteilung wäre die Bundesregierung aber nicht verpflichtet, der Aufforderung zu folgen.

Äußerst ärgerlich: Petition wird erst im Februar behandelt

Behandelt wird die Petition Nummer 85565 voraussichtlich aber erst im Februar 2019, wenn der Pakt von Deutschland längst angenommen wurde. Die Betonung liegt auf „annehmen“ im Sinne von akzeptieren. Es wird bei der Konferenz in Marrakesch keine Unterschrift geleistet, weshalb die Begriffe „unterschreiben“ oder „Unterzeichnerstaaten“ nicht ganz korrekt sind. Das nur nebenbei. Zurück zur Petition:

Gerade weil die Annahme vor der Behandlung der Petition im Ausschuss erfolgt, ist es wichtig, durch möglichst viele Mitunterschriften den politischen Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen. Je höher die Zahl der Mitunterschriften ist, umso schwieriger wird es, den Volkswillen zu ignorieren. Wie gut unsere Aussichten in dieser Hinsicht sind, zeigt der Zusammenbruch der Bundestagsserver aufgrund des riesigen Ansturms auf die Petition gleich am ersten Tag der Veröffentlichung (PI-NEWS berichtete).

Offensichtlich wird die Petition auf einem Server mit geringer Kapazität gehostet. Wäre man ein Schelm, würde man vermuten, dass hier Absicht dahinter steckt. Wie auch immer: Falls Sie beim ersten Mal nicht durchkommen, bitte immer wieder versuchen! Sollte hier vorsätzlich ein leistungsschwacher Server eingesetzt worden sein, um die Unterschriftsleistung zur Qual zu machen, dann darf diese Taktik aufgehen!

Dass die Petition voraussichtlich erst im Februar im deutschen Bundestag behandelt wird, ist zwar äußerst ärgerlich, aber es bleibt immer noch die Möglichkeit, mit ihrer Hilfe bei der Abstimmung über den Pakt auf der UN-Generalversammlung im September 2019 eine Stimmenthaltung Deutschlands herbeizuführen. Deshalb: Unbedingt die Petition unterzeichnen!

Quelle: Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Dieses Video von Corinna Miazga (AfD) zum Migrationspakt ist sehr gut. Falls ihr es noch nicht kennt, solltet ihr es euch unbedingt ansehen:


Video: Corinna Miazga (AfD): Migrationspakt stoppen! Bundestag ausgebremst! Petitionen zensiert! (29:44)

Friedrich Merz: Asyl-Umfaller: Führungsschwach, feige und politisch korrekt

friedrich_merz_heilsbringer

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, Friedrich Merz, der vermeintliche Heilsbringer der CDU, hat sich in den vergangenen Tagen gnadenlos selbst entzaubert. Er tat dies bei dem Thema, das in den nächsten Jahren für die Zukunft unseres Landes das alles entscheidende sein wird, nämlich beim Problem der illegalen Einwanderung über das Asylrecht. Und er tat dies gleich in mehrfacher Hinsicht.

So hörte sich seine mittlerweile hinlänglich bekannte Äußerung, man müsse "irgendwann einmal eine Debatte über das Asylrecht in Deutschland" führen, für konservative Bürger zwar gut an, aber sie ignorierte völlig, dass diese Debatte längst geführt wurde. Und zwar schon zu Beginn der Neunzigerjahre. Diese Diskussion verlief auch keineswegs fruchtlos, da die CDU seinerzeit noch konservativ und die SPD noch nicht von allen guten Geistern verlassen war.

Das Ergebnis dieser Diskussion war nämlich, wie linke Kritiker es seinerzeit entsetzt feststellten, die faktische Abschaffung des deutschen Asylrechts – und zwar mit doppelter Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Bis dato galt nämlich Artikel 16 des Grundgesetzes uneingeschränkt, wonach politisch Verfolgte Asylrecht genießen. Nach dem vielhundertausendfachen Missbrauch dieser Regelung entschlossen sich CDU und SPD seinerzeit, nicht zuletzt aus Angst vor der Wut der Bürger, diesen Artikel zu streichen und durch Art. 16a zu ersetzen.

Der erste Absatz dieses neu geschaffenen Artikels gewährt zwar immer noch dieses Asylrecht, aber der zweite Absatz hebelt dies fast vollständig aus: Wer nämlich über ein sicheres Drittland nach Deutschland einreist (und von solchen Ländern sind wir nun einmal vollständig umgeben!), genießt seit 1993 keinen Anspruch mehr auf Asyl.

Das also ist seit langem die geltende Rechtslage – ob es den linksgrünen Vertretern einer grenzenlosen Masseneinwanderung vom Schlage Merkel, Göring-Eckardt und Claudia Roth nun passt oder nicht, Punkt. Außer bei Einreise per Flugzeug oder per Schiff aus fernen Ländern gibt es seit 25 Jahren (!) keine Chance mehr auf Asyl in Deutschland.

Friedrich Merz erwähnte dies mit keinem Wort. Stattdessen tat er so, als müsse man die Diskussion noch mal ganz von vorne beginnen. Was für ein Unsinn – jede Diskussion erübrigt sich doch, solange die politisch Verantwortlichen, also Angela Merkel & Co., sich standhaft weigern, auch nur das GELTENDE Recht umzusetzen!

Erkennt Friedrich Merz dies nicht, oder will er die öffentliche Meinung bewusst über den andauernden Rechtsbruch, getragen insbesondere von seinem Kanzlerwahlverein, täuschen? Beides qualifiziert ihn keinesfalls, und zwar weder zum Vorsitzenden der Union (wobei das die Unions-Mitglieder natürlich parteiintern selbst entscheiden müssen) und schon gar nicht zu Höherem, wozu sich ein Herr Merz fraglos berufen fühlt.

Das aber war nicht sein einziger Lapsus [Missgeschick, Fehler] in dieser Diskussion. Die Tatsache, dass er am Tag nach seiner Äußerung unmittelbar wieder zurückruderte, zeugte von ängstlicher Führungsschwäche und nicht vorhandener Standfestigkeit, getrieben von der Furcht, in die Mühlen der "politischen Korrektheit" zu geraten. Er sah sich daher nicht einmal in der Lage, die aufkommende Diskussion auszuhalten, geschweige denn ihr durch klare Impulse die richtige Richtung zu geben.

Vielmehr ließ sich Merz den Schneid abkaufen sowohl von weit links delirierenden [wahnsinnigen, geistesgestörten] Zeitgenossen vom Schlage eines Heiko Maas und eines Ralf Stegner als auch von seinen parteiinternen Rivalen, allen voran Merkels Nachlassverwalterin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK).

Letztere schwadronierte doch tatsächlich von "Kohls Erbe", das mit dem Asylrecht verbunden sei und dem sie sich nun verpflichtet fühle. Was für ein Quatsch! Nur zur Erinnerung: Es war exakt jener Helmut Kohl, der die eingangs erwähnte faktische Abschaffung des bis dahin grenzenlosen Asylrechts durchsetzte – und Merkels Regierung weigert sich seit Anbeginn, diese Regelung an der deutschen Grenze durchzusetzen. Peinlich, AKK!

Und peinlich, Friedrich Merz. Ein solcher Kandidat ist gewiss nicht der Hoffnungsträger, zu dem er medial stilisiert wurde, sondern er ist das, was ich bereits vor kurzem sagte: Ein pseudokonservativer Totalausfall. Zeit für echte Konservative. Zeit für freiheitliche Patrioten. Zeit für die #AfD

Merz’ Rückzieher ist kein Zeichen von Stärke, sondern von Schwäche (focus.de)

Merz-Vorstoß: Grundrecht auf Asyl: Ist eine Abschaffung überhaupt möglich? (focus.de)

Gudrun schreibt:

Das ist nicht mehr der Merz der seinerzeit die Politik verlassen hat. Der hat sich in der Zwischenzeit auch weiter entwickelt. Weiterentwicklung muss nicht zwangsläufig eine Entwicklung zum Guten sein.

Monika schreibt:

Damit hat sich Merz fast schon selbst aus dem Rennen zum Parteivorsitz geschossen. Von einem Politiker der Kanzler werden will hätte ich mehr Standhaftigkeit erwartet.

Kamerun: Brutales „Brustbügeln“: Warum Mädchen verunstaltet werden – Abgebunden und mit heißen Steinen gequält, um potentielle Vergewaltiger abzuhalten

Anse_SourceBy Tobias Alt, Tobi 87 – Seychellen (Afrika) – CC BY-SA 4.0

Sobald die Pubertät beginnt, erwartet viele afrikanische Mädchen ein schmerzhaftes Prozedere: Ihre Brüste werden abgebunden oder mit heißen Steinen beschwert, um das Wachstum zu bremsen. Ziel ist, dass die Brust möglich unattraktiv aussieht und so potenzielle Vergewaltiger abhält. Frauenrechtlerinnen protestieren. Das Brustbügeln wird vor allem in Kamerun, aber auch in anderen Ländern der Region wie Tschad und Togo praktiziert.

Wenn junge Mädchen erste Anzeichen der Pubertät zeigen, werden ihnen heiße Steine auf die Brust gelegt. Häufig wird sie zusätzlich mit Bandagen abgebunden oder "massiert". "Das Wort beschönigt das. Es hat nichts mit Massage zu tun", erklärt Tahtis Kollegin Winnie Eyono Ndong den Schülern; "es ist unglaublich schmerzhaft". >>> weiterlesen

Randnotizen:

Hagen (NRW): Jugendlicher (16) durch Messerstiche schwer verletzt – Stichwunden an Hals und an der Schulter – den Rest verschweigt die Lügenpresse (wp.de)

Berlin: NPD-Mitglieder laufen Streife – Braucht Deutschland Bürgerwehren? (morgenpost.de)

Horst Seehofer: Ganz unten angekommen: Horst Seehofer outet sich als Fan des Migrationspakts

Petr Bystron (AfD): Steinmeier schwärmt in Südafrika vom „Zusammenleben in Vielfalt“ und ignoriert die Morde an den weißen Farmern (epochtimes.de)

Siehe auch:

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

Video: AfD: Nächster Irrsinn der UN: Auch der "Globale Pakt für Flüchtlinge" muss abgelehnt werden! (01:16)

Video: Maybrit Illner: „Zerbricht Europa am Brexit?“ (65:20)

Bayerische Kommunalwahl 2020: Geflüchtete aus Nicht-EU Ausland sollen abstimmen dürfen

Video: Corinna Miazga (AfD): Migrationspakt stoppen! Bundestag ausgebremst! Petitionen ZENSIERT! (29:44)

24 Nov


Video: Corinna Miazga (AfD): Migrationspakt stoppen! Bundestag ausgebremst! Petitionen ZENSIERT! (29:44)

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Manipulation der Bundestags Petition gegen den Migrationspakt? (14:35)


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Manipulation der Bundestags-Petition gegen den Migrationspakt? (14:35)

Freiburg: Gruppen-Vergewaltigung von Freiburg: Haupt-Beschuldigter Majid H. fiel schon mit 29 Straftaten auf!

Cat_-_different_coloured_eyesBy me (w:User:pfctdayelise) – CCC BY-SA 2.5

Im Fall der mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung in Freiburg sind die acht Festgenommenen weiter in Untersuchungshaft. Die vor rund einem Monat verhängten Haftbefehle blieben wegen des dringenden Tatverdachts in Kraft, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Freiburg am Mittwoch.

Gegen die Männer, die Ende Oktober festgenommen wurden, werde weiter ermittelt. Zudem suche die Polizei noch immer nach zwei Unbekannten, von denen nach der Tat Körperspuren (Spermaspuren?) gefunden wurden. Diese Spuren konnten bislang jedoch nicht bestimmten Personen zugeordnet werden, sagte ein Sprecher. >>> weiterlesen

grüner_umweltschutz

Siehe auch:

Video: Markus Frohnmaier (AfD): Gender-Gaga: Wofür unsere Steuergelder verschwendet werden! (04:02)

Lebensbeichten aus Frankreich, einem zerfallenden Staat

Globaler Migrationspakt: Petition 85565 – Mitzeichnen!

Dr. Hans Penner: Angela Merkel: Deutschfeindliche Bundeskanzlerin

„heute-journal“ mit Marietta Slomka: „Nichts ist verbindlich“

Oliver Zimski: Antifa als Religion (2): Antifa und Islamisten sind Geschwister im Geiste

Berliner Weihnachtsmarkt wird dank der "Friedensreligion" zur Hochsicherheitszone

Globaler Migrationspakt: Petition 85565 – Mitzeichnen!

23 Nov

Bayern ist FREI

von Sina Lorenz

Das ist die Nummer »unserer« Petition. Von den mittlerweile 59 (!)
Eingaben zu diesem Thema hat es diese eine geschafft, endlich
veröffentlicht zu werden. Sie kann jetzt unterschrieben werden. Und geht
ab wie eine Rakete!

Im Wortlaut

»Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Bundesregierung
dem globalen Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and
Regular Migration) nicht beitrete, sich in der UN‐Generalversammlung im
September 2019 in der Abstimmung darüber der Stimme enthalte und eine
Erklärung bei den Vereinten Nationen abgebe, wonach der globale
Migrationspakt für Deutschland nicht bindend sei.« [1]

Jetzt wissen wir natürlich beide, dass die Bundesregierung einen
Scheiß tun wird. Schließlich steckt sie maßgeblich hinter diesem
diabolischen Machwerk. Aber das ist gar nicht der springende Punkt.
Entscheidend ist, dass wir ihr immer und immer wieder genau das Gespräch
aufdrängen werden, welches sie am allerwenigsten führen möchte. Und es
zahlt sich bereits aus, wie T‐Online berichtet:…

Ursprünglichen Post anzeigen 1.243 weitere Wörter

Video: Rede von Dr. Gottfried Curio (AfD) in Frankfurt (35:29)

26 Okt

Der Berliner Bundestagsabgeordnete Dr. Gottfried Curio hat die hessische AfD am 24.10. in Frankfurt, im Landtagswahlkampf unterstützt.


Video: Rede von Dr. Gottfried Curio (AfD) in Frankfurt am 24.10.2018 (35:29)

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Petition gegen den UN-Migrations-Pakt zensiert! (03:42)


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Petition gegen den UN-Migrations-Pakt zensiert! (03:42)

Arbeiter-Samariter-Bund verweigert AfD-Bundestags-Fraktion einen Erste-Hilfe Kurs

thomas_seitz_asb

Thomas Seitz (AfD) schreibt:

Was sind eigentlich die "Werte" des Arbeiter-Samariter-Bundes? – Bei der Ausbildung zur Ersten Hilfe geht es darum, Menschen mit der Fähigkeit auszustatten anderen Menschen in Notsituationen helfen zu können. Jetzt werden Erste-Hilfe-Kurse für AfD-Mitarbeiter gestrichen. Im Leitbild des ASB heißt es: "Wir helfen allen Menschen – unabhängig von ihrer politischen, ethischen, nationalen und religiösen Zugehörigkeit." Da darf man schon mal fragen, wer hier eigentlich gegen die Werte des Arbeiter-Samariter-Bundes verstößt!

Nicole Höchst (AfD) schreibt:

++Pressemitteilung++

Arbeiter-Samariterbund verweigert AfD im Bundestag Ersthelferlehrgang

Wieder einmal schaut man in menschliche Abgründe. Laut Vorschrift der Verwaltung müssen Abgeordnetenbüros im Deutschen Bundestag Ersthelfer und Brandschutzverantwortliche benennen. Dazu organisierte die AfD einen Lehrgang. Angemeldet wurde er beim Arbeitersamariterbund, welcher mit folgender Begründung den Lehrgang absagte wurde:

Sehr geehrter Herr…

aufgrund der Positionierung des Arbeiter-Samariter-Bundes auf seiner 20. Bundeskonferenz am letzten Wochenende in Warnemünde und der daraus resultierenden Anweisung unserer Geschäftsführung müssen wir Ihnen nunmehr mitteilen, dass wir die durch Sie gebuchten Erste-Hilfe-Kurse am 29.10.2018, am 12.11.2018 und am 13.11.2018 hiermit absagen.

Der alte und neue Bundesvorsitzende Knut Fleckenstein hat zum Ausdruck gebracht, dass aus seiner Sicht die Positionen der AfD mit den Werten, die der ASB seit seinem Bestehen vertritt und die zudem in seiner Satzung verankert sind, nicht vereinbar sind. Dem haben sich alle Mitglieder des Bundesverbandes sowie alle Delegierten der einzelnen Landes- und Regionalgliederungen angeschlossen.

Aus diesem Grund müssen wir unsere Zusagen für die Kurse daher zurückziehen. Wir wollten Sie schnellstmöglich unterrichtet wissen und verbleiben mit freundlichen Grüßen im Auftrag der Geschäftsführung des ASB RV Berlin-Nordwest e.V.

Nicole Höchst MdB [Mitglied des Bundestages] dazu: "Interessant. Die freiheitlich demokratische Grundordnung, für die die AfD steht, ist nicht mit den Werten des Arbeitersamariterbund vereinbar. Das lässt natürlich tief blicken. Wie wäre eigentlich die Rechtslage, wenn bis zum Nachfolgelehrgang ein Mitarbeiter mit Herzinfarkt umfallen würde und niemand zur Ersthilfe in der Nähe ist? Wäre dann der ASB im Todesfall haftbar zu machen, weil er aus ideologischen Gründen die Befähigung zur Notversorgung verweigerte?

Sicher ist, dass deren gesinnungsmotivierter Hass soweit geht, dass sie die Gefährdung von Menschenleben billigend in Kauf nehmen. Für mich ist dies kriminelles und verantwortungsloses Handeln entgegen allen humanistischen Grundsätze in fast religiös / utopistischer [weltverbesserischer, traumtänzerischer, demagogischer] Verblendung. Vielleicht sollte man unter dem Aspekt der Gemeinnützigkeit und den Geldflüssen dem e.V. mal genauer auf die Finger schauen."

Der ASB hat damit das Feld des sozialen und demokratischen Umganges miteinander verlassen. Es gibt Grenzen und mit der Verweigerung eines medizinischen Lehrganges zum Retten von Menschenleben und Erstversorgung wurden diese eindeutig überschritten. Selbstverständlich darf der ASB rechtlich so handeln, dadurch wird es aber nicht besser. Wer immer noch denkt, dass die linksutopistische Politik der Altparteien der gesellschaftlich allein heilsbringende Weg ist, dem ist nicht mehr zu helfen.

Siehe auch:

Akif Pirinçci: Wenn Frau sich mit Dummheit solidarisiert – Journalistin verteidigt Rolex-Chebli

Italien: 16 jährige stirbt nach grausamer Gruppenvergewaltigung

Jürgen Fritz veröffentlicht die vom Bundestag gelöschte Anti-Migrationspakt-Petition

Arbeitet Angela Merkel im Auftrag weltweit agierender Geheimgesellschaften an der Vernichtung Deutschlands?

Die Flüchtlingsgewinnler: Caritas und Diakonie

Petitionsausschuss des Bundestages löscht Petition zum Migrationspakt – "weil das den interkulturellen Dialog belasten könnte"

Elmar Hörig: „Sind gebrochen beide Hände, ist halt früher Wochenende“

Fakt ist – der Islam wird uns vernichten, wenn wir ihn nicht stoppen

Kriminalitätsstatistik 2017: Schlimmer geht’s nimmer!

Jürgen Fritz veröffentlicht die vom Bundestag gelöschte Anti-Migrationspakt-Petition

26 Okt

JFB

Dokumentation, Di. 23. Okt 2018

Wie bereits berichtet, hat der Bundestag eine Petition, die die Unterzeichnung des Migrationspaktes verhindern will, von seinen Internetseiten gelöscht mit der abenteuerlichen Begründung, eine Veröffentlichung „könnte den interkulturellen Dialog belasten“. Mit anderen Worten, es gibt Dinge, die soll der Großteil der deutschen Staatsbürger niemals im Detail erfahren, denn sie könnten diese womöglich beunruhigen oder, noch schlimmer, in die Opposition zum Kurs von Grün-Rot-Dunkelrot-Gelb-Schwarz treiben. Und noch weniger sollen diese Dinge offen diskutiert werden. Denn bei einer offenen Diskussion weiß man ja nicht, wie der Name schon sagt, was hinten dabei herauskommt. Um dieser Informationsunterdrückung und Demokratiefeindlichkeit gegenzusteuern, veröffentlicht JFB daher den vollständigen Text der vom Bundestag gelöschten Petition.

Petition 84222: Vereinte Nationen (UNO) – vom 25.09.2018

Text der Petition

Der Deutsche Bundestag möge beschließen:

  • a) Der Bundestag untersagt der Bundesregierung, im „Global Compact for Migration“ beizutreten,
  • b) Diesem Dokument im Namen der Bundesregierung…

Ursprünglichen Post anzeigen 480 weitere Wörter

Video: Bad Oeynhausen: Rausschmiss aus Club Mondo: 18 Iraker greifen Türsteher an und schießen mit Pistolen (00:48)

26 Sep

Zwei Männer wurden von den Türstehern einer Diskothek in Bad Oeynhausen abgewiesen. Wenig später tauchten 18 Männer auf, prügelten und schossen auf die Mitarbeiter. Nun ermittelt eine Mordkommission. Es sind chaotische Szenen, die das Video vom Tatort im nordrhein-westfälischen Bad Oeynhausen zeigt: Mehrere Männer stürmen auf den Eingang einer Diskothek zu, die Absperrgitter halten sie nur mühsam zurück. Zwei dieser Männer haben Pistolen, und sie schießen offenbar auch auf Menschen im Eingangsbereich des Klubs. >>> weiterlesen


Bad Oeynhausen 18 Männer attackieren Disco-Türsteher, Schüsse fallen (00:48)

Nun folgen vier sehr informative Videos mit Martin Sellner von der Identitären Bewegung, die ihr alle vier ansehen solltet:

Video: Martin Sellner besucht das alternative Jugendzentrum "Conne Island" in Leipzig-Connewitz (07:42)


Video: Martin Sellner besucht das alternative Jugendzentrum "Conne Island" in Leipzig-Connewitz (07:42)

Video: Martin Sellner: Was ist Macht – warum gehört sie unseren Gegnern? (10:46)


Video: Martin Sellner: Was ist Macht – warum gehört sie unseren Gegnern? (10:46)

Video: Martin Sellner: Der Große Austausch findet statt – Antwort an Mirko Drotschmann (Mr. Wissen2Go) (26:33)


Video: Martin Sellner: Der Große Austausch findet statt – Antwort an Mirko Drotschmann (Mr. Wissen2Go) (26:33)

Video: Martin Sellner: Wieso eine Mutter die Petition gegen die Masseneinwanderung von Migranten unterschreibt – Phase 1 – eigenes identitäres Widerstandsnetz durch "Telegramm"-Kanal auf "WhatsApp" einrichten (14:26)


Video: Martin Sellner: Wieso eine Mutter die Petition gegen die Masseneinwanderung von Migranten unterschreibt (14:26)

Video: Interview zur Zerstörung des AfD-Infostandes in München-Giesing – Zwei Fans der Bayern München-Amateure schlugen alles kurz und klein (08:54)

Am Samstag, den 15. September zerstörten gegen 14 Uhr wutentbrannte Fans des FC Bayern München Amateure einen Infostand der AfD am Münchner Wettersteinplatz. Bei der AFD-Kundgebung mit Peter Boehringer [Video, sehr gute Rede] am vergangenen Samstag auf dem Münchner Stachus (PI berichtete) führte ich hierzu ein Interview mit der Landtagskandidatin Misha Rosalie Bößenecker, die den Infostand geleitet hatte und auch kurz nach dem Überfall geistesgegenwärtig ein Video filmte, das sie live auf Facebook sendete. Im Interview (oben) sind Fotos des demolierten Infostandes zu sehen. >>> weiterlesen


Video: Interview zur Zerstörung des AfD-Infostandes in München-Giesing (08:54)

Randnotiz:

Biedenkopf (Hessen): 22-Jähriger zündet vier Autos vor Landratsamt an und bedroht Menschen mit dem Messer – Festnahme (tag24.de)

Meine Meinung:

Wieder so eine linke Nebelkrähe? Junge, das wird teuer.

Siehe auch:

Video: Wenn wir diese Muslime nicht ausweisen, werden sie uns eines Tages töten (05:44)

Paris: Völkermord durch Einwanderung – Die Mehrheit der Neugeborenen ist muslimisch

Von der medialen Doppelmoral: Über die Rohingyas empörte sich die Welt – Und was geschieht mit den Christen in Myanmar?

Die Bankrotterklärung der Bundesregierung: Wolfgang Schäuble (CDU): „Illegale Migranten sollen und werden in Deutschland bleiben” – NIEMALS!

Elmar Hörig: C-Promis fordern Rücktritt von Seehofer

Die Rohingya-Soap von ARD und ZDF

Video: Die Woche COMPACT: Herzinfarkt im Merkel-Land, Posse um Maaßen (26:14)

Der Islam und das nahende Ende der Redefreiheit

Video: Martin Sellner: Geplanter Bevölkerungsaustausch in Europa (08:35)

19 Sep


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung). Geplanter Bevölkerungsaustausch in Europa – UN-Migrationspakt stoppen – Nicht in unserem Namen! (08:35)

Unsere Demokratie ist in Gefahr. Unsere Identität ist in Gefahr. Unsere Souveränität [Selbstbestimmung, Unabhängigkeit] ist in Gefahr. Und die Uhr tickt. Das “soziale Experiment” namens Multikulti, das an uns und gegen uns durchgeführt wird, erreicht seinen Höhepunkt.

Die UN, deren Migrationsbeauftragte 2012 forderte, alles zu tun, um die “nationale Homogenität” [Identität, Gleichheit (gleiche Rasse, gleiche Religion, gleiche Kultur, gleiche Vorstellungen] von Europas Staaten zu “unterminieren” [aufzulösen] und die alles tun, um die “replacement Migration”, also den Bevölkerungsaustausch umzusetzen, gehen aufs Ganze.  >>> weiterlesen

Martin Sellner (Identitäre Bewegung): UN-Migrationspakt stoppen – Nicht in unserem Namen! – Petition migrationspakt-stoppen.info unterschreiben. Wir brauchen 30.000 Unterschriften!

Video: Martin Sellner: Willkommen Hans Georg! Was an Maaßens Rauswurf gut ist (10:19)


Video: Martin Sellner: Willkommen Hans Georg! Was an Maaßens Rauswurf gut ist (10:19)

Video: Martin Sellner. Alle österreichischen Banken verweigerten der Identitären Bewegung ein Konto (23:11)

Die Identitäre Bewegung hat bei 13 österreichischen Banken versucht ein Konto zu eröffnen, aber alle Banken haben sich geweigert. Nun ist Martin Sellner nach Ungarn gefahren, um dort ein Konto zu eröffnen und es hat auf Anhieb geklappt. Was ist nur aus Europa geworden?

Erst wird die friedliche Identitäre Bewegung durch die linksversiffte Politik, Justiz und Medien kriminalisiert, der Vorwurf der Volksverhetzung löst sich gerade im Nebel auf, und dann werden einem elementare Rechte verweigert. Das alles erinnert mich irgendwie an "Kauft nicht bei Juden".


Video: Martin Sellner. Alle österreichischen Banken verweigerten der Identitären Bewegung ein Konto (23:11)

Schweiz knallhart bei Alterstest für asylsuchende Minderjährige

drei_säulen_methodeBei der Drei-Säulen-Methode werden das Handgelenk, die Zähne und das Schlüsselbein der Betroffenen geröntgt.

Wer hat`s erfunden? Natürlich die Schweizer. Die Eidgenossen führen flächendeckend medizinisch-forensische Tests ein, um in Zweifelsfällen das Alter von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden abzuklären. Damit könnten eine einheitlichere Praxis und mehr Rechtsgleichheit bei der Festlegung des Alters erreicht werden, sagte ein Sprecher des Staatssekretariats für Migration der "NZZ am Sonntag".

Aufgrund der Asylreform, die im März 2019 in Kraft tritt, gibt es künftig 16 Standorte, in denen der Bund Asylverfahren durchführt und die besagten Drei-Säulen-Tests anordnen kann. Das Staatssekretariat für Migration rechnet künftig mit 600 bis 700 derartigen Abklärungen und mit Kosten dafür von rund 1,1 Millionen Franken pro Jahr. >>> weiterlesen

Neumünster: Krystian (20) von „Südländer“ brutal erstochen – Fahndung nach Südländer – kaum Medienberichte

Ein weiteres blutiges Wochenende im Schleswig Holstein von Daniel Günther (CDU) und seiner bunten Jamaica-Koalition.

krystians_mutterNeumünster: Krystians Mutter (re) wird von Freundinnen getröstet, sein 8-jähriger Bruder ist an den Rollstuhl gefesselt. Krystian unterstützte ihn mit seiner Arbeit als Fliesenleger.

Am Montagnachmittag versammelten sich rund 50 Menschen am Tatort in der Nähe des Bahnhofs in Neumünster. Nach Angaben des „Holsteiner Curier“ fanden sich zumeist „Angehörige, Freunde und Bekannte des Getöteten“ ein.

Die Polizei hatte deshalb eine Einsatzhundertschaft in der Nähe des Tatorts positioniert, um etwaigen trauernden Bürgern und „Rechtspopulisten“ keinen Vorschub zu leisten! Immer noch sucht die Polizei Kiel den flüchtigen Täter und bittet um Hinweise unter Telefon 0431 / 160 – 3333 oder über den Notruf 110. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Deutschland, was ist aus dir geworden? Die kriminelle Merkel-Regierung kümmert sich um die vom Verfassungsschutz gestellten Hitlergrüßer, aber unternimmt nichts gegen die muslimischen Verbrecher. Und was ist so schlimm daran, wenn Rechtspopulisten trauern? Haben die kein Recht dazu. Bisher haben sie stets friedlich getrauert und werden es auch künftig tun.

Will man wieder einmal den Eindruck erwecken Rechtspopulisten sind Nazis? Ich sag ja auch nicht alle Linkspopulisten sind Stalinisten, aber sehr viele. Und die Gewalt geht hauptsächlich von den Linksfaschisten aus. Aber das wird offensichtlich staatlich toleriert und unterstützt, aber verschwiegen. Mittlerweile ruft die Antifa sogar dazu auf, sich zu bewaffnen.

Video: Dr. Nicolaus Fest zum Fall Angelika Marquardt:

Auf „indymedia“ geistern wieder einmal Mordfantasien umher. Man müsse sich noch nicht einmal eine „illegale Waffe“ besorgen, auch eine Gaspistole, richtig eingesetzt, könne sofort tödlich sein, wird dort dem geneigten Leser vermittelt. Dagegen haben die drei Mitglieder der Landtags-AfD im Innenausschuss von Baden-Württemberg, Lars Patrick Berg, Daniel Rottmann und Klaus Dürr, Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart wegen „Aufrufes zum Mord“ gegen „indymedia“ gestellt. Der sicherheitspolitische Sprecher der Fraktion, Lars Patrick Berg, begründete den Schritt in einer Pressemitteilung mit dem „immensen Gewaltpotential der linken Szene“. >>> weiterlesen


Video: Dr. Nicolaus Fest zu Angela Marquardt, SPD und Antifa (03:57)

Quelle: Aufruf zum Mord: AfD-Politiker erstatten Anzeige gegen „indymedia“ – Linksextremisten rufen zur Bewaffnung auf

Siehe auch:

Elmar Hörig: Linksextremer Feuerteufel in Köthen?

Holocaust-Leugnung und Vorbereitung auf den nächsten?

Japanische Integration in Deutschland: ohne Hass, Forderungen, Gebetshäuser, Kriminalität & Radikalisierung

Als Muslime 70.000 Menschen aus Spass schlachteten

Autonome in Berlin: Gewalt gegen Bürger und Beamte

Es gibt immer mehr Brennpunktschulen mit streng islamisch-konservativem bis fundamentalistischem Gedankengut

Neumünster: Tödliche Stichverletzungen: Krystian (20) von Südländer erstochen

Michael Mannheimer: Wie Deutschland im Jahr 2025 aussehen könnte. Eine bittere Prognose

%d Bloggern gefällt das: