Tag Archives: Unterschrift

Video: Gerald Grosz: Carola Rackete – wer Gesetze bricht, verdient Handschellen! (2:24)

4 Jul
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Video: Charles Krüger: Börsenstreit: Die EU will die Schweiz unterdrücken – und verbrennt sich dabei die Finger! (11:57)
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Video: Beatrix von Storch: AfD stellt Seite gegen linksradikale Umtriebe vor! (02:57)
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Auf der Webseite http://www.blicknachlinks.org will die AfD die kriminellen Angriffe, Zerstörungen, Übergriffe und Gesetzesbrüche der Linksradikalen, Antifa und Autonomen veröffentlichen.

Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

27 Nov


Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Der Widerstand gegen den Global Compact For Migration hat eine neue Qualität erreicht

Selten ist den Deutschen ein Vertragswerk mit so viel Halbwahrheiten und fadenscheinigen Argumenten angedreht worden, wie der unselige UN-Migrationspakt.

Nachdem die Taktik des Totschweigens dank Alternativer Medien und der AfD gescheitert ist, kommt jetzt der Versuch, uns den Hagelschlag, der mit diesem Machwerk auf unsere Köpfe niederprasseln würde, als Mairegen zu verkaufen.

Indem die Regierung und ihre Hofberichterstatter sich dabei nicht einmal die Mühe machen, Argumente für den Pakt zu finden, die sich nicht selber widerlegen, beleidigen sie dabei auch noch gleich unsere Intelligenz.

Was bedeutet der Migrationspakt für Deutschland?

Für alle, die gerade erst vom Mond wieder hier gelandet sind, keine Zeitung lesen und ihren Internetzugang von der Telekom haben (sprich: häufig kein Internet), hier nochmal eine Zusammenfassung der „Wohltaten“, die der Migrationspakt für Deutschland bereit hält:

• Es wird ein Menschenrecht für Migration definiert

• Der Pakt wird Eingang in die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte finden

• Migranten dürfen an der Grenze nicht mehr zurückgewiesen werden

• Migranten dürfen nicht in Ankerzentren untergebracht werden

• Falls die Migranten ins Land geschleust worden sind, dürfen sie nicht mehr wegen illegaler Einreise belangt werden

• Den Migranten müssen Ausweispapiere beschafft werden

• Die Migranten bekommen den selben uneingeschränkten Zugang zu den Sozialsystemen wie die einheimische Bevölkerung

• Aufgrund der hohen Sozialleistungen wird es zu vermehrter Einwanderung nach Deutschland kommen (dieser Punkt wird von den Befürwortern des Paktes bestritten)

Die Initiatoren des Migrationspaktes werden nicht müde zu behaupten, dass das Abkommen für die Annehmerstaaten rechtlich nicht bindend sei. Aber im selben Atemzug verkünden sie, dass der Pakt zu einer Entlastung Deutschlands führen wird, weil andere Länder durch ihn ihre Standards bei der Versorgung von Migranten anheben müssen und deshalb die Sogwirkung der deutschen Sozialsysteme wegfällt.

*Doch wieso sollten diese Staaten das tun, wo doch der Pakt rechtlich nicht bindend ist? Warum sollten jene Staaten, die es angeht, darunter viele „Shithole countries”, so dumm sein und aufgrund eines unverbindlichen Paktes Unsummen ausgeben, damit es die Migranten in ihren Ländern besser haben und sie nicht mehr nach Deutschland wollen?

Nur die Hippie-Staaten werden sich an den Pakt halten

Die Erfahrung zeigt, dass sich an solche Abkommen nur die Hippie-Staaten, also jene Nationen halten, in denen die Degeneration den gesunden Menschenverstand bereits ausgemerzt hat [also in Deutschland und Frankreich und in den korrupten islamischen und afrikanischen Diktaturen].

Das beste Beispiel hierfür ist Gender Mainstreaming: 1995 wurde in Peking auf der Vierten Weltfrauenkonferenz der Vereinten Nationen das (rechtlich nicht bindende) Gender-Mainstreaming Konzept in der Politik der Vereinten Nationen verankert. Dieses umfassende Programm ist von 189 Staaten in der sogenannten Pekinger Erklärung einstimmig angenommen worden.

Darin verpflichten sich alle Mitgliedstaaten den Inhalt umzusetzen. Doch nur wenige der Annehmerstaaten, die Hippie-Staaten, haben diese idiotische Irrlehre wirklich umgesetzt. Das Ergebnis sehen wir jetzt bei uns in den Kindergärten, an den Unis und in der Vergewaltigung der deutschen Sprache in Wort und Schrift und der "Vergewaltigung" der Kinder in den deutschen Kindergärten und Schulen (Frühsexualisierung und Homosexualisierung der Kleinkinder)

Und genauso wird oder würde es auch beim Migrationspakt kommen. Diejenigen Staaten, deren Regierung von allen guten Geistern verlassen ist, setzen ihn um und die anderen lassen ihn in der Schublade verrotten und sehen grinsend zu, wie Deutschland jene aufnimmt, die sie loswerden wollen (Ungebildete, Asoziale, Kriminelle, Clans, Großfamilien, Kranke, Islamisten, Salafisten, Muslimbrüder, ISIS, Al Quaida, Dschihadisten, Terroristen…).

Druck gegen Migrationspakt auf neuem Höhepunkt

Inzwischen hat sich dank der Gegenbewegung der Druck gegen dieses Machwerk von Woche zu Woche gesteigert und wird nun auch von den Mainstream Medien mitgetragen.

Nicht ganz unschuldig an dieser Entwicklung ist die Tatsache, dass inzwischen die voraussichtlichen Aufnahmeländer scharenweise abspringen und den Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen von aufgebrachten Bürgern die Türe eingerannt wird. Und eines ist den Mitgliedern und Funktionsträgern in der CDU mittlerweile klar: Sollte der Pakt unterzeichnet werden, werden die Christdemokraten in künftigen Wahlen Stimmenverluste erleiden, gegen die sich die letzten Wahlniederlagen wie ein Kindergeburtstag ausnehmen.

Es ist geschafft: Eine der Petitionen wurde veröffentlicht

Wie PI-NEWS bereits im Rahmen eines anderen Artikels berichtete, haben die Gegner des Abkommens ein weiteres Etappenziel erreicht: Eine der zahlreichen Petitionen, die gegen den Pakt eingereicht wurden, ist nun dank der AfD seit Mittwoch auf der Internetseite des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages online und kann von den Bürgern unterzeichnet werden.

Hier nochmal der Text der Petition Nummer 85565:

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Bundesregierung dem globalen Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) nicht beitrete, sich in der UN-Generalversammlung im September 2019 in der Abstimmung darüber der Stimme enthalte und eine Erklärung bei den Vereinten Nationen abgebe, wonach der globale Migrationspakt für Deutschland nicht bindend sei.

Der große Vorteil dieser Petition liegt darin, dass sie eine Fernwirkung auf das Jahr 2019 enthält. Die Details zu dieser wichtigen Petition und ihrer gescheiterten Vorgänger können Sie aus dem Video der AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga am Anfang dieses Beitrags erfahren.

Wie ist die Rechtslage bei Petitionen?

In Deutschland ist das Petitionsrecht als Grundrecht in Art. 17Grundgesetz (GG) festgeschrieben:

„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“

Seit dem 1. September 2005 ist es möglich, Online-Petitionen über ein Internetformular beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einzureichen. Zugleich sind Öffentliche Petitionen eingeführt worden.

Wird eine Petition innerhalb von vier Wochen nach Eingang (bei öffentlichen Petitionen rechnet die Frist ab der Veröffentlichung im Internet) von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im Regelfall im Petitionsausschuss öffentlich beraten. Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und erhält Rederecht. Der Petitionsausschuss kann die Bundesregierung nur auffordern, im Sinne einer Petition tätig zu werden. Aufgrund der Gewaltenteilung wäre die Bundesregierung aber nicht verpflichtet, der Aufforderung zu folgen.

Äußerst ärgerlich: Petition wird erst im Februar behandelt

Behandelt wird die Petition Nummer 85565 voraussichtlich aber erst im Februar 2019, wenn der Pakt von Deutschland längst angenommen wurde. Die Betonung liegt auf „annehmen“ im Sinne von akzeptieren. Es wird bei der Konferenz in Marrakesch keine Unterschrift geleistet, weshalb die Begriffe „unterschreiben“ oder „Unterzeichnerstaaten“ nicht ganz korrekt sind. Das nur nebenbei. Zurück zur Petition:

Gerade weil die Annahme vor der Behandlung der Petition im Ausschuss erfolgt, ist es wichtig, durch möglichst viele Mitunterschriften den politischen Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen. Je höher die Zahl der Mitunterschriften ist, umso schwieriger wird es, den Volkswillen zu ignorieren. Wie gut unsere Aussichten in dieser Hinsicht sind, zeigt der Zusammenbruch der Bundestagsserver aufgrund des riesigen Ansturms auf die Petition gleich am ersten Tag der Veröffentlichung (PI-NEWS berichtete).

Offensichtlich wird die Petition auf einem Server mit geringer Kapazität gehostet. Wäre man ein Schelm, würde man vermuten, dass hier Absicht dahinter steckt. Wie auch immer: Falls Sie beim ersten Mal nicht durchkommen, bitte immer wieder versuchen! Sollte hier vorsätzlich ein leistungsschwacher Server eingesetzt worden sein, um die Unterschriftsleistung zur Qual zu machen, dann darf diese Taktik aufgehen!

Dass die Petition voraussichtlich erst im Februar im deutschen Bundestag behandelt wird, ist zwar äußerst ärgerlich, aber es bleibt immer noch die Möglichkeit, mit ihrer Hilfe bei der Abstimmung über den Pakt auf der UN-Generalversammlung im September 2019 eine Stimmenthaltung Deutschlands herbeizuführen. Deshalb: Unbedingt die Petition unterzeichnen!

Quelle: Video: Corinna Miazga (AfD): Warum diese Petition gegen den Migrationspakt die Wichtigste ist (11:02)

Dieses Video von Corinna Miazga (AfD) zum Migrationspakt ist sehr gut. Falls ihr es noch nicht kennt, solltet ihr es euch unbedingt ansehen:


Video: Corinna Miazga (AfD): Migrationspakt stoppen! Bundestag ausgebremst! Petitionen zensiert! (29:44)

Friedrich Merz: Asyl-Umfaller: Führungsschwach, feige und politisch korrekt

friedrich_merz_heilsbringer

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, Friedrich Merz, der vermeintliche Heilsbringer der CDU, hat sich in den vergangenen Tagen gnadenlos selbst entzaubert. Er tat dies bei dem Thema, das in den nächsten Jahren für die Zukunft unseres Landes das alles entscheidende sein wird, nämlich beim Problem der illegalen Einwanderung über das Asylrecht. Und er tat dies gleich in mehrfacher Hinsicht.

So hörte sich seine mittlerweile hinlänglich bekannte Äußerung, man müsse "irgendwann einmal eine Debatte über das Asylrecht in Deutschland" führen, für konservative Bürger zwar gut an, aber sie ignorierte völlig, dass diese Debatte längst geführt wurde. Und zwar schon zu Beginn der Neunzigerjahre. Diese Diskussion verlief auch keineswegs fruchtlos, da die CDU seinerzeit noch konservativ und die SPD noch nicht von allen guten Geistern verlassen war.

Das Ergebnis dieser Diskussion war nämlich, wie linke Kritiker es seinerzeit entsetzt feststellten, die faktische Abschaffung des deutschen Asylrechts – und zwar mit doppelter Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Bis dato galt nämlich Artikel 16 des Grundgesetzes uneingeschränkt, wonach politisch Verfolgte Asylrecht genießen. Nach dem vielhundertausendfachen Missbrauch dieser Regelung entschlossen sich CDU und SPD seinerzeit, nicht zuletzt aus Angst vor der Wut der Bürger, diesen Artikel zu streichen und durch Art. 16a zu ersetzen.

Der erste Absatz dieses neu geschaffenen Artikels gewährt zwar immer noch dieses Asylrecht, aber der zweite Absatz hebelt dies fast vollständig aus: Wer nämlich über ein sicheres Drittland nach Deutschland einreist (und von solchen Ländern sind wir nun einmal vollständig umgeben!), genießt seit 1993 keinen Anspruch mehr auf Asyl.

Das also ist seit langem die geltende Rechtslage – ob es den linksgrünen Vertretern einer grenzenlosen Masseneinwanderung vom Schlage Merkel, Göring-Eckardt und Claudia Roth nun passt oder nicht, Punkt. Außer bei Einreise per Flugzeug oder per Schiff aus fernen Ländern gibt es seit 25 Jahren (!) keine Chance mehr auf Asyl in Deutschland.

Friedrich Merz erwähnte dies mit keinem Wort. Stattdessen tat er so, als müsse man die Diskussion noch mal ganz von vorne beginnen. Was für ein Unsinn – jede Diskussion erübrigt sich doch, solange die politisch Verantwortlichen, also Angela Merkel & Co., sich standhaft weigern, auch nur das GELTENDE Recht umzusetzen!

Erkennt Friedrich Merz dies nicht, oder will er die öffentliche Meinung bewusst über den andauernden Rechtsbruch, getragen insbesondere von seinem Kanzlerwahlverein, täuschen? Beides qualifiziert ihn keinesfalls, und zwar weder zum Vorsitzenden der Union (wobei das die Unions-Mitglieder natürlich parteiintern selbst entscheiden müssen) und schon gar nicht zu Höherem, wozu sich ein Herr Merz fraglos berufen fühlt.

Das aber war nicht sein einziger Lapsus [Missgeschick, Fehler] in dieser Diskussion. Die Tatsache, dass er am Tag nach seiner Äußerung unmittelbar wieder zurückruderte, zeugte von ängstlicher Führungsschwäche und nicht vorhandener Standfestigkeit, getrieben von der Furcht, in die Mühlen der "politischen Korrektheit" zu geraten. Er sah sich daher nicht einmal in der Lage, die aufkommende Diskussion auszuhalten, geschweige denn ihr durch klare Impulse die richtige Richtung zu geben.

Vielmehr ließ sich Merz den Schneid abkaufen sowohl von weit links delirierenden [wahnsinnigen, geistesgestörten] Zeitgenossen vom Schlage eines Heiko Maas und eines Ralf Stegner als auch von seinen parteiinternen Rivalen, allen voran Merkels Nachlassverwalterin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK).

Letztere schwadronierte doch tatsächlich von "Kohls Erbe", das mit dem Asylrecht verbunden sei und dem sie sich nun verpflichtet fühle. Was für ein Quatsch! Nur zur Erinnerung: Es war exakt jener Helmut Kohl, der die eingangs erwähnte faktische Abschaffung des bis dahin grenzenlosen Asylrechts durchsetzte – und Merkels Regierung weigert sich seit Anbeginn, diese Regelung an der deutschen Grenze durchzusetzen. Peinlich, AKK!

Und peinlich, Friedrich Merz. Ein solcher Kandidat ist gewiss nicht der Hoffnungsträger, zu dem er medial stilisiert wurde, sondern er ist das, was ich bereits vor kurzem sagte: Ein pseudokonservativer Totalausfall. Zeit für echte Konservative. Zeit für freiheitliche Patrioten. Zeit für die #AfD

Merz’ Rückzieher ist kein Zeichen von Stärke, sondern von Schwäche (focus.de)

Merz-Vorstoß: Grundrecht auf Asyl: Ist eine Abschaffung überhaupt möglich? (focus.de)

Gudrun schreibt:

Das ist nicht mehr der Merz der seinerzeit die Politik verlassen hat. Der hat sich in der Zwischenzeit auch weiter entwickelt. Weiterentwicklung muss nicht zwangsläufig eine Entwicklung zum Guten sein.

Monika schreibt:

Damit hat sich Merz fast schon selbst aus dem Rennen zum Parteivorsitz geschossen. Von einem Politiker der Kanzler werden will hätte ich mehr Standhaftigkeit erwartet.

Kamerun: Brutales „Brustbügeln“: Warum Mädchen verunstaltet werden – Abgebunden und mit heißen Steinen gequält, um potentielle Vergewaltiger abzuhalten

Anse_SourceBy Tobias Alt, Tobi 87 – Seychellen (Afrika) – CC BY-SA 4.0

Sobald die Pubertät beginnt, erwartet viele afrikanische Mädchen ein schmerzhaftes Prozedere: Ihre Brüste werden abgebunden oder mit heißen Steinen beschwert, um das Wachstum zu bremsen. Ziel ist, dass die Brust möglich unattraktiv aussieht und so potenzielle Vergewaltiger abhält. Frauenrechtlerinnen protestieren. Das Brustbügeln wird vor allem in Kamerun, aber auch in anderen Ländern der Region wie Tschad und Togo praktiziert.

Wenn junge Mädchen erste Anzeichen der Pubertät zeigen, werden ihnen heiße Steine auf die Brust gelegt. Häufig wird sie zusätzlich mit Bandagen abgebunden oder "massiert". "Das Wort beschönigt das. Es hat nichts mit Massage zu tun", erklärt Tahtis Kollegin Winnie Eyono Ndong den Schülern; "es ist unglaublich schmerzhaft". >>> weiterlesen

Randnotizen:

Hagen (NRW): Jugendlicher (16) durch Messerstiche schwer verletzt – Stichwunden an Hals und an der Schulter – den Rest verschweigt die Lügenpresse (wp.de)

Berlin: NPD-Mitglieder laufen Streife – Braucht Deutschland Bürgerwehren? (morgenpost.de)

Horst Seehofer: Ganz unten angekommen: Horst Seehofer outet sich als Fan des Migrationspakts

Petr Bystron (AfD): Steinmeier schwärmt in Südafrika vom „Zusammenleben in Vielfalt“ und ignoriert die Morde an den weißen Farmern (epochtimes.de)

Siehe auch:

Stefan Aust warnt vor dem Migrationspakt

Deutsche Journalistenschule in München auf dem Weg zur Islamistenschule

Jutta Cenang: Ich möchte mein Land zurück

Video: Nicolaus Fest zu Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn (04:08)

Der Migrationspakt ist in Wirklichkeit ein Merkel-Pakt

Video: AfD: Nächster Irrsinn der UN: Auch der "Globale Pakt für Flüchtlinge" muss abgelehnt werden! (01:16)

Video: Maybrit Illner: „Zerbricht Europa am Brexit?“ (65:20)

Bayerische Kommunalwahl 2020: Geflüchtete aus Nicht-EU Ausland sollen abstimmen dürfen

Jan Fleischhauer rät Deutschland den Migrationspakt nicht zu unterzeichnen

24 Nov

PestwurzDiesen Rat hätte ich nicht unbedingt von Jan Fleischhauer erwartet, steht er doch stets zwischen zwei Stühlen und kann sich nicht so recht entscheiden, auf welchem er Platz nehmen soll. Mal abwarten, wie lange es dauert, bis er wieder zurückrudert, denn manch einer befürchtet bereits, er könnte mit diesem Rat beim Spiegel anecken.

Jan Fleischhauer sieht in dem Migrationspakt keine heimliche Agenda gegen Deutschland. Das sehe ich etwas anders. Deutschland hat 2017 und 2018 gemeinsam mit Marokko den Vorsitz des “Global Forum on Migration and Development” (GFMD), dem internationalen Forum für Migration und Entwicklung inne und hat mit Hilfe des Außenministeriums den Migrationsvertrag maßgeblich formuliert. Der Vertrag des globalen Migrationspaktes trägt eindeutig die Handschrift Angela Merkels.

In einem sozialistischen Gesellschaftsexperiment soll die monoethnische biodeutsche Bevölkerung in eine multiethnische und multireligiöse Bevölkerung verwandelt werden. Mit anderen Worten, es findet ein Bevölkerungsaustausch statt, der letztendlich dazu führt, dass die deutsche Identität, Kultur, Tradition und am Ende Deutschland in einen islamischen Staat verwandelt wird.

Wie wir heute schon in Frankfurt/Main sehen können, sind die Deutschen dort bereits in der Minderheit. Dieser Trend wird sich auf Grund der hohen Geburtenrate, weiterer muslimischer Zuwanderung und des Familiennachzugs in ganz Deutschland fortsetzen, so dass die Deutschen schließlich zur Minderheit im eigenen Land werden. Wird dann noch der Globale Migrationspakt verabschiedet wird Deutschland von einer Migrationswelle förmlich überschwemmt, die alles Deutsche in den Fluten afrikanischer und muslimischer Massenmigration auslöschen wird.

Der Migrationspakt, der ja angeblich so unverbindlich ist, bedeutet den Tod Deutschlands in seiner jetzigen Form. Mit ihm sterben Demokratie, Menschenrechte, Meinungs-, Religions- und Pressefreiheit. Und mit ihn stirbt auch die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau, obwohl die Linken ja immer wieder betonen, alle Menschen seien gleich, nur eben nicht im Islam. Dem Migrationspakt wird alles untergeordnet. Die Migration wird als eine Quelle von Wohlstand und Gerechtigkeit beschrieben, dagegen alle Probleme verschwiegen.

Kein Wunder also wenn Jan Fleischhauer den Eindruck hat, der Vertrag wurde von Margot Käßmannn und Robert Habeck (Grüne) geschrieben. Jan Fleischhauer stellt die Frage, warum so viele Schurkenstatten der UNO, davon gibt es reichlich in der UNO, den Vertrag unterschrieben haben? Die große Mehrheit der Mitgliedstaaten der UNO kann bei dem Vertrag nur gewinnen, denn sie profitieren davon, wenn die Armen des Landes sich auf den Weg nach Europa machen, um dort ins Sozialsystem einzuwandern. Die Kriminellen, Salafisten, Dschihadisten, Al Qaida, ISIS, Muslimbrüder, die Freunde der Al-Nusra, Boko Haram Al Qaida, ISIS, Muslimbrüder und andere radikale Muslime werden sich ihnen anschließen.

Die Unterschrift unter den Migrationspakt verleiht den Terror- und Folterstaaten der UNO ein Ansehen, welches ihnen überhaupt nicht zusteht. Man fragt sich, was diese Schurkenstaaten überhaupt in der UNO zu suchen haben, die nun über die Zukunft Europas bestimmen? Es geht ihnen allein darum, das europäische Sozialsystem auszurauben und Europa in einen islamischen Kontinent zu verwandeln. Dass Europa dabei zu Grunde geht, interessiert sie nicht. Merkel ebenso wenig.

Saudi-Arabien etwa, das wie alle islamischen Staaten, die Frauenrechte mit Füßen tritt, wurde in die Frauenrechts-Kommission der UNO gewählt. Was hat Saudi-Arabien dort überhaupt zu suchen? Soll es die Frauenrechte wieder abschaffen? Mir soll’s recht sein, denn Frauen sind in der Mehrheit politikunfähig, man sieht’s an der Entscheidung Merkels, dem Migrationspakt beizutreten. Aber die männlichen CDU-Mitglieder sind keinen Deut besser. Und der EU-Parlamentarier Manfred Weber von der CSU webt fleißig mit am Leichentuch Deutschlands.

Und überhaupt, wenn ich sehe wie die CSU sich mit ihrer Frauenquote den Grünen um den Hals wirft, könnte ich kotzen. Heute wird nicht mehr derjenige gewählt, der die beste Qualifikation besitzt, sondern die Frauen werden auf Grund der Frauenquote bevorzugt. Bald ist es dann die Moslemquote. Ich hoffe, man erteilt der CSU bei der Europawahl im Mai 2019 einen ordentlichen Denkzettel, denn gerade Manfred Weber von der CSU ist bestrebt Deutschland als Nationalstaat abzuschaffen und in eine Multikultikloake zu verwandeln.

Für Europa und speziell für Deutschland ist diese Völkerwanderung, die auf Europa zukommt verheerend, weil ein großer Teil dieser Migranten ungebildet, kriminell, asozial und gesundheitlich angeschlagen sind. Viele Afrikaner haben Tuberkulose, Hepatitis C, Aids und andere Krankheiten, für die Deutschland finanziell aufkommen muss. Das könnte schnell das soziale System sprengen.

Man denke an die hohe Zahl an aidserkrankten Afrikanern. Afrika südlich der Sahara ist die weltweit am schwersten von der HIV-Epidemie getroffene Region: 2014 lebten 25,8 Millionen Menschen in Afrika, die HIV-positiv sind. 70 % aller Menschen mit HIV/AIDS leben in Subsahara-Afrika. Viele dieser Afrikaner werden versuchen nach Europa zu kommen. Allein die lebenslang notwendige Diagnostik und HIV-Arzneimitteltherapie kostet dem Gesundheitssystem ca. 500.000 Euro pro Patient.

Jan Fleischhauer vermutet, dass Deutschland selbstverständlich den Vertrag im Dezember 2018 unterschreiben und ihn nach Punkt und Komma erfüllen wird. Genau so war es auch beim Gender Mainstreaming. Gender Mainstreaming wurde auch einst von der UNO als unverbindlicher Vertrag verabschiedet. Heute steht der Genderismus unerbittlich auf dem Lehrplan der Schulen. Gleiches gilt für die Inklusion, die davon ausgeht, dass alle Menschen gleich sind.

Also löste man die Sonderschulen auf, in denn die lernbehinderten Kinder bisher unterrichtet wurden und stopfte die Kinder in die Gesamtschulen, wo man gar keine Zeit hat auf die Wünsche und Bedürfnisse der lernbehinderten Kinder einzugehen. Dies bringt heute viele Eltern und Lehrer zur Verzweiflung. Die Sozial- und Verwaltungsgerichte sorgen dann dafür, dass die Unverbindlichkeit in Gesetze gegossen wird und fortan rechtlich verbindlich sind. Genau so wird es beim Globalen Migrationpakt geschehen und Deutschland mit Millionen Migranten überschwemmen. >>> weiterlesen

Bild oben: By Richard Bartz – Pestwurz – CC BY-SA 2.5

Österreich: Ab 1. Januar 2019: Bis zu 2 Jahre Haft, wenn Ausländer ein Messer besitzen

Pyrus_bourgaeanaBy Javier martin – Birnenblätter – Public Domain

Ab dem 1. Januar 2019 ist Drittstaatsangehörigen (also nicht EU-Bürgern) in Österreich der Erwerb, Besitz und auch das Mitführen sämtlicher Waffen verboten. War Ausländern bisher nur der Besitz von Schusswaffen verboten, hat die türkis-blaue Kurz-Strache-Regierung das Verbot nun auf "alle Waffenarten" ausgeweitet. >>> weiterlesen

Bonn/Königswinter: Prozess in Bonn: Angeklagter Tarik S. (22) verließ den Saal mit breitem Grinsen

Woehrden_muehleBy Dirk Ingo Franke – Windmühle in Wöhrden – CC BY-SA

Tarik S. war schon als Kind polizeibekannt und wurde mit 14 Jahren unter anderem wegen Vergewaltigung verurteilt. Auch heute noch verbreitet er in Königswinter Angst und Schrecken. Jetzt stand er erneut vor Gericht – und verließ den Gerichtssaal mit einem breiten Grinsen. Er war wegen insgesamt sieben Fälle von räuberischer Erpressung, Diebstahl und Bedrohung angeklagt.

Sein Lieblingsopfer war offensichtlich der 17-jährige Schüler Daniel, den er mehrfach auf dem Schulweg antraf. Einmal knöpfte er ihm 14 Euro ab, ein zweites Mal, als der Schüler kein Bargeld dabei hatte, bot ihm der verängstigte Schüler an, mit seiner Kreditkarte in Supermarkt für ihn einzukaufen.

Tarik verlangte Alkohol, Tabak und Red Bull für 68 Euro, der Schüler zahlte. An anderes Mal traf er Daniel an einer Bushaltestelle. Tarik S. saß in einem Auto, hatte eine Pistole im Hosenbund und forderte Daniel auf, zu ihm ins Auto zu steigen. Weil Daniel die von Tarik geforderten 80 Euro nicht hatte, stellte er ihm eine Zahlungsfrist und drohte: „Du weißt, wir sehen uns immer ein zweites Mal im Leben.“

Einem anderen Opfer (20) drohte Tarik S. damit, ihm die Zunge abzuschneiden, wenn er ihn bei der Polizei anzeigen würde. „Ich kenne in Bonn viele, die für mich töten würden“, so Tarik S.. Nach diesem Vorfall wurde er festgenommen. Seit Juni 2018 sitzt Tarik S. in U-Haft. Doch nach dem Prozess vorm Amtsgericht ist Tarik S. wieder ein freier Mann, weil er sämtliche Taten gestanden hatte. Das hat der Richter wohl als äußerst strafmildernd bewertet und ihn zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt. Wie es scheint erhielt er den üblichen Strafrabatt für muslimische Intensivtäter.

Nun kann Tarik S. doch noch seiner Drohung nachkommen und dem Zinker die Zunge abschneiden. Wenn er auch diese Tat eines Tages vor Gericht gesteht, winkt ihm sicherlich wieder eine milde Bewährungsstrafe. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Corinna Miazga (AfD): Migrationspakt stoppen! Bundestag ausgebremst! Petitionen ZENSIERT! (29:44)

Video: Markus Frohnmaier (AfD): Gender-Gaga: Wofür unsere Steuergelder verschwendet werden! (04:02)

Lebensbeichten aus Frankreich, einem zerfallenden Staat

Globaler Migrationspakt: Petition 85565 – Mitzeichnen!

Dr. Hans Penner: Angela Merkel: Deutschfeindliche Bundeskanzlerin

„heute-journal“ mit Marietta Slomka: „Nichts ist verbindlich“

Oliver Zimski: Antifa als Religion (2): Antifa und Islamisten sind Geschwister im Geiste

Berliner Weihnachtsmarkt wird dank der "Friedensreligion" zur Hochsicherheitszone

Michael Klonovsky: Erklärung 2018 – Der linksextreme Gesinnungsterror hat begonnen

25 Mrz

gemeinsame_erklaerung_frauenmarschDie „Erklärung 2018“ – ein wichtiges Widerstandssignal.

Während die „Gemeinsame Erklärung 2018“ [Hunderte Professoren, Ärzte, Wissenschaftler, Theologen, Musiker, Bildende Künstler, Blogger und andere Schreibende] immer mehr Unterstützer findet, hat längst der übliche Gesinnungsterror gegen die Unterzeichner begonnen: Antifa-Drohanrufe [Linksfaschisten], Shitstorms, Denunziationen bei Arbeitgebern, Vorgesetzten, Kollegen und Kunden, Aufrufe zur Distanzierung – was der deutschen Spitzel- und Anschwärzermentalität ohne RSHA [Reichs-Sicherheits-Haupt-Amt] und MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Stasi] halt zu Gebote steht.

Einige wenige mussten ihre Unterschrift zurückziehen, aber jeden Tag kommen an die hundert neue Unterzeichner hinzu. Darunter befinden sich auch einige Agents provocateurs (provozierende Schädlinge, leider nicht solche); ein auf wessen Rechnung auch immer arbeitender NPD-Mann hatte sich etwa als Politikwissenschaftler eingetragen – ohnehin eine Sparte, der gegenüber man gar nicht skeptisch genug sein kann –, konnte aber letztlich nur wenig ausrichten.

Zugleich versuchen ein paar publizistische Lakaien des Establishments, die beiden Sätze der Erklärung als einerseits zu dürftig, andererseits als auf falschen Prämissen beruhend zu diskreditieren. Weder finde eine Masseneinwanderung statt, noch sei sie illegal, noch werde Deutschland beschädigt. Zu Punkt drei muss angesichts der Analphabetenquote, der Kriminalitätsbilanz und der wahnwitzigen Kosten – 50 Milliarden Euro bis Ende 2017, wie das Institut der deutschen Wirtschaft noch tiefstapelte, denn die Schäden durch Kriminalität, Vandalismus, Einschleppung von Krankheiten etc. sollten noch dazugerechnet werden – nichts gesagt werden.

Dass nach wie vor eine Masseneinwanderung stattfindet, hat zuletzt der BND bestätigt; nach wie vor schneit jährlich eine Stadt in der Größe von Kassel herein, bevölkert freilich von überwiegend Ungebildeten, Unausgebildeten und der Versorgung Bedürftigen. Was die Illegalität der Einwanderung betrifft, habe ich mehrfach auf dieses Urteil hingewiesen (Punkt 58), viele Staatsrechtler vertreten einen ähnlichen Standpunkt, und letztlich tut dies sogar die Kanzlerin selbst.

Da ich gerade die Druckfahnen der Acta diurna 2017 durchsehe, verfalle ich auf die Unsitte des Eigenzitates, weil der folgende Passus – im Buch ist es der 7. Juni – einfach wie gerufen kommt; vielleicht hat ihn der eine oder andere Besucher meines kleinen Eckladens trotz der eindrucksvollen Conclusio [Schlußfolgerung] nicht mehr im Kopf, außerdem stoßen ja auch ständig Neuleser in diesen edlen Kreis; also:

Ein Bekannter schickt mir einen Link zur ZDF-Sendung „Was nun Frau Merkel?“ vom 13. November 2015. Darin fällt ein Satz, der für meine Begriffe außerhalb der linksextremen Szene nicht hinreichend Beachtung gefunden hat. Die Kanzlerin sagt: „Ich kämpfe für meinen Plan, (…) aus Illegalität Legalität zu machen“.

Eine in mehrerlei Hinsicht bemerkenswerte Aussage. Ihr Willkommensputsch gegen jenen deutschen Souverän [gegen das deutsche Volk], auf den sie ihren Amtseid abgelegt hat, resultiert also keineswegs nur aus Gewurstel, Angst vor schlimmen Bildern, Starrsinn und Idealismus zu Lasten Dritter, sondern folgt einem Plan und ist, wie wir am täglichen Einsickern immer neuer Menschengeschenke durch die porösen deutschen Grenzen beobachten dürfen, keineswegs beendet.

Dass sie Illegalität in Legalität umwandeln will, beweist wiederum, dass ihr weder der Begriff noch die Tatsache des illegalen Handelns fremd sind, sie aber einen Weg kennt und zu weisen entschlossen ist, auf dem sich dieses unerfreuliche Faktum aus der Welt schaffen lässt. Der kann nach der so elastischen wie aggressiven und vor allem rechtswidrigen Überdehnung des Asylrechts nur in der so elastischen wie aggressiven Erweiterung des Staatsbürgerschaftsrechts bestehen.

Illegalität in Legalität verwandeln, heißt: Der große Bevölkerungsaustausch steht erst am Anfang und wird von diesen Figuren unbeirrt fortgesetzt. Für Merkel gibt es ohnehin kein Leben nach Merkel. Aber wie ist das bei den Merkel-Wählern?

Wie sehr sich die Kanzlerin um die Deutschen und deren Probleme schert, kann man am Ende der Sendung studieren, wo sie mit Zuschauerfragen konfrontiert wird. Mit keinen Satz geht sie auf die Nöte der einheimischen Geringverdiener und Kleinrentner ein, die den Stoß der von ihr losgetretenen Masseneinwanderung auffangen müssen. Umstandslos ist sie mit ihren Antworten wieder bei den Problemen der Welt und der gebotenen Alimentierung derer, die noch nicht so lange hier sind. – Immer wieder die Frage: Wer wählt so was?

(Im Original erschienen bei michael-klonovsky.de/acta-diurna)

Quelle: Michael Klonovsky: Erklärung 2018 – Der Gesinnungsterror hat begonnen 

Noch ein klein wenig OT:

Video: Thilo Schneider: The Dark Side of the Mittelschicht: Die Petze (05:42)


Video: Thilo Schneider: The Dark Side of the Mittelschicht: Die Petze (05:42)

Bochum: Messer-Angriff auf Schüler (15) in Bochum: Jugendlicher (16) aus Syrien wegen versuchter Tötung festgenommen

Bochum-messer-polizeiSymbolbild

Wie die Polizei schon am Freitag berichtete, kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen 20 bis 25 Jugendlichen in Bochum-Hamme, bei der auch ein Messer zum Einsatz kam. Gegen 8.20 Uhr wurde die Polizei zur Schmechtingwiese, in der Nähe der Heinrich-Böll-Gesamtschule, gerufen – dort griffen die Beamten noch einige Jugendliche im Zuge der Fahndungsmaßnahmen auf.

Junge kam mit Stichverletzung zur Schule

Kurz darauf meldete sich ein Lehrer der Heinrich-Böll-Gesamtschule, da ein 15-Jähriger Schüler mit einer Stichverletzung zur Schule kam. Diese hat er sich zuvor wahrscheinlich im Streit auf der Schmechtingswiese zugezogen. Der nun festgenommene 16-Jährige gilt als dringend tatverdächtig. >>> weiterlesen

Video: Martin Sichert (AfD) über die ungesteuerte Zuwanderung und Wohnungsnot in Deutschland (05:06)


Video: Martin Sichert (AfD) über die ungesteuerte Zuwanderung und Wohnungsnot in Deutschland (05:06)

Video: Stephan Brandner (AfD) Im Interview über Grenzkontrollen – Moderator Alexander Kähler (Phoenix) hetzt gegen AfD (12:55)


Video: Stephan Brandner (AfD) Im Interview über Grenzkontrollen – Moderator Alexander Kähler (Phoenix) hetzt gegen AfD (12:55)

Randnotiz: Regensburg: Über 500 Demonstranten pro und contra Moscheebau in Regensburg (br.de)

Siehe auch:

Trèbes (Süd-Frankreich): Geiselnahme beendet, vier Tote – Täter ist ein Marokkaner

Mayen (Rheinland-Pflalz): Mehrere Dunkelhäutige prügeln Hellhäutigen ins Krankenhaus

Polizei in NRW Pleite – hat 23.000 Rechnungen offen

Rene Springer (AfD): 343 Millionen Euro – Immer mehr Kindergeld geht ins Ausland

Olsberg (NRW): Vergewaltigungsversuch an 14-jähriger Joggerin am helllichten Tag

Gewalt an Berliner Schulen – Direktorin fordert Wachschutz – SPD gibt sie zur Jagd frei

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