USA und Frankreich schließen Lieferung moderner Kampfjets an die Ukraine nicht mehr aus
Nach den Panzerlieferungen forderte Selenskyj westliche Kampfflugzeuge. Polen unterstützt dieses Anliegen. Das Tor zur weiteren Aufrüstung und Eskalation steht weit offen. Die USA und Frankreich zeigen sich mittlerweile offen für Kampfjet-Lieferungen.
Ist es mal wieder so weit? Mir scheint, da wollen einige offensichtlich einen Atomkrieg.
Das wars dann mit der NATO-Norderweiterung: Türkei sagt alle Treffen mit Schweden und Finnland ab
Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu sagt alle Treffen mit Schweden und Finnland ab. Diese seien sinnlos und ihre Fortsetzung sind in der Türkei einfach politisch unmöglich geworden.
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu äußert sich nun erstmals offiziell zu dem Dänen Rasmus Paludan, der am vergangenen Wochenende den Koran vor der türkischen Botschaft in Schweden verbrannt hat:
»Diese abscheuliche Tat in Schweden ist ein Hassverbrechen. Es ist ein rassistischer Akt. Niemand soll das mit dem Begriff der Meinungsfreiheit rechtfertigen, das ist irrelevant«, sagt Cavusoglu, zu CNN Türk.
Cavusoglu bringt die Koran-Verbrennung in Stockholm in direkten Bezug zu den Beitrittsverhandlungen Schwedens und Finnlands zur NATO.
Das von der Biden-Administration an Ankara gelieferte Bestechungsgeld in Form von Zusage der Überstellung moderner Kampfflieger hat seinen gewünschten Zweck verfehlt.
Der unberechenbare Bosporus-Despot macht jedweden Expansionsplänen der NATO einen dicken fetten Strich durch die fein säuberlich aufgestellte Rechnung.
Gericht kippt Corona-Hotspot-Regel in Mecklenburg-Vorpommern: Das gilt jetzt
Auch das Masken-Tragen im Schulgebäude ist keine Pflicht mehr. Vor dem Hintergrund der Gerichtsentscheidung hat Bildungsministerin Simone Oldenburg (Linke) entschieden, bereits vom kommenden Montag an das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Schulgebäude nur noch zu empfehlen. Die AfD-Landtagsfraktion hatte gegen den Landtagsbeschluss geklagt.
Lauterbach verliert nach Scheitern der Impfpflicht stark an Zuspruch
Laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der »Bild am Sonntag« sind 55 Prozent der Menschen in Deutschland mit Lauterbachs Arbeit unzufrieden. Nur 36 Prozent sind zufrieden.
Die Kfz-Zulassungsstelle vergibt seit April keine Autokennzeichen mehr mit dem Buchstaben „Z“. Hintergrund ist der Krieg in der Ukraine.
Meine Meinung:
Die sind doch alle krank im Kopf. In ihrer Ukraine-Hysterie schaffen sie jetzt das Alphabet ab? Wir werden von Geisteskranken regiert. Wann schaffen sie die russische Sprache ab?
Minute 04:53
Elon Musk will Vorstand von Twitter nicht beitreten
Musk backing off Twitter boards open door to hostile takeover
Deutsch: Musk zieht sich aus Twitter-Boards zurück und öffnet Tür für feindliche Übernahme
Platz 1: Angela Merkel (2,1) – Platz 2: Winfried Kretschmann (1,8) – Platz 3: Markus Söder (1,2) – Platz 4: Robert Habeck (1,0) – Platz 5: Olaf Scholz (0,9) – Platz 6: Annalena Baerbock
In der Umfrage liegen Grüne und Union quasi gleichauf – 25 Prozent für Baerbocks Partei, 24 Prozent für CDU/CSU. Die SPD könnte demnach mit 14 Prozent rechnen, die AfD und die FDP jeweils mit elf Prozent, die Linke mit sieben Prozent.
Damit hätte sowohl eine Koalition aus CDU/CSU und Grünen als auch eine Koalition aus Grünen, SPD und FDP eine Mehrheit. Für ein grün-rot-rotes Bündnis würde es dagegen wohl knapp nicht reichen.
Um grüne Regierung zu verhindern: Unternehmer spendet der FDP 200.000 Euro
Internet-Shop-Gründer Stephan Schambach überweist 200.000 Euro als Wahlkampfunterstützung an die FDP. Stephan Schambach entwickelte die E-Commerce Software „Intershop Online“. Seine Firma hat heute weltweit mehrere Hundert Mitarbeiter.
Die SPD will nicht, dass sich linksextreme Gruppen, die in erster Linie vom Milliardenprogramm der Bundesregierung profitieren, sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen müssen.
Laut Kabinettsbeschluss vom Oktober 2020 wollte die Bundesregierung bis 2024 eine Milliarde Euro für den „Kampf gegen Rechts“ ausgeben (PI-NEWS berichtete). Doch nun kippte die Unionsfraktion den umstrittenen Entwurf, da die SPD sich einer Verpflichtung zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung für teilnehmende Gruppen verweigerte.
Es scheint eine Selbstverständlichkeit, die die Union da forderte: „Zivilgesellschaftliche“ Gruppen, die Mittel aus dem „Demokratiefördergesetz“ erhalten, sollten sich in einer schriftlichen Erklärung zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung (FDGO) bekennen, forderte die Unionsfraktion im Bundestag. Doch dies schien der SPD nicht möglich.
Das sagt eigentlich alles über die SPD. Sitzen dort mittlerweile linke und muslimische Radikale an den Schalthebeln der Macht? Ich stelle mir allerdings die Frage, warum liebäugelt die CDU dann mit den Grünen? Sind die nicht ebenso linksextrem?
Die mutmaßlich islamistisch motivierten Angriffe auf deutsche Weihnachtsmärkte reißen nicht ab. Nachdem im hessischen Witzenhausen ein Beil schwingender „Ausländer“ laut „Allahu Akbar“ brüllte, haben jetzt 50 Afghanen den Weihnachtsmarkt in Gera gezielt mit lauter afghanischer Musik beschallt, mutmaßlich mit dem Ziel, die besinnliche Weihnachtsstimmung zu stören. Unterstützt wurde die Aktion von der Partei Die Linke. >>> weiterlesen
Platzt Belgiens Regierungskoalition wegen UN-Migrationspakt?
Der Anti-Migrationspakt-Kordon um Merkel-Deutschland wird immer enger. Nach der Schweiz, Österreich, Tschechien, Polen und Dänemark will jetzt auch Belgien aussteigen. Dort droht eine ernsthafte Krise im Land, weil der flämisch-nationalistische Koalitionspartner sich einer Zustimmung verweigert, meldet die Welt.
Der UN-Pakt hat Belgien in eine veritable Regierungskrise gestürzt, weil Regierungschef Charles Michel am 10. Dezember nach Marrakesch reisen und unterzeichnen will, aber laut N-VA-Fraktionschef Peter De Roover [flämisch-nationalistisch-liberal-konservativ] nicht die Rückendeckung der gesamten Regierung hat. De Roover will im Parlament gegen eine Resolution zum Pakt stimmen. >>> weiterlesen
“Monsieur Macron? Er soll zur Hölle fahren! Dieser Teufel!” – Bericht zur aktuellen Lage in Frankreich
By Wisniowy – Acker-Vergissmeinnicht – Public Domain
„Erzähl mir was los ist hier” frage ich ihn und wir reden lange, mehrere Stunden. Das heißt ich höre zu, er redet, redet und redet. Es ist eine Litanei des Zorns, die ich so gar nicht von ihm kenne. Diese Wut muss aufgestaut worden sein, lange versteckt und geheim gehalten. Alle berichten sie mir, dass es nicht um das Benzin oder den Diesel allein geht. Es geht um mehr! Papa und Mama wechseln sich ab, Großvater stimmt meistens einsilbig zu. „Es geht nicht mehr, nein, es geht nicht mehr!” wiederholt die Mutter immer wieder und schüttelt den Kopf, weint sogar ein wenig.
Sie pendelt mit dem Auto in die Großstadt. Im letzten Jahr hat man zwölf Mitarbeitern gekündigt und es stehen weitere Personaleinsparungen an. Die Hälfte der Firma von Clement soll ebenfalls abgebaut und im Ausland wieder aufgebaut werden. Nach Asien will man gehen und die Gewerkschaft hat zum Streik aufgerufen, wie immer in Frankreich. Aber hier ist echte Existenzangst im Spiel, wie man sie in Deutschland gerade erst kennenlernt. „Wir treten wie die Hamster im Rad und kommen nicht vorwärts!” Dieser Satz fällt im Gespräch immer wieder.
Clement zeigt mir seine gelbe Weste voller Stolz und berichtet davon, dass er gestern auch protestiert hat. Mit den Steinewerfern will er nicht zu tun haben, betont aber, dass es so nicht weitergehen kann. „Wir arbeiten uns in die Armut hinein”, sagt er mir leise und zeigt mir im Vertrauen die Kontoauszüge. Strom, Wasser, Einkäufe, Benzin und die Kinder – beide Eltern stehen in Lohn und Brot und kommen trotzdem nicht vorwärts. Sie rutschen ab.
Von der Mittelschicht in die Unterschicht, wo viele Franzosen langsam ankommen. Sehr viele junge Leute ziehen ins Ausland, wird mir berichtet. Vor allem Kanada soll beliebt sein, weil man dort auch Französisch spricht. Manchmal habe ich Mühe zu folgen, weil viel geflucht wird, wie das sonst sehr unüblich ist. Der Großvater, der selbst vorhin fluchte, ermahnt den Sohn immer wieder: „Keine Kraftwörter, dies ist ein christliches Haus!” >>> weiterlesen
FANS, VERHERER, JÜNGER; STALKER UND MELDEMUSCHIS 30 TAGE HAFT BEI FACEBOOK MACH ICH MITTLERWEILE AUF EINER A****BACKE! Ich vermute, Facebook kam mit meiner Kritik an den arabischen Testosteron-Clans nicht klar. Wie gesagt, nur eine Vermutung! Sie sagen das ja nie explizit, sie sperren einfach!
Übrigens, der gleiche Text bei Twitter, wird zwar von den Geistesgestörten auch täglich gemeldet, aber Twitter bleibt gelassen! Gut so! Leider konnte ich auch auf Messenger nur mit kleinen Emoticons antworten, aber sonst ging nichts. Was für ein Schwachsinn! Ich versuche das jetzt bis zur nächsten Sperre nachzuholen. [1]
[1] Meine Meinung: Die Idioten von Facebook haben mir gestern auch eine Sperre von drei Tagen verpasst, nur weil ich ein Video von Imad Karim geteilt habe, welches offiziell auf Facebook veröffentlich war. Und was müssen das für kleingeistige linke Denunzianten sein, die Elmi immer wieder bei Facebook verpetzen? Es sind genau dieselben Heuchler, die immer wieder das Wort Meinungsfreiheit im Mund führen.
GANZ WICHTIG! DANKE FÜRS BUCHKAUFEN TROTZ SPERRE! Es läuft immer noch gut! Sollte erneute Sperrung erfolgen, dann Kontakt über elmishow@gmx.de – Ab Morgen hört Ihr dann wieder von mir. So schön, dass Ihr wieder da seid!
Euer ELMI
P:S: Wenn alles gut läuft, können wir uns bei den lobotomierten [gehirnamputierten] Einzellern der Denunzianten rächen! Mehr dazu am Wochenende!
ES IST VOLLBRACHT! PUNKTLANDUNG! Sprichwörtlich zur gleichen Minute, als facebook seine Sperre gegen mich aufgehoben hatte, wurde Elmis Moinbrifn bei Amazon veröffentlicht: TITEL: FREILUFTKLAPSE DEUTSCHLAND : „Elmis moinbrifn 2018“ (Germany kaputt) Als E-book (8,88 €) [Kindle Edition] haha und als Taschenbuch (12,99 €)
DIE MAO-BIBEL DER NORMALOS DER KATECHISMUS DER AUFRECHTEN DER HEILIGE GRAL DER VISIONÄRE DIE SCHRIFTEN DER OFFENBARTEN DAS BUCH DER ERLEUCHTETEN
Vielleicht kriegt ihr das Ding ja wieder auf Platz EINS! Zuzutrauen wär’s Euch ja! Ich würd mich freu’n, schon alleine wegen dem grünen Gesicht der Meldemuschis!
MAKE ELMIS MOINBRIFN GREAT AGAIN! DANKE, DANKE, DANKE
BREXIT: Es sieht so aus, als ob in letzter Minute der Austritt Großbritanniens doch noch problemlos über die Bühne geht. Spanien und England haben sich in der Gibraltar-Frage wohl geeinigt. Gibraltar bleibt „British“, die Affen [die der Migrationspakt tsunamihaft nach Deutschland spült] kommen in die EU!
WEIBERFREI: Als erstes Bundesland will Berlin-Brandenburg einen zusätzlichen Feiertag zum Internationalen Frauentag einrichten. Der 8.März soll dafür herhalten. Mir persönlich würde der 29. Februar gut gefallen und dann am 30.Februar noch einen Brückentag hinterher für genderfreie, schwanzlose Agnostiker! Danke, Rot-Rot-Grün, dass ihr euch um die wirklich wichtigen Themen in diesem Land kümmert! Tiefster Respekt!
DEUTSCHLAND: Ex-Minister Alexander Dobrindt (CSU) wettert gegen kriminelle Syrer! O-TON: „Wir sollten sie abschieben!“ So ist das mit den CSU Politikern, „wettern“ tun die den ganzen Tag, aber wirklich mal „machen“ machen sie eher nicht! [2]
[2] Alexander Dobrindt ist nichts als ein Heuchler, denn er hat genau so wie Horst Seehofer für den Migrationspakt gestimmt. Er will in Wirklichkeit also gar nicht abschieben, sondern Deutschland massenhaft mit Migranten fluten. Ist er zu dumm oder zu faul, um den Migrationspakt richtig zu lesen und zu verstehen? Oder steht die Parteidisziplin über den Verstand und die Verantwortung? Beides kann man heute nicht mehr von der CSU erwarten. Am besten man entsorgt die CSU genau so wie Merkel und die CDU.
POLITIK: Wirtschaftsminister Peter Altmaier schämt sich für deutsches Handynetz. Es sei ihm „total peinlich“ im Auto mit ausländischen Ministerkollegen zu telefonieren, weil alle naselang die Verbindung abkackt! Immerhin hat er ja das Problem schon mal erkannt. Ein kleiner Schritt für die Menschheit, ein Riesenschritt für einen Politiker!
SATZ DES JAHRES: Da streiten sich die Gelehrten jetzt, was wohl der aussagekräftigste Satz des Jahres 2018 war. War es:
• 1. Nehmt die Tüte von meinem Kopf! (Türkei) • 2. Hase, Du bleibst hier! (Chemnitz) • 3. Hey, ihr unkontaktierten Wilden, ich bin hier, um euch zu missionieren! (Indische Insel)
Zur Haltung der CSU-Politiker Horst Seehofer und Alexander Dobrindt zum UN-Migrationspakt erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland:
„Die Fraktion der Unionsparteien hat klargemacht, dass von ihr keine Hinwendung zu vernünftiger Politik zu erwarten ist. Egal ob mit oder ohne Merkel. Seehofer und Dobrindt haben mit ihrer uneingeschränkten und unsachlich begründeten Zustimmung zum Migrationspakt nun gezeigt, was vor allem Seehofers markige Sprüche vor der Bayernwahl wert waren. Damals sprach er von der Migration als der ‚Mutter aller Probleme‘, heute will er die Migration weiter verstärken. Reden und Handeln klaffen bei Seehofer weit auseinander.
Schon wieder fällt die CSU um, wenn es drauf ankommt.
Dobrindt tönt nun von Falschbehauptungen rechter Panikmacher. Dabei konnte bislang nicht ein einziger Kritikpunkt an dem Pakt durch die Altparteien entkräftet werden. Statt inhaltlicher Debatte hagelt es Diffamierungen und persönliche Angriffe gegen Kritiker. Mit dieser Politik und diesem Stil ist die Union auf dem besten Weg, ihre Talfahrt ungebremst fortzusetzen und das noch verbliebene Vertrauen ihrer Wähler zu verspielen. Daran wird sich auch weder unter Annegret Kramp-Karrenbauer noch unter Friedrich Merz irgendetwas ändern.“
Karsten schreibt:
Herrn Seehofer wurde vorgeworfen, dass er eine linke und eine rechte Gehirnhälfte habe, von der die eine nicht weiss, was die andere macht.
Jens Spahn (CDU): Renteneintrittsalter wird auch nach 2030 steigen
Die Menschen in Deutschland müssen sich nach Worten von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) darauf einstellen, künftig noch später in Rente zu gehen. "Mit der steigenden Lebenserwartung muss auch das Renteneintrittsalter ab 2030 weiter steigen", sagte Spahn am Mittwoch in Düsseldorf bei der Vorstellung der drei aussichtsreichsten Kandidaten für den CDU-Bundesvorsitz. "Das ist ehrlich." Bisher wird das Renteneintrittsalter stufenweise bis zum Jahr 2029 angehoben. Ab dem Geburtsjahrgang 1964 ist es 67. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Stellt euch also darauf ein, dass ihr bald bis 70 Jahre arbeiten müsst, um die Migranten zu finanzieren. Und dann husch, husch in die Kiste. Vorher aber werden euch noch ein paar Organe genommen, schließlich soll es den Migranten an nichts fehlen.
Video: UN-Migrationspakt und Gelbwesten | Laut Gedacht #105 (08:51)
In Frankreich bezahlt die Bevölkerung die Energiewende durch den Anstieg der Benzinpreise. Das treibt die Gelbwesten auf die Straße. Eine neue Bewegung, die Präsident Emmanuel Macron stürzen will. In Deutschland wird weiter der Migrationspakt verteidigt, während immer mehr Länder den Pakt nicht unterzeichnen wollen.
Kann der UNO-Migrationspakt doch noch verhindert werden? In Deutschland nimmt der Protest gegen das umstrittene Abkommen jedenfalls immer größere Ausmaße an. In dieser Woche sagte erstmals ein Parlament (Sachsen-Anhalt) nicht mehr Ja zum Ansiedlungsvertrag. Und damit Herzlich Willkommen zu Die Woche Compact. Das sind unsere Themen.
• Punktsieg für Paktgegner – Sachsen-Anhalt verweigert Zustimmung
• Helfen. Aber wo? – Was sind die Alternativen zum UNO-Plan
• Grüner Abweichler – Boris Palmer und der Migrationspakt
• Pegida und AfD – Wie tief ist der Riss?
• Zensur in Frankreich – Wie Macron kritische Medien mundtot macht
• Marsch auf die US-Grenze – Ist die Migrantenkarawane organisiert?
Studie: Köln zweitunsicherste Stadt in Deutschland – Platz 400 von insgesamt 401 untersuchten Kommunen
Laut einer neuen Sicherheitsstudie, die am Wochenende veröffentlicht wurde, belegt Köln von 401 untersuchten Kommunen den 400 Platz. Von allen untersuchten Großstädten landete Köln sogar auf dem letzten Platz. Das Schlusslicht der Studie war Neumünster in Schleswig-Holstein. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Diese Studie zeigt, was es für eine Verarschung ist, wenn die realitätsferne Oberbürgermeisterin Henriette Reeker den Kölnern empfiehlt eine Armlänge Abstand zu halten.
Der Widerstand gegen den Global Compact For Migration hat eine neue Qualität erreicht
Selten ist den Deutschen ein Vertragswerk mit so viel Halbwahrheiten und fadenscheinigen Argumenten angedreht worden, wie der unselige UN-Migrationspakt.
Nachdem die Taktik des Totschweigens dank Alternativer Medien und der AfD gescheitert ist, kommt jetzt der Versuch, uns den Hagelschlag, der mit diesem Machwerk auf unsere Köpfe niederprasseln würde, als Mairegen zu verkaufen.
Indem die Regierung und ihre Hofberichterstatter sich dabei nicht einmal die Mühe machen, Argumente für den Pakt zu finden, die sich nicht selber widerlegen, beleidigen sie dabei auch noch gleich unsere Intelligenz.
Was bedeutet der Migrationspakt für Deutschland?
Für alle, die gerade erst vom Mond wieder hier gelandet sind, keine Zeitung lesen und ihren Internetzugang von der Telekom haben (sprich: häufig kein Internet), hier nochmal eine Zusammenfassung der „Wohltaten“, die der Migrationspakt für Deutschland bereit hält:
• Es wird ein Menschenrecht für Migration definiert
• Der Pakt wird Eingang in die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte finden
• Migranten dürfen an der Grenze nicht mehr zurückgewiesen werden
• Migranten dürfen nicht in Ankerzentren untergebracht werden
• Falls die Migranten ins Land geschleust worden sind, dürfen sie nicht mehr wegen illegaler Einreise belangt werden
• Den Migranten müssen Ausweispapiere beschafft werden
• Die Migranten bekommen den selben uneingeschränkten Zugang zu den Sozialsystemen wie die einheimische Bevölkerung
• Aufgrund der hohen Sozialleistungen wird es zu vermehrter Einwanderung nach Deutschland kommen (dieser Punkt wird von den Befürwortern des Paktes bestritten)
Die Initiatoren des Migrationspaktes werden nicht müde zu behaupten, dass das Abkommen für die Annehmerstaaten rechtlich nicht bindend sei. Aber im selben Atemzug verkünden sie, dass der Pakt zu einer Entlastung Deutschlands führen wird, weil andere Länder durch ihn ihre Standards bei der Versorgung von Migranten anheben müssen und deshalb die Sogwirkung der deutschen Sozialsysteme wegfällt.
*Doch wieso sollten diese Staaten das tun, wo doch der Pakt rechtlich nicht bindend ist? Warum sollten jene Staaten, die es angeht, darunter viele „Shithole countries”, so dumm sein und aufgrund eines unverbindlichen Paktes Unsummen ausgeben, damit es die Migranten in ihren Ländern besser haben und sie nicht mehr nach Deutschland wollen?
Nur die Hippie-Staaten werden sich an den Pakt halten
Die Erfahrung zeigt, dass sich an solche Abkommen nur die Hippie-Staaten, also jene Nationen halten, in denen die Degeneration den gesunden Menschenverstand bereits ausgemerzt hat [also in Deutschland und Frankreich und in den korrupten islamischen und afrikanischen Diktaturen].
Das beste Beispiel hierfür ist Gender Mainstreaming: 1995 wurde in Peking auf der Vierten Weltfrauenkonferenz der Vereinten Nationen das (rechtlich nicht bindende) Gender-Mainstreaming Konzept in der Politik der Vereinten Nationen verankert. Dieses umfassende Programm ist von 189 Staaten in der sogenannten Pekinger Erklärung einstimmig angenommen worden.
Darin verpflichten sich alle Mitgliedstaaten den Inhalt umzusetzen. Doch nur wenige der Annehmerstaaten, die Hippie-Staaten, haben diese idiotische Irrlehre wirklich umgesetzt. Das Ergebnis sehen wir jetzt bei uns in den Kindergärten, an den Unis und in der Vergewaltigung der deutschen Sprache in Wort und Schrift und der "Vergewaltigung" der Kinder in den deutschen Kindergärten und Schulen (Frühsexualisierung und Homosexualisierung der Kleinkinder)
Und genauso wird oder würde es auch beim Migrationspakt kommen. Diejenigen Staaten, deren Regierung von allen guten Geistern verlassen ist, setzen ihn um und die anderen lassen ihn in der Schublade verrotten und sehen grinsend zu, wie Deutschland jene aufnimmt, die sie loswerden wollen (Ungebildete, Asoziale, Kriminelle, Clans, Großfamilien, Kranke, Islamisten, Salafisten, Muslimbrüder, ISIS, Al Quaida, Dschihadisten, Terroristen…).
Druck gegen Migrationspakt auf neuem Höhepunkt
Inzwischen hat sich dank der Gegenbewegung der Druck gegen dieses Machwerk von Woche zu Woche gesteigert und wird nun auch von den Mainstream Medien mitgetragen.
Nicht ganz unschuldig an dieser Entwicklung ist die Tatsache, dass inzwischen die voraussichtlichen Aufnahmeländer scharenweise abspringen und den Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen von aufgebrachten Bürgern die Türe eingerannt wird. Und eines ist den Mitgliedern und Funktionsträgern in der CDU mittlerweile klar: Sollte der Pakt unterzeichnet werden, werden die Christdemokraten in künftigen Wahlen Stimmenverluste erleiden, gegen die sich die letzten Wahlniederlagen wie ein Kindergeburtstag ausnehmen.
Es ist geschafft: Eine der Petitionen wurde veröffentlicht
Wie PI-NEWS bereits im Rahmen eines anderen Artikels berichtete, haben die Gegner des Abkommens ein weiteres Etappenziel erreicht: Eine der zahlreichen Petitionen, die gegen den Pakt eingereicht wurden, ist nun dank der AfD seit Mittwoch auf der Internetseite des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages online und kann von den Bürgern unterzeichnet werden.
Hier nochmal der Text der Petition Nummer 85565:
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Bundesregierung dem globalen Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) nicht beitrete, sich in der UN-Generalversammlung im September 2019 in der Abstimmung darüber der Stimme enthalte und eine Erklärung bei den Vereinten Nationen abgebe, wonach der globale Migrationspakt für Deutschland nicht bindend sei.
Der große Vorteil dieser Petition liegt darin, dass sie eine Fernwirkung auf das Jahr 2019 enthält. Die Details zu dieser wichtigen Petition und ihrer gescheiterten Vorgänger können Sie aus dem Video der AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga am Anfang dieses Beitrags erfahren.
Wie ist die Rechtslage bei Petitionen?
In Deutschland ist das Petitionsrecht als Grundrecht in Art. 17Grundgesetz (GG) festgeschrieben:
„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“
Seit dem 1. September 2005 ist es möglich, Online-Petitionen über ein Internetformular beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einzureichen. Zugleich sind Öffentliche Petitionen eingeführt worden.
Wird eine Petition innerhalb von vier Wochen nach Eingang (bei öffentlichen Petitionen rechnet die Frist ab der Veröffentlichung im Internet) von 50.000 oder mehr Personen unterstützt, wird über sie im Regelfall im Petitionsausschuss öffentlich beraten. Der Petent wird zu dieser Beratung eingeladen und erhält Rederecht. Der Petitionsausschuss kann die Bundesregierung nur auffordern, im Sinne einer Petition tätig zu werden. Aufgrund der Gewaltenteilung wäre die Bundesregierung aber nicht verpflichtet, der Aufforderung zu folgen.
Äußerst ärgerlich: Petition wird erst im Februar behandelt
Behandelt wird die Petition Nummer 85565 voraussichtlich aber erst im Februar 2019, wenn der Pakt von Deutschland längst angenommen wurde. Die Betonung liegt auf „annehmen“ im Sinne von akzeptieren. Es wird bei der Konferenz in Marrakesch keine Unterschrift geleistet, weshalb die Begriffe „unterschreiben“ oder „Unterzeichnerstaaten“ nicht ganz korrekt sind. Das nur nebenbei. Zurück zur Petition:
Gerade weil die Annahme vor der Behandlung der Petition im Ausschuss erfolgt, ist es wichtig, durch möglichst viele Mitunterschriften den politischen Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen. Je höher die Zahl der Mitunterschriften ist, umso schwieriger wird es, den Volkswillen zu ignorieren. Wie gut unsere Aussichten in dieser Hinsicht sind, zeigt der Zusammenbruch der Bundestagsserver aufgrund des riesigen Ansturms auf die Petition gleich am ersten Tag der Veröffentlichung (PI-NEWS berichtete).
Offensichtlich wird die Petition auf einem Server mit geringer Kapazität gehostet. Wäre man ein Schelm, würde man vermuten, dass hier Absicht dahinter steckt. Wie auch immer: Falls Sie beim ersten Mal nicht durchkommen, bitte immer wieder versuchen! Sollte hier vorsätzlich ein leistungsschwacher Server eingesetzt worden sein, um die Unterschriftsleistung zur Qual zu machen, dann darf diese Taktik aufgehen!
Dass die Petition voraussichtlich erst im Februar im deutschen Bundestag behandelt wird, ist zwar äußerst ärgerlich, aber es bleibt immer noch die Möglichkeit, mit ihrer Hilfe bei der Abstimmung über den Pakt auf der UN-Generalversammlung im September 2019 eine Stimmenthaltung Deutschlands herbeizuführen. Deshalb: Unbedingt die Petition unterzeichnen!
Liebe Leser, Friedrich Merz, der vermeintliche Heilsbringer der CDU, hat sich in den vergangenen Tagen gnadenlos selbst entzaubert. Er tat dies bei dem Thema, das in den nächsten Jahren für die Zukunft unseres Landes das alles entscheidende sein wird, nämlich beim Problem der illegalen Einwanderung über das Asylrecht. Und er tat dies gleich in mehrfacher Hinsicht.
So hörte sich seine mittlerweile hinlänglich bekannte Äußerung, man müsse "irgendwann einmal eine Debatte über das Asylrecht in Deutschland" führen, für konservative Bürger zwar gut an, aber sie ignorierte völlig, dass diese Debatte längst geführt wurde. Und zwar schon zu Beginn der Neunzigerjahre. Diese Diskussion verlief auch keineswegs fruchtlos, da die CDU seinerzeit noch konservativ und die SPD noch nicht von allen guten Geistern verlassen war.
Das Ergebnis dieser Diskussion war nämlich, wie linke Kritiker es seinerzeit entsetzt feststellten, die faktische Abschaffung des deutschen Asylrechts – und zwar mit doppelter Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Bis dato galt nämlich Artikel 16 des Grundgesetzes uneingeschränkt, wonach politisch Verfolgte Asylrecht genießen. Nach dem vielhundertausendfachen Missbrauch dieser Regelung entschlossen sich CDU und SPD seinerzeit, nicht zuletzt aus Angst vor der Wut der Bürger, diesen Artikel zu streichen und durch Art. 16a zu ersetzen.
Der erste Absatz dieses neu geschaffenen Artikels gewährt zwar immer noch dieses Asylrecht, aber der zweite Absatz hebelt dies fast vollständig aus: Wer nämlich über ein sicheres Drittland nach Deutschland einreist (und von solchen Ländern sind wir nun einmal vollständig umgeben!), genießt seit 1993 keinen Anspruch mehr auf Asyl.
Das also ist seit langem die geltende Rechtslage – ob es den linksgrünen Vertretern einer grenzenlosen Masseneinwanderung vom Schlage Merkel, Göring-Eckardt und Claudia Roth nun passt oder nicht, Punkt. Außer bei Einreise per Flugzeug oder per Schiff aus fernen Ländern gibt es seit 25 Jahren (!) keine Chance mehr auf Asyl in Deutschland.
Friedrich Merz erwähnte dies mit keinem Wort. Stattdessen tat er so, als müsse man die Diskussion noch mal ganz von vorne beginnen. Was für ein Unsinn – jede Diskussion erübrigt sich doch, solange die politisch Verantwortlichen, also Angela Merkel & Co., sich standhaft weigern, auch nur das GELTENDE Recht umzusetzen!
Erkennt Friedrich Merz dies nicht, oder will er die öffentliche Meinung bewusst über den andauernden Rechtsbruch, getragen insbesondere von seinem Kanzlerwahlverein, täuschen? Beides qualifiziert ihn keinesfalls, und zwar weder zum Vorsitzenden der Union (wobei das die Unions-Mitglieder natürlich parteiintern selbst entscheiden müssen) und schon gar nicht zu Höherem, wozu sich ein Herr Merz fraglos berufen fühlt.
Das aber war nicht sein einziger Lapsus [Missgeschick, Fehler] in dieser Diskussion. Die Tatsache, dass er am Tag nach seiner Äußerung unmittelbar wieder zurückruderte, zeugte von ängstlicher Führungsschwäche und nicht vorhandener Standfestigkeit, getrieben von der Furcht, in die Mühlen der "politischen Korrektheit" zu geraten. Er sah sich daher nicht einmal in der Lage, die aufkommende Diskussion auszuhalten, geschweige denn ihr durch klare Impulse die richtige Richtung zu geben.
Vielmehr ließ sich Merz den Schneid abkaufen sowohl von weit links delirierenden [wahnsinnigen, geistesgestörten] Zeitgenossen vom Schlage eines Heiko Maas und eines Ralf Stegner als auch von seinen parteiinternen Rivalen, allen voran Merkels Nachlassverwalterin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK).
Letztere schwadronierte doch tatsächlich von "Kohls Erbe", das mit dem Asylrecht verbunden sei und dem sie sich nun verpflichtet fühle. Was für ein Quatsch! Nur zur Erinnerung: Es war exakt jener Helmut Kohl, der die eingangs erwähnte faktische Abschaffung des bis dahin grenzenlosen Asylrechts durchsetzte – und Merkels Regierung weigert sich seit Anbeginn, diese Regelung an der deutschen Grenze durchzusetzen. Peinlich, AKK!
Und peinlich, Friedrich Merz. Ein solcher Kandidat ist gewiss nicht der Hoffnungsträger, zu dem er medial stilisiert wurde, sondern er ist das, was ich bereits vor kurzem sagte: Ein pseudokonservativer Totalausfall. Zeit für echte Konservative. Zeit für freiheitliche Patrioten. Zeit für die #AfD
Das ist nicht mehr der Merz der seinerzeit die Politik verlassen hat. Der hat sich in der Zwischenzeit auch weiter entwickelt. Weiterentwicklung muss nicht zwangsläufig eine Entwicklung zum Guten sein.
Monika schreibt:
Damit hat sich Merz fast schon selbst aus dem Rennen zum Parteivorsitz geschossen. Von einem Politiker der Kanzler werden will hätte ich mehr Standhaftigkeit erwartet.
Kamerun: Brutales „Brustbügeln“: Warum Mädchen verunstaltet werden – Abgebunden und mit heißen Steinen gequält, um potentielle Vergewaltiger abzuhalten
By Tobias Alt, Tobi 87 – Seychellen (Afrika) – CC BY-SA 4.0
Sobald die Pubertät beginnt, erwartet viele afrikanische Mädchen ein schmerzhaftes Prozedere: Ihre Brüste werden abgebunden oder mit heißen Steinen beschwert, um das Wachstum zu bremsen. Ziel ist, dass die Brust möglich unattraktiv aussieht und so potenzielle Vergewaltiger abhält. Frauenrechtlerinnen protestieren. Das Brustbügeln wird vor allem in Kamerun, aber auch in anderen Ländern der Region wie Tschad und Togo praktiziert.
Wenn junge Mädchen erste Anzeichen der Pubertät zeigen, werden ihnen heiße Steine auf die Brust gelegt. Häufig wird sie zusätzlich mit Bandagen abgebunden oder "massiert". "Das Wort beschönigt das. Es hat nichts mit Massage zu tun", erklärt Tahtis Kollegin Winnie Eyono Ndong den Schülern; "es ist unglaublich schmerzhaft". >>> weiterlesen
Video: Robert Matuschewski: #748 – Polen verlangt Russland in 200 Länder zu zerschlagen! – 800.000 russische Soldaten kurz vor Einmarsch in Kiew! (17:20) Minute 02:10 Video: Polens Präsident AndrzeJ Duda fordert: Russland soll in 200 einzelne Mini-Staaten zerstückelt werden! (08:57) https://youtu.be/DYkxvPpTzXg Minute 03:54 Video: Der ehemalige amerikanische General Douglas MacGregor sagt, über 800.000 russische Soldaten […]
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