Tag Archives: Regierungskoalition

Gera: Gezielter akustischer Angriff auf den Weihnachtsmarkt mit lauter afghanischer Musik – unterstützt von christenhassenden Linken

8 Dez

Weihnachtsmarkt_DresdenRichardfabi – Weihnachtsmarkt – Gemeinfrei

Die mutmaßlich islamistisch motivierten Angriffe auf deutsche Weihnachtsmärkte reißen nicht ab. Nachdem im hessischen Witzenhausen ein Beil schwingender „Ausländer“ laut „Allahu Akbar“ brüllte, haben jetzt 50 Afghanen den Weihnachtsmarkt in Gera gezielt mit lauter afghanischer Musik beschallt, mutmaßlich mit dem Ziel, die besinnliche Weihnachtsstimmung zu stören. Unterstützt wurde die Aktion von der Partei Die Linke. >>> weiterlesen

Platzt Belgiens Regierungskoalition wegen UN-Migrationspakt?

belgien_migrationspakt

Der Anti-Migrationspakt-Kordon um Merkel-Deutschland wird immer enger. Nach der Schweiz, Österreich, Tschechien, Polen und Dänemark will jetzt auch Belgien aussteigen. Dort droht eine ernsthafte Krise im Land, weil der flämisch-nationalistische Koalitionspartner sich einer Zustimmung verweigert, meldet die Welt.

Der UN-Pakt hat Belgien in eine veritable Regierungskrise gestürzt, weil Regierungschef Charles Michel am 10. Dezember nach Marrakesch reisen und unterzeichnen will, aber laut N-VA-Fraktionschef Peter De Roover [flämisch-nationalistisch-liberal-konservativ] nicht die Rückendeckung der gesamten Regierung hat. De Roover will im Parlament gegen eine Resolution zum Pakt stimmen. >>> weiterlesen

“Monsieur Macron? Er soll zur Hölle fahren! Dieser Teufel!” – Bericht zur aktuellen Lage in Frankreich

Niezapominajki_2[4]By Wisniowy – Acker-Vergissmeinnicht – Public Domain

„Erzähl mir was los ist hier” frage ich ihn und wir reden lange, mehrere Stunden. Das heißt ich höre zu, er redet, redet und redet. Es ist eine Litanei des Zorns, die ich so gar nicht von ihm kenne. Diese Wut muss aufgestaut worden sein, lange versteckt und geheim gehalten. Alle berichten sie mir, dass es nicht um das Benzin oder den Diesel allein geht. Es geht um mehr! Papa und Mama wechseln sich ab, Großvater stimmt meistens einsilbig zu. „Es geht nicht mehr, nein, es geht nicht mehr!” wiederholt die Mutter immer wieder und schüttelt den Kopf, weint sogar ein wenig.

Sie pendelt mit dem Auto in die Großstadt. Im letzten Jahr hat man zwölf Mitarbeitern gekündigt und es stehen weitere Personaleinsparungen an. Die Hälfte der Firma von Clement soll ebenfalls abgebaut und im Ausland wieder aufgebaut werden. Nach Asien will man gehen und die Gewerkschaft hat zum Streik aufgerufen, wie immer in Frankreich. Aber hier ist echte Existenzangst im Spiel, wie man sie in Deutschland gerade erst kennenlernt. „Wir treten wie die Hamster im Rad und kommen nicht vorwärts!” Dieser Satz fällt im Gespräch immer wieder.

Clement zeigt mir seine gelbe Weste voller Stolz und berichtet davon, dass er gestern auch protestiert hat. Mit den Steinewerfern will er nicht zu tun haben, betont aber, dass es so nicht weitergehen kann. „Wir arbeiten uns in die Armut hinein”, sagt er mir leise und zeigt mir im Vertrauen die Kontoauszüge. Strom, Wasser, Einkäufe, Benzin und die Kinder – beide Eltern stehen in Lohn und Brot und kommen trotzdem nicht vorwärts. Sie rutschen ab.

Von der Mittelschicht in die Unterschicht, wo viele Franzosen langsam ankommen. Sehr viele junge Leute ziehen ins Ausland, wird mir berichtet. Vor allem Kanada soll beliebt sein, weil man dort auch Französisch spricht. Manchmal habe ich Mühe zu folgen, weil viel geflucht wird, wie das sonst sehr unüblich ist. Der Großvater, der selbst vorhin fluchte, ermahnt den Sohn immer wieder: „Keine Kraftwörter, dies ist ein christliches Haus!” >>> weiterlesen

Siehe auch:

Frankreich: Macron dreht durch – droht ein Bürgerkrieg?

Die fünf Bücher des Jahres 2018

Jusos sprechen sich für Abtreibung bis zum 9. Monat aus: Wer nicht für Abtreibung bis zur Geburt stimmt, ist ein Antifeminist

Video: Der wissenschaftliche Dienst des Bundestag stellt fest: Die Grenzöffnung 2015 war illegal (00:53)

Frankreich: Die Revolution der “Gelbwesten”

Prof. Dr. Jörg Meuthen: Die Bundesregierung betreibt bewusste Irreführung – der Migrationspakt führt zu Einwanderungskontingenten und Zwangsfinanzierung islamischer Staaten

Glückliches Österreich: Asyl-Obergrenze Null bald erreicht

1 Apr

Die verschärften Bedingungen, die die österreichische Regierungskoalition von ÖVP und FPÖ durchsetzen konnte, zeigen  bereits Wirkung. Während es unter Rot-Schwarz noch über 12.000 Asylanträge pro Monat gab, ist der Wert nun auf unter 1.500 pro Monat gesunken. Die Obergrenze Null rückt in greifbare Nähe.

Bayern ist FREI

Es gibt kein Recht, in ein Land seiner Wahl zu gehen, um dort Leistungen auf Kosten anderer zu beantragen.  Europäische Menschenrechte, Nein Danke!

Wahlen bewirken nichts? Nun ja. Ich bin mir da nicht mehr sicher. Mit „Asyl-Obergrenze auf Null senken“ gab Österreichs Innenminister Herbert Kickl die Taktrichtung der neuen Regierung vor.

Und ja,  die verschärften Bedingungen, die die österreichische Regierungskoalition von ÖVP und FPÖ durchsetzen konnte, zeigen  bereits Wirkung. Während es unter Rot-Schwarz noch über 12.000 Asylanträge pro Monat gab, ist der Wert nun auf unter 1500 pro Monat gesunken. Und während sich Bayern und vor allem die BRD schwer tut, auch nur ein paar wenige Asylanten abzuschieben, geschweige sich überhaupt auf eine Obergrenze zu einigen,  ist es den Österreichern gelungen, im Januar und Februar mehr als 1300…

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Wolfgang Hübner: Lückenmedien pur: Kein Debattenbericht in „Tagesschau“ – ARD sperrt Bundestag wegen AfD aus

23 Feb


tagesschau_amnestyDie spannende Bundestagsdebatte am 22.2. war der Tagesschau keine Erwähnung wert, wohl aber die Pressemitteilung der linksversifften Amnesty.

Von WOLFGANG HÜBNER | Donnerstag, 22. Februar im Jahr 13 nach Merkel. In der ARD von 20 bis 20.15 die „Tagesschau. Was sehen und hören wir? Diesel-Urteil vertagt, Syrien-Horror in Islamisten-Hochburg, Waffen-Trump, Jahrestag Weiße Rose, Olympia, Wetter.

Doch was sehen und hören wir nicht? Kein einziges Bild, kein einziger Ton von der ganztägigen Bundestagsdebatte. Kein Bericht über Merkels Drohung, Ländern EU-Gelder zu streichen oder zu kürzen, wenn sie sich der muslimischen Invasion verweigern. Kein Ausschnitt von Alexander Gaulands Rede dazu, in der Merkel der „Erpressung“ beschuldigt wird. Kein Bild, kein Ton zu Debatten um die berliner Frauendemo und den Hasstexten des Parteienkartell-Idols Deniz Yücel.

Stattdessen kostenlose Propagandaminuten für Greenpeace, Amnesty International, US-Waffengegner, syrische Kopfabschneider. Wer da noch von „Qualitätsjournalismus“ zu sprechen wagt, lebt entweder selbst gut vom Manipulationsgeschäft oder ist unheilbar qualitätsdement.

Selbstverständlich ist diese riesengroße Lücke in der „Tagesschau“-Berichterstattung keiner Nachlässigkeit geschuldet, sondern hat einen ganz konkreten Grund: Weil die brillanten AfD-Redeauftritte von Gauland, Weidel, Brandner und dem überragenden Curio nicht ganz zu vermeiden gewesen wären, kam die „Qualitätsredaktion“ in Hamburg auf die geniale Idee, wegen der AfD-Gefahr gleich die ganze Bundestagsdebatte auszugrenzen.

Michael Klonovsky: Frauenmarsch in Berlin: Ein Land in Narrenhand – Der Kampf gegen rechts verwandelt sich in einen Kampf gegen Frauenrechte (ef-magazin.de)

Das muss man sich vorstellen: Die unermüdlichen Kritiker von Putin, Trump, Erdogan, China und so weiter – sie unterschlagen eiskalt und eigenmächtig Millionen gebührenzahlenden Deutschen auch nur zehn Sekunden Bericht aus dem höchsten, demokratisch gewählten Parlament der Republik!

Mit solchen Methoden wird allerdings der Übergang von den Lückenmedien zu den Lügenmedien nachweisbar dokumentiert. Im Jahr 13 nach Merkel befindet sich Deutschland auf direktem Weg in eine Demokratur mit dem bösartigsten Feminat aller Zeiten an den Spitzen von Regierung und Regierungsparteien. Ab jetzt wird offener und offensiver Widerstand zur Pflicht!

Kontakt:

gniffke_kaiTagesschau-Chef Kai Gniffke

NDR/tagesschau.de
Chefredaktion
Dr. Kai Gniffke
Hugh-Greene-Weg 1
22529 Hamburg
Telefon: 040 / 4156-0
Fax: 040 / 4156-7419
redaktion@tagesschau.de

Video: AfD – Dr. Gottfried Curio hält im Bundestag eine glänzende Rede zum Fall Deniz Yücel (05.29)


Video: AfD – Dr. Gottfried Curio hält im Bundestag eine glänzende Rede zum Fall Deniz Yücel (05.29)

Video: Reden von Prof. Alexander Gauland (AfD), Dr. Alice Weidel (AfD) und Rechtsanwalt Stephan Brandner zur Regierungserklärung


Video: Prof. Alexander Gauland (AfD) zur Regieungserklärung (05:35)


Video: Dr. Alice Weidel (AfD) zur Regierungskoalition (07:28)


Video: Stephan Brandner erhitzt die rot-grünen Gemüter im Bundestag (05:40)

Siehe auch:

Michael Klonovsky: Wer oder was ist deutsch? – Es gibt sie, die Unterschiede! Eine Beschreibung

Sina Lorenz: Warum ich weiter kämpfe

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Liebe Deutsche: „Wir tauschen euch aus!”

Akif Pirincci: Daniel Kehlmann: Keine Meinungsfreiheit für "Rassisten"

Weilers Wahrheit und die Schlägertruppen der Antifa

68er Revoluzzer in der Gesellschaft angekommen – Christen verschwinden

Video: Reaktionär 32: Hollywood: Ein paar Worte zur Traumfabrik und zu Afrikas selbstverschuldeten Problemen (22:32)

Entsetzen über die bildungspolitischen Vorstellungen der SPD

5 Jan

SPD will mit einer zentralen und bundesweit einheitlichen Schulpolitik ihre sozialistischen Vorstellungen und den linksgrünen Genderwahn durchsetzen

schule_frankfurt_griesheim

Vor den schwarz-roten Sondierungsgesprächen, die diese Woche beginnen, pocht die SPD auf eine Aufhebung des sogenannten Kooperationsverbots. Dies bedeutet, dass jedes Bundesland seine eigene Schulpolitik gestalten kann. Die Bundesländer sind also autonom, die Schulpolitik ist dezentralisiert. Die SPD will aber eine Zentralisierung, weil diese eine ideologisch-gesteuerte Schulpolitik wesentlich erleichtern würde.

Für SPD und ihren Lieblingspartner, die Grünen, ist Schulpolitik praktisch dasselbe wie Gesellschaftspolitik.

Für diese beiden Parteien ist Schule in erster Linie ein Instrument der Gestaltung der Gesellschaft entsprechend ihren sozialistischen und linksgrünen Vorstellungen. Denn für SPD, Grüne und Linke sind die Schulen im Grunde nichts anderes als Laboratorien für linke gesellschaftspolitische Experimente und Gender-Indoktrinationsstätten.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Mathias von Gersdorff

Von Mathias von Gersdorff *)

Sehr geehrter Herr Helmes,

vor den schwarz-roten Sondierungsgesprächen, die diese Woche beginnen, pocht die SPD auf eine Aufhebung des sog. Kooperationsverbots.

Das Kooperationsverbot besagt, dass es in der Bildungspolitik keine Kooperation zwischen Bund und Ländern gibt. Die Bundesländer sind also autonom, die Schulpolitik ist dezentralisiert.

Die SPD will die Zentralisierung, weil diese eine ideologisch-gesteuerte Schulpolitik wesentlich erleichtern würde.

Für SPD und ihren Lieblingspartner, die Grünen, ist Schulpolitik praktisch dasselbe wie Gesellschaftspolitik.

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Video: Geert Wilders sagt die Wahrheit über den Islam!

21 Jun

Wilders-Geert

Von Geert Wilders | In dieser Woche wurde eine Dokumentation mit dem Titel “Wilders” beim DocFest, einem Film Festival für Dokumentarfilme in der britischen Stadt Sheffield, aufgeführt.

Der Dokumentarfilm wurde vom amerikanischen Regisseur Stephen Robert Morse gemacht. Obwohl er meinen politischen Ansichten nicht zustimmt, versucht er wenigstens, eine ausgewogene Geschichte zustande zu bringen, was mehr ist als ich von vielen niederländischen Journalisten sagen kann.

Morse und sein Team haben mich einige Monate begleitet. Die Dokumentation zeigt, dass ich aufgrund islamischer Todesdrohungen 24 Stunden am Tag unter Polizeischutz leben muss, dass ich ausschließlich in gepanzerten Fahrzeugen fahren darf, dass ich verpflichtet bin, eine kugelsichere Weste anzulegen, wann immer ich in der Öffentlichkeit auftrete, etc.

Einige andere Menschen leben unter ähnlichen Bedingungen wie ich: der dänische Karikaturist Kurt Westergaard und sein schwedischer Kollege Lars Vilks, der britische Schriftsteller Salman Rushdie, der dänische Historiker Lars Hedegaard und weitere. In diesem Sinn ist der Dokumentarfilm auch ein Tribut an sie. Uns allen gemeinsam ist, dass wir auf der Todesliste des Islam stehen.

Alle Politiker, die bei den Wahlen antreten, behaupten, dass sie sich um das Amt bewerben, weil sie dem Volk dienen wollen. Aber der Dienst für das Volk beginnt damit, dass den Menschen die Wahrheit gesagt wird.

Die Wahrheit über den Islam ist nicht erfreulich

Wie wundervoll wäre es, wenn der Islam das wäre, was die meisten Politiker behaupten: eine Religion des Friedens. Eine wundervolle Vorstellung, aber naiv! Denn die Wahrheit ist, dass fast alle terroristischen Taten in der heutigen Welt im Namen des Islam ausgeführt werden.

Viele Politiker sagen nicht die Wahrheit über den Islam. Einige finden es viel einfacher, die politisch-korrekten Dogmen der Linken zu wiederholen. Andere fürchten sich davor, wie ich und Westergaard, Vilks, Rushdie, Hedegaard und andere leben zu müssen.

Aber ich betrachtete das als keine akzeptable Ausrede. Denn niemand wird gezwungen, ein Politiker zu sein. Aber wenn Sie sich dafür entscheiden, und wenn Sie dann aufgrund der Bedrohung durch Gewalt schweigen, dann erlauben Sie der gewalttätigen Seite zu siegen. Und das ist etwas, das kein demokratischer Politiker jemals tun sollte.

Im Verlauf der vergangenen Jahrzehnte ist die Terror-Bedrohung im Westen stetig angewachsen. Dieses Wachstum hat mit dem Wachstum des Islam in unseren demokratischen Gesellschaften zu tun. Die Politiker, die sich weigern, diese Realität zu sehen, täuschen nicht nur sich selbst, sondern bringen auch die Bürger in Gefahr. Das ist der Grund, warum heute jedermann auf der Todesliste des Islam steht.

Jetzt sind wir alle in Gefahr. Und das ist vollkommen inakzeptabel. Die Menschen haben das Recht, in ihren eigenen Ortschaften und Städten in Sicherheit zu leben. Auch das ist ein grundlegendes Menschenrecht.

Meiner Ansicht nach hat dieses Recht Vorrang vor dem Recht der Islam-Nachfolger, in unserer Gesellschaft gemäß ihrer Religion zu leben. Der Westen sollte dem Islam nicht die Freiheit gewähren, die Freiheit des Westens abzuschaffen.

In der Welt bestehen bereits zahlreiche islamische Nationen, solche wie Saudi-Arabien, Iran, Pakistan, in denen die Scharia das Gesetz des Landes ist. Warum ziehen diejenigen, die in unserem Land die Scharia einführen möchten, nicht einfach dorthin?

Früher oder später werden sogar jene Politiker, die es immer noch vorziehen, von den Problemen wegzuschauen, gezwungen sein, ihnen ins Gesicht zu sehen. Bis dahin jedoch verlieren wir kostbare Zeit. Und die Verantwortung dafür liegt allein bei den gegenwärtig regierenden Eliten.

Je mehr Islam, desto weniger Freiheit

In meinem Land, den Niederlanden, sind wir gegenwärtig im Prozess, eine Regierungskoalition zu bilden. Obwohl meine Partei, die Partei für Freiheit (PVV), zur zweitstärksten Parlamentspartei geworden ist, weigert sich die Liberale Partei (VVD) des scheidenden Premierministers Mark Rutte, die trotz starker Verluste bei den Wahlen am 15. März 2017 stärkste Partei blieb, eine Regierung mit der PVV zu bilden. Dasselbe gilt für die drittstärkste Partei, die Christ-Demokraten (CDA) von Sybrand Buma. Die Folge ist ein politischer Stillstand, der es praktisch unmöglich macht, eine Mehrheitsregierung zu bilden.

Anfang dieser Woche erklärten Mark Rutte und Sybrand Buma in einem Brief, warum sie sich weigern, mit der PVV zusammen zu arbeiten. Sie schreiben, dass sie die PVV als “radikal” betrachten. Aber es ist nicht die PVV, die radikal ist, sondern der Islam.

Beenden wir die Feigheit. Lehnen wir die politische Korrektheit ab. Wie General Patton sagte: “Der Feigling ist derjenige, der zulässt, dass Furcht sein Pflichtgefühl besiegt.” Ich will meine Pflicht weiterhin tun. Voraussichtlich weiterhin als Oppositionsführer. Und ich werde weiterhin die Wahrheit aussprechen, was immer der Preis sein mag. Ich werde die Islamisierung meines Landes bekämpfen und seine Freiheit verteidigen. Ohne Kompromisse und mit Entschiedenheit, Überzeugung und Stärke. Immer.

Zuerst erschienen auf breitbart.com / Übersetzung von Renate


Video: Geert Wilders – a dokumentary – eine kurze Dokumentation (01:48)

56 Prozent der Europäer wollen Stopp muslimischer Zuwanderung

zuwanderungsstopp Video: 56 % der Europäer wollen Stopp islamischer Zuwanderung (00:58)

Die Macher der Studie haben neben repräsentativ ausgewählten Bürgern auch 1800 Meinungsführer aus den Bereichen Politik, Medien, Wirtschaft und Zivilgesellschaft in die Studie aufgenommen. Die Antworten gehen teils stark auseinander, wenn man diese in “breite Bevölkerung“ und “Eliten“ auffächert. Nur 32 Prozent der Eliten fordern einen Zuwanderungsstopp muslimischer Migranten – aber 56 der europäischen Bevölkerung fordern dies. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

In dem Video heißt es weiter: "Während nur 34 Prozent der Öffentlichkeit meint von der Einwanderung profitiert zu haben, sind es bei der Elite 71 Prozent. Da sieht man mal, wer von der Masseneinwanderung profitiert und wer darunter zu leiden hat.

Caadn schreibt:

Selbst wenn ab morgen kein Einwanderer mehr zu uns kommen würde, der Untergang unseres Systems, unseres Landes, unserer Kultur und nicht zuletzt unseres Volkes, also die, "die schon länger hier leben" ist seit Jahren in vollem Gange und würde sich dadurch nur unwesentlich verlangsamen… – läuft alles nach Plan. soweit!

Gerhard schreibt:

Wenn die Schreiberlinge der ‚Welt‘ von 56% schreiben, kann man getrost von 90% ausgehen!

ac .c schreibt:

Mit dem abschließenden Statement unterstreicht es genau das, was viele denken, aber auf Grund der Sanktionen nicht trauen offen zu sagen. Man regiert an seinem Volk vorbei. Wenn die eigenen Bürger nicht wollen, dass unbegrenzte Zuwanderung statt findet, hilft es auch nicht mit Steuergeld noch mehr Alibi-Projekte und Programme für Toleranz und Blubber-Kram zu verschwenden. Gerne können solche Politiker ihr privates Geld da investieren, aber nicht das Steuergeld, das dem Arbeiter, Rentner, Familienvater, der Angestellten, Hausfrau und Mutter genommen wird und die auf Grund der stets klammen Kassen immer mehr Einschnitte erdulden müssen.

Entweder werden alle Steuern und Abgaben dann freiwillig, oder sie werden für diejenigen eingesetzt, die diese erwirtschaftet haben. Es kann nicht sein, dass die Elite das Steuergeld verprasst und sich als Weltsozialamt aufführt. Für Integration [Migranten] ist Geld da, aber für die Reparatur der Schultoilette fehlt das Geld. Wieso müssen wir länger arbeiten bei weniger Rente, wobei stets jedes Jahr mehr Gelder in die Kassen gespült werden? Es muss endlich mal Schluss sein, das Geld in aller Welt zu verteilen. Statt dessen sollte man sich ums eigene Volk kümmern. Dafür wurden sie [die Politiker] gewählt und nix anderes

Wollkneul schreibt:

Wie wäre es mit: "44% der Europäer haben das Ausmaß der Situation noch nicht verstanden"?

Thomas schreibt:

Vor einem Jahr hätte ich nicht gedacht, dass ich heute dieser Meinung bin, aber: ich will keine weiteren als Flüchtlinge getarnten muslimischen Zuwanderer (das ist nämlich ein Unterschied), ich will gar keine weiteren Muslime mehr in Europa, ich will ein Einreiseverbot für Muslime und ich will, dass alle Muslime ohne gültige Aufenthaltserlaubnis rigoros abgeschoben werden. Den Grund für meine Meinung können die Grünen und die Linken in ihrer eigenen, naiven Politik suchen!

Video: Berlin: Antifa, Senat und Polizei blockieren Identitären-Demo am 17. Juni (04:48)

Am 17. Juni fand in Berlin eine Demonstration der Identitären Bewegung mit 850 Patrioten unter dem Motto „Zukunft Europa“ statt (PI-NEWS berichtete). Doch leider kamen die friedlichen Teilnehmer wegen der Sitzblockaden der linksextremen Antifa nicht weit. Aber der eigentliche Skandal war das zaghafte Verhalten der Polizei, die die rechtswidrigen Blockaden nicht konsequent auflöste, sondern fast eine Art Stuhlkreis mit den Linksextremisten vollführte. Eine JouWatch-Dokumentation von Christian Jung.


Video: Berlin: Antifa, Senat und Polizei blockieren Identitären-Demo am 17. Juni (04:48)

Siehe auch:

Jean-Claude Juncker: Wer keine Afrikaner und Muslime aufnimmt ist ein Rassist

Frankreich: Nicht einmal 25 % der französischen Wähler unterstützen Macron

Europa: Zwei Terroranschläge an einem Tag – Paris: Islamischer Terroranschlag auf dem Champs-Élysées

Imad Karim im sächsischen Landtag: Demokratische Parteien (AfD) unterstützen!

London: Terrorattentat auf die Finsbury-Park-Moschee – 1 Toter und 10 verletzte Muslime

Video: Indonesien: Wie sich der Islamfaschismus in Indonesien immer weiter ausbreitet – Demnächst auch bei uns? (38:02)

Schweden macht die Grenzen dicht – Umfragewerte für Regierungsparteien Desaster

22 Dez

Das schwedische Parlament hat eine rigorose Abschottung gegen neue Flüchtlinge beschlossen. Niemand darf mehr ohne Dokumente einreisen. Der Grund: Die Umfrage-Werte für die Regierungsparteien sind ein Desaster.

Stefan-LöfvenDer sozialdemokratische schwedische Premier Stefan Löfven 

Immer weniger Schweden unterstützen die Parteien der schwedischen Regierungskoalition. Wie Dagens Nyheter berichtet, haben die Sozialdemokraten und die Grünen haben zusammen nicht mehr als 30 Prozent der Wähler hinter sich. Vor allem den Grünen laufen die Wähler davon. Wären jetzt Wahlen, würde der Zuspruch für die Grünen halbiert [1]. Als Grund geben mehrere von DN befragte Politiker die liberale Flüchtlingspolitik an.

[1] Die Grünen bekamen bei der letzten Reichstagswahl am 14. September 2014 – 6,88 Prozent der Stimmen und damit 25 Sitze im Reichstag.

Nun haben die Parteien reagiert und am Donnerstag faktisch die Schließung der Grenzen beschlossen: Eine Einreise ohne gültige Dokumente ist nicht mehr möglich. Befristete Aufenthaltsgenehmigungen werden nicht mehr erteilt. Der Familiennachzug wird drastisch erschwert. Es gibt verstärkt Identitätskontrollen, unter anderem in Bussen und Zügen.

Schweden hatte bereits vor Wochen signalisiert, keine neuen Flüchtlinge mehr aufnehmen zu können. Die Behörden finden keine Unterkünfte mehr. Zahlreiche Flüchtlinge müssen in Zelten übernachten, einige von ihnen sogar im Freien.

In den vergangenen Wochen war es zu zahlreichen Gewalttaten gekommen.

Etliche Flüchtlingsheime wurden in Brand gesteckt. Ein Jugendlicher ermordete Schüler und einen Lehrer in einer Schule mit Migranten in Trollhätan [Schweden: Drei Tote in Schweden: Schwert-Massaker an Schule!]. Ein eritreischer Asylbewerber, der abgeschoben werden sollte, tötete zwei Schweden in einer Ikea-Niederlassung.

Die neue Abschottung wird auch von jenen Parteien mitgetragen, die ursprünglich für eine liberale Politik eingetreten waren. Die Sprecherin der Grünen, Åsa Romson, kämpfte bei einer Pressekonferenz im November mit den Tränen, als sie den Kurswechsel bekanntgeben musste.

schweden_fluechtlinge Video: Schweden schließt die Grenzen für Flüchtlinge (08:12)

Quelle: Flüchtlinge: Schweden macht die Grenzen dicht

Meine Meinung:

Wenn die schwedischen Sozialdemokraten und die Grünen nur noch 30 % der Stimmen auf sich vereinigen können, dann würde mich das sehr freuen, immerhin hatte die linke schwedische Allianz, "Die Rotgrünen", aus Sozialdemokraten, Grünen und die Linke bei der Wahl 43,6 % der Stimmen erhalten. Ihnen gesellte sich aber gewissermaßen die schwedischen Allianz der Konservativen, "Die Allianz für Schweden", hinzu, bestehend aus Christdemokraten, Liberalen, Zentrumspartei und Moderater Sammlungspartei, die zusammen 39,43 Prozent der Stimmen bekam.

Sie alle stellten sich gegen die einzige Partei in Schweden, die vor der Masseneinwanderung von Muslimen gewarnt hatte, die "rechtspopulistischen" Schwedendemokraten. Die “Rotgrünen” und die konservative “Allianz der Schweden” schlossen sich in einem Bündnis zusammen, welches bis zum Jahre 2020 verhindern soll, dass die Schwedendemokraten an die Regierung kommen. Mittlerweile sind die Schwedendemokraten die stärkste Partei in Schweden.

Beide Blöcke, sowohl die Rotgrünen, als auch die Konservativen lehnten eine Zusammenarbeit mit den Schwedendemokraten ab und zogen ihr Einwanderungsprogramm eiskalt durch. Sie schlugen alle Warnungen der Schwedendemokraten in den Wind und müssen nun selber erkennen, dass sie mit ihrer Einwanderungspolitik gescheitert sind.

Das heißt aber noch lange nicht, dass sie daraus gelernt haben. Die Maßnahmen, die sich jetzt durchführen, sind offenbar nur dazu da, um die Bevölkerung zu beruhigen. Das jedenfalls ist die Meinung der schwedischen Autorin Ingrid Carlquist. Sie schreibt in ihrem Artikel: Schweden: Im Asylhimmel ist der Teufel los:

„Obwohl also viele Schweden erleichtert aufatmeten, als die Regierung verkündete, die Einwanderung zu begrenzen, birgt die neue Politik in Wirklichkeit keinerlei Unterschied. Kein amtierender Politiker hat bislang Zweifel daran geäußert, dass es klug ist, Schweden von einem schwedischen Land in ein multikulturelles umzukrempeln, und niemand hat bislang gesagt, dass die Politik, Migranten zu importieren, aufhören muss. Es ist sehr gut möglich, dass die Maßnahmen der Regierung bloß eine Fassade sind, die die schwedische Bevölkerung beruhigen soll, in der Hoffnung, dass aus dem Kessel etwas Dampf abgelassen wird.”

Mit anderen Worten, was in Schweden offenbar stattfindet, ist Spiegelfechterei. Es geht im Prinzip genau so weiter wie vorher. Wir kennen das ja auch von Angela Merkel, die uns einst erzählte, alle Flüchtlinge würden registriert werden, was bis heute nicht geschieht. In Schweden werden hauptsächlich die kontrolliert, die gar kein Asyl beantragen. Jeder, der das Zauberwort Asyl beherrscht darf immer noch ohne jede Kontrolle einreisen, so jedenfalls Ingrid Carlquist.

Noch glaube ich nicht daran, dass sich in Schweden wirklich etwas ändert. Die Sozis wären ja auch nicht die Sozis und die Grünen nicht die Grünen, wenn sie nicht versuchten, uns ins Gewissen zu reden und die Interessen der Migranten über die des eigenen Volkes zu stellen und genau so weitermachten, wie vorher. Und die Konservativen blasen ins gleiche Horn, wie in Deutschland Angela Merkels linksversiffte Refugees-Welcome-Partei.

Siehe auch:

Günter Ederer: Die "Front National" vertritt ein sozialistisches Wirtschaftsprogramm

Michael Stürzenberger: ARD: Malediven größter IS-Unterstützer

Dr. Joseph Zammit-Lucia: Eine antiliberale Welle schwappt über Europa

Raymond Ibrahin: Alle fünf Minuten wird ein Christ von Muslimen ermordet

Julian Tumasewitsch: Weihnacht: Mit oder ohne Alkohol?

Vera Lengsfeld: Probleme mit Andersartigkeit oder mit Andersdenkenden, Herr Fleischhauer?

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