Die SPD will nicht, dass sich linksextreme Gruppen, die in erster Linie vom Milliardenprogramm der Bundesregierung profitieren, sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen müssen.
Laut Kabinettsbeschluss vom Oktober 2020 wollte die Bundesregierung bis 2024 eine Milliarde Euro für den „Kampf gegen Rechts“ ausgeben (PI-NEWS berichtete). Doch nun kippte die Unionsfraktion den umstrittenen Entwurf, da die SPD sich einer Verpflichtung zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung für teilnehmende Gruppen verweigerte.
Es scheint eine Selbstverständlichkeit, die die Union da forderte: „Zivilgesellschaftliche“ Gruppen, die Mittel aus dem „Demokratiefördergesetz“ erhalten, sollten sich in einer schriftlichen Erklärung zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung (FDGO) bekennen, forderte die Unionsfraktion im Bundestag. Doch dies schien der SPD nicht möglich.
Das sagt eigentlich alles über die SPD. Sitzen dort mittlerweile linke und muslimische Radikale an den Schalthebeln der Macht? Ich stelle mir allerdings die Frage, warum liebäugelt die CDU dann mit den Grünen? Sind die nicht ebenso linksextrem?
Viele Fußballfans dürften Anfang der Woche große Augen gemacht haben, als sie die Nationalspieler Özil und Gündogan mit ihrem türkischen Präsidenten Erdogan posieren sahen. Dabei dürfte das eigentlich niemanden überraschen. Alles weitere im neuen Video von „Laut Gedacht“. Weitere Themen: Iran: Atomprogramm und Urananreicherung – Wasserverbrauch, Grundwasser, Trinkwasser >>> weiterlesen
Lebensgefährlicher Anschlag auf das Auto des AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Anton Friesen
Der Krieg gegen Andersdenkende: Am PKW der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Anton Friesen wurden die Radmuttern gelockert und sein Tod damit offensichtlich mindestens billigend in Kauf genommen.
Am Donnerstag, den 24. Mai, nahm der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Anton Friesen an einem Bürgerdialog in Zella-Mehlis in Thüringen teil. Auf der Rückfahrt bemerkte Friesen, in dessen Auto auch sein Mitarbeiter Klaus Tumma und ein unabhängiger Dokumentarfilmer saßen, das seltsame Fahrverhalten des PKWs. Zum Glück rechtzeitig! >>> weiterlesen
Video: Martin Hess (AfD) Ellwangen: Afrikanische Gewalttäter sofort ausweisen! (06:03)
Video: Irfan Peci: Freitagspredigt #19 – vom 18.03.2023 (02:57:28) Die gestrige Freitagspredigt mit Clowni als Gast hier als MP3 zum anhören (02:57:28): https://t.me/Islamistenjaeger/5774 Wer meine Arbeit unterstützen möchte – Hier klicken: https://donorbox.org/unterstutzen
In den vergangenen Monaten hat die Polizei im Norden eine deutliche Häufung von Überfallen auf alte Menschen festgestellt (Symbolbild). Eine Serie von brutalen Überfällen in Hamburg und in Schleswig-Holstein auf Senioren hat über etliche Wochen im Norden Deutschlands Schlagzeilen gemacht. In Neumünster zum Beispiel drangen Unbekannte am 21. Februar gegen 22 Uhr durch ein Fenster […]
Video: Russland auf dem Weg zur Hyperschall-Herrschaft? (07:56) Die Zirkon-Hyperschall-Rakete hat einzigartige Flugeigenschaften von bis zu Mach 9 (9878 km/h oder 2,6 km/s). Sie hat eine Reichweite von mehr als 1.000 km. Charles Richard, ein Admital der US-Navy sagte: “Russland ist eine führende Macht in der Hyperschall-Technologie, und die US-Boden- und Weltraum-Erkennungssysteme können mit der […]
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