Tag Archives: Bundesjustizministerium

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Bochum: Bin Ladens Leibwächter Sami A. – dieser Staat ist nicht mehr ganz bei Trost

17 Aug

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Es gibt Neues vom ehemaligen Leibwächter des terroristischen Massenmörders Osama bin Laden: Nachdem er uns allen jahrelang als abgelehnter Asylbewerber und zugleich einer der führenden Köpfe der deutschen Salafisten-Szene auf der Tasche lag, wurde er bekanntlich vor wenigen Wochen endlich nach Tunesien abgeschoben. Daraufhin brach in linksgrünen Kreisen ein Riesengeschrei los, dass die Abschiebung angeblich rechtswidrig gewesen sei und dem armen Terrorhelfer in Tunesien nun Folter drohe.

Von Folter keine Spur (zum Glück, damit hier kein Missverständnis aufkommt!) – die tunesischen Behörden entließen ihn kurz darauf bereits aus der Haft, und er spazierte als freier Mann durch unser Urlaubsland Tunesien. Umgehend kündigte er seine baldige Rückkehr nach Deutschland an, es fehlten ihm nur die notwendigen Papiere hierfür. Daraufhin erließ das zuständige Ausländeramt der Stadt Bochum den Islamisten mit einem Einreiseverbot für Deutschland und auch für die anderen Schengen-Staaten. Das Ganze übrigens in Abstimmung mit dem Landeskriminalamt von NRW, welches gefährliche Islamisten im Auge behalten muss.

Und was macht nun das Oberverwaltungsgericht Münster? Es verfügt, dass das Goldstück nach Deutschland zurückgeholt werden muss. Ein weiteres Kapitel aus der mittlerweile gar nicht mehr so kurzen Reihe: Deutschland ist verrückt geworden. Welcher normale Bürger soll diesen Staat noch verstehen? Der einzige Eindruck, der sich bei Millionen Menschen verfestigt, ist: Dieser Staat ist nicht mehr ganz bei Trost.

Und all diese Menschen haben völlig recht: Ein Staat, der solche Kerle aktiv zurückholt, gleichzeitig aber bei zigtausenden von anstehenden Abschiebungen kläglich versagt, macht sich weltweit zum Gespött. Zeit, diesen Staat wieder in die Realität zurückzuholen. Zeit für die #AfD.

Fall Sami A. Einreisesperre für bin Ladens Leibwächter!

Tunesier Sami A. muss nach Deutschland zurückgeholt werden

Uwe schreibt:

Die Justiz hätte niemals in SPD-Hände bleiben dürfen.

Prof. Dr. Jörg Meuthen antwortet:

Nicht nur die SPD: Das Bundesjustizministerium wird seit 1966 abwechselnd von einem Minister der SPD, der FDP und der "Grünen" geführt. Die Ergebnisse sind bekannt. Auch hier zeigt sich: Höchste Zeit.

Hamburg: Afghanischer Vergewaltiger vergewaltigt 14-Jährige am hellichten Tage – der Staat kann die Bürger nicht mehr schützen

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Am Sonntagabend hatte ich hier auf meiner Seite von dem furchtbaren Verbrechen aus Hamburg berichtet, das einem 14-jährigen Mädchen widerfahren ist: Es wurde von einem abgelehnten afghanischen Asylbewerber mitten in der Innenstadt (in einem Notausgang von „Saturn“), mitten am Samstagvormittag, als Zufallsopfer vergewaltigt. Ein Verbrechen, das Deutschland erschüttert und das es heute auch auf Seite 1 der Bild-Zeitung geschafft hat.

Und es ist nicht nur das Verbrechen als solches, das Deutschland erschüttert, sondern es sind auch die Details rund um den Täter, die bei vielen Bürgern ungläubiges Entsetzen auslösen. Dieser afghanische Verbrecher kam 2011 nach Deutschland und hat nun bereits neun (!) rechtskräftige Einträge in seinem Strafregister. Beim letzten Mal hatte er im Jahr 2016 einen Mann mit einer schweren Eisenstange blutig geschlagen. Glauben Sie, liebe Leser, aber bitte nicht, dass er dafür in Haft gekommen wäre – das Urteil unserer Kuscheljustiz: Ein Jahr auf Bewährung! Ein Witz, und eine Einladung für solche Täter, auf ihrem Weg einfach weiterzugehen. [1]

[1] Insgesamt neun Einträge hat der Mann, der in Kabul geboren wurde und 2011 nach Deutschland kam, in seinem Strafregister. Seine kriminelle Bandbreite reicht von Beleidigung bis Diebstahl und Körperverletzung. In acht Fällen kam er mit einer Geldstrafe davon, beim neunten Mal wurde er verurteilt: Im April 2016 hatte er einen Mann im Streit mit einem Wetzstahl (einer schweren und stumpfen Eisenstange) schwer verletzt, ihn blutig geschlagen. Das Urteil damals lautete ein Jahr auf Bewährung. >>> weiterlesen

Ein halbes Jahr nach dieser Tat dann die nächste angezeigte Straftat: ein Raub. Jetzt endlich entschied ein Richter auf 3 Jahre Haft ohne Bewährung. Doch weil der Täter in Revision ging, wurde das Urteil noch nicht rechtskräftig, und man ließ ihn auf freiem Fuß. Während die Ausländerbehörde nun mehrfach den Antrag auf Abschiebung des Mannes stellte, legte die Staatsanwaltschaft immer wieder ihr Veto ein, um ihn hier in Haft nehmen zu können, sobald das Urteil rechtskräftig würde.

Da sich solche Sachen bei uns aber ewig hinziehen, war dieser Bursche nun – also im August 2018! – erstens immer noch in Hamburg und zweitens immer noch in Freiheit, weshalb er nun die 14-Jährige am hellichten Tage vergewaltigen konnte. Ich frage Sie, liebe Leser: Was muss denn noch alles passieren, dass dieser vermerkelte Staat endlich wieder durchgreift und seine EIGENEN Bürger schützt?

Meine Antwort lautet: Solange Merkel und ihre ergebenen Gefolgsleute, die Merkelisten, in Deutschland das Sagen haben, wird sich hier gar nichts ändern. Wenn wir endlich wieder Sicherheit im Land haben wollen, dann ist völlig klar: Merkel muss weg von den Hebeln der Macht, und mit ihr sämtliche Merkelisten. Erst dann ist der dringend erforderliche Neuanfang möglich. Zeit für den Neuanfang. Zeit für innere Sicherheit. Zeit für die  #AfD

Hamburg: Vergewaltigung bei Saturn – Afghanischer Vergewaltiger sollte längst abgeschoben werden (mopo.de)

Rene schreibt:

Sie sprechen mir aus dem Herzen

Prof. Dr. Jörg Meuthen antwortet:

Es wäre mir sehr viel lieber, ich müsste auf diese katastrophalen Fehlentwicklungen in unserem Vaterland nicht hinweisen. Und es geht leider ungebremst weiter – hier der nächste Fall von gestern aus Dortmund, begangen von einem Täter "nordafrikanischen Aussehens": Nordafrikaner überfiel Dortmunderin und missbrauchte sie sexuell (derwesten.de)

Prof. Dr. Jörg Meutehn (AfD): Berlin: Irrenhaus Humboldt-Universität – Redeverbot für Männer

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, manche Dinge sind derart absurd, dass man sie einfach nicht glauben mag. Dennoch ist das, worüber ich Ihnen heute berichten möchte, leider wahr – medial thematisiert vom Journalisten Gunnar Schupelius, der in der B.Z. (eine Berliner Tageszeitung) dankenswerterweise eine Kolumne zu folgendem Irrsinn verfasst hat:

Das Studentenparlament der Humboldt-Universität in Berlin hat beschlossen, dass jede parlamentarische Debatte beendet werden muss, wenn sich keine Frauen mehr zu Wort melden. Heißt im Klartext: Männer haben den Mund zu halten, wenn keine Frau mehr etwas sagen möchte – sie dürfen dann schlicht nicht mehr reden. Ein Redeverbot für Männer! Beschlossen von der künftigen "geistigen Elite" unseres Vaterlandes. Da hüpft das linksgrüne Herz doch bestimmt vor Freude!

Glauben Sie aber nicht, liebe Leser, dass die Absurdität damit schon erledigt ist. Nein, es kommt noch absurder: Es ist nämlich gar nicht entscheidend, welches biologische Geschlecht der Redner hat (bzw. derjenige / diejenige, der gerne reden würde). Es kommt nur darauf an, als welches Geschlecht sich derjenige / diejenige im Moment des Redenwollens "identifiziert".

Das liest sich dann so: „Eine sich weiblich identifizierende Person“ soll auf der Rednerliste vor die erste „sich männlich identifizierende Person“ gezogen werden, sofern davor nicht bereits eine „sich weiblich identifizierende Person“ steht. Selbstverständlich ist es im Rahmen des Gender-Gagaismus möglich, dass eine "sich weiblich identifizierende Person" gar keine Frau, sondern ein Mann ist.

Damit ergeben sich vor meinem geistigen Auge wundervolle Szenen, die bestens geeignet sind für eine skurrile TV-Komödie: So könnte beispielsweise ein vollbärtiger Mann aufstehen und sein Rederecht einfordern, welches ihm zunächst verweigert wird, da leider keine Frau mehr sprechen möchte. Darüber erbost, meldet der Bärtige sogleich Protest an und verweist mit lautstark-männlichem Bass darauf, dass er sich im Moment als weiblich identifiziert.

Bestimmt fallen Ihnen, liebe Leser, noch viele weitere Szenen ein, über die sich der normale Bürger den Bauch vor Lachen halten würde, aber machen wir uns nichts vor: Ein Land, in dem solche Debatten allen Ernstes geführt werden, noch dazu in einem Umfeld, das die Spitze der Bildungspyramide sein soll, hat wahrlich ein tiefergehendes Problem. Man könnte es auch einfach ausdrücken mit einer Schlussfolgerung, die ich in den letzten Monaten leider immer öfter ziehen musste in Anbetracht des Irrsinns, der sich in unserem Land abspielt: Deutschland ist verrückt geworden. Vollkommen verrückt geworden. So verrückt geworden, dass es schon weh tut.

Helmut Kohl gab seinerzeit noch vor seinem Amtsantritt die politische Losung aus, wir bräuchten eine "geistig-moralische Wende" in Deutschland. Leider hat er mit seiner Politik nichts erreicht in dieser Hinsicht, was an so vielen Stellen des (mehr denn je!) links-rot-grün verseuchten 68er-Deutschlands, in dem wir heute leben, deutlich wird.

Das Dumme ist: Wir werden uns die Verrücktheiten der 68er nicht mehr ewig leisten können. Wenn beispielsweise an den Universitäten keine Ingenieure mehr in ausreichender Zahl ausgebildet werden, um die uns die Welt beneidet, sondern "Genderforscher", über die sich die Welt gut und gerne totlacht, dann ist dies der Anfang vom Ende unseres gesellschaftlichen Wohlstands.

Zeit daher, endlich wegzukommen von diesem unsäglichen 68er-Deutschland. Zeit für Wissenschaft, Bildung, Disziplin, Fleiß und gesunden Menschenverstand. Zeit, allen Gender-Gagaisten den Geldhahn zuzudrehen. Zeit für die #AfD.

Gunnar Schupelius: Studenten wollen Debatte beenden, wenn sich keine Frau mehr meldet (bz-berlin.de)

Wikipedia: Helmut Kohl’s geistig-moralische Wende

Paukenschlag im Osten: AfD steht bei bärenstarken 26,5 Prozent

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Prof. Dr. Jörg Meuthen schreibt:

Zum Ausklang des Tages noch eine sehr gute Nachricht: Unsere Bürgerpartei steht in den östlichen Bundesländern bei 26,5 %! Zeit für frischen Wind in der deutschen Politik. Zeit für die  #AfD.

Ein positiver Trend, der Richtung Zukunft weist. Immer mehr Menschen entscheiden sich für die Rückkehr in den Osten. Auch die AfD trägt dazu bei. Bis vor Kurzem wanderten viele Menschen aus Mittel- bzw. Ostdeutschland ab. Mangelnde Perspektiven und ein niedrigerer Lebensstandard sorgten dafür. Das war nicht nur traurig für die zurückbleibenden Familien und Freunde. Schulen mussten schließen, Buslinien fielen weg, Fachkräfte fehlten. Mit anderen Worten: Die Abwanderung verschärfte die Krise auf dem Land.

Nun kehrt sich der Trend um. Viele Initiativen und nicht zuletzt das Gefühl, der Heimat wieder nah sein zu wollen, lassen viele zurückkehren. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt hat sich verbessert. Auch die emotionale Verbundenheit mit der jeweiligen Region und die meist deutlich geringeren Lebenshaltungskosten haben ihren Anteil an dieser überaus positiven Entwicklung.

Auch politisch schaut der Osten voller Zuversicht in die Zukunft. Im Durchschnitt der ostdeutschen Bundesländer käme die AfD derzeit auf starke 26,5 Prozent der Erststimmen – in Thüringen liegen wir bei 29, in Sachsen sogar bei imposanten 33 %! Überall geht es aufwärts. Die Bürger verstehen, dass mit uns frische Impulse kommen, die weiterhin dringend notwendig sind, um die blühenden Landschaften zu verwirklichen, mit denen Helmut Kohl einst seine Wahl gewann. Wir danken an dieser Stelle heute besonders allen Ostdeutschen, die uns unterstützen und schon aus ihrer Erfahrung heraus das System Merkel grundlegend satt haben. Sie haben feine Antennen dafür, was derzeit in unserem Land falsch läuft.

Rückkehrer Warum immer mehr Ostdeutsche wieder in die Heimat ziehen (mz-web.de)

Wahlkreisprognose.de: 13. AUGUST 2018: Die AfD erzielt neuen Rekordwert mit 29 Direktmandaten (wahlkreiprognose.de)

Thomas schreibt:

Nächstes Jahr sind hier Landtagswahlen, macht euch bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Ihr habt noch etwas Zeit euch darauf vorzubereiten. Die Menschen hier sind sensibilisiert, hellwach und intelligent genug, um die derzeitige Fehlentwicklung in diesem Land zu erkennen. Das beruht auf unserer Vergangenheit in der DDR. Uns kann man so leicht nichts vormachen, wir lassen uns keinen Bären aufbinden. Damals hatten wir keine Alternative, heute haben wir diese sehr wohl. Wir haben genug von falschen Wahlversprechen, von Lügen, von Umfall- und Stehaufmännchen. Wir sind heimatverbunden und wir wollen unsere Heimat so erhalten wie sie ist, liebens-und lebenswert.

Robert schreibt:

Im Westen sind zu viel Schisser [und zu viele Linksfaschisten].

Siehe auch:

Die Aufnahme der „Aquarius“ – Migranten ist eine Einladung für die nächste Flüchtlingswelle

Italien: Revolte, obdachlose Familien besetzen Häuser, die für Zigeuner gedacht sind

Akif Pirinçci: Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Die verschwiegene Sensation

Deutschland: Migranten First – Fast 1 Billon € Sozialausgaben

Elmar Hörig: Vivaespagna: Die linksliberalen Torreros kriegen langsam Muffensausen!

Gewalt in der Notaufnahme: „Wir erleben derzeit eine totale Verrohung“

Video: Die Woche COMPACT: Ende des NSU-Prozesses, Hetze gegen ermordete Susanna (20:02)

16 Jul


Video: Die Woche COMPACT: Ende des NSU-Prozesses & Hetze gegen ermordete Susanna (20:02)

Die Themen der Woche im Überblick NSU-Prozess – Was die Justiz verschweigt – Säuberungen in Berlin – Tugendwächter gegen Friedrich Ludwig Jahn – Hassattacken der Gutmenschen – Wer sind die Hetzer gegen die Mutter der toten Susanna? – Ohrfeige für die Bürger – Berlin ignoriert Volksentscheid – Geisel Russlands? – Trump giftet gegen Deutschland

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Piraten & Schlepper – 4 Lügen der NGOs widerlegt (23:01)


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Piraten & Schlepper – 4 Lügen der NGOs widerlegt (23:01)

Fall um Fall zeigt sich, dass über die Schmugglerroute keine Flüchtlinge kommen sondern Migranten, die im Fall der Vos Thalassa [Schiff der italienischen Küstenwache], sogar bereit sind zu morden um nach Europa zu kommen. Ich bin in diesem Video auf 4 Punkte in diesem Blog von Johann Pätzold eingegangen (Der "Volksverpetzer"):  Die NGO’s sind ein Pullfaktor [Anlockmittel], sie sind unverzichtbar für das Geschäft der Schlepper, sie haben nie ernsthaft versucht Migranten nach Libyen oder Tunesien zu bringen und wollen, dass sie nach Europa gebracht werden.

Ihr Treiben füllte eine Lücke die eigentlich der Rechtsstaat schließen sollte. Den NGOs muss das Handwerk gelegt werden und die Schlepperringe [Schleppermafia] in Libyen müssen, notfalls in einer Intervention [politisches bzw.  militärisches Eingreifen] zerschlagen werden.

Danach braucht es einen neuen Vertrag im Stil des Abkommens mit Gadaffi von 2008, zur Not in mehrfacher Ausführung mit einzelnen Warlords [Clan-Chefs?]. Nur so kann das Sterben und die illegale Migration beendet werden. Mein Rundbrief: https://goo.gl/yysbY8 – Komm ins Telegram-Team: https://t.me/martinsellnerIB

elmar_hörigElmar Hörig

Elmar Hörig: Elmis moinbrifn am 16.07.2018

WM: Frankreich ist Weltmeister! Na ja, genau genommen die Gorrilla Connection aus Conganesien! Plus Hilfe des Schiedsrichters. Nach einer Schwalbe des „Quoten Weißen“ Griezmann folgenreiche Fehlentscheidung! Und der Elfer? Na ja! Jetzt kriegt die Mannschaft 35 Millionen! Das müsste für einen Satz neue Zähne für den Trainer reichen, schätze ich! Geil fand ich die Siegesfeier!

Es schüttete aus Kübeln und der Einzige der einen Schirm hatte, war Putin! Alle anderen, vor allem die Frauen, wurden klatschnass! Harvey Weinstein hätte gelacht! Nipplegate in Moskau! Glückwunsch! Verneigung vor Kroatien! Mit Herz gespielt! Geiler Fußball, geile Präsidentin! Nach drei Verlängerungen und einem Tag weniger Vorbereitung eine stramme Leistung! „Za Dom-spremni“! [kroatischer Schlachtruf: "Für die Heimat bereit!"]

TUNIS: Kurz bevor man einschläft, geht der Körper vom Betha Zustand in den Alpha Zustand. Da kann der Mensch dann, ohne es zu wollen, Visionen haben! Ich hatte so eine gestern Nacht! Man stelle sich vor, der Leibwächter Bin Ladens Sami A. wird nicht nach Deutschland zurückgeflogen, weil hier alle komplett am Rad drehen, sondern Tunis bleibt hart. Die haben, glaube ich, die eine oder andere Rechnung mit diesem Penner noch offen.

Und jetzt käme Tunis auf die Idee, wir hängen den nicht auf, sondern wir kastrieren ihn nur! Alles rein hypothetisch! Wer wäre dann daran schuld?? Glasklar: Natürlich Horst Seehofer und die Deutschen! Linke und Grüne und die sogenannte linke Mitte der CDU würden sich im Bundestag auf dem Boden rollen und wie Neymar heulen! Das Ganze könnte man doch verfilmen! Idee für einen Titel hätte ich schon: „DER HODENSCHREDDERER VOM AMMERSEE!“

• In den Hauptrollen Peter Altmeier als Schlepphoden
• Ursula von der Leyen als Folterknecht
• Heiko Maas als trickreicher Winkeladvokat
• Anton Hofreiter als Neymar [rollender brasilianischer Fußballer]
• Claudia Roth als Beduinenzelt
• Martin Schulz als 1.9 Promille
• Wolgang Schäuble als [inzestgeschädigter?] Paarhufer 😉
• Katja Kipping als Nix [wo nix inne Birne, da nix Verstand] 😉
• Beatrix von Storch als Modrić [kroatischer Fußballer]
• Und in der Hauptrolle Claudia Neumann (Sportmoderatorin, ZDF) als Horst Seehofer

Kurz danach ging ich in den Delta Zustand über und ab da kann ich mich an nix mehr erinnern! Und ab morgen nehmen wir wieder jede Menge Flüchtlinge auf!

Feddich

ELMI

Siehe auch:

Seenot fakenews: Hadmut Danisch über die Flucht übers Mittelmeer mit Schlauchbooten

Bayern: Mit ihrer Unterstützungsunterschrift steht die AFD auf dem Wahlzettel

Die Linke und der Suizid eines abgeschobenen afghanischen Kriminellen

Marrakesch-Erklärung: Vereinbarte Merkel Aufnahme von bis zu 300 Millionen Afrikanern in die EU?

Linker Gesinnungsterror in Deutschland?: Kindergärtnerin wegen Demoteilnahme fristlos gekündigt

Italiens Außenminister Enzo Moavero fordert Nato-Einsatz im Mittelmeer, um illegale Einwanderung zu bekämpfen

Bargteheide (Schleswig-Holstein): Kriminalitätsanstieg im Schulzentrum Bargteheide in den letzten drei Jahren

Video: Oliver Janich: Lebenslang für Beate Zschäpe: Islamistische Morde als Rechtsterrorismus verkauft? (14:56)

Wer noch alles, auf Wunsch der SPD, in unser Land kommen darf

23 Mai

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Gestern in der 18:45 Uhr Nachrichtensendung von RTL wurde uns verklickert, dass man beim Familiennachzug ganz besonders Kranke und Behinderte berücksichtigen würde. Das ist natürlich sehr human gedacht, aber das geht natürlich nur auf Kosten der Steuerzahler. Denn es ist davon auszugehen, dass Kranke und Behinderte nicht unbedingt die Wirtschaft hier ankurbeln in die Sozialkassen einzahlen oder den Arbeitsmarkt bereichern werden.

Dieser Kompromiss, der auf Druck der SPD zustande gekommen ist, riecht nach Fäulnis. Das merkt man auch daran, dass selbst so genannte Gefährder, die sich „glaubhaft“ vom Islam-Terrorismus distanziert haben ihre Familien in unserem Land „zusammenführen“ können. Wissen die verantwortlichen Politiker denn nicht, dass es ein leichtes Spiel für Islam-Terroristen ist, die Sicherheits- und Einwanderungsbehörden zu täuschen und zu belügen?

Deutschland hat fertig und die SPD treibt ein übles Spiel mit den Bürgern. Wird Zeit, dass diese gemeingefährliche Partei so schnell wie möglich von der politischen Bühne verschwindet und Horst Seehofer, als Bettvorleger der Merkel/SPD-Riege aufhört, die Wähler zu belügen.

Immerhin gibt es auch ein paar vernünftige Stimmen:

Der CDU-Innenexperte und Vorsitzende des Anis-Amri-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Armin Schuster, hat die SPD aufgefordert, die Möglichkeit des Familiennachzugs von Angehörigen geläuterter Gefährder im Rahmen der parlamentarischen Beratungen aus dem Gesetzentwurf zu streichen. „Ich sehe keinen Bedarf für die von der SPD geforderte Regelung“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstagausgabe).

„Wer in Deutschland als Gefährder eingestuft ist, kann keinen Familiennachzug erhalten, so viel muss klar sein. Das eigene Glaubhaftmachen einer vermeintlichen Läuterung kann doch hier nicht ausschlaggebend sein.“ Schuster fuhr fort: „Es kommt in jedem Einzelfall ausschließlich auf die aktuelle Einschätzung unserer Sicherheitsbehörden an. Ich hoffe hier auf die Vernunft der SPD-Kollegen in den parlamentarischen Beratungen.“

Der Gesetzentwurf wurde am Mittwoch vom Kabinett gebilligt und wird nun vom Bundestag beraten. Nach Angaben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesinnenministerium, Stephan Mayer (CSU), hat das SPD-geführte Bundesjustizministerium (die linksradikale Justizministerin Katarina Barley) darauf gedrängt, die Regelung in den Gesetzentwurf aufzunehmen. CDU-Landespolitiker haben dagegen bereits protestiert.

Quelle: Wer so noch alles, auf Wunsch der SPD, in unser Land kommen darf

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Bundesregierung will Terroristen-Familien nach Deutschland holen

Kaum hatte Innenminister Seehofer seine dubiose Botschaft von der sinkenden Kriminalität in Deutschland verkündet, ging ein politisches Twitter-Gewitter los. Kathrin-Göring Eckardt, die Fraktionsvorsitzende der Grünen jubelte: „Weniger Straftaten sind eine gute Nachricht für fast alle“. Kein kritisches Wort, wie man es von der Opposition erwarten dürfte. Die Zeiten, da die Grünen der Regierung auf die Finger geklopft haben, sind längst vorbei.

Auch Ulla Jelpke von der Linken glaubt an die Kriminalstatistik und fordert die „Aufrüstung der Polizei“ endlich zu stoppen. „Bürgerrechte statt Kontrollwahn“ heißt bei Jelpke, den Drogenhandel zu legalisieren. Da hat sie keine Zeit, ihrer eigentlichen Aufgabe als Oppositionspolitikerin nachzukommen.

Während Seehofer noch mit dem Verkünden der guten Nachricht beschäftigt war, kam eine Meldung, die zeigt, dass der Innenminister und die Bundesregierung alles zu tun entschlossen ist, das angebliche Sinken der Kriminalitätsrate zu stoppen und für einen kräftigen Anstieg zu sorgen.

Union und SPD haben sich darauf geeinigt, den Familiennachzug auch für Gefährder, das heißt Terroristen, zu gestatten: „…in begründeten Einzelfällen (können) Ausnahmen zugelassen werden, wenn sich derjenige, zu dem der Familiennachzug stattfinden soll, gegenüber den zuständigen Behörden offenbart und glaubhaft von seinem sicherheitsgefährdenden Handeln Abstand nimmt“, heißt es in der Kabinettsvorlage von Bundesinnenminister Horst Seehofer zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten. Am heutigen Mittwoch soll das Kabinett abschließend darüber abstimmen.

Nicht genug, dass der Ex-Leibwächter von Topterrorist Osama bin Laden [1] mit über 1000€ Sozialleistungen bedacht wird, weil man ihn nicht abschieben will, hat der Mann nach in Kraft treten der Seehofer-Vorlage noch die Möglichkeit, seine Familie nachzuholen. Er muss lediglich so tun, als würde er kein Islamist mehr sein. Wer weiß, was Taqiyya ist [List, Lüge, Täuschung], weiß auch, dass ihm das ganz leicht fällt. Taqiyya ist ein bei verschiedenen muslimischen Gruppen geltendes Prinzip, wonach es bei Zwang oder Gefahr für Leib und Besitz erlaubt ist, rituelle Pflichten zu missachten und den eigenen Glauben zu verheimlichen. Ungläubige darf man sowieso belügen.

[1] Sami A. [Sami-Al-Mujtaba], Der ehemalige Leibwächter von Top-Terrorist Osama bin Laden lebt seit mehr als 20 Jahren unbehelligt in Deutschland (Bochum). Die Bundesregierung will den Gefährder abschieben – doch weil ihm in seinem Heimatland Tunesien Folter droht, ist das kompliziert. Jetzt hat ein tunesischer Minister zugesichert, den Leibwächter nicht zu foltern. Doch wie glaubwürdig ist das?

Der als ehemaliger Leibwächter des getöteten al-Qaida-Anführers Osama bin Laden geltende Sami A. kann weiterhin nicht abgeschoben werden. Das geht aus der Antwort der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor. Außerdem beziehe der als gefährlich geltende Mann mit seiner Frau und seinen vier Kindern [seit Februar 2008] 1167,84 Euro Hilfeleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die Bild-Zeitung hatte darüber zuerst berichtet. Sami A. bestreitet bis heute jede Verbindungen zu Osama bin Laden (Taqiyya?).

Bei Leuten, die Jean-Claude Juncker „Wenn es ernst wird, muss man lügen“ zu ihren Freunden zählen, kann jeder Islamist auf Verständnis hoffen. Auch wenn die Initiative für „reumütige Gefährder“ auf Druck von Justizministerin Katarina Barley in die Kabinettsvorlage eingearbeitet worden ist, bleibt Seehofer der Hauptverantwortliche für diesen haarsträubenden Angriff auf die innere Sicherheit unseres Landes.

Wieder wird die Bevölkerung vor vollendete Tatsachen gestellt. Die weitere „Flüchtlings“-Zufuhr wird nicht nur nicht gestoppt, die Regierung sucht nach immer neuen Möglichkeiten, noch mehr Einwanderer in unsere bereits überforderte Gesellschaft zu pumpen. Statt wenigstens „Gefährder“, also Terroristen und Intensivstraftäter konsequent abzuschieben, sollen sie es sich hier bequem machen und „gut und gerne“ unter uns leben. Wer Unbehagen bei dem Gedanken fühlt, dass Terroristen-Familien unsere neuen Nachbarn werden sollen, ist natürlich ein „besorgter Bürger“, also rechts.

Unser Land hat den Zuzug von 2015/2016 noch nicht verkraftet. Ein großer Teil von den überwiegend jungen Männern sitzt immer noch in Massenunterkünften und ist wachsend frustriert. Die von Seehofer geschönte Kriminalstatistik weist aus, dass die meisten Gewaltverbrechen und Vergewaltigungen von diesen aggressiven jungen Männern verübt werden.

Ellwangen [2] hat gezeigt, dass die Polizei kaum noch mit den sich anhäufenden Gewaltpotential fertig wird. Eine Politik, die konsequent die Realität ausblendet, um einem inzwischen totalitär gewordenen Humanismus zu frönen, riskiert den Bürgerkrieg. Eine Gesellschaft, die das mit sich machen lässt, riskiert ihren Untergang. >>> weiterlesen

[2] In der Sendung von "Zapp" wurde die Realität wieder einmal vollkommen auf den Kopf gestellt. Nicht die randalierenden und gewalttätigen Afrikaner, die den Togelesen dem Zugriff der Polizei gewaltsam entziehen wollten, damit er abgeschoben werden kann, wurden als die Schuldigen dargestellt, sondern die Polizei. Es ist einfach zum Kotzen, wie die Wahrheit von den Linken verdreht wird. Und als Beweis wurden dann die Aussagen der Afrikaner aufgeführt. Video: Der Fall Ellwangen (06:52)

Siehe auch:

Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben (11:49)

Warum wurden AfD-Anfragen in der Hamburger Bürgerschaft zum Doppelmord am Jungfernstieg geschwärzt?

Professor Kovács: "Kopftuchmädchen"-Debatte – Weidels Vorwurf ist noch viel zu schwach

Pfarrer predigt im Kopftuch gegen AfD, Gemeinde applaudiert

Niederösterreich streicht unkooperativen Asylbewerbern das Geld

ZZeckenbiss: Warum die Justiz bei verrohten und brutalen jugendlichen Kriminellen vollkommen versagt

Masseneinbürgerung von muslimischen Migranten spätestens ab 2021?

Video: Libanesische Banden bedrohen und betrügen deutsche Autoverkäufer

15 Jul

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Libanesische Familenclans gehören zu den kriminellsten Migrantengruppen, die sich in Deutschland festgesetzt haben (PI berichtete vielfach). Derzeit bessern sich die ehemaligen „Schutzsuchenden“ aus dem Libanon mit einer neuen Masche in Deutschland ihr Taschengeld auf. Das ZDF-Magazin Frontal21 spricht dies heute um 21 Uhr in einem Beitrag wohl offen an.

Die Website der Sendung referiert den Beitrag:

Tausende Menschen in Deutschland werden seit Jahren mit einer dreisten Betrugsmasche von Erpressern aus dem Libanon in Angst und Schrecken versetzt. Opfer sind vor allem Fahrzeugbesitzer, die ihre Autos, Motorräder oder Wohnmobile im Internet zum Verkauf anbieten und dabei ihre Telefonnummern angeben. [..]

Nach dem Verkauf melden sich die Erpresser per Telefon und behaupten entgegen der Tatsache, das gekaufte Fahrzeug habe einen Motorschaden – und verlangen Schadensersatz. Verkäufer, die auf die Forderungen nicht eingehen, werden bedroht, sogar mit dem Tode.

Frontal21 liegt ein vertraulicher Lagebericht des Landeskriminalamtes Rheinland-Pfalz vor. Darin sind Hunderte solcher Erpressungsfälle und auch die Schadenssummen dokumentiert. Außerdem werden Namen von Hauptverdächtigen in dem Bericht genannt, die aus dem Libanon agieren und deshalb eine Strafverfolgung durch deutsche Polizei und Justiz nicht fürchten müssen. [..]

Denn das Bundesjustizministerium hat deutschen Ermittlern die Strafverfolgung in den Libanon hinein untersagt. Grund ist die „Richtlinie für den Verkehr mit dem Ausland in strafrechtlichen Angelegenheiten“ (RiVASt, Nr. 123 Abs.3), die eine Zusammenarbeit mit Länder verbietet, in denen Todesstrafe oder Folter droht. „Keinesfalls darf der Staat seine Hand zu Verletzungen der Menschenwürde reichen“, schreibt das zuständige Bundesamt für Justiz auf Anfrage von Frontal21.

Die Konsequenzen daraus sind: Der deutsche Staat arbeitet erstens nicht mit den Behörden des Libanon zusammen, aus ideologischen Gründen.

Zweitens schützt er die Kriminellen vor Auslieferung, wenn ihnen angeblich Folter oder Strafe im Libanon drohen, und die Kriminellen wissen das. Wäre Ihnen klar, dass sie bei Straftaten das Schlaraffenland Deutschland umgehend verlassen müssten, hätte die Kriminalität ganz schnell ein Ende.

Jeder kriminelle Libanese hätte es ja dann selbst in der Hand, ob er das Risiko von Straftaten eingehen will, in Konsequenz ausgewiesen und u.U. gefoltert wird oder nicht. Die Option in einem Gastland, in Deutschland, gesetzestreu zu leben, ist nicht unmöglich. Leider schützt aber die Bundesregierung, namentlich das Bundesjustizministerium (Bundesjustizminister Heiko Maas) die Falschen, nämlich die Kriminellen, und verweigert deutschen Bürgern den Schutz vor libanesischen Betrügern und Erpressern:

Unterdessen fühlen sich viele Polizeibeamte in Ihrer Arbeit ausgebremst. „Der Staat schützt die Schwerstkriminellen im Ausland und lässt Tausende deutsche Opfer-Familien im Stich“, schimpft ein Ermittler, der anonym bleiben will.

Der Kriminalbeamte geht von „mehreren 10.000“ Erpressungsfällen seit 2008 bis heute aus, die alle ungeklärt blieben. Angesichts dieser Dimension und des skrupellosen Vorgehens der Erpresser fordert auch der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, das Bundesjustizministerium zum Umdenken auf:

„Wenn der Rechtsstaat nicht vernünftig reagiert und die Menschen sehen, dass eigentlich gar nichts passiert, dann hat das zwei Wirkungen: erstens auf die Bevölkerung, weil Kriminalitätsfurcht noch weiter steigt. Aber es hat auch Auswirkungen auf die Täter. Die fühlen sich ermuntert und machen einfach weiter.“

Wer ist der oberste Pate derjenigen, die sich bei uns einnisten und wie die Herren im Land aufführen, das ihnen einmal Schutz gewährte? [Bundesjustizminister Heiko Maas] Wird sein Name heute genannt oder schreckt das ZDF vor dieser letzten Konsequenz kritischer Berichterstattung zurück? [Der Name des Bundesjustizministers wurde nicht erwähnt.]


Libanesische Erpresserbanden dedrohen deutsche Autoverkäufer (07:51)

Quelle: TV-Tipp: Machtlos gegen libanesische Banden?

Noch ein klein wenig OT:

Olsberg (NRW): Zwei Männer aus Tunesien und Kasachstan bedrängen mehrere Frauen

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In Olsberg haben zwei Männer mehrere Frauen belästigt und geschlagen. Eine zur Hilfe eilende Person bedrohte einer der Täter mit dem Messer. >>> weiterlesen

Berlin: "Rechne mit Vergeltung" – Polizist packt über brutalen Alltag in Rigaer Straße aus

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123 Polizisten wurden am Wochenende in Berlin bei Krawallen verletzt. FOCUS Online sprach mit einem Beamten, der regelmäßig bei Einsätzen in der umkämpften Rigaer Straße eingesetzt wird. Er erklärt, dass er zwar keine Angst hat, aber jederzeit mit Vergeltungsaktionen rechne – sogar als Privatperson. >>> weiterlesen

Heiko Maas peift auf 123 verletzte Polizisten! – Warten sie auf den ersten toten Polizisten?

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Berlin, du arme Stadt, was tun sie dir nur an? Am Wochenende war es in der Hauptstadt zu gewaltsamen Protesten gekommen, sie richteten sich gegen die Teilräumung eines besetzen Hauses in der Rigaer Straße im Stadtbezirk Friedrichshain. 3500 Demonstranten. Die Polizisten sind mit Flaschen, Steinen und Knallkörpern beworfen worden. Einige Beamte wurden getreten und geschlagen, in mehreren Stadtteilen wurden Autos und Bagger angezündet. "Die Linke" dreht völlig durch, die Behörden sprechen von der gewalttätigsten Demonstration seit Jahren.

Der Terror von Links wird untragbar und ist nicht mehr zu dulden oder kleinzureden. Da vermöbeln rund 2000 vorwiegend junge Demonstranten 1800 ihnen gegenüber gestellte Polizisten und verletzen 123 von ihnen zum teil schwer. Und was macht die Politik? Wie reagiert sie darauf? Feig, ausweichend, zögerlich. Wann will man endlich reagieren? Was muss noch alles passieren, damit dieser Wahnsinn ein Ende hat? Legt man es darauf an, dass ähnliches wie in Dallas passiert [fünf Polizisten erschossen]? Wie lange dauert es noch bis einer oder mehrere dieser Verrückten eine Schusswaffe in die Hand nimmt? >>> weiterlesen

Siehe auch:

Akif Pirincci: Deutsches Fickvieh und andere Untermenschen

Abschiebungen: Und jetzt nehmen wir mal den Taschenrechner

Prof. Dr. Gunnar Heinsohn: Südsudan: Kriegstanz auf der Geburtstagsfeier

Offener Brief einer Kindergärtnerin: Ausländische Kinder bevorzugt? – deutsche Kinder benachteiligt?

Berlin: Rigaerstraße 94: Die verzogenen Bürgerkinder wohnen gerne billig

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Christian Jung: 103 Mal wurden bis 1996 an der deutschen Grenze Schusswaffen eingesetzt

3 Feb

Einmal mehr werden die Deutschen durch ihre Medien, die Gewerkschaft der Polizei und Politiker hinters Licht geführt. Ausgerechnet auf der von Bundesjustizminister Heiko Maas verantworteten Internetseite kann es jeder nachlesen: Nirgends sitzt die Schusswaffe lockerer als bei der Grenzkontrolle – und dies ist geltendes Recht. Über 103 Mal wurden allein bis 1996 Schusswaffen eingesetzt.

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Oktober 1996. Die Grenzanlagen der DDR waren schon lange abgebaut, da wollten die Abgeordneten Ulla Jelpke, Dr. Uwe-Jens Heuer und Maritta Böttcher von der Gruppe der PDS (vormals SED, mittlerweile „Die Linke”) wissen wie oft an der Grenze der Bundesrepublik Deutschlands die Schusswaffe eingesetzt worden war – und auf welcher gesetzlichen Grundlage.

Der tatsächliche Wortlaut des Gesetzes gibt Petry recht

§ 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst

„(1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt werden.”

„(2) Als Grenzdienst gilt auch die Durchführung von Bundes- und Landesaufgaben, die den in Absatz 1 bezeichneten Personen im Zusammenhang mit dem Grenzdienst übertragen sind.”

Im klaren Deutsch: Wer an der Grenze trotz einer Warnung seinen Weg fortsetzt, auf den kann geschossen werden. Exakt das, was Frauke Petry beschrieben und keineswegs gefordert hatte. Mit einer Forderung wäre Frauke Petry auch reichlich spät; wurde das Gesetz doch eingeführt, als Frauke Petry noch nicht einmal geboren war. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Übrigens hat sich Andrea Nahles dafür ausgesprochen, dass auch Mindestlohnkontrolleure mit Schusswaffen ausgerüstet werden. Sie wird schon wissen, warum: Nahles will Schußwaffen für Mindestlohnkontrolleure (manager-magazin.de)

Siehe auch:

Femen-Gründerin Zana Ramadani über linke Sprechverbote

Hart aber Fair: Bürger in Angst, Polizei unter Druck – ist unser Staat zu schwach?

Ulli Kulke: Wenn Grüne Schusswaffen an den Grenzen fordern, bleibt die Empörung ziemlich klein

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