Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Bochum: Bin Ladens Leibwächter Sami A. – dieser Staat ist nicht mehr ganz bei Trost

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Es gibt Neues vom ehemaligen Leibwächter des terroristischen Massenmörders Osama bin Laden: Nachdem er uns allen jahrelang als abgelehnter Asylbewerber und zugleich einer der führenden Köpfe der deutschen Salafisten-Szene auf der Tasche lag, wurde er bekanntlich vor wenigen Wochen endlich nach Tunesien abgeschoben. Daraufhin brach in linksgrünen Kreisen ein Riesengeschrei los, dass die Abschiebung angeblich rechtswidrig gewesen sei und dem armen Terrorhelfer in Tunesien nun Folter drohe.

Von Folter keine Spur (zum Glück, damit hier kein Missverständnis aufkommt!) – die tunesischen Behörden entließen ihn kurz darauf bereits aus der Haft, und er spazierte als freier Mann durch unser Urlaubsland Tunesien. Umgehend kündigte er seine baldige Rückkehr nach Deutschland an, es fehlten ihm nur die notwendigen Papiere hierfür. Daraufhin erließ das zuständige Ausländeramt der Stadt Bochum den Islamisten mit einem Einreiseverbot für Deutschland und auch für die anderen Schengen-Staaten. Das Ganze übrigens in Abstimmung mit dem Landeskriminalamt von NRW, welches gefährliche Islamisten im Auge behalten muss.

Und was macht nun das Oberverwaltungsgericht Münster? Es verfügt, dass das Goldstück nach Deutschland zurückgeholt werden muss. Ein weiteres Kapitel aus der mittlerweile gar nicht mehr so kurzen Reihe: Deutschland ist verrückt geworden. Welcher normale Bürger soll diesen Staat noch verstehen? Der einzige Eindruck, der sich bei Millionen Menschen verfestigt, ist: Dieser Staat ist nicht mehr ganz bei Trost.

Und all diese Menschen haben völlig recht: Ein Staat, der solche Kerle aktiv zurückholt, gleichzeitig aber bei zigtausenden von anstehenden Abschiebungen kläglich versagt, macht sich weltweit zum Gespött. Zeit, diesen Staat wieder in die Realität zurückzuholen. Zeit für die #AfD.

• Fall Sami A. Einreisesperre für bin Ladens Leibwächter!

• Tunesier Sami A. muss nach Deutschland zurückgeholt werden

Uwe schreibt:

Die Justiz hätte niemals in SPD-Hände bleiben dürfen.

Prof. Dr. Jörg Meuthen antwortet:

Nicht nur die SPD: Das Bundesjustizministerium wird seit 1966 abwechselnd von einem Minister der SPD, der FDP und der "Grünen" geführt. Die Ergebnisse sind bekannt. Auch hier zeigt sich: Höchste Zeit.

Hamburg: Afghanischer Vergewaltiger vergewaltigt 14-Jährige am hellichten Tage – der Staat kann die Bürger nicht mehr schützen

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Am Sonntagabend hatte ich hier auf meiner Seite von dem furchtbaren Verbrechen aus Hamburg berichtet, das einem 14-jährigen Mädchen widerfahren ist: Es wurde von einem abgelehnten afghanischen Asylbewerber mitten in der Innenstadt (in einem Notausgang von „Saturn“), mitten am Samstagvormittag, als Zufallsopfer vergewaltigt. Ein Verbrechen, das Deutschland erschüttert und das es heute auch auf Seite 1 der Bild-Zeitung geschafft hat.

Und es ist nicht nur das Verbrechen als solches, das Deutschland erschüttert, sondern es sind auch die Details rund um den Täter, die bei vielen Bürgern ungläubiges Entsetzen auslösen. Dieser afghanische Verbrecher kam 2011 nach Deutschland und hat nun bereits neun (!) rechtskräftige Einträge in seinem Strafregister. Beim letzten Mal hatte er im Jahr 2016 einen Mann mit einer schweren Eisenstange blutig geschlagen. Glauben Sie, liebe Leser, aber bitte nicht, dass er dafür in Haft gekommen wäre – das Urteil unserer Kuscheljustiz: Ein Jahr auf Bewährung! Ein Witz, und eine Einladung für solche Täter, auf ihrem Weg einfach weiterzugehen. [1]

[1] Insgesamt neun Einträge hat der Mann, der in Kabul geboren wurde und 2011 nach Deutschland kam, in seinem Strafregister. Seine kriminelle Bandbreite reicht von Beleidigung bis Diebstahl und Körperverletzung. In acht Fällen kam er mit einer Geldstrafe davon, beim neunten Mal wurde er verurteilt: Im April 2016 hatte er einen Mann im Streit mit einem Wetzstahl (einer schweren und stumpfen Eisenstange) schwer verletzt, ihn blutig geschlagen. Das Urteil damals lautete ein Jahr auf Bewährung. >>> weiterlesen

Ein halbes Jahr nach dieser Tat dann die nächste angezeigte Straftat: ein Raub. Jetzt endlich entschied ein Richter auf 3 Jahre Haft ohne Bewährung. Doch weil der Täter in Revision ging, wurde das Urteil noch nicht rechtskräftig, und man ließ ihn auf freiem Fuß. Während die Ausländerbehörde nun mehrfach den Antrag auf Abschiebung des Mannes stellte, legte die Staatsanwaltschaft immer wieder ihr Veto ein, um ihn hier in Haft nehmen zu können, sobald das Urteil rechtskräftig würde.

Da sich solche Sachen bei uns aber ewig hinziehen, war dieser Bursche nun – also im August 2018! – erstens immer noch in Hamburg und zweitens immer noch in Freiheit, weshalb er nun die 14-Jährige am hellichten Tage vergewaltigen konnte. Ich frage Sie, liebe Leser: Was muss denn noch alles passieren, dass dieser vermerkelte Staat endlich wieder durchgreift und seine EIGENEN Bürger schützt?

Meine Antwort lautet: Solange Merkel und ihre ergebenen Gefolgsleute, die Merkelisten, in Deutschland das Sagen haben, wird sich hier gar nichts ändern. Wenn wir endlich wieder Sicherheit im Land haben wollen, dann ist völlig klar: Merkel muss weg von den Hebeln der Macht, und mit ihr sämtliche Merkelisten. Erst dann ist der dringend erforderliche Neuanfang möglich. Zeit für den Neuanfang. Zeit für innere Sicherheit. Zeit für die  #AfD

• Hamburg: Vergewaltigung bei Saturn – Afghanischer Vergewaltiger sollte längst abgeschoben werden (mopo.de)

Rene schreibt:

Sie sprechen mir aus dem Herzen

Prof. Dr. Jörg Meuthen antwortet:

Es wäre mir sehr viel lieber, ich müsste auf diese katastrophalen Fehlentwicklungen in unserem Vaterland nicht hinweisen. Und es geht leider ungebremst weiter – hier der nächste Fall von gestern aus Dortmund, begangen von einem Täter "nordafrikanischen Aussehens": Nordafrikaner überfiel Dortmunderin und missbrauchte sie sexuell (derwesten.de)

Prof. Dr. Jörg Meutehn (AfD): Berlin: Irrenhaus Humboldt-Universität – Redeverbot für Männer

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, manche Dinge sind derart absurd, dass man sie einfach nicht glauben mag. Dennoch ist das, worüber ich Ihnen heute berichten möchte, leider wahr – medial thematisiert vom Journalisten Gunnar Schupelius, der in der B.Z. (eine Berliner Tageszeitung) dankenswerterweise eine Kolumne zu folgendem Irrsinn verfasst hat:

Das Studentenparlament der Humboldt-Universität in Berlin hat beschlossen, dass jede parlamentarische Debatte beendet werden muss, wenn sich keine Frauen mehr zu Wort melden. Heißt im Klartext: Männer haben den Mund zu halten, wenn keine Frau mehr etwas sagen möchte – sie dürfen dann schlicht nicht mehr reden. Ein Redeverbot für Männer! Beschlossen von der künftigen "geistigen Elite" unseres Vaterlandes. Da hüpft das linksgrüne Herz doch bestimmt vor Freude!

Glauben Sie aber nicht, liebe Leser, dass die Absurdität damit schon erledigt ist. Nein, es kommt noch absurder: Es ist nämlich gar nicht entscheidend, welches biologische Geschlecht der Redner hat (bzw. derjenige / diejenige, der gerne reden würde). Es kommt nur darauf an, als welches Geschlecht sich derjenige / diejenige im Moment des Redenwollens "identifiziert".

Das liest sich dann so: „Eine sich weiblich identifizierende Person“ soll auf der Rednerliste vor die erste „sich männlich identifizierende Person“ gezogen werden, sofern davor nicht bereits eine „sich weiblich identifizierende Person“ steht. Selbstverständlich ist es im Rahmen des Gender-Gagaismus möglich, dass eine "sich weiblich identifizierende Person" gar keine Frau, sondern ein Mann ist.

Damit ergeben sich vor meinem geistigen Auge wundervolle Szenen, die bestens geeignet sind für eine skurrile TV-Komödie: So könnte beispielsweise ein vollbärtiger Mann aufstehen und sein Rederecht einfordern, welches ihm zunächst verweigert wird, da leider keine Frau mehr sprechen möchte. Darüber erbost, meldet der Bärtige sogleich Protest an und verweist mit lautstark-männlichem Bass darauf, dass er sich im Moment als weiblich identifiziert.

Bestimmt fallen Ihnen, liebe Leser, noch viele weitere Szenen ein, über die sich der normale Bürger den Bauch vor Lachen halten würde, aber machen wir uns nichts vor: Ein Land, in dem solche Debatten allen Ernstes geführt werden, noch dazu in einem Umfeld, das die Spitze der Bildungspyramide sein soll, hat wahrlich ein tiefergehendes Problem. Man könnte es auch einfach ausdrücken mit einer Schlussfolgerung, die ich in den letzten Monaten leider immer öfter ziehen musste in Anbetracht des Irrsinns, der sich in unserem Land abspielt: Deutschland ist verrückt geworden. Vollkommen verrückt geworden. So verrückt geworden, dass es schon weh tut.

Helmut Kohl gab seinerzeit noch vor seinem Amtsantritt die politische Losung aus, wir bräuchten eine "geistig-moralische Wende" in Deutschland. Leider hat er mit seiner Politik nichts erreicht in dieser Hinsicht, was an so vielen Stellen des (mehr denn je!) links-rot-grün verseuchten 68er-Deutschlands, in dem wir heute leben, deutlich wird.

Das Dumme ist: Wir werden uns die Verrücktheiten der 68er nicht mehr ewig leisten können. Wenn beispielsweise an den Universitäten keine Ingenieure mehr in ausreichender Zahl ausgebildet werden, um die uns die Welt beneidet, sondern "Genderforscher", über die sich die Welt gut und gerne totlacht, dann ist dies der Anfang vom Ende unseres gesellschaftlichen Wohlstands.

Zeit daher, endlich wegzukommen von diesem unsäglichen 68er-Deutschland. Zeit für Wissenschaft, Bildung, Disziplin, Fleiß und gesunden Menschenverstand. Zeit, allen Gender-Gagaisten den Geldhahn zuzudrehen. Zeit für die #AfD.

• Gunnar Schupelius: Studenten wollen Debatte beenden, wenn sich keine Frau mehr meldet (bz-berlin.de)

• Wikipedia: Helmut Kohl’s geistig-moralische Wende

Paukenschlag im Osten: AfD steht bei bärenstarken 26,5 Prozent

Prof. Dr. Jörg Meuthen schreibt:

Zum Ausklang des Tages noch eine sehr gute Nachricht: Unsere Bürgerpartei steht in den östlichen Bundesländern bei 26,5 %! Zeit für frischen Wind in der deutschen Politik. Zeit für die  #AfD.

Ein positiver Trend, der Richtung Zukunft weist. Immer mehr Menschen entscheiden sich für die Rückkehr in den Osten. Auch die AfD trägt dazu bei. Bis vor Kurzem wanderten viele Menschen aus Mittel- bzw. Ostdeutschland ab. Mangelnde Perspektiven und ein niedrigerer Lebensstandard sorgten dafür. Das war nicht nur traurig für die zurückbleibenden Familien und Freunde. Schulen mussten schließen, Buslinien fielen weg, Fachkräfte fehlten. Mit anderen Worten: Die Abwanderung verschärfte die Krise auf dem Land.

Nun kehrt sich der Trend um. Viele Initiativen und nicht zuletzt das Gefühl, der Heimat wieder nah sein zu wollen, lassen viele zurückkehren. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt hat sich verbessert. Auch die emotionale Verbundenheit mit der jeweiligen Region und die meist deutlich geringeren Lebenshaltungskosten haben ihren Anteil an dieser überaus positiven Entwicklung.

Auch politisch schaut der Osten voller Zuversicht in die Zukunft. Im Durchschnitt der ostdeutschen Bundesländer käme die AfD derzeit auf starke 26,5 Prozent der Erststimmen – in Thüringen liegen wir bei 29, in Sachsen sogar bei imposanten 33 %! Überall geht es aufwärts. Die Bürger verstehen, dass mit uns frische Impulse kommen, die weiterhin dringend notwendig sind, um die blühenden Landschaften zu verwirklichen, mit denen Helmut Kohl einst seine Wahl gewann. Wir danken an dieser Stelle heute besonders allen Ostdeutschen, die uns unterstützen und schon aus ihrer Erfahrung heraus das System Merkel grundlegend satt haben. Sie haben feine Antennen dafür, was derzeit in unserem Land falsch läuft.

• Rückkehrer Warum immer mehr Ostdeutsche wieder in die Heimat ziehen (mz-web.de)

• Wahlkreisprognose.de: 13. AUGUST 2018: Die AfD erzielt neuen Rekordwert mit 29 Direktmandaten (wahlkreiprognose.de)

Thomas schreibt:

Nächstes Jahr sind hier Landtagswahlen, macht euch bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Ihr habt noch etwas Zeit euch darauf vorzubereiten. Die Menschen hier sind sensibilisiert, hellwach und intelligent genug, um die derzeitige Fehlentwicklung in diesem Land zu erkennen. Das beruht auf unserer Vergangenheit in der DDR. Uns kann man so leicht nichts vormachen, wir lassen uns keinen Bären aufbinden. Damals hatten wir keine Alternative, heute haben wir diese sehr wohl. Wir haben genug von falschen Wahlversprechen, von Lügen, von Umfall- und Stehaufmännchen. Wir sind heimatverbunden und wir wollen unsere Heimat so erhalten wie sie ist, liebens-und lebenswert.

Robert schreibt:

Im Westen sind zu viel Schisser [und zu viele Linksfaschisten].

Siehe auch:

• Die Aufnahme der „Aquarius“ – Migranten ist eine Einladung für die nächste Flüchtlingswelle

• Italien: Revolte, obdachlose Familien besetzen Häuser, die für Zigeuner gedacht sind

• Akif Pirinçci: Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Die verschwiegene Sensation

• Deutschland: Migranten First – Fast 1 Billon € Sozialausgaben

• Elmar Hörig: Vivaespagna: Die linksliberalen Torreros kriegen langsam Muffensausen!

• Gewalt in der Notaufnahme: „Wir erleben derzeit eine totale Verrohung“

Rosenheim: Versuchtes Tötungsdelikt: 16-Jährige von Eritreer auf Tanzfläche „gemessert“

Auf der Tanzfläche in einer Disko in Rosenheim wurde eine 16-Jährige von einem Eritreer mit einem Messer angegriffen (Symbolbild).

Rosenheim: Die Kriminalpolizei Rosenheim ermittelt gegen einen 22-jährigen Mann wegen eines versuchten Tötungsdelikts. Dieser griff in der Nacht auf Samstag, 10.03.18, eine junge Frau in einem Nachtlokal unvermittelt mit einem Messer an und verletzte diese dabei am Oberkörper. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wird der Tatverdächtige dem Ermittlungsrichter zur Prüfung der Haftfrage vorgeführt.

Das 16-jährige Opfer aus dem Landkreis befand sich gegen 0.45 Uhr mit ihren Freundinnen auf der Tanzfläche in einer Diskothek in Rosenheim, als der Angriff durch den 22-jährigen Mann aus Eritrea erfolgte. Die Geschädigte erlitt Verletzungen am Oberkörper, die sich als nicht lebensbedrohlich herausstellten. Der Angreifer wurde durch den Sicherheitsdienst festgehalten und an die Polizei übergeben. Die Ermittlungen der Kriminalpolizei bezüglich des Tathergangs und der Motivlage dauern an.

Nachfolgend wieder eine kleine Auswahl weiterer gewalttätiger „Bereicherungen“ der letzten Zeit, die bei einer umgekehrten Täter/Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst hätten.

Berlin: Vor acht Jahren sorgte die damalige Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) für Schlagzeilen, als sie vor der Diskriminierung von Deutschen im eigenen Land gewarnt hatte. „Es gibt in unseren Schulhöfen und es gibt in unseren U-Bahnen und S-Bahnen ein Problem mit Deutschenfeindlichkeit“, mahnte sie. Deutsche Kinder und Jugendliche würden attackiert, weil sie Deutsche seien.

Drei Jahre später nahm der Skandal-Autor Akif Pirincci mehrere Angriffe von Tätern mit ausländischen Wurzeln auf Deutsche zum Anlass, seinen aufsehenerregenden Artikel „Das Schlachten hat begonnen“ zu schreiben. Fortan war es kein Tabu mehr zu sagen: Es gibt deutsche Opfer und fremde Täter. Seither köchelt das Thema vor sich hin. Von offizieller Seite wird es eher gemieden als klar benannt und angegangen. Bis jetzt.

Auch beim Berliner Innensenat erkennt man mittlerweile das strukturelle Problem. „Wenn Streifen oder die Feuerwehr im Einsatz sind, müssen sie immer öfter Beleidigungen wie ‘Drecksdeutscher’ oder ‘Scheiß deutscher Bulle’ anhören“, sagte ein Senatssprecher Focus Online.

Vor allem in Bezirken mit einem hohen Ausländeranteil wie Neukölln, Mitte oder Wedding häuften sich solche Vorfälle. Auch die Polizei bestätigte dies. „Wir registrieren ganz besonders bei arabischstämmigen Gruppen eine steigende verbale Aggressivität.“ Die Beamten spürten eine allgemeine wachsende Verachtung ihrer Funktion als Repräsentanten des Staates. (Auszug aus einem Artikel der JUNGEN FREIHEIT).

Gießen: Nach einem Messerangriff, bei dem ein 19 – Jähriger am frühen Samstagmorgen in der Gießener Schanzenstraße schwer verletzt wurde, fahndet die Polizei derzeit nach zwei Personen, darunter eine Person mit auffälligen „Afrolook“.

Der 19 – Jährige und ein 20 – jähriger Bekannter hatten eine Diskothek in der Schanzenstraße besucht und diese gegen 03.20 Uhr verlassen. Noch im Nahbereich der Diskothek wurden sie von zwei Unbekannten angesprochen und offenbar beschimpft. Unmittelbar danach wurden die beiden Täter, die sich offensichtlich sehr aggressiv verhielten, handgreiflich. Mindestens einer der Täter soll auf den 19 – Jährigen eingeschlagen haben.

Als der 19 – Jährige zu Boden ging, sollen beide Angreifer auf ihn eingeschlagen haben. Während dieses Angriffs setzte einer der Täter offenbar ein Messer oder einen ähnlichen Gegenstand ein. Dabei wurden der 19 – Jähriger sehr schwer und sein 20 – jähriger Begleiter leicht verletzt. Als noch ein Zeuge dazu kam, flüchteten die beiden Angreifer in Richtung Oswaldsgarten.

Eine eingeleitete Fahndung brachte bislang nichts ein. Bei den beiden Tätern soll es sich um Nordafrikaner bzw. Araber handeln. Einer von ihnen soll sehr auffällige lockige Haare, ähnlich einer „Afrolook-Frisur“, haben. Die zweite Person soll 175 bis 180 Zentimeter groß und schlank sein. Er soll kurze dunkle Haare, die an den Seiten sehr kurz sind, haben. Er soll einen grauen Kapuzenpulli und eine schwarze Weste getragen haben.

Bremen: Am Donnerstagabend beschossen in Bremen-Gröpelingen fünf Jugendliche zwei 15 und 16 Jahre alte Mädchen vermutlich mit einer Schreckschusswaffe. Die Polizei sucht Zeugen. Die beiden Mädchen kamen gegen 19.20 Uhr aus einem Einkaufszentrum und gingen in Richtung der Haltestelle „Use Akschen“. Die fünf Unbekannten liefen hinter ihnen und provozierten sie mit Beleidigungen. Ohne darauf zu reagieren stiegen die zwei in die Straßenbahn.

Bevor die Bahn abfuhr hielt einer der Jungen eine Waffe, vermutlich eine Schreckschusswaffe, durch die Tür und gab mehrere Schüsse ab. Die 15-Jährige wurde dabei leicht verletzt. Die fünf Jugendlichen sollen etwa 15 bis 17 Jahre alt gewesen sein, mit dunklem Teint. Sie trugen dunkle Bekleidung und Jogginghosen. Einer von ihnen trug ein Basecap. Die Polizei fragt wer die Tat beobachtet hat und bittet Zeugen, sich beim Kriminaldauerdienst unter 0421 362-3888 zu melden.

Pforzheim: Ein in der Bahnhofsunterführung von mehreren Männern attackierter 20-jähriger Passant musste am Donnerstagabend verletzt ins Krankenhaus. Nach den bisherigen Feststellungen des Polizeireviers Pforzheim-Nord lief der Geschädigte gegen 21.45 Uhr alleine von der Bahnhofstraße kommend durch die Unterführung in Richtung Güterstraße als ihm eine Personengruppe von fünf Männern entgegen kam.

Nachdem der sehbehinderte spätere Geschädigte verneinte Geld mit sich zu führen, sollen die nach Alkohol riechenden Männer bedrohlich nahe gekommen sein und ihn mit dem Rücken an die Wand gedrückt haben. Nachdem der schmächtige Mann den vor ihm stehenden unbekannten Wortführer wegzuschieben versuchte, versetzte dieser ihm einen Faustschlag ins Gesicht, welcher ihn zu Boden streckte.

Auf dem Boden liegend erhielt er von der Gruppierung mehrere Fußtritte, die erst von ihrem Opfer abließen, als zwei männliche Passanten zu Rufen begannen. Von den fünf Tätern, die nur gebrochen deutsch sprachen und etwa im Alter des Opfers gewesen sein sollen, trug der Angreifer eine schwarze Winterjacke mit braunem Fell an der Kapuze. Die Männer flüchteten anschließend in Richtung Innenstadt.

Der 20-Jährige ließ sich in der Notaufnahme des Krankenhauses behandeln, bevor die Polizei über den Sachverhalt informiert wurde. Hinweisgeber, insbesondere die beiden männlichen Zeugen, werden gebeten, sich mit dem Polizeirevier Pforzheim-Nord telefonisch unter 07231/186 – 3211 in Verbindung zu setzen.

Duisburg: Zwei Unbekannte haben heute Nacht (9. März) um 1:40 Uhr einen Spaziergänger auf der Kulturstraße Höhe Thorner Straße unvermittelt angegriffen. Nachdem sie ihn schubsten und schlugen, verletzte einer der Angreifer ihn mit einem Messer am Oberkörper. Zwei Passanten vertrieben das Duo in Richtung Düsseldorfer Straße und gingen dann selber in diese Richtung weg. Der 32-Jährige lief zu seiner Schwester und ließ sich von ihr zum Krankenhaus fahren.

Nach der ersten Behandlung blieb er über Nacht zur Beobachtung in der Klinik. Der kleinere Angreifer ist 18 bis 20 Jahre alt, 1,60 bis 1,65 Meter groß und schlank. Er hat schwarze Haare, sprach akzentfreies deutsch und trug eine schwarze Jacke sowie schwarze Hose. Der zweite ist 1,80 bis 1,85 Meter groß, ebenfalls schlank, hat eine dunkle Hautfarbe sowie schwarze Haare.

Soest: Am Montagabend gegen 22:00 Uhr randalierten zwei 25 und 33 Jahre alte Zuwanderer aus der Unterkunft vom Möhnesee auf dem Bahnhofsvorplatz. Dabei belästigten sie mehrfach Passanten. Da die beiden alkoholisierten Männer einem Platzverweis nicht nachkamen, wurden sie in Gewahrsam genommen.

Mehr als die Hälfte aller Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern im Südwesten scheitert – auch wegen kurzfristig eingereichter ärztlicher Atteste. Doch wie seriös sind die?

Stuttgart: Weil ein an Abschiebungen beteiligter Mediziner einigen Ärzten und Psychologen vorgeworfen hat, gezielt falsche Atteste auszustellen, hat die AfD im baden-württembergischen Landtag jetzt mehrere Strafanzeigen gestellt. Diese richten sich zum einen gegen den Karlsruher „Verein zur Unterstützung traumatisierter Migranten“ wegen des Verdachts auf Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse und zum anderen gegen Unbekannt im Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe wegen des Verdachts auf Strafvereitelung im Amt.

„Wir argwöhnen, dass diese Straftaten vielen Entscheidungsträgern der zentralen Abschiebebehörde über Jahre bekannt waren, ihnen aber aus politischen Gründen nicht nachgegangen wurde oder werden durfte“, sagte der AfD-Abgeordnete Daniel Rottmann.

Der Mediziner Richard Barabasch, der Abschiebungen ärztlich begleitet, hatte Kollegen vorgeworfen, Scheinatteste auszustellen – aus Mitleid oder politischer Motivation. In vier von fünf Fällen werde betrogen, sagte Barabasch den „Badischen Neuesten Nachrichten“. (Auszug aus einem Artikel der Stuttgarter Nachrichten).

„Schutzsuchende“ möchten nicht in der Türkei „Schutz suchen“

Griechenland: Im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist es nach Angaben der Polizei am Freitag zu Krawallen gekommen. Eine Gruppe von jüngeren Migranten hätten mehrere Büros des Aufnahmezentrums von Moria verwüstet. Sie protestierten damit gegen die Ablehnung ihrer Asylanträge und ihre bevorstehende Rückführung in die Türkei. Die Bereitschaftspolizei griff ein und nahm 15 Randalierer fest.

Mehrheitlich stammten sie aus Pakistan und nordafrikanischen Staaten, hieß es aus Polizeikreisen. Die Rückführungen sieht der im März 2016 vereinbarte EU-Türkei-Flüchtlingspakt vor. Im Lager Moria und anderen Unterkünften der Insel Lesbos halten sich rund 5.000 Menschen seit Monaten auf. In den vergangenen drei Tagen hat nach Angaben des Migrationsministeriums nur ein Migrant aus der Türkei zu den griechischen Inseln im Osten der Ägäis übergesetzt. (Artikel übernommen von oe24.at).

Berlin: Bevölkerungswachstum durch Ausländer

Berlin: Setzt man den Fokus auf Frauen afghanischer, irakischer und syrischer Staatsangehörigkeit, tritt der Unterschied zum Verhalten deutscher Frauen noch deutlicher hervor: Beinahe 20 Prozent der Frauen dieser drei Herkunftsländer gebaren 2016 in Berlin ein Kind. Das sind in absoluten Zahlen 1.262 Kinder, die von syrischen, afghanischen und irakischen Frauen geboren wurden. Das entspricht einer Geburtenziffer von 4,85 Kindern pro Frau.

Im Jahr 2015 lag die Geburtenziffer bei Frauen dieser Staatsangehörigkeiten noch bei durchschnittlich 2,68 Kindern. Mit 5,09 Kindern war sie 2016 bei syrischen Frauen besonders hoch. Die Geburtenziffer deutscher Frauen lag 2016 demgegenüber bei 1,38 Kindern pro Frau, was einem Anstieg von drei Prozent zu 2015 entspricht (1,34). (Auszug aus einem Artikel der JUNGEN FREIHEIT).

Afghane ist mit „Allah, Allah“-Rufen und Eisenstange unterwegs

Mistelbach: Ein Katz-und-Maus-Spiel lieferte sich ein Afghane (28) mit der Polizei im niederösterreichischen Weinviertel: Aus dem Klinikum Mistelbach getürmt, spazierte er auf den S2-Gleisen Richtung Laa – lediglich bekleidet mit einem weißen, blutverschmierten Spitalskittel. In der Hand: eine Eisenstange, was einen Polizeieinsatz auslöste.

Auf den Gleisen bei Frättingsdorf torkelt ein Mann mit blutigem Kittel und fuchtelt mit einer Eisenstange herum!“ – So in etwa lautete der Notruf, der bei den verdutzten Polizisten der Inspektion Mistelbach einlangte. Was folgte, war ein nicht ungefährliches Katz-und-Maus-Spiel mit dem „Gleiswandler“: Ständig wechselte der vierfache Familienvater die Seiten des Bahndamms und schlug bedrohlich mit der langen Eisenstange um sich, begleitet von „Allah, Allah“-Rufen in Richtung der Beamten.

Auch nach Eintreffen einer zweiten Streife erwies sich der spärlich bekleidete Mann trotz eisiger Temperaturen als „winterfest“: Immer wieder entwischte er, vereinzelte Treffer mit dem Pfefferspray zeigten keine Wirkung. Am Ortsrand von Ernsdorf bei Staatz konnten die Verfolger den „Krankenhaus-Athleten“ schließlich umzingeln.

Ortsbewohner hatten inzwischen lange Holzstangen gebracht, damit die Polizisten die Schläge mit der massiven Eisenstange abwehren konnten. Seine aussichtslose Situation erkennend, rastete der Flüchtige aus und ging zum Frontalangriff über: Ein Beamter wurde dabei an der Schulter verletzt. Mit vereinten Kräften fixierte man den jungen Mann, er wurde in die Justizanstalt Korneuburg überstellt. (Artikel übernommen von Krone.at).

„Fachkräfte“ „bereichern“ Hamburg und Rostock

Hamburg: Nach einer Massenschlägerei am Alsteranleger am Jungfernstieg hat die Polizei gegen elf Jugendliche und junge Erwachsene aus Syrien, dem Irak und Afghanistan Aufenthaltsverbote verhängt. Sie werden verdächtigt, an der Auseinandersetzung beteiligt gewesen zu sein, in deren Vorfeld ein 18-Jähriger mit einem Messerstich in den Rücken schwer verletzt worden war.

Die 16- bis 20-Jährigen müssen den „Bereich Binnenalster“ bis Ende Mai meiden, gab die Polizei bekannt. Mit der Maßnahme sollen weitere Straftaten verhindert werden. Zudem will die Polizei unterbinden, dass sich die Gruppen, aus denen die Verdächtigen stammen, weiter an der Binnenalster treffen. (Auszug aus einem Artikel von welt-online).

Rostock: Am Dienstag kam es gegen 17:30 Uhr in der Rostocker Stadtmitte vor dem Kröpeliner-Tor-Center zu einer Schlägerei zwischen mehreren jungen Männern. Gut eine Stunde später schlugen sich dann vier junge Männer in den angrenzenden Wallanlagen. Nach bisherigen Erkenntnissen trafen gegen 17:30 Uhr zwei geschädigte Männer beim Verlassen der Passage auf drei männliche Täter.

Ein anfängliches Gespräch unter den beteiligten Personen eskalierte plötzlich aus nicht bekannten Gründen. Ein unbekannter Täter zog ein Messer und griff die Opfer an. Ein weiterer Tatverdächtiger setzte gegen die beiden jungen Geschädigten Pfefferspray ein. Die geschädigten Männer wehrten die Angriffe ab und flüchteten. Der 19-jährige Geschädigte erlitt eine Schnittverletzung an der Hand sowie Reizungen der Augen. Sein 20-jähriger Begleiter erlitt ebenfalls Augenreizungen.

Gegen 18:40 Uhr kam es dann in den angrenzenden Wallanlagen zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen vier jungen Männern (20 bis 26 Jahre). Nach eigenen Angaben kam es zunächst zu einem verbalen Streit zwischen den Männern syrischer und iranischer Herkunft.

Plötzlich eskalierte auch dieser Streit und es kam zu gegenseitigen Körperverletzungen. Hierbei schlug einer der tatverdächtigen Männer mit einem Schlagstock auf die Opfer ein. Einer der geschädigten Männer konnte diesen Schlagstock ergreifen und schlug damit auf die Angreifen ein. Alle vier Beteiligten erlitten Platzwunden, Hämatome und Prellungen.

Syrer möchte nach Syrien zurück

Duisburg: Gegen 11:30 Uhr trafen Beamte der Citywache heute (09. März) in einem Büro des Ausländeramtes auf einen Mann, der sich selbst ein Messer an den Hals hielt. Der 25-Jährige verlangte, dass er nach Syrien zurück kann, sonst würde er sich etwas antun. Den Beamten gelang es mit Hilfe eines Dolmetschers nach etwa einer Stunde den Mann zur Aufgabe zu bringen.

Zwischenzeitlich meldete sich eine Mitarbeiterin des Ausländeramtes, die bereits vor dem Eintreffen der Polizei eine Verletzung am Arm erlitten hatte. Sie konnte direkt in einem bereit stehenden Rettungswagen versorgt werden. Alle betroffenen Mitarbeiter des Ausländeramtes werden betreut. Für die Dauer des Einsatzes sperrte die Polizei das Averdunkcenter.

Algerier greift Polizisten an

Neuruppin: Gestern Nachmittag war ein 23-jähriger Algerier während eines Termins in der Ausländerbehörde mit den Entscheidungen nicht einverstanden und begann, die Einrichtung zu zerstören und sich zu schlagen. Der hauseigene Wachschutz konnte den Mann nicht beruhigen und informierte die Polizei. Die eintreffenden Beamten wurden unvermittelt mit einem metallenen Aufsteller durch den Mann angegriffen.

Die Polizisten wendeten Pfefferspray an und konnten den 23-Jährigen mit einfacher körperlicher Gewalt überwältigen und ihm Handschellen anlegen. Hierbei wurde ein 50-jähriger Polizeibeamter durch Ellenbogenschläge des 23-Jährigen im Gesicht und am Oberarm getroffen und erlitt dadurch Schmerzen, Nasenbluten und ein Hämatom am Auge. Der Polizist ist weiterhin dienstfähig.

Der 23-Jährige blieb unverletzt und wurde im Anschluss unter Polizeibegleitung mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus auf die geschlossene psychiatrische Station eingewiesen.

Syrer möchten umsonst im Bus mitfahren

Lüneburg: An der Bushaltestelle in der Straße Bülows Kamp ist es am Nachmittag des 07.03.18 zu einer Auseinandersetzung zwischen einem Busfahrer und zwei Männern im Alter von 19 und 27 Jahren gekommen. Die beiden aus Syrien stammenden Männer hatten mit dem Bus fahren wollen, obwohl die von ihnen vorgezeigten Fahrkarten ungültig waren. Da die Männer sich weigerten den Bus zu verlassen, rief der Busfahrer schließlich die Polizei.

Auch mit den eingesetzten Polizeibeamten stritten sich die Männer, widersetzten sich dem Platzverweis und mussten schließlich mit Körpereinsatz aus dem Bus gedrängt werden. Der Einsatz endete mit Strafanzeigen für beide Täter; unter anderem wegen Beleidigung, versuchter Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.

Jugendliche messern Schwulen, keine Täterbeschreibung der Polizei

Berlin: Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt wegen eines homophoben Übergriffs, der in der Nacht vom vergangenen Mittwoch zum Donnerstag in Neukölln geschah. Nach derzeitigem Ermittlungsstand war ein 24-Jähriger gegen 23.40 Uhr zusammen mit seinem 27-jährigen Lebensgefährten in der Mainzer Straße unterwegs, wobei sie ihre Arme untergehakt hatten.

Sie wurden dann von zwei Jugendlichen angesprochen und nach Zigaretten gefragt, woraufhin sie ohne zu reagieren weitergingen. Die beiden Unbekannten folgten ihnen und der Jüngere bekam plötzlich einen Schlag gegen den Kopf und anschließend einen Messerstich in den Oberschenkel [der Messerstich in den Oberschenkel ist ein Mordversuch, denn sehr schnell kann man daran verbluten].

Der Verletzte rettete sich zusammen mit seinem Partner, der nicht angegriffen wurde, in eine nahegelegene Bar, wo Gäste einen Rettungswagen und die Polizei alarmierten. Die Angreifer flüchteten unerkannt. Der 24-Jährige kam in ein Krankenhaus, wo die Stichwunde versorgt werden musste. Lebensgefahr besteht nicht.

„Schutzsuchende“ machen Party

Wangen: Nachdem Beamte des Polizeireviers am Donnerstagabend bereits gegen 20.30 Uhr zu einem Asylbewerberheim im Südring wegen eines jungen Mannes gerufen worden waren, der sich selbst verletzt hatte, mussten Polizisten in der Nacht erneut einschreiten. Vier Bewohner, die unter Alkohol- bzw. Drogeneinfluss standen, stritten derart massiv miteinander und hatten bereits Einrichtungsgegenstände demoliert, dass zunächst drei von ihnen in Gewahrsam genommen werden mussten.

Da der vierte der Kontrahenten ständig versuchte, sich selbst zu verletzten, indem er den Kopf gegen die Scheibe des Streifenwagens und die Wand auf dem Polizeirevier schlagen wollte, wurde er in eine psychiatrische Klinik gebracht.

Einer der drei zunächst in Gewahrsam genommenen Asylbewerber musste letztlich auch in ein Krankenhaus gebracht werden, um eine Verletzung an der Hand ärztlich behandeln zu lassen. Nach seiner Versorgung wurde er auf richterliche Anordnung wieder in einer Gewahrsamszelle beim Polizeirevier untergebracht.

Bereits abgelehnter „Schutzsuchender“ kommt erneut ins Asylverfahren

Weil am Rhein: Zwei ivorische Staatsangehörige [Elfenbeinküste, Westafrika], die zuvor illegal aus der Schweiz eingereist sind, kontrollierte die Bundespolizei am Dienstagmorgen im Weiler Ortsteil Friedlingen. Die beiden Männer im Alter von 29 und 23 Jahren konnten sich nicht ausweisen.

Eine erkennungsdienstliche Behandlung brachte die Erkenntnis, dass der 29-Jährige sich schon einmal im deutschen Asylverfahren befunden hat und im Sommer 2016 nach Italien abgeschoben wurde. Da beide Westafrikaner ein Asylbegehren vortrugen, wurden sie nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen an die Landeserstaufnahmestelle für Asylbewerber weitergeleitet.

Quelle: Rosenheim: Versuchtes Tötungsdelikt -16-Jährige von Eritreer auf Tanzfläche „gemessert“

Siehe auch:

• Essen für Flüchtlinge: 16 Euro, für Hartz-IV-Empfänger: 4,72 €

• Oliver Flesch: Sind wir nicht alle ein bisschen „Ehrenmörder“?

• Niederlande hat eine neue nationalkonservative Partei – Sie ist bereits stärker als die Partei von Geert Wilders

• Berlin Alt-Hohenschönhausen: 14-jährige Keira mit 20 Messerstichen abgeschlachtet!

• Video: Essener Tafel: Junge-Freiheit-TV mit Guido Reil (AfD) vor Ort (10:45)

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