Tag Archives: parlamentarische

Triumph des Mittelmaßes: 423 Hinterbänkler im Bundestag grenzen AfD aus

28 Apr

Bimmel-bundestag

Von Eilmeldung – Bimmel Bundestag – CC BY-SA 3.0

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von DR.PHIL.MEHRENS, AUTOR & PUBLIZIST

Wer Demokratie will, muss sich an die demokratischen Spielregeln halten. Aber die sind vielen Parlamentariern abhanden­gekommen, wie der Umgang mit dem Anspruch der AfD auf eine Vertretung im Bundestagspräsidium offenbart.

Mit der Demokratie ist es ein bisschen so wie mit dem Willen Gottes. »Nicht alle«, warnte schon Jesus, »die zu mir sagen: Herr, Herr!, werden in das Himmelreich kommen, sondern die den Willen tun meines Vaters im Himmel.« Nicht diejenigen, die gebetsmühlenhaft wiederholen, dass sie die wahren Demokraten seien und die anderen die bösen Nichtdemokraten, sind es, die das Prinzip der Demokratie vertreten, sondern es sind diejenigen, die sich an die demokratischen Spielregeln halten. Bei der Abstimmung im Bundestag am 4. April waren dies die 199 Abgeordneten, die der AfD-Kandidatin für den Posten einer Bundestagsvizepräsidentin, Mariana Harder-Kühnel, ihre Stimme gegeben haben.

Dieses Ergebnis zeigt zum einen, dass das politische Klima im Deutschen…

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Video: Stefan Räpple (AfD) aus dem baden-württembergischen Landtag geworfen (01:48)

23 Dez


Video: Stefan Räpple (AfD) aus dem baden-württembergischen Landtag geworfen (01:48)

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion in Baden-Württemberg, Emil Sänze, schreibt:

AfD ist nicht extremistisch, sondern echte Opposition, und missbraucht keine parlamentarischen Rechte

Stuttgart. Die äußerst abfälligen Auslassungen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann in der gestrigen Regierungspressekonferenz zu Partei, Fraktion und Mitgliedern der AfD insbesondere vor dem Hintergrund der Vorfälle um die Abgeordneten Stefan Räpple und Dr. Wolfgang Gedeon in der Plenarsitzung vom 12. Dezember 2018 werden von Emil Sänze, dem stellvertretenden Vorsitzenden und Pressepolitischen Sprecher der AfD-Fraktion, als „typische Unverschämtheiten“ zurückgewiesen. Kretschmann tadelt AfD: „Eine eindeutig extremistische Grundierung“ (welt.de)

Extremismusvorwürfe gegen Andersdenkende – ein Ex-Sympathisant der Roten Khmer spricht

Der Äußerung von Kretschmann, es gebe bei der AfD in der Tat Leute, deren Vorfahren im Stechschritt durch das Brandenburger Tor gelaufen seien, entgegnet Sänze: „Dies von einem ehemaligen Sympathisanten der Roten Khmer [1]. Wenn sich AfD-Mitglieder wie Stefan Räpple solch einen ungeheuerlichen Vorwurf gefallen lassen müssen, dann ist es Herrn Kretschmann wohl auch recht, in eine historische Linie mit den rot-terroristischen Roten Khmer, die ein Viertel der eigenen Bevölkerung zugrunde gerichtet haben, gesetzt zu werden.

[1] Die Roten Khmer waren eine maoistisch-nationalistische Guerillabewegung in Kambodscha, die 1975 unter Führung von Pol Pot in Kambodscha an die Macht kam und bis 1979 das Land totalitär als Staatspartei regierte. Ihr Name leitet sich von der mehrheitlichen Ethnie Kambodschas, den Khmer, ab. Die Khmer töteten etwa 2 Millionen Kambodschaner.

Die Roten Khmer wollten die Gesellschaft mit Gewalt in einen Agrarkommunismus überführen. Dieser Prozess umfasste auch die fast vollständige Vertreibung der Bevölkerung der Hauptstadt Phnom Penh und mündete im Genozid [Völkermord] in Kambodscha, der weltweite Bekanntheit erlangte. Bis zum Ende ihrer Herrschaft 1978 fielen den Roten Khmer nach den verbreitetsten Schätzungen etwa 1,7 bis 2,2 Millionen Kambodschaner (Khmer und Angehörige ethnischer und religiöser Minderheiten) zum Opfer.

Das wäre allerdings immer noch nicht ganz gerecht, weil Herr Räpple nie mit den Nazis sympathisiert hat. Die Partei, die aus eigennützigen Gründen sehr bald ein Ende der Entnazifizierung forderte, heißt immer noch FDP. Kretschmann sollte lieber einmal seine eigene Vergangenheit aufarbeiten, anstatt Abgeordnete der demokratischen Opposition zu diffamieren. Es war Kretschmann selber, seinerzeit Mitglied des Kommunistischen Bundes Westdeutschlands [KBW], dessen Laufbahn um ein Haar am Radikalenerlass gescheitert ist und der sich als künftiger Lehrer persönlich befragen lassen musste – nicht Herr Räpple.“

Provokation ist ein legitimes Instrument in der demokratischen Auseinandersetzung

Zum Vorwurf, die AfD verfolge eine Provokationsstrategie, lässt Sänze folgendes verlauten: „Herr Kretschmann wirft uns eine Provokationsstrategie vor und tut dabei so, als sei dies ein illegitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung. Hier wird offensichtlich mit zweierlei Maß gemessen. Die Altparteien dürfen in der unflätigsten Weise, die Herr Dr. Hans-Ulrich Rülke (FDP) immer wieder vorlebt, die AfD provozieren, und die AfD ‚darf‘ nach Herrn Kretschmanns Gutdünken die Altparteien nicht im Rahmen der parlamentarischen Gepflogenheiten mit Zwischenrufen provozieren? Das ist ein untragbarer Zustand. Herr Kretschmann akzeptiert demokratisch-parlamentarische Rechte wohl nur, wo er sich Nutzen für seine Freunde erhofft.“

Kein Missbrauch der parlamentarischen Rechte durch die AfD, sondern echte Opposition

Auch mit dem Vorwurf Kretschmanns, die Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion würden ihre parlamentarischen Rechte – Stichworte: Beantragung namentlicher Abstimmungen oder Anfragen an die Regierung – in missbräuchlicher Weise ausnutzen, räumt Sänze auf. „Es ist einerseits anmaßend von Kretschmann, beurteilen zu wollen, ob und wann parlamentarische Rechte missbräuchlich genutzt werden. Gottesgnadentum haben wir abgeschafft und 1918 musste der letzte König hier seinen Hut nehmen.

Wie Abgeordnete und Fraktionen ihre Aufgaben wahrnehmen und ihre Rechte nutzen, obliegt nicht der Beurteilung des Ministerpräsidenten. Wenn Herrn Kretschmann ein Problem mit unseren berechtigten Anfragen hat, dann sollte er weniger feiern, reisen, Hobby-philosophieren, demokratische Andersdenkende diffamieren und sich wie ein kleiner Autokrat geben, sondern einfach seine Arbeit machen.

Und natürlich werden wir fragen, was seine Feste und Reisen kosten [Kretschmann fliegt mit Hubschrauber zu einer Wanderung in ein Naturschutzgebiet]. Andererseits bedurfte das zum Altparteien-Konsenskartell erstarrte Parlament wieder frischen Windes durch die freiheitliche Opposition der AfD. Damit, dass mit der AfD wieder Leben in den Landtag eingekehrt ist, kommen die farblos und träge gewordenen Altparteien nicht klar. Außer Diffamierung kommt von denen aber nichts.“

Projektion des Scheiterns der türkischstämmigen Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) auf die AfD

Schließlich betrachtet der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Sänze die Diffamierung von Fraktion, Partei und Mitgliedern der AfD durch Altparteien und Regierung als bloße Projektion des Scheiterns von Landtagspräsidentin Muhterem Aras. „Die Unwilligkeit und Unfähigkeit von Parlamentseinheitsparteien und Parlamentsführung, die AfD als demokratische und demokratisch legitimierte Opposition anzuerkennen und entsprechend einzubinden, wird nun in einem Abwehrmechanismus auf die AfD projiziert.

Die aus dem Ruder gelaufene Plenarsitzung ist nicht der AfD-Fraktion oder den Abgeordneten Räpple und Gedeon anzulasten, sondern der Parlamentspräsidentin Aras, die sich zu einer neutralen und die Meinungsfreiheit der Abgeordneten wahrenden Verhandlungsführung wieder einmal und in noch nie dagewesenem Ausmaß unfähig erwiesen hat. Es ist legitim zu fragen, was Frau Aras in ihrem Amt kann, und die Antwort hat sich einmal mehr als niederschmetternd erwiesen.

Im Übrigen hat sich Frau Aras an die Geschäftsordnung zu halten: Zwischenrufe pauschal zu verbieten, kommt in dieser nicht vor. Ein diffuser Begriff wie ‚Diskriminierung‘, wenn es Frau Aras nicht gefällt, ob einer ‚Anatolien‘ oder ‚Südpol‘ sagt, kommt dort ebenfalls nicht vor. Sie hat aus Inkompetenz ihre Rechte überdehnt und braucht nun wieder einmal Kretschmann, um sie gegen gerechtfertigte Kritik in Schutz zu nehmen. Das ist armselig.“

Meine Meinung:

Was Stefan Räpple sagt, mag zwar inhaltlich richtig sein, aber er sollte versuchen es in einer ruhigen und sachlichen Art und Weise darstellen. Macht sich besser. Außerdem finde ich, sollte man die permanenten Zwischenrufe, die oft in ein lautstarkes und beleidigendes Gebrülle ausarten, generell verbieten und mit Ordnungsstrafen belegen. Wenn jemand eine Zwischenfrage stellt, dann ist das in Ordnung.

Und wenn Stefan Räpple von der Sitzung ausgeschlossen wird, so hätte der FDP-Abgeordnete Hans-Ulrich Rülke für seine beleidigenden Nazivergleiche in Richtung der AfD ebenfalls ausgeschlossen werden müssen. Er sagte: „Die geistigen Vorläufer, wie Leute von Herr Räpple, sind im Stechschritt durchs Brandenburger Tor marschiert.” Aber für diese Aussage gab es keinen Ordnungsruf, selbst dann nicht als Stefan Räpple die Landtagspräsidentin dazu aufforderte.

Siehe auch:

Immunität aufgehoben: Staatsanwalt ermittelt gegen sechs grüne und linke Abgeordnete

Blinde Naivität ist eine Einladung an den Tod

Flüchtlingshelfer wollen nicht länger schweigen

Der Vatikan weigert sich, einer von Muslimen verfolgten Katholikin Asyl anzubieten

Video: Die Woche COMPACT: Blutige Weihnacht, Marrakesch, Gelbwesten (22:16)

Neutrale Lehrer: AfD-Niedersachsen schaltet Schulportal frei

Elmar Hörig: Fremdschämen für die SPD!

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Bochum: Bin Ladens Leibwächter Sami A. – dieser Staat ist nicht mehr ganz bei Trost

17 Aug

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Es gibt Neues vom ehemaligen Leibwächter des terroristischen Massenmörders Osama bin Laden: Nachdem er uns allen jahrelang als abgelehnter Asylbewerber und zugleich einer der führenden Köpfe der deutschen Salafisten-Szene auf der Tasche lag, wurde er bekanntlich vor wenigen Wochen endlich nach Tunesien abgeschoben. Daraufhin brach in linksgrünen Kreisen ein Riesengeschrei los, dass die Abschiebung angeblich rechtswidrig gewesen sei und dem armen Terrorhelfer in Tunesien nun Folter drohe.

Von Folter keine Spur (zum Glück, damit hier kein Missverständnis aufkommt!) – die tunesischen Behörden entließen ihn kurz darauf bereits aus der Haft, und er spazierte als freier Mann durch unser Urlaubsland Tunesien. Umgehend kündigte er seine baldige Rückkehr nach Deutschland an, es fehlten ihm nur die notwendigen Papiere hierfür. Daraufhin erließ das zuständige Ausländeramt der Stadt Bochum den Islamisten mit einem Einreiseverbot für Deutschland und auch für die anderen Schengen-Staaten. Das Ganze übrigens in Abstimmung mit dem Landeskriminalamt von NRW, welches gefährliche Islamisten im Auge behalten muss.

Und was macht nun das Oberverwaltungsgericht Münster? Es verfügt, dass das Goldstück nach Deutschland zurückgeholt werden muss. Ein weiteres Kapitel aus der mittlerweile gar nicht mehr so kurzen Reihe: Deutschland ist verrückt geworden. Welcher normale Bürger soll diesen Staat noch verstehen? Der einzige Eindruck, der sich bei Millionen Menschen verfestigt, ist: Dieser Staat ist nicht mehr ganz bei Trost.

Und all diese Menschen haben völlig recht: Ein Staat, der solche Kerle aktiv zurückholt, gleichzeitig aber bei zigtausenden von anstehenden Abschiebungen kläglich versagt, macht sich weltweit zum Gespött. Zeit, diesen Staat wieder in die Realität zurückzuholen. Zeit für die #AfD.

Fall Sami A. Einreisesperre für bin Ladens Leibwächter!

Tunesier Sami A. muss nach Deutschland zurückgeholt werden

Uwe schreibt:

Die Justiz hätte niemals in SPD-Hände bleiben dürfen.

Prof. Dr. Jörg Meuthen antwortet:

Nicht nur die SPD: Das Bundesjustizministerium wird seit 1966 abwechselnd von einem Minister der SPD, der FDP und der "Grünen" geführt. Die Ergebnisse sind bekannt. Auch hier zeigt sich: Höchste Zeit.

Hamburg: Afghanischer Vergewaltiger vergewaltigt 14-Jährige am hellichten Tage – der Staat kann die Bürger nicht mehr schützen

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Am Sonntagabend hatte ich hier auf meiner Seite von dem furchtbaren Verbrechen aus Hamburg berichtet, das einem 14-jährigen Mädchen widerfahren ist: Es wurde von einem abgelehnten afghanischen Asylbewerber mitten in der Innenstadt (in einem Notausgang von „Saturn“), mitten am Samstagvormittag, als Zufallsopfer vergewaltigt. Ein Verbrechen, das Deutschland erschüttert und das es heute auch auf Seite 1 der Bild-Zeitung geschafft hat.

Und es ist nicht nur das Verbrechen als solches, das Deutschland erschüttert, sondern es sind auch die Details rund um den Täter, die bei vielen Bürgern ungläubiges Entsetzen auslösen. Dieser afghanische Verbrecher kam 2011 nach Deutschland und hat nun bereits neun (!) rechtskräftige Einträge in seinem Strafregister. Beim letzten Mal hatte er im Jahr 2016 einen Mann mit einer schweren Eisenstange blutig geschlagen. Glauben Sie, liebe Leser, aber bitte nicht, dass er dafür in Haft gekommen wäre – das Urteil unserer Kuscheljustiz: Ein Jahr auf Bewährung! Ein Witz, und eine Einladung für solche Täter, auf ihrem Weg einfach weiterzugehen. [1]

[1] Insgesamt neun Einträge hat der Mann, der in Kabul geboren wurde und 2011 nach Deutschland kam, in seinem Strafregister. Seine kriminelle Bandbreite reicht von Beleidigung bis Diebstahl und Körperverletzung. In acht Fällen kam er mit einer Geldstrafe davon, beim neunten Mal wurde er verurteilt: Im April 2016 hatte er einen Mann im Streit mit einem Wetzstahl (einer schweren und stumpfen Eisenstange) schwer verletzt, ihn blutig geschlagen. Das Urteil damals lautete ein Jahr auf Bewährung. >>> weiterlesen

Ein halbes Jahr nach dieser Tat dann die nächste angezeigte Straftat: ein Raub. Jetzt endlich entschied ein Richter auf 3 Jahre Haft ohne Bewährung. Doch weil der Täter in Revision ging, wurde das Urteil noch nicht rechtskräftig, und man ließ ihn auf freiem Fuß. Während die Ausländerbehörde nun mehrfach den Antrag auf Abschiebung des Mannes stellte, legte die Staatsanwaltschaft immer wieder ihr Veto ein, um ihn hier in Haft nehmen zu können, sobald das Urteil rechtskräftig würde.

Da sich solche Sachen bei uns aber ewig hinziehen, war dieser Bursche nun – also im August 2018! – erstens immer noch in Hamburg und zweitens immer noch in Freiheit, weshalb er nun die 14-Jährige am hellichten Tage vergewaltigen konnte. Ich frage Sie, liebe Leser: Was muss denn noch alles passieren, dass dieser vermerkelte Staat endlich wieder durchgreift und seine EIGENEN Bürger schützt?

Meine Antwort lautet: Solange Merkel und ihre ergebenen Gefolgsleute, die Merkelisten, in Deutschland das Sagen haben, wird sich hier gar nichts ändern. Wenn wir endlich wieder Sicherheit im Land haben wollen, dann ist völlig klar: Merkel muss weg von den Hebeln der Macht, und mit ihr sämtliche Merkelisten. Erst dann ist der dringend erforderliche Neuanfang möglich. Zeit für den Neuanfang. Zeit für innere Sicherheit. Zeit für die  #AfD

Hamburg: Vergewaltigung bei Saturn – Afghanischer Vergewaltiger sollte längst abgeschoben werden (mopo.de)

Rene schreibt:

Sie sprechen mir aus dem Herzen

Prof. Dr. Jörg Meuthen antwortet:

Es wäre mir sehr viel lieber, ich müsste auf diese katastrophalen Fehlentwicklungen in unserem Vaterland nicht hinweisen. Und es geht leider ungebremst weiter – hier der nächste Fall von gestern aus Dortmund, begangen von einem Täter "nordafrikanischen Aussehens": Nordafrikaner überfiel Dortmunderin und missbrauchte sie sexuell (derwesten.de)

Prof. Dr. Jörg Meutehn (AfD): Berlin: Irrenhaus Humboldt-Universität – Redeverbot für Männer

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, manche Dinge sind derart absurd, dass man sie einfach nicht glauben mag. Dennoch ist das, worüber ich Ihnen heute berichten möchte, leider wahr – medial thematisiert vom Journalisten Gunnar Schupelius, der in der B.Z. (eine Berliner Tageszeitung) dankenswerterweise eine Kolumne zu folgendem Irrsinn verfasst hat:

Das Studentenparlament der Humboldt-Universität in Berlin hat beschlossen, dass jede parlamentarische Debatte beendet werden muss, wenn sich keine Frauen mehr zu Wort melden. Heißt im Klartext: Männer haben den Mund zu halten, wenn keine Frau mehr etwas sagen möchte – sie dürfen dann schlicht nicht mehr reden. Ein Redeverbot für Männer! Beschlossen von der künftigen "geistigen Elite" unseres Vaterlandes. Da hüpft das linksgrüne Herz doch bestimmt vor Freude!

Glauben Sie aber nicht, liebe Leser, dass die Absurdität damit schon erledigt ist. Nein, es kommt noch absurder: Es ist nämlich gar nicht entscheidend, welches biologische Geschlecht der Redner hat (bzw. derjenige / diejenige, der gerne reden würde). Es kommt nur darauf an, als welches Geschlecht sich derjenige / diejenige im Moment des Redenwollens "identifiziert".

Das liest sich dann so: „Eine sich weiblich identifizierende Person“ soll auf der Rednerliste vor die erste „sich männlich identifizierende Person“ gezogen werden, sofern davor nicht bereits eine „sich weiblich identifizierende Person“ steht. Selbstverständlich ist es im Rahmen des Gender-Gagaismus möglich, dass eine "sich weiblich identifizierende Person" gar keine Frau, sondern ein Mann ist.

Damit ergeben sich vor meinem geistigen Auge wundervolle Szenen, die bestens geeignet sind für eine skurrile TV-Komödie: So könnte beispielsweise ein vollbärtiger Mann aufstehen und sein Rederecht einfordern, welches ihm zunächst verweigert wird, da leider keine Frau mehr sprechen möchte. Darüber erbost, meldet der Bärtige sogleich Protest an und verweist mit lautstark-männlichem Bass darauf, dass er sich im Moment als weiblich identifiziert.

Bestimmt fallen Ihnen, liebe Leser, noch viele weitere Szenen ein, über die sich der normale Bürger den Bauch vor Lachen halten würde, aber machen wir uns nichts vor: Ein Land, in dem solche Debatten allen Ernstes geführt werden, noch dazu in einem Umfeld, das die Spitze der Bildungspyramide sein soll, hat wahrlich ein tiefergehendes Problem. Man könnte es auch einfach ausdrücken mit einer Schlussfolgerung, die ich in den letzten Monaten leider immer öfter ziehen musste in Anbetracht des Irrsinns, der sich in unserem Land abspielt: Deutschland ist verrückt geworden. Vollkommen verrückt geworden. So verrückt geworden, dass es schon weh tut.

Helmut Kohl gab seinerzeit noch vor seinem Amtsantritt die politische Losung aus, wir bräuchten eine "geistig-moralische Wende" in Deutschland. Leider hat er mit seiner Politik nichts erreicht in dieser Hinsicht, was an so vielen Stellen des (mehr denn je!) links-rot-grün verseuchten 68er-Deutschlands, in dem wir heute leben, deutlich wird.

Das Dumme ist: Wir werden uns die Verrücktheiten der 68er nicht mehr ewig leisten können. Wenn beispielsweise an den Universitäten keine Ingenieure mehr in ausreichender Zahl ausgebildet werden, um die uns die Welt beneidet, sondern "Genderforscher", über die sich die Welt gut und gerne totlacht, dann ist dies der Anfang vom Ende unseres gesellschaftlichen Wohlstands.

Zeit daher, endlich wegzukommen von diesem unsäglichen 68er-Deutschland. Zeit für Wissenschaft, Bildung, Disziplin, Fleiß und gesunden Menschenverstand. Zeit, allen Gender-Gagaisten den Geldhahn zuzudrehen. Zeit für die #AfD.

Gunnar Schupelius: Studenten wollen Debatte beenden, wenn sich keine Frau mehr meldet (bz-berlin.de)

Wikipedia: Helmut Kohl’s geistig-moralische Wende

Paukenschlag im Osten: AfD steht bei bärenstarken 26,5 Prozent

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Prof. Dr. Jörg Meuthen schreibt:

Zum Ausklang des Tages noch eine sehr gute Nachricht: Unsere Bürgerpartei steht in den östlichen Bundesländern bei 26,5 %! Zeit für frischen Wind in der deutschen Politik. Zeit für die  #AfD.

Ein positiver Trend, der Richtung Zukunft weist. Immer mehr Menschen entscheiden sich für die Rückkehr in den Osten. Auch die AfD trägt dazu bei. Bis vor Kurzem wanderten viele Menschen aus Mittel- bzw. Ostdeutschland ab. Mangelnde Perspektiven und ein niedrigerer Lebensstandard sorgten dafür. Das war nicht nur traurig für die zurückbleibenden Familien und Freunde. Schulen mussten schließen, Buslinien fielen weg, Fachkräfte fehlten. Mit anderen Worten: Die Abwanderung verschärfte die Krise auf dem Land.

Nun kehrt sich der Trend um. Viele Initiativen und nicht zuletzt das Gefühl, der Heimat wieder nah sein zu wollen, lassen viele zurückkehren. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt hat sich verbessert. Auch die emotionale Verbundenheit mit der jeweiligen Region und die meist deutlich geringeren Lebenshaltungskosten haben ihren Anteil an dieser überaus positiven Entwicklung.

Auch politisch schaut der Osten voller Zuversicht in die Zukunft. Im Durchschnitt der ostdeutschen Bundesländer käme die AfD derzeit auf starke 26,5 Prozent der Erststimmen – in Thüringen liegen wir bei 29, in Sachsen sogar bei imposanten 33 %! Überall geht es aufwärts. Die Bürger verstehen, dass mit uns frische Impulse kommen, die weiterhin dringend notwendig sind, um die blühenden Landschaften zu verwirklichen, mit denen Helmut Kohl einst seine Wahl gewann. Wir danken an dieser Stelle heute besonders allen Ostdeutschen, die uns unterstützen und schon aus ihrer Erfahrung heraus das System Merkel grundlegend satt haben. Sie haben feine Antennen dafür, was derzeit in unserem Land falsch läuft.

Rückkehrer Warum immer mehr Ostdeutsche wieder in die Heimat ziehen (mz-web.de)

Wahlkreisprognose.de: 13. AUGUST 2018: Die AfD erzielt neuen Rekordwert mit 29 Direktmandaten (wahlkreiprognose.de)

Thomas schreibt:

Nächstes Jahr sind hier Landtagswahlen, macht euch bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Ihr habt noch etwas Zeit euch darauf vorzubereiten. Die Menschen hier sind sensibilisiert, hellwach und intelligent genug, um die derzeitige Fehlentwicklung in diesem Land zu erkennen. Das beruht auf unserer Vergangenheit in der DDR. Uns kann man so leicht nichts vormachen, wir lassen uns keinen Bären aufbinden. Damals hatten wir keine Alternative, heute haben wir diese sehr wohl. Wir haben genug von falschen Wahlversprechen, von Lügen, von Umfall- und Stehaufmännchen. Wir sind heimatverbunden und wir wollen unsere Heimat so erhalten wie sie ist, liebens-und lebenswert.

Robert schreibt:

Im Westen sind zu viel Schisser [und zu viele Linksfaschisten].

Siehe auch:

Die Aufnahme der „Aquarius“ – Migranten ist eine Einladung für die nächste Flüchtlingswelle

Italien: Revolte, obdachlose Familien besetzen Häuser, die für Zigeuner gedacht sind

Akif Pirinçci: Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Die verschwiegene Sensation

Deutschland: Migranten First – Fast 1 Billon € Sozialausgaben

Elmar Hörig: Vivaespagna: Die linksliberalen Torreros kriegen langsam Muffensausen!

Gewalt in der Notaufnahme: „Wir erleben derzeit eine totale Verrohung“

Grandioses Staatsversagen und keine parlamentarische Opposition – nirgends

22 Jan

Drehscheibe_Köln-Bonn_AirportBy © Raimond Spekking – (via Wikimedia Commons) – CC BY-SA 4.0

Während Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Bundesjustizminister Heiko Maas miteinander um den Schutz vor Gefährdern und Terrorismus miteinander konferierten, blieben die Grenzen offen, so dass jeder potentielle Terrorist nach Deutschland einreisen konnte ohne kontrolliert zu werden. Selbst wenn sie mit dem Flugzeug nach Deutschland kamen und beim Abflug noch über Pässe verfügten, werden sie ins Land gelassen, anstatt, dass man sie mit dem nächsten Flugzeug umgehend wieder dorthin zurückschickte, wo sie herkamen.

Ein Kommentator in der "Welt" schrieb darum auch in einem Leserkommentar, man solle lieber die Gefährder, die im deutschen Bundestag sitzen abschieben. Aus Angst wieder in eine nationalsozialistische Diktatur zu verfallen, hat man es aufgegeben, die Grenzen zu kontrollieren, ein vernünftiges Einwanderungsgesetz zu schaffen und dem Asylmissbrauch einen Riegel vorzuschieben. So kann der angebliche Asylant tun und lassen was er will, ohne irgendwelche Konsequenzen befürchten zu müssen. Die ganze Härte des Gesetzes trifft lediglich den deutschen Gesetzesübertreter.

Vera Lengsfeld schreibt:

„Die Polizei beißt die Zähne zusammen gegen den Frust, wohl bekannte Intensivtäter kurz nach ihrer Festnahme wieder auf freiem Fuß zu sehen. Die von Kanzlerin Merkel beschworene „ganze Härte des Rechtsstaates“ bekommen hauptsächlich Falschparker, Geschwindigkeitsüberschreiter, Schwarzfahrer und GEZ-Rebellen zu spüren. Ein falsches Like auf Facebook kann mit 2000 Euro plus Anwalts- und Gerichtskosten geahndet werden, während gute Chancen bestehen, bei einem Vergewaltigungsversuch straffrei auszugehen, wenn man kein alter weißer Mann ist.”

Und während die "Gefährder" im deutschen Bundestag konferieren und man mit ganzer Härte gegen Deutsche vorgeht, planen islamische Terroristen die schlimmsten Terroranschläge, wie etwa in Düsseldorf, wo womöglich 10 IS-Selbstmord-Attentäter mit Sprengstoffwesten und Kalaschnikows ein Blutbad wie im Pariser Musikclub Bataclan anrichten wollten, bei dem 89 Menschen starben. >>> weiterlesen

Eine Leserin schreibt:

Sehr geehrte Frau Lengsfeld, durch Artikel wie Ihre bekommt meine (und die vieler anderer Leser) Wut, Fassungslosigkeit und leider auch Hilflosigkeit gegenüber diesem ganzen Irrsinn ein Gesicht. Sie sprechen mir so sehr aus dem Herzen, mit Worten, die ich so leider nicht finde. Nach dem Lesen dieses Berichtes möchte ich am liebsten das Fenster aufreißen und meinem Ärger Luft machen – lautstark – und loslaufen und z.B. vor dem Sächsischen Landtag gegen die unsägliche Politik in Berlin demonstrieren, aber wer geht mit?

Es ist so unfassbar still in diesem Land, ich befürchte, die Angst der Menschen, für Veränderung auf die Straße zu gehen, ist heute um vieles größer als 1989. Dabei wussten wir auch damals anfangs nicht, wo die Sache hinläuft und die Stasi war überall. Wenn ich mir die Bilder der Demonstrationen z. B. in Dresden auf der Prager Straße in Richtung Hauptbahnhof in Erinnerung rufe, weckt das einige unangenehme Erinnerungen an Polizei und Staatsmacht. Aber wir waren letzthin zu viele mit einem einigenden Ziel und das hat ja dann zum Guten für uns alle zum Ende des Staates DDR geführt.

Aus meiner Sicht liegt heute ein entscheidender Faktor für dieses “Stillhalten” der Menschen auch darin begründet, dass es diese unglaublich wirksame Doktrin der linken Gruppierungen, Antifa und wie sie alle heißen, gibt, die mit einer derartigen Rücksichtslosigkeit und Gewalt gegen alle ihrer geistig verkommenen Meinung nach "Andersdenkenden” vorgehen (Häuser beschmieren, Autos anzünden, Steine werfen, im Netz Drohungen an ihnen bekannte und auch nicht bekannt Menschen senden usw.).

Sie erwähnten Herrn Höcke in Dresden (dessen Rede man auf alle Fälle als hochnotjämmerlich bezeichnen muss). Der jedoch größere Skandal ist für mich, dass am nächsten Tag die Fassade des Hauses, in welchem die Veranstaltung stattgefunden hatte, mit Farbbeuteln beworfen worden war! Und nach Ende der Veranstaltung lieferten sich die Linksterroristen mit der Polizei ein Scharmützel wie immer. Gewalt und Randale, wenn die eigene Meinung mit Reden nicht mehr weiterkommt. [Dresden: Farbanschlag auf Ballhaus Watzke]

Und immer dieselben Typen, vermummt, wutverzerrte Gesichter und randalierend. Aber diese Klientel ist ja “aktivistisch” tätig! Sorry, ich kann es nicht mehr hören und lesen, was hier abgeht. Deshalb sind gerade Ihre Artikel so wichtig, Sie legen den Finger so tief in die Wunde, ich hoffe, der Schmerz wird für die Dame und ihre Herren in Berlin bis zum September so gewaltig, dass sie ihn nicht mehr aushalten und sich zum Lecken ihrer Wunden in die Ferne begeben. So, wie das die Honeckers & Co. damals auch getan haben. Das ist meine kleine Hoffnung, still und friedlich.

Achim schreibt:

Vielen Dank Frau Lengsfeld für die glasklare und frustrierende Analyse organisierten Staatsversagens. Und Besserung ist weit und breit nicht in Sicht. Eine konturlose, sich in Ihr Merkelschicksal ergebende nach linksgrün gewanderte CDU, eine noch konturlosere, seit Jahren substanzlose SPD, deren designierter Kanzlerkandidat mal wieder nichts besseres zu tun hat als den gewählten US Präsidenten wüst zu beschimpfen und die üblichen geistigen Tiefflieger und Pseudomoralisten der Grünen und Linken. Dazu eine AFD, die ab und zu sich selbst zerlegt. Alles nur tieftraurig.

Noch ein klein wenig OT:

90.000 Christen wurden 2016 wegen ihres Glaubens von Muslimen getötet – von 2005 bis 2015 900.000 Christen ermordet

86417697Bei einem islamistischen Anschlag auf die koptische Kirche Sankt Peter und Paul in Kairo wurden 24 Menschen getötet.

Hamilton (idea) – Rund 90.000 Christen sind im vergangenen Jahr den Märtyrertod gestorben. Das haben Untersuchungen des Zentrums für Studien der Weltchristenheit am theologischen Gordon-Conwell-Seminar in South Hamilton bei Boston (US-Bundesstaat Massachusetts) ergeben. Das bedeute, dass alle sechs Minuten ein Christ irgendwo auf der Welt allein wegen seines Glaubens getötet werde. Diese Situation sei aber nicht neu: Weltweit seien zwischen 2005 und 2015 über 900.000 Christen ermordet worden. >>> weiterlesen

Zwickau: Hepatitiskranker Pakistaner biss Sarah (19) während der Vergewaltigung mehrfach in die Lippen, um sie zu infizieren!

zwickau_hepatitis_vergewaltigungEs waren nur wenige Minuten. Sie zerstörten das Leben der jungen Frau. Ein mehrfach vorbestrafter Mann ist am Donnerstag am Amtsgericht Zwickau zu drei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Sarah (19) arbeitete nach dem Abi in einer Spielhalle, um sich Geld für ihr Medizinstudium zu verdienen. Nach der Vergewaltigung konnte sie nicht mehr allein aus dem Haus gehen und sie war nicht in der Lage das Studium aufzunehmen. Erst ein halbes Jahr nach der Vergewaltigung erfuhr sie, dass sie sich nicht mit Hepatitis angesteckt hatte. Der mehrfach vorbestrafte Pakistaner kann nicht abgeschoben werden, weil Pakistan sich weigert ihn aufzunehmen.

Auch an dieser Vergewaltigung trägt die Politik eine Mitschuld. Aber wer wählt hauptsächlich die etablierten Parteien? Es sind die Frauen. Und man fragt sich, was geht in den Köpfen solcher Vergewaltiger vor? Was hassen sie mehr, die Frauen oder den christlich-demokratischen Westen? Und natürlich hat der Islam ihnen dieses Frauenbild und den Hass auf den Westen eingepflanzt.

Matthias schreibt:

Grenzenlose Toleranz und Offenheit sind der Gipfel der Totalverblödung.

Polizei in der Asylkrise: Die Migranten lachen uns doch nur noch aus

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Aussage eines Polizisten: "… Wir haben einfach kein Verständnis mehr, wie die ganze Situation beschönigt wird. Es wird ohne Ende vertuscht. Die Zahlen werden zurechtgebogen. Straftaten von Asylbewerbern werden entweder gar nicht veröffentlich, oder die Herkunft der Täter wird verschwiegen. Auf manchen Dienststellen ist es sogar untersagt, den Begriff Asylant zu verwenden, da dieser als fremdenfeindlich ausgelegt werden könnte. Wenn zu uns jemand auf die Wache kommt, der Opfer einer Straftat wurde, dann haben wir eigentlich keine Zeit mehr für ihn. Wir sind durch die Asylkrise kräftemäßig am Anschlag…

D.h., für die eigene Bevölkerung, die die Gehälter der Beamten zahlt, können sie nicht mehr da sein!

weiter: "Wir müssten auf jeden Fall die Probleme mit Ausländern endlich offen ansprechen. Kriminelle Ausländer müssten sofort abgeschoben werden. Wer sich nicht integrieren will ebenfalls. Wer beispielsweise in Amerika oder Kanada einwandern will, muss die Sprache lernen, sonst findet er dort keine Arbeit. Hier gibt es Menschen, die seit 20 Jahren und länger hier leben und kein Deutsch sprechen. Wenn diese mit der Polizei zu tun haben oder ins Krankenhaus kommen, verlangen sie nach einem Übersetzer.

Wir müssen die Menschen, die zu uns kommen und hier leben wollen, dazu bringen, unsere Regeln, Normen, Gesetze und Bräuche anzunehmen und die Sprache zu lernen. Wer das nicht möchte, der muss wieder gehen. Ich war in meiner ganzen Dienstzeit bisher erst einmal bei einem Einsatz, bei dem sich ein asiatisches Ehepaar gestritten hat. Wir haben in der Regel keine Probleme mit Einwanderern aus Amerika, Asien, Skandinavien, Spanien und so weiter. Das sieht bei Einwanderern aus arabischen Ländern ganz anders aus – insbesondere wenn es sich um Moslems handelt. Und auch das darf endlich kein Tabuthema mehr sein…" >>> weiterlesen

Siehe auch:

Roger Köppel: Das Trump-Verblödungssyndrom

Bundestag: Opfergedenken erst nach 31 Tagen! – Wir geben den Opfern Namen und Gesichter

Schweden: Syrische Flüchtlinge eröffneten Shisha-Café – Schwedin als Sexsklavin im Keller gehalten

Akif Pirincci: Vom "taz"-Olymp in die Niederungen der Lügenpresse

Michael Klonovsky: Schneid hat er, der Donald Trump

Hamburg: Schulsenator Ties Rabe (SPD) hievt Mathenote von miserabler Testklausur für Zentralabi per Erlass um eine Note nach oben

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