Tag Archives: Oberverwaltungsgericht

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Bochum: Bin Ladens Leibwächter Sami A. – dieser Staat ist nicht mehr ganz bei Trost

17 Aug

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Es gibt Neues vom ehemaligen Leibwächter des terroristischen Massenmörders Osama bin Laden: Nachdem er uns allen jahrelang als abgelehnter Asylbewerber und zugleich einer der führenden Köpfe der deutschen Salafisten-Szene auf der Tasche lag, wurde er bekanntlich vor wenigen Wochen endlich nach Tunesien abgeschoben. Daraufhin brach in linksgrünen Kreisen ein Riesengeschrei los, dass die Abschiebung angeblich rechtswidrig gewesen sei und dem armen Terrorhelfer in Tunesien nun Folter drohe.

Von Folter keine Spur (zum Glück, damit hier kein Missverständnis aufkommt!) – die tunesischen Behörden entließen ihn kurz darauf bereits aus der Haft, und er spazierte als freier Mann durch unser Urlaubsland Tunesien. Umgehend kündigte er seine baldige Rückkehr nach Deutschland an, es fehlten ihm nur die notwendigen Papiere hierfür. Daraufhin erließ das zuständige Ausländeramt der Stadt Bochum den Islamisten mit einem Einreiseverbot für Deutschland und auch für die anderen Schengen-Staaten. Das Ganze übrigens in Abstimmung mit dem Landeskriminalamt von NRW, welches gefährliche Islamisten im Auge behalten muss.

Und was macht nun das Oberverwaltungsgericht Münster? Es verfügt, dass das Goldstück nach Deutschland zurückgeholt werden muss. Ein weiteres Kapitel aus der mittlerweile gar nicht mehr so kurzen Reihe: Deutschland ist verrückt geworden. Welcher normale Bürger soll diesen Staat noch verstehen? Der einzige Eindruck, der sich bei Millionen Menschen verfestigt, ist: Dieser Staat ist nicht mehr ganz bei Trost.

Und all diese Menschen haben völlig recht: Ein Staat, der solche Kerle aktiv zurückholt, gleichzeitig aber bei zigtausenden von anstehenden Abschiebungen kläglich versagt, macht sich weltweit zum Gespött. Zeit, diesen Staat wieder in die Realität zurückzuholen. Zeit für die #AfD.

Fall Sami A. Einreisesperre für bin Ladens Leibwächter!

Tunesier Sami A. muss nach Deutschland zurückgeholt werden

Uwe schreibt:

Die Justiz hätte niemals in SPD-Hände bleiben dürfen.

Prof. Dr. Jörg Meuthen antwortet:

Nicht nur die SPD: Das Bundesjustizministerium wird seit 1966 abwechselnd von einem Minister der SPD, der FDP und der "Grünen" geführt. Die Ergebnisse sind bekannt. Auch hier zeigt sich: Höchste Zeit.

Hamburg: Afghanischer Vergewaltiger vergewaltigt 14-Jährige am hellichten Tage – der Staat kann die Bürger nicht mehr schützen

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Am Sonntagabend hatte ich hier auf meiner Seite von dem furchtbaren Verbrechen aus Hamburg berichtet, das einem 14-jährigen Mädchen widerfahren ist: Es wurde von einem abgelehnten afghanischen Asylbewerber mitten in der Innenstadt (in einem Notausgang von „Saturn“), mitten am Samstagvormittag, als Zufallsopfer vergewaltigt. Ein Verbrechen, das Deutschland erschüttert und das es heute auch auf Seite 1 der Bild-Zeitung geschafft hat.

Und es ist nicht nur das Verbrechen als solches, das Deutschland erschüttert, sondern es sind auch die Details rund um den Täter, die bei vielen Bürgern ungläubiges Entsetzen auslösen. Dieser afghanische Verbrecher kam 2011 nach Deutschland und hat nun bereits neun (!) rechtskräftige Einträge in seinem Strafregister. Beim letzten Mal hatte er im Jahr 2016 einen Mann mit einer schweren Eisenstange blutig geschlagen. Glauben Sie, liebe Leser, aber bitte nicht, dass er dafür in Haft gekommen wäre – das Urteil unserer Kuscheljustiz: Ein Jahr auf Bewährung! Ein Witz, und eine Einladung für solche Täter, auf ihrem Weg einfach weiterzugehen. [1]

[1] Insgesamt neun Einträge hat der Mann, der in Kabul geboren wurde und 2011 nach Deutschland kam, in seinem Strafregister. Seine kriminelle Bandbreite reicht von Beleidigung bis Diebstahl und Körperverletzung. In acht Fällen kam er mit einer Geldstrafe davon, beim neunten Mal wurde er verurteilt: Im April 2016 hatte er einen Mann im Streit mit einem Wetzstahl (einer schweren und stumpfen Eisenstange) schwer verletzt, ihn blutig geschlagen. Das Urteil damals lautete ein Jahr auf Bewährung. >>> weiterlesen

Ein halbes Jahr nach dieser Tat dann die nächste angezeigte Straftat: ein Raub. Jetzt endlich entschied ein Richter auf 3 Jahre Haft ohne Bewährung. Doch weil der Täter in Revision ging, wurde das Urteil noch nicht rechtskräftig, und man ließ ihn auf freiem Fuß. Während die Ausländerbehörde nun mehrfach den Antrag auf Abschiebung des Mannes stellte, legte die Staatsanwaltschaft immer wieder ihr Veto ein, um ihn hier in Haft nehmen zu können, sobald das Urteil rechtskräftig würde.

Da sich solche Sachen bei uns aber ewig hinziehen, war dieser Bursche nun – also im August 2018! – erstens immer noch in Hamburg und zweitens immer noch in Freiheit, weshalb er nun die 14-Jährige am hellichten Tage vergewaltigen konnte. Ich frage Sie, liebe Leser: Was muss denn noch alles passieren, dass dieser vermerkelte Staat endlich wieder durchgreift und seine EIGENEN Bürger schützt?

Meine Antwort lautet: Solange Merkel und ihre ergebenen Gefolgsleute, die Merkelisten, in Deutschland das Sagen haben, wird sich hier gar nichts ändern. Wenn wir endlich wieder Sicherheit im Land haben wollen, dann ist völlig klar: Merkel muss weg von den Hebeln der Macht, und mit ihr sämtliche Merkelisten. Erst dann ist der dringend erforderliche Neuanfang möglich. Zeit für den Neuanfang. Zeit für innere Sicherheit. Zeit für die  #AfD

Hamburg: Vergewaltigung bei Saturn – Afghanischer Vergewaltiger sollte längst abgeschoben werden (mopo.de)

Rene schreibt:

Sie sprechen mir aus dem Herzen

Prof. Dr. Jörg Meuthen antwortet:

Es wäre mir sehr viel lieber, ich müsste auf diese katastrophalen Fehlentwicklungen in unserem Vaterland nicht hinweisen. Und es geht leider ungebremst weiter – hier der nächste Fall von gestern aus Dortmund, begangen von einem Täter "nordafrikanischen Aussehens": Nordafrikaner überfiel Dortmunderin und missbrauchte sie sexuell (derwesten.de)

Prof. Dr. Jörg Meutehn (AfD): Berlin: Irrenhaus Humboldt-Universität – Redeverbot für Männer

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, manche Dinge sind derart absurd, dass man sie einfach nicht glauben mag. Dennoch ist das, worüber ich Ihnen heute berichten möchte, leider wahr – medial thematisiert vom Journalisten Gunnar Schupelius, der in der B.Z. (eine Berliner Tageszeitung) dankenswerterweise eine Kolumne zu folgendem Irrsinn verfasst hat:

Das Studentenparlament der Humboldt-Universität in Berlin hat beschlossen, dass jede parlamentarische Debatte beendet werden muss, wenn sich keine Frauen mehr zu Wort melden. Heißt im Klartext: Männer haben den Mund zu halten, wenn keine Frau mehr etwas sagen möchte – sie dürfen dann schlicht nicht mehr reden. Ein Redeverbot für Männer! Beschlossen von der künftigen "geistigen Elite" unseres Vaterlandes. Da hüpft das linksgrüne Herz doch bestimmt vor Freude!

Glauben Sie aber nicht, liebe Leser, dass die Absurdität damit schon erledigt ist. Nein, es kommt noch absurder: Es ist nämlich gar nicht entscheidend, welches biologische Geschlecht der Redner hat (bzw. derjenige / diejenige, der gerne reden würde). Es kommt nur darauf an, als welches Geschlecht sich derjenige / diejenige im Moment des Redenwollens "identifiziert".

Das liest sich dann so: „Eine sich weiblich identifizierende Person“ soll auf der Rednerliste vor die erste „sich männlich identifizierende Person“ gezogen werden, sofern davor nicht bereits eine „sich weiblich identifizierende Person“ steht. Selbstverständlich ist es im Rahmen des Gender-Gagaismus möglich, dass eine "sich weiblich identifizierende Person" gar keine Frau, sondern ein Mann ist.

Damit ergeben sich vor meinem geistigen Auge wundervolle Szenen, die bestens geeignet sind für eine skurrile TV-Komödie: So könnte beispielsweise ein vollbärtiger Mann aufstehen und sein Rederecht einfordern, welches ihm zunächst verweigert wird, da leider keine Frau mehr sprechen möchte. Darüber erbost, meldet der Bärtige sogleich Protest an und verweist mit lautstark-männlichem Bass darauf, dass er sich im Moment als weiblich identifiziert.

Bestimmt fallen Ihnen, liebe Leser, noch viele weitere Szenen ein, über die sich der normale Bürger den Bauch vor Lachen halten würde, aber machen wir uns nichts vor: Ein Land, in dem solche Debatten allen Ernstes geführt werden, noch dazu in einem Umfeld, das die Spitze der Bildungspyramide sein soll, hat wahrlich ein tiefergehendes Problem. Man könnte es auch einfach ausdrücken mit einer Schlussfolgerung, die ich in den letzten Monaten leider immer öfter ziehen musste in Anbetracht des Irrsinns, der sich in unserem Land abspielt: Deutschland ist verrückt geworden. Vollkommen verrückt geworden. So verrückt geworden, dass es schon weh tut.

Helmut Kohl gab seinerzeit noch vor seinem Amtsantritt die politische Losung aus, wir bräuchten eine "geistig-moralische Wende" in Deutschland. Leider hat er mit seiner Politik nichts erreicht in dieser Hinsicht, was an so vielen Stellen des (mehr denn je!) links-rot-grün verseuchten 68er-Deutschlands, in dem wir heute leben, deutlich wird.

Das Dumme ist: Wir werden uns die Verrücktheiten der 68er nicht mehr ewig leisten können. Wenn beispielsweise an den Universitäten keine Ingenieure mehr in ausreichender Zahl ausgebildet werden, um die uns die Welt beneidet, sondern "Genderforscher", über die sich die Welt gut und gerne totlacht, dann ist dies der Anfang vom Ende unseres gesellschaftlichen Wohlstands.

Zeit daher, endlich wegzukommen von diesem unsäglichen 68er-Deutschland. Zeit für Wissenschaft, Bildung, Disziplin, Fleiß und gesunden Menschenverstand. Zeit, allen Gender-Gagaisten den Geldhahn zuzudrehen. Zeit für die #AfD.

Gunnar Schupelius: Studenten wollen Debatte beenden, wenn sich keine Frau mehr meldet (bz-berlin.de)

Wikipedia: Helmut Kohl’s geistig-moralische Wende

Paukenschlag im Osten: AfD steht bei bärenstarken 26,5 Prozent

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Prof. Dr. Jörg Meuthen schreibt:

Zum Ausklang des Tages noch eine sehr gute Nachricht: Unsere Bürgerpartei steht in den östlichen Bundesländern bei 26,5 %! Zeit für frischen Wind in der deutschen Politik. Zeit für die  #AfD.

Ein positiver Trend, der Richtung Zukunft weist. Immer mehr Menschen entscheiden sich für die Rückkehr in den Osten. Auch die AfD trägt dazu bei. Bis vor Kurzem wanderten viele Menschen aus Mittel- bzw. Ostdeutschland ab. Mangelnde Perspektiven und ein niedrigerer Lebensstandard sorgten dafür. Das war nicht nur traurig für die zurückbleibenden Familien und Freunde. Schulen mussten schließen, Buslinien fielen weg, Fachkräfte fehlten. Mit anderen Worten: Die Abwanderung verschärfte die Krise auf dem Land.

Nun kehrt sich der Trend um. Viele Initiativen und nicht zuletzt das Gefühl, der Heimat wieder nah sein zu wollen, lassen viele zurückkehren. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt hat sich verbessert. Auch die emotionale Verbundenheit mit der jeweiligen Region und die meist deutlich geringeren Lebenshaltungskosten haben ihren Anteil an dieser überaus positiven Entwicklung.

Auch politisch schaut der Osten voller Zuversicht in die Zukunft. Im Durchschnitt der ostdeutschen Bundesländer käme die AfD derzeit auf starke 26,5 Prozent der Erststimmen – in Thüringen liegen wir bei 29, in Sachsen sogar bei imposanten 33 %! Überall geht es aufwärts. Die Bürger verstehen, dass mit uns frische Impulse kommen, die weiterhin dringend notwendig sind, um die blühenden Landschaften zu verwirklichen, mit denen Helmut Kohl einst seine Wahl gewann. Wir danken an dieser Stelle heute besonders allen Ostdeutschen, die uns unterstützen und schon aus ihrer Erfahrung heraus das System Merkel grundlegend satt haben. Sie haben feine Antennen dafür, was derzeit in unserem Land falsch läuft.

Rückkehrer Warum immer mehr Ostdeutsche wieder in die Heimat ziehen (mz-web.de)

Wahlkreisprognose.de: 13. AUGUST 2018: Die AfD erzielt neuen Rekordwert mit 29 Direktmandaten (wahlkreiprognose.de)

Thomas schreibt:

Nächstes Jahr sind hier Landtagswahlen, macht euch bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Ihr habt noch etwas Zeit euch darauf vorzubereiten. Die Menschen hier sind sensibilisiert, hellwach und intelligent genug, um die derzeitige Fehlentwicklung in diesem Land zu erkennen. Das beruht auf unserer Vergangenheit in der DDR. Uns kann man so leicht nichts vormachen, wir lassen uns keinen Bären aufbinden. Damals hatten wir keine Alternative, heute haben wir diese sehr wohl. Wir haben genug von falschen Wahlversprechen, von Lügen, von Umfall- und Stehaufmännchen. Wir sind heimatverbunden und wir wollen unsere Heimat so erhalten wie sie ist, liebens-und lebenswert.

Robert schreibt:

Im Westen sind zu viel Schisser [und zu viele Linksfaschisten].

Siehe auch:

Die Aufnahme der „Aquarius“ – Migranten ist eine Einladung für die nächste Flüchtlingswelle

Italien: Revolte, obdachlose Familien besetzen Häuser, die für Zigeuner gedacht sind

Akif Pirinçci: Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Die verschwiegene Sensation

Deutschland: Migranten First – Fast 1 Billon € Sozialausgaben

Elmar Hörig: Vivaespagna: Die linksliberalen Torreros kriegen langsam Muffensausen!

Gewalt in der Notaufnahme: „Wir erleben derzeit eine totale Verrohung“

Zuwanderung: Zweierlei Maß beim Schutz von Minderjährigen

13 Jun

islam_kinderehe

Ein 15-jähriges Mädchen aus Bayern war die kurzzeitige Sex-Partnerin des fränkischen Landtagsabgeordneten Michael Brückner (CSU). Als die Affäre ruchbar wurde, sah sich Brückner zum Rücktritt von allen seinen Ämtern gezwungen und die Staatsanwaltschaft ermittelt seither. Denn auch wenn es sich, wie Brückner erklärt, um einvernehmlichen Sex gehandelt haben soll, gilt nach deutschem Strafrecht: Bei Jugendlichen zwischen 14 und 16 ist einvernehmlicher Sex dann strafbar, wenn der Täter älter als 21 ist und “die fehlende Fähigkeit des Opfers zur sexuellen Selbstbestimmung ausnutzt”.

Ein anderes 15-jähriges Mädchen (Alia), das aus Syrien nach Bayern zugewandert ist und zuvor als 14-Jährige von der Familie nach Scharia-Recht mit einem sechs Jahre älteren Mann Amir verheiratet wurde, könnte jetzt mit der Entgegnung “Sie nicht!” versehen werden. Der Fall machte kurz Schlagzeilen, weil das Oberlandesgericht Bamberg entgegen der Rechtsauffassung des Jugendamts Aschaffenburg, das sich für die junge Migrantin zuständig fühlte, entschied, dass die Kinderehe aus Syrien in Deutschland anerkannt werden müsse und schwerer wiege, als der deutsche Jugendschutz. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Das Entscheidende ist keineswegs die Altersgrenze von 21 Jahren, die das deutsche Gesetz als strafbar ansieht. In Nordrhein-Westfalen geht die für die Verteilung von Flüchtlinge zuständige Bezirksregierung Arnsberg von 188 Fällen von minderjährigen Mädchen aus; in Baden-Württemberg wurden 177 Kinderbräute gezählt. Und die Ehemänner sind keineswegs alle unter 21 Jahre.

Manch ein Muslim ist bereits 32 Jahre alt oder noch älter, seine Braut aber erst 15 oder noch jünger. Und es ist bekannt, dass mache muslimische Ehemänner weit älter als 40 Jahre sind. Ist bei Muslimen der Sex bzw. die Heirat mit minderjährigen Mädchen erlaubt, bei Deutschen aber nicht? Und es sei noch erwähnt, dass die 15-jährige Alia und ihr Ehemann Amir, die nach Bayern einreisten,  Cousin und Cousine sind. Ist die Verwandtenheirat (der Inzest) bei Muslimen erlaubt, bei Deutschen aber nicht? Oder werden demnächst im Rahmen des Gender Mainstream ohnehin alle sexuellen Orientierungen und Altersbegrenzungen aufgehoben?

Noch ein klein wenig OT:

Gelsenkirchen-Hauptbahnhof: Gruppen libanesischer Großfamilien prügeln auf Flüchtlinge ein

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Ab dem Nachmittag kam es rund um den Hauptbahnhof wiederholt zu Rangeleien und Schlägereien. Auf der einen Seite: Libanesen. Auf der anderen: Flüchtlinge. Ersten Angaben zufolge ging die Aggression und Gewalt von den Libanesen aus. Polizeisprecherin Katrin Schute. "Unterschiedlich große Gruppen von Mitgliedern libanesischer Großfamilien haben gezielt Flüchtlinge angepöbelt, beleidigt und körperlich angegriffen." >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Hört sich nach Revierkämpfen im Drogenmilieu an.

Muslime verbrennen Schweizer Fahne – weil das Kreuz ein christliches Symbol ist

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Muslime in der Schweiz wollen das die Schweizer Landesfahne geändert wird. Das weiße Kreuz ist ein Symbol der Christen. Auch in Schweden wurde bereits die Nationalflagge aus den Klassenräumen genommen, damit die Muslime sich nicht belästigt fühlen. >>> weiterlesen

Hamburgs Universitäts-Präsident Prof. Dieter Lenzen: Viele Flüchtlinge sind "im Grunde Analphabeten"

Dieter Lenzen

Ärzte und Anwälte – wenn von syrischen Flüchtlingen die Rede ist, wird oft auf ihren hohen Bildungsgrad verwiesen. Doch Hamburgs Universitäts-Präsident Dieter Lenzen warnt vor einem großen Irrtum. "Das Problem sind die 65 Prozent eines Altersjahrgangs, die nach den Pisa-Tests nur auf Stufe eins des Leseverstehens operieren können." Sie seien im Grunde Analphabeten und könnten keinen Busfahrplan lesen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Die grünen Deutschlandhasser in akuter psychischer Notlage: Die Maghreb-Flüchtlinge könnten ausbleiben!

Wien: Identitärer Demonstrant aus Hamburg liegt nach linken Gewaltexzessen im Koma

Alle Vorhersagen von Oriana Fallaci haben sich bestätigt

Populismus: Eine Art von politischem Rinderwahn?

•  Die etwas andere Begrüßung des AfD-Politikers Steffen Königer im Potsdamer Landtag

Prof. Soeren Kern: In Paris wird ein massives Lager für 2.500 illegale Einwanderer gebaut

Hamburg Klein-Borstel Ohlsdorfer Friedhof: Große Flüchtlingsunterkünfte nur noch mit Bürgerbeteiligung?

30 Okt

Nach dem Baustopp einer Unterkunft am Ohlsdorfer Friedhof drohen nun Verzögerungen bei weiteren Flüchtlingsheimen. Die Sozialbehörde reicht indes Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht ein.

Lebenswertes-Klein-Borstel-e In Klein Borstel sollte eine Folgeeinrichtung für Flüchtlinge entstehen. Dagegen haben Bürger protestiert und Beschwerde eingereicht.

Der gerichtlich verhängte Baustopp gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft am Ohlsdorfer Friedhof könnte weitreichende Auswirkungen auf die Pläne des Senats zur Bewältigung des Zustroms haben. So hat eine Schriftliche Kleine Anfrage der CDU-Bürgerschaftsfraktion ergeben, dass sich die Stadt neben dem aktuellen Fall in Klein Borstel bei 47 weiteren Unterkünften rechtlich auf das Sicherheits- und Ordnungsgesetz (SOG) beruft. Eben jenes sogenannte Polizeirecht hatte das Verwaltungsgericht am Mittwoch für unzulässig erklärt. Nach Einschätzung der CDU ist der Senat von Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) demnach damit gescheitert, große Flüchtlingsunterkünfte ohne vorherige Bürgerbeteiligung einzurichten.

Hamburg hat bis Ende September mehr als 35.000 Schutzsuchende aufgenommen, von denen rund 13.200 Menschen dem Bundesland für die Dauer ihres Asylverfahrens zugewiesen wurden. Das bedeutet laut Sozialbehörde eine Steigerung von 198 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Folglich seien die Kapazitäten der Zentralen Erstaufnahme massiv ausgebaut worden. An 30 Standorten gibt es über 18.500 Plätze… Gleichzeitig müsse die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern massiv forciert werden, "damit die 8000 ausreisepflichtigen Personen Hamburg so schnell wie möglich wieder verlassen".

Zusätzlich gibt es bei den Folgeunterkünften derzeit an 83 Standorten rund 15.400 Plätze. Beim Ausbau der Kapazitäten wendet die Verwaltung den Angaben zufolge neben dem Sicherheits- und Ordnungsrecht das geltende Bundesbaurecht an. Indes kündigte die Sozialbehörde an, die Bürger im Bezirk Wandsbek am 4. November über neue Unterkünfte informieren zu wollen: So entsteht im Bargkoppelweg eine Erstaufnahme für etwa 1000 Flüchtlinge. Ferner werden im Hellmesbergerweg rund 800 Schlafplätze eingerichtet.

>>> weiterlesen

Siehe auch:

Hamburg: "Wer gegen Regeln verstößt, kommt in schlechtere Heime"

melanie_leonhardDie neue Sozialsenatorin Hamburgs, Melanie Leonhard (SPD), kündigt ein rigoroses Vorgehen gegen Gewalttäter in Flüchtlingsheimen an. Eine Gruppe aus Serbien hat das bereits zu spüren bekommen.

Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD, Bild links) hat ein konsequentes Vorgehen gegen Gewalttäter in Flüchtlingsunterkünften angekündigt. Gegen Rädelsführer und Beteiligte würden alle strafrechtlichen Möglichkeiten genutzt. "Zuletzt haben wir innerhalb eines Tages mehrere Personen aus Serbien dazu bewegen können, freiwillig in ihr Land auszureisen", sagte die 38-Jährige dem "Hamburger Abendblatt".

Die Gruppe habe eine Unterkunftsleitung bedroht, es habe auch Todesdrohungen gegeben, um die Verlegung in eine andere Unterkunft zu erzwingen. Die Beteiligten seien sofort von der Polizei abgeholt und im Ausländeramt im Rahmen des beschleunigten Asylverfahrens vorgeführt worden. Bereits an diesem Wochenende werde die Gruppe mit zwei Flügen zurück nach Serbien gebracht. Um wie viele Menschen es sich in diesem Fall handelt, sagte die Senatorin nicht. Auch der Innenbehörde lagen dazu keine Informationen vor.

Ein weiteres Druckmittel gegen Gewalttäter ist nach den Worten von Leonhard die Verlegung in schlechtere Lager. "Wer gegen Regeln verstößt, muss akzeptieren, dass er in Unterkünften mit geringeren Standards bleibt oder dort untergebracht wird", sagte die Senatorin. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Fakt ist, Hamburg bereitet sich 2016 auf bis zu 40.000 neue Flüchtlinge vor. Kommen 2016 30.000 Migranten nach Hamburg, dann könnte das bedeuten, dass 10 Flüchtlingsunterkünfte mit jeweils 3000 Migranten oder 60 neue Flüchtlingsunterkünfte mit jeweils 500 Flüchtlingen entstehen. In Hamburg gibt es bereits mindestens 86 Flüchtlingsunterkünfte. Wahrscheinlich kommen am Ende aber nicht 30.000 Migranten, sondern vielleicht 50.000. Und außerdem kommt wahrscheinlich noch der Familiennachzug, was bedeuten würde, dass die Anzahl der Flüchtlinge sich noch einmal wesentlich erhöht. Kommen bis Ende 2016 also in Wirklichkeit 100.000 Flüchtlinge nach Hamburg?

Siehe auch:

Flüchtlingslager werden zu Billig-Puffs: Kinder und Frauen für 10 Euro vermietet

Diebstahl, Schlägerei, Vergewaltigung: Alltag in Wiens Erstaufnahmezentren

Stefan Schubert: BKA, BND, Bundespolizei und Verfassungsschutz warnen in Geheimpapier vor unkontrollierbaren Unruhen durch Masseneinwanderung

Video: Podiumsdiskussion mit Hamed Abdel-Samad und Tarafa Baghajati

Antje Sievers: Es macht keinen Spaß, stets Unheil vorher zu sehen

Prof. Soeren Kern: Immer häufiger und immer unverschämter stellen Asylsuchende Forderungen

Ulrich Lenz: Das Ende der Versammlungsfreiheit – der Anfang der Diktatur?

14 Sep

ende_versammlungsfreiheit 
Die für den 12.9.15 angemeldete Demonstration mit dem Thema „Tag der Patrioten“ wurde von der Hamburger Innenbehörde verboten. Diese Entscheidung wurde von allen Gerichten bis hin zum Bundesverfassungsgericht nicht aufgehoben. Unsere gleichgeschalteten Globalisierungsmedien erwecken hierbei bewusst den Eindruck, dass dieses Versammlungsverbot rechtmäßig war. Die Entscheidungen der drei beteiligten Gerichte haben diese im Internet veröffentlicht. Deren inhaltliche Auswertung ergibt jedoch ein ganz anderes Bild:

Die Hamburger Innenbehörde verbot die Versammlung mit Bescheid vom 3.9.15. Von den 3000 erwarteten Teilnehmern seien 2000 gewaltbereit und würden die gewalttätige Auseinandersetzung suchen. Zusätzlich macht die Behörde den sogenannten polizeilichen Notstand geltend. Es fehlten 2300 bis 3000 Beamte, so dass Straßenschlachten nicht zu verhindern seien.

Mit Beschluss vom 9.9.15 unterstellt das Verwaltungsgericht Hamburg (VerwG) den erwarteten 3000 Demonstranten Gewalttaten gegen politische Gegner und Polizeibeamte. Dies gelte insbesondere für ca. 500 Rechtsextremisten und 1500 gewaltbereite Hooligans. Aus einem ausgewerteten WhatsApp-Chat gehe eine klare Aufforderung zur Gewalt auf der angemeldeten Veranstaltung hervor. Sämtliche Einwände hiergegen lässt das Gericht nicht gelten. Auch eine Streckenänderung oder lediglich stationäre Versammlung ändere an dieser Gefahreneinschätzung nichts. Auf den von der Innenbehörde geltend gemachten polizeilichen Notstand geht das VerwG erst gar nicht ein.

Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht (OVG) wertet die Ausführungen der Hamburger Innenbehörde in seinem Beschluss vom 11.9.15 hingegen sehr viel kritischer. Das OVG betont den Zeitdruck, der eine sachgerechte Prüfung des Versammlungsverbots praktisch unmöglich mache. Aus den vorliegenden Akten der Innenbehörde ergebe sich keinesfalls, dass die Versammlung selbst unfriedlich und deshalb zu verbieten sei.

Die angeführte WhatsApp-Chatgruppe bestehe aus ganzen siebzehn Teilnehmern und habe lediglich Reisebusse für achtzehn Teilnehmer gemietet. Drei vergleichbare Veranstaltungen in Hamburg, Köln und Hannover in den Jahren 2012 bis 2014 hätten ebenfalls kein Versammlungsverbot gerechtfertigt. Gewaltbereite einzelne Teilnehmer und Minderheiten rechtfertigten es nicht, die Versammlung insgesamt zu verbieten. Die Innenbehörde könne keine ausreichenden Beweise für einen unfriedlichen Verlauf der Versammlung vorlegen.

Harsche Kritik übt das OVG an der Hamburger Innenbehörde, soweit es um den angeblichen polizeilichen Notstand geht. Bund und Länder sind zur gegenseitigen Amtshilfe verpflichtet, um die Durchführung von Versammlungen zu gewährleisten. Demnach hätten diese der Hamburger Polizei die fehlenden 2300 bis 3000 Beamten zur Verfügung stellen müssen. Das Gericht bezweifelt, dass die Innenbehörde sich überhaupt nachdrücklich genug um Amtshilfe der anderen Bundesländer bemüht habe.

Zwingende Gründe, warum die angeschriebenen Bundesländer die Verstärkungskräfte nicht entsenden konnten, seien aus den Akten auch nicht ersichtlich. Da diese Einsatzkräfte jedoch tatsächlich nicht zur Verfügung stünden, sei mit massiven Schlägereien zwischen den verfeindeten Gruppen zu rechnen. Das OVG hebt hierbei die extreme Gewaltbereitschaft der linken Gegendemonstranten hervor. Einzig und allein aus diesem Grunde müsse das Versammlungsverbot bestehen bleiben.

Das noch am 11.9.15 angerufene Bundesverfassungsgericht ist einen Tag vor der geplanten Veranstaltung zeitlich ebenfalls überfordert und kapituliert vor den Verhältnissen. Es sieht sich zu einer sachgerechten Beurteilung außerstande und lehnt deshalb den Erlass einer einstweiligen Anordnung ab. Auch das Bundesverfassungsgericht besteht nur aus Menschen!

Dieser Vorgang zeigt einmal mehr deutlich, wie weit die politische Verfolgung in unserer „DDR 2.0“ bereits gediehen ist. Praktisch jede Großveranstaltung konservativer oder auch „rechtsextremer“ Gruppierungen kann künftig ohne Weiteres verboten werden. Die Polizeibehörden von Bund und Ländern müssen sich lediglich weigern, die benötigten Einsatzkräfte zu entsenden. Folglich herrscht polizeilicher Notstand und die politisch unkorrekte Versammlung hat sich erledigt. Damit geht die Rechnung der gewaltbereiten linken Szene voll auf. Hinzu kommt, dass die Innenbehörden mit dem Erlass einer Verbotsverfügung nur bis zum letzten Moment warten müssen. Damit wird es den Gerichten unmöglich gemacht, den Sachverhalt ausreichend zu prüfen.

Alle Deutschen haben nach Artikel 8 GG das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln – seit dem 12. September 2015 muss das mehr als bezweifelt werden.

Quelle: Das Ende der Versammlungsfreiheit

Scharnhorst-Nordstadt [#3] schreibt:

Ja, aber die Gegendemo war erlaubt. Zudem die Rote Sturmabteilung Steine und Feuerwerkskörper auf einen Zug [aus Bremen] geworfen hat [indem man "Rechtsextreme" vermutete]. Das Staatsfernsehen hat darüber berichtet, wie man 30 Rechtsextreme festgenommen hat. Wurden die Linken etwa laufen gelassen? Gefährlicher Eingriff in den Bahnverkehr. Landfriedensbruch. Körperverletzung und versuchte Körperversetzung. Versuchter Totschlag. Das sind keine Straftaten, die man verfolgen muss, oder wie oder was? Mit einem Kommunisten in der Bürgerschaft [wen meint er?] und rot-grün an der Regierung ist alles in Hamburg möglich. Nicht, dass es etwa früher anders war, als die Linken [der Roten Flora in Hamburg] sich ständig Straßenschlachten mit der Polizei lieferten. Drecksladen.

Meine Meinung:

Hamburg: Schanzenviertel: 20.000 Hamburger gegen rechte Gewalt – Randale nach der bunten Demo

Rund 20.000 Hamburger setzten heute ein Zeichen gegen Gewalt. Bei zwei Veranstaltungen wurde eindrucksvoll gegen Fremdenhass protestiert. Als Tausende auf dem Rathausmarkt "Imagine" von John Lennon anstimmten, konnte man eine Gänsehaut bekommen. Leider kam es aber auch zu Randale. In der Nacht wurde eine Gruppe "Frei.Wild"-Fans verprügelt.

Am Hauptbahnhof versammelten sich Neonazis, die trotz Demo-Verbots in die Hansestadt gereist waren. Der S-Bahn-Verkehr wurde unterbrochen. Steine flogen gegen eine mit Nazis besetzte Bahn. Am Abend sammelten sich Demonstranten zu einer Spontan-Demo in der Schanze. Es kam zu Randale. Wasserwerfer wurden eingesetzt. Ein Mann wurde aus noch unbekannter Ursache schwer verletzt. Ein Video zeigt, wie er von der Polizei umgerannt wurde. Dies deckt sich mit Augenzeugen-Berichten. Laut Feuerwehr hatte der Mann einen Zuckerschock. >>> weiterlesen

Ich fasse es nicht. 20.000 gehirngewaschene linke Demonstranten. Wann wachen die Linken endlich auf? Muß man eigentlich seinen Verstand abgeben, wenn man zur Gegendemo geht? Was sagst du? Die haben gar keinen? Das könnte allerdings stimmen.

katharer [#13] schreibt:

Da sieht man wieder, dass einseitig berichtet wird. [die linksversiffte Morgenpost schreibt z.B.: Ganz Hamburg steht auf gegen rechte Hetze und Fremdenhass.. Ja, ja, Morgenpost, wir wissen schon, alles Nazis und Rassisten.] Wenn die Polizei eine Demo verbietet, weil die befürchtet, dass es zu Randale kommt, habe ich teilweise sogar Verständnis dafür. Besonders dann, wenn die auf Grund der Asylantengewalt vollkommen überfordert ist

Warum die dann aber die Gegendemo weiterhin zulassen, bei der zu 100% klar ist, dass es zu Randale kommt, bleibt mir ein Rätzel. Gewalt und Aggression gehen bei Hogesa, Pegida und Co. zu 90 +x % von den Gegendemonstranten aus. Wie friedlich 10.000 Menschen demonstrieren können, sieht man in Dresden. Kaum tauchen, wie in anderen Städten, Gegendemonstranten auf, gibt es durch diese Randale.

Babieca [#15] schreibt:

Und die vom deutschen Staat gehegten, gepflegten und gepäppelten linken Kampfbataillone verwüsten Hamburg und können es gar nicht abwarten, Seite an Seite mit den Mohammedanern in die Schlacht gegen das verhaßte Bürgertum zu ziehen und den Staat in ein verbranntes Kriegsgebiet zu verwandeln:

Die bittere Bilanz nach schweren linken Krawallen in Hamburg

Am Hauptbahnhof zu sehen sind: Linksautonome und Anti-Imperialisten, Egal-Punks, Gemäßigte, Mitläufer, Neo-Hippies, Hooligans, die sich als Linke tarnen, und ganz junge Fanboys mit linken Motto-Shirts, denen scheinbar die Bierflasche an der Hand angewachsen ist. Wie viele im und am Bahnhof Gewalt befürworten, ist unklar. Vor dem Verbot der Neonazi-Demo hatte die Polizei mit rund 2000 gefährlichen Linken in der Stadt gerechnet. Insgesamt sind 3500 Polizisten im Einsatz, allein an den Hamburger Bahnanlagen 500 Bundespolizisten, außerhalb der Stadt greifen ihre Kollegen durch. (…)

Linke und schwer gerüstete Hundertschaften der Polizei stehen sich gegenüber. Die bloße Präsenz der Beamten empfinden hier viele als Provokation: Vereinzelt fliegen Steine, Böller explodieren, sobald sich ein Zug der Polizei in Bewegung setzt, ist zu hören: „Haut ab, haut ab“. In eines der Mikrofone brüllt einer: „Ich find Deutschland scheiße“, Techno-Bässe wummern, ein Redebeitrag folgt dem nächsten. Doch an einer Eskalation scheinen beide Seiten nicht interessiert: Ihre Drohung, zu räumen, macht die Polizei nicht wahr. Der Burgfrieden hält. Bis zum Abend an der Roten Flora.

„An einer Eskalation sind beide Seiten nicht interessiert“. Lüge. Die Polizei, der Staat zieht den Schwanz ein. Der Krieg, der in der Nacht von den roten Darmfloraeinzellern geführt wurde, spricht Bände.

Soviel als Ergäzung zu Ulrich Lenz‘ gutem Beitrag. Danke an die drei Gesinnungsgerichte!

Nachdenklicher [#34] schreibt:

Leipzig/Sachsen: Anschlag auf Tagungsort: Linke müssen Parteitag verlegen

tagungsort-zerstoertDer Schaden wird auf mehrere 100.000 Euro geschätzt.

Unbekannte beschädigen das Tagungsgebäude der sächsischen Linken schwer. Die Delegierten müssen in ein Ausweichquartier umziehen. Politische Motive werden nicht ausgeschlossen. Auf der Tagesordnung stand auch ein Papier zu legalen Fluchtwegen.

Ein Landesparteitag der sächsischen Linken ist von einem nächtlichen Anschlag auf den Tagungsort überschattet worden. In der Park Arena gingen am frühen Sonntagmorgen etwa 30 großflächige Scheiben zu Bruch. Der Schaden beläuft sich nach ersten Schätzungen der Polizei auf rund 250.000 Euro. "Nahezu das gesamte Gebäude ist betroffen", sagte eine Sprecherin der Polizeidirektion Leipzig. >>> weiterlesen

Am Besten ist der hier: „So etwas sei in den vergangenen 25 Jahren noch bei keinem Parteitag der Linken passiert. „Wir haben in Sachsen ein gewaltiges gesellschaftliches Problem, wenn politische Auseinandersetzungen auf eine so undemokratische Art und Weise geführt werden.“ Komisch, bei ähnlichen Aktionen Z.B. gegen AFD Tagungsorte haben die doch stes nen Dauerständer.

furor__teutonicus [#46] schreibt:

Demnach hätten diese der Hamburger Polizei die fehlenden 2300 bis 3000 Beamten zur Verfügung stellen müssen. Das Gericht bezweifelt, dass die Innenbehörde sich überhaupt nachdrücklich genug um Amtshilfe der anderen Bundesländer bemüht habe. Zwingende Gründe, warum die angeschriebenen Bundesländer die Verstärkungskräfte nicht entsenden konnten, seien aus den Akten auch nicht ersichtlich. Da diese Einsatzkräfte jedoch tatsächlich nicht zur Verfügung stünden, sei mit massiven Schlägereien zwischen den verfeindeten Gruppen zu rechnen

Danke für den Artikel. Was noch fehlt. Genau einen Tag später, hat man 21 Hundertschaften nach Bayern geschickt. War also alles erlogen. Mich hat die Sache ganz schön mitgenommen. Bisher wurden wir lediglich nicht fair behandelt. Damit konnte ich leben. Seit dem 12.09.2015 ist mir klar, ich lebe in einer Diktatur. Und das meine ich genau so.

Marie-Belen [#72] schreibt:

Paris: Mutige Femen stürmen mit nacktem Oberkörper Islam-Konferenz und werden vom Moslemmob zu Boden getreten

femen_proteste

Zwei Frauen haben mit nackten Oberkörpern gegen die Unterdrückung von Frauen demonstriert – ausgerechnet auf einer Konferenz von Muslimen, die die muslimische Frau ehren sollte. Schockierende Aufnahmen aus Paris zeigen, wie sie zu Boden gerissen und zusammengetreten werden. >>> weiterleiten

Meine Meinung:

Was ist der Islam nur für eine armselige Religion? Sie können alles offensichtlich nur mit Gewalt lösen. Man kann solche Probleme auch mit Humor und Freundlichkeit lösen, aber offensichtlich nicht, wenn man Muslim ist.

BRD-Insasse [#77] schreibt:

Und da sag noch einer, dass die Surensöhne keine Ziegenficker sind! Es ging bei dieser Konferenz um die „Ehrung der Frau“ und bei Minute 1:01 sieht man auf der Beamer-Projektion eine dieser geehrten Frauen: Paris: Femen von der Bühne gezerrt und getreten. Herrlich!

Meine Meinung:

BRD-Insasse meint diese junge Dame:

frau_ziege

Meine Meinung:

Hier noch ein Bild vom Hamburger Hauptbahnhof. Früher konnte man dort auch einmal Zug fahren. Warum weist man diese Migranten nicht alle wieder aus? Schon wenn ich das Bild ansehe, bekomme ich die Krätze. Woran liegt das?

hamburg_hbf

Siehe auch:

Michael Klonovsky: Journalisten: Wir haben es mit Wahnsinnigen zu tun

Joachim Steinhöfel: Merkel gibt den Orban – Deutschland macht die Schotten dicht

Martin Hablik: Ein kurzer Nachtrag zur linksgrünen Logik

Fjordman: Europäische Unabhängigkeitserklärung

Ingrid Carlqvist: Juli 2015: Ein Monat Islam in Schweden – ein Monat Horror

Joachim Steinhöfel: Die Migranten sind schlauer als Du!

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