Tag Archives: Selbstschussanlagen

Merkels Freund Erdogan baut Selbstschussanlagen – wo bleibt der Aufschrei der Altparteien?

8 Mai

schüsse_an_der_grenze
Bereits vor 4 Tagen wurde bekannt, dass Erdogan die Grenzen der Türkei zukünftig mit Selbstschussanlagen sichert. Als die AfD das Thema aufgriff und lediglich darauf hinwies, dass als "ultima ratio" nach geltender Gesetzeslage der Waffengebrauch an der Grenze zulässig sei, war die Empörung groß. Die Spitzenpolitiker aller Altparteien überboten sich gegenseitig darin, ein falsches und bösartiges Bild unserer Partei zu zeichnen. Man unterstellte uns gar, auf Asylbegehrende schießen zu wollen, was jeglicher Grundlage entbehrte.

Nun, etwa 5 Monate später, baut Merkels neuer bester Freund Selbstschussanlagen an der türkischen Grenze auf. Flüchtlinge aus Syrien, darunter Frauen und Kinder, müssen nun also befürchten, an der Grenze vollautomatisiert erschossen zu werden. Von den Altparteien hört man jedoch auch 4 Tage nach Bekanntwerden dieser Tatsache nichts. Keine Entrüstung, kein Veto, nicht einmal der Hauch einer Kritik ist zu vernehmen. Die AfD scheint die einzige Partei in Deutschland zu sein, die diese Nachricht vernommen hat und Stellung dagegen bezieht. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Wie im Irak: die Giftgas-Angriffe in Syrien wurden von USA organisiert, um einen Kriegsgrund zu finden – ist Hillary Clinton dafür verantwortlich?

giftgas_praesidentin_hillary_clinton
Der investigative US-Journalist und Pulitzer-Preisträger Seymour Hersh lässt mit einer neuen Enthüllung aufhorchen: Die im Jahr 2013 stattgefundenen Giftgas-Einsätze gegen die Zivilbevölkerung im Bürgerkriegsland Syrien wurden von der ehemaligen US-Außenministerin und designierten Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton in Kooperation mit der CIA geplant. >>> weiterlesen

Sarrazins Buch "Wunschdenken" an der Spitze der "Spiegel"-Bestsellerliste

thilo_sarrazin_wunschdenken
Sarrazins knapp 600 Seiten starkes Buch "Wunschdenken" hat „innerhalb weniger Tage die kommentierte Ausgabe von Hitlers ´Mein Kampf` von der Spitze der Spiegel-Bestsellerliste verdrängt. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Arbeitet die "Internet-Stasi" von Heiko Maas ohne Rechtsgrundlage?

Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans: „Monokulturelle Staaten ausradieren!“

Warum wirft niemand einen Schuh gegen Merkels Flüchtlingspolitik?

Hamburg-Altona: Linksradikale kamen mit Sprengsätzen zur 1.Mai-Demo

Vera Lengsfeld: Amadeu Antonio Stiftung: Sieg für die ehemalige Stasimitarbeiterin Anetta Kahane (IM „Victoria“)?

Farbattacken und Drohanrufe nach Adress-Veröffentlichung: Linksextremisten bedrohen AfD-Mitglieder

Christian Jung: 103 Mal wurden bis 1996 an der deutschen Grenze Schusswaffen eingesetzt

3 Feb

Einmal mehr werden die Deutschen durch ihre Medien, die Gewerkschaft der Polizei und Politiker hinters Licht geführt. Ausgerechnet auf der von Bundesjustizminister Heiko Maas verantworteten Internetseite kann es jeder nachlesen: Nirgends sitzt die Schusswaffe lockerer als bei der Grenzkontrolle – und dies ist geltendes Recht. Über 103 Mal wurden allein bis 1996 Schusswaffen eingesetzt.

petry_schusswaffe_grenze
Oktober 1996. Die Grenzanlagen der DDR waren schon lange abgebaut, da wollten die Abgeordneten Ulla Jelpke, Dr. Uwe-Jens Heuer und Maritta Böttcher von der Gruppe der PDS (vormals SED, mittlerweile „Die Linke”) wissen wie oft an der Grenze der Bundesrepublik Deutschlands die Schusswaffe eingesetzt worden war – und auf welcher gesetzlichen Grundlage.

Der tatsächliche Wortlaut des Gesetzes gibt Petry recht

§ 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst

„(1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt werden.”

„(2) Als Grenzdienst gilt auch die Durchführung von Bundes- und Landesaufgaben, die den in Absatz 1 bezeichneten Personen im Zusammenhang mit dem Grenzdienst übertragen sind.”

Im klaren Deutsch: Wer an der Grenze trotz einer Warnung seinen Weg fortsetzt, auf den kann geschossen werden. Exakt das, was Frauke Petry beschrieben und keineswegs gefordert hatte. Mit einer Forderung wäre Frauke Petry auch reichlich spät; wurde das Gesetz doch eingeführt, als Frauke Petry noch nicht einmal geboren war. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Übrigens hat sich Andrea Nahles dafür ausgesprochen, dass auch Mindestlohnkontrolleure mit Schusswaffen ausgerüstet werden. Sie wird schon wissen, warum: Nahles will Schußwaffen für Mindestlohnkontrolleure (manager-magazin.de)

Siehe auch:

Femen-Gründerin Zana Ramadani über linke Sprechverbote

Hart aber Fair: Bürger in Angst, Polizei unter Druck – ist unser Staat zu schwach?

Ulli Kulke: Wenn Grüne Schusswaffen an den Grenzen fordern, bleibt die Empörung ziemlich klein

Video: Anne Will: Kippt die Stimmung gegen Flüchtlinge?

Comeback des Harems: Moslems kassieren für Vielweiberei ungestört Sozialgelder

Die Bundespolizei warnt: Nordafrikanische Diebsbanden in Zügen in NRW unterweg

%d Bloggern gefällt das: