Tag Archives: Steuerzahler

Elmar Hörig: Wenn der türkische Bananenbieger nach Köln kommt – ist der Falke auf der Hut!

1 Okt

Brown_falconBy Benjamint444 – Brauner Falke – CC BY-SA 3.0

Elmis moinbrifn am 29.09.2018 um 09:12 Uhr

elmar_hörigPOLITIK: Es ist unglaublich, da kommt der Bananenbieger vom Bosporus und alles steht stramm. 69 Türken will er ausgeliefert haben, um sie in der Türkei in den Knast zu stecken und wir buckeln. Und das Perfide dabei ist, dass er uns in der Hand hat. Denn eines ahnen unsere Waschlappen in der Regierung:

Wenn er die Flüchtlingslager aufmacht [3 Millionen Flüchtlinge?], war’s das mit Deutschland. Dann haben wir innerhalb von 5 Monaten Aleppo hier. Unsere Penner in Berlin wissen das und der vier-Finger-ich-bin-ein-Muslim-Hobbit auch! [R4bia: vier Finger bedeuten: Solidarität mit dem radikalen Islam]

WIESN: Wer als Bedienung auf dem Oktoberfest arbeiten möchte, hat einen harten Job. Dirndl, Gürtel und Geldbeutel müssen selbst besorgt werden. Es gibt keinen Stundenlohn, nur Trinkgeld, das Startpaket von 1000 bis 2000 € Wechselgeld muss auch selbst mitgebracht werden. Das nenne ich taff. Da lacht der Bierzelt Besitzer, g’suffa sag i. [1]

[1] Martina schreibt: Schöner Blödsinn mit dem Oktoberfest. Die Kellner/Kellnerinnen verdienen in den 16 Tagen zwischen 5.000 und 20.000 Euro. Die Stellen sind gefragt und viele nehmen sich von Ihren normalen Jobs extra Urlaub, um dort zu kellnern. Erst informieren Hörig!

BUNTLAND: Hunderttausende Verfahren gegen illegale Migranten werden eingestellt. Je größer das Verbrechen, desto höher sind die Chancen Asyl zu bekommen. Manche bringen die Bestätigung, dass sie Leute umgebracht haben gleich zum Amt mit. Den Pass haben sie zufällig nicht dabei…. verloren! Und was macht unsere geistige Elite in den sozialen Medien? Sie ziehen [aus Solidarität mit den Flüchtilanten] Schwimmwesten an und machen sorgenvolle Gesichter. Volldeppen! Am besten tunken!


Video: Dr. Gottfried Curio: Verfehlter Neustart beim Bamf – Zehntausende Fälle zu den Akten gelegt (05:44)

Ich habe außerdem gerade festgestellt, dass Shit-Youtube wieder einmal etliche Accounts mit Curio-Videos gelöscht hat.

PAPAGALLO: Sie nannten ihn Mücke! Italienisch Zanza! Er kam, stach, vernaschte und verschwand. Der aktivste Gigolo der gesamten Adria! Über 6000 Frauen, vorwiegend deutsche Touristinnen, wurden von ihm beglückt. Im Durchschnitt waren das 120 Frauen pro Jahr. Nun ist er im Alter von 63 Jahren beim Sex mit einer 23-jährigen gestorben. Der hat sich echt reingehängt und ich denke, wenn man unter einer 23-jährigen sein Leben aushaucht, hat das was sehr Tröstliches. Er kam und ging! 😉

Romeo von Rimini (63) stirbt beim Sex mit einer Touristin (23) – Maurizio Zanfanti war Italiens berühmtester Strand-Gigolo (bild.de)

Feddich
ELMI (Don Casi Seis Mil) (Mr. Sechstausend)

Mark schreibt:

Böhmermann können sie gerne an den Bananenbieger ausliefern, dann liegt er uns nicht mehr auf der Tasche.

Meine Meinung:

Und den Deutschenhasser Deniz Yücel kann er auch zurück haben.

Chris schreibt:

Ich könnte hier als Beispiel Bastian Pastewka nennen. Ich war ein echter Fan von ihm! Wie gesagt WAR! Auch er zog sich eine Schwimmweste an und lümmelte betroffen in die Kamera. Als ich ihm auf seiner Facebook-Seite mein Missfallen zu dieser hochgradig fragwürdigen Aktion höflich ausdrückte, wurde ich dort gesperrt und mein Post gelöscht. Kritik scheut der Gutmensch wie der Teufel das Weihwasser… und Warum ?… weil sie im Grunde wissen, wie dämlich und kreuzgefährlich ihr Statement in der Realität ist!

Meine Meinung:

Diese sogenannten Gutmenschen, besonders die linken Künstler, sind riesengroße Feiglinge. Ihnen geht es nur um ihren "guten Ruf" und um die Kohle. Sie haben keinen Arsch in der Hose und stellen sich auf die Seite der Gutmenschen, damit sie noch mehr und noch ungenierter Kohle scheffeln können.

Sie haben in Wirklichkeit keine Meinung und keine Überzeugung, sie schwimmen einfach mit der Masse der Gutmenschen=Blödmenschen. Und dreht sich der politische Wind, dann sind sie die ersten Wendehälse, damit der Rubel weiter rollt.

Und während sich in Deutschland die meisten Künstler Merkel in den Hintern kriechen sind die Künstler nicht so feige. So bekennen sich Eros Ramazotti, Adriano Celentano, Ornella Muti, Raffaella Carrà und Zucchero zur 5-Sterne-Bewegung.

Elmar Hörig: Das hammer uns verdientxxxxxxxxxxxx

Malva_sylvestris_ajaxBy Wadems – Wilde Malve – Public Domain

Elmis moinbrifn am 29.09.2018 um 18:33

RAVENSBURG: Da sitzt ein Mann blutend auf einem Stuhl, abgestochen und schockiert. Neben ihm Frauen, die laut weinend helfen. Das wird das Sinnbild dieses Landes werden, jeden Tag, jede Woche, jedes Jahr! Wir kriegen die Psychopathen des gesamten, verkackten mittleren Ostens und alles wählt weiterhin Grün! Dieses Volk ist es mittlerweile, welches dringend einen Psychiater bräuchte. Ich bin einfach nur entsetzt! Wo ist meine Schwimmweste? Auf dem Schild davor: "Das hammer uns verdient!"

Feddich Elmi

Guido schreibt:

Gestern in Ravensburg, einer der üblichen Verdächtigen zeigte seine Messerkünste. Ob Frankreich, Niederlande oder sonst wo, dort nennt man es Terroranschlag, in Deutschland nur Messerstecherei, wenn es denn überhaupt gemeldet wird, denn das macht man nur, wenn es nicht verheimlicht werden kann. Täter Afghane, mit besten Voraussetzungen für immer in Merkelstan bleiben zu dürfen.

Meine Meinung:

Zwei der drei Opfer waren Syrer. Der irre Migrant hat offenbar wahllos auf jeden wahllos eingestochen.

Stephani schreibt:

Ravensburger Spiele, jetzt mit echten Messer-Darstellern. Spannung pur für die ganze Familie. Lasst uns zusammen stehen. ..Sofort Lichterketten und Konzerte gegen Reeeeechts. Tote Hosen, Grönemeyer und die Anhänger der Wir-sind-mehr-Sekte, sind jetzt unbedingt gefragt

Linda schreibt:

Zitat Tag24: "Die Schuldfähigkeit des Mannes sei nach dem vorläufigen Sachverständigen-Gutachten bei der Tat ausgeschlossen oder zumindest erheblich vermindert gewesen."

Meine Meinung:

Da hat Tag24 leider recht, denn Schuldfähigkeit gilt laut Scharia nur für Ungläubige (deutsche Täter).

Marina schreibt:

Hm, ob der Angreifer erfahren hat, dass er abgeschoben werden sollte? So langsam scheint sich rumgesprochen zu haben… stich jemanden ab, dann kannst bleiben!

Sabine schreibt:

Schuldfähigkeit des Mannes laut vorläufigen Sachverhalt erheblich vermindert…was nichts anderes heißt: Wir sind zum Abschlachten freigegeben!

Rene schreibt:

Nachschub von Fachkräften, ist auf dem Weg! Der Letzte macht’s Licht aus

Susi schreibt:

Lassen hier jeden rein, mit gefälschtem Pass oder ganz ohne Pass. Wissen nicht wie die Leute heißen, wie alt sie sind oder woher sie kommen. Können sie nicht einmal identifizieren, aber wollen sie integrieren. Palavern den ganzen Tag von Weltoffenheit, Vielfalt und Humanität und wenn jemand von ihren "Schutzsuchenden" jemanden tötet, fordern sie Besonnenheit und demonstrieren gegen Rechts. Die Linken, Grünen und Gutmenschen sind genau so psychopathisch wie ihre Messermänner.

Frankreich: Minderjährige Migranten: „Glücksrad“ für Schmuggler, Fass ohne Boden für Steuerzahler

Mimosa_pudica_2By Eric Hunt – Mimose – CC BY-SA 4.0

Die jährliche Unterstützung von unbegleiteten minderjährigen Migranten kostet Frankreich mehr als 800 Millionen Euro. Mit der massiven Zunahme der Einwanderung steigen die Ausgaben und werden zu einer untragbaren Bürde für französische Steuerzahler, schreibt der Journalist François d‘Orcival für die Zeitung „Le Figaro”. „Die Abteilungen explodieren. Es gibt eine äußerste Überlastung, das Budget ist überschritten“, so der Kolumnist.

Demzufolge genießen unbegleitete minderjährige Migranten einen besonderen Status in Frankreich. Sie dürfen nicht abgeschoben werden, erhalten automatisch Asyl und dürfen sofort einen Antrag für den Zuzug der Eltern stellen. Für kriminelle Gruppen, die illegal Einwanderer befördern, seien Jugendliche deshalb ideale Kunden.

Die Schmuggler lassen die Minderjährigen an den europäischen Grenzen zurück, wo sich „humanitäre“ Assoziationen um sie kümmern und sie an französische Beamte übergeben, die sie auf Departements verteilen. Jedoch haben die „Kassen der Departements keine Mittel, um Hunderte, Tausende ankommende Minderjährigen unterzubringen, zu ernähren sowie in die ohnehin belasteten Strukturen einzufügen“.

2010 habe es in Frankreich 4000 unbegleitete minderjährige Migranten gegeben, 2017 bereits fast 15.000. Dieses Jahr soll diese Zahl auf 25.000 steigen. Für jeden solchen Einwanderer gebe Frankreich jährlich zwischen 40.000 und 50.000 Euro aus. Zuzüglich aller Ausgaben belaufe sich die Summe auf mehr als 800 Millionen Euro. Die Mehrheit dieser Migranten behaupte, zwischen 15 und 18 Jahre alt zu sein. Sie seien ein richtiges Glücksrad für die Schmuggler, ein Fass ohne Boden für die französischen Beamten. Für die Herkunftsländer bedeute die Flucht dieser Kinder Verarmung, meint d‘Orcival. Quelle

Meine Meinung:

Die französische Regierung ist genau so bescheuert, wie die deutsche, denn diese minderjährigen Asylschmarotzer sind oft die schlimmsten Verbrecher. Anstatt sie umgehend wieder auszuweisen, dürfen diese Minderjährigen auch noch ihre Familie nachholen um das Sozialsystem auszurauben, ihre Kriminalität auszuleben und ihren Islamhass auszubreiten. Aber Macron ist genau so ein Irrer, wie Angela Merkel.

Schweiz: Erfolg für die rechtspopulistische SVP: Schluss mit Heimatreisen von Flüchtlingen

igelBy I, Jörg Hempel, CC BY-SA 2.0 de

Der Nationalrat hat heute einen Vorschlag der SVP angenommen, der bei Heimatreisen von Flüchtlingen Ordnung schaffen wird. Flüchtlingen, die in ihre Herkunftsländer reisen, soll automatisch der Flüchtlingsstatus aberkannt werden. Denn wer in seine Heimat reist, um dort Ferien zu machen oder Verwandte zu besuchen, kann nicht wirklich an Leib und Leben verfolgt sein. Unechte Flüchtlinge und Wirtschaftsmigranten sollen damit leichter aufgedeckt und die Attraktivität der Schweiz gesenkt werden. >>> weiterlesen

Gutachter: Ravensburger Messer-Afghane schuldunfähig

geisteskranke_messer_muslimeRavensburger Afghane im Blutrausch laut Gutachter nicht schuldfähig.

Das ging schnell! Das Blut auf der Straße ist gerade mal getrocknet, da bekommt der 21-jährige Afghane, der am Freitag am Ravensburger Marienplatz auf drei Menschen einstach und sie schwer verletzte (PI-NEWS berichtete) bereits einen Persilschein ausgestellt, der ihn von seiner Schuld freispricht. Einem vorläufigen „Sachverständigen“-Gutachten zufolge sei der Gast der Kanzlerin, dem versuchter Mord und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen wird, schuldunfähig – obwohl der Tat ganz offensichtlich eine Planung vorausgegangen sein muss.

Der Blutafghane bekommt dennoch vermutlich einen Freifahrtschein für seine Tat. Und die Ravensburger bekommen statt Sicherheit „gute Ratschläge“ vom grünen baden-württembergischen Integrationsminister Manne Lucha, der die Bürger, die in ihrer Stadt durch Blutbäche waten, auffordert „zusammenzustehen“.

Aber nicht etwa, um für den eigenen Schutz und gegen des Asylirrsinn aufzutreten, nein, natürlich nicht! Sondern im Kampf gegen Rechts. „Wir lassen uns nicht von Menschen auseinander dividieren, die diese furchtbare Tat nun für politische Zwecke missbrauchen und Hass und Häme über all jene ausschütten, die für Zusammenhalt in dieser Stadt standen und stehen“, so Lucha. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ob dieser grüne “Integrations-Minister” auch so viel Verständnis hätte, wenn der Täter ein Deutscher gewesen wäre der drei Muslime niedergestochen hätte? Schade, dass es immer die Falschen trifft. Und wie schnell immer Gutachter zur Stelle sind, wenn es darum geht, die muslimischen Irren von ihrer Schuldfähigkeit freizusprechen. Normalerweise muss man Monate warten, bis man einen Gutachter zu Gesicht bekommt. Aber wenn es darum geht, Muslime als geisteskrank zu analysieren ist sofort einer zur Stelle. Oder hat er womöglich sogar recht?

Siehe auch:

Aquarius erfindet einen Notfall, dann werden die Migranten nach Malta gebracht

Video: Nicolaus Fest: Der Global Migration Compact und das Ende Europas (04:28)

Bodystreet-Fitness-Studio in Kehl verweigert Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) die Aufnahme

Eros Ramazzotti: „Ich habe 5 Sterne gewählt, und ich würde es wieder tun!“

Buntes Chemnitz: Polizei verhindert Massenschlägerei krimineller Drogengangs

Ravensburg: Südländer sticht wahllos mit langem Messer auf drei Personen ein – ein Opfer in Lebensgefahr

Keine Ausländer im Osten? In Chemnitz ist jeder dritte junge Mann ein Migrant

Video: Nicolaus Fest: Der Global Migration Compact und das Ende Europas (04:28)

30 Sep


Video: Dr. Nicolaus Fest zum Global Migration Compact und dem Ende Europas (04:28)

Im Dezember soll in Marrakesch der Global Compact und Migration angenommen werden. Das ist ein Abkommen der UN, also der Vereinten Nationen zur künftigen Einwanderung. Das Abkommen ist eine gesellschaftspolitische Atombombe. Denn nach dem Global Compact ist jeder berechtigt, sich überall niederzulassen, egal ob Flüchtlinge oder Migrant. Das heißt: Es gibt keine staatliche Souveränität mehr und keine Grenzen. Es gibt nur noch offene Siedlungsgebiete.

Im sogenannten „Kampagnenheft“ sind diese Ziele klar formuliert. Darin heißt es: Migration wird ein eigenes Menschenrecht. Dieses Recht geht den Rechten der Einheimischen vor. Staaten haben Migration aktiv zu fördern, zum Beispiel durch sichere Reiserouten. Migranten haben selbstverständlich vollen Anspruch auf alle Sozialleistungen. Migranten sollen ihre eigene Kultur, in eigens zu gründenden Städten leben können.

Man hätte dann beispielsweise Steinigungen nach der Scharia in Mecklenburg und hinduistische Witwenverbrennungen in Bayern. Natürlich sollen Kinder von Migranten automatisch die Staatsbürgerschaft des Landes erhalten, in dem sie geboren sind. Und zusätzlich die von Vater und Mutter, also bis zu drei Staatsangehörigkeiten. Jedes Migrantenkind darf seine gesamte Familie nachziehen. Und kritische Berichterstattung über Migration soll zum Verlust jeder staatlichen Förderung führen. Also zum Beispiel zur Stornierung von Anzeigen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Was Dr. Nicolaus Fest nicht in den Video sagt, ist die Tatsache, dass die EU bis 2050 – 300 Millionen Afrikaner nach Europa einwandern lassen will. Jeder kann sich vorstellen, was dabei rauskommt. Dies ist der Untergang Europas. Europa wird sich vermutlich wie in Dreißigjährigen Krieg in ethnischen, sozialen und religiösen Bürgerkriegen zerfleischen.

Mit dem Migrationspakt sollen vor allem zwei Dinge gelöst werden. Zum einen die Bevölkerungsexplosion in den afrikanischen Staaten, in dem Hunderte von Millionen Afrikanern den Europäern vor die Füße gekippt werden und die sollen dann gefälligst zusehen, wie sie die Afrikaner bespaßen und ihnen Wohnung, Nahrung, Sozialleistungen bereitstellen, indem sie neue Städte aus dem Boden stampfen.

Wie die Europäer dies finanzieren sollen und welche sozialen, kulturellen, ethischen und religiösen Probleme damit verbunden sind, interessiert die UN nicht. Außerdem soll die UN uns doch einmal erzählen, wie die Europäer neue Städte aus dem Boden stampfen sollen, wenn sie heute nicht einmal in der Lage ist, marode Straßen, Schulen, Brücken, Kindergärten, Sporthallen, Schwimmbäder, usw. zu finanzieren.

Zum Zweiten soll Europa durch die Massenmigration muslimischer Migranten islamisiert werden, damit die von linken und islamischen Regierungen dominierte UN ihren Traum von einer multikulturellen Gesellschaft verwirklichen kann. In Wahrheit geht es ihnen um die Vernichtung der weißen Rasse, die in den vergangenen Jahrhunderten den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt dominierte. Es ist ein Krieg gegen die weiße Rasse.

Video: Dietmar Friedhoff (AfD) zu Schäuble: Offenbarungseid des Rechtsstaates (03:21)


Video: Dietmar Friedhoff (AfD) zu Schäuble: Offenbarungseid des Rechtsstaates (03:21)

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) erklärte kürzlich sinngemäß, dass diesem Staat die Kraft fehlt, die illegal ins Land Eingedrungen ohne Bleibeberechtigung wieder zurückzuführen. Stattdessen träumt er von Integration. Dietmar Friedhoff, Mitglied der AfD-Bundestagsfraktion, spricht im PI-NEWS-Interview von einem „Offenbarungseid des Rechtsstaates“ und stellt klar: Illegale Migranten müssen zurückgeschickt werden! Und er spricht auch an, welch unglaubliche Belastung für den Staatshaushalt, also den Steuerzahler, der Willkommenswahn darstellt. >>> weiterlesen

Video: 4.000 Patrioten bei 7. Pro Chemnitz-Demo am 28. September – Redner: Martin Kohlmann, Tim Kellner und Benjamin Przybylla (02:10:25)


Video: 4.000 Patrioten bei 7. Pro Chemnitz-Demo am 28. September – Redner: Martin Kohlmann, Tim Kellner und Benjamin Przybylla (02:10:25)

Am Freitagabend fand die 7. Kundgebung der Bürgervereinigung Pro Chemnitz mit knapp 4000 Teilnehmern am Karl Marx-Denkmal statt. Der Demonstrationszug rund um die Innenstadt verlief laut Polizei ohne Zwischenfälle, auch weil linke Gegendemonstranten nur vereinzelt vor Ort waren.

Als Redner traten Pro-Chemnitz-Gründer Martin Kohlmann (im Livestream-Video von 0:24-39:40 min), der Publizist Tim Kellner (39:48-51:35 min) aus Paderborn, Initiator von „Für die Eigenen“, und der Zwickauer AfD-Politiker Benjamin Przybylla (1:53:57-2:01:24 h) auf.

Ein Thema bei der Kundgebung war die vorübergehende Abschaltung der Pro-Chemnitz-Seite bei Facebook am Freitag (PI-NEWS berichtete). Nachdem die Vereinigung Einspruch eingelegt hatte, war die Seite am späten Nachmittag wieder erreichbar. Seit dem Tötungsdelikt am Rande des Stadtfestes meldet Pro Chemnitz im wöchentlichen Rhythmus Demonstrationen an. >>> weiterlesen

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Bodystreet-Fitness-Studio in Kehl verweigert Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) die Aufnahme

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Schorndorf (Ba.-Württemberg): „Südländer“ prügeln, stechen und peitschen grundlos auf friedliche Bürger ein

Video: Georg Pazderski (AfD) rechnet mit den Regierenden in Berlin ab ► Rede im Berliner Abgeordnetenhaus (11:04)

15 Sep


Video: Georg Pazderski (AfD) rechnet mit den Regierenden in Berlin ab ► Rede im Berliner Abgeordnetenhaus (11:04)

Video: Dr. Birgit Malsack-Winkemann (AfD) über ,,eingeschleppte Krankheiten" ► Rede im Bundestag (06:43)


Video: Dr. Birgit Malsack-Winkemann (AfD) über ,,eingeschleppte Krankheiten" ► Rede im Bundestag (06:43)

Hier die Rede von Dr. Birgit Malsack-Winkemann (AfD). Wundert euch nicht, wenn zukünftig die Steuern und Krankenkassenbeiträge ansteigen. Der deutsche Steuerzahler wird geschröpft, um den Migranten eine teure Therapie zu ermöglichen, beim Steuerzahler dagegen werden die Gesundheitsleistungen immer stärker beschnitten. Wir sollten uns auch nicht wundern, bei der hohen Zahl an Migranten, die mit antibiotikaresistenten Bakterien infiziert sind (25 %), dass sich manche Krankheiten immer weiter ausbreiten.

Bisher gibt es im Bundeshaushalt keine flüchtlingsbedingten Kosten im Gesundheitsfond gibt, für die der Beitragszahler durch seine gesetzliche Krankenversicherung und der Steuerzahler aufkommen muss.  Das Robert-Koch-Institut für Infektionskrankheiten ermittelte. Im Jahr 2014 wurden 4533 Tuberkulosefälle ermittelt. Im Jahre 2016 5915. Ein Anstieg um fast 25 Prozent. Die Migration ist offensichtlich der Hauptgrund für diesen Anstieg, denn der Anteil der im Ausland geborenen Patienten betrug im Jahre 2016 drei Viertel aller registrierten Fälle, genauer gesagt 74,3 Prozent.

Über die Hälfte der Erkrankten stammen dabei aus vier Ländern, nämlich Somalia, Afghanistan, Syrien und Eritrea. Für eine Standardtherapie werden vier Antibiotika gleichzeitig gebraucht. Wenn es sich um multiresistente Erreger handelt, übersteigt die Behandlungskosten leicht 50.000 Euro. Die Häufigkeit von Hepatitis B ist von 2014 von 755 Fällen auf 3006 Fälle in 2016 angestiegen, also um mehr als 300 Prozent. Und die Zahlen steigen weiter. Rechnet man die diesjährigen Zahlen hoch, kommt man auf 4645 Fälle, also auf eine Steigerung um 600 Prozent seit 2014. Bei Asylsuchenden kamen 62 Prozent aus Afrika.

Die Erkrankungszahlen bei Hepatitis C liegen 2018 statistisch hochgerechnet bei ca. 5.800 Erkrankungen sogar noch höher. Die Behandlung von Hepatitis C ist besonders teuer, denn nach dem Landessozialgericht haben auch Asylbewerber einen Anspruch auf eine kostenintensive medizinische Therapie. Das entsprechende Medikament kostet rund 600 Euro die Tablette, die 3 Monate lang täglich einzunehmen sind (54.000 Euro pro Patient). Rechnen sie das einmal auf 5.800 Erkrankungen hoch  (313,2 Millionen Euro).

Noch teurer ist eine Behandlung von HIV, auch bekannt als Aids. Allein die lebenslang notwendige Diagnostik und HIV-Arzneimitteltherapie kostet dem Gesundheitssystem nach dem Gesundheitsministerium ca. 500.000 Euro pro Patient. Stand März 2016 lebten in Deutschland nach Schätzung des Robert Koch-Instituts ca. 70.000 Infizierte. Am stärksten ist Aids in der Subsahara-Region verbreitet. Dort werden Infektionsraten von bis zu 40 Prozent der erwachsenen Bevölkerung erreicht. Und woher kommen viele unserer Asylbewerber?

Meine Damen und Herren, die genannten Krankheiten sind nur eine kleine Auswahl der Erkrankungen, die auf Kosten des Beitrags- und Steuerzahlers therapiert werden. Und diese Regierung hält es für überflüssig, diese erheblichen Kosten, die uns alle treffen, zu ermitteln! Welch ein Zeugnis von Arroganz und Verantwortungslosigkeit. Wenn es um eine Brille geht, die ein gesetzlich Krankenversicherter [Deutscher] benötigt, muss er schon fast blind sein, bevor er nur einen geringen Teil erstattet bekommt. Wenn es um Zahnbehandlungskosten geht, ist sie für viele [Deutsche] mittlerweile unerschwinglich [für Migranten bestimmt weniger, davon gehe ich einmal aus].

Wenn es um Kosten für eine spätere Pflege geht, muss jeder selbst vorsorgen. Eine ausreichende staatliche Unterstützung fehlt, so dass die Pflegeversicherung immer noch mit 3 Milliarden Euro unterfinanziert ist. Wenn es um Steuer- und Beitragseinahmen geht, scheut dieser Staat keine Mühe, alle Einnahmequellen seiner Bürger im einzelnen zu ermitteln. Sogar die Rentner werden nicht verschont. Man kommt sich als Steuerzahler als Melkkuh derjenigen [Invasoren] vor, die sich diesen Staat zur Beute gemacht haben. Das muss verhindert, das muss gestoppt werden.

Jeder Steuerzahler muss sehen und verstehen, dass seine Steuern und Abgaben, die er zahlt, wirtschaftlich sinnvoll ausgegeben werden. Voraussetzung ist, das sämtliche Kosten, für die er aufzukommen hat, transparent und nachvollziehbar ermittelt werden. Und dazu gehören die flüchtlingsbedingten Kosten im Zusammenhang mit den Gesundheitssystem (Gesundheitsfond).

Meine Damen und Herren, nach einer Metaanalyse [Auswertung früherer Untersuchungen], die das Ärzteblatt am 23. Mai 2018 berichtete, hat jeder vierte Migrant antibiotikaresistente Bakterien. Wenn aber jeder vierte Migrant, mit antibiotikaresistenten Bakterien besiedelt oder infiziert ist und zudem noch die beschriebenen Krankheiten nach Deutschland kommen, bedarf es zum einen einer gründlichen Gesundheitsuntersuchung jedes Migranten und zum anderen einer Form der Quarantäne [Isolierung infektionsverdächtiger Personen] der erkrankten Migranten gegenüber der einheimischen Bevölkerung.

Unsere Bevölkerung hat einen Anspruch darauf, dass die eigene Regierung sie vor eingeschleppten Krankheiten schützt und das nicht nur im Hinblick auf die exorbitanten (hohen) Kosten. Und wenn diese Regierung das unterlässt, macht sie sich gegenüber ihrer eigenen Bevölkerung doppelt schuldig. Aber was will man von dieser Regierung, die von diesen Themen bislang nicht sehen, nichts hören und vor allem nicht darüber sprechen wollte, auch anderes erwarten. Danke schön.

Video: Henryk Stöckl: Gestern Chemnitz, heute Köthen – Alice Weidel & Alexander Gauland zur Jahrhundertlüge "Hetzjagden" (07:25)


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Video: Kay Gottschalk (AfD) widmet sich Johannes Kahrs (SPD) ► Rede im Bundestag (07:21)


Video: Kay Gottschalk (AfD) widmet sich Johannes Kahrs (SPD) Rede im Bundestag (07:21)

Randnotizen:

Bielefeld: Massenschlägerei mit Eisenstangen im Bielefelder Nordpark – Drei Bielefelder (19, 20, 21) afghanischer Herkunft wurden dabei leicht verletzt. Alle drei mussten per Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht werden. (nw.de)

Meine Meinung:

Heute prügeln sie in Rudeln mit Stöcken und Eisenstangen aufeinander ein und gehen mit Messern aufeinander los. Morgen sind die Deutschen ihre Opfer.

Siehe auch:

Köthen (Sachsen-Anhalt): Großdemonstration – Zukunft Heimat, Sonntag, 16.9.2018, 17:30 Uhr, Marktplatz

Hurra, Elmi ist wieder da – nach 30 Tagen aus dem Stasi-Facebook-Knast entlassen

Berlin-Schöneberg: Deutsch-arabischer Intensivtäter Nidal R. (36) in Berlin erschossen

Wieder Pleite für Merkel: Keine Flüchtlingsrückführung nach Italien

Hamm: Es nimmt einfach kein Ende. Frauenleiche in Hamm gefunden – 24-jähriger Syrer unter Tötungsverdacht

Australien: Karikaturist wegen zu viel Realitätsnähe angeklagt

AfD: Familiennachzug sofort einstellen – Rückführung der Migranten in ihre Heimatländer

19 Aug

familiennachzug_einstellen

AfD schreibt:

Ausgerechnet der Libanon: Woher kamen noch einmal die meisten kriminellen Großfamilien?

Dumm, dümmer, Deutschland. Schon jetzt können die zahlreichen hochkriminellen Clans aus beispielsweise Essen, Bremen oder vor allem Berlin ihren lukrativen Geschäften fast unbehelligt nachgehen. Und was macht unsere kluge und umsichtige Regierung, um "Abhilfe" zu schaffen? Man schiebt diese Leute, die oftmals von Hartz IV leben, aber sündhaft teure Autos fahren, nicht etwa schnellstmöglich ab – nein, man führt ihnen stattdessen lieber noch Familiennachzug in unvorstellbarer Zahl zu!

Natürlich befinden sich unter dem Familiennachzug auch rechtschaffene Leute, keine Frage, aber man muss doch ehrlicherweise davon ausgehen, dass zumindest der allergrößte Teil hier ebenfalls niemals einer legalen bzw. auskömmlichen Tätigkeit nachgehen werden wird. Das alleine schon aufgrund des kulturellen Hintergrundes, der oftmals kaum vorhandenen Schulbildung und der verlockenden Möglichkeit, sich in die bereits viel zu stark verankerten kriminellen Parallelgesellschaften einzugliedern. Auch eine Art der Integration, aber beileibe keine, die sich der steuerzahlende Bürger wünschen wird, der das am Ende einmal mehr finanziell schultern muss.

Wir fordern, den Familiennachzug zu stoppen und vor allem bei Menschen aus Syrien und anderen überwiegend befriedeten Ländern, Zusammenführungen im jeweiligen Heimatland zu planen und dann auch tatsächlich durchzuführen. Was halten Sie davon, dass allen Beteuerungen und Beschwichtigungen unserer sogenannten Regierung zum Trotz immer weitere – übrigens fast ausschließlich ungebildete und beruflich gering qualifizierte muslimische Migranten den Weg zu uns finden sollen?

Aus welchen Ländern die meisten Familien nach Deutschland wollen

Die weitaus meisten Terminanfragen für den Familiennachzug zu in Deutschland lebenden Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus liegen an der Botschaft in Beirut (Libanon) vor. Insgesamt 22.116 Angehörige haben an der deutschen Vertretung in der libanesischen Hauptstadt bis zum 20. Juli einen Termin zur Erteilung eines Visums beantragt.

Das geht aus einer Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Luise Amtsberg hervor. Es gibt aber auch Anfragen aus Erbil im Irak, aus Istanbul in der Türkei, aus Syrien, Ostafrika, Kenia, Nairobi, aus Addis Abeba in Äthiopien, aus dem Sudan und Khartum,  >>> weiterlesen

Seid ihr völlig plemplem? Wir wollen Sami A. nicht zurück

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AfD schreibt:

Nicht auch noch das: Sami A. muss nach Deutschland zurückgeholt werden! Jetzt also doch! Die irrste Justizposse der letzten 50 Sommerlöcher steuert ihrem Finale entgegen: Bin Ladens Ex-Leibwächter muss zurückgeholt werden.

Die Entscheidung des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts, den abgeschobenen Gefährder Sami A. erneut Deutschland zuzumuten, ist final und kann nicht weiter angefochten werden. In einem ersten Schritt wurde der türkischstämmigen Anwältin, Seda Basay-Yildiz, des 42-jährigen Islamisten, die sich, obwohl sie in Deutschland geboren wurde, nicht mehr als "Teil der deutschen Gesellschaft fühlt" und eine sogenannte Betretungserlaubnis für Deutschland weitergeleitet hat. Laut dieser muss das Auswärtige Amt ihm ein Visum für die Einreise ausstellen – inklusive einer Kostenzusage für den Rückflug.

Wie schnell Bin Ladens Ex-Leibwächter tatsächlich wieder da ist, steht noch nicht fest. Gegen ihn wird in Tunesien ermittelt, und er muss dort bleiben. Der Irrsinn, den Gefährder zurückzuholen, gründet sich auf einen Verfahrensfehler der Bochumer Ausländerbehörde, die den Mann trotz ausstehender Gerichtsentscheidung in den Flieger setzte. Das Gericht wiederum sieht Sami A. der Folter im Heimatland ausgesetzt. Dass dies Unsinn ist, beweist die Anfrage von AfD MdB Petr Bystron, aus der seitens der Bundesregierung glasklar hervorgeht, dass in Tunesien nicht gefoltert wird.

Auch der tunesische Minister für Menschenrechte sicherte mehrfach eine faire und rechtsstaatliche Behandlung für Sami A. zu. Warum bestimmte Kreise in Deutschland den Gefährder dennoch unbedingt weiterhin hier behalten möchten, ist vollkommen unverständlich. Allein die Abschiebung kostete die Steuerzahler 36.646,05 €, zusätzlich kassiert er seit Jahren monatlich 1.167,84 € Sozialhilfe. Der Rechtsstaat macht sich zur Lachnummer all jener Islamisten-Freunde, die den Untergang Deutschlands zum Lebensziel erklärt haben.

Meine Meinung:

Was hier abläuft ist die reinste Idiotie. Aber wundert das, schließlich werden wir von Idioten regiert und die haben die Idiotie längst zur Normalität erhoben. Was bei und falsch läuft, ist die Tatsache, dass wir den Migranten überhaupt irgendwelche Sozialleistungen bezahlen. Klopft doch einmal in den USA, in Kanada, Neuseeland oder Australien an und fragt, ob ihr dort Sozialleistungen erhalten könnt. Die zeigen euch den Mittelfinger und befördern euch mit einem Tritt in den Hintern vor die Tür.

Wer dort einwandern will, muss sich seinen Lebensunterhalt selbst verdienen oder er muss zurück in seine Heimat. Nur im Land der Gutmenschenpsychopathen, nämlich in Deutschland, erhalten alle Sozialschmarotzer Sozialleistungen. Kein Wunder also, wenn Deutschlands Sozialsystem früher oder später zusammenbricht. Schon heute nimmt die wirtschaftliche Kraft Deutschlands immer stärker ab und immer mehr ausländische Firmen kaufen deutsche Firmen auf.

Die 20 führenden deutschen Dax-Konzerne gehören heute schon zu 65 Prozent ausländischen Investoren, Chinesen, Amerikanern, den Saudis und anderen. Kein Wunder also, wenn Deutschlands Wirtschaftskraft immer weiter abnimmt und das Sozialsystem schwächen, denn die Gewinne fließen ins Ausland. In Deutschland dagegen werden unrentable Firmen geschlossen, unrentabel natürlich aus Sicht der Aktionäre, die nicht an einer Mitbestimmung und anderen sozialen Errungenschaften interessiert sind, sondern an schnellen Gewinnen. Globalisierung nennt sich das.

Und wenn man sich dann noch Massen von muslimischen ungebildeten und nichtintegrationswilligen Kriminellen, Asozialen, Sozialschmarotzern und Islamisten ins Land holt, dann beschleunigt das den wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Niedergang Deutschlands und beschleunigt den sozialen und gesellschaftlichen Zusammenbruch, der einst besten kulturellen und demokratischen Gesellschaft, die Deutschland je hervorgebracht hat.

Die Bildung unserer Schulkinder ist im freien Fall – Opfert unsere Kinder nicht Merkels Bildungsmisere

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AfD schreibt:

Beschämend: Die Bildung unserer Schulkinder ist im freien Fall. Einst das Land der Dichter und Denker, steht der Wohlstand Deutschlands nun auf dem Spiel. Die Schulen können kaum mehr ihrer Aufgabe gerecht werden. Die Leidtragenden sind unsere Kinder.

Die aktuelle Studie der wirtschaftsnahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) beklagt den massiven Einbruch an deutschen Schulen. Vor allem bei Schulqualität, Integration und Verminderung von Bildungsarmut ist ein deutlicher Rückgang zu beklagen. Dafür nimmt die Gewalt an den Schulen immer stärker zu. Allein in Berlin-Neukölln gibt es mittlerweile acht Brennpunktschulen mit großer muslimischer Mehrheit, die von einem Wachschutz bewacht werden müssen, um gewalttätige oder sexuelle Übergriffe auf Lehrer und Schüler zu verhindern. Viertklässler schneiden in Deutsch und Mathematik plötzlich wesentlich schlechter ab als in den Vorjahren. Außerdem nimmt die Schulabbrecherquote unter Ausländern weiter zu: von 11,8 Prozent im Jahr 2015 auf 14,2 Prozent im Jahr 2016. [1]

[1] Verkündet doch einmal, dass alle Familien, deren Kinder, die die Schule abbrechen, wegen versäumter Erziehungsplicht, was wohl der Wahrheit entspricht, in ihre Heimat ausgewiesen werden. Was meint ihr wohl, wie fleißig die Kinder auf einmal in der Schule sind. Eure ganze Laissez-fair-Pädagogik ist einfach nur vorn Arsch. Die muslimischen Eltern lachen euch doch aus. Die nehmen euch doch gar nicht ernst, ihr lächerlichen linksversifften Gutmenschen-Pädagogen.

Im Gegenteil, sie fordern sogar für ihre oft vollkommen asozialen Kinder, die oft nicht einmal bis fünf zählen können, aber alle Ärzte und Astronauten werden wollen, die besten Zensuren, sonst gibt es Stress. Und schafft endlich den Islamunterricht an den Schulen ab, denn dadurch werden die muslimischen Kinder allenfalls radikalisiert und gegen die demokratische Gesellschaft, die Ungläubigen und gegen das Christentum aufgehetzt.

Auch der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, weiß um die brisante Lage. Er sieht die Inklusionsaufgabe als völlig unbewältigt an und beklagt die gestiegenen Anforderungen durch die Zuwanderung: Es führt zu einem massiven Abbruch von Leistungen, wenn der Anteil der Kinder, die nicht oder nur schlecht Deutsch sprechen, zu groß ist. Wie soll man auch unterrichten, wenn einen die Hälfte der Schüler nicht versteht? Über solche “Kleinigkeiten" denken die selbsternannten Weltretter in Merkels Buntland natürlich nicht nach und schicken die eigenen Kinder lieber auf Privatschulen.

Hier wird die Zukunft unseres Landes auf dem Multi-Kulti-Altar sehenden Auges geopfert. Selbst hochmotivierte Lehrkräfte können beim besten Willen keinen guten Unterricht anbieten, wenn das halbe Klassenzimmer sie nicht versteht. Auch gute Schüler werden durch das unterirdische Leistungsniveau nach und nach in Mitleidenschaft gezogen. Das einstige Erfinderland Deutschland verliert immer mehr den Anschluss und verkommt zum Eldorado der Gutmenschen und Träumer.

„Massiver Leistungsabbruch, wenn zu viele Kinder schlecht Deutsch sprechen“

In fast allen Bundesländern ist die Bildungsqualität laut einer Studie gesunken. Der Lehrerverband sieht bei der Integration von Migrantenkindern riesige Defizite – und es drohe noch „Schlimmeres“. Auch bei der Digitalisierung an Schulen hapert es. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Öffentliche Hexenjagd auf ÖVP-Politikerin Claudia Schmidt wegen "rassistischer Äußerungen"

Video: COMPACT-Strand-TV: MeToo, MeTwo, Mimimi 12:57

Michael Mannheimer: Schlachthaus Deutschland – Eine Messer-Blutspur geht durch unser Land

Den Feminismus in seinem Lauf halten weder Kuh noch Stute auf

Libysche Marine bestätigt: Keiner verlässt mehr das Land

Jürgen Fritz: Das Volk ist das Problem – Es lernt nur durch Schmerzen nicht durch Vernunft

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Die afrikanischen Migranten die in Spanien landen, wollen nach Frankreich und Deutschland

Deutschland: Migranten First – Fast 1 Billon € Sozialausgaben

15 Aug

eine_billion_eure_sozialausgaben278 Milliarden für Migranten aber kein Geld für Familien, Infrastruktur, für die Bundeswehr, aber immer Geld für Diätenerhöhungen

Die AfD schreibt:

Es ist der helle Wahnsinn! Deutschland hat 2017 fast eine Billion Euro für Soziales ausgegeben. Fragt sich nur für wen.

Mit 965,5 Milliarden Euro für das Sozialsystem ist die magische Grenze zur Billion fast erreicht. Die Ausgaben stiegen gegenüber dem letzten Jahr um stattliche 36,5 Milliarden Euro. Und das, wo in den Medien immer wieder aufs Neue die sehr niedrige Arbeitslosenquote beschworen wird. Wenn eines Hochkonjunktur hat, dann die Beitragszahler [Steuerzahler], die immer tiefer in die Tasche greifen müssen.

Die Gazetten kommen ganz ihrer Aufgabe der Hofberichterstattung nach. Angeblich entfallen die größten Kostenfaktoren auf die Rentenversicherung (304,1 Milliarden), die Krankenversicherung (228,6 Milliarden), die Beamtenpensionen (57,7 Milliarden), die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall (52,1 Milliarden) und die Grundsicherung für Arbeitssuchende (45 Milliarden). Sie merken es sofort: Ein großer Posten fehlt. Wer nachrechnet, kommt auf die immense Summe von 278 Milliarden Euro.

Merkel hat in ihrem Wahn vom bunten Deutschland der Bevölkerung noch ganz andere Verpflichtungen aufgehalst. Die fehlenden 278 Milliarden dürften zu einem großen Teil ihren Gästen aus Afrika und Asien zugute gekommen sein, die vielfach durch Scheinidentitäten (ein Fall mit 45 verschiedenen Identitäten ist bekannt) und Mehrfach-Ehen, die das System nach allen Regeln der Kunst zu schröpfen wissen. Geld, das die Regierung offenbar gern investiert, während man der Infrastruktur beim Verfall zusehen kann, kaum Geld in die Bildung investiert und das Gesundheitssystem die Belastungen kaum noch stemmen kann. So richtet man ein Land sukzessive zu Grunde! Der Ideologie sei Dank.

Rekordsumme: Deutschland hat 2017 fast eine Billion Euro für Soziales ausgegeben (focus.de)

Bundespolizei fasst Georgier mit 45 Identitäten (lvz.de)

Thomas schreibt:

Wir schuften für unsere „Gäste“ und für uns bleiben am Ende nur 47,5 Cent vom Euro! Urlaub, Kino usw. mit den Kindern ist für manchen Deutschen fast unerschwinglich geworden währenddessen unsere „Gäste“ es sich tagsüber in den Kaffees und den Fußgängerzonen non unserem Geld gut gehen lässt.

Noch ein klein wenig OT:

Video: Roman Johannes Reusch (AfD): Wieso werden Steuerverschwender nicht zur Verantwortung gezogen? (08:04)


Video: Roman Johannes Reusch (AfD): Wieso werden Steuerverschwender nicht zur Verantwortung gezogen? (08:04)

Hamburger Parlament: Radikale Deutsch-Türkin Nebahat Güçlü, die einst die Plattform der rechtsradikal-türkisch-nationalistischen "Grauen Wölfe" hofierte. wechselt zur SPD

Hamburger-Bürgerschaft-Rathaus

Vor drei Jahren war Güçlü bei den Grünen ausgetreten. Es hatte mächtig Zoff gegeben, weil sie bei der Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine, der „als Sammelbecken extrem nationalistischer Türken gilt“, in Deutschland gesprochen hatte. Diese gilt als Plattform der rechtsextremen Grauen Wölfe, die für zahlreiche politische Morde in der Türkei verantwortlich gemacht werden, berichtet das Hamburger Abendblatt. Ein Parteiausschluss Güçlüs war gescheitert. >>> weiterlesen

Randnotizen:

Lüneburg: Sudanese (38) schlug brutal mit einem Pflasterstein auf einen Deutschen (27) ein, als er bereits am Boden lag – der deutsche erlitt schwere Gesichtsverletzungen (presseportal.de)

Henryk M. Broder: Subsidäre Flüchtlinge: Gibt es zu Wolfratshausen keine Alternative? Kann man die Familie nicht auch in der Türkei zusammen führen?

Vera Lengsfeld: Australische Ministerpräsidentin zu den Migranten: "Ihr habt das Recht, zu gehen" (vera-lengsfeld.de)

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Meine Meinung:

Soeben geht die Meldung durchs Fernsehen, dass in den USA etwa 300 Priester in den vergangenen 70 Jahren 1.000 Kinder sexuell missbraucht haben. Rechnet man das nach, dann sind das im Durchschnitt 14 Fälle von sexuellem Missbrauch pro Jahr. Das ist natürlich bedauerlich. Aber wenn ich daran denke, wie viel Mädchen und Frauen allein in Deutschland sexuell missbraucht und vergewaltigt werden, ich schätze einmal, es sind bestimmt einige Tausend Fälle pro Jahr, dann erscheint mir der sexuelle Missbrauch durch die Priester in den USA das weitaus geringere Problem zu sein, zumal die Priester sicherlich auch kein Kind ermordet haben.

Nehmen wir einmal an, es geschehen in Deutschland 20 Fälle von sexuellen Übergriffen an Mädchen und Frauen, dann sind das im Jahr 7300 Fälle. Aber der sexuelle Missbrauch durch die Priester wird in jeder Tagesschau genussvoll wiederholt, während die Vergewaltigungen an deutschen Frauen und Mädchen schamlos vertuscht wird. Ich “liebe” diese linken Arschlöcher, die es lieben, gegen die Kirche zu hetzen, denn nur darum geht es ihnen. Und es sind besonders die Linken, die die Vergewaltigungen deutscher Frauen und Mädchen immer wieder zu vertuschen versuchen.

Siehe auch:

Elmar Hörig: Vivaespagna: Die linksliberalen Torreros kriegen langsam Muffensausen!

Gewalt in der Notaufnahme: „Wir erleben derzeit eine totale Verrohung“

Bürgermeisterin verwandelt das Einwanderungszentrum in Wohnungen für Italiener

AfD: Armes reiches Deutschland: Wenn Mütter mit Säuglingen auf der Straße leben müssen – Über 30.000 Wohnungslose in Berlin

Video: Martin Sellner: Wende im Mittelmeer – "Asso Ventotto" bringt Migranten zurück nach Libyen (09:55)

Elmar Hörig: Nun sind sie halt da – Rückführungsabkommen mit Spanien völlig wertlos

Italien: "Rassistische" Fahrkartenkontrollen fordern immer mehr Opfer

Akif Pirinçci: Ulrike Guérot bitte abschaffen – Autorin will Nationalstaaten auflösen

6 Jul

Ulrike GuérotUlrike Guérot

"Weg mit dem Nationalstaat", propagiert Ulrike Guérot und hält das für die beste Strategie gegen den ihrer Meinung nach neuen "Nationalismus" in Deutschland.

Dass für die "taz" nur talentlose Deppen, Spinner und Spasten schreiben, ist allgemein bekannt. Man sieht’s am Auflagenschwund, soweit sie je eine nennenswerte Auflage gehabt hat. Dennoch ist sie absurderweise das neidisch und neurotisch beobachtete Fetisch der Medienkonzerne, die in berechenbarer Regelmäßigkeit aus tazschen Kotzeimern Journalisten- und Essayistendarsteller für ihre eigenen Kotzcontainer herausfischen bzw. abwerben.

Das hängt sicherlich damit zusammen, dass die Abwerber in ihrer Jugend auch mal so total radikal, giftig frech und, nun ja, gewiss ein archäologisches Wort, “umstürzlerisch” sein wollten wie die taz-Hanseln. Doch ach, sie wählten den Weg des französischen 40-€-Rotweines und der 130-Quadratmeter-Mietwohnung in der Schloßallee mit Dielenboden und Stuck. Oder strebten zumindest solche Traum-Karrieren an.

Und nun sitzen sie da, haben Doppelkinn, die Hitzewallungen der Menopause sind unerträglich, und sie merken zu allem Überfluss auch noch, dass sie die fünf Romano-Levi-Grappa nach dem Essen auch nicht mehr vertragen. Vermutlich werden also die neuen taz-Stümper aus reiner Trauer über die verlorengegangene Jugend rekrutiert. Und linksradikal wie die taz-ler ist das ehemals konservative Scheißblatt, für das man arbeitet, sowieso schon lange.

Das beste Beispiel für die Unwichtigkeit von taz-Schreibern ist der Türke [und Deutschenhasser] Deniz Yücel, der mal dort [bei der taz] eine große Nummer gewesen ist. Bevor er von Erdogan einkassiert wurde und ein Jahr im türkischen Knast sitzen musste, währenddessen hierzulande fast stündlich über ihn berichtet wurde, kannte ihn keine Sau.

Das ist vielleicht nicht ganz richtig, denn unter dem Berliner Medienrudel und ein paar Konservativen, die es ihm übelnahmen, dass er in einem Artikel seine Genugtuung über das Aussterben der Deutschen zum Ausdruck gebracht hatte, war der Osmane schon ein Name gewesen. Doch selbst die konnten auf die Frage, was denn der “liebe Deniz” sonst noch so alles geschrieben hätte, keine befriedigende Antwort geben.

Als er dann schließlich aus dem Knast mit großem Tamtam entlassen wurde, brachte Yücel schnell ein Buch heraus, und der Verlag hat sich bestimmt schon die Hände gerieben wegen der kostenlosen Mega-Werbung dafür. Doch außer einem Zwischenhoch in den Bestsellerlisten war ein dauerhaftes Interesse an Deniz‘ Schreibe gering. Das Werk steht bei Amazon aktuell auf Rang 37.819. Ein ziemlicher Rohrkrepierer für ein Buch, das erst im Februar und in Begleitung größtmöglicher medialer Aufmerksamkeit erschienen ist. So ist es, wenn das Schreibtalent nur aus einem Fake besteht.

Was jedoch der taz unumwunden und neidlos zugestanden werden muss, ist ihr hemmungs- und bedingungsloser, zum eigenständigen Genre veredelter Deutschen- und Deutschlandhass à la Antifa, den sie schon in unfreiwillig komischer Weise dauerhaft zelebriert. Immer aufs Neue findet sie irgendwelche Schizos, die mit der Akkuratesse [Genauigkeit] von Mathematikern auf Komma genau beweisen wollen, warum dieses Land und sein Volk im Orkus [Unterwelt] eines orientalischen Hockklos verschwinden muss, selbst um den Preis des flächendeckenden Barbaren-Einfalls bzw. umso besser.

Am 2. Juni wird in dem Artikel “Deutschland bitte abschaffen” eine Schrulle namens Ulrike Guérot als Abschaffungsingenieurin vorgestellt, die “die Nationalstaaten zugunsten einer europäischen Republik auflösen” will. Selbstverständlich meint sie mit “Nationalstaaten” nicht Frankreich oder Italien, denn die würden ihr was husten, sondern jene, in denen noch dieses ekelhafte Deutsch gesprochen wird. Und wie es in einer Irrenanstalt halt so der Brauch ist, dürfen die Insassen den größten Schwachsinn von sich geben und die dadaistischsten Vergleiche absondern, solange der Chefarzt noch keinen Elektroschock angeordnet hat:

Stellen Sie sich vor, Sie sind in der Krise. Die Ehe funktioniert nicht mehr. „Gehen Sie dann zurück zu Ihrem früheren Partner?“, fragt Ulrike Guérot ins Publikum. „Nein. Denn mit dem hat´s ja auch nicht geklappt“, antwortet sie selbst. „Sie suchen sich einen neuen Freund.“

Man fragt sich, wie dieser Vergleich zu verstehen ist – wenn man nicht gerade das Hirn eines Ultimativ-Bekloppten besitzt. Die “Ehe” Deutschland funktioniert also nicht mehr. Wieso das? Hat man über Nacht die Autobahnen geklaut? Ist der Leberkäs ausgegangen? Ist der Kölner Dom eingestürzt? Die einzige Krise, die Deutschland zur Zeit auflöst, sind solchen grün-links Versifften wie Guérot zu verdanken.

Das fängt mit der nutzlosen Energiewende an, die Geringverdiener in den Ruin treibt, jährlich bereits für fast 400.000 Stromsperrungen sorgt und ein instabiles Netz verursacht, geht über eine verbrecherische Null-Zins-Politik weiter, bei der die Sparer erbarmungslos enteignet werden, noch weiter mit dem gesetzwidrigen Verschenken von hart verdientem Geld der Deutschen an bankrotte Staaten und hört mit dem Bejubeln der Flutung von Kulturfremden, Frauenfeinden, Vergewaltigern, Mördern und islamischen Terroristen nicht auf.

Aber man solle zum “früheren Freund”, also zu der alten deutschen Lebensweise um Gotteswillen nicht zurückkehren, weil mit dem hätte man sich ja auch nicht verstanden. Ja schon, aber wenigstens hat dieser Drecksack noch deutsch gesprochen und nicht überall und flächendeckend türkisch, arabisch und afghanisch oder in einer anderen völlig uninteressanten Sprache. Er hat auch nicht auf Schritt und Tritt eine Religion verherrlicht, in der Gewalt, Frauenhass und Herrenmenschentum gepredigt werden.

Auch hat er nicht ohne Sinn und Verstand Kinder gezeugt und über illegale Einwanderung in den deutschen Wohlfahrtsstaat mich und mein Land ausgeplündert. Und er hat auch nicht mit der von geisteskranken Lesben [und Homosexuellen] ersonnenen Gender-Scheiße und ähnlichen Furz-Behauptungen die Hirne junger Menschen verseucht, sie wehrunfähig gegenüber Barbaren-Kulturen gemacht und ihnen verschwiegen, dass man mit solchen debilen Geschwätz-Studien bestenfalls nur beim ebenfalls irre gewordenen Staat eine Anstellung finden kann. Eigentlich war er ein netter Kerl.

Wir, die gestrigen Nationalisten in der Krachledernen und mit Trachtenhut mit Gamsbart, sollen uns einen neuen Freund suchen, und der ist, haha, ausgerechnet das aus Alkoholikern, Pädophilen, Räubern und Versagern bestehende Verbrechersyndikat namens EU:

„In der Geschichte ist der Weg zurück ebenfalls keine Option“, sagt Guérot, „wir müssen nach vorne.“ Von der Bundesrepublik zur europäischen Republik. So wie Europa heute verfasst sei, funktioniere es einfach nicht mehr.

Klar könnte man sich jetzt fragen, wie man auf so eine Scheiße kommt. Braucht man aber gar nicht. Ein Blick auf die Arbeitsbiographie der “Politikwissenschaftlerin und Publizistin” und “Professorin für Europapolitik und Demokratieforschung an der Donau-Universität Krems” [genau so sieht sie auch aus] in Wikipedia genügt. Ulrike Beate Guérot hat keinen einzigen Tag ihres Lebens richtig gearbeitet. Dazu hatte sie auch keine Zeit.

Gleich nach ihrem Studium ist sie unter die Fittiche irgendwelcher Polit-Schmarotzer gekrochen und somit “zur Vertiefung der Europäischen Union” in den mit zig Milliarden gefüllten Geldkessel der EU eingetaucht. Der ganze Verdienst [Gehalt] dieser Frau wurde vom Steuerzahler bezahlt. Sie hat nie etwas zur Wertschöpfung beigetragen und kein einziges Mal einen nützlichen und Wohlstand schaffenden Gedanken geäußert. Bis auf die Erfindung des Perpetuum mobiles:

Sie, eine angriffslustige Frau, sitzt im schwarzen Sessel auf der Bühne und haut jetzt diesen Satz raus: „Ich gebe den Leuten ihre Heimat zurück.“ Die Heimat? Sie meint: Eliminiert man die Bundesregierung, wird Brüssel stärker, aber auch die jeweilige Region, in der die Menschen leben. Ein Europa, das aufgebaut ist aus vielen kleinen Heimaten, müsste den Bürgern doch näher sein als dieses komische Gesamtdeutschland (…) „Weg mit dem Nationalstaat.“ Sie hält das für die beste Strategie gegen den neuen Nationalismus.

Gut, machen wir die Probe aufs Exempel und teilen wir Deutschland, meinetwegen ganz Europa in lauter Kleinstaaten und Kleinheimate auf wie es früher einmal auf dem Kontinent der Fall gewesen war. Und siehe da, alles ist wirklich besser geworden: das Drecks-Berlin bekommt keinen Länderfinanzausgleich mehr und bittet Ghana um Entwicklungshilfe, nach dem Absolute-Mehrheitssieg der AfD in Sachsen ist der Erwerb und das Tragen von Waffen für alle Bürger erlaubt, Baden-Württemberg erlaubt die Höchstgeschwindigkeit von 300 km/h auf allen Autobahnen, und in Bayern führt man wieder die Todesstrafe ein.

Alles prima. Bis auf eine Frage. Wieso werden all diese Kleinstheimate nun ausgerechnet von der EU regiert? Ist sie das neue Rom, in dem Cesaren die Geschicke des Reiches lenken? Sitzen in Brüssel lauter Mutierte mit einem IQ von 388?

Und wo genau liegt der große Unterschied zwischen dem Guérotschen Vorschlag, dass die politischen Vertreter eines Nationalstaates von heute ihre Kompetenzen freiwillig an die Vertreter der EU abgeben? Ich meine entweder (kleine) Heimat ohne Nationalstaat, auch kein Kontinentalstaat, oder es bleibt alles beim Alten. Kein Unterschied.

Was diese komische Frau vorhat, ist in Wahrheit etwas anderes. Bei einem Nationalstaat blicken die Leute die politischen Verhältnisse noch einigermaßen durch. Auf Deutschland bezogen tragen die Politiker (noch) deutsche Namen, sprechen Deutsch, sind der deutschen Mentalität verhaftet, sind im Großen und Ganzen und immer noch deutschen Gesetzen verpflichtet und müssen vor dem deutschen Volk Rechenschaft ablegen. Im entgegengesetzten Falle werden sie irgendwann abgewählt. Zudem ist das deutsche Regelwerk der Demokratie mehr oder weniger jedem, der nicht gerade einen Betreuer braucht, verständlich.

Die Parasitenkonstruktion EU ist dagegen kafkaesk [irrational, rätselhaft, unheimlich]. Wer in Deutschland kennt z. B. den EU-Abgeordneten Lars Adaktusson, von dem nicht einmal ein Lebenslauf vorliegt? Wer kennt Michèle Alliot-Marie, von der ebenfalls kein Lebenslauf existiert?

Wer kennt Nedzhmi Ali, von dem auch kein Lebenslauf vorliegt. Und so weiter und so fort. Außer den drei oder vier Dünnschiß-Visagen, die manchmal im Fernsehen zu sehen sind und die auch ein Super-Cast für “The Walking Dead” [Die wandelnden Toten (amerikamische Fernsehserie)] abgeben würden, weiß hierzulande niemand, wer diese Leute überhaupt sind, insbesondere wer mit wem.

Welcher Deutscher kennt überhaupt das Regelwerk der EU, wo man doch nicht einmal zur EU-Wahl geht? Wie kommen im Reich des Bösen namens Brüssel Entscheidungen wie beispielsweise die Ansiedlung von Analphabeten, Islam-Irren und faulen Afros in die Wiege der Zivilisation, die für alle europäischen Länder verbindlich sind, zustande? Nach welchen Gesetzen und Paragraphen entscheiden ehemalige Bankrottere und Alkis über unser Geld? Weiß kein Mensch!

Guérot schmeißt uns den Brocken Heimat hin, womit wir wohl Dorffeste mit bunt geschmücktem Baum und Wattwanderungen auf den Halligen assoziieren sollen. Grün-links versifft, wie sie ist, hätte sie gestern noch nicht einmal das getan und alles, was mit Heimat und nationale Identität zusammenhängt, in Grund und Boden verdammt.

Aber sie weiß, der Wind hat sich inzwischen gedreht, und deshalb überwindet sie sich unter schlimmsten Würgkrämpfen das hohe Lied der Heimat falsch zu singen. Dafür sollen wir unsere Souveränität und Volksidentität an der bepissten Garderobe der EU abgeben (falls wir es durch solche Satanskreaturen wie Merkel noch nicht längst getan haben), uns von irgendwelchen behinderten Bürokratenwichsern regieren lassen, vor allem aber ganz, ganz viel arbeiten, um anschließend unsern Lohn in diese unersättlichen Krokodilsrachen zu schmeißen.

Ja, da freut sich diese nichtsnutzige Scheißbande von Konzernfürsten, Salonkommunisten, Moslem-Schwanzlutschern, Parlamentstagegeld-Millionären, gar wundersam in Amt und Würden katapultierte gescheiterte Existenzen, hipp, hipp, hurra!, und Ulrike Guérot liefert den Soundtrack für den Scheißfilm. Danke, wir brauchen euren Brocken Heimat nicht, wir besitzen ihn bereits.

Doch das It-Girl [medienpräsente Frau mit "gewissen Etwas"] des Volksverrats scheint unheimlich gefragt zu sein:

Etwa neunzig Einladungen pro Monat erreichen ihr Büro – für Podiumsdiskussionen, Vorträge, Interviews und Artikel. Zehn bis fünfzehn nimmt sie an. Neben ihrer Professur an der Universität Krems in Österreich ist sie beinahe jede Woche unterwegs, nach Brüssel, Florenz, Berlin oder woanders hin.

Leck mich am Sakko, neunzig Einladungen pro Monat! Ich wette, das kriegen nicht einmal Stephen King und Joanne K. Rowling zusammen hin. Ich war mal über einen Monat hinweg Platz 1 auf der Amazon-Rangliste und wurde für Lesungen und Interviews nicht annährend so oft angefragt. Das ist natürlich nicht zu vergleichen mit dem aktuellen Amazon-Rang 14.523, auf dem ihr Flop “Warum Europa eine Republik werden muss: Eine politische Utopie” aktuell steht.

Das Lustige ist jedoch, dass ich ihr diese überwältigende Beliebtheit sogar glaube. Fragt sich nur, wer sie einlädt. Buchhandlungen? No way, die wollen unterhaltende Starautoren, damit sich der teure Aufwand lohnt. Bibliotheken? Die haben erst recht kein Geld für solchen trockenen Driss.

Des Rätsels Lösung ist wieder mal eine teure Angelegenheit für die deutschen Steuerzahler, der solche Weiber zwangsfinanzieren muss. Die, die Madam nämlich einladen und hofieren, sind selber Steuergeldsauf-Vereine. Irgendwelche Institute für nutzloses Links-Geschwätz, Rot-Unis, öffentlich-rechtliche Volksverdummungssender [Lügenmedien], Deutschhass-Bünde, als Stiftungen getarnte, in Wahrheit vom Staat vollalimentierte Gegen-Rechts-Klapsmühlen, last not least als Bürgerrechts- und freiheitliche Allianzen getarnte Werbeagenturen von der und für die EU. [George Soros lässt grüßen.]

Jaja, über solche Figuren wie Ulrike Guérot und ihre Flakhelfer von der taz ließe sich noch lange schreiben. Doch wozu, sie werden bald sowieso Geschichte sein. Entweder durch die Vorherrschaft des Islams in Europa in ein paar Jahren, womit ihre Mission erfüllt und sie unter einer Burka verschwunden wäre, oder aber durch eine Implosion [Zusammenbruch] der EU davor. Dabei liegt die Lösung für alle Probleme Deutschlands auf der Hand: Es tritt aus der EU aus. Am besten gleich morgen.

P.S. So sieht übrigens der durchschnittliche taz-Mitarbeiter des Monats aus.

(Dieser Beitrag ist im Original auf der Homepage von Akif Pirinçci erschienen)

Quelle: Akif Pirinçci: Ulrike Guérot bitte abschaffen – Autorin will Nationalstaaten zugunsten einer europäischen Republik auflösen

Weitere Texte von Akif Pirincci

Meine Meinung:

Um so größer die politische Zentralisation, um so anonymer und volksferner sind die Politiker. Sie haben keine Beziehung mehr zum Volk. Sie kennen die Bedürfnisse des Volkes meist nicht einmal, weil die Abgeordneten in ihrer eigenen, vom Volk abgekoppelten Welt leben. Die Abgeordneten haben ganz andere Wünsche und Vorstellungen, die nicht mit den Wünschen und Erwartungen des Volkes übereinstimmen müssen. Und wer kontrolliert überhaupt die Abgeordneten des EU-Parlaments?

Und darum ist es notwendig, dass die Macht aus der Anonymität des Europaparlaments wieder an das Volk zurückgegeben werden muss. Was notwendig ist, sind Volksentscheide zu allen wichtigen Fragen der Gesellschaft. Parlamente, wie das EU-Parlament, verleiten zu Korruption und Größenwahn. Etliche Politiker verlieren jeden Bezug zur Realität und zur Verantwortung. Man kann dies sehr gut auch im deutschen Bundestag beobachten, wo eine sozialistisch geprägte Kanzlerin diktiert, wo es lang geht.

Es wird immer wieder behauptet, das Volk sei zu dumm, um politische Zusammenhänge zu erkennen und zu verstehen. Sind die Politiker denn nicht genau so dumm? Außerdem entscheiden Politiker oft nicht nach Wissen und Gewissen, sondern aus Fraktionszwang. Mag der einzelne Bürger auch im manchen Fragen von Politik und den damit zusammenhängenden Fragen überfordert sein. Was aber alle Mal klüger als die Entscheidungen der Abgeordneten ist, das ist die Schwarmintelligenz der Masse. Man muss dem Volk nur die Möglichkeit dazu geben.

Siehe auch:

Video: Laut Gedacht #90: Horst Seehofer – der ewige Vollhorst (07:16)

Video: Maische, Schäl und Plauze: Hauptsache Horsti auffe Schnauze! (75:08)

Spanien: Immigranten der Aquarius werfen gespendete Kleidung weg…

Video: Die Woche COMPACT: Asyl – Der Tote von Wittenberg (17:34)

Schwere Unruhen in Nantes (Frankreich) – Afrikaner erschossen

Kommt der EU-Austritt der Schweden? – Umfragen sehen Schwedendemokraten bei 28.5% – Reichstagswahlen am 09.09.2018

Video: Sehr gute Rede von Erhard Brucker bei Pegida in Nürnberg am 17.06.2018 (23:16)

Berlin: Fastenbrechen – finanziert vom deutschen Steuerzahler

12 Jun

fastenbrechen_berlin

Von einem Bewohner des Berliner Bezirks Kreuzbergs erhielten wie gestern folgende Zuschrift, die wir als Leserbrief des Monats hier veröffentlichen:

Wir Anwohner ärgern uns über dieses „Fest“ auf Staatskosten: Unter qm-mehringplatz finden Sie dazu folgenden Text:

„Das nachbarschaftliche Fastenbrechen wird nunmehr schon zum dritten Mal in unserem Quartier begangen. Die Veranstaltung findet am 6. Juni 2018 im interkulturellen Kiezgarten (Friedrichstraße 1) statt. Einlass 19:30 bis max. 20:30 Uhr. Das Platzkontingent ist begrenzt!

Mit dem Einbruch der Dunkelheit wird wieder der Gebetsruf zum Fastenbrechen erfolgen und an langen Tafeln das gemeinsame Abendessen beginnen. Es ist eine Veranstaltung, mit der eine Botschaft der Demokratie und Toleranz in den Kiez gesendet werden soll. Sie bietet die Möglichkeit, einen Einblick in die muslimische Tradition zu erlangen und darüber in den Austausch zu gehen.

Die Trägerschaft für das Projekt liegt bei der KMA e.V. [Kreuzberger Musikalische Aktion e.V.], die die verschiedenen Akteure aus dem Quartier mit einbindet, so dass die Feier auch diesmal wieder eine gemeinsame Aktion vom Kiez für den Kiez werden wird. Die finanzielle Unterstützung erfolgt über das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg und das Programm Soziale Stadt.“

Wo bleibt da die Neutralität? Vielleicht sollten ein paar Besucher mit Kippa [jüdische Kopfbedeckung] oder [ein paar Schwule oder Transvestiten] im Fummel auftauchen, dann würde man sehr schnell sehen, wie tolerant und friedlich die Muslime wirklich sind, denn es ist ja bekannt wie gereizt, aggressiv, intolerant und gewalttätig sie besonders in der Zeit des Ramadan sind.

Quelle: Berlin: Fastenbrechen – Finanziert vom Steuerzahler

Meine Meinung:

Das Geld sollte man lieber dafür verwenden illegale oder arbeitslose Sozialschmarotzer Migranten auszuweisen.  Und vielleicht sollte man auch die Forderung stellen, dass bei einem Fest der Toleranz ebenfalls Alkohol und Schweinefleisch angeboten werden dürfen. Oder aber die Forderung, dass Halalfleisch aus Tierschutzgründen verboten ist. Und der Gebetsruf (Muezzinruf) sollte ebenso verboten sein, wie das Tragen einer Vollverschleierung!

Noch ein klein wenig OT:

Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis lehnt Merkels Vorschlag ab, eine gemeinsame europäische Flüchtlingsbehörde zu schaffen 

Andrej_BabišBy David Sedlecký – Andrej Babiš, CC BY-SA 4.0

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Wochenende in einem Interview der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" ihre Pläne zur Stärkung der gemeinsamen EU-Flüchtlingspolitik vorgestellt. Dabei bezog sie sich auch auf Reformideen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. "Es soll ein flexibles System der Aufgabenverteilung sein, in dem jedes Land eigene, aber auch vergleichbare Beiträge zu der gemeinsamen Aufgabe leistet", sagte Angela Merkel.

In Prag wurde das jedoch negativ aufgenommen. "Wir wollen das nicht ausgleichen. Warum sollten wir Kompensationszahlungen leisten?", sagte Babis. Er forderte, die Migranten zu stoppen, bevor sie Europa erreichen. 2017 erhielten in Tschechien nach Angaben des Innenministeriums 29 Menschen politisches Asyl und 118 vorübergehenden Schutz. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Und wie viel Migranten erhielten im geisteskranken und selbstmörderischen Deutschland 2017 politisches Asyl? Im Durchschnitt kamen monatlich etwa 15.000 Flüchtlinge nach Deutschland, Insgesamt kamen 2017 laut Spiegel 186.644 Flüchtlinge nach Deutschland, also eine mittlere deutsche Großstadt. Und wer weiß, wie viel dabei gemauschelt wurde. So weit mir bekannt ist, gehen die Personen, die durch die Familienzusammenführung nach Deutschland kamen nicht in diese Statistik mit ein. Und das könnten auch einige Hunderttausend Migranten sein.

Und bei den Verhältnissen, die beim Bundesamt für Migration herrschen, dürften davon jede Menge Migranten Asyl erhalten oder bereits erhalten haben, wobei die Angaben, die die Migranten machen, indem sie ein Kreuzchen auf einem Fragebogen ankreuzen und keinerlei Überprüfung stattfindet, mehr als fraglich sind.

Das alles ist keine legale Migration, sondern ein gewollter Bevölkerungsaustausch und der Versuch, die deutsche Kultur, Identität, Geschichte, Tradition und die Wurzeln des christlich-abendländischen Religion zu zerstören. Dabei wird Deutschland bewusst islamisiert, was am Ende zu "molekularen Bürgerkriegen" führt.

In einem sozialistischen Gesellschaftsexperiment soll die monoethnische biodeutsche Bevölkerung in eine multiethnische und multireligiöse Bevölkerung verwandelt werden. Mit anderen Worten, es findet ein Bevölkerungsaustausch und ein Verbrechen am deutschen Volk statt und der Versuch, Deutschland und die Deutschen abzuschaffen.

bayernistfrei.com schreibt hierzu:

Durch die Masseneinbürgerung würde das Mounk’sche Experiment der „Verwandlung einer monoethnischen und monokulturellen Demokratie in eine multiethnische“ eine irreversible Tatsache. Muslimische Parteien in den Parlamenten und ihre Anhänger in öffentlichen Ämtern könnten dann noch viel schneller und gründlicher die verfassungsmäßige Ordnung ändern, als es jetzt schon durch die Özuguze (Aydan Özoguz) dieser Welt und die alltägliche Einschüchterung der „schon länger hier lebenden“ geschieht.

Video: Sachsen-Anhalt: Martin Reichardt neuer AfD-Landesvorsitzender (10:56)


Video: Sachsen-Anhalt: Martin Reichardt neuer AfD-Landesvorsitzender (10:56)

Quelle: Video: Sachsen-Anhalt: Martin Reichardt neuer AfD-Landesvorsitzender (10:56)

Randnotiz: Essen-Frillendorf: Messerstecherei an der Theodor-Goldschmidt-Realschule mit ehemaligen Schülern – eine Person im Krankenhaus (derwesten.de)

Siehe auch:

Viersen (bei Düsseldorf): Das Schlachten geht weiter – Türke ersticht 15-jähriges Mädchen im Casinogarten: „Ich sterbe, ich sterbe“

Video: Begrüßungsrede des Bundesvorsitzenden Alexander Gauland (AfD) in Nürnberg (37:14)

Italien schliesst die Häfen und verweigert Flüchtlingsschiffen die Zufahrt – Spanien hilft Schleuser NGO

Merkel holt millionenfach kulturfremde, demokratie- und christenfeindliche Migranten ins Land

Ein paar Gedanken zum Mordfall Susanna Feldmann

Avanti! Matteo Salvini’s Rede im italienischen Parlament: “Stoppt den Asylirrsinn”

Zwei brillante Reden von Peter Boehringer (AfD) gegen die Ausbeutung der deutschen Steuerzahler

26 Mai


Video: Peter Boehringer (AfD) – Groteskes Betrugssystem gegen Deutschland" (09:53)

„Der Euro mutiert von der Betrugs-Union zur offenen Plünderungs- und Erpressungs-Union!“ „Wofür sollten Italiener künftig noch Steuern zahlen, wenn man das Geld aus der EZB, aus der Bundesbank und damit aus dem deutschen Bundeshaushalt stehlen kann!“

Peter Boehringer (AfD) zog am vergangenen Freitag eine vernichtende Bilanz der Haushaltsdebatte von letzter Woche. Scharf kritisierte er die Klientel-Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) zugunsten der Südstaaten wie Griechenland oder Italien. Wenn Deutschland ähnliche Bilanzierungstricks anwenden würde, dann könne man zum Beispiel die Target2-Forderungen in Höhe von 900 Milliarden Euro an die EU abtreten, anstatt Höchstbeiträge zu bezahlen, sagte der Vorsitzende des Haushaltsausschusses  bitter.

Boehringer war an diesem Tag der Einzige, der Target2 (den zinslosen Überziehungskredit für an sich zahlungsunfähige Südstaaten) zum Thema gemacht hatte, genau wie bei seiner Rede zu Beginn der Haushaltsberatungen drei Tage zuvor. Da sprach er von einem Schattenhaushalt, in dem keinerlei Riskorückstellungen eingebucht wurden.

Dabei entstünden für Deutschland im Zuge der Euro-Dauerrettung seit 2010 Kosten in Form von steigenden Bürgschaften und Garantien in der Größenordnung von 1 bis 2 Milliarden Euro pro Tag! Die Ausbeutung zukünftiger Steuerzahler gehe ungehemmt weiter, werde aber ohne Rücksicht auf das Verfassungsrecht vertuscht. Hier die beiden Reden als komplette Niederschrift:

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir sind ja in der Schlussrunde der Debatte. Also sammeln wir nun die Debattenbrocken, die etwas unverdaulich hier im Raum rumliegen. Was haben wir gelernt: Erstens: Minister Scholz will bei historischem Steuerhöchststand doch tatsächlich ernst machen mit dem Abbau der kalten Progression. Das ist seine einzige wirklich neu zugesagte Steuersenkung. Die Republik kann sich also freuen auf eine Entlastung von vier bis elf Euro pro Monat und Steuerzahler – lassen wir dieses Glück einen Moment auf uns wirken.

Zweitens: Wir haben Zwischenrufe von links gehört: ‚Nur Superreiche zahlen noch Soli‘. Nun, die SPD meint offenbar, dass es vier Millionen Superreiche in diesem Land gebe, denn so viele Menschen sollen auch nach 2021 noch Soli zahlen – dann über 32 Jahre nach der Einheit. Und diese zehn Prozent, diese vier Millionen, tragen heute über 50 Prozent des Steueraufkommens bei! Das sagen Sie nämlich nicht, das sind die wahren Erarbeiter des Steuersegens für unsere Haushalte. 50 Prozent der Soli-Steuer sollen also dauerhaft dem Haushalt erhalten bleiben. Die Frage bleibt somit auch nach dieser Woche im Raum: Wann, wenn nicht jetzt, wird diese Regierung Steuern senken?

Drittens: Wir haben gelernt, die Bundeswehr bekommt mehr Geld. Leider wissen wir nicht wofür! Zu befürchten steht, dass es vor allem bei den Auslandseinsätzen verpulvert wird, an Orten, an denen die Bundeswehr nichts verloren hat! Wo wir bestenfalls Hilfstruppe und Zahlmeister für andere sind, schlimmstenfalls sogar aktiv Partei in völkerrechtswidrigen Einsätzen – in der Südtürkei/Syrien, in Mali, im Irak, in Afghanistan.

Viertens: Leider haben wir nichts gehört in dieser Woche zur Zinsbelastung im Bundeshaushalt. Der Finanzminister plant 2018 sogar einen Aufwuchs der Zinszahlungen um 1,4 Milliarden auf dann 20 Milliarden Euro. Das ist doch bei angeblich sinkender Staatsschuld und gleichbleibenden Niedrigzinsen nicht wirklich nachvollziehbar. Rechnet die Regierung etwa mit einer Zinsumkehr der Politik der EZB?

Falls ja, dann sollte das Bundesfinanzministerium heute schnell die teuren Altschulden ablösen und den heutigen paradiesischen Zustand mit Zinsen nahe Null unbedingt auf Jahrzehnte einfrieren. (Zwischenruf des Abgeordneten Otto Fricke (FDP): Das geht doch gar nicht!). Ja, ist schon klar. Es ginge sehr wohl. Lieber Kollege Fricke, es ginge sehr wohl, seit 2010 besteht dieser Zustand. Es wäre gegangen, man hätte früher ablösen können.

Laufzeiten haben Sie gerade gesagt. Italien begibt inzwischen Bonds zu 50 Jahren, 50-jährige Bonds! Machen Sie es, Herr Minister, wie Italien. Zu Minizinsen begeben sie diese Anleihen, bei denen Deutschland die Zinsen dann auch noch bezahlen soll! Und fällig werden solche Anleihen dann garantiert nicht mehr in Euro, denn die Tilgung 2070 wird garantiert nicht mehr fällig. Natürlich ist das Ironie! Aber das ist die Realsatire, die wir in Italien erleben!

Fünftens: Zum Dauerthema Europäischer Währungsfonds haben wir von Minister Scholz leider erneut nur orakelhafte Andeutungen gehört. Will die Regierung den EWF nun nach Unionsrecht, was nach einhelliger Meinung aller Experten illegal wäre, und wenn ja bis wann? Diese Fragen werden auch Budgetwirkung haben, zumal der EWF ja als Letzthafter beim Bankenabwicklungsfond und auch bei der Einlagensicherung fungieren soll.

Die Summen, um die es hier geht, können im Falle einer Bankenkrise in die Billionen gehen. Und natürlich ist auch der Common Backstop, also diese Letzthaftungsfunktion, eine Chiffre für wie immer: Deutschland zahlt im Ernstfall alles. Das ist verfassungswidriger Transfer-Sozialismus ganz klar nach AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union).

Sechstens: Wir haben gelernt, das nächste Griechenland-Rettungspaket wird kommen. Medial wird die Rettung bereits unübersehbar vorbereitet. Die Europäische Bankenaufsicht lässt bereits demonstrativ Stresstests für griechische Banken durchführen. Und die bestehen natürlich, o Wunder, pünktlich vor der Entscheidung über das nächste Rettungspaket diesen Test, durch den man nach Angaben der EBA selbst gar nicht durchfallen konnte! Peinlicher geht es nicht mehr.

Siebtens. Wir haben gelernt: EU-Kommissar Oettinger fordert von Deutschland für die nach dem Brexit natürlich kleinere EU mal eben zwölf Milliarden mehr von Deutschland. Das ist EU-Logik! Und er hat mehr Geld von der Bundesregierung auch schon zugesagt bekommen – das ist Groko-Blankoscheck-Logik und natürlich auch noch ganz schlechter Verhandlungsstil.

Nur als Tipp: Und ich weiß, dass Sie jetzt gleich wieder lachen. Aber es ist ernst gemeint. Wir haben doch unsere riesige Target2-Forderung gegen das EZB-System. Diese 900 Milliarden, die wir sonst abschreiben müssten, könnten wir an Herrn Oettinger abtreten, das würde den deuten EU-Beitrag etwa 30 Jahre lang finanzieren! Das Thema wäre damit für Deutschland durch, denn 2050 zahlt niemand mehr EU-Beiträge!

Aber ich hab sie jetzt gehört, die Einsprüche. Target 2, haben Sie gesagt, wäre doch Geld aus der EZB-Sphäre, und die EZB ist ja wie immer unpolitisch und unabhängig. Na, zum Einen sind das deutsche Forderungen. Und zum Anderen ist die Draghi-EZB natürlich nicht politisch unabhängig! Wie sonst könnte die neue italienische Regierung ernsthaft darauf hoffen, mit ihrer originellen, aber direkt vertragswidrigen Forderung durchzukommen, die EZB soll ihr mal eben 250 Milliarden Euro der italienischen Staatsschuld erlassen!

Natürlich ist das aus italienischer Sicht eine gute Idee! Das würde die italienische Staatsschulden-Quote doch immerhin von 130 auf 120 Prozent runter bringen. Wow! Ja und wahrscheinlich deshalb hat auch SPD-Chefin Nahles vorgestern hier an dieser Stelle gesagt: ‚Wir sind auf gutem Weg in die Stabilitäts-Union‘.

Genau: Auf deutsche Kosten kann eben jeder seinen Haushalt sanieren, und dann wäre sogar noch viel mehr möglich! Italien etwa hat 450 Milliarden Euro an Target-Verbindlichkeiten. Die EZB und indirekt die Bundesbank könnten das alles zu Italiens Gunsten einfach ausbuchen! Italienischer Sozialismus ist schön. (Beifall der Linken)

Italien hat diese Woche auch noch beschlossen, den Spitzensteuersatz mal eben auf 20 Prozent zu halbieren. Außerdem ein bedingungsloses Grundeinkommen und Freibier, Entschuldigung, Frührente für alle. Das kostet schlappe 150 Milliarden, pro Jahr versteht sich. Wofür sollten Italiener künftig noch Steuern zahlen, wenn man das Geld aus der EZB, aus der Bundesbank und damit aus dem deutschen Bundeshaushalt stehlen kann!

Das Motto: ‚Schenkt uns 250 Milliarden Euro oder wir machen Pleite! Und Ihr EU-Eliten in Brüssel, in Frankfurt und auch hier in Berlin macht alle mit uns Pleite‘. Der Euro mutiert damit von der bisherigen Betrugs-Union zur offenen Plünderungs- und Erpressungs-Union!

Eigentlich müssten wir zu diesen Ungeheuerlichkeiten inzwischen fast jede Woche eine Aktuelle Stunde hier im Bundestag beantragen. Alle Parteien der GroKo, von FDP bis Linke, reden doch immer dieses groteske Betrugssystem gegen Deutschland schön. Und warum eigentlich nur 250 Milliarden, die Italiener könnten doch auf der Komplettstreichung aller Schulden bestehen!

Was sollten die EU-Romantiker dagegen machen, haben sie den totalen Euro doch zum Dogma erhoben? Sie, Kollege Rehberg, und auch Sie, Herr Kahrs, Sie haben sich am Dienstag hier fürchterlich aufgeregt, als ich mir erlaubt habe, die Euro-Rettungskosten wieder mal zu erwähnen.

Ich sage Ihnen: Viel zu lange wurde hier im Haus die Wahrheit zum Euro konsequent geleugnet. Wir werden diesen Punkt immer und immer wieder wiederholen. Es wird mein Ceterum censeo [Im Übrigen bin ich der Meinung] an diesem Pult sein.

Der römische Senator Cato schloss jede seiner Reden mit dem Satz: Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Karthago zerstört werden muss. Wenn Ihnen der alte Cato zu griechisch ist, dann halten Sie es mit Goethe: ‚Man muss das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns her immer wieder gepredigt wird‘.

Unsere Wiederholungen werden so lange nötig sein, bis dieses völlig verfassungswidrige Verschleudern von 1 bis 2 Milliarden Euro pro Tag an deutschem Geld für französische Renten und für italienische bedingungslose Grundeinkommen endlich aufhört. Wir werden Unrecht auch weiter klar benennen.

Das Verbot der monetären Staatsfinanzierung und das Bail-out-Verbot gelten auch für Sie, Herr Kahrs. Letzter Satz. Das Zitat von Goethe geht noch weiter: ‚und es ist ihm – dem Irrtum – wohl und behaglich, im Gefühl der Majorität ‚ … Ökonomische Grundgesetze und der demokratische Wille der Menschen werden den Euro-Dauerrettungs-Irrtum beenden und auch diese irrende Parlamentsmajorität. Herzlichen Dank.“

Während Boehringers Rede gab es viel Geschrei im Bundestag. Vom SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs  kam zwar keine offizielle Zwischenfrage, aber dermaßen viele wütende Zwischenrufe, dass man von einer Parallel-Rede sprechen kann. Hier die  Ausführungen des SPD-Sprechers im Haushaltsausschuss laut Plenar-Protokoll:

„Die AfD kämpft also nur noch für die Reichen! Das ist schon einmal eine Erkenntnis! Die Laufzeit der AfD geht ihrem Ende entgegen! Wenn man keine Ahnung hat, sollte man schweigen! Für einen Vorsitzenden des Haushaltsausschusses ist das doch peinlich! Die Rede haben Sie schon mal gehalten! Gibt es nicht mal was Neues? Das ist doch unsäglich! Unqualifziert! Wenn Sie keine Ahnung haben, dann schweigen Sie!“

Gegenruf des Abgeordneten Alexander Gauland (AfD): „Herr Kahrs, pöbeln Sie nicht dazwischen!“

Peter Boehringer: „Herr Präsident, können Sie bitte mal eingreifen?“

Bundestagspräsident Hans-Peter Friedrich:  „Herr Kollege, reden Sie bitte weiter. Lassen Sie sich durch die Zwischenrufe nicht stören. – Herr Kollege Kahrs, wenn Sie Ihre Zwischenrufe etwas leiser ausgestalten könnten! – Danke schön.“

Peter Boehringer: „Ich bitte, wegen der Pöbeleien des Kollegen Kahrs meine Redezeit entsprechend zu verlängern. Vielen Dank.“

Katrin Göring-Eckardt (Grüne): „Wieder Mimose! Wir können schreien, wie wir wollen!“

Johannes Kahrs (SPD): „In Italien regieren jetzt Ihre Freunde! So einer ist Vorsitzender des Haushaltsausschusses! Keine Ahnung! Wie kann man so keine Ahnung haben? Keine Ahnung! Populisten! Keine Ahnung! Aber Sie haben es noch nicht gemacht! Wen meinen Sie denn? Keine Ahnung! Nein, weil Sie Unsinn erzählt haben! Dann klagen Sie doch! Das war die schlechteste Rede von einem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses!“


Video: Peter Boehringer (AfD): "Deutschland wird zahlen!" (09:11)

Zu Beginn der Haushaltsdebatte, am Dienstag, 15. Mai, prangerte Boehringer an, dass die Risiken der Euro-Rettung im Bundeshaushalt nicht abgebildet seien. Hier seine Rede im Wortlaut:

„Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geehrter Minister Scholz,

das Fazit vorab: Dieser Haushaltsentwurf ist unvollständig und damit irreführend. Die Regierung hat keinen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt, auch wenn sie das seit Wochen medienwirksam behauptet. In einen seriösen Haushalt gehören alle absehbaren Belastungen realistisch hinein, und das ist nicht der Fall. Die unterschlagenen Belastungen dieses Schattenbundeshaushalts summieren sich auf eine ähnliche Größenordnung wie die des offiziellen.

Die Garantiesummen, die bereits heute für die Euro-Dauerrettung aufgebracht werden, werden eines Tages zu großen Teilen haushaltswirksam. Es ist unverantwortlich, dass diese Haftungsaufhäufung in der Größenordnung von 1 bis 2 Milliarden Euro pro Tag seit mindestens 2010 ungehemmt, im Haushalt unerklärt und ohne Rücksicht auf das Verfassungsrecht und ohne Referendum einfach immer weitergeht und dass die Regierung den totalen EUropa-Wahn stattdessen sogar noch ausdehnt!

Herr Minister Olaf Scholz, Sie haben erst vor zehn Tagen gesagt – ich zitiere –: ‚So diskutieren wir jetzt in Brüssel und vielen anderen Orten nicht mehr über das Ob, sondern über das Wie der Fortentwicklung der Bankenunion‘. Damit haben Sie unter anderem die extrem gefährliche Spareinlagen-Vergemeinschaftung EDIS mal eben so mitgenehmigt! Indirekt wird durch EDIS bei der nächsten südeuropäischen Bankenkrise dann auch der Bundeshaushalt betroffen sein.

Ebenso ist es bei den absehbaren Abschreibungen für TARGET2: uneinbringliche 900 Milliarden Euro, die die Bundesbank – und damit der deutsche Steuerzahler – eines Tages wird abschreiben müssen. Genau dasselbe beim deutschen Anteil an den Billionen nicht voll werthaltiger Anleihen in der EZB-Bilanz! Doch das BMF kommt nicht einmal auf die Idee, in die Haushaltsplanung auch nur eine minimale Risikovorsorge für diese riesigen Summen einzuplanen!

Das alles verschleiert bewusst die wahre Lage der Finanzen dieses Landes. Ganz anders ist es dagegen auf der Einnahmeseite des Haushalts. Die geschätzten und unsicheren Steuermehreinnahmen sind bereits verplant. Zwei Drittel der 31 Milliarden Euro aus der erst vorige Woche veröffentlichten Steuerschätzung waren im vorliegenden Haushalt bereits fest eingestellt. Hier geht das Einplanen offenbar superschnell.

Was fehlt sonst noch in diesem total ausgeglichenen Haushalt? Erstens: Verteidigungsmehraufwand. Angemeldet sind von der Union und der Verteidigungsministerin selber über 12 Milliarden Euro als absolutes Minimum. Angesichts der inzwischen überall zugegebenen Einsatzunfähigkeit der Bundeswehr im Inneren wäre dieses Geld in der Tat dringend einzuplanen, damit die Bundeswehr wenigstens für ihre klassische Aufgabe der Landesverteidigung im Inland wieder gerüstet wäre.

Schwieriger wird es dagegen bei den Geldern für Weltpolizeiaufgaben und völkerrechtlich fragwürdige Auslandsabenteuer. Auch diese werden absehbar, im Laufe der Woche, hier im Bundestag gefordert. Die Verteidigungsministerin wird auch für diese Nachbesserungen willige Abgeordnete finden. Das ist sozusagen eine parlamentarische Koalition der Willigen für die vielen militärischen Abenteuer-Konstellationen der Willigen. Die morgige Debatte um den Bundeswehretat wird also interessant und muss differenziert geführt werden. Es ist aber in jedem Fall bereits sicher, dass Milliarden an Nachplanungen erforderlich sein werden.

Zweiter Punkt: die Entwicklungshilfe. Minister Müller will ebenfalls mehr Geld. Sein Ministerium braucht 2018/19 eine knappe Milliarde Euro mehr als in der Haushaltsplanung veranschlagt.

Drittens fehlt völlig die nächste Griechenland-Rettung. Das ab Sommer kommende nächste Griechenland-Rettungspaket ist im Haushalt in keiner Weise antizipiert. Dabei pfeifen es in EU- und Finanzkreisen die Spatzen von den Dächern: Die aktuellen Propagandameldungen zum ach so tollen Status des ‚kaum noch verschuldeten‘ griechischen Staats und seiner mirakulöserweise wieder wettbewerbsfähigen Wirtschaft und des tollen Zustands der griechischen Banken sind reine Realsatire. Und doch wurde zu Griechenland keinerlei Risikovorsorge im Bundeshaushalt eingestellt.

Die EU und die EZB machen schon heute viele Pläne, wie man diese Rettungskosten gut verstecken und zunächst von der Wahrnehmung des deutschen Steuermichels fernhalten kann. Einfach ein paar Beispiele: vorgezogene ESM-Zahlungen, geheime Eingriffe der griechischen Zentralbank, zinsfreie Kredite, extrem lange Laufzeiten griechischer Bonds, sogenannte Schlechtwetterfonds, sogenannte Kriseninstrumente, Bad Banks und weitere Bondaufkäufe durch die EZB. All das wird derzeit in Brüssel diskutiert, teilweise bereits gemacht! Das läuft wie immer nach dem bewährten Motto, auf die jede dieser Maßnahmen hinausläuft: Deutschland wird zahlen.

Oder im französischen Original: ‚L’Allemagne paiera‘. Wie alle französischen Präsidenten mindestens seit Mitterrand hat auch Macron genau das verlangt. In vorhersehbarer Unlogik bekommt er für diese Anmaßung und für seine ach so unsäglich großen Anstrengungen um die EU auf deutsche Kosten gar noch den inzwischen berüchtigten Karlspreis. Dieses Spektakel von Aachen erinnerte übrigens wirklich an surreale DDR-Endzeitfolklore. Diese totalen EU-ropäer feierten sich selbst und ihren Sonnenkönig unbeirrbar. Der Zahlmeister Deutschland zeichnete den Zahlungsforderer Macron für dessen Zahlungsforderungen aus, Laudatio der Kanzlerin inklusive. Mehr Selbstaufgabe geht gar nicht.

Viertens: die Migrations- und Integrationskosten. Auch sie sind im Haushaltsentwurf oft unvollständig und intransparent deklariert. Man feiert seitens der Bundesregierung die angeblich höheren Sozialleistungen. Doch vielfach sind dies einfach nur versteckte Zuwanderungskosten. Über 50 Prozent der Hartz-IV-Empfänger haben einen Migrationshintergrund. Ähnlich sieht es im sozialen Wohnungsbau aus, dessen Mittel wegen der uferlosen Zuwanderung permanent gesteigert werden müssen.

Irgendwo müssen die jährlich Hunderttausende mittellosen Bereicherer aus aller Welt ja untergebracht werden. Auch nicht zu vergessen sind die Propagandakosten pro Migration, etwa die 100 Millionen Euro im Haushalt des sogenannten ‚Demokratie leben!‘-Programms, das ein Programm zur Unterdrückung jeder Kritik an der Grenzauflösungspolitik ist. Hier wird mit öffentlichen Mitteln an linksextreme und selbst antidemokratische Vereine, wie zum Beispiel die Amadeu-Antonio-Stiftung oder Erdogans DITIB, die öffentliche Meinung einfach gekauft.

Fünftens – auch das fehlt –: höhere EU-Beiträge. Kommissar Oettinger hat eben absurde 12 Milliarden Euro als deutschen Mehrbeitrag pro Jahr an die EU gefordert. (Britta Haßelmann (Grüne):  Sind Sie eigentlich der, der Frau Merkel als Merkelnutte bezeichnet hat?) Auch diese Gelder haben wir in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2020 nicht gefunden. Im Übrigen wären diese 12 Milliarden ziemlich genau der Betrag, den England nach dem Brexit nicht mehr bezahlen wird. Deutschland würde damit alleine die Lücke schließen, die der Brexit reißt – ein völliger Wahnsinn!

Weiterhin fällt auf: Der Haushalt enthält einige taktisch klar geplante Wahlgeschenke schon im Hinblick auf die Bundestagswahl 2021, diese zumeist in Form von Subventionen und Ausgabenerhöhungen, leider kaum in Form von Investitionen und Steuersenkungen. Das gilt für die ganz ‚zufällig‘ ab 2021 greifenden Förderungen des Wohneigentums für Familien, wobei das neue Baukindergeld in Höhe von 400 Millionen Euro pro Jahr noch nicht einmal die Euro-Rettungskosten von zwölf Stunden erreicht.

So viel zu den Prioritäten dieser Regierung. Auch die allgemeine Kindergelderhöhung greift voll erst ab 2021. Und auch die Veränderung beim Solidaritätszuschlag greift erstens viel zu kurz und zweitens auch erst ab 2021. Selbst 30 Jahre nach der deutschen Einheit soll der Soli immer noch nicht abgeschafft werden, zumindest nicht ganz.

Last, not least: Obwohl es eigentlich keine neue Regierungskonstellation gibt, gönnt sich die alte-neue GroKo 200 zusätzliche und gut dotierte Planstellen in den neu zugeschnittenen Ministerien: Alleine das Innenministerium bekommt 100 neue Stellen, und im BMF wird gleich ein neues sogenanntes ‚Vizekanzleramt‘ geschaffen, eine völlig neue Teilbehörde mit 41 Stellen.

Zusammenfassend: Diese Regierung ist teuer. GroKo steht für ‚große Kosten‘. Statt überfälliger Steuersenkungen – wir hoffen auf ein paar mehr, aber das ist bis jetzt nicht erkennbar – sehen wir im Entwurf explodierende Ausgaben, während andererseits die großen Risiken durch die Euro-Rettung schlichtweg ignoriert werden. Es ist ein Haushalt der Täuschungen und zudem ein klassisch sozialistischer:

Das Verteilen von nicht nachhaltigen Einnahmen steht im Vordergrund. Man nimmt keine Rücksicht auf den deutschen Steuerzahler, dessen Fleiß die aktuelle Geldschwemme überhaupt erst ermöglicht hat. Dieser Steuerbürger wird mit Schönwetterpropaganda beruhigt, während er gleichzeitig zahlen muss wie nie zuvor in der Geschichte dieses Landes. Herzlichen Dank.“

Quelle: Zwei Brandreden von Peter Boehringer gegen die Ausbeutung der deutschen Steuerzahler durch die EU-Finazpolitik

Video: Peter Boehringer (AfD) ist vom Moderator genervt (08:08)


Video: Peter Boehringer (AfD) ist vom Moderator genervt (08:08)

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Siehe auch:

Iran arbeitet längst im Geheimen an Atomwaffen

Schweden: Von 112 Gruppenvergwaltigern haben mindestens 99 einen Migrationshintergrund

Italien will 500.000 illegale Migranten abschieben

Wie die gierige “Asylindustrie” Millionen an Steuergeldern absahnt

Matthias Matussek: “Ich war schon AfD, bevor es sie überhaupt gab”

Michael Dunkel: Die türkische Invasion – eine Bedrohung für Deutschland

Robert Habeck: Neuer Grünen-Chef: "Es gibt kein (deutsches) Volk!"

Wer noch alles, auf Wunsch der SPD, in unser Land kommen darf

23 Mai

kranke_und_gefährder_hereinspaziert

Gestern in der 18:45 Uhr Nachrichtensendung von RTL wurde uns verklickert, dass man beim Familiennachzug ganz besonders Kranke und Behinderte berücksichtigen würde. Das ist natürlich sehr human gedacht, aber das geht natürlich nur auf Kosten der Steuerzahler. Denn es ist davon auszugehen, dass Kranke und Behinderte nicht unbedingt die Wirtschaft hier ankurbeln in die Sozialkassen einzahlen oder den Arbeitsmarkt bereichern werden.

Dieser Kompromiss, der auf Druck der SPD zustande gekommen ist, riecht nach Fäulnis. Das merkt man auch daran, dass selbst so genannte Gefährder, die sich „glaubhaft“ vom Islam-Terrorismus distanziert haben ihre Familien in unserem Land „zusammenführen“ können. Wissen die verantwortlichen Politiker denn nicht, dass es ein leichtes Spiel für Islam-Terroristen ist, die Sicherheits- und Einwanderungsbehörden zu täuschen und zu belügen?

Deutschland hat fertig und die SPD treibt ein übles Spiel mit den Bürgern. Wird Zeit, dass diese gemeingefährliche Partei so schnell wie möglich von der politischen Bühne verschwindet und Horst Seehofer, als Bettvorleger der Merkel/SPD-Riege aufhört, die Wähler zu belügen.

Immerhin gibt es auch ein paar vernünftige Stimmen:

Der CDU-Innenexperte und Vorsitzende des Anis-Amri-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Armin Schuster, hat die SPD aufgefordert, die Möglichkeit des Familiennachzugs von Angehörigen geläuterter Gefährder im Rahmen der parlamentarischen Beratungen aus dem Gesetzentwurf zu streichen. „Ich sehe keinen Bedarf für die von der SPD geforderte Regelung“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstagausgabe).

„Wer in Deutschland als Gefährder eingestuft ist, kann keinen Familiennachzug erhalten, so viel muss klar sein. Das eigene Glaubhaftmachen einer vermeintlichen Läuterung kann doch hier nicht ausschlaggebend sein.“ Schuster fuhr fort: „Es kommt in jedem Einzelfall ausschließlich auf die aktuelle Einschätzung unserer Sicherheitsbehörden an. Ich hoffe hier auf die Vernunft der SPD-Kollegen in den parlamentarischen Beratungen.“

Der Gesetzentwurf wurde am Mittwoch vom Kabinett gebilligt und wird nun vom Bundestag beraten. Nach Angaben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesinnenministerium, Stephan Mayer (CSU), hat das SPD-geführte Bundesjustizministerium (die linksradikale Justizministerin Katarina Barley) darauf gedrängt, die Regelung in den Gesetzentwurf aufzunehmen. CDU-Landespolitiker haben dagegen bereits protestiert.

Quelle: Wer so noch alles, auf Wunsch der SPD, in unser Land kommen darf

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Bundesregierung will Terroristen-Familien nach Deutschland holen

Kaum hatte Innenminister Seehofer seine dubiose Botschaft von der sinkenden Kriminalität in Deutschland verkündet, ging ein politisches Twitter-Gewitter los. Kathrin-Göring Eckardt, die Fraktionsvorsitzende der Grünen jubelte: „Weniger Straftaten sind eine gute Nachricht für fast alle“. Kein kritisches Wort, wie man es von der Opposition erwarten dürfte. Die Zeiten, da die Grünen der Regierung auf die Finger geklopft haben, sind längst vorbei.

Auch Ulla Jelpke von der Linken glaubt an die Kriminalstatistik und fordert die „Aufrüstung der Polizei“ endlich zu stoppen. „Bürgerrechte statt Kontrollwahn“ heißt bei Jelpke, den Drogenhandel zu legalisieren. Da hat sie keine Zeit, ihrer eigentlichen Aufgabe als Oppositionspolitikerin nachzukommen.

Während Seehofer noch mit dem Verkünden der guten Nachricht beschäftigt war, kam eine Meldung, die zeigt, dass der Innenminister und die Bundesregierung alles zu tun entschlossen ist, das angebliche Sinken der Kriminalitätsrate zu stoppen und für einen kräftigen Anstieg zu sorgen.

Union und SPD haben sich darauf geeinigt, den Familiennachzug auch für Gefährder, das heißt Terroristen, zu gestatten: „…in begründeten Einzelfällen (können) Ausnahmen zugelassen werden, wenn sich derjenige, zu dem der Familiennachzug stattfinden soll, gegenüber den zuständigen Behörden offenbart und glaubhaft von seinem sicherheitsgefährdenden Handeln Abstand nimmt“, heißt es in der Kabinettsvorlage von Bundesinnenminister Horst Seehofer zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten. Am heutigen Mittwoch soll das Kabinett abschließend darüber abstimmen.

Nicht genug, dass der Ex-Leibwächter von Topterrorist Osama bin Laden [1] mit über 1000€ Sozialleistungen bedacht wird, weil man ihn nicht abschieben will, hat der Mann nach in Kraft treten der Seehofer-Vorlage noch die Möglichkeit, seine Familie nachzuholen. Er muss lediglich so tun, als würde er kein Islamist mehr sein. Wer weiß, was Taqiyya ist [List, Lüge, Täuschung], weiß auch, dass ihm das ganz leicht fällt. Taqiyya ist ein bei verschiedenen muslimischen Gruppen geltendes Prinzip, wonach es bei Zwang oder Gefahr für Leib und Besitz erlaubt ist, rituelle Pflichten zu missachten und den eigenen Glauben zu verheimlichen. Ungläubige darf man sowieso belügen.

[1] Sami A. [Sami-Al-Mujtaba], Der ehemalige Leibwächter von Top-Terrorist Osama bin Laden lebt seit mehr als 20 Jahren unbehelligt in Deutschland (Bochum). Die Bundesregierung will den Gefährder abschieben – doch weil ihm in seinem Heimatland Tunesien Folter droht, ist das kompliziert. Jetzt hat ein tunesischer Minister zugesichert, den Leibwächter nicht zu foltern. Doch wie glaubwürdig ist das?

Der als ehemaliger Leibwächter des getöteten al-Qaida-Anführers Osama bin Laden geltende Sami A. kann weiterhin nicht abgeschoben werden. Das geht aus der Antwort der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor. Außerdem beziehe der als gefährlich geltende Mann mit seiner Frau und seinen vier Kindern [seit Februar 2008] 1167,84 Euro Hilfeleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die Bild-Zeitung hatte darüber zuerst berichtet. Sami A. bestreitet bis heute jede Verbindungen zu Osama bin Laden (Taqiyya?).

Bei Leuten, die Jean-Claude Juncker „Wenn es ernst wird, muss man lügen“ zu ihren Freunden zählen, kann jeder Islamist auf Verständnis hoffen. Auch wenn die Initiative für „reumütige Gefährder“ auf Druck von Justizministerin Katarina Barley in die Kabinettsvorlage eingearbeitet worden ist, bleibt Seehofer der Hauptverantwortliche für diesen haarsträubenden Angriff auf die innere Sicherheit unseres Landes.

Wieder wird die Bevölkerung vor vollendete Tatsachen gestellt. Die weitere „Flüchtlings“-Zufuhr wird nicht nur nicht gestoppt, die Regierung sucht nach immer neuen Möglichkeiten, noch mehr Einwanderer in unsere bereits überforderte Gesellschaft zu pumpen. Statt wenigstens „Gefährder“, also Terroristen und Intensivstraftäter konsequent abzuschieben, sollen sie es sich hier bequem machen und „gut und gerne“ unter uns leben. Wer Unbehagen bei dem Gedanken fühlt, dass Terroristen-Familien unsere neuen Nachbarn werden sollen, ist natürlich ein „besorgter Bürger“, also rechts.

Unser Land hat den Zuzug von 2015/2016 noch nicht verkraftet. Ein großer Teil von den überwiegend jungen Männern sitzt immer noch in Massenunterkünften und ist wachsend frustriert. Die von Seehofer geschönte Kriminalstatistik weist aus, dass die meisten Gewaltverbrechen und Vergewaltigungen von diesen aggressiven jungen Männern verübt werden.

Ellwangen [2] hat gezeigt, dass die Polizei kaum noch mit den sich anhäufenden Gewaltpotential fertig wird. Eine Politik, die konsequent die Realität ausblendet, um einem inzwischen totalitär gewordenen Humanismus zu frönen, riskiert den Bürgerkrieg. Eine Gesellschaft, die das mit sich machen lässt, riskiert ihren Untergang. >>> weiterlesen

[2] In der Sendung von "Zapp" wurde die Realität wieder einmal vollkommen auf den Kopf gestellt. Nicht die randalierenden und gewalttätigen Afrikaner, die den Togelesen dem Zugriff der Polizei gewaltsam entziehen wollten, damit er abgeschoben werden kann, wurden als die Schuldigen dargestellt, sondern die Polizei. Es ist einfach zum Kotzen, wie die Wahrheit von den Linken verdreht wird. Und als Beweis wurden dann die Aussagen der Afrikaner aufgeführt. Video: Der Fall Ellwangen (06:52)

Siehe auch:

Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben (11:49)

Warum wurden AfD-Anfragen in der Hamburger Bürgerschaft zum Doppelmord am Jungfernstieg geschwärzt?

Professor Kovács: "Kopftuchmädchen"-Debatte – Weidels Vorwurf ist noch viel zu schwach

Pfarrer predigt im Kopftuch gegen AfD, Gemeinde applaudiert

Niederösterreich streicht unkooperativen Asylbewerbern das Geld

ZZeckenbiss: Warum die Justiz bei verrohten und brutalen jugendlichen Kriminellen vollkommen versagt

Masseneinbürgerung von muslimischen Migranten spätestens ab 2021?

Interview mit Norbert Kleinwächter (AfD)

11 Mai

Dieser Artikel wurde gelöscht


Video: Interview mit Norbert Kleinwächter (AfD-MdB) am 26.4.18 (05:52)

Siehe auch:

Merkel, Macron und May schulden der Welt Antworten: Wer soll nach Assad kommen?

Norwegische Regierungspartei will öffentlichen muslimischen Gebetsruf untersagen

“Europas Selbstunterwerfung oder Die Islamisierung Weihnachtens”

Togoer darf aus Italien sofort zurück nach Deutschland

Hannover: Dieser Hass macht Angst!: Zwei Polizisten von muslimischen Bahnhofs-Mob verletzt

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Talkshow-Bilanz im April 2018: CDU/CSU: 12 Teilnehmer – SPD: 5 – Grüne: 5 – Linke: 4 – FDP: 3 – AfD: 0

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