Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben (11:49)

22 Mai

Standort Berlin: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz im Gespräch mit Peter Brinkmann


Video: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben 1 (11:49)

Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben 2 (12:11)

Rupert Scholz in Minute 01:20: Das zweite, was mir ganz wichtig ist, ist der Familiennachzug. Im Asylverfahrensgesetz, also nicht in der Verfassung, steht drin, dass ein als Asylant anerkannter Verfolgter das Recht hat, seine Familie nachkommen zu lassen… Aber das ist ein einfaches Gesetz. Das kann ich von heute auf morgen ändern. Denn wenn ich mir einmal überlege, ich gehe einmal von einer Millionen Flüchtlinge in diesem Jahr aus. Und im nächsten Jahr geht das ja weiter. Und ich gehe einmal davon aus, dass jeder 3 oder 4 Familienangehörige hat, dann sitzen wir in diesem Jahr mit der Folgewirkung schon bei vier Millionen. Und dann geht das so weiter. Das sind unvorstellbare Dimensionen, die wir nicht verkraften.

Rupert Scholz in Minute 09:26: "Ich habe den für mich am wichtigsten Punkt noch gar nicht benannt. Ich fürchte, dass wir vor einer massiven Entwicklung von Parallelgesellschaften in Deutschland stehen und dass es im Grunde genommen um die Identität des deutschen Staatsvolkes geht. Eine Islamisierung in millionenfachem Ausmaß wird die deutsche Gesellschaft kaum verkraften können. Und das ist für mich das eigentliche, das größte und Hauptproblem.

Man redet immer darüber, na gut, eine Millionen, das verkraften wir noch. Das schaffen wir, mit der Kanzlerin gesprochen. Das verkraften wir vielleicht finanziell, aber die nötige Integration von einer Million oder gar von weiteren Millionen, das zu leisten, ist meines Erachtens jedenfalls, was die Vorrausetzung angeht, heute nicht möglich.

Ich nehme einmal ein anderes Beispiel, Frankreich. Ich kenne Frankreich ganz gut. Die Franzosen haben mit der Integration muslimischer Mitbürger seit jeher ihre Probleme, aber sie haben aus dem Maghreb, aus Tunesien, Algerien und Marokko, sehr, sehr viele Menschen in Frankreich, die im übrigen alle französisch sprechen, die das erste und wichtigste Integrationselement, die Sprachkenntnisse haben, und trotzdem wird heute in Frankreich auch von offizieller Seite eingeräumt, dass die Integration nicht geklappt hat.

Das, was jetzt zu uns kommt, sind Menschen, die nicht einmal die Sprache kennen. Das kann man ihnen auch gar nicht vorwerfen. Aber wie will ich 1 Millionen Menschen zu einigermaßen rasch deutsch sprechenden Menschen machen, die auch über die Sprache artikulations- und integrationsfähig sind? Ich sehe nicht, wie das geleistet werden soll.


Video: Staatsrechtler Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben 2 (12:11)

Meine Meinung:

Das heißt in Prinzip, dass die Deutschen sich einen Bürgerkrieg ins Land geholt haben.

Siehe auch:

Warum wurden AfD-Anfragen in der Hamburger Bürgerschaft zum Doppelmord am Jungfernstieg geschwärzt?

Professor Kovács: "Kopftuchmädchen"-Debatte – Weidels Vorwurf ist noch viel zu schwach

Pfarrer predigt im Kopftuch gegen AfD, Gemeinde applaudiert

Niederösterreich streicht unkooperativen Asylbewerbern das Geld

Zeckenbiss: Warum die Justiz bei verrohten und brutalen jugendlichen Kriminellen vollkommen versagt

Masseneinbürgerung von muslimischen Migranten spätestens ab 2021?

14 Antworten to “Video: Staatsrechtler Prof. Rupert Scholz (CDU) will alle Flüchtlinge abschieben (11:49)”

  1. Catwoman 23. Mai 2018 um 07:56 #

    Das Video ging mir unter die Haut. Allerdings ist das Interview mit Prof. Dr. Rupert Scholz vom 17.11.2015, und zwar vom Hauptstadtsender TV.Berlin, siehe https://www.youtube.com/watch?v=F0mdC-kdLf4&t=105s

    Vielleicht gibt es dennoch einen Untersuchungsausschuss, wie der Artikel vom 22. Mai 2018 im cicero hoffen lässt: „Keine Scheu vor dem letzten Schritt“:

    „FDP-Chef Christian Lindner fordert einen Untersuchungsausschuss zur Flüchtlingspolitik von Angela Merkel. Dafür braucht er 25 Prozent der Abgeordneten-Stimmen. Er darf dabei nicht vor einem Zweckbündnis mit der AfD zurückschrecken. Zum Zünglein an der Waage kann die CSU werden.“

    https://www.cicero.de/innenpolitik/berliner-spd-Michael-Mueller-rot-rot-gruen-Senat?utm_source=cicero_Newsletter

    Gefällt mir

    • nixgut 23. Mai 2018 um 08:32 #

      Mir hat es auch gefallen, dass Rupert Scholz im zweiten Video so deutlich auf die Gefahren der Islamisierung hingewiesen hat.

      Gefällt 1 Person

      • Catwoman 23. Mai 2018 um 08:51 #

        Und täglich grüßt das Murmeltier: „Asylskandal bringt Horst Seehofer in Not. In 1200 Fällen soll in Bremen eine frühere Amtschefin Flüchtlingen missbräuchlich Asyl gewährt haben. Das Bundesamt in Berlin ignorierte den Verdacht.“

        „Hunderte von Flüchtlingen sollen missbräuchlich zu Asyl gekommen sein – vor allem Kurden, die sich als syrische oder irakische Jesiden ausgaben.“

        „Seit Herbst letzten Jahres ermittelt die Bremer Staatsanwaltschaft gegen Ulrike B. und Irfan C. sowie gegen weitere mit diesem befreundete Anwälte und einen Übersetzer wegen bandenmässigen Asylmissbrauchs, Betrugs und Korruption.“

        https://bazonline.ch/ausland/standard/Asylskandal-bringt-Horst-Seehofer-in-Not/story/28456720

        Gefällt mir

      • nixgut 23. Mai 2018 um 08:57 #

        Ich fürchte, wir bekommen nur die Spitze des Eisbergs zu sehen. Es wird weitere Mitarbeiter des BAMF geben, die großzügig Aufenthaltsgenehmigungen verteilten.

        Gefällt 1 Person

      • Catwoman 23. Mai 2018 um 09:11 #

        Das ist richtig. Ich teile deine Meinung, dass sich die Deutschen einen Bürgerkrieg ins Land geholt haben. Hauptschuldige bleibt Merkel, die nicht aus humanitären Gründen die „Flüchtling“ seit 09/15 ins Land geholt hat, sondern um „hässliche Bilder“ zu vermeiden, was ihrem Ansehen hier und im Ausland geschadet hätte. Also eine reine Prestigesache, sonst nix.

        Gefällt mir

  2. Catwoman 23. Mai 2018 um 10:25 #

    Dieser Artikel passt ebenfalls zu der Aussage von Prof. Scholz:

    Ex-Ausländerbeauftragte fordert Neuregelung beim Asylrecht. Schubumkehr beim Asylrecht und bei der Zuwanderung. Fuldainfo vom 23.05.2018.

    „Zugleich bemängelt die ehemalige Ausländerbeauftragte, Deutschland gebe für Flüchtlinge im Lande zu viel aus im Vergleich zur Hilfe für Flüchtlinge in anderen Staaten: “Bisher geben wir rund 30 Milliarden Euro aus für 1,6 Millionen Flüchtlinge in Deutschland – untergebracht und versorgt nach deutschen Standard. Aber für weltweit 66 Millionen Menschen auf der Flucht hat das UN-Flüchtlingshilfswerk gerade sieben Milliarden zur Verfügung – das ist zutiefst ungerecht!” Nach Ansicht Johns braucht Deutschland “ein Einwanderungsgesetz und ein Gesetz über humanitäre Aufnahme von Flüchtlingen – beides sauber voneinander getrennt und mit jährlich neu festgelegten Quoten”.

    https://www.fuldainfo.de/ex-auslaenderbeauftragte-fordert-neuregelung-beim-asylrecht/

    Gefällt mir

    • nixgut 23. Mai 2018 um 10:51 #

      Das wird natürlich einen Riesenaufstand geben, wenn man den Menschen erzählt, man wolle weniger Geld für die Flüchtlinge ausgeben. Aber Österreich hat die Sozialeistungen für Flüchtlinge bereits drastisch herabgesetzt. Ich suche mal eben nach dem Link.

      Österreich verschärft seinen Kurs gegenüber abgelehnten Asylbewerbern. Deren Mindestsicherung wird spürbar gekürzt. Niederösterreich geht zudem mit seinen Sammelquartieren für abgelehnte Asylbewerber noch einen Schritt weiter. Die Betroffenen sollen dort einen „spürbaren Bruch ihrer Lebensumstände” erleben, sagt Waldhäusl. In den Zentren wird es auch eine „fundierte Rückkehrberatung” geben. >>> https://nixgut.wordpress.com/2018/05/21/niedersterreich-streicht-unkooperativen-asylbewerbern-das-geld/

      Dazu gibt es sicherlich noch mehr Infos, konnte sie aber nicht finden.

      Gefällt 1 Person

      • nixgut 23. Mai 2018 um 12:01 #

        Ja, den meinte ich, es gibt, wenn ich mich recht erinnere, aber noch andere Artikel. Kann aber auch sein, dass die sich auf die Schweiz oder auf Dänemark bezogen.

        Es gibt immer so viele Informationen, dass man sie mitunter gar nicht mehr richtig einordnen kann. Geht mir machmal auch bei Diskussionen so. Manchmal fallen mir die besten Argumente nicht ein, weil es mir nicht gelingt, sie aus der Masse der Informationen herauszufiltern. Ist aber vielleicht auch nicht ganz so wichtig, weil man Gegenüber vielleicht gar nicht an Informaionen interessiert ist. Aber ärgern tut’s mich doch, dass mir die besten Argumente oftmals erst nach der Diskussion einfallen.

        Gefällt 1 Person

      • Catwoman 23. Mai 2018 um 14:09 #

        Das kann ich nachvollziehen. Ich habe inzwischen 539 Dateien in meinem Ordner „Asylkritik“ und wenn ich was suche, gebe ich ein Stichwort ein. Somit finde ich das meiste wieder. Durch die vielen Informationen, die einem ständig vorgeschlagen werden, kommt man manchmal gar nicht mehr hinterher. Aber informieren will man sich dennoch. Inzwischen glaube ich aber, dass mir irgend wann mal „mein Kopf wegknallt“ … das ist alles ist nicht mehr zum aushalten.

        Gefällt mir

      • nixgut 23. Mai 2018 um 14:23 #

        Du solltest fie Dateien auch regelmäßig auf einer Zweiten Festplatte oder einem anderen Speichermedium (USB-Stick) speichern. Sicher ist sicher.

        Gefällt 1 Person

      • Catwoman 23. Mai 2018 um 14:34 #

        Die Daten sind auf OneDrive. Ist das sicher?

        Gefällt mir

      • nixgut 23. Mai 2018 um 14:40 #

        Ich habe das noch nicht ausprobiert. Ich habe sie lieber bei mir.

        Gefällt mir

Kommentar verfassen

Bitte logge dich mit einer dieser Methoden ein, um deinen Kommentar zu veröffentlichen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: