Tag Archives: Personal

Die Antifantin Carola und ihr Vater der Rüstungsmanager

1 Jul
Will da jemand sein Gewissen reinwaschen, für all das Leid, welches durch Waffen verursacht wurde, an denen man fleißig mitgewirkt (mitverdient?) hat?

Bayern ist FREI

Wer sagt denn, daß sich Waffenhandel und Menschenhandel widersprechen?
Am Beispiel des schwerreichen Vaters und Militärs Ekkehart Rackete und seiner Tochter, der Gesinnungskapitänin Carola Rackete, die ihre Geschäfte im Dunstkreis von Schleppern, Seenötigern und Schiffbruchwilligen verrichtet, erkennt man, wie sehr Waffen- und Menschenhandel harmonieren.  Diese medial umlackierten krummen Dinger laufen wie geschmiert und dieses durch Spenden subventionierte Business gedeiht prächtig.

Sekten im Vormarsch

Mögen die Aktien der Waffen-Industrie auch fallen, die Aktien der Humanitärbigotterie und Asylindustrie sind im Steigen und darüberhinaus überbordende Ressourcen.

Die Perversion der Humanität: die Seenötigerin und Tochter eines Rüstungsmanagers Carola Rackete spielt auf der Klaviatur der Erpressung.

65665544_10212292181454682_8368263491538124800_n Ekkehart & Carola Rackete Böhmermann, Staatskünstler

Dubravko Mandic schreibt zum Thema Raketenbasen und Zaster:

„Der Vater der Seawatch 3 Ekkehart Rackete ist Ex-Militär und verdient jetzt eine ganze Menge Geld als Berater der Mehler Engineered Defence GmbH, also Verkauf von Waffen.

Aus dem Italienischen:

Das Geschichtenerzählen über Carola la…

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Schweden: Gewalt, Drohungen und Erpressung durch Migranten sind in schwedischen Krankenhäusern normal

28 Feb

Helichrysum italicum

By I, Drow male – Strohblume – CC BY-SA 4.0

Die Beschäftigten in vielen schwedischen Krankenhäusern haben die Nase voll. Immer öfter sehen sie sich jungen, männlichen Migranten und deren "besonderen" Verhaltensweisen ausgesetzt. Die drohen unverhohlen mit Gewalt, um ihre angeblichen Rechte durchzusetzen.

Immer mehr Krankenhäusern, vor allem in den Metropolen, läuft laut Berichten [Schweden: Krankenhäuser werden nun zu No-Go-Zonen!] [1] das Personal in Scharen davon. Verantwortlich dafür sei das massive gewaltbereite Auftreten von jungen Migranten und ganzer Migrantenfamilien, die ihre angeblichen "Rechte" mit Geschrei, Getobe und massiven Gewaltandrohungen durchsetzen wollen.

[1] Das schwedische Fernsehen berichtete schon 2017 über unhaltbare Zustände in Krankenhäusern, zum Hintergrund der Gefährder herrscht Schweigen. So hieß es u.a., besonders gefährlich seien große Menschenmengen, die sich im Krankenhaus sammeln, wenn jemand mit Schussverletzungen behandelt wird. Diese wollen sich häufig mit Drohungen und Gewalt Zutritt zum Patienten verschaffen.

Man müsse oft die Abteilung sperren, dann werde gegen die Türen getreten oder sie suchen den Zutritt über andere Wege. Das Personal wird von Angehörigen, Freunden und Rivalen des verletzten Kriminellen bedroht. Diese kommen oft mit Messern oder Schusswaffen, manche tragen kugelsichere Westen. Ein Krankenhausmitarbeiter sagte im schwedischen Fernsehen, er habe Angst, am Arbeitsplatz erschossen zu werden.

Stress und Bedrohung gehörten in der Zwischenzeit zum tagtäglichen Leben des Krankenhauspersonals. In einem auf Facebook veröffentlichten Interview gibt ein Beschäftigter unumwunden zu, dass er ständig darauf eingestellt ist, sich verteidigen zu müssen

In der Zwischenzeit tragen vielerorts die Krankenhausmitarbeiter keine Namensschilder mehr, nachdem einige von ihnen von diversen "Kulturbereichern" privat aufgesucht wurden.

Außerdem wird das Personal mit Schutzausrüstung versehen und "darf" Selbstverteidigungskurse besuchen. Sicherheitsschlösser, Kamera- und Polizeiüberwachung gehören zum täglichen Erscheinungsbild in den Krankenhäusern.

Vielen Mitarbeitern sind diese Stressfaktoren zu viel und zuwider. Die Kündigungsquoten sind massiv. Auch das staatlich unabhängige Medium "Samhällsnytt" wies im vergangenen Dezember auf die seit jüngerer Zeit eskalierende Gewalt  hin. >>> weiterlesen

Österreich will für auffällige Asylbewerber Sicherheitshaft einführen

Cynara_cardunculus

By Peripitus – Artischocke – CC BY-SA 3.0

Nachdem ein Asylbewerber den Leiter eines Vorarlberger Sozialamts erstach, gibt Österreichs Innenminister Kickl (FPÖ) weitere Verschärfungen des Asylrechts bekannt. Dazu soll auch eine Sicherungshaft für auffällige Asylbewerber zählen.

Die österreichische Regierung plant eine Verfassungsänderung, um künftig eine Sicherungshaft für bestimmte Asylbewerber verhängen zu können. Das kündigte in Wien Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) an. Eine solche Verschärfung würde Asylbewerber betreffen, die als Gefahr für die öffentliche Ordnung gelten. Österreich wäre auch nicht das erste Land in der EU, das eine solche Maßnahme rechtlich ermögliche, sagte Kickl.

Allerdings ist für eine solche Verfassungsänderung im Parlament eine Zweidrittelmehrheit nötig, also die Zustimmung zumindest einer der Oppositionsparteien. Die Grünen äußerten dazu sofort Ablehnung, die SPÖ und die linksliberale NEOS sehen rechtliche Bedenken bei einer Sicherungshaft, allerdings betonte die SPÖ grundsätzlich zu dem Thema Gesprächsbereitschaft, da es bei ihnen verschiedene Stimmen gebe.

Der Vorstoß hinsichtlich einer weiteren Verschärfung des Asylrechts folgt als Reaktion auf ein Tötungsdelikt, bei dem ein von den Polizeibehörden schon vorher als gefährlich eingestufter türkischer Asylbewerber einen 34-jährigen Sozialamtsleiter in Dornbirn (Vorarlberg) erstochen hatte, nachdem diesem  aufgrund vorheriger Straftaten die Sozialleistungen gekürzt wurden. >>> weiterlesen

Zum Thema “Gewalt durch Migranten” im Krankenhaus:

Gewalt in der Notaufnahme: „Wir erleben derzeit eine totale Verrohung“

Heidelberg: Ich stech dich Krankenhaus: Massenschlägerei mit "Jugoslawen" in Heidelberger Chirurgie

Münchener Ärztin über katastrophale Zustände im Krankenhaus durch Migranten

Video: „Beschimpft, bespuckt, geschlagen, gebissen“ – Gewalt in deutschen Krankenhäusern

Gewalt im Krankenhaus durch Ausländer, Flüchtlinge und Migranten

Chefarzt beklagt Gewalt gegen Ärzte und Pfleger: „30 Attacken jeden Monat“

Kandel ist überall: Ärztinnen in Angst um Leib und Leben

Gewalt und Beleidigungen in Krankenhäusern – "Der weiße Kittel schützt längst nicht mehr" (rp-online.de)

Ottobrunn: Zwei Flüchtlinge zertrümmern Notärztin den Kiefer – mehrere Zähne ausgeschlagen

AfD: Migrantenkriminalität explodiert: 20.000 offene Haftbefehle allein in Baden-Württemberg: Abschiebung sofort!

15 Nov

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AfD schreibt:

20 000 offene Haftbefehle – nur in Baden-Württemberg!

Deutschlands Gefängnisse stehen vor dem Kollaps! Es gelingt aufgrund katastrophal geschwundener Kapazitäten nicht, Straftäter zu inhaftieren. Der Landesvorsitzende der Gewerkschaft Strafvollzug, Alexander Schmid, zeigt sich alarmiert. Weder verfügen die Haftanstalten über die notwendigen Haftplätze, noch ist auch nur annähernd das notwendige Personal vorhanden. Momentan fehlen rund 1000 Haftplätze sowie mindestens 300 Personalstellen in Baden-Württemberg. Daran wird sich so schnell auch nichts ändern, im Gegenteil.

Wo schon in Baden-Württemberg 20.000 Haftbefehle nicht vollzogen werden, schwant einem Böses für Gesamtdeutschland. Könnte das die Ursache für die oft laxen Urteile sein, wo selbst schlimme Verbrechen nur mit Bewährungsstrafen geahndet werden? Kein Wunder, wenn Straftäter lachend und feixend auf der Anklagebank Platz nehmen und ebenso den Gerichtssaal wieder verlassen. Wer soll eine nicht-strafende Justiz denn ernst nehmen?

Mit durchschnittlich 22.100 Fällen pro Monat ist gerade die Kriminalität unter Zuwanderern ein großes Problem, das die Gefängnisse an den Rand ihrer Kapazität treibt. Daher wäre es umso wichtiger, bei Straftaten nüchtern anzuerkennen, dass das Gastrecht verwirkt wurde. Entsprechend muss das konsequente Abschieben all jener, die sich hier nicht zu benehmen wissen, kategorisch umgesetzt werden.

Nur so könnte der Rechtsstaat klare Kante beweisen, anstatt durch immerwährende Zuwanderung noch mehr kriminelle Migranten nach Deutschland zu holen. Vom Schutz der Bevölkerung ganz zu schweigen, die man mit nicht inhaftierten Straftätern einer zusätzlichen Gefahr aussetzt. Neue Gefängnisse plus noch mehr Personal oder rigoroses Ausweisen für ausländische Straftäter – was meinen Sie?

Baden-Württemberg: 20 000 offene Haftbefehle „Die Gefängnisse stehen am Rande des Kollaps“ (bild.de)

Kriminalität im Kontext von Zuwanderung (bka.de)

Video: Prof. Dr. Alexander Gauland (AfD) : Großartige Antwort auf die Regierungserklärung von Angela Merkel! (09:04)


Video: Prof. Dr. Alexander Gauland (AfD) : Großartige Antwort auf die Regierungserklärung von Angela Merkel! (09:04)

Randnotizen:

Massen-Einbürgerung: Bekommen bald alle Immigranten im Schnellverfahren einen deutschen Pass?

Italien: Salvini lässt Migrantencamp in Rom räumen (spiegel.de) – warum weist er die Illegalen nicht aus?

Siehe auch:

„Hart aber fair“: Sizilianische Verhältnisse in Deutschland?

Michael Mannheimer: „Drei-Meere-Initiative“ als Sicherheit für ein zukünftiges islamfreies Resteuropa?

Video: Die Woche COMPACT: Bundestag sagt Ja zur Umvolkung, Säuberungen in der AfD? (21:40)

Großbritannien lässt seine Maske fallen: Kein Asyl für verfolgte Christin Asia Bibi aus Pakistan

Eine Europäische Verteidigungsarmee – eine gefährliche Illusion

Vera Lengsfeld: Die Verteidiger des Globalen Migrationspaktes widersprechen sich selbst!

Ist Sigmar Gabriel jetzt zum Rechtspopulisten mutiert? Geht doch!

12 Apr

ST_ERIk_1By Ankara – Own work, CC BY-SA 3.0

Ist das jetzt Sigmar Gabriels Rache an der SPD, dafür dass man ihn entmachtet hat? Hier der Artikel von Fritz Goergen: Sigmar Gabriel will das Ende der Wirklichkeitsverweigerung namens politische Korrektheit und konstatiert „Kontrollverlust des Staates“ (tichsyeinblick.de)

GeNOzid schreibt: Integration Fremder ist Genozid, hat er vergessen zu sagen. Dumm nur, wenn er selbst alles das mitverursacht hat, was er jetzt ankreidet. Erst jahrzehntelang eine volks- und landesvernichtende Politik betreiben und die Kritiker kaputt machen und jetzt das. Diejenigen die uns die Probleme eingebrockt haben, können und dürfen nicht zu deren Lösungen beitragen. Wer Feuer legt eignet sich nicht als Feuerlöscher.

maja schreibt: Ach ne, jetzt reißt er seine Fresse auf, jahrelang konnte ihm die Vernichtung des „Packs“ nicht schnell genug gehen. Jetzt wo er geschasst wurde besinnt er sich oder auch nicht, ich denke er biedert sich beim Volk an. Da gibt es einen schönen Spruch, wer hat uns verraten, die Sozialdemokraten.

Meine Meinung: Man muss die Politiker offensichtlich nur aus dem ganzen Politikgeschäft entfernen und ihr Gehirn fängt wieder an zu arbeiten. Im normalen Politikbetrieb sind sie hauptsächlich damit beschäftigt, sich um ihr eigenes Wohlergehen zu kümmern. Sie wollen dazu gehören, wollen nicht befürchten müssen, ins Abseits gestellt zu werden. Und darum schwimmen sie mit der Masse mit, obwohl sie genau wissen, dass das Volk eine ganz andere Politik will.

Sie sind zu feige, für die Politik einzutreten, die sie eigentlich als richtig erkannt haben. Wir sollten also dafür sorgen, dass die Politiker nicht so lange in den Parlamenten bleiben dürfen. Vielleicht zwei Legislaturperioden. Dann sollten sie erst mal für eine Legislaturperiode aus dem Parlament ausscheiden. Danach können sie ja wiedergewählt werden. Es wäre Angela Merkel und der deutschen Politik sicher gut bekommen, wenn auch sie nach zwei Legislaturperioden ausgeschieden wäre.

Sagt Sigmar Gabriel nicht, dass das Volk (das “Pack”) die besseren Politiker sind? Hatte Norbert Lammert (CDU) sich nicht gegen die direkte Demokratie (Volksabstimmung) ausgesprochen, weil er das Volk für unmündig hielt? Mit seinen Aussagen sagt Sigmar Gabriel, dass diejenigen, die er sonst so verachtet und bekämpft hat, die Rechtspopulisten, AFD, Pegida und die Identitäre Bewegung eigentlich im Recht sind.

Indexexpurgatorius's Blog

Schon als Minister hatte Gabriel immer warme Worte für das deutsche Volk übrig. So nannte er es liebevoll „Pack“ oder auch „abgehängte Versager“.
Das ging den Deutschen sehr zu Herzen und darum liebten sie ihn auch so sehr.

Doch jetzt, nachdem Würselen-Schulz ihn geschast hatte und er sich vom ersten Schock erholt hat, hat Gabriel nun warme aufmunternde Worte für seine Ex-Kollegen übrig.

„Unsere Kinder gehen zumeist nicht in Kitas und Schulen mit mehr als 80 Prozent Migrantenanteil, wir gehen nicht nachts über unbewachte Plätze oder sind auf überfüllte öffentliche Verkehrsmittel angewiesen, leben nicht in der Rigaer Straße in Berlin und wenn wir zum Arzt gehen, bekommen wir schnell Termine und Chefarztbehandlung“, erklärt der Ex-Bundesaußenminister.
Außerdem könnten die Entscheidungsträger die Gefühle derer nicht nachvollziehen, die 45 Jahre lang gearbeitet haben und von weniger als 1.000 Euro im Monat leben müssen.

„Der erste Trugschluss ist nämlich, dass die Debatte um den…

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Prof. Dr. Gunnar Heinsohn: Südsudan: Kriegstanz auf der Geburtstagsfeier

12 Jul

suedsudan_kriegstanzZum fünften Jahrestag der Unabhängigkeit Südsudans kommt es am 9. Juli 2016 in der Hauptstadt Juba zu Schießereien mit hunderten von Opfern. Die Bevölkerungsentwicklung der Nation spielt als Ursache eine große Rolle. Hätte Deutschland seit 1945 dieselbe Dynamik entfaltet, stünde es heute bei rund 450 Millionen Menschen – und einem Durchschnittsalter von zornigen 17 Jahren. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Deutschland braucht gar nicht solch eine beträchtliche Geburtenrate, die Südsudanesen kommen früher oder später sowieso alle nach Deutschland. Mutti schreibt bereits die Einladungskarten. Und dann haben wir in Deutschland eine noch größere Buntheit. Und wenn diese sonst so fröhlichen Menschen schon in ihrer Heimat so neidisch auf die sind, denen es besser geht und es darum regelmäßig zum Blutvergießen kommt, dann bringen sie diese afrikanische Folklore bestimmt mit nach Deutschland, denn dort haben sie erst recht allen Grund neidisch zu sein.

Aber das sollten wir natürlich als kulturelle Bereicherung akzeptieren. Zum Dank sind wir dann auch bald bei den angepeilten 450 bis 950 Millionen jungen, gebärfreudigen und zornigen jungen Menschen, was  unser Problem mit der geringen Geburtenrate auf absehbare Zeit lösen würde. Und wenn die gut ausgebildeten Fachkräfte aus dem Südsudan, die es bei der Gründung neuer Firmen mit Leichtigkeit bereits bis auf Platz 187 der Weltrangliste geschafft haben, nach Deutschland kommen, dann sind unsere Renten allemal gesichert und in Deutschland stellen sich paradiesische Zustände ein, wäre da nicht der etwas höhere Kriegsindex des Südsudan, oder sagen wir einmal, die Bereitschaft, anstehende Probleme mit brutaler Gewalt zu lösen.

Im Gegensatz zu Deutschland, welches sich lieber in seiner Schuldkultur suhlt, haben die Südsudaneser weniger Skrupel und beseitigen mehr oder weniger elegant auch mal den einen oder anderen Konkurrenten, bzw. den einen oder anderen Wohlhabenden oder Besserverdienenden. Sie sagen, dies sei ausgleichende Gerechtigkeit. Die deutsche Politik und Justiz scheint ihnen Recht zu geben. Schaffen wir also blühende Landschaften und verbessern wir unsere Willkommenskultur, dann klappt es auch mit den südsudanesischen Refugees und mit denen aus dem Kongo, aus Zaire, Zentralafrika und mit denen aus Tansania, Angola, Zaire… denn die haben den Lockruf des goldenen Westens von Mutti auch bereits vernommen.

Noch ein klein wenig OT:

Bayerische Landräte schlagen Alarm und registrieren neuen Massenzustrom von Asylbewerbern

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Die Bundesregierung verweist bei jeder Gelegenheit auf sinkende Asylbewerber-Zahlen in Deutschland, um die mit immer größerer Sorge auf die Asyl-Krise blickende Bevölkerung zu beruhigen. Von Anfang Januar bis Ende Juni dieses Jahres wurden insgesamt 222.264 Neuankömmlinge registriert. Ungefähr 75.000 davon kamen aus Syrien, 39.000 aus Afghanistan und 38.000 aus dem Irak. Immer mehr Deutsche lehnen Zuwanderung ab und verlangen von den Zuwanderern mehr Bescheidenheit und Dankbarkeit. >>> weiterlesen

Leipzig; die "Hauptstadt" linker Gewalt: LEGIDA-Ordner halb totgeschlagen: Nimmt Leipzig den Anfang vom Bürgerkrieg vorweg?

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In Leipzig wurde ein LEGIDA-Ordner (Ronny) nach der Veranstaltung am 4. Juli vor seiner Haustür von einem mutmaßlich linken Schlägerkommando halb totgeschlagen. [Leipzig: Mordversuch an Legida-Ordner durch Linksextremisten] LEGIDA-nahe Kreise bezeichneten daraufhin den Anti-LEGIDA-Führer und Vorstandssprecher der Grünen im Landtag, Jürgen Kasek, als »Auftragskiller«. Die »Hauptstadt linker Gewalt« macht ihrem Namen einmal mehr alle Ehre. >>> weiterlesen

Nordafrikanische Häftlinge machen NRW-Gefängnissen zu schaffen – Personal wird eingeschüchtert – respektlos gegenüber Frauen

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Eine wachsende Zahl ausländischer Strafgefangener stellt die Justiz in NRW vor Probleme. 5500 der insgesamt 16 500 Häftlinge in den 36 Gefängnissen haben keinen deutschen Pass. Vor allem Gefangene aus den Maghreb-Staaten bereiten den Bediensteten laut NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) immer größere Schwierigkeiten.

Der Umgang mit den nordafrikanischen Häftlingen habe sich als besonders schwierig herausgestellt. „Ihr Verhalten ist häufig fordernd und beleidigend“, sagte der Minister ohne Umschweife. Die Nordafrikaner versuchten, das Personal einzuschüchtern, verhielten sich gegenüber weiblichen Bediensteten „distanz- und vollkommen respektlos“, drohten häufig mit Suizid und beschmutzten ihre Zellen. „Diese Entwicklung im Strafvollzug ist neu“, sagte Kutschaty. >>> weiterlesen

Fassblender schreibt:

Unfassbar, was ist hier nur los?

BerndD schreibt:

7,2 Millionen Euro für Gegenmaßnahmen? So traurig das ist, diese Leute akzeptieren leider nur eine klare Ansage wie in ihren Heimatländern und verachten jeden, der ihnen gegenüber auf Kuschelkurs geht. Auch wenn jetzt alle Berufsempörten wieder aufheulen, da hilft nun mal nur eine klare Richtungsvorgabe.

Und wer seine Zelle verschmutzt (womit wohl?), der muss darin eben leben, fertig. Und dann lassen wir uns mit Suizidandrohungen erpressen, obwohl die meisten Muslime sein dürften und für diese der Selbstmord eine der größten Sünden ist, die mit dem ewigen Feuer bestraft wird? Es ist unglaublich, was die Justizbeamten sich bieten lassen müssen!

Meine Meinung:

Wären es deutsche Gefangene, dann hätte man sie 23 Stunden am Tag in ihren Zellen eingeschlossen. Und für jede Beamtenbeleidigung und Respektlosigkeit gegenüber Frauen sollte es eine Anzeige geben. Aber ich fürchte, die Beamten und Justizbeamtinnen machen nichts dergleichen. Ich stimme BerndD zu, hier hilft nur eine klare Ansage. Die Deutschen haben echt ein Rad ab. Schmeißt diese Kriminellen endlich aus Deutschland raus. Und alle ihre Landsleute gleich mit.

Aber wer hat verhindert, dass Marokko, Tunesien und Algerien als sichere Drittstaaten anerkannt werden? Die Grünen haben es verhindert. Nordafrikaner welcome! – Tunesier, Algerier und Marokkaner werden nicht abgeschoben – Grüne verhinderten es Wir leben in einem Land, welches von Idioten regiert wird. Mir scheint, wir müssen unsere Haftbedingungen den Erfordernissen anpassen.

hagenau51 schreibt:

Facharbeiter und Akademiker gehören ja auch gar nicht ins Gefängnis, sondern in Ausbildungs- oder Beschäftigungsverhältnisse bzw. an die Unis!

Siehe auch:

Offener Brief einer Kindergärtnerin: Ausländische Kinder bevorzugt? – deutsche Kinder benachteiligt?

Berlin: Rigaerstraße 94: Die verzogenen Bürgerkinder wohnen gerne billig

Bremen: Mitarbeiterin eines Flüchtlingsheims von einem Flüchtling vergewaltigt

Nicolaus Fest über kulturelle Ignoranz – Abiturienten fehlt elementare Bildung

Nadiya Al-Noor: Palästinensischer Terrorismus ist kein Widerstand

Dachau: Bestrafe einen, erziehe hundert – Deutsche Gesinnungsjustiz – ein Armutszeugnis

Dr. Eran Yardeni: Merkels Asylwahnsinn ist längst außer Kontrolle geraten

27 Okt

fluechtlinge_aus_slovenienDie Rechnung für Angela Merkels Asylwahnsinn müssen früher oder später die Steuerzahler bezahlen.

Wer verstehen will, worum es eigentlich in der Flüchtlingskrise geht, der lese, was Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles der Tageszeitung Passauer Neue Presse anvertraut hat. Sie hat für uns gute und schlechte Nachrichten. Wir beginnen mit den guten.

Er ist wieder da! Nicht der Führer, sondern der Soli. Besser gesagt: Der neue Soli. Das hat die Bundesarbeitsministerin auf gar keinen Fall behauptet, das behaupte ich. Frau Nahles wollte nicht so weit gehen und hat es ziemlich geschickt geschafft, über unverhüteten Sex zu reden, ohne das Wort Schwangerschaft zu erwähnen: „Wir gehen davon aus, dass sich die (Harzt-IV) Kosten auf 1,8 bis 3,3 Milliarden Euro belaufen werden, für Lebensunterhaltsleistungen und die Arbeitsmarktförderung.“

Diese Prognose basiert auf der Schätzung, dass „im kommenden Jahr bis zu 460.000 Flüchtlinge zusätzlich Hartz-IV-Leistungen beantragen“ werden.

Dass vor diesem Hintergrund Wolfgang Schäubles Goldenes Kalb – die schwarze Null 2016 – in akuter Lebensgefahr schwebt, ist alles andere als ein Wunder. Denn Spiegel Online zufolge rechnet das Finanzministerium mit Flüchtlingskosten von deutlich mehr als zehn Milliarden Euro.

Es fragt sich natürlich, wie man unter solchen Umständen die Kassen füllen kann. Mit dieser Frage hat sich die Focus-Online Redakteurin Philine Lietzmann beschäftigt. Nach Lietzmann hat Schäuble vier Alternativen auf Lager:

• Höhere Sozialabgaben, was für die Arbeitnehmer nichts anders bedeutet als weniger Geld in der Tasche am Ende des Monats. Also: Doch Soli aber in einem anderen Kostüm.

• Man kann natürlich die Steuern erhöhen, dann nennt man wenigstens das Kind beim Namen. Auch in diesem Fall müssen die Arbeitnehmer für den Staat einspringen.

• Die dritte Alternative heißt: Die schwarze Null über Bord werfen und neue Schulden schaffen. Der Haken: Schulden muss man irgendwann zurückzahlen und zwar plus Zinsen – auch wenn diese im Moment ziemlich niedrig sind. Die Frage, woher das Geld kommen soll, wird so nur verschoben, aber nicht beantwortet. 

• Die vierte Alternative nach Focus Online ist die Kürzung der Leistungen für Flüchtlinge. Wie will man das aber machen, solange man die Flüchtlinge so bald wie möglich in die Gesellschaft und in den Arbeitsmarkt integrieren will, das weiß kein Mensch – oder nur Frau Merkel.

Mit anderen Worten: Die Rechnung für das Abenteuer von Merkel und Gabriel, das schon längst außer Kontrolle geraten ist, müssen so oder so, früher oder später, in dieser oder jener Form die Steuerzahler begleichen. Ob man das Soli nennt oder Sex on the Beach ist egal. 

Das waren die guten Nachrichten. Jetzt zu den schlechten: Der Bundesarbeitsministerin zufolge hat die Flüchtlingskrise auch eine andere Seite – sie schafft Arbeitsplätze. Wie soll das passieren? Sehr einfach: „Wir werden in den Jobcentern noch sehr viel mehr Personal brauchen, um Flüchtlinge gut zu betreuen und sie auf den Arbeitsmarkt vorzubereiten (…) 2800 Stellen sind dafür notwendig. Dafür werde ich in den Haushaltsverhandlungen kämpfen.“

Und so verspricht Frau Nahles, die Anzahl der Arbeitslosen „bei den Einheimischen“ zu reduzieren. Die Flüchtlingskrise als Arbeitsbeschaffungsmaßnahme. Toll.

Eins hat Frau Nahles aber nicht einkalkuliert: Was sie uns anbietet, ist ein neuer Soli im Kostüm von Batman. Denn wer finanziert die Jobcenter, wenn nicht der Steuerzahler?

Quelle: Soli oder Sex on the Beach

Jean-Claude Juncker: "Eine Politik des Durchwinkens von Flüchtlingen in ein Nachbarland ist nicht akzeptabel."

Ohne uns: Kroatiens Regierungschef Zoran Milanovic erteilte Junckers Forderung denn auch eine Absage. Kroatien werde Flüchtlinge nicht über längere Zeit aufnehmen, statt sie wie bisher an Slowenien weiterzureichen. Vordringlich müsse die EU-Außengrenze in Griechenland gesichert werden. Bulgarien, Rumänien und Serbien drohten sogar mit der Schließung ihrer Grenzen. Man werde die Grenzen abriegeln, sollten Deutschland, Österreich oder andere Staaten dies tun, sagte der bulgarische Regierungschef Boiko Borissow. Am Vortag hatte der österreichische Außenminister Sebastian Kurz gesagt, Zäune könnten zum wirkungsvollen Schutz der Grenzen beitragen. Mehr

Stefan Aust: Aufstand gegen Merkel

Sicherheitsbehörden warnen wegen der Flüchtlingskrise vor totalem Kontrollverlust. Sie halten den Kurs der Kanzlerin für brandgefährlich – und fordern die Schließung der Grenzen.

Deutschland und Europa werden permanent Rekorde gebrochen. Es geht nicht um Fußball, Technik oder Wissenschaft – sondern um Menschen auf der Flucht. Allein am vergangenen Mittwoch überquerten innerhalb von 24 Stunden mehr als 12.600 Menschen illegal die Grenze von Kroatien nach Slowenien. Deutschland, das Ziel der meisten Flüchtlinge, hat in den letzten drei Monaten mehr Migranten aufgenommen als in den vergangenen zehn Jahren.

Jetzt regt sich gegen Merkels Kurs, den sie wie immer als alternativlos hinstellt, massiver Widerstand – in ihrer Partei und den Sicherheitsbehörden. Vor allem beim Verfassungsschutz, im Bundeskriminalamt, beim Bundesnachrichtendienst (BND) und der Bundespolizei wachsen angesichts des Kontrollverlustes und der planlosen Masseneinwanderung täglich die Bedenken. "Der hohe Zuzug von Menschen aus anderen Weltteilen wird zur Instabilität unseres Landes führen", warnt ein mit Sicherheitsfragen betrauter Spitzenbeamter. >>> weiterlesen

Balkanstaaten zu Junckers Flüchtlingsplan: "Wer das geschrieben hat, versteht die Lage nicht"

Balkanstaaten werfen Junker Versagen vor und weigern sich weitere Flüchtlinge aufzunehmen.

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker einen 16-Punkte-Plan ausarbeiten lassen. Doch die Balkanstaaten ließen bereits vorab durchblicken, dass sie von den Vorschlägen aus Brüssel wenig halten. EU-Kommissionspräsident Juncker will das Chaos auf der Balkanroute eindämmen, er verlangt ein Ende der Politik des Durchwinkens. Doch Bulgarien, Rumänien und Serbien wollen keinesfalls Flüchtlinge langfristig aufnehmen.

Kroatiens Regierungschef Zoran Milanovic sagte mit Blick auf die Konferenzpapiere: "Wer das geschrieben hat, versteht die Lage überhaupt nicht." Kroatien werde Flüchtlinge nicht über längere Zeit aufnehmen, statt sie wie bisher an Slowenien weiterzureichen. Er werde bei dem Treffen "keinerlei Verpflichtungen für Kroatien übernehmen", sagte Milanovic. Vordringlich müsse die EU-Außengrenze in Griechenland gesichert werden. >>> weiterlesen

Hamburg: Serben bedrohen Asylheim-Leitung mit dem Tod – Ausgewiesen

Eine Gruppe Serben wollte unter Todesdrohungen die Verlegung in eine andere Flüchtlingsunterkunft erzwingen. Zwölf Personen mussten daraufhin auf Druck der Behörden Deutschland wieder verlassen.

Serben nach Todesdrohung ausgewiesen

Nach einem Zwischenfall in einer Hamburger Flüchtlingsunterkunft sind zwölf Menschen auf Druck der Behörden nach Serbien zurückgekehrt. Vier Personen seien am vergangenen Donnerstag auf dem Landweg ausgereist, acht weitere am Samstag per Flugzeug, teilte das Ausländeramt am Montag mit. Nach Angaben von Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) hatte die Gruppe eine Unterkunftsleitung bedroht. Es habe auch Todesdrohungen gegeben, um die Verlegung in eine andere Unterkunft zu erzwingen, hatte die Senatorin dem “Hamburger Abendblatt” gesagt.

Video: Auftritt der ISIS in Hannover – wie lange bleibt sie noch friedlich?

Immerhin sollen mittlerweile 200.000 islamische Terroristen in Deutschland sein. Das sind vielleicht mehr ISIS-Terroristen als im Nahen Osten. Deshalb fragt sich manch einer: Wann beginnt das große Morden?


Video: Demonstration mit der ISIS in Hannover (02:21)

Video: Bayern: Ein Ende des Ansturms ist nicht in Sicht. – Bundespolizist "Wir saufen ab." (01:43)

Siehe auch:

Akif Pirincci: Ihr bringt ein Menschenleben in Gefahr

Imad Karim: "Fischers Fritz fischt frische Fische… oder wie aus Berlin-Neukölln Kabul wurde

Henryk M. Broder: Berlin: Wir sind der Kiez! – Wer Nazis und Rassisten sind entscheiden die Grünen

Thomas Rietzschel: Will Angela Merkel in die Annalen der Geschichtsbücher eingehen?

Gerhard Wisnewski: Flüchtlingswelle: Wollt ihr den totalen Asylstaat

Dr. Udo Ulfkotte: 3000 Bad Marienberger demonstrieren gegen Fremdenfeindlichkeit

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