20 000 offene Haftbefehle – nur in Baden-Württemberg!
Deutschlands Gefängnisse stehen vor dem Kollaps! Es gelingt aufgrund katastrophal geschwundener Kapazitäten nicht, Straftäter zu inhaftieren. Der Landesvorsitzende der Gewerkschaft Strafvollzug, Alexander Schmid, zeigt sich alarmiert. Weder verfügen die Haftanstalten über die notwendigen Haftplätze, noch ist auch nur annähernd das notwendige Personal vorhanden. Momentan fehlen rund 1000 Haftplätze sowie mindestens 300 Personalstellen in Baden-Württemberg. Daran wird sich so schnell auch nichts ändern, im Gegenteil.
Wo schon in Baden-Württemberg 20.000 Haftbefehle nicht vollzogen werden, schwant einem Böses für Gesamtdeutschland. Könnte das die Ursache für die oft laxen Urteile sein, wo selbst schlimme Verbrechen nur mit Bewährungsstrafen geahndet werden? Kein Wunder, wenn Straftäter lachend und feixend auf der Anklagebank Platz nehmen und ebenso den Gerichtssaal wieder verlassen. Wer soll eine nicht-strafende Justiz denn ernst nehmen?
Mit durchschnittlich 22.100 Fällen pro Monat ist gerade die Kriminalität unter Zuwanderern ein großes Problem, das die Gefängnisse an den Rand ihrer Kapazität treibt. Daher wäre es umso wichtiger, bei Straftaten nüchtern anzuerkennen, dass das Gastrecht verwirkt wurde. Entsprechend muss das konsequente Abschieben all jener, die sich hier nicht zu benehmen wissen, kategorisch umgesetzt werden.
Nur so könnte der Rechtsstaat klare Kante beweisen, anstatt durch immerwährende Zuwanderung noch mehr kriminelle Migranten nach Deutschland zu holen. Vom Schutz der Bevölkerung ganz zu schweigen, die man mit nicht inhaftierten Straftätern einer zusätzlichen Gefahr aussetzt. Neue Gefängnisse plus noch mehr Personal oder rigoroses Ausweisen für ausländische Straftäter – was meinen Sie?
Mit der sogenannten Yellow Card können die Asylbewerber der Erstaufnahmeeinrichtung ihr Taschengeld abholen. Die Fotos sind in schlechter Qualität, die Unterschriften oft nur ein Strich. Das erleichtert Betrügereien.
Ein Asylbewerber kassiert sein Taschengeld (140 Euro je Monat sind vorgesehen) in der Münchner Bayernkaserne und wenige Tage darauf die gleiche Summe gleich noch einmal in der Erstaufnahme-Einrichtung am Fürstenfeldbrucker Fliegerhorst.
Eine in Italien gemeldete Asylbewerberin pendelt regelmäßig nach Bruck, um dank ihres zweiten Asylantrags hierzulande Leistungen abzuholen – sie kassiert ebenfalls doppelt. Ein mutmaßlicher Senegalese, der dieser Tage aufgegriffen wurde, hatte sogar Ausweise über drei verschiedene Identitäten bei sich – er könnte sein Taschengeld also dreimal kassieren. Erst gestern – Mittwoch ist im Fliegerhorst in der Regel der Tag der Geldausgabe – kamen drei weitere Fälle dazu. >>> weiterlesen
Baden-Württemberg: Mehr Gefangene als Haftplätze – Ausländeranteil nimmt zu: Gefängnisse in Baden-Württemberg sind übervoll
Die Gefängnisse in Baden-Württemberg sind zu voll; der hohe Ausländeranteil ist dabei ein Zusatzproblem. Vor allem aus den Maghreb-Staaten (Marokko, Tunesien, Algerien) stammen viele neue Inhaftierte. Mittlerweile gibt es mehr Gefangene als Haftplätze – Justizminister Wolf will deswegen Hunderte neue Plätze schaffen. Bei der Polizei sollen außerdem zusätzliche Stellen entstehen. >>> weiterlesen
Mühlhausen (Thüringen): Frau von drei Männern aus Eritrea vergewaltigt: Alle drei Vergewaltiger in U-Haft
Mühlhausen. Haftbefehl ist am Montag gegen drei Männer erlassen worden, die eine ungarische Frau in Mühlhausen vergewaltigt haben sollen. Wie der leitende Oberstaatsanwalt Harko Krieg auf Nachfrage unserer Zeitung sagte, ereignete sich die Tat in der Nacht zum Samstag um 3.50 Uhr in der Nähe eines Viadukts am Bahnhof. Laut Krieg sei die Frau von allen drei Männern vergewaltigt worden. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Mühlhausen bestätigte unserer Zeitung, dass alle drei Männer aus Eritrea kommen. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Von einer weiteren Vergewaltigung in Mühlhausen, wo ein Stadtfest stattfand, berichtet nzz-online.de: „Zu einer ähnlichen Tat soll es in der zurückliegenden Nacht gekommen sein. Hier wurde kurz vor 1 Uhr eine 39 Jahre alte Frau vermutlich sexuell bedrängt und wahrscheinlich ebenfalls vergewaltigt. An der Tat sollen vier Männer beteiligt sein, ein weiterer soll der Frau zu Hilfe geeilt sein.”
Jennifer Rostock erobert die Herzen der AfD-Wähler mit ihrem neuen Song im Sturm
Hüpft halbbnackt auf der Bühne rum und denkt, Moslems sind eine Bereicherung. Ich glaube, die wollte sogar die Bild verklagen (oder hat sie verklagt) als sie ihre Möpse gezeigt haben, die sie vor Tausenden auf der Bühne entblößt hat. Dann ist das auch noch die, deren Freund von Ausländern aufgeschlitzt wurde. Danach macht sie ein Lied gegen die AfD! Liebe Jenni, Du kannst auch mich verklagen, wenn ich hier behaupte, Du hast den Verstand einer Salatgurke. Aber sei vorsichtig: Ich verlange vor Gericht einen IQ-Test. 😉
Einem Freund von ihr haben Neogermanen [Migranten] in Berlin fast den Hals durchgeschnitten. Daraufhin haben dann natürlich viele "Nazis" bei ihr kommentiert, aber die ist erkenntnisresistent. Bringt halt den Applaus dumpfer Leute, die nicht mitdenken. Aber Applaus hört sich ja bei allen Menschen gleich an und wer nicht mehr braucht für sein Ego, der macht halt das, was viele volksverräterische deutsche Künstler tun.
Ich jedenfalls stelle nach so einem Outing eines gutmenschlichen Künstlers den Konsum seiner Musik ein, wie z.B. von Gröhnemeyer. Mochte immer sein altes Album "Bochum" sehr. Heute hasse ich die Musik, genau wie die Musik von bekennenden Satanisten (Led Zeppelin oder Red Hot Chili Peppers) oder vom Islamkonvertiten Cat Stevens. Hab ich alles recht gerne mal gehört, aber heute klingt das alles hohl und schlecht!
Video: Oli: Harter Lockdown und Ausgangssperre bis 14. Februar! – Polizei hebt in Schwerte (NRW) illegales Friseurstudio aus – Rückgang der Coronazahlen um 40 Prozent (12:45) „Fallzahlen stabilisieren sich“: RKI meldet 7141 neue Fälle – Zahlen unvollständig https://www.n-tv.de/panorama/RKI-meldet-7141-neue-Faelle-Zahlen-unvollstaendig-article22298351.html Morgen Corona-Gipfel im Kanzleramt: Mega-Lockdown trotz dieser Kurven? Die Infektionszahlen sinken, die Lage auf den Intensivstationen entspannt […]
Video: Carolin Matthie: Vlog #790 – Neue Quote in Berlin! – Die nächste Verlängerung! …wieder ohne Kritiker (01:39:11) Nachweis über Smartphones: Firmen entwickeln digitalen Impfpass https://www.tagesschau.de/wirtschaft/digitaler-impfpass-101.html Microsoft, Oracle und Salesforce arbeiten an einem digitalen Impfpass. Sie nehmen an, dass dieser in den kommenden Wochen wichtig werden dürfte – sobald mehr Menschen geimpft sind.
