Tag Archives: inhaftieren

Video: Miro Wolsfeld (Unblogd): Klapse für Quarantäne-Verweigerer in Baden-Württemberg ? (02:48)

10 Dez

Video: Miro Wolsfeld (Unblogd): Klapse für Quarantäne-Verweigerer (02:48)

Die Diktatur ist fast vollendet, fehlt nur noch das massenhafte Inhaftieren von Systemfeinden. Deutschland wäre aber nicht Deutschland, wenn man das im Namen der Corona-Bekämpfung jetzt nicht nachholen würde.

Meine Meinung:

Was Katja Kipping (Linke) offensichtlich nicht weiß, dass Querdenken zu 38 % aus Wählern der Grünen und Linken besteht und nur zu 14% aus AfD-Wählern. Aber erwartet irgendjemand von den gehirngewaschenen Linken logisches Denken? Ich jedenfalls nicht.

https://nixgut.wordpress.com/2020/12/05/video-ignaz-bearth-die-anhanger-von-querdenken-wahlen-zu-21-grune-17-die-linke-und-zu-14-die-afd-bei-der-nachsten-wahl-wollen-30-die-afd-wahlen-0430/

AfD: Migrantenkriminalität explodiert: 20.000 offene Haftbefehle allein in Baden-Württemberg: Abschiebung sofort!

15 Nov

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AfD schreibt:

20 000 offene Haftbefehle – nur in Baden-Württemberg!

Deutschlands Gefängnisse stehen vor dem Kollaps! Es gelingt aufgrund katastrophal geschwundener Kapazitäten nicht, Straftäter zu inhaftieren. Der Landesvorsitzende der Gewerkschaft Strafvollzug, Alexander Schmid, zeigt sich alarmiert. Weder verfügen die Haftanstalten über die notwendigen Haftplätze, noch ist auch nur annähernd das notwendige Personal vorhanden. Momentan fehlen rund 1000 Haftplätze sowie mindestens 300 Personalstellen in Baden-Württemberg. Daran wird sich so schnell auch nichts ändern, im Gegenteil.

Wo schon in Baden-Württemberg 20.000 Haftbefehle nicht vollzogen werden, schwant einem Böses für Gesamtdeutschland. Könnte das die Ursache für die oft laxen Urteile sein, wo selbst schlimme Verbrechen nur mit Bewährungsstrafen geahndet werden? Kein Wunder, wenn Straftäter lachend und feixend auf der Anklagebank Platz nehmen und ebenso den Gerichtssaal wieder verlassen. Wer soll eine nicht-strafende Justiz denn ernst nehmen?

Mit durchschnittlich 22.100 Fällen pro Monat ist gerade die Kriminalität unter Zuwanderern ein großes Problem, das die Gefängnisse an den Rand ihrer Kapazität treibt. Daher wäre es umso wichtiger, bei Straftaten nüchtern anzuerkennen, dass das Gastrecht verwirkt wurde. Entsprechend muss das konsequente Abschieben all jener, die sich hier nicht zu benehmen wissen, kategorisch umgesetzt werden.

Nur so könnte der Rechtsstaat klare Kante beweisen, anstatt durch immerwährende Zuwanderung noch mehr kriminelle Migranten nach Deutschland zu holen. Vom Schutz der Bevölkerung ganz zu schweigen, die man mit nicht inhaftierten Straftätern einer zusätzlichen Gefahr aussetzt. Neue Gefängnisse plus noch mehr Personal oder rigoroses Ausweisen für ausländische Straftäter – was meinen Sie?

Baden-Württemberg: 20 000 offene Haftbefehle „Die Gefängnisse stehen am Rande des Kollaps“ (bild.de)

Kriminalität im Kontext von Zuwanderung (bka.de)

Video: Prof. Dr. Alexander Gauland (AfD) : Großartige Antwort auf die Regierungserklärung von Angela Merkel! (09:04)


Video: Prof. Dr. Alexander Gauland (AfD) : Großartige Antwort auf die Regierungserklärung von Angela Merkel! (09:04)

Randnotizen:

Massen-Einbürgerung: Bekommen bald alle Immigranten im Schnellverfahren einen deutschen Pass?

Italien: Salvini lässt Migrantencamp in Rom räumen (spiegel.de) – warum weist er die Illegalen nicht aus?

Siehe auch:

„Hart aber fair“: Sizilianische Verhältnisse in Deutschland?

Michael Mannheimer: „Drei-Meere-Initiative“ als Sicherheit für ein zukünftiges islamfreies Resteuropa?

Video: Die Woche COMPACT: Bundestag sagt Ja zur Umvolkung, Säuberungen in der AfD? (21:40)

Großbritannien lässt seine Maske fallen: Kein Asyl für verfolgte Christin Asia Bibi aus Pakistan

Eine Europäische Verteidigungsarmee – eine gefährliche Illusion

Vera Lengsfeld: Die Verteidiger des Globalen Migrationspaktes widersprechen sich selbst!

AfD: Armes reiches Deutschland: Wenn Mütter mit Säuglingen auf der Straße leben müssen – Über 30.000 Wohnungslose in Berlin

13 Aug

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Armes reiches Deutschland: Wenn Mütter mit Säuglingen auf der Straße leben müssen

Es ist eine Entwicklung, die große Sorgen bereitet: Immer mehr Familien mit Kleinkindern rutschen in die Obdachlosigkeit ab. Was es bedeutet, bei Wind und Wetter auf der Straße zu leben ohne schützendes Dach über dem Kopf, können sich wohl nur die Wenigsten vorstellen. Kommen noch Kinder hinzu, gerät die Obdachlosigkeit zu Hölle für alle Beteiligten. Was weit weg scheint, wird in Deutschland inzwischen für viele Menschen zur bitteren Realität.

Vor allem in den Großstädten spitzt sich die Lage zu. Hier nimmt die Wohnungsnot immer dramatischere Formen an. Sogar Familien mit Säuglingen verlieren ihre Wohnung und landen auf der Straße. Selbst Mütter, die berufstätig sind, rutschen ab. Die Arbeiterwohlfahrt schätzt, dass etwa 7.000 Kinder in Berlin ohne Bleibe sind. Etwa 30.000 Wohnungslose gibt es derzeit allein in der Hauptstadt, davon sind 22 Prozent Familien. Tendenz steigend. Schier unglaublich im reichen Deutschland, wo genug Geld für alles Andere da ist.

Kanzlerin Merkel verteilt die Steuermittel mit vollen Händen im Ausland, holt Heerscharen neuer Nettoempfänger ins Land oder versenkt Milliarden im Rachen der nimmersatten EU. Was läuft hier falsch? Wie kann es sein, dass Familien auf den Straßen ihr Dasein fristen müssen? Wann kommt der Tag wo endlich wieder Politik für die Bürger dieses Landes gemacht wird?

Obdachlose Eltern mit Kindern sind vor allem eines: Ein beschämendes Armutszeugnis für ein Land und seine herrschende Kaste, denen der Fremde, der Migrant, der Flüchtling, mittlerweile näher steht, als die eigene Bevölkerung. Was für eine Schande!

Obdachlosigkeit: Immer mehr Familien mit Kleinkindern sitzen auf der Straße

Quelle: AfD: Armes reiches Deutschland: Wenn Mütter mit Säuglingen auf der Straße leben müssen

Meine Meinung:

Deutsche finden kaum noch eine bezahlbare Wohnung. Wenn man wie Merkel einfach die Grenzen öffnet, dann weiß man vorher oder sollte man es zumindest wissen, dass dies eine enorme Wohnungsnot für die deutsche Bevölkerung mit sich bringt, denn Hunderttausende Wohnungen werden an Migranten vergeben. Aber das ist Merkel & Co egal, weil sie nicht davon betroffen sind. Ein Abgeordneter der im Monat etwa 10.000 Euro verdient, braucht sich keine Sorgen um eine Wohnung zu machen. Es trifft die "kleinen" Leute, die keine Wohnung finden oder bezahlen können, also genau die Wähler der SPD.

Aber die SPD kümmert sich nicht mehr um die Sorgen der kleinen Leute, jedenfalls nicht um die Sorgen der Deutschen. Ihr sind mittlerweile die Migranten ans Herz gewachsen. Anstatt sich dafür einzusetzen, dass die Deutschen wieder ausreichend Wohnungen zur Verfügung haben, setzen sie sich für eine weitere Massenmigration ein, die den Deutschen noch mehr Wohnungen nimmt.

Und natürlich werden die Migranten bei der Wohnungsvergabe bevorzugt, das ist zumindest mein Eindruck. Sie brauchen sich nicht in die langen Schlangen der Wohnungssuchenden einreihen, sondern ihnen wird die Wohnung vom Amt zugeteilt. Dabei wird auch nicht so sehr auf die Kosten geschaut, wie man dies bei Deutschen macht. Aber es ist nicht nur die SPD, der die Sorgen und Nöte der "kleinen" Leute mehr oder weniger egal sind, es sind alle etablierten Parteien.

Le Captaine schreibt:

Ich als eingefleischtes Dorfkind (auf dem Dorf aufgewachsen, 2 Jahre in einer Großstadt gelebt) kann jedem Stadtkind nur raten, auf’s Land zu ziehen. Hier gibt es Wohnungen ohne Ende, nur viele denken, ein Umzug auf’s Land kommt einem Umzug ins Mittelalter gleich… naja wir haben alles, was es auch in der Stadt gibt. Nur es ist halt alles etwas weiter auseinander, dafür aber Ruhe, eine einzigartige Landschaft, man kennt seine Nachbarn, es gibt viel geilere Feste und es sind weniger Leute unterwegs, die einen überfallen, vergewaltigen, ausrauben oder töten wollen.

Noch ein klein wenig OT:

Video: Spiegel-TV: Hausbesetzer auf Mallorca: Dein Haus ist jetzt mein Haus (11:44)


Video: Spiegel-TV: Hausbesetzer auf Mallorca: Dein Haus ist jetzt mein Haus (11:44)

Mittelmeeroute: Die Tore in Spanien stehen weit offen: 10.000 Migranten in 2 Monaten

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Die illegale Migration aus Afrika via Marokko nach Spanien beschleunigt sich. Allein seit Anfang Juni sind jetzt schon mehr als 10.000 angekommen. Bis Ende August könnte die 20.000 Marke erreicht sein.  >>> weiterlesen

Laut BGH kann die Polizei illegale Migranten an der Grenze zurückweisen oder inhaftieren – Nichtstun liegt nur an Seehofer

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Die Bundespolizei bezieht klar Position gegen die von einigen Altparteienvertretern aufgestellte Behauptung, es gebe keine rechtliche Grundlage für die Zurückweisung von zur Einreise unberechtigten Personen an den deutschen Grenzen. Diese rechtliche Grundlage gibt es, heißt es in einem dreiseitgen Schreiben der Behörde, über das die „Welt” in einem Artikel berichtet. So sei sowohl die Inhaftnahme unerlaubt einreisender Migranten rechtlich zulässig wie auch die unmittelbare Zurückweisung an der Grenze. Man sehe aber von umfassenden Zurückweisungen an den Grenzen „aufgrund der Regierungsentscheidungen” ab. >>> weiterlesen

Siehe auch: Bundespolizei: Festnahme unerlaubt einreisender Migranten zulässig

Meine Meinung:

Also haben wir es Angela Merkels irrer Flüchtlingspolitik und Horst Seehofers Feigheit, Inkompetenz und mangelndem Durchsetzungsvermögen zu verdanken, dass weiterhin Zehntausende Migranten nach Deutschland einreisen können. Macron war wenigstens so vernünftig und hat die Grenzen zu Spanien geschlossen, seitdem täglich Hunderte von illegalen Migranten in Spanien anlanden. Und was tat Angela Merkel? Sie schloss mit Spanien ein Rücknahmeabkommen, dass das Papier nicht wert es auf dem es steht.

Das Rücknahmeabkommen sieht vor, dass alle Migranten, die in Spanien einen Asylantrag gestellt haben und illegal nach Deutschland einreisen, wieder von Spanien zurückgenommen werden sollen. Also stellt kein Migrant in Spanien mehr einen Asylantrag, sondern versucht sich illegal nach Frankreich oder Deutschland durchzuschlagen, um dort einen Asylantrag zu stellen. Während sie in Spanien kaum Sozialleistungen erhalten hätten, werden sie in Deutschland großzügig mit Sozialleistungen bedacht.

Wenn heute nicht ganz so viele Migranten aus Spanien nach Deutschland kommen, dann ist das nicht der Verdienst von Angela Merkel, sondern Macrons Schließung der französischen Grenze. Wie dumm ist die deutsche Bundesregierung eigentlich? Noch dümmer sind allerdings die deutschen Wähler, die diese Regierung gewählt haben. Sollen sie sich doch von den Migranten die Wohnungen wegnehmen lassen, sollen sie sich überfallen, verprügeln, ausrauben, vergewaltigen und ermorden lassen, wenn ihnen so danach ist. Dummheit schützt vor Strafe nicht.

Siehe auch:

Video: Martin Sellner: Wende im Mittelmeer – "Asso Ventotto" bringt Migranten zurück nach Libyen (09:55)

Elmar Hörig: Nun sind sie halt da – Rückführungsabkommen mit Spanien völlig wertlos

Italien: "Rassistische" Fahrkartenkontrollen fordern immer mehr Opfer

Kindergeld & Köterrasse: Wo sind die JUNGEN weißen Männer für Ficki-Ficki?

Wie Bundeskanzlerin Angela Merkel das deutsche Volk mit dem Rückführungsabkommen mit Spanien verarscht

COMPACT-TV: Özil Flop, Moschee Stop in Kaufbeuren – Moderatorin Lisa Lehmann im Interview mit Jürgen Elsässer (09:09)

Ungarn will alle Asylbewerber inhaftieren

17 Jan

ungarn_asylforderer_inhaftieren Aufgrund der erhöhten Terrorgefahr durch als sogenannte „Flüchtlinge“ getarnte Eindringlinge überlegt man in Ungarn die generelle Einführung einer „fremdenpolizeilichen Schutzhaft“ für alle Asylforderer. Kanzleramtsminister Janos Lazar erklärt gegenüber ungarischen Medien: „Im Sinne einer solchen Regelung würde sich niemand im Land frei bewegen und niemand das Land oder die Transitzonen verlassen können.“

Für die Invasoren bedeutete das vernünftiger Weise, Inhaftierung bis zum rechtskräftigen Abschluss ihres Asylverfahrens, egal wie lange das dauert. Als unmittelbaren Anlass sieht Lazar vor allem den Islamanschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt, der zwölf Menschen das Leben kostete. Hauptproblem für die Umsetzung ist, dass eine derartige Maßnahme gegen „europäisches Recht“ verstößt. Vielleicht wäre es aber an der Zeit zugunsten der nationalen Sicherheit, nicht nur dieses europäische Fesseldiktat einfach über Bord zu werfen.

Quelle: Ungarn will alle Asylforderer inhaftieren

Meine Meinung:

Ich halte es auch für sinnvoll, alle Asylbewerber so lange zu inhaftieren, bis eindeutig die Identität fest steht und bis darüber entschieden ist, ob jemand asylberechtigt ist. Noch besser aber gefallen mir die Vorschläge, die Dänemark und Österreich anstreben. Dänemark will seine Gesetze noch weiter verschärfen. Zukünftig sollen die Asylanträge im Heimatland der Flüchtlinge gestellt werden. Damit die Flüchtlinge gar nicht erst über das Mittelmeer kommen und um den Schleppern die Möglichkeit zu nehmen sich an den Flüchtlingen zu bereichern, plant die Mitte-Rechts-Regierung von Dänemark, dass die Asylanten ihren Antrag bereits in ihrer Heimat stellen sollen.

Hennes [#5] schreibt:

Raus aus Europa mit dem Abschaum! Aufnahmezentren in Afrika und im Orient eröffnen, Es wird Zeit, dass hier durchgegriffen wird. Deutschland und Europa importieren sich Gewalt und Rückständigkeit.

eule54 [#9] schreibt:

Nur so! Und in Deutschland? Schwafeln bis zum Bürgerkrieg!

Andreas [#12] schreibt:

Während Angela Merkel meint, man könne die Grenzen unseres Landes nicht schützen (dabei müsste sie als DDR-Kind noch gut wissen, dass das geht), zeigt das kleine Land Mazedonien, dass es seine Grenzen so wirksam schützen kann, dass kaum noch ein Eindringling über die Balkanroute kommt. Das kleine Land Ungarn zeigt, dass es möglich ist, die Eindringlinge zu internieren, bis über deren Asylantrag entschieden ist.

Nur unsere Regierung ist im Einklang mit anderen EU-Irren der Meinung, wir müssten Leute mit 14 Identitäten frei umher laufen lassen, und sie rauben, morden und vergewaltigen lassen, wie diese gerade lustig sind. Nein Frau Merkel, Sie lügen uns frech ins Gesicht. Sie verbreiten Fake-News ohne rot zu werden. Es ist Zeit, dass Sie endlich verschwinden, Sie und Ihre ganze Entourage [Hofnarren], die sich seit Jahren unfähig zeigt, ihr Volk vor den Eindringlingen zu schützen.

Noch ein klein wenig OT:

Neue Zahlen aus Deutschland: 500.000 Flüchtlinge erhalten bereits Hartz IV – Bis 2019 eine Million zusätzlicher Hartz-IV-Empfänger erwartet

fluechtlinge_hartz_IVWie die "Bild" am Freitag schrieb, schätzt die Bundesagentur für Arbeit (BA) die Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus nichteuropäischen Asylherkunftsländern bis Ende Dezember 2016 sogar auf rund 674.000.

Deutschland bekommt die Auswirkungen der umstrittenen Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel immer deutlicher zu spüren. Gegenüber 2015 hat die Zahl von Hartz- IV- Beziehern aus nichteuropäischen Asylherkunftsländern im Vorjahr um rund 300.000 auf knapp 560.000 Menschen (Stand Ende September 2016) zugenommen. Das bedeutete einen Anstieg von 113 (!) Prozent. Die Anzahl an Syrern unter den Empfängern hat sich sogar mehr als versechsfacht. Insgesamt beantragten im Vorjahr fast 800.000 Menschen Asyl in Deutschland. >>> weiterlesen

Angelo schreibt:

Kommt alle zu uns, ihr Gauner und Kriminelle und versteckten Terroristen!! Wir haben’s ja! In unserem Land fließt Milch und Honig massenweise! Unsere Linkslinken und Grünen empfangen euch mit offenen Armen und Minirock. Wenn ihr sexuell ausgehungert seid, werden sie euch "trösten".

thermosil schreibt:

Nur zur Info: In einer Kommune wurde der Schwimmunterricht für Kinder von 20.- auf 60.-Euro angehoben, vermutlich ist kein Geld da.

OmicronIII schreibt:

Und der deutsche Arbeitssklave freut sich, dass das Pensionsalter wieder nach oben gesetzt wurde! Grenzt echt schon an Dummheit, wie man ja bei den Wahlen sieht, denn Merkel und Co. sitzen fest im Sattel!

ottokar schreibt:

Das ist erst der Anfang vom Ende, es kommen noch 3 Mal oder mehr durch den Familien-Zuzug. Die wollen auch alle versorgt sein.

Veverhood schreibt:

Das ist das Ergebnis dieser naiven EU Politik. Die Briten wussten schon, warum sie aus diesem Verein austraten!

Alice Schwarzer zur „Nafri“-Debatte: Wir haben es hier mit einer Art von Terrorismus zu tun

alice_schwarzer_nafri In der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ („FAZ“) erklärte Alice Schwarzer die Frage, warum auch in der Silvesternacht 2016 so viele Männer aus dem nordafrikanischen Raum nach Köln zum Hauptbahnhof gekommen waren. Sie sagte der Zeitung: „Es ging 2015 darum, es den westlichen ,Schlampen‘ und deren Männern, diesen europäischen ,Schlappschwänzen‘, mal so richtig zu zeigen.“ Und das sei auch 2016 der Plan gewesen, sagte Schwarzer. Schwarzer: „Diese Typen wollten wieder Trouble. Wir haben es hier mit einer Art von Terrorismus zu tun. Nur in diesem Fall nicht mit Kalaschnikow oder einem Lastwagen, sondern mit Händen und Fäusten.“

Der Kölner Sozialwissenschaftler Mimoun Berrissoun vermutete „gelenkte Gruppen“ hinter den Ereignissen, wie er im WDR sagte. Er sagte zur „FAZ“, dass diese Gruppen nicht politisch, sondern kriminell motiviert seien. „Zum einen gibt es Berufskriminelle; sie lenken die Szene. Bei der großen Masse handelt es sich um Desperados, die erst kurz in Deutschland sind, keine Chance auf Asyl und keine Perspektive haben; sie werden von den Lenkern regelrecht rekrutiert.“ An Silvester hätten sich die Gruppen in Chats und Messengern organisiert.   >>> weiterlesen

schwarzer_silvesternacht_koeln Video: Alice Schwarzer über Nordafrikaner in Köln: „Entwurzelt, brutalisiert, islamisiert“ (01:50)

Alice Schwarzer: „Es war dieselbe Sorte Mann [Muslime] wie vor einem Jahr. Sie legte es darauf an, in Köln auf ihre Art zu ‚feiern‘. Es handelt sich um entwurzelte, brutalisierte und islamisierte junge Männer vorwiegend aus Algerien und Marokko.“ „Wäre die Polizei diesmal nicht von Anfang an konsequent eingeschritten, wären wieder hunderte Frauen mit sexueller Gewalt aus dem öffentlichen Raum verjagt und die ‚hilflosen‘ Männer an ihrer Seite wären wieder gedemütigt worden“.

Siehe auch:

Der Spiegel und seine Lesermeinungen – was darf gesagt werden und was nicht?

Akif Pirincci: Auf die Knie, Fräulein!

Mönchengladbach: Schwarzafrikanischer Sextäter greift Helfer mit Flasche an

Video: Anne Will: Bürger verunsichert – Wie umgehen mit kriminellen Zuwanderern? (59:55)

Magdi Allam: Der Terror ist ein Mittel zur Islamisierung

Ralf Ostner: Alle reden vom Salafismus – und vergessen Erdogan und die Muslimbrüder