Tag Archives: Europäisches Recht

Ungarn will alle Asylbewerber inhaftieren

17 Jan

ungarn_asylforderer_inhaftieren Aufgrund der erhöhten Terrorgefahr durch als sogenannte „Flüchtlinge“ getarnte Eindringlinge überlegt man in Ungarn die generelle Einführung einer „fremdenpolizeilichen Schutzhaft“ für alle Asylforderer. Kanzleramtsminister Janos Lazar erklärt gegenüber ungarischen Medien: „Im Sinne einer solchen Regelung würde sich niemand im Land frei bewegen und niemand das Land oder die Transitzonen verlassen können.“

Für die Invasoren bedeutete das vernünftiger Weise, Inhaftierung bis zum rechtskräftigen Abschluss ihres Asylverfahrens, egal wie lange das dauert. Als unmittelbaren Anlass sieht Lazar vor allem den Islamanschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt, der zwölf Menschen das Leben kostete. Hauptproblem für die Umsetzung ist, dass eine derartige Maßnahme gegen „europäisches Recht“ verstößt. Vielleicht wäre es aber an der Zeit zugunsten der nationalen Sicherheit, nicht nur dieses europäische Fesseldiktat einfach über Bord zu werfen.

Quelle: Ungarn will alle Asylforderer inhaftieren

Meine Meinung:

Ich halte es auch für sinnvoll, alle Asylbewerber so lange zu inhaftieren, bis eindeutig die Identität fest steht und bis darüber entschieden ist, ob jemand asylberechtigt ist. Noch besser aber gefallen mir die Vorschläge, die Dänemark und Österreich anstreben. Dänemark will seine Gesetze noch weiter verschärfen. Zukünftig sollen die Asylanträge im Heimatland der Flüchtlinge gestellt werden. Damit die Flüchtlinge gar nicht erst über das Mittelmeer kommen und um den Schleppern die Möglichkeit zu nehmen sich an den Flüchtlingen zu bereichern, plant die Mitte-Rechts-Regierung von Dänemark, dass die Asylanten ihren Antrag bereits in ihrer Heimat stellen sollen.

Hennes [#5] schreibt:

Raus aus Europa mit dem Abschaum! Aufnahmezentren in Afrika und im Orient eröffnen, Es wird Zeit, dass hier durchgegriffen wird. Deutschland und Europa importieren sich Gewalt und Rückständigkeit.

eule54 [#9] schreibt:

Nur so! Und in Deutschland? Schwafeln bis zum Bürgerkrieg!

Andreas [#12] schreibt:

Während Angela Merkel meint, man könne die Grenzen unseres Landes nicht schützen (dabei müsste sie als DDR-Kind noch gut wissen, dass das geht), zeigt das kleine Land Mazedonien, dass es seine Grenzen so wirksam schützen kann, dass kaum noch ein Eindringling über die Balkanroute kommt. Das kleine Land Ungarn zeigt, dass es möglich ist, die Eindringlinge zu internieren, bis über deren Asylantrag entschieden ist.

Nur unsere Regierung ist im Einklang mit anderen EU-Irren der Meinung, wir müssten Leute mit 14 Identitäten frei umher laufen lassen, und sie rauben, morden und vergewaltigen lassen, wie diese gerade lustig sind. Nein Frau Merkel, Sie lügen uns frech ins Gesicht. Sie verbreiten Fake-News ohne rot zu werden. Es ist Zeit, dass Sie endlich verschwinden, Sie und Ihre ganze Entourage [Hofnarren], die sich seit Jahren unfähig zeigt, ihr Volk vor den Eindringlingen zu schützen.

Noch ein klein wenig OT:

Neue Zahlen aus Deutschland: 500.000 Flüchtlinge erhalten bereits Hartz IV – Bis 2019 eine Million zusätzlicher Hartz-IV-Empfänger erwartet

fluechtlinge_hartz_IVWie die "Bild" am Freitag schrieb, schätzt die Bundesagentur für Arbeit (BA) die Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus nichteuropäischen Asylherkunftsländern bis Ende Dezember 2016 sogar auf rund 674.000.

Deutschland bekommt die Auswirkungen der umstrittenen Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel immer deutlicher zu spüren. Gegenüber 2015 hat die Zahl von Hartz- IV- Beziehern aus nichteuropäischen Asylherkunftsländern im Vorjahr um rund 300.000 auf knapp 560.000 Menschen (Stand Ende September 2016) zugenommen. Das bedeutete einen Anstieg von 113 (!) Prozent. Die Anzahl an Syrern unter den Empfängern hat sich sogar mehr als versechsfacht. Insgesamt beantragten im Vorjahr fast 800.000 Menschen Asyl in Deutschland. >>> weiterlesen

Angelo schreibt:

Kommt alle zu uns, ihr Gauner und Kriminelle und versteckten Terroristen!! Wir haben’s ja! In unserem Land fließt Milch und Honig massenweise! Unsere Linkslinken und Grünen empfangen euch mit offenen Armen und Minirock. Wenn ihr sexuell ausgehungert seid, werden sie euch "trösten".

thermosil schreibt:

Nur zur Info: In einer Kommune wurde der Schwimmunterricht für Kinder von 20.- auf 60.-Euro angehoben, vermutlich ist kein Geld da.

OmicronIII schreibt:

Und der deutsche Arbeitssklave freut sich, dass das Pensionsalter wieder nach oben gesetzt wurde! Grenzt echt schon an Dummheit, wie man ja bei den Wahlen sieht, denn Merkel und Co. sitzen fest im Sattel!

ottokar schreibt:

Das ist erst der Anfang vom Ende, es kommen noch 3 Mal oder mehr durch den Familien-Zuzug. Die wollen auch alle versorgt sein.

Veverhood schreibt:

Das ist das Ergebnis dieser naiven EU Politik. Die Briten wussten schon, warum sie aus diesem Verein austraten!

Alice Schwarzer zur „Nafri“-Debatte: Wir haben es hier mit einer Art von Terrorismus zu tun

alice_schwarzer_nafri In der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ („FAZ“) erklärte Alice Schwarzer die Frage, warum auch in der Silvesternacht 2016 so viele Männer aus dem nordafrikanischen Raum nach Köln zum Hauptbahnhof gekommen waren. Sie sagte der Zeitung: „Es ging 2015 darum, es den westlichen ,Schlampen‘ und deren Männern, diesen europäischen ,Schlappschwänzen‘, mal so richtig zu zeigen.“ Und das sei auch 2016 der Plan gewesen, sagte Schwarzer. Schwarzer: „Diese Typen wollten wieder Trouble. Wir haben es hier mit einer Art von Terrorismus zu tun. Nur in diesem Fall nicht mit Kalaschnikow oder einem Lastwagen, sondern mit Händen und Fäusten.“

Der Kölner Sozialwissenschaftler Mimoun Berrissoun vermutete „gelenkte Gruppen“ hinter den Ereignissen, wie er im WDR sagte. Er sagte zur „FAZ“, dass diese Gruppen nicht politisch, sondern kriminell motiviert seien. „Zum einen gibt es Berufskriminelle; sie lenken die Szene. Bei der großen Masse handelt es sich um Desperados, die erst kurz in Deutschland sind, keine Chance auf Asyl und keine Perspektive haben; sie werden von den Lenkern regelrecht rekrutiert.“ An Silvester hätten sich die Gruppen in Chats und Messengern organisiert.   >>> weiterlesen

schwarzer_silvesternacht_koeln Video: Alice Schwarzer über Nordafrikaner in Köln: „Entwurzelt, brutalisiert, islamisiert“ (01:50)

Alice Schwarzer: „Es war dieselbe Sorte Mann [Muslime] wie vor einem Jahr. Sie legte es darauf an, in Köln auf ihre Art zu ‚feiern‘. Es handelt sich um entwurzelte, brutalisierte und islamisierte junge Männer vorwiegend aus Algerien und Marokko.“ „Wäre die Polizei diesmal nicht von Anfang an konsequent eingeschritten, wären wieder hunderte Frauen mit sexueller Gewalt aus dem öffentlichen Raum verjagt und die ‚hilflosen‘ Männer an ihrer Seite wären wieder gedemütigt worden“.

Siehe auch:

Der Spiegel und seine Lesermeinungen – was darf gesagt werden und was nicht?

Akif Pirincci: Auf die Knie, Fräulein!

Mönchengladbach: Schwarzafrikanischer Sextäter greift Helfer mit Flasche an

Video: Anne Will: Bürger verunsichert – Wie umgehen mit kriminellen Zuwanderern? (59:55)

Magdi Allam: Der Terror ist ein Mittel zur Islamisierung

Ralf Ostner: Alle reden vom Salafismus – und vergessen Erdogan und die Muslimbrüder

Willy Wimmer: Ab nach St. Helena: Merkels verhängnisvolle Politik muss enden

6 Nov

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Sollten die mit dem Galgen am Ende doch recht haben? – Angela Merkel – Siegmar Gabriel – und der Bundesgauckler – Verrat am deutschen Volk?

Seit dem Korsen und den von ihm in Europa verursachten Verwüstungen wissen die Europäer, dass es dafür nur eine Strafe geben kann: ab nach St. Helena, um eine Wiederholung unter allen Umständen auszuschließen. Noch keinem deutschen Bundeskanzler ist es gelungen, einen einstmals blühenden Verfassungsstaat so zu ruinieren, wie dies der noch amtierenden Bundeskanzlerin, Frau Dr. Merkel, gelungen ist.

>>> weiterlesen

Siehe auch:

Milliardär Soros will die Grenzen Europas zu Fall bringen

Brigitte Gabriel „Die friedliche Mehrheit der Muslime ist irrelevant“

M. Sattler: Das große Morden der ISIS in Deutschland – ein Nachwort

Oliver Zimski: „Die rechten Dumpfbacken wollen keine Migranten? Dann wollen wir umso mehr!”

Thomas Rietzschel: Wie die kommunistische Inquisition in der DDR die Bürger enteignete

Vera Lengsfeld: Helldeutsche Hetze auf der Berliner Schaubühne: „Schuss zwischen die Augen”

Der Islam verstößt gegen die grundlegenden Menschenrechte

27 Aug

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Original: Islam is antithetical to fundamental Human Rights marthavanderpol – Übersetzung: Anja Freese

Der Islam verlangt das Zivilrecht durch das Schariarecht zu ersetzen, von daher werden Menschenrechte vom Islam abgelehnt. Das in Straßburg ansässige Europäische Gericht für Menschenrechte entschied im Februar 2003 ,dass das islamische Schariarecht "inkompatibel mit den fundamentalen Prinzipien der Demokratie” ist.

Das Gericht sagte, dass ein Rechtssystem, basierend auf dem Schariarecht", von europäischen Konventionen der Menschenrechte abweichen würde, besonders im Hinblick auf die Gesetze zum Status der Frauen und seinen Eingriffen in alle Bereiche des privaten und öffentlichen Lebens in Übereinstimmung mit religiösen Grundsätzen.”

Des Weiteren hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte am 31. Juli 2001 bestimmt, dass die Institution des Schariarechts und ein theokratisches Regime inkompatibel mit den Bedürfnissen einer demokratischen Gesellschaft sind.”

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte sagt in kurzer Form das Folgende.

In Blockquote [Textblock] unter dem jeweiligen Artikel ist eine Zusammenfassung der Missachtung durch den Islam dargestellt:

Artikel 1

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen. 

Die islamischen Nationen folgen diesem grundlegendem Recht nicht. Weder bei den Frauen, noch bei Apostaten oder bei Nichtmuslimen. Der Koran lehrt, dass Nichtmuslime weniger wert sind als Menschen. Man lese die Verse bezüglich der Gewalt hier.

Artikel 3

Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person. 

Traurigerweise sind Exempel des Tötens im Namen des Islams Teil der Religion und waren es seit dem Leben Mohammeds und darüber hinaus. Beispiele im Westen sind 9/11 und schließen das zu Tode hacken des Trommlers Lee Rigby in London mit ein.

Artikel 4

Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel sind in allen ihren Formen verboten.

Der Gebrauch von Sklaven ist derzeit bei ISIS und anderen muslimischen Nationen akzeptiert. Die Hadith zeigt, dass Mohammed Sklaven besaß und mit ihnen handelte. Mehrere Suren im Koran erlauben ausdrücklich die Sklaverei. Aber sie erlauben nicht nur die Sklaverei, sondern sie erlauben auch Sklavinnen sexuell zu missbrauchen. [1]

[1] Im Koran wird die Sexsklaverei übrigens heute noch toleriert. So heißt es in Sure 23,1-6: „Den Gläubigen wird es ja wohl ergehen, denjenigen, die in ihrem Gebet demütig sind, und denjenigen, die sich von unbedachter Rede abwenden, und denjenigen, die die (Zahlung der) Abgabe anwenden, und denjenigen, die ihre Scham hüten, außer gegenüber ihren Gattinnen oder was ihre rechte Hand (an Sklavinnen) besitzt, denn sie sind (hierin) nicht zu tadeln.“ Auch Sure 4,35, Sure 16,71 und Sure 70,30 befürworten die Sklaverei. In Sure 4,36 und 16,71 sind sie hinter dem Begriff "die eure rechte Hand besitzt" versteckt. Der Koran billigt außerdem das Konkubinat, den sexuellen Verkehr mit (Sex-)Sklavinnen: (Sure 23,6 und Sure 70,30).

Artikel 5

Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

Der Islam verwendet die "Verkündungen" Mohammeds im Koran und das Beispiel seines Lebens in der Hadith ist die Grundlage des Glaubenssystems. In der Hadith [oder hier: Bukhari: Seite 160] wird gesagt: " Er (der Prophet) ließ ihre Hände und Füße abschneiden. Er befahl, dass Nägel erhitzt werden sollten und an ihre Augen gebracht werden sollten. Und sie wurden im felsigen Land von Medina zurückgelassen. Sie fragten nach Wasser, aber niemand reichte ihnen Wasser bis sie starben.”[3018]

Artikel 6

Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden.

Der Koran bezeichnet die Ungläubigen als ”Kuffar" " und sagt: ”Gewiss, die Strafe für jene, die gegen Allah und seinen Gesandten Krieg führen und Verderben im Lande zu erregen trachten, soll sein, dass sie getötet oder gekreuzigt werden oder dass ihnen Hände und Füße wechselseitig abgeschlagen werden oder dass sie aus dem Lande vertrieben werden. Das wird für sie eine Schande in dieser Welt sein, und im Jenseits wird ihnen eine schwere Strafe zuteil.” [Sure 5: 33] Es ist kein Zufall, dass Kreuzigung von ISIS angewandt wird oder das Nichtmuslime mit Verachtung getötet und verfolgt werden.

Artikel 18

Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder Überzeugung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

Auf Apostasie [Austritt aus dem Islam]  steht im Islam die Todesstrafe. . Kritiker des Islam, wie etwa Ayaan Hirsi-Ali müssen unter ständiger Bewachung leben. Andere Kritiker sind brutal getötet worden, man siehe Theo van Gogh.

Artikel 19

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen [auszusprechen oder zu veröffentlichen] sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten. 

Wir schauen noch mal oben bei Artikel 18 Der Islam missbraucht diese grundlegende Freiheit um offen mit elektronischen Kommunikationsmitteln Terrorangriffe zu planen sowie Hass und islamistische Propaganda zu verbreiten. Genauso wie bei Hitler, sind die Ideen des Islams hasserfüllt und führen zu Gewalt und Unterdrückung.

Nach Allem, wäre die Geschichte der Christenheit nicht anders verlaufen und wäre sie nicht sogar noch blutiger gewesen als sie es war, wenn Jesus anstatt "Halt die andere Wange hin" auch nur einmal gesagt hätte "Tötet die Götzendiener wo immer ihr sie finden könnt? [Koran Kapitel 9, Vers 5]. Man stelle sich vor, Jesus hätte Leute geköpft. Dann gebe es heute einen Menge Arbeit um sicher zustellen, dass kein Christ irgendwo seinem Beispiel folgen würde.” (Douglas Murray)

Artikel 29

1. Jeder hat Pflichten gegenüber der Gemeinschaft, in der allein die freie und volle Entfaltung seiner Persönlichkeit möglich ist.

2. Jeder ist bei der Ausübung seiner Rechte und Freiheiten nur den Beschränkungen unterworfen, die das Gesetz ausschließlich zu dem Zweck vorsieht, die Anerkennung und Achtung der Rechte und Freiheiten anderer zu sichern und den gerechten Anforderungen der Moral, der öffentlichen Ordnung und des allgemeinen Wohles in einer demokratischen Gesellschaft zu genügen. 

Dieser Artikel scheint zu oft vergessen zu werden, wenn man über den Islam diskutiert. Zu oft werden die Rechte des Islams vorangestellt, während die "Sicherung… der Rechte und der Freiheiten von anderen" durch Politiker und Gesetzesmacher priorisiert [bevorzugt] werden sollten. Besonders unser grundlegendes Recht zu leben, die von solchen Anhängern des Islams, wie ISIS, Al-Qaida und verschiedenen anderen Dschihadisten-Gruppen, bedroht wird, die uns dafür töten würden, weil wir in ihren Augen Ungläubige sind.

Ganz sicherlich MUSS das Recht zu Leben, das Recht auf Freiheit der Rede und die Freiheit der Religion übertrumpfen, wenn die zwei zuletzt genannten dazu benutzt werden, Ideen zu verbreiten, die zur Tötung, Unterdrückung und zum Aushebeln von grundlegenden Rechten von Nichtmuslimen benutzt werden.

European Court of Human Rights on Shari’ah Law
Prof. Soeren Kern: Konfronting Sharia-Law in Belgium

Die Rechtssprüche des Gerichts sind auf seiner Internetseite verfügbar: (http://www.echr.coe.int).

Registry of the European Court of Human Rights
F – 67075 Strasbourg Cedex
Contacts: Roderick Liddell (telephone: (0)3 88 41 24 92)
Emma Hellyer (telephone: (0)3 90 21 42 15)
Fax: (0)3 88 41 27 91

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Der Islam ist die Antithese zu grundlegenden Menschenrechten

Siehe auch:

Gewalt im Krankenhaus durch Ausländer, Flüchtlinge und Migranten

Katharina Szabo: Der islamische Lynchmob und das Recht auf körperliche Unversehrtheit

Christian Ortner: Flüchtlingswelle – geopolitisches Weihnachtsfest multikultureller Bereicherung?

Michael Stürzenberger: Erdogan plant Invasion in Syrien und will Europa mit Muslimen fluten

Ingrid Carlqvist: Die IKEA-Morde: Schweden in der Krise

Henryk M. Broder: Wer nur Mitleid mit den Flüchtlingen empfindet, der hat keinen Verstand

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