20 000 offene Haftbefehle – nur in Baden-Württemberg!
Deutschlands Gefängnisse stehen vor dem Kollaps! Es gelingt aufgrund katastrophal geschwundener Kapazitäten nicht, Straftäter zu inhaftieren. Der Landesvorsitzende der Gewerkschaft Strafvollzug, Alexander Schmid, zeigt sich alarmiert. Weder verfügen die Haftanstalten über die notwendigen Haftplätze, noch ist auch nur annähernd das notwendige Personal vorhanden. Momentan fehlen rund 1000 Haftplätze sowie mindestens 300 Personalstellen in Baden-Württemberg. Daran wird sich so schnell auch nichts ändern, im Gegenteil.
Wo schon in Baden-Württemberg 20.000 Haftbefehle nicht vollzogen werden, schwant einem Böses für Gesamtdeutschland. Könnte das die Ursache für die oft laxen Urteile sein, wo selbst schlimme Verbrechen nur mit Bewährungsstrafen geahndet werden? Kein Wunder, wenn Straftäter lachend und feixend auf der Anklagebank Platz nehmen und ebenso den Gerichtssaal wieder verlassen. Wer soll eine nicht-strafende Justiz denn ernst nehmen?
Mit durchschnittlich 22.100 Fällen pro Monat ist gerade die Kriminalität unter Zuwanderern ein großes Problem, das die Gefängnisse an den Rand ihrer Kapazität treibt. Daher wäre es umso wichtiger, bei Straftaten nüchtern anzuerkennen, dass das Gastrecht verwirkt wurde. Entsprechend muss das konsequente Abschieben all jener, die sich hier nicht zu benehmen wissen, kategorisch umgesetzt werden.
Nur so könnte der Rechtsstaat klare Kante beweisen, anstatt durch immerwährende Zuwanderung noch mehr kriminelle Migranten nach Deutschland zu holen. Vom Schutz der Bevölkerung ganz zu schweigen, die man mit nicht inhaftierten Straftätern einer zusätzlichen Gefahr aussetzt. Neue Gefängnisse plus noch mehr Personal oder rigoroses Ausweisen für ausländische Straftäter – was meinen Sie?
• Baden-Württemberg: 20 000 offene Haftbefehle „Die Gefängnisse stehen am Rande des Kollaps“ (bild.de)
• Kriminalität im Kontext von Zuwanderung (bka.de)
Video: Prof. Dr. Alexander Gauland (AfD) : Großartige Antwort auf die Regierungserklärung von Angela Merkel! (09:04)
Randnotizen:
• Massen-Einbürgerung: Bekommen bald alle Immigranten im Schnellverfahren einen deutschen Pass?
Siehe auch:
• „Hart aber fair“: Sizilianische Verhältnisse in Deutschland?
• Video: Die Woche COMPACT: Bundestag sagt Ja zur Umvolkung, Säuberungen in der AfD? (21:40)
• Großbritannien lässt seine Maske fallen: Kein Asyl für verfolgte Christin Asia Bibi aus Pakistan
• Eine Europäische Verteidigungsarmee – eine gefährliche Illusion
• Vera Lengsfeld: Die Verteidiger des Globalen Migrationspaktes widersprechen sich selbst!
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