Um die Folgen des Ukraine-Kriegs und des Klimawandels zu meistern, müsse Deutschland Steuern erhöhen und Reiche stärker belasten. Experten fordern nun sogar die Einführung eines Solidaritätszuschlags. Doch die FDP lehnt Steuererhöhungen (noch?) ab.
Sollen wir jetzt auch noch dank Rot-Grün den Krieg in der Ukraine bezahlen? Wir liefern nicht nur die Waffen, sondern finanzieren auch noch den Völkermord der rot-grünen Kriegstreiber. Seid ihr eigentlich noch normal?
Und dann erzählen sie uns, dass der Kleinverdiener finanziell nicht belastet werden soll, gleichzeitig wollen sie die Steuern erhöhen. Wen trifft das denn wohl am stärksten? Etwa den Geringverdiener? Und wie lange dauert es, bis die FDP wieder einknickt und den Steuererhöhungen zustimmt?
Rainer schreibt:
Reich ab 10.000 € (?)
#KlimaSoli
#UkraineSoli
#CoronaSoli
#KriegsSoli
#ImpfSoli
Die besten AfD-Reden des 20. und 21. Sitzungstages – AfD-Fraktion im Bundestag
Rüdiger Lucassen (AfD) zur Situation der Bundeswehr – Rene Springer (AfD): Flüchtlingsstrom ans Afghanistan stoppen und afghanische Flüchtlinge in ihre Heimat zurück bringen – Stefan Keuter (AfD): Der Soli verdümpelt im deutschen Steuersumpf – außerdem: Kai Gottschalk (AfD), Thomas Ehrhorn (AfD), Leif Erik Holm (AfD, Armin-Paulus Hampel (AfD), Jan Ralf Nolte (AfD), Martin Hess (AfD): Die Zahl der terroristischen Gefährder hat sich seit 2006 verzehnfacht, Dr. Gottfried Curio (AfD): Angela Merkel gehört nicht auf die Regierungsbank, sondern auf die Anklagebank
By Stufffreak – Jamaika hat auch seine schönen Seiten – GFDL
Vor der Bundestagswahl hatte Christian Lindner eine Menge versprochen. Da war von einer Obergrenze bei der Einwanderung die Rede. Lindners Forderung vor der Wahl am 07.09.2017: „Alle Flüchtlinge müssen zurück“ Was ist nach der Wahl davon geblieben? Kann man eigentlich noch schlimmer lügen? Das erneuerbare Energiegesetz sollte verschwinden, der Soli sowieso.
Angela Merkel sollte wegen ihrer Rechtsbrüche vor einen Untersuchungsausschuss gestellt werden. Die FDP trat für die „weltbeste Bildung“ ein und das Netzwerkdurchsuchungsgesetz sollte verschwinden. Und nun fällt die FDP offensichtlich auch beim Familiennachzug um. Aber das alles ist Schnee von gestern, an die die FDP sich heute nicht mehr gebunden fühlt.
Vera Lengsfeld schreibt:
„Nichts von alledem wird passieren. Das geht aus den vorläufigen Sondierungsergebnissen hervor. Was bis jetzt zusammengeschrieben wurde, ist nur ein Schwall heißer Luft. Nichts wird sich ändern, die Politik macht unbeirrt weiter, wie bisher.”
Haben wir das nicht alles vorher gewusst? Jamaika scheint die Koalition der schwarz-gelben und grünen Bettvorleger zu werden. Ich verstehe einfach nicht, wie so viele Menschen sich immer wieder täuschen lassen. Ich will hoffen, dass all diese Wahlbetrüger bei den nächsten Wahlen dafür die Quittung bekommen. Hier der ganze Artikel von Vera Lengsfeld:
Brüssel: Marokkanische Fußballfans „feiern“ WM-Ticket [Teilnahme an der Fußball-Weltmeisterschaft] und verwüsten Innenstadt, zündeten Autos an, zertrümmerten und plünderten Geschäfte, beschädigten Haltestellen, verwüsteten Weihnachtsmarkt
Etwa 300 marokkanische Gewaltfans versammelten sich in der Brüsseler Innenstadt, zündeten Autos an, zertrümmerten Auslagenscheiben und Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel, verwüsteten einen Weihnachtsmarkt und plünderten Geschäfte. Die Polizei musste Wasserwerfer einsetzen. Straßenschlachten, die mit Feuerwerkskörpern, Pflastersteinen und allem was sich auf die Schnelle zum Werfen eignete, geführt wurden, erlitten 22 Beamte, trotz Schutzausrüstung zum Teil schwere Verletzungen. Auch ein Passant soll verletzt in ein Krankenhaus eingeliefert worden sein. Erst nach Mitternacht konnte die Polizei wieder Ordnung herstellen. >>> weiterlesen
Paris: Der Horror, der bei dem Überfall am 13. November 2015 auf den Musikclub "Bataclan" verschwiegen wurde
Über den zweiten Stock gibt er Schockierendes an: „Sie [die Täter] sprengten sich nach oben [eine verschlossene Tür wurde aufgesprengt]. Es wurden Menschen enthauptet, geschlachtet, ausgenommen. Es gab sexuelle Handlungen an Frauen und Genitalverstümmelungen. Wenn ich mich nicht irre, haben sie die Augen mancher Menschen herausgenommen. >>> weiterlesen
Paris: Die sadistischen Quälereien beim islamischen Terror im Musikclub "Bataclan" – Augen ausgestochen, Köpfe abgetrennt, Hoden abgeschnitten…
„Nachdem sie im unteren Bereich bereits zig Menschen mit ihren Kalaschnikows erschossen haben, ziehen sich die Attentäter mit Geiseln in die oberen Etagen zurück und verbarrikadierten sich dort. Diese Menschen werden sie nicht einfach nur umbringen, sondern teilweise regelrecht zerstückeln und schlachten. Einigen werden die Augen ausgestochen, Köpfe werden abgetrennt.
Männern werden die Hoden abgeschnitten und in den Mund gesteckt, Frauen mit Messern die Scheide aufgeschnitten und verstümmelt.” „Manche Körper werden regelrecht ausgeweidet. Ein Polizist sagt später, die Bilder der Toten seien so schlimm gewesen, dass sie den Angehörigen nicht gezeigt werden konnten. Was sich in den oberen Etagen des Bataclan-Theaters abgespielt hat, wurde der Öffentlichkeit weitgehend verschwiegen, vor allem in Deutschland.” >>> weiterlesen
Berlin U-Bahnhof-Alexanderstraße. Sie traten ihren Opfern immer wieder ins Gesicht – wer kennt diese Schläger?
Einer der insgesamt fünf Täter
Mit der Veröffentlichung von Bildern aus einer Überwachungskamera bittet die Polizei Berlin um Mithilfe bei der Suche nach fünf Tatverdächtigen, die in den frühen Morgenstunden des 30. April dieses Jahres zwei Männer in Mitte verletzt haben sollen. Wer kennt die abgebildeten Personen und/oder kann Angaben zu deren Aufenthaltsorten machen?
Hinweise nimmt die Kriminalpolizei der Direktion 3, Perleberger Straße 61a in Berlin-Moabit unter der Rufnummer (030) 4664-373234 / (030) 4664-373230 (zu Bürodienstzeiten) oder unter (030) 4664-371100 (außerhalb der Bürodienstzeiten) oder jede andere Polizeidienststelle entgegen. >>> weiterlesen
Die Rechnung für Angela Merkels Asylwahnsinn müssen früher oder später die Steuerzahler bezahlen.
Wer verstehen will, worum es eigentlich in der Flüchtlingskrise geht, der lese, was Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles der Tageszeitung Passauer Neue Presse anvertraut hat. Sie hat für uns gute und schlechte Nachrichten. Wir beginnen mit den guten.
Er ist wieder da! Nicht der Führer, sondern der Soli. Besser gesagt: Der neue Soli. Das hat die Bundesarbeitsministerin auf gar keinen Fall behauptet, das behaupte ich. Frau Nahles wollte nicht so weit gehen und hat es ziemlich geschickt geschafft, über unverhüteten Sex zu reden, ohne das Wort Schwangerschaft zu erwähnen: „Wir gehen davon aus, dass sich die (Harzt-IV) Kosten auf 1,8 bis 3,3 Milliarden Euro belaufen werden, für Lebensunterhaltsleistungen und die Arbeitsmarktförderung.“
Diese Prognose basiert auf der Schätzung, dass „im kommenden Jahr bis zu 460.000 Flüchtlinge zusätzlich Hartz-IV-Leistungen beantragen“ werden.
Dass vor diesem Hintergrund Wolfgang Schäubles Goldenes Kalb – die schwarze Null 2016 – in akuter Lebensgefahr schwebt, ist alles andere als ein Wunder. Denn Spiegel Online zufolge rechnet das Finanzministerium mit Flüchtlingskosten von deutlich mehr als zehn Milliarden Euro.
Es fragt sich natürlich, wie man unter solchen Umständen die Kassen füllen kann. Mit dieser Frage hat sich die Focus-Online Redakteurin Philine Lietzmann beschäftigt. Nach Lietzmann hat Schäuble vier Alternativen auf Lager:
• Höhere Sozialabgaben, was für die Arbeitnehmer nichts anders bedeutet als weniger Geld in der Tasche am Ende des Monats. Also: Doch Soli aber in einem anderen Kostüm.
• Man kann natürlich die Steuern erhöhen, dann nennt man wenigstens das Kind beim Namen. Auch in diesem Fall müssen die Arbeitnehmer für den Staat einspringen.
• Die dritte Alternative heißt: Die schwarze Null über Bord werfen und neue Schulden schaffen. Der Haken: Schulden muss man irgendwann zurückzahlen und zwar plus Zinsen – auch wenn diese im Moment ziemlich niedrig sind. Die Frage, woher das Geld kommen soll, wird so nur verschoben, aber nicht beantwortet.
• Die vierte Alternative nach Focus Online ist die Kürzung der Leistungen für Flüchtlinge. Wie will man das aber machen, solange man die Flüchtlinge so bald wie möglich in die Gesellschaft und in den Arbeitsmarkt integrieren will, das weiß kein Mensch – oder nur Frau Merkel.
Mit anderen Worten: Die Rechnung für das Abenteuer von Merkel und Gabriel, das schon längst außer Kontrolle geraten ist, müssen so oder so, früher oder später, in dieser oder jener Form die Steuerzahler begleichen. Ob man das Soli nennt oder Sex on the Beach ist egal.
Das waren die guten Nachrichten. Jetzt zu den schlechten: Der Bundesarbeitsministerin zufolge hat die Flüchtlingskrise auch eine andere Seite – sie schafft Arbeitsplätze. Wie soll das passieren? Sehr einfach: „Wir werden in den Jobcentern noch sehr viel mehr Personal brauchen, um Flüchtlinge gut zu betreuen und sie auf den Arbeitsmarkt vorzubereiten (…) 2800 Stellen sind dafür notwendig. Dafür werde ich in den Haushaltsverhandlungen kämpfen.“
Und so verspricht Frau Nahles, die Anzahl der Arbeitslosen „bei den Einheimischen“ zu reduzieren. Die Flüchtlingskrise als Arbeitsbeschaffungsmaßnahme. Toll.
Eins hat Frau Nahles aber nicht einkalkuliert: Was sie uns anbietet, ist ein neuer Soli im Kostüm von Batman. Denn wer finanziert die Jobcenter, wenn nicht der Steuerzahler?
Jean-Claude Juncker: "Eine Politik des Durchwinkens von Flüchtlingen in ein Nachbarland ist nicht akzeptabel."
Ohne uns: Kroatiens Regierungschef Zoran Milanovic erteilte Junckers Forderung denn auch eine Absage. Kroatien werde Flüchtlinge nicht über längere Zeit aufnehmen, statt sie wie bisher an Slowenien weiterzureichen. Vordringlich müsse die EU-Außengrenze in Griechenland gesichert werden. Bulgarien, Rumänien und Serbien drohten sogar mit der Schließung ihrer Grenzen. Man werde die Grenzen abriegeln, sollten Deutschland, Österreich oder andere Staaten dies tun, sagte der bulgarische Regierungschef Boiko Borissow. Am Vortag hatte der österreichische Außenminister Sebastian Kurz gesagt, Zäune könnten zum wirkungsvollen Schutz der Grenzen beitragen. Mehr
Stefan Aust: Aufstand gegen Merkel
Sicherheitsbehörden warnen wegen der Flüchtlingskrise vor totalem Kontrollverlust. Sie halten den Kurs der Kanzlerin für brandgefährlich – und fordern die Schließung der Grenzen.
Deutschland und Europa werden permanent Rekorde gebrochen. Es geht nicht um Fußball, Technik oder Wissenschaft – sondern um Menschen auf der Flucht. Allein am vergangenen Mittwoch überquerten innerhalb von 24 Stunden mehr als 12.600 Menschen illegal die Grenze von Kroatien nach Slowenien. Deutschland, das Ziel der meisten Flüchtlinge, hat in den letzten drei Monaten mehr Migranten aufgenommen als in den vergangenen zehn Jahren.
Jetzt regt sich gegen Merkels Kurs, den sie wie immer als alternativlos hinstellt, massiver Widerstand – in ihrer Partei und den Sicherheitsbehörden. Vor allem beim Verfassungsschutz, im Bundeskriminalamt, beim Bundesnachrichtendienst (BND) und der Bundespolizei wachsen angesichts des Kontrollverlustes und der planlosen Masseneinwanderung täglich die Bedenken. "Der hohe Zuzug von Menschen aus anderen Weltteilen wird zur Instabilität unseres Landes führen", warnt ein mit Sicherheitsfragen betrauter Spitzenbeamter. >>> weiterlesen
Balkanstaaten zu Junckers Flüchtlingsplan: "Wer das geschrieben hat, versteht die Lage nicht"
Balkanstaaten werfen Junker Versagen vor und weigern sich weitere Flüchtlinge aufzunehmen.
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker einen 16-Punkte-Plan ausarbeiten lassen. Doch die Balkanstaaten ließen bereits vorab durchblicken, dass sie von den Vorschlägen aus Brüssel wenig halten. EU-Kommissionspräsident Juncker will das Chaos auf der Balkanroute eindämmen, er verlangt ein Ende der Politik des Durchwinkens. Doch Bulgarien, Rumänien und Serbien wollen keinesfalls Flüchtlinge langfristig aufnehmen.
Kroatiens Regierungschef Zoran Milanovic sagte mit Blick auf die Konferenzpapiere: "Wer das geschrieben hat, versteht die Lage überhaupt nicht." Kroatien werde Flüchtlinge nicht über längere Zeit aufnehmen, statt sie wie bisher an Slowenien weiterzureichen. Er werde bei dem Treffen "keinerlei Verpflichtungen für Kroatien übernehmen", sagte Milanovic. Vordringlich müsse die EU-Außengrenze in Griechenland gesichert werden. >>> weiterlesen
Hamburg: Serben bedrohen Asylheim-Leitung mit dem Tod – Ausgewiesen
Eine Gruppe Serben wollte unter Todesdrohungen die Verlegung in eine andere Flüchtlingsunterkunft erzwingen. Zwölf Personen mussten daraufhin auf Druck der Behörden Deutschland wieder verlassen.
Nach einem Zwischenfall in einer Hamburger Flüchtlingsunterkunft sind zwölf Menschen auf Druck der Behörden nach Serbien zurückgekehrt. Vier Personen seien am vergangenen Donnerstag auf dem Landweg ausgereist, acht weitere am Samstag per Flugzeug, teilte das Ausländeramt am Montag mit. Nach Angaben von Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) hatte die Gruppe eine Unterkunftsleitung bedroht. Es habe auch Todesdrohungen gegeben, um die Verlegung in eine andere Unterkunft zu erzwingen, hatte die Senatorin dem “Hamburger Abendblatt” gesagt.
Video: Auftritt der ISIS in Hannover – wie lange bleibt sie noch friedlich?
Immerhin sollen mittlerweile 200.000 islamische Terroristen in Deutschland sein. Das sind vielleicht mehr ISIS-Terroristen als im Nahen Osten. Deshalb fragt sich manch einer: Wann beginnt das große Morden?
Video: Irfan Peci: Freitagspredigt #22: Allahs Iron Dome (Raketenabwehr) und andere lustige Fakten über die Friedensreligion! – Heute 20 Uhr Livestream Sternschnuppen als Raketengeschosse gegen lauschende Dämonen? Fliegen mit giftigen und heilendem Flügel? Ein ins Ohr urinierender Satan? Diese und andere lustige islamische Fakten werden wir uns heute ausführlich anschauen! Zum Livestream https://www.youtube.com/watch?v=GS_oy_OGcHohttps://t.me/Islamistenjaeger/5832
Video: Robert Matuschewski #438 – Sollen Hunde und Katzen verboten werden? (14:17) Minute 02:40 Die türkische Zeitung Star Gazete veröffentlichte einen Artikel, in dem es heißt, Polen will sich einen Teil der ukrainischen Gebiete aneignen, nachdem Kiew die Kontrolle über das Land verloren hat… Es gibt bereits Karten mit polnischen Gebietsansprüchen… https://twitter.com/TruthReposter/status/1640041455501623297 Minute 05:10 Ihr […]
Video: Ralf Stadler (AfD): Migranten blockieren die Zugabfahrt (02:37) „Mehrere Minuten lang blockieren hier zwei Neubürger die Zugtür und hindern uns so am weiterfahren. Das Bahnpersonal ist völlig überfordert – seit wann gehört sowas zu ihrem Job? Ich sage es euch: Seit 2015! 😡😡 Bereits mehrfach haben wir im Bayerischen Landtag gefordert, es muss Begleitpersonen […]
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