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Soeren Kern: Europa: Dschihadisten nutzen die Sozialsysteme aus

8 Sep

Englischer Originaltext: Europe: Jihadists Exploit Welfare Benefits

Übersetzung: Stefan Frank

Anjem Choudary britischer IslamistAnjem Choudary, ein britischer Islamist, der eine Haftstrafe verbüßt, weil er zur Unterstützung des Islamischen Staates aufgerufen hatte, glaubt, Muslime hätten ein Recht auf Sozialleistungen, da diese eine Form der Jizya [1] darstellten, eine Steuer, die Nichtmuslimen in von Muslimen regierten Ländern auferlegt wird, als Erinnerung daran, dass Nichtmuslime den Muslimen allzeit unterstellt und ihnen zum Dienst verpflichtet seien. Er hatte 500.000 Pfund (550.000 Euro) an Sozialleistungen erhalten, die er als „Unterstützung für Dschihadsuchende” bezeichnete. (Foto: Oli Scarff/Getty Images)

[1] Jizya oder Dschizya: Kopfsteuer (Schutzgeld) von nichtmuslimischen “Schutzbefohlenen” (zu deutsch: Sklaven) – manche nennen es auch Schutzgelderpressung.

  • Während er Geld von den Schweizer Steuerzahlern nimmt, fordert Abu Ramadan, ein bekannter Salafist, die Einführung des Schariarechts in der Schweiz, und drängt Muslime dazu, Integration in die Schweizer Gesellschaft zu vermeiden. Zudem sagte er, dass Muslime, die in der Schweiz Verbrechen verübten, nicht nach Schweizer Gesetzen gerichtet werden dürften.

  • „Dieser Skandal ist so riesig, dass es schwer zu glauben ist. Imamen, die Hass auf Christen und Juden predigen und die Verkommenheit des Westens kritisieren, wird Asyl gewährt und sie leben komfortabel als Flüchtlinge mit Sozialleistungen. All dies mit der Komplizenschaft feiger und inkompetenter Behörden, die den untätigen und naiven Assistenten des Asyl- und Sozialsystems einen Freifahrtschein geben”, sagt der Schweizer Bundesrat Adrian Amstutz.

  • Die Behörden in der schwedischen Stadt Lund schreckt das nicht: Sie haben ein Pilotprojekt gestartet, das darauf zielt, aus Syrien zurückkehrende schwedische Dschihadisten mit Wohnungen, Jobs, Bildung und anderer finanzieller Unterstützung zu versorgen – dem schwedischen Steuerzahler sei Dank.

Ein libyscher Bieler Imam und Hassprediger Abu Ramadan, der Allah dazu aufgerufen hat, alle Nichtmuslime zu „zerstören”, hat von der Schweizer Regierung Sozialleistungen in Höhe von 600.000 Schweizer Franken erhalten. Das berichtet die Schweizer Rundfunkanstalt SRF.

Abu Ramadan kam 1998 in die Schweiz und erhielt 2004 Asyl, nachdem er behauptet hatte, er werde von der libyschen Regierung wegen seiner Verbindung zur Muslimbruderschaft verfolgt. Seither hat Ramadan laut dem SRF die genannte Summe an Sozialleistungen kassiert.

Obwohl Ramadan seit fast 20 Jahren in der Schweiz lebt, spricht er kaum Deutsch oder Französisch und hatte nie einen festen Job. Bald wird der 64-Jährige berechtigt sein, vom Schweizer Staat Rente zu beziehen.

Während er Geld von den Schweizer Steuerzahlern nimmt, fordert Ramadan, der ein bekannter Salafist ist, die Einführung des Schariarechts in der Schweiz und drängt Muslime dazu, Integration in die Schweizer Gesellschaft zu vermeiden. Zudem sagte er, dass Muslime, die in der Schweiz Verbrechen verüben, nicht nach Schweizer Gesetzen verurteilt werden dürften. In einer Predigt, die Ramadan kürzlich in einer Moschee in der Nähe von Bern hielt, sagte er:

„Oh, Allah, ich bitte dich, die Feinde unserer Religion zu zerstören; zerstöre die Juden, die Christen, die Hindus, die Russen und die Schiiten. Gott, ich bitte dich, sie alle zu zerstören und den Islam zu seiner alten Herrlichkeit zurückzuführen.”

Sein Widerstand gegen die Integration von Muslimen mache Ramadan gefährlich, sagt Saïda Keller-Messahli, eine Schweizerisch-tunesische Menschenrechtsaktivistin: „Das ist jemand, der nicht direkt zum Dschihad aufruft, aber den mentalen Nährboden dafür legt.”

Bundesrat Adrian Amstutz macht den Schweizer Multikulturalismus für die Situation verantwortlich:

„Dieser Skandal ist so riesig, dass es schwer zu glauben ist. Imamen, die Hass auf Christen und Juden predigen und die Verkommenheit des Westens kritisieren, wird Asyl gewährt und sie leben komfortabel als Flüchtlinge mit Sozialleistungen. All dies mit der Komplizenschaft feiger und inkompetenter Behörden, die den untätigen und naiven Assistenten des Asyl- und Sozialsystems einen Freifahrtschein geben.”

Beat Feurer, ein Stadtrat in Biel, wo Ramadan seit 20 Jahren lebt, ruft die Schweizer Behörden dazu auf, eine Untersuchung einzuleiten: „Ich persönlich bin der Meinung, dass solche Leute hier nichts zu suchen haben. Man sollte sie ausweisen.”

Der Skandal um Abu Ramadan wiederholt sich in Ländern überall in Europa, wo möglicherweise Tausende von gewalttätigen und gewaltfreien Dschihadisten Sozialleistungen benutzen, um ihre Aktivitäten zu finanzieren. Eine Anleitung für Dschihadisten im Westen – „Wie man im Westen überlebt” –, den der Islamische Staat 2015 herausgab, rät: „Wenn du von der Regierung weitere Leistungen einfordern kannst, dann tu das.” [2]

[2] Das sind nichts anderes als radikale Salafisten und Sozialschmarotzer und man lässt sie dank roter, grüner, linker und konservativer Politiker gewähren.

In Österreich kassierten mehr als ein Dutzend Dschihadisten Sozialleistungen, um ihre Reisen nach Syrien zu finanzieren. Unter denen, die deshalb verhaftet wurden, war auch Mirsad Omerovic, 32, ein extremistischer islamischer Prediger, von dem die Polizei sagt, dass er mehrere Hunderttausend Euro für den Krieg in Syrien eingesammelt habe. Als Vater von sechs Kindern, der allein vom österreichischen Wohlfahrtsstaat lebt, profitierte Omerovic auch noch von zusätzlichen Zahlungen [Väterkarenz: Vaterschaftsurlaub, um sie zu "besseren" Islamisten auszubilden?].

In Belgien waren viele der Dschihadisten, die für die Anschläge von Brüssel und Paris verantwortlich waren, bei denen 2015 und 2016 162 Menschen getötet wurden, Empfänger von Sozialleistungen; sie kassierten mehr als 50.000 Euro, die sie dazu benutzten, um ihre Terroraktivitäten zu finanzieren. Fred Cauderlier, ein Sprecher des belgischen Ministerpräsidenten, verteidigte die Zahlungen: „Dies ist eine Demokratie. Wir haben keine Mittel, zu prüfen, wofür die Leute ihre Sozialhilfe ausgeben.”

Allein in Flämisch-Brabant und Brüssel erhielten Dutzende von Dschihadisten, die in Syrien gekämpft haben, laut dem Justizministerium mindestens 123.898 Euro an unrechtmäßigen Leistungen.

Schon früher hatte die flämische Tageszeitung De Standaard berichtet, dass 29 Dschihadisten aus Antwerpen und Vilvoorde weiterhin Sozialleistungen in Höhe von jeweils tausend Euro pro Monat erhielten, selbst nachdem sie nach Syrien und in den Irak gereist waren, um für den Islamischen Staat zu kämpfen. Antwerpens Bürgermeister Bart de Wever sagte: „Es wäre ungerecht, wenn diese Leute von Sozialprogrammen profitieren und beispielsweise ihr Arbeitslosengeld dazu benutzen, um ihren Kampf in Syrien zu finanzieren.”

Im Februar 2017 hatte die nationale belgische Arbeitslosenagentur RVA gemeldet, dass 16 Dschihadisten, die nach Belgien zurückgekehrt waren, nachdem sie in Syrien gekämpft hatten, Arbeitslosenunterstützung erhalten. RVA-Sprecher Wouter Langeraert sagte:

„Wir leben in einem Verfassungsstaat. Nicht jeder aus Syrien zurückgekehrte Krieger ist im Gefängnis. Einige erfüllen alle Kriterien: Sie sind nicht im Gefängnis, sie haben sich wieder in ihrer Kommune registrieren lassen und sie sind auf der Jobsuche usw.”

In Großbritannien finanzierten die Steuerzahler Khuram Butt, den Drahtzieher des Terroranschlags von der London Bridge und dem Borough Market, bei dem acht Menschen ermordet und 48 weitere verletzt wurden.

Salman Abedi, der Selbstmordbomber von Manchester, nutzte seine vom Steuerzahler finanzierten Studentenkredite und andere Leistungen, um seinen Terrorplan zu finanzieren. Abedi erhielt von der vom Steuerzahler finanzierten Student Loans Company mindestens 7.000 Pfund (8.000 Euro), nachdem er im Oktober 2015 ein Studium der Betriebswirtschaft an der Salford University begonnen hatte. Mutmaßlich soll er im Studienjahr 2016 weitere 7.000 Pfund erhalten haben, obwohl er das Studium da bereits abgebrochen hatte. Man nimmt an, dass Abedi auch Wohngeld und Stütze in Höhe von 250 Pfund (275 Euro) pro Woche erhalten hat.

David Videcette, ein Kommissar der Londoner Polizei, der an den Ermittlungen zu den Londoner Terroranschlägen von 2005 beteiligt war, sagt über das System der Studentenkredite:

„Es ist für Terroristen einfach, ihre Aktivitäten auf Kosten der Steuerzahler zu finanzieren. Alles was man zu tun braucht, ist, sich an einer Universität einzuschreiben, das war’s. Oft haben sie gar nicht die Absicht, jemals dort zu erscheinen.”

Professor Anthony Glees, Direktor des Buckingham University’s Centre for Security and Intelligence Studies, sagt: „Das britische System stellt dschihadistischen Studenten die Gelder bereit, ohne sie einer Überprüfung zu unterziehen. Das muss Gegenstand einer Untersuchung werden.”

Unterdessen verwandte Shahan Choudhury, ein 30-jähriger Dschihadist mit Herkunft aus Bangladesch, der in einem britischen Gefängnis radikalisiert wurde, Sozialleistungen dazu, um sich mit seiner gesamten engeren Familie, darunter drei kleine Kinder, dem Islamischen Staat anzuschließen. Die Familie verschwand über Nacht und ließ nach Angaben der Vermieterin ihre gesamte Habe in ihrem Apartment im Osten Londons zurück.

2015 kam heraus, dass drei Schwestern aus Bradford, die nach Syrien ausgereist waren, weiterhin Sozialleistungen bezogen. Khadija, 30, Zohra, 33 und die 34 Jahre alte Sugra Dawood, die zusammen mit ihren insgesamt neun Kindern nach Syrien gereist waren, benutzten Sozialleistungen und Kindergeld, um ihren Trip zu bezahlen.

Und erst kürzlich enthüllte eine parlamentarische Anfrage, dass der Islamist Anjem Choudary, der eine Haftstrafe von fünfeinhalb Jahren absitzt, weil er zur Unterstützung des Islamischen Staates aufgerufen hatte, für seinen fruchtlosen Versuch, das Urteil anzufechten, mehr als 140.000 Pfund (150.000 Euro) an vom Steuerzahler finanzierter Rechtshilfe erhalten hat. Diese Summe wird noch steigen, da seine Anwälte weiterhin Berufung einlegen. Der Vater von fünf Kindern hat zudem mehr als 500.000 Pfund (550.000 Euro) an Sozialleistungen erhalten, die er selbst als „Unterstützung für Dschihadsuchende” bezeichnet.

Choudary glaubt, Muslime hätten ein Recht auf Sozialleistungen, da diese eine Form der Jizya darstellten, eine Steuer, die Nichtmuslimen in von Muslimen regierten Ländern auferlegt wird, als Erinnerung daran, dass Nichtmuslime den Muslimen allzeit unterstellt und ihnen zum Dienst verpflichtet seien.

Wie britische Medien berichten, strich Choudary vor seiner Inhaftierung mehr als 25.000 Pfund (27.500 Euro) an Sozialleistungen ein. Neben anderen Leistungen bekam er jährlich 15.600 Pfund Wohngeld, damit er weiterhin in einem 320.000 Pfund (355.000 Euro) teuren Haus in Leytonstone, Ost-London, wohnen konnte. Dazu erhielt er 1.820 Pfund kommunale Unterstützung, 5.200 Pfund Sozialhilfe und 3.120 Pfund Kindergeld. Da seine Sozialleistungen nicht versteuert wurden, belief sich sein Einkommen auf das Äquivalent eines Jahresgehalts von 32.500 Pfund (45.000 Euro). Zum Vergleich: Das Durchschnittsgehalt eines vollzeitbeschäftigten Briten betrug 2016 28.200 Pfund (31.000 Euro).

Weitere Beispiele dafür, wie Dschihadisten den Sozialstaat in Großbritannien missbrauchen, finden sich hier.

In Dänemark berichtet der Inlandsgeheimdienst PET, dass Dschihadisten, die zu krank zum Arbeiten waren, doch gesund genug, um für den Islamischen Staat zu kämpfen, Krankengeld und Frührenten vom dänischen Staat erhalten haben.

Schon zuvor hatte ein Dokument des Arbeitsministeriums enthüllt, dass mehr als 30 dänische Dschihadisten weiterhin Sozialleistungen erhalten – die sich auf inzwischen 672.000 Dänische Kronen (80.000 Euro) summieren –, selbst nachdem sie sich dem Islamischen Staat in Syrien angeschlossen haben.

Arbeitsminister Troels Lund Poulsen sagte:

„Es ist völlig inakzeptabel und eine Schande. Das muss gestoppt werden. Wenn einer nach Syrien reist, um am Dschihad teilzunehmen, ein IS-Krieger zu werden, dann sollte er selbstverständlich keinerlei Anspruch auf Zahlungen der dänischen Regierung haben.”

In Frankreich hat die Regierung die Sozialleistungen von rund 300 Personen gestrichen, die als Dschihadisten identifiziert worden waren. Frankreich ist mit mehr als 900 ausgereisten Dschihadisten der größte Exporteur von Auslandskämpfern in den Irak und nach Syrien.

In Deutschland benutzte Anis Amri, der 23 Jahre alte Tunesier, der den tödlichen Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt verübte, zahlreiche Identitäten, um auf illegale Weise Sozialleistungen zu erschleichen. Offenbar wussten die deutschen Behörden von diesem Betrug, versäumten es aber, zu handeln.

Unterdessen erhielt ein in Wolfsburg lebender Dschihadist, der mit seiner Ehefrau und seinen zwei kleinen Kinder nach Syrien ausgereist war, von Deutschland noch ein Jahr lang Sozialleistungen, die sich auf Zehntausende von Euro belaufen. Die örtlichen Behörden sagen, die deutschen Datenschutzgesetze machten es ihnen unmöglich, zu erfahren, dass die Familien das Land verlassen hatte.

Wie sich herausgestellt hat, haben 20 Prozent der in Syrien und dem Irak kämpfenden aus Deutschland stammenden Dschihadisten weiterhin Sozialleistungen erhalten; auch können sie nach ihrer Rückkehr wieder Sozialleistungen beziehen. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagt:

„Deutsche Steuergelder dürfen niemals direkt oder indirekt islamistischen Terror finanzieren. Die Leistungen an solche Terror-Schmarotzer gehören sofort unterbunden. Nichts arbeiten und auf Kosten des deutschen Staates Terror verbreiten, das ist nicht nur brandgefährlich, das ist auch übelste Provokation und Schande.”

In den Niederlanden hat die Regierung die Zahlung von Sozialleistungen an Dutzende von Dschihadisten gestoppt, nachdem ein niederländischer Kämpfer namens Khalid Abdurahman in einem YouTube-Video mit fünf abgetrennten Köpfen aufgetreten war. Der ursprünglich aus dem Irak stammende Abdurahman hatte in den Niederlanden über ein Jahrzehnt lang von der Sozialhilfe gelebt, bevor er sich dem Islamischen Staat in Syrien angeschlossen hatte. Die niederländischen Sozialdienste hatten ihn für arbeitsunfähig erklärt, die Steuerzahler zahlten ihm Medikamente gegen Klaustrophobie [Platzangst] und Schizophrenie.

Das Gesetz zur Beendigung der Zahlung von Sozialleistungen an Dschihadisten gilt nicht für Studentendarlehen: Wie der stellvertretende Ministerpräsident Lodewijk Asscher sagte, wäre ein solches Verbot kontraproduktiv, da es den Dschihadisten die Reintegration erschwere.

In Spanien hat Saib Lachhab, ein 41-jähriger marokkanischer Dschihadist mit Wohnsitz in der baskischen Stadt Vitoria, 9.000 Euro an Sozialleistungen angehäuft, um seinen Plan zu finanzieren, sich dem Islamischen Staat in Syrien anzuschließen. Jeden Monat erhält er 625 Euro von der Zentralregierung und 250 Euro von der baskischen. Zusätzlich bekommt er 900 Euro Arbeitslosengeld pro Monat.

Samir Mahdjoub, ein 44-jähriger Dschihadist aus der baskischen Stadt Bilbao, bekam monatlich 650 Euro an Stütze und 250 Euro Wohngeld. Redouan Bensbih, ein 26-jähriger marokkanischer Dschihadist mit Wohnsitz in der baskischen Stadt Barakaldo, erhielt Sozialleistungen in Höhe von 836 Euro pro Monat, selbst nachdem er in Syrien auf dem Schlachtfeld getötet worden war. Die Polizei im Baskenland verhaftete schließlich fünf Muslime, die die Zahlungen in Empfang genommen und sie nach Marokko weitergeleitet hatten. Nach Angaben der baskischen Behörden seien die Zahlungen weitergelaufen, da sie nicht über den Tod des Mannes informiert worden seien.

Ahmed Bourguerba, ein in Bilbao lebender 31-jähriger algerischer Dschihadist, erhielt 625 Euro pro Monat an Sozialhilfe und 250 Euro Wohngeld, ehe er wegen terroristischer Aktivitäten ins Gefängnis wanderte. Mehdi Kacem, ein 26-jähriger marokkanischer Dschihadist mit Wohnsitz in der baskischen Stadt San Sebastian, kassierte monatlich 800 Euro an Sozialleistungen, bevor er wegen der Mitgliedschaft im Islamischen Staat verhaftet wurde.

Zuvor war ein in der baskischen Hauptstadt Vitoria residierendes Paar aus Pakistan beschuldigt worden, Dokumente gefälscht zu haben, um so Sozialleistungen für zehn fiktive Personen zu erschleichen. Insgesamt hat das Paar die baskische Regierung nach Polizeiangaben im Laufe von drei Jahren um über 395.000 Euro betrogen.

In Schweden kommt ein von der Nationalen Militärakademie vorgestellter Bericht zu dem Ergebnis, dass 300 schwedische Bürger auch dann noch Sozialleistungen erhielten, als sie das Land bereits verlassen hatten, um für den Islamischen Staat in Syrien und dem Irak zu kämpfen. In den meisten Fällen benutzten die Dschihadisten Freunde und Verwandte, um den Papierkram zu erledigen und die Illusion zu schaffen, sie seien immer noch in Schweden.

Der muslimische Konvertit Michael Skråmo etwa erhielt mehr als 5.000 Schwedische Kronen (4.000 Euro) an Sozialleistungen, nachdem er mit seiner Frau und seinen vier Kindern nach Syrien ausgereist war. Erst ein Jahr, nachdem Skråmo Göteborg verlassen hatte, wurden die Zahlungen eingestellt.

Magnus Ranstorp, einer der Autoren des Berichts, sagt, diese Zahlungen offenbarten die Schwäche von Schwedens Kontrollmechanismen:

„Michael Skråmo war schon seit einiger Zeit einer der bekanntesten IS-Sympathisanten gewesen. Die Polizei sollte dazu in der Lage sein, irgendwie Alarm zu schlagen und alle Behörden zu informieren, wenn jemand dorthin gereist ist.”

Unterdessen hat Schwedens staatliche Beschäftigungsagentur Arbetsformedlingen ein Pilotprogramm beendet, das Einwanderern bei der Suche nach Beschäftigung helfen sollte – nachdem bekannt geworden war, dass muslimische Angestellte der Agentur Dschihadisten rekrutiert hatten. Mitglieder des Islamischen Staats sollen Angestellte der Agentur bestochen – und in einigen Fällen bedroht – haben, um auf diese Weise zu versuchen, Kämpfer aus Schweden zu rekrutieren.

Die Behörden in der schwedischen Stadt Lund schreckt das nicht: Sie haben ein Pilotprojekt gestartet, das darauf zielt, aus Syrien zurückkehrende schwedische Dschihadisten mit Wohnungen, Jobs, Bildung und anderer finanzieller Unterstützung zu versorgen – dem schwedischen Steuerzahler sei Dank.

Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter.

Quelle: Soeren Kern: Europa: Dschihadisten nutzen die Sozialsysteme aus (gatestoneinstitute.org)

Meine Meinung:

Die Naivität und Dummheit der europäischen Politiker ist wirklich grenzenlos. Sie züchten sich ihre eigenen Terroristen heran. Vielleicht ist aber auch genau das gewollt, um Europa von innen heraus zu zerstören, um Europa nach sozialistischen Ideen in einen multiethnischen, multireligiösen und multikulturellen Kontinent zu verwandeln, in dem Friede, Freude und Gleichheit herrschen. Enden wird das, wie alle sozialistischen Utopien in Kriegen, Hunger, Armut und einer kommunistischen Diktatur. Zum Schluss übernehmen dann die Muslime das Kommando und sperren die rot-grünen Geisterfahrer ins Gefängnis, um sich ihrer zu entledigen.

Außerdem bin ich dafür, allen Migranten nur noch sechs Monate lang Sozialleistungen zu zahlen und danach alle Sozialleistungen einzustellen. Entweder sind sie in der Lage, selber ihren Lebensunterhalt zu finanzieren oder man weist sie aus. Integration gelingt am besten über die Integration in die Arbeitswelt. Sind sie ohne Arbeit zu Hause, dann flüchten sie zu gerne in die Opferrolle, radikalisieren sich, um ihrer religiös-faschistischen Pflicht nach zu kommen und sorgen für Unruhen, Krawalle und bürgerkriegsähnliche Straßenschlachten.

Man sollte erkennen, dass Muslime sich nicht integrieren wollen und werden, sondern Europa in einen islamischen Kontinent verwandeln wollen. Dabei wird Gewalt als legitimes Mittel angesehen. Mit anderen Worten, sie wollen das christlich-abendländische Europa zerstören, die Europäer zu Sklaven degradieren, um sie schamlos zu unterwerfen und auszubeuten.

Außerdem verstehe ich nicht, wie man Dschihadisten, Terroristen, Mörder und Vergewaltiger, die in islamischen Ländern Krieg geführt haben, wieder nach Europa einwandern lassen kann, um sie dann noch besonders finanziell zu fördern und unterstützen. Die Europäer sind einfach total geisteskrank und zwar nicht nur die Politiker, sondern auch all die Gutmenschen, Flüchtlingshelfer, usw..

Weitere Texte von Soeren Kern

Siehe auch:

FDP-Lindner punktet mit Härte gegen Flüchtlinge

Wann wird endlich die staatliche Finanzierung linksextremer Strukturen beendet?

Frankreich: Macron gab in drei Monaten 26.000 Euro allein für Makeup aus

Boris: Einst Grünenwähler und Strauß-Hasser – Akademiker, mit Interesse an historischer Literatur – Warum ich die AfD wähle!

Video: Geheimakte Antifa: Diskussion zu COMPACT 8/2017 – mit Jürgen Elsässer, Michael Stürzenberger und Martin Müller-Mertens (33:21)

Video: Laut Gedacht #47: AfT – Alternative für Türken (05:22)

Video: Dr. Alice Weidel (AfD) verlässt ZDF-Talkrunde

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Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zu Finanzen und Steuern (03:38)

25 Jun

„Was sagt das AfD-Programm zum Thema Finanzen und Steuern? Ganz einfach: Es sagt das, was Experten schon seit Jahrzehnten fordern, aber ein untätiger Finanzminister Wolfgang Schäuble und ein gieriger Staat ebenso lange verhindern. Wir wollen ein einfaches, gerechtes Steuermodell.“ Weiter im Video von Dr. Nicolaus Fest.


Video: Dr. Nicolaus Fest: AfD-Wahlprogramm zu Steuern und Finanzen (03:38)

Quelle: Video: Dr. Nicolaus Fest zu Finanzen und Steuern (03:38)

Noch ein klein wenig OT:

Dessau (Sachsen-Anhalt): Fußballspiel eskaliert nach gelber Karte zur Massenschlägerei

Fußballspiel im BerufsschulzentrumEin Fußballspiel im Berufsschulzentrum „Hugo Junkers“ eskalierte am Dienstag.

Auf dem Gelände des Dessauer Berufsschulzentrums „Hugo Junkers“ ist am Dienstag gegen 12 Uhr ein Fußballspiel eskaliert und in eine Schlägerei gemündet. Das bestätigte die Polizei auf MZ-Anfrage. Nach MZ-Informationen hatte es in der Berufsschule ein Fußballturnier mit acht Teams gegeben, Auslöser für die Auseinandersetzung soll eine gelbe Karte gegen einen der Spieler gewesen sein. Die Polizei erklärte, dass daraufhin ein 18-jähriger Syrer auf das Spielfeld gelaufen sei und den 22-jährigen Schiedsrichter zu Boden gestoßen habe. Danach gingen 40 bis 50 Männer aufeinander los. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Warum holen die Politiker alle diese asozialen Migranten ins Land? Und warum wählen die Deutschen diese geisteskranken Politiker immer noch? Wenn die Migrantengewalt die Menschen trifft, die diese Politiker wählen, dann trifft es genau die richtigen.

Rene schreibt:

Die Stimmung war also laut Polizei nicht aggressiv gewesen 😉 Fliegende Stühle und SYRER mit Stangen bewaffnet, sind also NICHT als aggressiv zu bezeichnen. Nun gut, wieder was dazugelernt. 😉

Dirk schreibt:

…die Stimmung aufgeregt, aber nicht aggressiv, ja nee, is klar. Stühle geworfen und mit Stangen bedroht. Aber aggressiv, nicht die Spur! Verarscht euch selber, ihr Schreibhuren des Systems. Mal gut, dass es keine Deutschen waren. Sonst hätte es wieder gleich Stuhlgruppen gegen rächts gegeben.

Weibliche Hormone im Trinkwasser – auch hormonelle Belastung durch Plastikflaschen

Weibliche-Hormone-in-unserem-Trinkwasser

Laut unzähligen Studien in den letzten Jahren, sinkt die Spermienqualität von unseren westeuropäischen Männern drastisch was nicht nur missgebildete Samenzellen sondern auch Unfruchtbarkeit zur Folge hat. Nicht nur der umstrittene Verdacht, dass durch die von Frauen aufgenommenen Östrogene durch die Pille, welche sie über den Urin wieder ausscheiden und die Klärwerke nicht alle Stoffe filtern können, so in unserem Trinkwasser landen, sondern auch die sehr hohe Östrogen-Konzentration in Plastikflaschen sind mehr als bedenklich. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Als das Plastik irgendwann in den sechziger oder siebziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts in die Massenproduktion ging, dachte niemand über mögliche negative langfristige Folgen nach. Ist es heute nicht ebenso mit der Einführung des genmanipulierten Saatgutes? Werden die schädlichen Auswirkungen auch erst in einigen Jahrzehnten erkannt.

Hamburg-Harburg: Millionen teurer G20-Knast für 400 gewalttätige Gipfelgegner fertiggestellt

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Ein provisorisches Gefängnis für bis zu 400 gewalttätige G20-Gegner wurde in Hamburg eingerichtet. Für den 6. Juli riefen Linksradikale zu Demonstrationen unter dem Motto "Willkommen in der Hölle" auf. Der Verfassungsschutz stuft die Lage als "bedrohlich" für das gesamte Bundesgebiet ein. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Heute sah ich übrigens eine Frau im Fernsehen, die gestern in Hamburg an der "Welcome-to-hell"-Demonstration teilgenommen hatte, die sich u.a. gegen den G-20-Knast richtete. Sie war ganz empört und beschwerte sich darüber, dass man diesen Knast errichtete. Da fragt man sich, sind solche Leute noch ganz klar im Kopf?

Jeder, der auch nur einen kleinen Funken Verstand im Kopf hat, sollte doch wissen, dass zu dieser Demonstration linksradikale Politkriminelle, Antifaschläger, Anarchisten und andere Geistesgestörte kommen, die den Tod anderer Menschen billigend in Kauf nehmen. Und gegen diese Schwerverbrecher soll man sich nicht schützen dürfen und sie notfalls aus dem Verkehr ziehen und einsperren? Ich hoffe, sie erhalten alle eine hohe Strafe.

Siehe auch:

Mehr als 1000 Jahre war die Türkei ein christliches Land

Akif Pirincci: Wer über die islamisch-afrikanische Massen-Invasion schmollt – ist ein Nazi

Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Macrons Reformträume – und wer sie finanziert

Soeren Kern: Deutschland: Zahl von Migranten verübter Sexualverbrechen verdoppelt sich in einem Jahr

Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Merkels Afrikarettung – und jetzt die Zahlen – 100 Millionen Afrikaner auf dem Weg nach Deutschland

Antje Sievers: Zum ersten Mal sehe ich mich auf der Rolltreppe um

Wien: Tag für Tag 500.000 Euro für Asylwerber in Wien

29 Mai

renate_brauer_schuldenbergFinanzstadträtin Renate Brauner steht unter Druck: Wiens Schuldenberg wächst rasant.

Die Kosten für Flüchtlinge in Wien sind 2016 – verglichen mit 2014, vor der Flüchtlingskrise – um satte 207 Millionen Euro nach oben geschnalzt. Hochgerechnet bedeutet das eine Budgetbelastung von rund 500.000 Euro pro Tag. Das geht aus einem ersten Überblicksbericht zu den Ergebnissen des Wiener Rechnungsabschlusses 2016 hervor. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wundert sich noch jemand, dass kein Geld mehr für Kinder, Familien, Alte, marode Straßen, Schulen, Gesundheitsversorgung, Bildung, Krankenhäuser, für die innere Sicherheit usw. mehr vorhanden ist? Dieses Geld wird jetzt in die Islamisierung, Kriminalisierung, in tägliche Überfälle, Diebstähle, Einbrüche, Körperverletzungen und Vergewaltigungen, in den Abbau der Meinungsfreiheit und in die Abschaffung der einheimischen Kultur, Tradition und Bevölkerung gesteckt.

Imad Karim schrieb: „Auch in den nächsten vier Jahren wird sich Deutschland [Österreich, Europa] jeden Tag mehr und mehr vernahöstlichen, orientalisieren und islamisieren.” Das bedeutet für die einheimische Bevölkerung nichts Gutes. Derweil wächst der Schuldenberg weiter, es kommen immer mehr Migranten ins Land und darum wird man dem Volk noch mehr Geld abpressen, um es den Migranten zu geben.

Im gleichen Maß steigt die Kriminalität und die Armut der Einheimischen, während die Migranten es sich in der sozialen Hängematte bequem machen. Der dumme Deutsche, Österreicher, Europäer, zahlt ja, anstatt den arbeitsscheuen, kriminellen, integrationsunwilligen und religiös fanatischen Migranten und abgelehnten Asylbewerbern die Sozialleistungen zu streichen und sie aus dem Land zu weisen.

Noch ein klein wenig OT:

Linz: Massenschlägerei unter 30 afghanischen und arabischen Jugendlichen schockt Zeugen

"Bitte, kommen Sie schnell, es ist ein Wahnsinn, was die da aufführen!" Gegen 21.20 Uhr riefen am Mittwoch mehrere besorgte Anrainer die Linzer Polizei zu Hilfe. Auf einem kleinen Platz in der Wohnanlage in der Böhmerwaldstraße, in Sichtweite zum Linzer Hauptbahnhof, waren Afghanen und Araber aneinandergeraten und kämpften brutal. Ein Nobel-Gastronom verbarrikadierte sogar sein Lokal. >>> weiterlesen

Datenschutz: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lehnte Spracherkennungsprogramme ab

spracherkennung

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat Spracherkennungsprogramme zur Identifizierung von Asylsuchenden unter anderem aus Datenschutzgründen ablehnt. Die Programme können mit hoher Wahrscheinlichkeit Sprache und sogar Dialekte der Antragssteller feststellen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

So genau will Mutti gar nicht wissen, ob die Asylbetrüger aus Syrien, Libyen, Eritrea oder Bangladesch kommen. In Deutschland ist niemand illegal – und der deutsche Doofmichel zahlt. Dumm, dümmer, deutsche Regierung.

Europa 2017: Alle 9 Tage wird ein islamischer Terroranschlag in Europa versucht

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Das Nachrichten-Magazin Breitbart hat zur Veranschaulichung für 2017 eine Liste des Terrors veröffentlicht. Diese Liste beinhaltet sowohl durchgeführte als auch vereitelte Terroranschläge. Demnach gibt es im Durchschnitt alle neun Tage einen islamistischen Anschlagsversuch allein in Europa.

Seit Januar gab es versuchte, verhinderte und durchgeführte Anschläge in Deutschland, Norwegen, Österreich, Großbritannien, Frankreich, Belgien, Italien, Russland und Schweden. Bei den durchgeführten Anschlägen kamen seit Januar rund 45 Menschen ums Leben. Hunderte wurden verletzt.

Allein der Sicherheitsdienst in Großbritannien soll derzeit rund 18.000 Dschihadisten im Visier haben. Rund 3.500 seien als potentielle Terrorattentäter eingestuft. Es stellt sich die Frage, was sich sicherheitstechnisch in den letzten Jahren getan hat, wenn es 2017 genauso weitergeht, wie es schon 2014, 2015 und 2016 der Fall war?

Quelle: Europa 2017: Alle 9 Tage Terroranschlag in Europa versucht

die Vernunft schreibt:

Frau Merkel kann noch so oft ihre angeblich tiefe Erschütterung andeuten! Sie hat Europa verändert! Die AFD und viele viele Persönlichkeiten haben alles voraus gesehen. Es ist nicht nur alles eingetreten, was die "Schwarzmaler" kommen sahen, sondern um ein vielfaches schlimmer! Der Krieg gegen uns Ungläubige fängt grade erst an! Eins hat die Merkelregierung erreicht! Sie wird als die Zerstörerin eines freiheitlich demokratischen Europas und sollte die Einwanderung nicht sehr bald enden, der europäischen Kultur, in die Geschichte eingehen!

Meine Meinung:

Nicht nur Merkel wird als Zerstörer Europas in die Geschichte eingehen, sondern mit ihr die CDU und alle Parteien und Politiker, die ihre Politik feige unterstützen, im Grunde genommen also alle etablierten Parteien. Donald Trump tut recht daran, ihnen die rote Karte zu zeigen. Er denkt sich sicherlich, wenn Europa in ethnische, religiöse und "molekulare" Bürgerkriege versinken will, von Oslo bis Sizilien, von Portugal bis Berlin, dann lass sie doch.

Hans Magnus Enzensberger schreibt in seinem Buch Aussichten auf den Bürgerkrieg:

„Der molekulare Bürgerkrieg beginnt unblutig, seine Indizien sind harmlos. Es mehrt sich der Müll auf den Straßen, im Park findet man häufiger Spritzen und zerbrochene Bierflaschen, die Wände werden mit Graffiti beschmiert. In den Grünanlagen und Hausfluren beginnt es nach Urin zu stinken. Inzwischen haben diese Indizien schon die Viertel der Besserverdienenden in unseren Städten erreicht. Die Verwahrlosung ist nicht nur in Berlin Kreuzberg oder Neukölln, sondern auch in Pankow oder Mitte nicht mehr zu übersehen.”

Siehe auch:

München: Randalierender und klauender Schwarzafrikaner im Ungerer-Bad

Imad Karim: "Deutsche, Eure Kinder werden Euch verfluchen!"

Homosexuelle heute bereits Freiwild im muslimischen Berlin

Henryk M. Broder über die Verleihung des Karlspreises an den Historiker Prof. Timothy Garton Ash

Ägypten: Blutige Attacke auf Bus mit koptischen Christen – 24 Christen getötet

Margot Käßmann und der kleine Arierparagraph

Video: Feuer-Intifada: Israel brennt – Palästinenser zünden 13 israelische Stadtteile an

26 Nov


Video: Israel – Feuer Intifada (00:19)

Seit heute fünf Tagen wüten in mehreren Teilen Israels riesige Brände. Tausende Menschen mussten schon ihre Häuser verlassen. In der Stadt Haifa spitzte sich die Lage heute dramatisch zu, als die Flammen auf Hochhäuser übergriffen. 13 ganze Stadtteile mussten evakuiert werden. Auch in den Hügeln vor Jerusalem mussten Siedlungen geräumt werden. Es ist aber nicht einfach die Dürre und starke Winde, wie man vielleicht meinen möchte.

Premierminister Benjamin Netanjahu geht von Terror durch Brandstiftung aus. Israelische Medien nennen es palästinensische „Feuer-Intifada“. Benjamin Netanjahu bat den russischen Präsidenten Wladimir Putin um Hilfe, die dieser sofort zusagte. Auch Italien, Griechenland, Kroatien und Zypern sind auf dem Weg in Richtung Israel, um zu helfen. Unterdessen feiern die Araber, dass Israel in Flammen steht. Es ist wohl nur eine Frage der Zeit bis auch Europa von fanatischen Muslimen angezündet wird.

Quelle: Video: Feuer-Intifada: Israel brennt – Palästinenser zünden 13 israelische Stadtteile an

Wolfenstein [#5] schreibt:

Der Islamische Staat hat auf seinen Internetseiten die rechtgläubigen Moslems schon seit Jahren aufgefordert so wörtlich „Die Wälder der Ungläubigen anzuzünden“! Nicht nur in Israel, sondern auch in Europa sind Moslems in trockenen Sommer eifrig dabei Feuer zu legen. Ich denke mal dass z.B. in Spanien oder Portugal über 90 Prozent der Brandstifter Moslems sind, die das aus religiösen Gründen machen.

Noch ein klein wenig OT:

Freiburg: Tödliche Korrektheit – Vier schwere Gewaltdelikte – drei davon mit Todesfall


Video: Freiburg in Breisgau – zwei junge Frauen vergewaltigt und ermordet (09:44)

Freiburg im Breisgau: Die Bürger sind verunsichert. Vier schwere Straftaten haben sich hier in wenigen Wochen ereignet, drei davon mit Todesfolge, darunter zwei Vergewaltigungen junger Frauen, die anschließend getötet wurden und die Vergewaltigung eines 13-jährigen Mädchens durch eine Gruppe deutscher [?] und türkischer junger Männer. Am 12.10.2016 wurde ein Mann von einer Gruppe Ausländern zusammengeschlagen, an deren Folgen er starb. – Freiburg: Vier Südländer prügeln 51-jährigen Wildpinkler zu Tode

In einem Fall hat die Polizei eine DNA-Spur gefunden, doch deren Nutzung ist gesetzlich stark eingeschränkt – aus Gründen der politischen Korrektheit. JF-TV [Junge Freiheit-TV] sprach unter anderem mit dem Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt. Eine Reportage aus Freiburg.

Quelle: Freiburg: Tödliche Korrektheit – Vier schwere Gewaltdelikte – drei davon mit Todesfall

Siehe auch:

Freiburg: Zwei Frauen von 17 afrikanischen Asylbewerbern sexuell belästigt (n-tv.de)

Teenager in Freiburg "Wir gehen im Dunkeln nur noch in Dreiergruppen raus" – Zwei Vergewaltigungen, zwei Morde innerhalb von nur drei Wochen (stern.de)

Freiburg/Müllheim: Syrer soll insgesamt 10 Kinder sexuell belästigt haben – er hat auch mehrfach Kinder entführt (badische-zeitung.de)

Freiburg: Trauer um tote Studentin – vom Vergewaltiger noch keine Spur (swr.de)

Freiburg: Studentin tot an Flussufer entdeckt – Opfer eines Gewaltverbrechens (t-online.de)

Mord in Freiburg: Leiche aus Fluss ist 19-jährige Studentin (bild.de)

Freiburg: 19-jähriges Sexualopfer tot im Fluss gefunden (welt.de)

Hamburg: Leere Erstaufnahmen – Obdachlose in Flüchtlingscontainer? Behörde lehnt ab

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In Hamburg leben derzeit mehr als 3.114 Wohnungslose in öffentlichen Unterkünften. Das sind 500 mehr als im letzten Jahr. Viele von ihnen leben auf der Straße, weil alle Plätze belegt sind. Und nun kommt der Winter. Außerdem stehen in Hamburg immer mehr Erstaufnahmeeinrichtungen leer, die Mietverträge und die Kosten laufen aber weiter. Aber die Obdachlosen dürfen dort nicht einziehen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wären es keine Obdachlosen, sondern Flüchtlinge gewesen, hätten sie natürlich sofort einziehen können. Was soll dieser Irrsinn?

Pakistan verbannt 11 christliche Sender von der Bildfläche

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Pakistan hat elf christlichen TV-Stationen vom Bildschirm verbannt. Das meldet das Online-Portal der Christian Post. Die zuständige Regulierungsbehörde in Pakistan hat verboten, christliche Inhalte zu senden. Christliche Botschaften soll es in Zukunft nur noch an Weihnachten und Ostern geben. In Pakistan leben zirka 2,8 Millionen Christen, die die christlichen Sender 25 Jahre nutzen konnten.

Die Regulierungsbehörde hat die christlichen Kanäle für illegal erachtet und wird gegen Anbieter hart vorgehen, die sich dem widersetzen. Mindestens sechs Kanäle haben ihre Arbeit laut Christian Post bereits gestoppt. Dazu gehören der älteste christliche Sender "Isaac TV" sowie "Catholic TV". Bis auf zwei Sender arbeiten alle von außerhalb Pakistans. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Berlin-Wedding: SOS Paketdienst – DHL Express stoppt Paket-Zustellung in Gewalt-Kieze

Der Aufstand von unten gegen die Elite

Ich kritisiere den Islam, weil ich ihn als dumm empfinde

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Ansage an Alexander Van der Bellen

Akif Pirincci: Die neuen Trendsportarten Hänging, Messering und Schleifing

Hameln: Kurde bindet Frau Strick um den Hals und schleift sie hinter PKW her – Frau schwebt in Lebensgefahr

Dr. Udo Ulfkotte: „Kriminelle, Terroristen und IS-Kämpfern fluten Europa”

3 Mrz

130429 - Official Portrait - General Phil Breedlove (NATO photo by Ger.Army Sgt. Emily Langer)Nato-Oberbefehlshaber General Philip Breedlove

Der amerikanische General Philip Breedlove ist oberster militärischer Sprecher der NATO-Allianz. Er hat US-Reportern nun im Pentagon gesagt, was Angela Merkel schockieren wird: Mit den „Flüchtlingen” kommen Massen von Kriminellen, Terroristen und IS-Kämpfern nach Europa. Europa werde jetzt „wie von einem Krebsgeschwür zerfressen”.

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Noch ein klein wenig OT:

Hannover: 15-jährige marokkanische Dschihadistin rammte Polizisten ein Messer in den Hals

marokkanische_messerstecherin_hannoverÜberraschende Wendung im Fall jenes 15-jährigen Mädchens, das in der Vorwoche in Hannover einem Polizisten in den Hals stach: Deutschen Medien zufolge gehen die Ermittler inzwischen davon aus, dass es sich bei der Attacke um einen vorsätzlich Angriff mit terroristischem Hintergrund handelte. Das Mädchen soll demnach in Kontakt mit IS-Dschihadisten gestanden sein.

Wie der „Focus“ berichtet, handelt es sich bei der 15-Jährigen um eine Marokkanerin mit deutschem Pass. Das Mädchen hatte sich demnach im türkisch-syrischen Grenzgebiet aufgehalten und soll dort vom IS radikalisiert worden sein. Vor kurzer Zeit soll die in Deutschland lebende Mutter ihre Tochter zurückgeholt haben. Sie habe nach Syrien reisen und sich dem IS anschließen wollen, es aber nicht geschafft, die türkisch-syrische Grenze zu passieren. Weil sie nicht in Syrien kämpfen konnte, soll sie in Hannover auf den Polizisten eingestochen haben, schreibt die „Bild„.

Meine Meinung:

Wer hat dieses arme Kind nur so gehirngewaschen? Ist wohl die islamische Erziehung und der Umgang mit Radikalen. Aber es sind ja nicht nur die Muslime, die gehirngewaschen sind, die deutsche Linke ist ja nicht minder gehirngewaschen, wenn auch ein wenig anders, aber die checken das genauso wenig, wie diese islamische Göre.

Türkei: Schwangere armenische (christliche) Frauen wurden 1915 gekreuzigt

Ich weiß nicht, ob diese Information stimmt, ich könnte mir aber vorstellen, dass sie wahr ist. Sie stammt von einer russischen Webseite. Ich fand den Hinweis auf die Webseite auf einer Facebookseite.

armenische_frauen_gekreuzigt

Zur Erinnerung …. Es war das Jahr 1915, vielleicht wissen manche von euch über den Genozid an armenischen Christen. Es wurden tausende Frauen und Kinder von die Türken bestialisch ermordet …. schwangere Frauen wurden gekreuzigt, kleine Kinder vergewaltigt und dann getötet ….

Siehe auch:

Günter Ederer: Offene Grenzen oder Wohlfahrtsstaat (Teil 2)

Akif Pirincci: Mely Kiyak – Notstandsgesetze gegen den Mob – oder – Deutscher verrecke!

Beamte machen geheime Papiere öffentlich – kriminelle Marokkaner und Algerien kommen illegal aus Belgin und Frankreich nach Deutschland

Vera Lengsfeld: Der verbale Amoklauf der Mely Kiyak

Marco Maier: Brennende Asylheime: Nur jeder achte Fall mit fremdenfeindlichen Hintergrund

Wien: Zwei Schwerverletzte durch tschetschenische Scharia-„Polizei“ – Grund: Töchter gingen abends noch in die Disco!

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