AfD-Bashing in deutschen Klassenzimmern: Geplantes Schulportal in Niedersachsen löst hysterische Empörung aus

Die AfD in Niedersachsen hat in ein Wespennest gestochen. Ihre Ankündigung, eine Website einzurichten, auf dem Hetze im Schulunterricht gegen die AfD thematisiert wird, hat schon vor der Umsetzung tsunamihafte Schockwellen beim politischen und administrativen Establishment ausgelöst.

Offensichtlich fühlt sich Mancher sprichwörtlich auf den Schwanz getreten und reagiert verräterisch empört: Kultusminister Grant Tonne (SPD) warnt vor „denunziatorischen Aufrufen“. Es gelte, Lehrer nicht „auf diese unerträgliche Weise unter Generalverdacht zu stellen“, sagte er der Hannoverschen Allgemeinen.

Natürlich sind dem Minister und seiner Landesschulbehörde keine Anzeichen dafür bekannt, dass dieses Neutralitäts- und Mäßigungsgebot nicht beachtet wird. Ähnlich ablehnend äußern sich die Lehrerverbände von Philologen und GEW sowie Vertreter von CDU, SPD, Grünen und FDP.

Die niedersächsischen Alternativen wollen sich am Vorbild ihrer Hamburger Kollegen orientieren, die bereits einschlägige Erfahrungen mit einer solchen Plattform im Schuljahr 2018/19 haben. Hintergrund der Aktion waren nach Hamburger AfD-Angaben immer wieder eingehende Hinweise von Eltern und Schülern sowie von Lehrern, Schulleitern und selbst von Behördenmitarbeitern an die Fraktion über mutmaßliche Neutralitätsverstöße.

Diese hätten von plumpem AfD-Bashing über fehlerhaftes und unsachliches Unterrichtsmaterial bis hin zu Pädagogen gereicht, die mit „FCK-AfD-T-Shirts“ vor die Schüler treten oder Aushänge in den Schulen, in denen zu Demonstrationen gegen die AfD aufgerufen wird. >>> weiterlesen

Schüler des Berufszentrums Backnang (Baden-Württemberg) schreiben verzweifelten Brief: Die Antifa terrorisiert uns

By Dori – Park in Wisconsin – CC BY 2.5

Einige Schüler trauen sich nicht mehr, offen ihre Meinung zu vertreten, ursächlich ist hier unter anderem die Angst vor schlechterer Benotung durch Lehrer, welche in der Klasse offen Meinungen des linksaußen Spektrums vertreten und sich offen zu Parteien wie beispielsweise „Die Linke“ bekennen, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

Einige Schüler berichten stolz, an den linken Krawallen in Hamburg zu G20 beteiligt gewesen zu sein. Außerdem fürchten viele Schülerinnen und Schüler, wie auch wir, sofort in die Nazi Ecke gestellt zu werden, wenn man z.B. die Migrationspolitik kritisiert. Eine gelebte Diskussionskultur findet in vielen Klassen nicht mehr statt. Auch Drohungen, Einschüchterung und Gewalt durch einige Schüler der selbsternannten Antifaschisten trägt dazu bei. >>> weiterlesen

• Video: Offener Brief von Schülern aus dem Berufsschulzentrum Backnang (BaWü) zu aktuellen Vorkommnissen (06:20)

Video: Rede von Daniel Zabel bei der Sicherheitskonferenz in Garmisch (22:29)

Daniel Zabel hatte den Haftbefehl vom Mord an Daniel Hillig in Chemnitz durchgestochen [an die Bildzeitung weitergeleitet]. Nach dem Totschlag (Mord) an dem 35-jährigen Daniel Hillig in Chemnitz hat sich gestern ein 39-jähriger Justizvollzugsbeamter aus Dresden dazu bekannt, den Haftbefehl gegen die beiden Tatverdächtigen Alaa S. und Yousif A. fotografiert und weitergegeben zu haben. Sein Name ist Daniel Zabel. Herr Zabel wurde mit sofortiger Wirkung vom Dienst suspendiert. >>> weiterlesen

Video: Rede von Daniel Zabel bei Sicherheitskonferenz in Garmisch (22:29)

Video: Michael Stürzenberger (AfD) im Interview mit Daniel Zabel, suspendierter Justizvollzugsbeamter aus Chemnitz (07:30)

Video: Interview mit Daniel Zabel, suspendierter Justizvollzugsbeamter aus Chemnitz (07:30)

Siehe auch:

• Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Spurwechsel: Seehofer wird zum Einwanderungsminister

• Kopenhagen: Bars und Restaurants von islamischer Scharia-Polizei erpresst

• Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Islamischer „Friedensrichter“ ordnet Ehrenmord an! (02:40)

• Elmar Hörig: Der osmanische Proktologe hat uns gezeigt, wo der Hammer hängt!

• Video: Martin Sellner (IB): Umsturz mit dem Luftgewehr? Was steckt hinter „Revolution Chemnitz“ (14:20)

• Video: Beatrix von Storch (AfD): „Es kommt jetzt offiziell zur vollständigen Vermischung von Migration und Asyl.“ (08:40)

• Video: Nicolaus Fest: Der Global Migration Compact und das Ende Europas (04:28)

Michael Klonovsky: Wer auf Führers Spuren wandelt…

Aus einem Wikipedia-Eintrag zu einem deutschen Juristen und Lehrstuhlinhaber: „Ferner hielt er Anfang der 90er-Jahre Vorträge vor der Deutschen Hochschulgilde Balmung zu Freiburg oder bei der 2. Weikersheimer Hochschulwoche, wo kurz zuvor bzw. danach auch Personen wie *** bzw. *** referierten, die der Neuen Rechten zugeordnet werden.“ Es gibt also neben der direkten „Kontaktschuld“ – X nahm an einer Veranstaltung teil, auf welcher auch Z gesehen wurde – offenbar auch die zeitversetzte, ins Überzeitliche ausgedehnte:

X trat auf, wo vorher auch schon einmal Z redete. Worüber? Was kümmert das einen Denunzianten? (Allein dass eine Hochschuldgilde „Balmung“ heißt – der Balmung ist das Schwert Siegfrieds im Nibelungelied –, bietet hinreichenden Anlass zum Generalverdacht. Vor einem solchen Publikum ist jedes Thema falsch.

X verkehrt am liebsten in einem Lokal, in dem auch schon Hitler gern einkehrte (weil auch Hitler dort gern einkehrte?). Besonders subtil der enzyklopädische Hinweis, der besagte Vortragende sei an einem Ort aufgetreten, wo nach ihm auch der oder der skandalöserweise zu Wort kommen durfte. Glücklicherweise haben wir inzwischen dank informeller zivilgesellschaftlicher Vereinbarungen dafür gesorgt, dass es nurmehr noch wenige Orte gibt, wo der rechtschaffene, anständig geblieben Deutsche damit rechnen muss, dass irgendwann nach ihm dort jemand auftritt, neben dem man ungern gesehen, gefilmt, abgehört oder mit Gegenständen beworfen werden möchte.

Schuldig machen kann sich der Mensch keineswegs allein durch indirekten Kontakt zu Unpersonen, sondern auch zu anrüchigen Druckerzeugnissen. Beziehungsweise – in diesem Fall muss wieder aufmerksam differenziert werden – zu relativ falschen Druckerzeugnissen in vollkommen anrüchiger Umgebung. Der aktuelle Spiegel berichtet – das Verb hier ironisch gemeint – über die Berliner Bibliothek des Konservatismus. Um zu illustrieren, welch geistige Konterbande dort gehegt und gehortet wird, bildet die Gazette drei Beispiele aus dem Zeitschriftensortiment ab:

Die Preußische Allgemeine, Compact sowie die Huttenbriefe. Während es sich bei Letzteren wohl tatsächlich um eine extremistische Publikation handelt (ich hatte das Blatt nie in den Händen), bekommt man die beiden übrigen Gazetten in jeder anderen Bibliothek auch und in gut sortierten Zeitschriftenhandlung sowieso. Das ist ebenfalls schlimm, aber nicht wirklich veröffentlichenswert. Es sollte sich schon summieren. X traf Z am Ort A, wo es Schriften von B zu lesen gibt und schon einmal Y sprach. Das haut richtig ins Kontor.

Um die Sache ins Persönliche zu wenden: Ich etwa tafle [speise] gern in der Osteria Italiana in der Münchner Schellingstraße, wie dies der Führer ebenfalls gern tat – schon bevor er der Führer war. Zwar ließ mich der Padrone einmal sogar im Weinkeller stöbern, den Hitler ähnlich indigniert [entrüstet, erregt, empört] mied, wie ein frommer Muslim es täte. Aber die anderen Räume, die ich benutzte, frequentierte auch der Böse. Beziehungsweise: das Böse.

Ob dort jemals richtig antifaschistisch ausgeräuchert wurde? Notfalls genügte auch eine Betriebsfeier des Süddeutschen Beobachters mit Weizsäcker-Einspielung und Live-Gauckiade am Tag der Befreiung. Außerdem steht in meiner heimischen Bibliothek „Mein Kampf“. Sogar zweimal, neben der deutschen noch eine englische Ausgabe. Jetzt warte ich nur noch auf Einladungen der Studentengilden „Nagelring“, „Mimung“ oder „Gram“.

Übernommen von Michael Klonovskys Acta Diurna / Foto oben: Restaurant Osteria Bavaria in der Münchner Schellingstrasse um die Jahrhundertwende, heute: Osteria Italiana

Quelle: Michael Klonovsky: Überzeitliche Kontaktschuld

Noch ein klein wenig OT:

Kanada: Das ist der Moschee-Killer von Quebec, Alexandre Bisonnette (27) – Er glaubte an die „Vorherrschaft der weißen Rasse“

 Video: Alexandre Bisonnette – der Moschee-Killer aus Kanada (01:13)

Quebec (Kanada) – Leicht verträumt und scheinbar friedlich blickt Alexandre Bissonnette (27) in die Kamera – doch in ihm brodelte Hass. Hass auf Muslime – dieser unscheinbare Mann gilt als Moschee-Killer von Quebec! Die Polizei identifizierte Bissonnette als den mutmaßlichen Täter, der beim Abendgebet am Sonntag ein islamisches Kulturzentrum angegriffen hatte. Der Killer erschoss sechs Menschen und verletzte 19; zwei von ihnen ringen im Krankenhaus mit dem Tod. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich bin mir immer noch nicht sicher, ob hier die Wahrheit erzählt wird oder ob etwas vertuscht werden soll. Was mich vor allen Dingen stutzig macht, ist der marokkanische Mittäter. Ein Zeuge berichtete außerdem: Nach Angaben des Mannes riefen die Attentäter „Allahu Akbar“ (Gott ist groß), als sie das Feuer eröffneten. War der Attentäter vielleicht doch zum Islam konvertiert und war es ein Problem zwischen Sunniten und Schiiten? Und brauchte man mal wieder einen rechten Täter?

Kölner auf dem Weg zur Arbeit von drei Migranten überfallen

Sebastian schreibt:

Essen: Asyl-Wucher: Bis zu 9400 Euro für Unterbringung von Flüchtlingen – pro Person

 Video: Essen: Bis zu 9400 Euro für Unterbringung von Flüchtlingen (01:12)

Die Stadt Essen hat laut eines Vertrags zwischen 1900 und 9400 Euro pro Monat und pro Flüchtling an den Asylheimbetreiber European Homecare (EHC) gezahlt. Der Vertrag liegt der „Bild“-Zeitung vor, die für die Einsicht in die Unterlagen vor Gericht ziehen musste. Die Stadt Essen wehrte sich, die genauen Kosten öffentlich zu machen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Mecklenburg-Vorpommerns Genderwahnsinn: Wie der Landtag zum Irrenhaus mutiert

• Video: USA: Schwarzer Mann schlägt US-Bischof mit Faust ins Gesicht – Bischof verliert mehrere Zähne

• Vera Lengsfeld: Martin Schulz: Der Hoffnungsträger der Verzweifelten

• Video: Maischberger: Polizisten – Prügelknaben der Nation? (75:52)

• US-Kongressabgeordnete hat Beweise für Obamas Unterstützung von ISIS, Al-Nusra und Al-Qaida

• 40 Jahre Multikulti in Schweden: 300% mehr Gewaltverbrechen und 1472% mehr Vergewaltigungen

Frank A. Meyer: Deutscher Winter 2016 – Ein Hosianna auf die Willkommenskultur

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Wie steht es um Deutschland nach dem Attentat auf den Berliner Weihnachtsmarkt? Jasper van Altenbockum, eine einsame Stimme der kritischen Vernunft, beklagt in der Samstagsausgabe der „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, „dass gar nicht erst Zusammenhänge hergestellt werden dürfen, die auf der Hand liegen“. Hier seien diese verbotenen Zusammenhänge zunächst aufgezählt:

Erstens darf kein Zusammenhang hergestellt werden zwischen dem Terrorattentat von Berlin und der massenhaften Migration nach Deutschland, von Nordafrika, Arabien oder Afghanistan. Zweitens darf kein Zusammenhang hergestellt werden zwischen dem terroristischen Attentäter und dem Islam. Drittens darf kein Zusammenhang hergestellt werden zwischen der Willkommenskultur für Migranten und dem eklatanten Versagen der deutschen Sicherheitsbehörden. Werden Deutschlands Journalisten zu moralischen Scharfrichtern?

Wer solche Zusammenhänge trotzdem herstellt, wird bestraft: durch Denunziation als Rassist, Rechtspopulist, im verschärften Fall sogar als Faschist. Die Strafe wird vollzogen von Großmedien, vom öffentlich-rechtlichen Fernsehen, vom öffentlich-rechtlichen Radio, von Tages- und Wochenzeitungen. Deutschlands Journalisten haben einen neuen Berufszweig entdeckt: den des moralischen Scharfrichters.

Mit Schweizer Blick sei nun trotzdem versucht, ja gewagt, die unter medialer Strafe stehenden Zusammenhänge herzustellen: Erstens hat Deutschland im Sommer 2015 mit der autoritär verfügten Grenzöffnung durch Bundeskanzlerin Angela Merkel zeitweise die Kontrolle über die Einwanderung verloren. Noch heute sind mehr als 300.000 Einwanderer von den Behörden nicht erfasst. Niemand weiß, wo sie sind, geschweige denn, wer sie sind. Deutschland ist damit zum Schlaraffenland für Migranten geworden, deren Ziel nicht ein Leben im Rechtsstaat ist, sondern kriminelle Be­tätigung, vom Drogenhandel bis zum Terrorismus.

Zweitens unterhielt der inzwischen in Mailand erschossene Attentäter von Berlin intensive Kontakte zur internationalen Szene des radikalen politischen Islam. Er verkehrte überall, wo er hinkam, in der Salafistenszene und pflegte engsten Umgang mit deren Hass-Imamen.

Drittens hat die moralisch aufgeladene Willkommenskultur eine Stimmung geschaffen, in der Sicherheitskräften Empörung entgegenschlägt, wann immer sie entschlossen gegen fehlbare Migranten einschreiten. Auch Abschiebungen werden von Protestgeheul begleitet. Das Zögern – und Versagen – der Polizei im Fall des Tunesiers, der als „Gefährder“ bekannt war und trotzdem im ganzen Land herumreisen konnte, hat auch zu tun mit einer Zögerlichkeit, die zur herrschenden Schwärmerei für Migranten passt.

All das soll in den deutschen Medien nicht diskutiert werden. Eine ganze Talkshow des ZDF wurde darauf verwendet, den Beweis zu führen, dass es sich beim Täter, der mit einem gestohlenen Truck in den Weihnachtsmarkt bei der Gedächtniskirche fuhr und zwölf Menschen tötete, um einen geltungssüchtigen Irrläufer gehandelt habe, nie und nimmer aber um einen islamisch motivierten Terroristen. Wobei der Begriff „islamisch“ im Zusammenhang mit Terror ebenfalls verboten ist. Es muss heißen: islamistisch – als saubere Unterscheidung und Trennung vom Islam. Eine Worterfindung des moralisch korrekten deutschen Neusprech, in der islamischen Welt völlig unbekannt.

So stehen die Dinge in Deutschland.

Politiker und Publizisten und Pastoren betätigen sich als Bürger-Erzieher. Die Machtelite in ihrer Berliner Blase beschwört „die Menschen draußen im Lande“, keine Angst zu haben und den Alltag im öffentlichen Raum in vollen Zügen zu genießen, derweil die Minister, die solcherlei empfehlen, selbst von Leibwächtern umgeben sind und über gepanzerte Limousinen verfügen, die außerdem von Polizeieskorten begleitet werden.

Auch beschwört der Bundespräsident die Bürgerinnen und Bürger, sich nicht spalten zu lassen, derweil er selbst die Bürgerschaft spaltet: in Dunkeldeutsche, die Merkels Migrationspolitik negativ gegenüberstehen, und Helldeutsche, die der Willkommenskultur ihr weihnächtliches Hosianna singen. Schließlich wird davor gewarnt, die Migranten, also die Muslime, unter Generalverdacht zu stellen. Ein solcher Verdacht wird allerdings gar nicht erhoben. Es sei denn, man diffamiere Kritik an der offiziellen Migrationspolitik als solchen.

Zu alledem ist noch einmal die „Frankfurter Allgemeine“ zu zitieren. Sie stellt fest, dass die Politik „viel zu lange an einer Willkommenskultur festgehalten“ habe, „die alles ausblendet, was nicht ins harmonische und selbstverliebte Bild passt“. Und – so wäre hinzuzufügen – die Bürger ausgrenzt, denen dieses Bild nicht passt.

(Im Original erschienen im Schweizer Zeitung „SonntagsBlick“ / Karikatur: Wiedenroth)

Quelle: Frank A. Meyer: Deutscher Winter 2016

Noch ein klein wenig OT:

Düsseldorf: Männer sollen Kriegswaffen im nordafrikanischen Maghreb-Viertel gehortet haben

In einer Garage im sogenannten Maghreb-Viertel hat die Düsseldorfer Polizei fünf Maschinenpistolen und Sturmgewehre gefunden, die unter das Kriegswaffenkontrollgesetz fallen. Neun überwiegend aus Nordafrika stammende Männer stehen im Verdacht, mit diesem Waffenlager zu tun zu haben. Die Männer aus Düsseldorf und Solingen haben zum Teil marokkanische Papiere, aber auch finnische oder spanische.

Ob sie dem Haftrichter vorgeführt werden, soll Freitag im Lauf des Tages entschieden werden. Alle werden derzeit noch vernommen. Auch die DNA der Verdächtigen wird untersucht. Am Donnerstag hatte die Polizei mehrere Wohnungen in Düsseldorf durchsucht. Nach Polizeiangaben gibt es bislang keine Hinweise auf einen Zusammenhang mit den Anschlagsplänen auf das Oberhausener Einkaufszentrum CentrO. >>> weiterlesen

Siehe auch: Düsseldorf: Waffenlager im Maghreb-Viertel entdeckt – Nach SEK-Einsatz – Polizei lässt 9 Verdächtige wieder frei (bild.de)

Oberhausen: Polizei verhindert möglicherweise Anschlag auf Einkaufszentrum Centro

Die Duisburger Polizei nimmt zwei Brüder aus dem Kosovo fest. Sie werden verdächtigt, einen Angriff auf das Centro Oberhausen und auf den angrenzenden Weihnachtsmarkt geplant zu haben. Auch in Australien hat die Polizei einen potentiellen Anschlag zu Weihnachten verhindert. Die australische Polizei verhaftete bei einer Razzia sechs Männer und eine Frau. Es ging dabei um Bombenanschläge in Melbourne. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die beiden Kosovaren wurden wieder aus der Haft entlassen. Der Verdacht gegen die "salafistisch geprägten Verdächtigen" erhärtete sich nicht.

Berlin-Kreuzberg: U-Bahnhof Schönleinstraße: Versuchter Mord in der Heiligen Nacht: Jugendliche zünden Obdachlosen an

Fünf bis sechs junge Männer haben in der letzten Nacht einen obdachlosen 37-Jährigen am U-Bahnhof Schönleinstraße in Berlin-Kreuzberg angezündet. Mehrere Passanten und ein U-Bahnfahrer griffen beherzt ein und löschten das Feuer. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die Zeitung schreibt, man hätte die Tat mit einer hochauflösenden Kamera aufgenommen. Und nun wartet man bis nächsten Weihnachten, bis Gras über die Sache gewachsen ist? Immer diese falsche Rücksicht auf die Kriminellen. Lassen wir uns überraschen, wer die Täter sind, über die nichts mitgeteilt wird.

Nachtrag: 26.12.2016 – 18:20 Uhr

Die Huffingtonpost hat jetzt die Bilder der Täter veröffentlicht. Auf der Seite ist auch ein Video:

Hinweise nimmt die 4. Mordkommission beim Landeskriminalamt in der Keithstraße 30 in 10787 Berlin-Tiergarten unter der Telefonnummer (030) 4664- 911 444 oder jede andere Polizeidienststelle entgegen.

Nachtrag: 27.12.2016 – 14:22 Uhr

Berlin-Kreuzberg: Obdachloser in Berlin angezündet: Die Verdächtigen haben sich der Polizei gestellt – sechs Syrer. ein Libyer

Nach dem Angriff auf einen Obdachlosen in einem Berliner U-Bahnhof haben sich sechs der sieben Tatverdächtigen der Polizei gestellt. Der siebte, ein 21-jähriger Syrer, ließ sich ohne Widerstand von einer Zivilstreife festnehmen. Sie hätten sich seit Montagabend bei verschiedenen Dienststellen gemeldet, sagte eine Polizeisprecherin am Dienstag.

Die jungen Männer im Alter von 15 bis 21 Jahren würden nun von einer Mordkommission vernommen. Bei den sieben Tatverdächtigen handele es sich um sechs Syrer und einen Libyer, bestätigte eine Sprecherin der Berliner Polizei FOCUS Online. Der Hauptverdächtige sei ein 21-jähriger Syrer. Der Status der Verdächtigen ist laut "BZ" sehr unterschiedlich: Bei manchen laufe ein Asylverfahren, andere hätten einen Aufenthaltsstatus. >>> weiterlesen

Obdachlosen in Berlin angezündet – 7 Jugendliche gefasst – Haft für alle 7 Täter – Sie waren polizeibekannt

Sie haben die sieben jungen Männer, die auf einem Berliner U-Bahnhof vermutlich einen Obdachlosen angezündet haben! Verhaftung! Inzwischen befinden sich alle in Polizeigewahrsam. Laut BILD-Informationen sitzen alle sieben in Haft. Ihnen werde gemeinschaftlicher, versuchter Mord vorgeworfen, hieß es. Der 21-jährige Hauptverdächtige wurde um 0.30 Uhr von Zivilfahndern in der Nähe seiner Meldeadresse in Berlin-Hohenschönhausen festgenommen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Video: Compact TV mit Jürgen Elsässer: „Merkels letzter Kampf“ (35:29)

• Video: Markus Lanz: Lehrstunde des Postfaktischen – Wie Muslime zu den eigentlichen Opfern des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt gemacht werden

• Wafa Sultan: Warum Muslime Frauen hassen

• Weihnachtsmärkte im Visier der Jihadisten

• Video: Dr. Nicolaus Fest zum Anschlag in Berlin: „Wir sind im Krieg” (04:24)

• Geert Wilders : Eine politische Revolution beginnt sich in Europa zusammenzubrauen

Dresden: Als man vermutete, der Mörder von Khaled Idris Bahray könnte ein Pegida-Mitglied sein, demonstrierten 10.000 Linke – Freiburg: Beim Mord von Maria demonstrierte kein einziger Linker

Im Gegenteil, als die AfD in Freiburg eine Mahnwache für Maria abhielt, wurde sie massiv von Linksextremen dabei gestört, genau so wie in Hamburg, wo der 16-jährige Deutsche Viktor E. hinterrücks an der Alster von einem Südländer erstochen wurde. Auch dort störten Linksradikale bei der anschließenden Mahnwache.

Freiburg: AfD-Mahnwache für Flüchtlingsopfer Maria L. von Linksextremisten angegriffen

Für die von einem 17-jährigen Afghanen brutal vergewaltigte und anschließend ermordete 19-jährige Maria L. rief der AfD-Ortsverband Freiburg am gestrigen Sonntag zu einer spontanen Mahnwache und Kundgebung gegen die „Merkelsche Politik“ auf dem Münsterplatz auf.

Ebenso wie die ARD Tagesschau zuvor (PI berichtete), so wollten auch Linksextremisten bis hin zu Vertretern von SPD und FDP jegliche öffentliche Erinnerung und Solidarisierung mit dem Opfer vor Ort verhindern. Zu groß die Angst, die Bevölkerung könnte das eigene Versagen, den Zusammenhang zwischen einer fehlgeschlagenen Flüchtlings-Politik und deren Opfer erkennen. >>> weiterlesen

Wer erinnert sich an den Mord

Indexexpurgatorius's Blog

Von Joana

an dem 20-jährigen Asylbewerber Khaled Idris Bahray Anfang 2015 in Dresden?
Er ging als „erster Pegida“-Toter durch ALLE Medien. Die Empörung war groß. Es gab Mahnwachen, es gab Demos – über 10.000 Menschen gingen aus Solidarität mit dem Ermordeten und gegen Rassismus in verschiedenen Städten auf die Straße, auch Politiker liefen mit.
Es gab sogar Randale von Linksradikalen. Sie warfen Schaufenster ein, rissen Verkehrszeichen heraus, fackelten Feuerwerkskörper und Nebelbomben ab, bewarfen Polizeiautos und Beamte mit Steinen. Zuletzt wurden etwa 40 Fenster im ersten Stock des Amtsgerichts eingeschmissen. An Fassaden wie der des Bundesverwaltungsgerichts wurden Sprüche wie „RIP Khaled“, „Das war Mord“ und „Stoppt Pegida, Antifa“ gesprüht.

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-01/dresden-mannheim-demonstration-khaled-toleranz-vielfalt-no-pegida

http://www.sz-online.de/sachsen/krawall-statt-stillem-gedenken-3017313.html

und Volker Beck zeigte die Polizei an – „wegen möglicher Strafvereitelung im Amt“.
http://www.n-tv.de/politik/Volker-Beck-zeigt-Dresdner-Polizei-an-article14329481.html

Für Medien, Gesellschaft und Politik stand der Täter fest und nicht nur das: eine ganze Bevölkerungsgruppe stand plötzlich wie selbstverständlich unter Generalverdacht und fast alle fanden…

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Alexander Wendt: Heiko Maas: vom Generalverdacht zur Generaleinschüchterung

Maas, der noch nie ein Problem damit hatte, ihm missliebige Gruppen generalzuverdächtigen („Pegida ist eine Schande für Deutschland“), greift jetzt zur Generaldrohung. Eine derartige Drohsprache hätte man bislang höchstens aus dem Mund des türkischen oder weißrussischen Justizministers für möglich gehalten. In einer Demokratie sollte ein Justizminister gehen, der so zu seinen Bürgern redet. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Was nun noch fehlt, sind erzieherische Maßnahmen, die man denen auferlegt, die sich nicht an der politischen Korrektheit orientieren. Und was muss ich sagen, ich traue es den deutschen Politikern und ihren Stasibehörden zu, dass sie bereits eifrig darüber nachdenken, wie sie diese erzieherischen Maßnahmen umsetzen könnte. Ganz einfach, man greift auf Erfahrungen des Stasi-Spitzelstaates der ehemaligen DDR zurück, die genau diese "erzieherischen Maßnahmen" bis zur Perfektion ausgearbeitet haben. Die alten SED-Kader aus dem Stasi-Hauptquartier, die nun vielfach in der jungen, frischen, frechen und stalinistischen Linken versammelt sind, könnten uns dies bestätigen:

„Erzieherische Maßnahme“: das ist SED-Sprache trübsten Wassers. Eine „erzieherische Maßnahme“ war die Stasi-„Aktion Ungeziefer“, mit der 1952 über Nacht mehr als zehntausend politisch Unzuverlässige aus dem Grenzgebiet ins Landesinnere zwangsumgesiedelt wurden. Erzieherische Maßnahme, das war der so genannte „Entengang“ in Jugendwerkhöfen. Die kollektive Rekrutenbestrafung bei der NVA. Die Versetzung politisch Aufsässiger in die tiefste Provinz.

Und wie immer richten sich die Hausbesuche gegen die Menschen, die angeblich Hasskommentare im Internet abgesondert haben, nur gegen Menschen aus der politischen Rechten. Das hat mit einem Rechtsstaat nichts mehr zu tun, denn dies ist der Versuch selektiv gegen politisch Andersdenkende vorzugehen, wie man dies auch von Muslimen kennt, die Menschen anderen Glaubens und anderer Gesinnung als Menschen zweiter Klasse betrachten und sie genauso behandelt. Wie man mit Christen und anderen Nichtmuslimen in den islamischen Staaten verfährt ist hinlänglich bekannt. Darum auch der berechtigte Einwand Alexander Wendts über die ungleiche Behandlung linker und rechter Extremisten:

„Offenbar richtet sich die Razzia nur gegen Rechtsextreme und nicht auch gegen diejenigen, die Privatadressen von AfD-Mitgliedern ins Netz stellen und dort zu „Hausbesuchen“ aufrufen, die erwägen, das Land habe doch endlich Ruhe, wenn man die 2000 Delegierten des letzten AfD-Parteitags einfach umbringe, oder die bei Indymedia zum Bürgerkrieg in Berlin aufrufen.”

Im Folgenden weist Alexander Wendt darauf hin, dass sich Hasskommentare bei Twitter, Facebook und Co. im Vergleich zu den Millionen Kommentaren, die täglich in den sozialen Netzwerken gepostet werden, im Promillebereich befinden, wobei es nur sehr selten zu Verurteilungen kommt. Selbst bösartige Kommentare bleiben meist straffrei.

„Wer meint, das zu ignorieren [dass Hasskommentare im Bereich der Promillegrenze liegen] und allen, „die bei Facebook in die Tasten hauen“, mit dem Staatsknüppel drohen zu müssen, gegen den hilft keine Diskussion. Sondern nur die Entfernung aus einem Amt, für das er nie taugte.”

Mit diesem Bundesjustizminister haben wir uns wirklich keinen Gefallen getan und viele Menschen wären heilfroh, wenn dieser Bundesjustizminister, der die Meinungsfreiheit bestimmt nicht zum Freund hat, uns so schnell wie möglich wieder verlassen würde. Es wäre kein Verlust, sondern ein Gewinn für den Rechtsstaat.

Noch ein klein wenig OT:

Amadeu-Antonio-Stiftung fordert Zensur von Satire-Beitrag

Die linke Amadeu-Antonio-Stiftung hat empört und entsetzt auf einen Satire-Beitrag in der ZDF-Sendung „Heute in Deutschland“ reagiert. Darin nimmt Reporter Achim Winter die Stiftung sowie die Zensurpolitik von Justizminister Heiko Maas auf die Schippe. Für die linke Stiftung ist das nicht hinnehmbar.

Der Beitrag sei „verstörend“ und habe die Organisation „schwer getroffen“, echauffierte sich der Vorsitzende des Stiftungsrates, Andreas Zick, in einem Schreiben an das ZDF. Er forderte den Sender auf, den Beitrag unverzüglich zu löschen. Es könne nicht sein, dass die Stiftung verspottet werde. Zugleich solle das Thema nun im ZDF-Fernsehrat besprochen werden. >>> weiterlesen

Video: Hatespeech: Achim Winter im ZDF über die Amadeu Antonio Stiftung (03:35)

Video: Gelsenkirchen: Erdogan Anhänger randalieren gegen einen Jugendtreff der Fethullah-Gülen-Bewegung

Video: Gelsenkirchen: Erdogan Anhänger randalieren gegen einen Jugendtreff der Fethullah-Gülen-Bewegung (00:45)

Großeinsatz am Samstagnachmittag für die Polizei in Gelsenkirchen auf der Polsumerstraße. Dort hatten sich hunderte Erdogan Anhänger nach dem Putschversuch vom Freitagabend zu einer Spontandemonstration versammelt. Etwa 150 Personen randalierten wenig später an einem Jugendtreff der der "Gülen-Bewegung" nahestehen soll. Fethullah Gülen ist das geistliche Oberhaupt der gleichnamigen islamischen Bewegung, lebt in den USA und steht im Verdacht den Putschversuch gegen Erdogan organisiert zu haben.

Mehrere Fensterscheiben gingen an dem Gebäude zu Bruch bis die Polizei mit zahlreichen Kräften für Ordnung sorgte und das Gebäude sicherte. Die Leitstelle der Polizei Gelsenkirchen dementierte noch am Samstagnachmittag vehement einen Zusammenhang zwischen den Zerstörungen und der Demonstration. Quelle: nrw-aktuell.tv

Meine Meinung:

Wenn sie Erdogan so lieben, dann sollen sie bitte in die Türkei gehen und ihren Hass dort ausleben. Warum weist man diese fanatischen und sehr oft auch islamistischen Fanatiker nicht umgehend aus? Unsere Regierung hat total versagt, weil sie uns diese radikalen Muslime in Massen ins Land geholt hat und nun mit der Visafreiheit für die Türkei weitere Millionen ins Land holen möchte. Angela Merkel ist das größte Unglück, welches Deutschland passieren konnte und sie betreibt ihre schädliche und deutschenfeindliche Politik ohne Einsicht immer weiter fort. Und so viele Deutsche haben das immer noch nicht erkannt.

München-Hauptbahnhof: 18-Jähriger Somalier dreht völlig durch: Security blutig gebissen

Die Streife der Deutschen-Bahn-Sicherheit wurde in der Nacht auf Sonntag informiert, dass eine Frau in der Schalterhalle von einem Mann belästigt wurde. Als die Securitys den 18-Jährigen darauf ansprachen reagierte er nicht. Auch der Aufforderung, den Bahnhof zu verlassen kam er nicht nach. Als die Streife ihn am Arm fasste und nach draußen führen wollte, rastete der 18-jährige Somalier komplett aus. Er schlug seinen Kopf auf Höhe eines metallenen Verkaufsstandes gegen den Container. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Dr. Udo Ulfkotte: Der Krieg in unseren Städten: Droht Frankreich ein Bürgerkrieg?

• Ravensburg: Drogeriemarkt Müller verbietet seinen Mitarbeitern das Tragen von Halsketten mit Kreuzen

• Vera Lengsfeld: Alle Menschen sind gleich – nur Schweine sind gleicher

• BKA: Bundesweite Razzia gegen „Hass im Netz“

• Saudi-Arabien: Warum der Chef der islamischen Religionspolizei vom Jäger zum Gejagden wurde

• Dr. Nicolai Sennels: „Muslime sehen unseren Mangel an Aggression als Angst, als Schwäche, als Einladung zum Angriff“

Wie sich die Raubritter der SPD am Vermögen der Privatleute bereichern wollen

Moderne Raubritter gehen immer mit der Zeit… ;-( 

Hegte das Finanzamt bisher den Verdacht, jemand könne seine Einkünfte oder Vermögenswerte nicht ordnungsgemäß versteuert haben, musste es dies dem Verdächtigten nachweisen. Die Unschuldsvermutung galt bis zum Beweis des Gegenteils. Wenn die SPD sie jetzt im Steuerrecht abschaffen will, rührt sie an den Grundfesten des Rechtsstaates. Der Verdächtige wird von vornherein kriminalisiert. Er muss seinerseits den Beweis erbringen, nicht schuldig zu sein, keine Steuerstraftat begangen zu haben.

Bei einer solchen Umkehr der Beweispflicht lässt sich allemal etwas finden oder konstruieren, das denjenigen ins Unrecht setzt, auf dessen Vermögen der Staat ein Auge geworfen hat. Unter den Kommunisten war das in Ostdeutschland gang und gäbe. Nicht zuletzt mit diesem juristisch sanktionierten Diebstahl hat die DDR beinahe 40 Jahre überlebt. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Unwetter: Schulkinder eingeschlossen – Katastrophenalarm in Niederbayern

Wasserwacht in Triftern im niederbayerischen Landkreis Rottal-Inn

Der Landkreis Rottal-Inn in Niederbayern hat Katastrophenalarm ausgerufen. In Triftern wurde der Ortskern überspült. Hunderte Kinder harren in der abgeschnittenen Schule aus.

Dr. Udo Ulfkotte schreibt:

Darf ich mal ganz leise in die Runde fragen, warum unsere "Volksvertreter" in aller Ruhe über die Zukunft der Asylanten und über Türkei-Fragen debattieren, während da draußen Katastrophenalarm [Hochwasser] ausgerufen werden muss, Kinderleben gefährdet sind und Menschen zu ertrinken drohen. Wo bitte ist die Solidarität unserer "Volksvertreter" mit den Hochwasseropfern, wo sind Sofortprogramme, um ihnen zu helfen – haben die nur noch die neuen "Fachkräfte" im Kopf ??? Jeder Cent nur noch für Asylanten – und die Hochwasseropfer werden von Mutti und Co. im Regen allein gelassen… einfach widerlich…!!!

Meine Meinung:

Der Staat hat sich jetzt ganz großzügig gezeigt und jedem Hochwasseropfer eine Summe von 1.500 Euro geschenkt. Nein, das Komma ist nicht verrutscht, denn man braucht noch viele Milliarden für die Flüchtlinge. Da bleibt halt nichts für die Hochwasseropfer übrig. Und im übrigen, hatten die Hochwasseropfer nicht Mutti und die anderen Deutschlandabschaffer gewählt? Sie sollten sich also nicht beklagen. Sie bekommen das, was sie gewählt haben.

Erst kommen die Migranten und dann kommt erst mal lange Zeit gar nichts. Und ganz am Ende, na wer kommt da wohl? So wollen es die Deutschen, denn genau so haben sie gewählt. Und wie wichtig und richtig diese Entscheidung war, kann man am folgenden Video sehen, denn die Zukunft gehört den Migranten, den Muslimen, genauer gesagt, den radikalen Muslimen. Heute in Großbritannien und morgen in Deutschland. So wollen es die Wähler, zumindest zu 80 %.

Video: Muslimische Kolonisation in der britischen Stadt Dewsbury

 Video: Muslimische Demonstration in Dewsbury (02:47) 

Eine Demonstration in der britischen Stadt Dewsbury in der Grafschaft Westyorkshire. Die Stadt hatte 2001 etwa 54.000 Einwohner. Und wenn schon solch eine kleine Stadt von so vielen Muslimen bewohnt wird, dann zeigt das, wie idiotisch die ganze britische und europäische Einwanderungspolitik ist. Wer solche Zustände zulässt, der ist vollkommen verantwortungslos gegenüber der eigenen Bevölkerung.

Er löscht am Ende die eigene Bevölkerung aus. Solch eine Politik ist ein Verbrechen gegenüber der eigenen Bevölkerung. Aber wie dumm muss eine Bevölkerung sein, die solche Politiker wählt? Ich wette, die meisten der Muslime gehen keiner Arbeit nach und haben sich längst radikalisiert. Solche Zustände führen früher oder später unweigerlich zu Unruhen und Bürgerkriegen. Und die Deutschen haben nichts daraus gelernt und machen genau dieselben Fehler.

Video: Akif Pirinçci auf Lesereise – „Umvolkung” in Magdeburg, Dessau, Schnellroda

Video: Akif Pirinçci auf Lesereise – „Umvolkung” in Magdeburg, Dessau, Schnellroda (05:46)

Siehe auch:

• Kairo, Köln, Darmstadt – überall dieselben sexuellen Übergriffe von Migranten

• Judith Bergmann: Schwedens heiliger Krieg gegen Kinderbücher

• Bevölkerungsexplosion in Nordafrika wird gewaltige Flüchtlingsströme auslösen

• Giulio Meotti: Allah übernimmt Kirchen und Synagogen in Europa

• Deutschland rutscht aus der Top-Ten der führenden Wirtschaftsnationen – Jetzt beeindruckt der Osten

• 2017 ist Bundestagswahl – Die Jagd auf die AfD hat begonnen

Hamed Abdel Samad: Ein Generalverdacht ist immer ein Armutszeichen

Einigen wir uns darauf, dass Generalverdacht immer ein Armutszeugnis ist. Es gibt weder den "Muslim", noch den "Afrikaner" noch den "weißen Mann" Denn Menschen sind viel dynamischer und vielschichtiger als jede Kategorie. Ideologien dagegen sind oft starr weil sie von einer absoluten Wahrheit ausgehen. Deswegen unterscheide ich immer zwischen Islam und Muslimen. Denn der Mensch steht für mich über der Ideologie.

Wenn ich die Berichterstattung über die Silvester-Übergriffe sehe bzw. lese, merke ich dass man ungerne von "Muslimen" spricht, aber kein Problem damit hat, von "Nordafrikanern" oder "Arabern" zu sprechen. Das gilt auch für seriöse Medien.

Warum nimmt man eigentlich keine Rücksicht auf ägyptische Kopten [Christen], die ja auch Nordafrikaner sind oder auf Libanesische Christen, die auch dem arabischen Kulturraum zugehörig sind, und mit den Übergriffen nicht zu tun haben? Warum nimmt man keine Rücksicht auf andere säkulare Araber, die sich seit Jahren gegen sexuelle Belästigung von Frauen engagieren?

Was hat dazu geführt, dass der Islam diese Sonderstellung bei der Differenzierung hat? Warum ist die Benachteiligung der Frauen plötzlich ein arabisches Problem, kein islamisches, wenn wir wissen, dass Frauen auch in Afghanistan, dem Iran, in Pakistan, und sogar in den Musterstaaten Indonesien und der Türkei unter den gleichen Phänomenen leiden?

Sucht man einen gemeinsamen Nenner zwischen dem schiitischen Iran und dem sunnitischen Ägypten, ist er leider nur der Islam. Zwischen dem östlichen Indonesien und dem westlichen Marokko? Auch der Islam. Zwischen dem armen Afghanistan und dem reichen Saudi Arabien? Auch der Islam.

Aber der Islam hat bekanntlich mit der politischen und gesellschaftlichen Realität in diesen Ländern nichts zu tun. Er hat auch nichts mit den akuten Krankheiten dieser Gesellschaften zu tun, ob Gewalt, Terror, Belästigung, Intoleranz, Unterdrückung von Minderheiten und Islamkritikern. Jene Krankheiten, die diese Gesellschaften nun in alle Welt exportieren. Der Islam ist nur das, was Herr Aiman Mazyek uns über den Islam wissen lassen will und was die Berater von Angela Merkel ihr über diese friedliche Religion einflüstern!

Quelle: Hamed Abdel Samad: Generalverdacht ist immer ein Armutszeichen

Siehe auch:

• Frank A. Meyer: Freiheit ist unteilbar

• Akif Pirincci: SPD will Werbung mit Menschen verbieten

• Henryk M. Broder: „Nicht Ausländer sondern Arschlöcher belästigen Frauen” – sagt ZDF-Moderatorin Dunja Hayali

• Prof. Dr. Gerhard Amendt: Was nicht Angst macht, verdient bei muslimischen Migranten auch keinen Respekt

• Necla Kelek: "Der Islam schreibt ganz klar vor, dass der Mann über der Frau steht"

• Dr. Udo Ulfkotte: Die Wahrheit: der islamische Sex-Mob ist schon lange auch in Hallen- und Freibädern aktiv