Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Spurwechsel: Seehofer wird zum Einwanderungsminister

5 Okt

seehofers_spurwechsel

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, was hatte Horst Seehofer uns Bürgern vor der Bundestagswahl permanent erzählt: Es gehe ihm um "Steuerung und Begrenzung" der (illegalen) Zuwanderung. Abgesehen davon, dass sich mir ohnehin nicht erschließt, warum ein Staat illegale Zuwanderung "steuern" solle, anstatt sie schlicht und einfach durch Grenzschutz zu unterbinden, ist das ganze Wahlkampfgerede des Herrn Seehofer ohnehin mittlerweile Makulatur.

Nun hat er nämlich seinen Segen zu einem Zuwanderungsgesetz erteilt, das eindeutig durch die Handschrift der mitregierenden Sozis geprägt ist. So sollen nun, wie die FAZ es zusammenfasst, "Menschen mit einer qualifizierten Berufsausbildung für sechs Monate nach Deutschland kommen und sich hier eine Arbeit suchen dürfen. Voraussetzung ist, dass sie ihren Lebensunterhalt selbst finanzieren können und ausreichend Deutsch sprechen."

Was genau eine "qualifizierte Berufsausbildung" ist, bleibt allerdings ebenso im Dunkeln wie die Konkretisierung, wie sichergestellt ist, dass diese Zuwanderer ihren Lebensunterhalt wirklich selbst finanzieren und nicht wieder uns allen auf der Tasche liegen, wie dies bereits weit über eine Million von Merkels Gästen permanent tun.

Auch die von der FAZ zu Recht gestellte Frage, was denn eigentlich sei, wenn der arbeitssuchende Zuwanderer nach sechs Monaten nicht fündig geworden ist, sich dann aber – wie mittlerweile hunderttausende andere – weigert, das Land zu verlassen, scheint in dieser Regierung niemanden zu kümmern – nun sind sie halt mal da, dann bleiben sie eben, frei nach Merkel. [also neue Sozialschmarotzer und ansteigende Migrantenkriminalität]

Und genau dieses Prinzip – nun sind sie halt mal da, dann bleiben sie eben – soll nun auch mit Seehofers Segen für abgelehnte Asylbewerber gelten, die das Land de jure [aus rechtlichen Gründen] verlassen müssten, es aber nicht tun. Für sie soll nun der von den zuwanderungsfanatischen Sozis so heiß ersehnte "Spurwechsel" möglich werden.

Sprich: Auf einmal sollen diese Leute nicht mehr nach den Vorschriften des Asylgesetzes behandelt werden, sondern nach dem künftigen Zuwanderungsgesetz, wenn sie irgendeine berufliche Tätigkeit ausüben. Damit können dann auch abgelehnte Asylbewerber ohne Ausbildung ihrer anstehenden Abschiebung entgehen. Ein Sozi-Traum wird also nun wahr: Seid willkommen, künftige SPD-Wähler! [1]

[1] Die Sozis sollten sich nicht zu früh freuen, denn bald werden die Migranten islamische Parteien wählen und die SPD bekämpfen, wenn sie sich nicht den islamischen Forderungen beugt. Die SPD arbeitet also weiter fleißig an ihrer eigenen Abschaffung. Aber so viel Hirn hat wohl niemand in der SPD, um das zu erkennen. Das Denken der Politiker reicht eben nur von zwölf bis Mittag und nicht in die Zukunft.

Für alle, die im Gegensatz zur SPD noch klar denken können, bedeutet all das dagegen nichts anderes, als dass der Rechtsbruch der illegalen Einwanderung in unser Vaterland schlussendlich mit dem "Spurwechsel" und dem daraus folgenden dauerhaften Aufenthaltsrecht belohnt wird. In Anbetracht dieser geplanten, massenhaften Legalisierung von illegalen Einwanderern kann man Horst Seehofer nur zurufen: Ein Geisterfahrer, der die Spur wechselt, bleibt immer noch ein Geisterfahrer.

Zeit für die Wähler in Bayern, den Geisterfahrer aus dem Verkehr zu ziehen. Zeit für Grenzschutz statt "Spurwechsel". Zeit für die #AfD.

Einwanderungsgesetz: Irgendwie auf irgendwas geeinigt – der große Bluff mit der Arbeitsmigration (faz.net)

Zuwanderungsgesetz SPD setzt mehr Spurwechsel für abgelehnte Asylbewerber durch (welt.de)

Spurwechsel schreibt:

Spurwechsel ist die Immigration in die Sozialsysteme auf Umwegen, ich kenne Fälle, da nehmen Migranten zuerst einen Job, holen dann Frau und Familie nach, wenn der Nachwuchs kommt, wird gekündigt und man lebt von der Sozialhilfe. Gewinne macht der Unternehmer und die Bürger und Steuerzahler haften für die Risiken.

Es wird nur versucht billige Arbeitskräfte zu bekommen. Gegen Arbeitslose wird gewettert und auf anerkannte Asylanten wird nicht zurückgegriffen. Zur Erdbeer- und Spargelernte kommen immer weniger Osteuropäer, aber Flüchtlinge werden nicht als Erntehelfer eingesetzt, weil sie den Job nicht machen wollen. Es gibt ein rechtliches Problem, siehe Kommentar von Ex-Minister Rupert Scholz in der Bild, Spurwechsel widerspricht der Gesetzgebung, deshalb muss dagegen geklagt werden.

Robert schreibt:

Was mich erschüttert ist, das eine Wahlprognose für die Landtagswahl für Hessen androht, das die verfassungsfeindlichen Grünen angeblich auf 18%! kommen sollen. Ich frage mich echt, wie verblendet kann man nur sein!

Jens schreibt:

Ich bin der Ansicht, dass mit diesen Umfrageergebnissen der Wahlbetrug zu Gunsten der Grünen vorbereitet wird – anders kann ich es mir nicht erklären.

Prof. Dr. Jörg Meuthen: Wie rot-grüne Öko-Terroristen im Hambacher Forst wüten

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD schreibt:

tausend_polizistenGedanken von Gabi, Anwohnerin am Hambacher Forst: Ich hätte gerne tausend weitere Polizisten gehabt, die Euch weggejagt hätten, damit wir wieder in Ruhe leben können.

Lesen Sie anbei den erschütternden Erfahrungsbericht, was im Hambacher Forst WIRKLICH passiert – linksgrüne Öko-"Aktivisten", die Polizisten mit Molotow-Cocktails, Steinen und Fäkalien angreifen. Wo sind die Sondersendungen hierzu? Und was wäre wohl in diesem Land los, gerierten sich Mitglieder der AfDi auch nur im Entferntesten wie diese kriminellen Öko-Horden im Hambacher Forst?

Während unserer regelmäßigen Berichterstattung aus dem Hambacher Forst gibt es nicht wenige, die behaupten, Angriffe mit Fäkalien oder Molotowcocktails auf die Kollegen hätte es nie gegeben. Darüber würde nirgends berichtet. Doch auch wenn diese Menschen lieber ihren Scheuklappen folgen, haben wir regelmäßig erzählt, was wir von den Kollegen dort berichtet bekamen (http://p-m.blue/hambi). Und nun lassen wir eine Anwohnerin zu Wort kommen, die fassungslos Augenzeugin dieser Angriffe wurde:

Liebes polizistmensch.de-Team,

danke, dass Sie mich zu Wort kommen lassen. Zuerst einmal möchte ich auf meine Person eingehen. Ich bin eine Ehefrau und Mutter, die schon Jahre hier in der Nähe des Hambacher Forstes lebt und eigentlich einmal dieses Leben hier sehr geschätzt hat.

Am Anfang hatte ich sehr viel Verständnis für die Menschen, die sich gegen RWE-AG (bis 1990 Rheinisch-Westfälisches Elektrizitätswerk AG) aufgelehnt haben und diesem Konzern den Kampf angesagt haben. Den Kampf um die Umwelt. Ich hatte Respekt und war Stolz auf diese Menschen. Doch mittlerweile muss ich sagen, dass ich diesen verloren habe.

Ich habe hier in den letzten Jahren viel erlebt und vieles macht mich nur noch fassungslos. Seit über sechs Jahren tobt nun im Grunde der Kampf um den Hambacher Forst. Junge Menschen haben sich unbefugt dort Baumhäuser gebaut und jeder der nicht erwünscht ist, wurde bereits schon früher mit Fäkalien beworfen.

Seit Mitte August ist es jedoch wirklich extrem geworden. Ich war mit meiner Tochter unterwegs und wollte einfach nur eine Runde drehen. Als ich am Hambi (wie wir ihn nennen) ankamen, kam uns ein Polizist entgegen gerannt und meinte es sei hier zu gefährlich, ich solle bitte umdrehen. Ich dachte erst: "Spinnt der?"… Doch da flog er raus, aus dem Wald, ein Molotowcocktail und dies gezielt auf die Polizisten. Auch Steine wurden auf die Beamten geworfen.

Jeder der leugnet, dass es diese Angriffe gab, sollte sich schämen. Auch ein Rettungswagen wurde angegriffen, Steine flogen, die Windschutzscheibe ging zu Bruch. Dies waren nicht die einzigen Angriffe. Es gibt sie immer häufiger und viele Polizisten und RWE-Mitarbeiter wurden verletzt. Was jedoch immer schlimmer wird, sind die Krawalltouristen. Es werden immer mehr. Diese sind definitiv nicht an unserer Umwelt interessiert, sondern wollen nur Krawall machen. Überall hinterlassen die ihren Müll!

Ich glaube, dass es keinem mehr dort um die Umwelt oder um den Wald geht. Ich war die letzten Tage immer wieder im Wald oder in der Nähe, weil ich mir einfach ein weiteres Bild machen wollte. Angebliche Umweltschützer trampeln zu hunderten oder noch mehr durch diesen Forst, schreien und singen. Tiere werden verschreckt, wenn diese nicht mittlerweile das Weite gesucht haben.

Das soll Umweltschutz sein? Ihr kommt aus anderen Bundesländern oder sogar aus dem Ausland mit teilweise den dicksten Fahrzeugen und protestiert für Umweltschutz? Sorry, aber seid Ihr bekloppt? Wenn Ihr mit dem Fahrrad kommt, dann Respekt, aber alles andere ist Doppelmoral vom Feinsten.

Auch bin ich fassungslos darüber wie ihr den Tod des Bloggers [der aus 15 Meter Höhe von einer Hängebrücke stürzte] für euch instrumentalisiert. Ihr beschimpft die Polizisten als Mörder. Aber entschuldigt bitte, diese haben weder die Baumhäuser gebaut noch haben diese Beamten den jungen Mann da hoch gezwungen. Ihr habt diese Häuser gebaut und Ihr seid verantwortlich für die Sicherheit. Kein anderer.

Des Weiteren äußern sich im Netz Menschen, die keine Ahnung haben, die unseren Hambi nur von Bildern kennen. Sie kommen in Scharen und wollen in den Forst. Sie Missachten Anweisungen der Polizei und wundern sich dann wenn diese durchgreifen? Überall sonst greifen Sie eurer Meinung nach nicht hart genug durch und hier dann plötzlich doch? Wieder diese Doppelmoral.

Ihr drängt im Wald Beamte in die Enge, schmeißt Stöcke nach ihnen und wundert euch wenn die sich wehren? Ganz ehrlich, ich hätte noch gerne tausend weitere Polizisten gehabt, die Euch aus dem Forst gejagt hätten. Wisst Ihr, dass RWE über 10 Millionen Bäume gepflanzt hat? Wisst Ihr, was sie die letzten dreißig Jahre hier geschaffen haben? Die Sophienhöhe, so wunderschön. Naturschutzgebiete, einfach nur traumhaft. Dies seht Ihr nicht oder wollt es nicht sehen.

Natürlich ist es nicht gut was hier passiert, vor allem nicht für Braunkohle. Aber wir brauchen sie noch. Ich habe Beamte gesehen mit der sprichwörtlichen Scheiße auf der Uniform. Einem überreichte ich mein Wasser. Er lächelte und sagte einfach nur "Danke". Es baute sich ein kleines Gespräch auf, sehr nett und voller Respekt. Mir tat er nur noch leid. Doch er winkte ab und meinte: "Die Uniform lässt sich waschen". Doch dies haben diese Menschen [Polizisten] einfach nicht verdient. Es ist entwürdigend und unmenschlich.

Zum Abschluss sagte ich zu ihm : "Guter Mann, ich hoffe wir sehen uns so bald nicht wieder". Er schaute mich verdutzt an. Ich wünschte ihm und all seinen Kollegen einfach, dass dies alles bald vorbei ist und sie alle wohlbehalten zu ihren Familien zurückkehren können. Da lächelte er erneut und wünschte mir einen schönen Tag. Diese Beamten dort im Einsatz machen lediglich ihre Arbeit und haben unseren Respekt verdient und dürfen nicht angegriffen werden!

Ich möchte nur noch, dass Ihr [die rot-grünen Krawallos] endlich abhaut und wir wieder in Ruhe leben können. In den letzten Tagen hab ich immer wieder zu meinem Mann gesagt: "Schatz, lass uns die Kettensäge holen und wir machen dem allem ein Ende". Er hat gelacht und gemeint: "Bin dabei, wann geht’s los?" Zum Abschluss möchte ich noch meine Worte an die eingesetzten Polizisten richten:

Ich bin überaus dankbar dafür, dass Ihr hier alle für unsere Sicherheit sorgt. Gebt bitte nichts auf die, die nur gegen euch stänkern. Es gibt sehr, sehr viele Menschen, die hinter euch stehen. Aber ich würde mich auch gerne vor euch stellen, um euch zu zeigen, dass wir mehr sind. Mehr sind, die euch und eure Arbeit schätzen.

Liebe Grüße von Gabi

Die Autorin ist uns namentlich bekannt. Ihre Zeilen geben ihre persönliche Meinung wieder.

Wien: 8 Iraker vergewaltigten Deutsche (28) – Berufungen abgewiesen: 90 Jahre Haft bestätigt

Caladenia_flavaBy Gnangarra – Schlüsselblume – CC BY 2.5

Im Fall einer Gruppenvergewaltigung – eine junge Deutsche war in der Silvesternacht 2015 von der Wiener City in eine Wohnung in der Leopoldstadt verschleppt und dort von acht Irakern missbraucht worden – bleibt es bei den vom Erstgericht verhängten langjährigen Haftstrafen. Ein Berufungssenat des Wiener Oberlandesgerichts hat am Donnerstag alle Strafberufungen der Angeklagten zurückgewiesen.

Das Landesgericht für Strafsachen hatte Anfang März 2017 über die aus dem Irak stammenden Männer insgesamt 90 Jahre Haft verhängt. Der Rädelsführer der Gruppe und ein Täter, der sich zweimal an der 28-Jährigen vergangen hatte, fassten je 13 Jahre aus. Einmal wurden zwölf Jahre, dreimal elf und jeweils einmal zehn und neun Jahre Haft ausgesprochen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Kopenhagen: Bars und Restaurants von islamischer Scharia-Polizei erpresst

Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Islamischer "Friedensrichter" ordnet Ehrenmord an! (02:40)

Elmar Hörig: Der osmanische Proktologe hat uns gezeigt, wo der Hammer hängt!

Video: Martin Sellner (IB): Umsturz mit dem Luftgewehr? Was steckt hinter "Revolution Chemnitz" (14:20)

Video: Beatrix von Storch (AfD): „Es kommt jetzt offiziell zur vollständigen Vermischung von Migration und Asyl.“ (08:40)

Video: Nicolaus Fest: Der Global Migration Compact und das Ende Europas (04:28)

Video: Erst Kauder, dann Merkel? – Protest in Rostock: Die Woche COMPACT (21:43)

Der UN-Migrationspakt. Ein Experiment riskiert den sozialen Frieden

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