Tag Archives: Putschversuch

Beatrix von Storch (AfD): Keine Steuergelder für Islamisten

27 Jul

steuergelder_islamistenSteuerzahlergeld für Islamisten und Israelhasser: Unter dem Deckmantel der Prävention von religiösem Extremismus macht die Bundesregierung den Bock zum Gärtner. Es klingt nach einem schlechten Scherz, steht aber schwarz auf weiß in einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der AfD-Fraktion:

Ausgerechnet die von der türkischen Religionsbehörde Diyanet gesteuerte DITIB erhielt im letzten Jahr Fördermittel der Bundesregierung mit dem Zweck: „Akzeptanz fördern – Loyalität stärken – Migration akzeptieren – Anerkennung zeigen – Neues annehmen: Faktenwissen über gelungene Integration vorurteilsbelasteten Mitgliedern der Aufnahmegesellschaft vermitteln“.

Wie jeder Zeitungsleser weiß, fungiert die DITIB als verlängerter Arm des türkischen Despoten Erdogan in Deutschland. Nach dem sogenannten Putschversuch in der Türkei 2016 bespitzelten DITIB-Imame im Auftrag des türkischen Geheimdienstes Landsleute in Deutschland, die als Anhänger der Gülen-Bewegung oder als regimekritisch verdächtigt wurden.

Obwohl die DITIB im Sinne Erdogans für einen repressiven Staatsislam steht, erhielt sie 2017 auch aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ Zuwendungen für die „Stärkung der Jugendarbeit“ [etwa die der faschistischen "Grauen Wölfe"?] und die „Errichtung einer Präventionshotline [Telefon gegen Extremismus] für DITIB Gemeinden im gesamten Bundesgebiet“.

Wie die Bundesregierung behauptet, fördert dieses Programm „zivilgesellschaftliches Engagement für Demokratie und gegen jede Form des Extremismus“. Tatsächlich dient es ideologischer, vor allem multikultureller Indoktrinierung. Davon profitieren neben zahlreichen linksradikalen Initiativen sogar Islamisten.

Neben der DITIB wurden 2017 auch der Zentralrat der Muslime (ZMD, Aiman Mazyek) und die Islamische Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden in Deutschland (IGS) bezuschusst. Der ZMD hat Verbindungen zur Muslimbruderschaft und die IGS zu den iranischen Ajatollahs. Die IGS ist eng mit dem Islamischen Zentrum Hamburg (IZH) verbunden, das den antisemitischen „Al-Quds-Marsch“ unterstützt, der die Vernichtung Israels propagiert. Trotzdem erhielt die IGS von der Bundesregierung Projektmittel zur Prävention von „religiös begründeten Extremismus“.

Der Bock wird zum Gärtner gemacht, die Warnungen sachkundiger Kritiker ignoriert. Mit solchen Partnern wird es den von Innenminister Seehofer gewünschten „deutschen Islam“ nie geben können. Das bestätigte nun Aiman Mazyek vom Zentralrat der Muslime (ZMD), der diese Woche twitterte, dass es nur einen einzigen Islam gebe. Aber dieser Islam gehört nicht zu Deutschland. Quelle

Meine Meinung:

Da stellt man sich die Frage, werden wir von Irren regiert? Sie finanzieren genau die, die unser Land, unsere Demokratie, unsere Gesellschaft und Identität zerstören wollen. Finanzieren wir unsere Feinde, damit sie Deutschland vernichten? Offensichtlich gehört die Bundesregierung ebenso zu den Feinden Deutschlands. Aber das sind ja keine neuen Erkenntnisse.

Noch ein klein wenig OT:

Italien sperrt Häfen für Rettungsschiff der eigenen Küstenwache

Der italienische Innenminister Matteo Salvini handelt genau richtig! Wie ich bereits mehrfach gepostet habe, hat uns nicht zuletzt die Enthüllungsvideo "Europa – Grenzenlos: Der Flüchtlingsansturm über das Mittelmeer (06:51)" mit einzigartigen Bildern aufgezeigt, dass die Schiffe der Küstenwache der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten (unter dem Dach der europäischen Grenzschutzagentur Frontex) die von den NGO-Schiffen vor der libyschen Küste (oder nicht selten auch in libyschen Hoheitsgewässern) aufgenommenen "Bootsflüchtlinge" (zumeist Wirtschaftsmigranten) oftmals auf hoher See zum Weitertransport nach Italien übernommen haben.

Wie diese NGO-Schiffe dort unterwegs sind, kann man beispielsweise an dem Video (grafische Aufarbeitung aus Dez. 2016) nachverfolgen. Dieser linkspolitische Irrweg treibt nur noch mehr arme Menschen in der völlig verfehlten Hoffnung auf ein besseres Leben in die Hände der Schlepper und somit in akute Lebensgefahr auf das Mittelmeer! Diese langjährige Praxis MUSS schnellstmöglich, vielleicht nach dem Vorbild Australiens, beendet werden! >>> weiterlesen


Video: NGO’s als Schlepperhelfer im Mittelmeer (02:20)

Essen: 13-köpfige Gruppe von Südeuropäern steigt in Bus ein und will nicht bezahlen

Inachis_ioBy I, Jörg Hempel, CC BY-SA 2.0 de

Essen. In einem Nachtexpress in Essen ist am Dienstagabend am Berliner Platz ein Streit eskaliert. Eine größere Gruppe stieg in den Bus ein und wollte partout kein Ticket kaufen. Das führte zu einer Schlägerei. Um kurz vor Mitternacht stieg eine 13-köpfige Gruppe mit mindestens fünf Männern in den NE12 Richtung Altendorf ein.

Da sie sich weigerten ein Ticket zu bezahlen, verwehrte der Busfahrer die Weiterfahrt. Deshalb ging ein Fahrgast (55) nach vorne zum Busfahrer und forderte die Gruppe auf, auszusteigen – damit der Bus endlich weiterfahren könne. Doch dann ging der Lauteste der Gruppe auf den 55-Jährigen zu und schlug ihm ins Gesicht. Andere Personen eilten zu Hilfe. Auch sie wurden geschlagen. >>> weiterlesen

Randnotizen:

Internationale Gemeinschaft ignoriert Genozid an Christen in Nigeria

Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Warum der Krieg in Nigeria nicht aufhören wird

Siehe auch:

Elmar Hörig: Özil-freie Zone

Video: Österreich: Freispruch für die Identitäre Bewegung (06:03)

Video: Laut Gedacht #92: Krisengebiet Klassenzimmer (07:01)

Buntes Großbritannien: Fast 54.000 Vergewaltigungen in einem Jahr

Berlin: An 53 Standorten Flüchtlingswohnungen – nicht für zwei, sondern für 50 Jahre

“Intellektuelle” Migranten drohen mit Auswanderung

Video: Anne Will: Putschversuch in der Türkei – Was macht Erdoğan jetzt?

18 Jul
 

Nach einer dramatischen Nacht erklärt die türkische Regierung den Putschversuch gegen Präsident Erdoğan für gescheitert. Wird Erdoğan seine Macht jetzt noch weiter ausbauen?

Die Gäste im Studio: Norbert Röttgen (CDU), Cem Özdemir (Grüne), Fatih Zingal (Stellvertretender Vorsitzender der Union Europäisch-Türkischer Demokraten, Rechtsanwalt (Erdogan-nah),  Solingen,), Seyran Ateş (Rechtsanwältin, Autorin, geboren in der Türkei) und Harald Kujat (Ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr)

Noch ein klein wenig OT:

Sinsheim (Baden-Württemberg): Fünf Frauen auf Stadtfest von Migranten sexuell belästigt, jüngstes Opfer erst 14 Jahre

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Schon wieder sexuelle Übergriffe auf einer öffentlichen Veranstaltung und schon wieder deutet alles auf ausländische Täter hin… Um ein Uhr nachts dann der schockierendste Übergriff nahe eines Getränkestandes. Drei junge Mädchen zwischen 14 und 16 tanzten dort, als sich ihnen plötzlich drei Männer näherten, ihnen an den Hintern und zwischen die Beine fassten und versuchten, sie zu küssen. Auch diese Täter wurden als nordafrikanisch aussehend beschrieben. >>> weiterlesen

Salzburg: Asylwerber schleppte extrem gefährliches Läuserückfallfieber ein – verläuft oft tödlich

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Dass Asylwerber potentielle Krankheitsüberträger sind, bestätigte sich nun wieder einmal in Salzburg. Dort schleppte ein Asylant in das zu einem Asylheim umgewidmete ehemalige Luxushotel Kobenzel sogar das berüchtigte Läuserückfallfieber ein. Diese seltene, von Läusen übertragene Krankheit, verläuft unbehandelt in fünfzig Prozent der Fälle tödlich.

Läuserückfallfieber ist übrigens in Eritrea und Somalia verbreitet – zwei Länder, aus denen zahlreiche Asylanten ins Land kommen. Vereinzelt tritt es auch im Mittleren Osten (Iran, Südasien, Myanmar, Pakistan) und Nahen Osten (Arabische Staaten, Zypern, Ägypten, Türkei) auf. >>> weiterlesen

Die Kosten der Asylkrise kommen nun langsam aber sicher beim Bürger an

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Nach den Prognosen der Kassen steigen die Zusatzbeiträge für gesetzlich Versicherte deutlich und werden 2019 wohl im Schnitt bei 1,8 Prozent liegen. Als Grund gab der Versicherungsverband unter anderem die steigenden Kosten durch die Asylwelle an. In den kommenden Jahren würden immer mehr Asylbewerber anerkannt, Hartz-IV beziehen und so Mehrkosten verursachen. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen spricht bereits von einer Finanzierungslücke für 2016 von 2,3 Milliarden Euro. Zeit für Veränderung! Zeit für die #AfD!  >>> weiterlesen

Zusatzbeiträge für Krankenversicherung steigen weiter

Krankenkassen: Zusatzbeiträge steigen auf 1,4 Prozent

Siehe auch:

Akif Pirincci: Armes RTL 2 und der kleine Hosenscheißer des Gaucklers

Alexander Wendt: Heiko Maas: vom Generalverdacht zur Generaleinschüchterung

Dr. Udo Ulfkotte: Der Krieg in unseren Städten: Droht Frankreich ein Bürgerkrieg?

Ravensburg: Drogeriemarkt Müller verbietet seinen Mitarbeitern das Tragen von Halsketten mit Kreuzen

Vera Lengsfeld: Alle Menschen sind gleich – nur Schweine sind gleicher

BKA: Bundesweite Razzia gegen „Hass im Netz“

Alexander Wendt: Heiko Maas: vom Generalverdacht zur Generaleinschüchterung

17 Jul

Hate-speech
Maas, der noch nie ein Problem damit hatte, ihm missliebige Gruppen generalzuverdächtigen („Pegida ist eine Schande für Deutschland“), greift jetzt zur Generaldrohung. Eine derartige Drohsprache hätte man bislang höchstens aus dem Mund des türkischen oder weißrussischen Justizministers für möglich gehalten. In einer Demokratie sollte ein Justizminister gehen, der so zu seinen Bürgern redet. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Was nun noch fehlt, sind erzieherische Maßnahmen, die man denen auferlegt, die sich nicht an der politischen Korrektheit orientieren. Und was muss ich sagen, ich traue es den deutschen Politikern und ihren Stasibehörden zu, dass sie bereits eifrig darüber nachdenken, wie sie diese erzieherischen Maßnahmen umsetzen könnte. Ganz einfach, man greift auf Erfahrungen des Stasi-Spitzelstaates der ehemaligen DDR zurück, die genau diese "erzieherischen Maßnahmen" bis zur Perfektion ausgearbeitet haben. Die alten SED-Kader aus dem Stasi-Hauptquartier, die nun vielfach in der jungen, frischen, frechen und stalinistischen Linken versammelt sind, könnten uns dies bestätigen:

„Erzieherische Maßnahme“: das ist SED-Sprache trübsten Wassers. Eine „erzieherische Maßnahme“ war die Stasi-„Aktion Ungeziefer“, mit der 1952 über Nacht mehr als zehntausend politisch Unzuverlässige aus dem Grenzgebiet ins Landesinnere zwangsumgesiedelt wurden. Erzieherische Maßnahme, das war der so genannte „Entengang“ in Jugendwerkhöfen. Die kollektive Rekrutenbestrafung bei der NVA. Die Versetzung politisch Aufsässiger in die tiefste Provinz.

Und wie immer richten sich die Hausbesuche gegen die Menschen, die angeblich Hasskommentare im Internet abgesondert haben, nur gegen Menschen aus der politischen Rechten. Das hat mit einem Rechtsstaat nichts mehr zu tun, denn dies ist der Versuch selektiv gegen politisch Andersdenkende vorzugehen, wie man dies auch von Muslimen kennt, die Menschen anderen Glaubens und anderer Gesinnung als Menschen zweiter Klasse betrachten und sie genauso behandelt. Wie man mit Christen und anderen Nichtmuslimen in den islamischen Staaten verfährt ist hinlänglich bekannt. Darum auch der berechtigte Einwand Alexander Wendts über die ungleiche Behandlung linker und rechter Extremisten:

„Offenbar richtet sich die Razzia nur gegen Rechtsextreme und nicht auch gegen diejenigen, die Privatadressen von AfD-Mitgliedern ins Netz stellen und dort zu „Hausbesuchen“ aufrufen, die erwägen, das Land habe doch endlich Ruhe, wenn man die 2000 Delegierten des letzten AfD-Parteitags einfach umbringe, oder die bei Indymedia zum Bürgerkrieg in Berlin aufrufen.”

Im Folgenden weist Alexander Wendt darauf hin, dass sich Hasskommentare bei Twitter, Facebook und Co. im Vergleich zu den Millionen Kommentaren, die täglich in den sozialen Netzwerken gepostet werden, im Promillebereich befinden, wobei es nur sehr selten zu Verurteilungen kommt. Selbst bösartige Kommentare bleiben meist straffrei.

„Wer meint, das zu ignorieren [dass Hasskommentare im Bereich der Promillegrenze liegen] und allen, „die bei Facebook in die Tasten hauen“, mit dem Staatsknüppel drohen zu müssen, gegen den hilft keine Diskussion. Sondern nur die Entfernung aus einem Amt, für das er nie taugte.”

Mit diesem Bundesjustizminister haben wir uns wirklich keinen Gefallen getan und viele Menschen wären heilfroh, wenn dieser Bundesjustizminister, der die Meinungsfreiheit bestimmt nicht zum Freund hat, uns so schnell wie möglich wieder verlassen würde. Es wäre kein Verlust, sondern ein Gewinn für den Rechtsstaat.

Noch ein klein wenig OT:

Amadeu-Antonio-Stiftung fordert Zensur von Satire-Beitrag

Anetta Kahane

Die linke Amadeu-Antonio-Stiftung hat empört und entsetzt auf einen Satire-Beitrag in der ZDF-Sendung „Heute in Deutschland“ reagiert. Darin nimmt Reporter Achim Winter die Stiftung sowie die Zensurpolitik von Justizminister Heiko Maas auf die Schippe. Für die linke Stiftung ist das nicht hinnehmbar.

Der Beitrag sei „verstörend“ und habe die Organisation „schwer getroffen“, echauffierte sich der Vorsitzende des Stiftungsrates, Andreas Zick, in einem Schreiben an das ZDF. Er forderte den Sender auf, den Beitrag unverzüglich zu löschen. Es könne nicht sein, dass die Stiftung verspottet werde. Zugleich solle das Thema nun im ZDF-Fernsehrat besprochen werden. >>> weiterlesen


Video: Hatespeech: Achim Winter im ZDF über die Amadeu Antonio Stiftung (03:35)

Video: Gelsenkirchen: Erdogan Anhänger randalieren gegen einen Jugendtreff der Fethullah-Gülen-Bewegung

Video: Gelsenkirchen: Erdogan Anhänger randalieren gegen einen Jugendtreff der Fethullah-Gülen-Bewegung (00:45)

Großeinsatz am Samstagnachmittag für die Polizei in Gelsenkirchen auf der Polsumerstraße. Dort hatten sich hunderte Erdogan Anhänger nach dem Putschversuch vom Freitagabend zu einer Spontandemonstration versammelt. Etwa 150 Personen randalierten wenig später an einem Jugendtreff der der "Gülen-Bewegung" nahestehen soll. Fethullah Gülen ist das geistliche Oberhaupt der gleichnamigen islamischen Bewegung, lebt in den USA und steht im Verdacht den Putschversuch gegen Erdogan organisiert zu haben.

Mehrere Fensterscheiben gingen an dem Gebäude zu Bruch bis die Polizei mit zahlreichen Kräften für Ordnung sorgte und das Gebäude sicherte. Die Leitstelle der Polizei Gelsenkirchen dementierte noch am Samstagnachmittag vehement einen Zusammenhang zwischen den Zerstörungen und der Demonstration. Quelle: nrw-aktuell.tv

Meine Meinung:

Wenn sie Erdogan so lieben, dann sollen sie bitte in die Türkei gehen und ihren Hass dort ausleben. Warum weist man diese fanatischen und sehr oft auch islamistischen Fanatiker nicht umgehend aus? Unsere Regierung hat total versagt, weil sie uns diese radikalen Muslime in Massen ins Land geholt hat und nun mit der Visafreiheit für die Türkei weitere Millionen ins Land holen möchte. Angela Merkel ist das größte Unglück, welches Deutschland passieren konnte und sie betreibt ihre schädliche und deutschenfeindliche Politik ohne Einsicht immer weiter fort. Und so viele Deutsche haben das immer noch nicht erkannt.

München-Hauptbahnhof: 18-Jähriger Somalier dreht völlig durch: Security blutig gebissen

muenchen_bundespolizei

Die Streife der Deutschen-Bahn-Sicherheit wurde in der Nacht auf Sonntag informiert, dass eine Frau in der Schalterhalle von einem Mann belästigt wurde. Als die Securitys den 18-Jährigen darauf ansprachen reagierte er nicht. Auch der Aufforderung, den Bahnhof zu verlassen kam er nicht nach. Als die Streife ihn am Arm fasste und nach draußen führen wollte, rastete der 18-jährige Somalier komplett aus. Er schlug seinen Kopf auf Höhe eines metallenen Verkaufsstandes gegen den Container. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Dr. Udo Ulfkotte: Der Krieg in unseren Städten: Droht Frankreich ein Bürgerkrieg?

Ravensburg: Drogeriemarkt Müller verbietet seinen Mitarbeitern das Tragen von Halsketten mit Kreuzen

Vera Lengsfeld: Alle Menschen sind gleich – nur Schweine sind gleicher

BKA: Bundesweite Razzia gegen „Hass im Netz“

Saudi-Arabien: Warum der Chef der islamischen Religionspolizei vom Jäger zum Gejagden wurde

Dr. Nicolai Sennels: „Muslime sehen unseren Mangel an Aggression als Angst, als Schwäche, als Einladung zum Angriff“

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