Neutrale Lehrer: AfD-Niedersachsen schaltet Schulportal frei

By Richard Bartz – Schwebfliege – CC BY-SA 2.5

Auf der Internetseite „Neutrale Lehrer“ können Schüler, Eltern oder Lehrer politisch weit über das Mäßigungsgebot hinaus getätigte Äußerungen von Lehrkräften melden. Die AfD-Fraktion hat ihr Onlineportal nun auch in Niedersachsen freigeschaltet.

„Wenn wir eine Seite freischalten würden, in der es darum ginge, rechte Lehrer zu melden, hätten wir diese ganze Aufregung nicht“, bemerkt AfD-Fraktionsvorsitzende Dana Guth gegenüber Kritikern wie Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Der nennt das Portal „widerlich“.

Auch in Niedersachsen ist die AfD nun mit ihrem, von linkspolitischer Seite hysterisch kritisierten Schulportal online gegangen. Auf der Internetseite „Neutrale Lehrer“ können Schüler, Eltern oder Lehrer politisch weit über das Mäßigungsgebot hinaus getätigte Äußerungen von Lehrkräften melden. >>> weiterlesen

Russische Internetaufsicht droht Facebook mit Blockierung

By Aconcagua – Hochlandrind – CC BY-SA 3.0

Im Jahr 2018 wird auch für Facebook die Schonfrist im Zusammenhang mit Russlands novelliertem Datenschutzgesetz enden. Dann muss auch der Social-Media-Riese die Daten seiner russischen Kunden auf russischen Servern speichern. Widrigenfalls droht Sperrung. >>> weiterlesen

Österreich will nach Gewalttaten nächtliche Anwesenheitspflicht für Asylsuchende

By Christian Mehlführer – Kea-Papagei – CC BY 2.5

Österreichs Regierung plant eine nächtliche Anwesenheitspflicht für Flüchtlinge und Asylbewerber in staatlicher Obhut. Eine entsprechende Regelung werde in die Hausordnung von Flüchtlingsunterkünften aufgenommen werden, sagte Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) im ORF.

Strache und FPÖ-Fraktionschef Johann Gudenus hatten sich nach den Mordfällen in Steyr und Innsbruck für ein Ausgehverbot von Asylsuchenden ausgesprochen. In beiden Fällen werden afghanische Asylbewerber verdächtigt. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erklärte daraufhin, ein Ausgehverbot sei rechtlich nicht möglich. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Elmar Hörig: Fremdschämen für die SPD!

• Nach Schweden schauen heißt, in die Zukunft Merkeldeutschlands schauen

• UN-Migrationspakt – Was in Marrakesch wirklich passiert ist

• Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): AKK = Absolut keine Kompetenz in Wirtschaftspolitik?

• 70 Jahre Menschenrechte – Menschenrechte in Gefahr

• Der geplante Völkermord an den Deutschen

• „Man hat ihr den Hals aufgeschnitten …“ Der tödliche Trip zweier Studentinnen

AfD-Bashing in deutschen Klassenzimmern: Geplantes Schulportal in Niedersachsen löst hysterische Empörung aus

Die AfD in Niedersachsen hat in ein Wespennest gestochen. Ihre Ankündigung, eine Website einzurichten, auf dem Hetze im Schulunterricht gegen die AfD thematisiert wird, hat schon vor der Umsetzung tsunamihafte Schockwellen beim politischen und administrativen Establishment ausgelöst.

Offensichtlich fühlt sich Mancher sprichwörtlich auf den Schwanz getreten und reagiert verräterisch empört: Kultusminister Grant Tonne (SPD) warnt vor „denunziatorischen Aufrufen“. Es gelte, Lehrer nicht „auf diese unerträgliche Weise unter Generalverdacht zu stellen“, sagte er der Hannoverschen Allgemeinen.

Natürlich sind dem Minister und seiner Landesschulbehörde keine Anzeichen dafür bekannt, dass dieses Neutralitäts- und Mäßigungsgebot nicht beachtet wird. Ähnlich ablehnend äußern sich die Lehrerverbände von Philologen und GEW sowie Vertreter von CDU, SPD, Grünen und FDP.

Die niedersächsischen Alternativen wollen sich am Vorbild ihrer Hamburger Kollegen orientieren, die bereits einschlägige Erfahrungen mit einer solchen Plattform im Schuljahr 2018/19 haben. Hintergrund der Aktion waren nach Hamburger AfD-Angaben immer wieder eingehende Hinweise von Eltern und Schülern sowie von Lehrern, Schulleitern und selbst von Behördenmitarbeitern an die Fraktion über mutmaßliche Neutralitätsverstöße.

Diese hätten von plumpem AfD-Bashing über fehlerhaftes und unsachliches Unterrichtsmaterial bis hin zu Pädagogen gereicht, die mit „FCK-AfD-T-Shirts“ vor die Schüler treten oder Aushänge in den Schulen, in denen zu Demonstrationen gegen die AfD aufgerufen wird. >>> weiterlesen

Schüler des Berufszentrums Backnang (Baden-Württemberg) schreiben verzweifelten Brief: Die Antifa terrorisiert uns

By Dori – Park in Wisconsin – CC BY 2.5

Einige Schüler trauen sich nicht mehr, offen ihre Meinung zu vertreten, ursächlich ist hier unter anderem die Angst vor schlechterer Benotung durch Lehrer, welche in der Klasse offen Meinungen des linksaußen Spektrums vertreten und sich offen zu Parteien wie beispielsweise „Die Linke“ bekennen, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

Einige Schüler berichten stolz, an den linken Krawallen in Hamburg zu G20 beteiligt gewesen zu sein. Außerdem fürchten viele Schülerinnen und Schüler, wie auch wir, sofort in die Nazi Ecke gestellt zu werden, wenn man z.B. die Migrationspolitik kritisiert. Eine gelebte Diskussionskultur findet in vielen Klassen nicht mehr statt. Auch Drohungen, Einschüchterung und Gewalt durch einige Schüler der selbsternannten Antifaschisten trägt dazu bei. >>> weiterlesen

• Video: Offener Brief von Schülern aus dem Berufsschulzentrum Backnang (BaWü) zu aktuellen Vorkommnissen (06:20)

Video: Rede von Daniel Zabel bei der Sicherheitskonferenz in Garmisch (22:29)

Daniel Zabel hatte den Haftbefehl vom Mord an Daniel Hillig in Chemnitz durchgestochen [an die Bildzeitung weitergeleitet]. Nach dem Totschlag (Mord) an dem 35-jährigen Daniel Hillig in Chemnitz hat sich gestern ein 39-jähriger Justizvollzugsbeamter aus Dresden dazu bekannt, den Haftbefehl gegen die beiden Tatverdächtigen Alaa S. und Yousif A. fotografiert und weitergegeben zu haben. Sein Name ist Daniel Zabel. Herr Zabel wurde mit sofortiger Wirkung vom Dienst suspendiert. >>> weiterlesen

Video: Rede von Daniel Zabel bei Sicherheitskonferenz in Garmisch (22:29)

Video: Michael Stürzenberger (AfD) im Interview mit Daniel Zabel, suspendierter Justizvollzugsbeamter aus Chemnitz (07:30)

Video: Interview mit Daniel Zabel, suspendierter Justizvollzugsbeamter aus Chemnitz (07:30)

Siehe auch:

• Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Spurwechsel: Seehofer wird zum Einwanderungsminister

• Kopenhagen: Bars und Restaurants von islamischer Scharia-Polizei erpresst

• Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Islamischer „Friedensrichter“ ordnet Ehrenmord an! (02:40)

• Elmar Hörig: Der osmanische Proktologe hat uns gezeigt, wo der Hammer hängt!

• Video: Martin Sellner (IB): Umsturz mit dem Luftgewehr? Was steckt hinter „Revolution Chemnitz“ (14:20)

• Video: Beatrix von Storch (AfD): „Es kommt jetzt offiziell zur vollständigen Vermischung von Migration und Asyl.“ (08:40)

• Video: Nicolaus Fest: Der Global Migration Compact und das Ende Europas (04:28)