CDU will abgelehnte Asylbewerber per Einwanderungsgesetz hier behalten

Auf dem Weg nach links fallen bei der CDU jetzt alle Hemmungen. Obwohl in den vergangenen drei Jahren 800.000 Einwanderer Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erhalten haben, ohne dass die Qualifikation genügt, einen Job zu bekommen, sollen jetzt auch abgelehnte Asylbewerber hier bleiben dürfen, um – Zitat: – zu „arbeiten“. Das fordert Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), der gerade erst für Furore sorgte, weil er sich für Koalitionen mit der Linken offen zeigte.

Der Länderchef will, dass im Einwanderungsgesetz festgeschrieben wird, mehr abgelehnten Asylbewerbern Arbeit und Bleiberecht zu gewähren. Eigentlich soll das neue Gesetz, Fachkräfte nach Deutschland ziehen. Günther will nun Arbeitsmigration und Einwanderung ins Sozialsystem vermischen. Damit weicht er die letzte Bastion der Union in der Ausländerpolitik vollends auf.

Das würde die Anreize weiter verstärken, auch ohne jede Bleibeperspektive nach Deutschland zu kommen. Selbst dem Unions-Bundestagsabgeordnete Mathias Middelberg fällt das jetzt auf. Er mahnt gegenüber der Welt: „Ein regelmäßiger ,Spurwechsel‘ vom Asyl- in das Einwanderungsverfahren würde falsche Anreize setzen und noch mehr Asylbewerber anlocken, die dann auf solche Wechseloptionen setzen.“ Es ist wohl kein Zufall, dass nur ein Namenloser Günther widerspricht. Die CDU-Spitze schweigt, was als Zustimmung interpretiert werden darf.

Bereits während der großen Einwanderungswelle 2015 und 2016 verbreiteten Merkel-CDU, die damaligen anderen Bundestagsparteien und die Medien die Legende, es würden ausschließlich Hochqualifizierte zuwandern, die den Fachkräftemangel beheben und in Renten- und Sozialsysteme einzahlen würden. Dieses Märchen ist endgültig widerlegt.

Günther lässt nun durchblicken, was das Einwanderungsgesetz tatsächlich bezwecken soll: Weitere Zuwanderung in die Sozialsysteme. Da das Asylrecht unverändert bleibt, gibt es dann für Wirtschaftsflüchtlinge gleich zwei Möglichkeiten, sich eine Rundum-Versorgung bis zum Lebensende in Deutschland zu sichern. Jetzt wird allerdings auch in den Reihen der CDU Kritik laut. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Der Vorschlag von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), mehr abgelehnte Asylbewerber als Arbeitskräfte im Land zu behalten, stößt auf Kritik in den eigenen Reihen. Mathias Middelberg (CDU), innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, sagte der „Welt“: „Ein regelmäßiger Spurwechsel vom Asyl- in das Einwanderungsverfahren würde falsche Anreize setzen und noch mehr Asylbewerber anlocken, die dann auf solche Wechseloptionen setzen.“

Angesichts der Tatsache, dass „allein in den letzten drei Jahren rund 800.000 Menschen in Deutschland als schutzberechtigt anerkannt“ worden seien, „die oftmals über keine ausreichende Qualifikation, wohl aber über einen uneingeschränkten Zugang zu unserem Arbeitsmarkt verfügen, besteht auch wenig Notwendigkeit“, sagte Middelberg.

Wirtschaft und Politik müssten ihre „Anstrengungen eher darauf richten, diese Menschen für unseren Arbeitsmarkt zu qualifizieren“. Middelberg sagte, die Union wolle „die bewährten Möglichkeiten für einen Spurwechsel erhalten, aber keine neuen Tatbestände schaffen“. Auch der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder (CDU), hat sich dagegen ausgesprochen, dass das geplante Fachkräftezuwanderungsgesetz auch für abgelehnte Asylbewerber gelten soll.

„Es ist letztlich nicht zielführend, abgelehnten Asylbewerbern in der Regel zu ermöglichen, im Land zu bleiben, auch wenn ihr Antrag abgelehnt ist, sie aber Arbeit haben“, erklärte Kauder der „Passauer Neuen Presse“ (PNP, Mittwochsausgabe). „Ich halte auch wenig davon, den so genannten Spurwechsel stärker zu erlauben“, sagte er. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ist Merkels CDU in Schleswig-Holsten zu einer Polith***** verkommen? Machtgeil bis zum Gehtnichtmehr? Sie geht mit jedem ins Bett, selbst mit den deutschlandhassenden Linken, um an der Macht zu bleiben. Sollen sie Schleswig-Holstein doch mit Migranten vollstopfen. Wer heute noch CDU wählt, hat es nicht anders verdient. Wenn ihr so geil auf Messermörder, Vergewaltiger, Kopftreter, Juden- und Christenhasser seid, die eure Frauen, Familien und Kinder terrorisieren, dann webt doch weiter das schwarz-rote Leichentuch für den Untergang Deutschlands.

35.000 Ausländer trotz Einreisesperre wieder in Deutschland eingereist – Merkel: Das liegt im Interesse Deutschlands

Das parlamentarische Nachfragen der AfD deckt den skandalösen Zustand auf, dass seit 2015 genau 34.089 Flüchtlinge mit einer sogenannten „Wiedereinreisesperre“ wieder nach Deutschland eingereist sind. Das sind Personen – so die Bundesregierung in ihrer Antwort –, die sich „mit einem rechts- oder bestandskräftig abgelehnten Asylantrag in Deutschland“ aufhalten und „seit dem 1. Januar 2015 wieder nach Deutschland eingereist waren“. Stichtag für diese Zahlenangabe ist der 30. Juni 2018.

Das heißt also: Die Bundesregierung hat zehntausende Menschen unkontrolliert ins Land gelassen und Ausnahmen vom geltenden Recht gewährt, weil sie damit die „politischen Interessen“ Deutschlands gewahrt sieht. Die Massenzuwanderung in die Sozialsysteme und die damit einhergehende Kriminalität liegen also aus Sicht der Bundesregierung im Interesse unseres Landes. >>> weiterlesen

Berlin-Schöneberg: Leiterin der Spreewald-Brennpunktschule, Doris Unzeitig, schmeißt hin: „Meine Kräfte reichen nicht aus“

By Simon Koopmann – CC BY-SA 2.0 de

Es klingt wie aus einem Drittweltland: Die Hälfte des Kollegiums der Spreewald-Grundschule sind ungelernte Lehrer. Der Hort und die Mensa sind so marode, dass sie seit Jahren nicht nutzbar sind. Trotz Drogenproblemen auf dem Schulgelände gibt es vom Senat keinen Wachschutz. Mitarbeiter und Kinder müssen sich wegen gewalttätiger Übergriffe von „Eltern“ in der Schule verbarrikadieren. Die Leiterin der Berliner Spreewald-Grundschule zieht nun die Reißleine und schmeißt hin. >>> weiterlesen

Hamburg: Mutmaßlicher afghanischer Vergewaltiger einer 14jährigen bereits wieder auf freiem Fuß – Gesinnungsjustiz?

Der Fall hatte einiges an Aufsehen erregt: Ein 30jähriger afghanischer Illegaler, der seit 2011 sein kriminelles Unwesen in Deutschland treibt und längst abgeschoben werden sollte, wurde verdächtigt, am 12. August ein 14jähriges Mädchen in Hamburg auf der Mönckebergstraße volltrunken vergewaltigt zu haben.

Nach der Verhaftung wurde bekannt, dass der Verdächtige sein Opfer nach der Tat noch in der S-Bahn verfolgt haben soll, bis das Mädchen ausstieg und um Hilfe bat. Der Afghane, der ebenfalls die Bahn verlassen hatte, wurde von der Polizei abgeführt. Der Mann konnte bislang nicht abgeschoben werden, weil noch wegen eines anderen Verbrechens ein Verfahren gegen ihn läuft.

Seit Freitag ist der Tatverdächtige nun wieder auf freiem Fuß. Oberstaatsanwalt Carsten Rinio erklärte: „Die bisherigen Angaben der Hauptbelastungszeugin lassen sich in wichtigen Punkten nicht mit den inzwischen ausgewerteten Beweismitteln vereinbaren.“ >>> weiterlesen

Spende an Youwatch

Siehe auch:

• Video: Die Woche COMPACT: Karl-Marx-Stadt Chemnitz & Thilo Sarrazin über den Islam

• Emma Reporterin über Chemnitz und die Medien: Hitlergruß wichtiger als Vergewaltigungen und Messermorde

• Chemnitz: AfD-Pegida-Trauermarsch am 01.09.2018 gewaltsam beendet

• Generalstaatsanwalt überführt Merkel der Lüge: „Es hat in Chemnitz keine Hetzjagd gegeben“

• Video: Chemnitzerin watscht AfD-Hasserin Dunja Hayali (ZDF) ab (09:29)

• Indoktrination, Lüge, Halbwahrheit, Hetze – Angekommen im real existierenden Merkelismus

Video: Dr. Nicolaus Fest zu Islam-Feiertag und Niedersachsenwahl (04:57)

Der Innenminister hat sich zu Wort gemeldet. Das verheißt nichts Gutes. Wenn Thomas-wir-müssen-uns-an-den-Terror-gewöhnen-de Maizière spricht, herrscht Alarmstufe Rot. So auch diesmal. De Maizière will, dass der Islam einen Feiertag erhält. Aber welcher Islam? Der Islam, der in Berlin zwölf Menschen tötete und 50 schwer verletzte? Der in Ansbach eine Nagelbombe zündete und Passanten mit Messern attackierte? Der Islam, der zur Absage von Fußballspielen, Karnevalsumzügen und Stadtfesten führt?

Oder der Islam, der in Manchester oder in Afrika [1] Kinder entführt und ermordet. Der Islam, der angeblich friedlich ist, dessen Kritiker aber nur unter Polizeischutz leben können? Soll dieser Islam sich feiern dürfen? Vor einer Woche schlug der Freiburger Islamwissenschaftler Abdel-Hakim Ourghi 40 Thesen an die Tür der Berliner Dar-as-Salam-Moschee in Neukölln.

[1] Laut Amnesty International hat die islamistische Terrorgruppe Boko Haram in Nigeria seit Anfang 2014 mehr als 2.000 Mädchen und Frauen verschleppt. Einige von ihnen durften mittlerweile wieder nach Hause zurückkehren.

Er forderte eine umfassende Reform des Islam. Kernpunkte: Schluss mit der Unterdrückung der Frauen. Schluss mit dem Dschihad. Schluss mit der Rechtfertigung von Gewalt. Schluss mit der Verfolgung Andersgläubiger, wie Christen, Buddhisten, Taoisten, Sikh, Atheisten, Hinduisten, Juden… (Weiter im Video von Nicolaus Fest.)

Video: Dr. Nicolaus Fest zu Thomas de Maizière, Niedersachsenwahl und islamischem Feiertag (04:57)

• Spende an die AfD-Berlin:

• Berliner Sparkasse
• IBAN: DE88 1005 0000 0190 2170 22
• BIC: BELADEBEXXX
• Verwendungszweck: Nicolaus Fest

Quelle: Video: Dr. Nicolaus Fest zu Islam-Feiertag und Niedersachsenwahl (04:57)

Noch ein klein wenig OT:

Hamburg: "Wir sind am Ende" – Personalmangel bei der Kriminalpolizei – Allein beim Betrugsdezernat könnten 5000 Straftaten nicht mehr verfolgt werden

Gewerkschaftschef Jan Reinecke vom Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) warnt vor dem Zusammenbruch. Allein beim Betrugsdezernat (plus Internetkriminalität) könnten 5000 Straftaten nicht mehr verfolgt werden. >>> weiterlesen

Friedrichshafen: Mann zahlt zehn Euro Bußgeld wegen zu schnellen Fahrens nicht und wird festgenommen

Die Bundespolizei Konstanz hat einen 54-Jährigen an seinem Arbeitsplatz in Friedrichshafen festgenommen. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig suchte den Mann mit einem Haftbefehl, nachdem er einen Bußgeldbescheid über zehn Euro nicht zahlte. Er fuhr zu schnell und ignorierte die Strafe. >>> weiterlesen

AfD-Stuttgart schreibt:

Diese Meldung erschien fast zeitgleich zu den Berichten über das komplette Staatsversagen im Fall des Berliner Attentäters Anis Amri. Offensichtlich hat der Rechtsstaat die Orientierung verloren. Dort muss und wird die AfD ansetzen.

Meine Meinung:

Beim Fall von Anis Amri hat die Berliner Polizei sogar versucht die Fehler der Polizei zu vertuschen. Anstatt Anis Amri festzunehmen, Gründe dafür gab es genug (sieben falsche Identitäten, Drogenhandel,…) ließ man ihn weiter frei laufen. Es erhärtet sich der Verdacht, dass im Landeskriminalamt nach dem Anschlag Akten manipuliert wurden, um Versäumnisse zu vertuschen. Mehrere Passagen zu diesem Komplex mussten in seinem Abschlussbericht jedoch geschwärzt werden, wegen laufender Ermittlungen gegen Beamte des LKA [Landeskriminalamtes].

In Marseille gab es ein ähnliches Polizeiversagen bei einem Islamisten, der zwei junge Frauen erstach: Manfred Haferburg: Irres Europa – Das unglaubliche Staatsversagen im Fall des tunesischen Attentäters Ahmed Hamachi (29) von Marseille, der zwei junge Frauen tötete.

Sonderermittler: Der Berliner Attentäter Anis Amri wurde an Wochenenden nicht überwacht

Der Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz im Dezember hätte verhindert werden können. Zu diesem Ergebnis kommt der ehemalige Bundesanwalt Bruno Jost in seinem 72-seitigen Gutachten, das er am Donnerstag in Berlin vorgestellt hat. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Video: Akif Pirinçci auf der Frankfurter Buchmesse – Video von AfD-TV-Hessen (30:57)

• Video: „Kontrollverlust“ 2017 – vom Schweigekartell zum Schweinekartell – Rufmord-Kampagne gegen Bestseller-Autor Thorsten Schulte nimmt irre Züge an (30:16)

• Akif Pirincci über den linksverstrahlten "Zeit"-Journalisten Till Eckert

• Michael Klonovsky zum Überfall auf den Manuscriptum-Verlag auf der Frankfurter Buchmesse

• Video: Martin Sellner: Analyse der Ereignisse auf der Frankfurter Buchmesse – Lügenpresse widerlegt (24:26)

• Video: Britischer Geheimdienst M15 warnt vor erhöhter Terrorgefahr (00:35)

Was der faule CDU/CSU-Kompromiss bedeutet: Jedes Jahr eine 200.000-Einwohner-Großstadt mehr in Deutschland

Von TRUBADIX | Man muss sich die Dimensionen vor Augen führen: Angela Merkel, Horst Seehofer und Co. wollen und müssen pro Jahr eine Großstadt à 200.000 Einwohner etwa von der Größe Mainz, Rostock oder Kassel aus dem Boden stampfen, um ihren Multi-Kulti-Traum zu leben. Das und nichts anderes bedeutet der faule Kompromiss, den CDU und CSU am Wochenende ausgehandelt haben.

Die Not muss groß sein, wenn sich Politiker auf einen solchen Zukunfts-Wahnsinn einlassen und ihn den staunenden Bürgern noch als Erfolg verkaufen wollen. Mindestens 200.000 größtenteils unqualifizierte Flüchtlinge im Jahr aus humanitären Gründen, plus Arbeitsmigranten, plus EU-Einwanderer. Nach oben ist alles offen, denn der Unions-Pakt ist nicht gedeckelt.

Das bedeutet rein netto: Spätestens in fünf Jahren, wahrscheinlich viel früher, ist Deutschland um mindestens eine Million Flüchtlinge und fünf 200.000-Einwohner-Großstädte „reicher“. Denn abgeschoben werden die wenigsten, die hierzulande Aufnahme finden, wie das laufende Flüchtlingsprogramm ausweist. Schon gar nicht von einer Jamaika-Koalition.

Dabei sind die Forderungen von FDP und Grünen in einem schwarz-gelb-grünen Bündnis noch gar nicht eingepreist. Wenn sich die GutmenschInnen überhaupt auf das koalitionäre Experiment einlassen – fette Dienstposten hin, Macht her – dann gehen die Aufnahmezahlen garantiert noch weiter nach oben. 200.000 Zuwanderer sind deshalb nur eine beängstigende Utopie, eine vage Hausnummer. Sicher ist, es kommt schlimmer.

Wer soll das alles bezahlen?

Ein paar nüchterne Überlegungen an dieser Stelle: Wie soll das rein bautechnisch und verwaltungsmäßig funktionieren? Wie viel kostet das, wer soll das bezahlen? Wer sind die Leidtragenden, die Verlierer der geplanten „humanitären“ Revolution? Was bedeutet das für die deutsche Kultur, die Identität, das gesellschaftliche Zusammenleben?

Die von Merkel verursachte und zugelassene Massenzuwanderung in den vergangenen zwei Jahren hat das Land doch schon bis in die Familien hinein gespalten. Die Deutschen erleben tagtäglich mit wachsendem Verdruss, wie die Kulturen ungebremst aufeinander prallen. Einzelheiten wollen wir uns an dieser Stelle ersparen. PI-NEWS berichtet täglich darüber.

Zwei Jahre nach Merkels D-Day [Grenzöffnung am 05. September 2015] herrschen weiterhin offene Grenzen, weiterhin unbekannte vagabundierende Flüchtlinge, Parallel-Gesellschaften, eine zunehmend hilflose Polizei, eine verflachende Justiz, politisch verhinderte und erlahmende Abschiebepraxis, eine nicht funktionierende Integration – nichts ist wirklich im Griff, wie es in einem Rechtsstaat sein sollte. Wie soll es erst werden, wenn sich der Zustand perpetuiert [verfestigt, stabilisiert, fortschreibt]?

Niedersachsen-Wahl wird zeigen, was der faule Kompromiss wert ist

Zurzeit sprudeln die Steuereinnahmen wie selten zuvor, u.a. auch, weil den leistungsbereiten Deutschen das letzte Hemd ausgezogen wird. Was ist, wenn es mal zum Crash kommt? Weil diejenigen, die Deutschland am Laufen halten [die arbeitende und steuerzahlende Bevölkerung], es leid sind, Millionen von Hilfsbedürftigen bis zum St. Nimmerleinstag zu alimentieren? Es ist nun mal so: Sozialstaat und Massenmigration gehen nicht zusammen. Das ist quasi Naturgesetz.

Horst Seehofer meint, mit seinem Deal den Kopf zunächst aus der politischen Schlinge gezogen zu haben. Seine bayrischen CSU-Wähler wird er damit nicht beruhigen können. Sie werden ihm 2018 den Marsch blasen. Und schon am kommenden Wochenende bei der Niedersachsen-Wahl dürfte sich zeigen, was der faule CDU/CSU-Asyl-Kompromiss wirklich wert ist.

Quelle: Was der faule CDU/CSU-Kompromiss bedeutet: Jedes Jahr eine 200.000-Einwohner-Großstadt mehr in Deutschland

Critical Mind schreibt:

In Ihrer Aufzählung wurde doch glatt verabsäumt, den unvermeidlichen Familiennachzug dieser Erstankömmlinge aufzuführen. Fast schon unentschuldbar, liebe/r TRUBADIX! Na ja, habe Ihr Versäumnis somit nachgeholt.

Meine Meinung:

Das ganze also noch einmal mit fünf oder gar zehn multipliziert? Siehe unten Ilse Aigner.

Dortmunder schreibt:

200.000 Illegale ziehen weitere 800.000 illegale ‚Familienangehörige‘ nach sich. Macht 1 Millionen Schmarotzer pro Jahr – das entspricht der Größe Kölns! Allein für solche Ideen wären Volksverräter zu allen Zeiten todeswürdig gewesen. Und das zu Recht! Hier hat sich übrigens eine, die es wissen muss, verplappert: Familiennachzug: Ilse Aigner erwartet bis zu sieben Millionen Flüchtlinge

Zwiedenk schreibt:

Der Anfang vom Ende beginnt nächstes Jahr, wenn die nächsten Horden, genannt „Familiennachzug“ einfallen werden [2 Millionen?]. Es mag ja einige geben, die meinen, mit der AfD wird das friedlich zu ändern sein, ich glaube nicht mehr an eine friedliche Lösung.

Hotjefiddel schreibt:

Wenn es jeweils eine Stadt wäre! Aber diese 200 000 pro Jahr werden sie über ganz Deutschland verteilen, was viel schlimmer ist. Sie zerstören damit gewachsene Strukturen, atomisieren unsere Gesellschaft noch mehr als bisher, sie ruinieren unser Land, unsere Nation. Es ist ein Verbrechen an den Deutschen. Aber die lassen sich wohl gern zerstören, hat man ja im 2. Weltkrieg gesehen: Wollt Ihr Eure totale Vernichtung? – Jaaaaa! Heiiiiil!

Meine Meinung:

Hotjefiddel hat recht. Es wird natürlich nicht jedes Jahr eine neue Stadt gebaut, sondern die Migranten werden auf Deutschland verteilt und dies ist noch gefährlicher, als wenn man neue Migrantenstädte bauen würde, in denen die Migranten unter sich leben. Und es wird im übertragenen Sinne nicht nur eine Stadt gebaut, die mit ungebildeten, intergrationsunwilligen, steuergeldschmarotzenden und deutschlandhassenden Muslimen gebaut wird, sondern 2,3, 4 oder 5.

Die Migrationsprobleme verschärfen sich dementsprechend. Mir scheint, der Untergang Deutschlands scheint unaufhaltsam zu sein und es wird immer schwieriger, diese Probleme friedlich zu lösen, man denke nur daran, wie manche Migranten reagieren, wenn sie erfahren, dass sie ausgewiesen werden sollen. [Afrikanische „Asyl“-Bewerberin massakriert Betreuerin mit Machete]

Weil viele Migranten weiterhin über Jahre hin in Containern und Flüchtlingsheimen untergebracht sein werden und wegen ihrer geringen Bildung und beruflichen Qualifikation keinen Zugang zur Gesellschaft haben, werden sie sich immer stärker radikalisieren. Es werden immer mehr muslimische No-Go-Areas entstehen und eines Tages werden die Muslime zum offen (bewaffneten) Kampf gegen die deutsche Gesellschaft übergehen [vergleiche Philippinen, Indonesien, Burma]. Der Islam und linke Deutschlandhasser werden sie dabei unterstützen.

Noch ein klein wenig OT:

Rechte Nazis, linke Nazis, Allahs Nazis: Die Zahlen

2016 hat es in Deutschland jeweils mehr Linksextremisten (28.500), Islamisten (24.400 + X) und sonstige zugewanderte Extremisten (kurdische PKK oder türkische Nationalisten) (30.050) gegeben, als Rechtsextremisten (23.100) >>> weiterlesen

Immer mehr islamistisch radikalisierte Grundschulkinder von  bereits radikalisierten Eltern

By Magharebia – CC BY 2.0

Bei der Radikalisierungs-Hotline des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge melden sich vermehrt Lehrer und Schulpsychologen, denen Grundschulkinder mit islamistischen Tendenzen auffallen! "Die meisten Kinder haben ihre Sozialisation aus einem salafistischen Umfeld – sprich: Die Eltern selbst sind bereits radikalisiert."… Solche Fälle gebe es nicht nur in Migranten-Familien, sondern auch in manchen deutschen – etwa wenn Mutter und Vater zum Islam konvertiert seien. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Um Niedergang aufzuhalten: Österreichs Sozis fressen Kreide

• Keine Obergrenze: Papiertiger Horst Seehofer knickt wieder einmal ein und kriecht Merkel wieder einmal in den Hintern

• Video: Dr. Nicolaus Fest zur Panik der Altparteien und zum Fest der Demokratie (04:22)

• WER steckt hinter der linkskriminellen Vereinigung "ANTIFA-Berlin"?

• Red Bull-Chef Dietrich Mateschitz eröffnet islam- und einwanderungskritisches Internetportal „Addendum – das was fehlt“

• Heilbronn: Bevölkerungsaustausch – Erstklässler-Liste mit ausschließlich ausländischen Namen