Tag Archives: Innenpolitischer Sprecher

Video: Gottfried Curio (AfD): Merkel hat hunderttausendfach Judenhass nach Deutschland importiert (08:07)

12 Okt


Video: Gottfried Curio (AfD): „Merkels Einladungspolitik hat hunderttausendfach Judenhass nach Deutschland importiert“ (08:07)

Heute Vormittag debattierte der Deutsche Bundestag über einen Entschließungsantrag der AfD gegen den Islam. In dem Antrag mit dem Titel „Unvereinbarkeit von Islam, Scharia und Rechtsstaat – Der Radikalisierung den Boden entziehen, keine Verbreitung gesetzwidriger Lehren“ fordert die Partei unter anderem, die Bundesregierung solle „geeignete Maßnahmen (…) ergreifen, die Verbreitung von im Koran enthaltenen gesetzwidrigen Inhalten und Aufrufen zu unterbinden“.

Dr. Gottfried Curio, der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, betonte in seiner Rede, dass dem Islam eine „niedrige Schwelle zur Gewalt“ eigen ist und zitierte dazu immer wieder einzelne Koransuren, die Muslime schon von Kindesbeinen an radikalisieren. Curio griff zum Schluss Bundeskanzlerin Angela Merkel frontal an: „Merkels Einladungspolitik hat hunderttausendfach Judenhass nach Deutschland importiert. Nach Holocaust- und allen Nie-wieder-Schwüren ist solche Hofierung von Antisemitismus eine Schande, Frau Merkel.“

Und weiter: „Ist das also Merkels Motto: Nach mir die Scharia? Alltägliche Messergewalt, Angsträume für Frauen, für Juden, Mobbing deutscher Schüler, wachsende Nogo-Areas – all das gab es vor Merkel nicht. Wenn Merkel meint: Der Islam gehöre zu Deutschland, gehöre zu unserem Rechtsstaat Deutschland. Dann sagen wir: Der Islam gehört zu Merkel – aber Merkel gehört nicht länger zu Deutschland!“

Hier die Rede im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Präsident, geehrte Abgeordnete, wir sehen: religiös motiviertes Mobbing andersgläubiger Schüler durch muslimische Mitschüler; wir sehen die herabsetzende Behandlung von Frauen (bis hin zu Eifersuchts- und Ehrenmorden, Zwangs- und Kinderehen); wir sehen muslimische Attentäter, die „Allahu akbar“ rufen; wir sehen Verfolgung und Todesbedrohung liberaler Muslime (Seyran Ates, Hamed Abdel-Samad, Salman Rushdie), begründet von höchsten islamischen Autoritäten.

Was ist der gemeinsame Hintergrund all dessen? Liegt eine quasi natürliche Gewaltneigung vor? Mitnichten. Dieser Hass, diese Respektlosigkeit, diese niedrige Schwelle zur Gewalt ist erlernt, diese Kriminalität ist ideologisch legitimiert, kulturell eingeübt, durch Anweisungen, Gebote, Aufrufe; Aufrufe aus dem Gründungsdokument einer Religion.

Wer den Islam aber allein als Religion versteht, der missversteht ihn. Er ist auch Gesellschaftsordnung und eine gewaltaffine Ideologie, die die Welt einteilt in höherwertige Gläubige und minderwertige Ungläubige (die zu bekämpfen sind). Etliche Weisungen im Koran rufen zu Straftaten auf; wir hören da: Kriegsaufrufe („Kämpft bis sämtliche Verehrung auf Allah allein gerichtet ist“, „er hat seinen Gesandten mit der wahren Religion geschickt, damit er sie über alle anderen Religionen siegen lasse“, „tötet sie, wo immer ihr sie findet“);

Gewalt gegen Frauen („Wenn Frauen sich auflehnen, schlagt sie“, bis hin zu ehelicher Vergewaltigung: „Eure Frauen sind für euch ein Saatfeld; geht zu diesem eurem Saatfeld, wann und wie ihr wollt“); wir hören religiöse Diskriminierung („Allah hat die Ungläubigen verflucht und für sie die Flamme bereitet“) bis hin zur Volksverhetzung („Die Ungläubigen sind die schlechtesten der Geschöpfe“, „schlimmer als das Vieh“).

Soweit solche Gebote GG und StGB widersprechen, sind sie nicht einfach durch Freiheit der Religionsausübung geschützt; diese hebt mitnichten andere Rechts-Pflichten einfach auf, etwa die der Rechts-Treue. Auf die Strafbarkeit solcher Textstellen hinzuweisen, wäre ein erster Schritt. Oder soll solche Hetze jetzt Schulfach werden? So würden vor unseren Augen neue Gefährder produziert! Erleben wir jetzt: eine Vollverschleierung für unser GG?

Bei Millionen von Muslimen in Deutschland, bei Zigtausenden von Salafisten, islamistischen Gefährdern und schon im Kindesalter radikalisierten Muslimen, gefährden diese Texte den inneren Frieden, den vielberufenen ‚Zusammenhalt‘. Zwei Drittel der europäischen Muslime finden die Vorschriften des Koran wichtiger als die Landesgesetze.

Unsere Forderung, die Verbreitung solcher gesetzwidrigen Inhalte zu unterbinden, gibt der Bevölkerung die Rechts-Sicherheit, die für ein Zusammenleben unabdingbar ist. In seiner uneingeschränkten Gestalt gehört der Islam (und die mit ihm untrennbar verbundene Scharia) nicht zum Rechtsstaat Deutschland.

Der Gedanke der Religionsfreiheit steht unserer Forderung nicht entgegen. Die Freiheit der Ausübung der Religion ist nicht Lizenz zum Bruch sonstiger Gesetze. Polygamie, Kinderehe, Zwangsheirat, Ehrenmord, Homophobie, Minderberechtigung und Züchtigung der Frau, Antisemitismus, Christenverfolgung, Steinigung, Enthauptung, heiliger Krieg finden ihre Rechtfertigung, ja, ihren Grund in Weisungen des Islam.

Wer solche gesetzwidrigen Aufrufe aktuell propagiert, macht sich strafbar – ihre religiöse Herkunft ändert daran nichts. Ganz nebenbei: Polygamie ist nicht nur ungesetzlich, sie ist auch unsozial: der Neubürger holt seine Zweit- und Drittfrau nach, der Altbürger darf sich zur Finanzierung ‘nen zweiten und dritten Job suchen.

Der einzelne Moslem mag sich von einem verfassungsfeindlichen Korsett emanzipieren können. Der Islam selbst aber, als gesellschaftliche Ordnung, steht in wesentlichen Inhalten unserer Verfassung wie auch der Menschenrechts-Charta entgegen; er ist in unsere Werteordnung nicht integrierbar.

Etwa die Kairoer Erklärung muslimischer Staaten sagt: „Es gibt keine Verbrechen und Strafen außer den in der Scharia festgelegten“. Und das Demokratie-Defizit islamischer Staaten ist kein Zufall, sondern zwingend angelegt: die Türkei war eine Demokratie, solange sie nicht islamisch gesteuert wurde; seit sie unter Erdogan re-islamisiert wird, hört sie nicht zufällig auf, eine Demokratie zu sein.

Oder muss man das alles nur anders deuten? Nein, die Aufrufe im Koran sind unmittelbare Gottesworte, deshalb allgültig und im Wortlaut unveränderbar, nicht durch Interpretation relativierbar (Koran: „Es gibt keinen, der die Worte Allahs zu ändern vermag“; und: der einfache Moslem ‚interpretiert‘ nicht, er hört die Worte). Betrifft es vielleicht nur einen ‚Islamismus‘?

Nein (wie auch Erdogan sagt), es gibt keinen Unterschied zwischen Islam und ‚Islamismus‘: Islamismus ist schlicht angewandter Islam. Der Islam gehört nicht zu Deutschland, weil er nicht zu unserem Rechts-Staat gehören kann. Ein toleranter Islam ist westliches Wunschdenken. Euro-Islam, deutscher Islam, demokratischer Islam sind leere Phantastereien von runden Quadraten und eckigen Kreisen.

Eine Studie unter muslimischen Schülern in Niedersachsen zeigt: 27 Prozent halten die Scharia für besser als deutsche Gesetze, 19 Prozent halten es für die Pflicht jedes Moslems, Ungläubige zu bekämpfen und den Islam auf der ganzen Welt zu verbreiten, acht Prozent sind für Ausbreitung des IS, vier Prozent für Terroranschläge. Die Verachtung Andersgläubiger ist genau die Einstellung, aus der Terrorismus entsteht: denn wer den Lebensstil einer Gesellschaft radikal ablehnt, sie als sündig empfindet, geht leichter gewalttätig gegen sie vor. Anis Amri handelte im Vollgefühl seiner Legitimation durch den Koran.

Der in der Schule gelehrte Koran und der von den Salafisten verteilte ist derselbe! Wäre etwa das jugendgefährdendste Medium heute dasjenige, wo ein reales Killerspiel geboten wird? Kein Moslem sollte sich mehr radikalisieren und für Gewaltverbrechen legitimiert fühlen können durch gesetzwidrige Lehren, deren Verbreitung sollte deshalb im Rechtsstaat Deutschland nicht länger erlaubt sein. Das ist jetzt Ihre Verantwortung! Wer gegen diesen Antrag stimmt, stimmt nicht etwa gegen die AfD, er stimmt gegen das Grundgesetz und handelt gegen die Sicherheit unserer Bürger.

Es gibt Leute, die suggerieren wollen, Gewalt im Namen dieser Religion habe nichts mit dieser Religion zu tun (aha: wer bei seinem Mord ‚Allahu akbar‘ ruft, meint dann wohl gar nicht: Allah). Die prägenden Ursachen zu verdrängen, ist denen wichtiger als die Opfer. Wichtiger als bedrängte Homosexuelle, geschlagene Juden, mit Messerstichen ermordete Frauen.

Diese Texte sind eben nicht harmlos, wie auch ihre Wirkung zeigt (an ihren Früchten …). Merkels Einladungspolitik hat hunderttausendfach Judenhass nach Deutschland importiert. Nach Holocaust und allen „Nie-wieder“-Schwüren ist solche Hofierung von Antisemitismus eine Schande, Frau Merkel!

Ist Merkels Motto: „Nach mir die Scharia“? Alltägliche Messergewalt, Angst-Räume für Frauen, für Juden, Mobbing deutscher Schüler, wachsende No-go-areas – all das gab es vor Merkel nicht. Wenn Merkel meinte, der Islam gehöre zu unserem Rechtsstaat Deutschland, dann sagen wir: Der Islam gehört – zu Merkel, aber Merkel gehört nicht länger zu Deutschland! – Quelle

Meine Meinung:

Was sind das denn für hysterische Weiber, die permanent dazwischen kreischen? Warum können diese blinden Hühner nicht einfach mal die Fresse halten? Warum unterbindet man das Gekreische nicht? Ist das der Bundestag oder ein Irrenhaus?

Video:Martin Reichardt (AfD): Das Familienentlastungsgesetz ist eine Mogelpackung! (04:50)


Video:Martin Reichardt (AfD): Das Familienentlastungsgesetz ist eine Mogelpackung! (04:50)

In seiner heutigen Rede im Deutschen Bundestag hat der Obmann der AfD im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Martin Reichardt, der Bundesregierung vorgeworfen, das Versprechen, Familien zu entlasten, wieder einmal nicht einzulösen.

Durch das nun eingebrachte sogenannte „Familienentlastungsgesetz“ würde eine Familie mit zwei Kindern und mit mittlerem Einkommen monatlich – im Durschnitt – um 50 Euro „entlastet“. Doch allein die Windeln für ein Neugeborenes kosten bereits rund 900 Euro im Jahr, so Reichardt.

Insbesondere ärmere Familien profitierten weder von der Erhöhung des Kindergelds noch von steuerlichen Entlastungen. Das Gesetz verpuffe hinter wohlklingenden Versprechungen, die es nicht einhält. Erneut zeigt sich laut Reichardt: diese Regierung vertritt keine der Werte, die für Kinder, Eltern und für unser Deutschland wichtig und von Bedeutung sind – Vertrauen, Ehrlichkeit, Verlässlichkeit!

Video:„Deutschland als Nation stirbt – jeden Tag ein bisschen mehr!“ Max Otte im Gespräch mit Jost Bauch: „Die Deutschen werden zur Minderheit im eigenen Land!“ (38:40)


Video:„Deutschland als Nation stirbt – jeden Tag ein bisschen mehr!“ Max Otte im Gespräch mit Jost Bauch: „Die Deutschen werden zur Minderheit im eigenen Land!“ (38:40)

Der ehemalige Konstanzer Soziologieprofessor Jost Bauch hat schon vor rund zehn Jahren eindringlich vor den Gefahren des demographischen Wandels und der Einwanderungspolitik gewarnt – seinerzeit im Rahmen von Vorträgen und einem äußerst deutlichen Gastbeitrag in der Berliner Wochenzeitung "Junge Freiheit". Wie den langjährigen PI-NEWS-LESERN noch bestens in Erinnerung ist, in diesen Zeiten die nahezu einzige Möglichkeit, um unbequeme Wahrheiten und eindringliche Warnungen öffentlich zu machen.

Die selbsternannte politische Elite hat Prof. Dr. Jost Bauch seither in bekannter Manier bekämpft und sogar die linksradikale Antifa gegen den aufrichtigen Gesundheits- und Medizinsoziologen in Stellung gebracht. Genutzt hat das alles glücklicherweise nichts!

Der renommierte Experte für Medizin- und Gesundheitssoziologie ist noch da und erfreut sich bester Gesundheit. Und er hat eine neues Buch geschrieben. Sein neues Werk mit dem Titel „Abschied von Deutschland – Eine politische Grabschrift“ ist ein eindringliches Plädoyer für einen Nationalstaat und erläutert faktenreich, warum dieser unverzichtbar ist.

Prof. Dr. Jost Bauch zeigt zudem eindrucksvoll auf, was die „deutsche Identität“ ausmacht und aus welchen nationalen Besonderheiten sie eigentlich besteht. Ein herausragend recherchiertes Buch gespickt mit viel Experten- und Hintergrundwissen, welches seinen Lesern unzählige Argumentationshilfen im Umgang mit seinen uninformierten Mitmenschen liefert.

Grund genug für Prof. Dr. Max Otte, ein uns allen bestens bekannter und renommierter Wirtschaftsökonom und Organisator des Neuen Hambacher Festes, der ebenfalls erst kürzlich vor den Folgen der Flutung mit billigem Geld durch die Notenbanken gewarnt hat, Jost Bauch zum ausführlichen und für die PI-NEWS-LESER hochinformativen Gespräch zu bitten.

Bestellinformation: » Jost Bauch: Abschied von Deutschland, 22,99 €, hier bestellen!

Berlin: Justizskandal: Mehrfach verurteilter Libanese mit „Haftverschonung“ begeht Raubmord!

detlev_l-696x394Notärzte bringen den schwer verletzten Detlev L. ins Krankenhaus, wo er einen Tag später verstirbt. Der Bauarbeiter († 54) hinterlässt fünf Kinder.

Das ist Berlin im Merkeljahr 2018 –  ein polizeibekannter Mörder ist der Bruder eines polizeibekannten Mörders – und bei BEIDEN haben Justiz und Behörden komplett versagt. Der mehrfach verurteilte Straftäter Omar Ali-Khan (42), erhielt „Haftverschonung“, obwohl er noch mehr als 500 Tage im Gefängnis hätte absitzen müssen. Die schöne Zeit der „Haftverschonung“ nutzte der Gast des Steuerzahlers, um bei einem Einbruch in Kreuzberg einen fünffachen Familienvater brutalst zu ermorden – ein Zufallsopfer! Es war aber nicht die einzige Tat der Merkel-Bestie.

Der mehrfach wegen Raubes, Diebstahls mit Waffen und Drogendelikten vorbestrafte Omar Ali-Khan brach am helllichten Tag in Berlin über ein Baugerüst am 27. September bei Familienvater Detlev L. in der Alexandrinenstraße ein. Als der 54-Jährige den Einbrecher ertappte, stach Omar mehrfach mit einem Messer auf den Oberkörper seines Opfers ein, wie die Berliner Mordkommission mitteilte. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Marc Bernhard (AfD): Mit Fahrverboten treffen sie die Menschen, die jeden Tag hart arbeiten! (05:46)

Der rot-grüne Flächenbrand steckt das ganze Land in Brand

Immer mehr Arbeitskräfte fehlen, aber mit neuen Migranten vergrößern sich die Probleme

Hamburgs Ober-Islamisierer: „Sechs große, neue Moscheen für Hamburg wären schön“

CDU und Linke wollen “Wolfsgruß” der türkisch-faschistischen Grauen Wölfe verbieten

Elmar Hörig: Abschiebungen – Wer hat’s erfunden? – die Bayern jedenfalls nicht

Dänemark: Arbeiten ja, bleiben nein: Dänemark schafft die Integration ab

Wolfgang Hübner: Geplantes "Fachkräfte"-Einwanderungsgesetz – Billige Arbeitskräfte – egal wie und egal woher!

CDU will abgelehnte Asylbewerber per Einwanderungsgesetz hier behalten

4 Sep

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Auf dem Weg nach links fallen bei der CDU jetzt alle Hemmungen. Obwohl in den vergangenen drei Jahren 800.000 Einwanderer Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erhalten haben, ohne dass die Qualifikation genügt, einen Job zu bekommen, sollen jetzt auch abgelehnte Asylbewerber hier bleiben dürfen, um – Zitat: – zu „arbeiten“. Das fordert Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), der gerade erst für Furore sorgte, weil er sich für Koalitionen mit der Linken offen zeigte.

Der Länderchef will, dass im Einwanderungsgesetz festgeschrieben wird, mehr abgelehnten Asylbewerbern Arbeit und Bleiberecht zu gewähren. Eigentlich soll das neue Gesetz, Fachkräfte nach Deutschland ziehen. Günther will nun Arbeitsmigration und Einwanderung ins Sozialsystem vermischen. Damit weicht er die letzte Bastion der Union in der Ausländerpolitik vollends auf.

Das würde die Anreize weiter verstärken, auch ohne jede Bleibeperspektive nach Deutschland zu kommen. Selbst dem Unions-Bundestagsabgeordnete Mathias Middelberg fällt das jetzt auf. Er mahnt gegenüber der Welt: „Ein regelmäßiger ,Spurwechsel‘ vom Asyl- in das Einwanderungsverfahren würde falsche Anreize setzen und noch mehr Asylbewerber anlocken, die dann auf solche Wechseloptionen setzen.“ Es ist wohl kein Zufall, dass nur ein Namenloser Günther widerspricht. Die CDU-Spitze schweigt, was als Zustimmung interpretiert werden darf.

Bereits während der großen Einwanderungswelle 2015 und 2016 verbreiteten Merkel-CDU, die damaligen anderen Bundestagsparteien und die Medien die Legende, es würden ausschließlich Hochqualifizierte zuwandern, die den Fachkräftemangel beheben und in Renten- und Sozialsysteme einzahlen würden. Dieses Märchen ist endgültig widerlegt.

Günther lässt nun durchblicken, was das Einwanderungsgesetz tatsächlich bezwecken soll: Weitere Zuwanderung in die Sozialsysteme. Da das Asylrecht unverändert bleibt, gibt es dann für Wirtschaftsflüchtlinge gleich zwei Möglichkeiten, sich eine Rundum-Versorgung bis zum Lebensende in Deutschland zu sichern. Jetzt wird allerdings auch in den Reihen der CDU Kritik laut. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Der Vorschlag von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), mehr abgelehnte Asylbewerber als Arbeitskräfte im Land zu behalten, stößt auf Kritik in den eigenen Reihen. Mathias Middelberg (CDU), innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, sagte der „Welt“: „Ein regelmäßiger Spurwechsel vom Asyl- in das Einwanderungsverfahren würde falsche Anreize setzen und noch mehr Asylbewerber anlocken, die dann auf solche Wechseloptionen setzen.“

Angesichts der Tatsache, dass „allein in den letzten drei Jahren rund 800.000 Menschen in Deutschland als schutzberechtigt anerkannt“ worden seien, „die oftmals über keine ausreichende Qualifikation, wohl aber über einen uneingeschränkten Zugang zu unserem Arbeitsmarkt verfügen, besteht auch wenig Notwendigkeit“, sagte Middelberg.

Wirtschaft und Politik müssten ihre „Anstrengungen eher darauf richten, diese Menschen für unseren Arbeitsmarkt zu qualifizieren“. Middelberg sagte, die Union wolle „die bewährten Möglichkeiten für einen Spurwechsel erhalten, aber keine neuen Tatbestände schaffen“. Auch der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder (CDU), hat sich dagegen ausgesprochen, dass das geplante Fachkräftezuwanderungsgesetz auch für abgelehnte Asylbewerber gelten soll.

„Es ist letztlich nicht zielführend, abgelehnten Asylbewerbern in der Regel zu ermöglichen, im Land zu bleiben, auch wenn ihr Antrag abgelehnt ist, sie aber Arbeit haben“, erklärte Kauder der „Passauer Neuen Presse“ (PNP, Mittwochsausgabe). „Ich halte auch wenig davon, den so genannten Spurwechsel stärker zu erlauben“, sagte er. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ist Merkels CDU in Schleswig-Holsten zu einer Polith***** verkommen? Machtgeil bis zum Gehtnichtmehr? Sie geht mit jedem ins Bett, selbst mit den deutschlandhassenden Linken, um an der Macht zu bleiben. Sollen sie Schleswig-Holstein doch mit Migranten vollstopfen. Wer heute noch CDU wählt, hat es nicht anders verdient. Wenn ihr so geil auf Messermörder, Vergewaltiger, Kopftreter, Juden- und Christenhasser seid, die eure Frauen, Familien und Kinder terrorisieren, dann webt doch weiter das schwarz-rote Leichentuch für den Untergang Deutschlands.

35.000 Ausländer trotz Einreisesperre wieder in Deutschland eingereist – Merkel: Das liegt im Interesse Deutschlands

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Das parlamentarische Nachfragen der AfD deckt den skandalösen Zustand auf, dass seit 2015 genau 34.089 Flüchtlinge mit einer sogenannten „Wiedereinreisesperre“ wieder nach Deutschland eingereist sind. Das sind Personen – so die Bundesregierung in ihrer Antwort –, die sich „mit einem rechts- oder bestandskräftig abgelehnten Asylantrag in Deutschland“ aufhalten und „seit dem 1. Januar 2015 wieder nach Deutschland eingereist waren“. Stichtag für diese Zahlenangabe ist der 30. Juni 2018.

Das heißt also: Die Bundesregierung hat zehntausende Menschen unkontrolliert ins Land gelassen und Ausnahmen vom geltenden Recht gewährt, weil sie damit die „politischen Interessen“ Deutschlands gewahrt sieht. Die Massenzuwanderung in die Sozialsysteme und die damit einhergehende Kriminalität liegen also aus Sicht der Bundesregierung im Interesse unseres Landes. >>> weiterlesen

Berlin-Schöneberg: Leiterin der Spreewald-Brennpunktschule, Doris Unzeitig, schmeißt hin: „Meine Kräfte reichen nicht aus“

Zinnia_elegans_with_Bombus_01By Simon Koopmann – CC BY-SA 2.0 de

Es klingt wie aus einem Drittweltland: Die Hälfte des Kollegiums der Spreewald-Grundschule sind ungelernte Lehrer. Der Hort und die Mensa sind so marode, dass sie seit Jahren nicht nutzbar sind. Trotz Drogenproblemen auf dem Schulgelände gibt es vom Senat keinen Wachschutz. Mitarbeiter und Kinder müssen sich wegen gewalttätiger Übergriffe von „Eltern“ in der Schule verbarrikadieren. Die Leiterin der Berliner Spreewald-Grundschule zieht nun die Reißleine und schmeißt hin. >>> weiterlesen

Hamburg: Mutmaßlicher afghanischer Vergewaltiger einer 14jährigen bereits wieder auf freiem Fuß – Gesinnungsjustiz?

The dead womans body. Focus on hand

Der Fall hatte einiges an Aufsehen erregt: Ein 30jähriger afghanischer Illegaler, der seit 2011 sein kriminelles Unwesen in Deutschland treibt und längst abgeschoben werden sollte, wurde verdächtigt, am 12. August ein 14jähriges Mädchen in Hamburg auf der Mönckebergstraße volltrunken vergewaltigt zu haben.

Nach der Verhaftung wurde bekannt, dass der Verdächtige sein Opfer nach der Tat noch in der S-Bahn verfolgt haben soll, bis das Mädchen ausstieg und um Hilfe bat. Der Afghane, der ebenfalls die Bahn verlassen hatte, wurde von der Polizei abgeführt. Der Mann konnte bislang nicht abgeschoben werden, weil noch wegen eines anderen Verbrechens ein Verfahren gegen ihn läuft.

Seit Freitag ist der Tatverdächtige nun wieder auf freiem Fuß. Oberstaatsanwalt Carsten Rinio erklärte: „Die bisherigen Angaben der Hauptbelastungszeugin lassen sich in wichtigen Punkten nicht mit den inzwischen ausgewerteten Beweismitteln vereinbaren.“ >>> weiterlesen

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Siehe auch:

Video: Die Woche COMPACT: Karl-Marx-Stadt Chemnitz & Thilo Sarrazin über den Islam

Emma Reporterin über Chemnitz und die Medien: Hitlergruß wichtiger als Vergewaltigungen und Messermorde

Chemnitz: AfD-Pegida-Trauermarsch am 01.09.2018 gewaltsam beendet

Generalstaatsanwalt überführt Merkel der Lüge: „Es hat in Chemnitz keine Hetzjagd gegeben“

Video: Chemnitzerin watscht AfD-Hasserin Dunja Hayali (ZDF) ab (09:29)

Indoktrination, Lüge, Halbwahrheit, Hetze – Angekommen im real existierenden Merkelismus

Video: Hart aber Fair: Fremde gegen Deutsche, Arme gegen Arme: Was zeigt der Fall der Essener Tafel? (59:25)

6 Mrz

Lebensmittel nur für deutsche Neukunden – über die Entscheidung der Essener Tafel wird politisch gestritten: War das ein fremdenfeindliches Signal oder ein verständlicher Hilferuf? Werden ehrenamtliche Helfer bei uns allein gelassen, Arme gegen Arme ausgespielt?

haf_essener_tafelVideo: Hart aber Fair: Fremde gegen Deutsche, Arme gegen Arme: Was zeigt der Fall der Essener Tafel? (59:25)

Moderator: Frank Plasberg – Gäste: Manfred Baasner (Vorsitzender der Wattenscheider Tafel) – Frank Zander (Musiker, betreut seit Jahren Obdachlose) – Katje Kipping (Die Linke) – Stephan Mayer (Innenpolitischer Sprecher CDU/CSU) – Michael Hüther (Wirtschaftswissenschaftler)

Erdogan-nahe Gruppe stellt Strafanzeige gegen Sozialeinrichtung Migranten-Partei will Essener Tafel in die Insolvenz treiben, um Tafel für Muslime daraus zu machen

Essener_Tafel

Mehmet Tuntas von der türkischstämmige Migranten-Partei ADD hat Strafanzeige gegen die Essener Tafel gestellt. Ihr Ziel ist, dass die soziale Einrichtung ihre Gemeinnützigkeit verliert und Insolvenz anmeldet. Zugleich will man eine Tafel „SOFRA” (türkisches Wort für "Tafel") vor allem für Muslime schaffen. Der deutsche Ableger der türkischen AKP, die 2017 erstmals bei der Bundestagswahl mit dem Ergebnis von 0,1 Prozent angetretene Kleinstpartei „Allianz Deutscher Demokraten” (ADD), will mit einer Strafanzeige dafür sorgen, dass die Essener Tafel ihre Gemeinnützigkeit verliert und Insolvenz anmelden muss. >>>  weiterlesen

Meine Meinung:

Was haben die ganzen Migranten eigentlich noch in Deutschland zu suchen? Weist sie endlich aus, sonst werden die Probleme immer größer. Man kann nicht einfach Millionen Migranten nach Deutschland holen und glauben, das regelt sich alles von selber. Die Folge dieser Politik ist, dass die Deutschen immer schwieriger eine Wohnung finden, dass die Sozialleistungen immer weiter gekürzt werden, dass die Gewalt und Kriminalität immer stärker zunimmt, dass die marode Infrastruktur weiter vor sich hingammelt, dass immer stärker in der Bildung gespart wird.

Mit dem weiteren Zuzug von muslimischen Migranten werden immer mehr Frauen sexuelle Belästigung und Gewalt erfahren. Bereits heute ist das Maß unerträglich. Immer mehr Slums und No-Go-Areas werden entstehen. Die Muslime werden immer immer frecher und fordernder werden und die etablierten Parteien werden ihren Forderungen immer stärker nachkommen, um sie als Wähler zu gewinnen. Deutsche Arbeitnehmer verlieren immer öfter ihren Arbeitsplatz an ausländische Billiglöhner. Siehe: Video: René Springer (AfD) zu den von den Grünen geforderten subventionierten Arbeitsplätzen für Langzeitarbeitslose (05:23)

Mit anderen Worten, Deutschland wird immer stärker seine Identität verlieren und in ein mittelalterliches islamisches Drecksloch verwandelt und die Zukunft unserer Kinder und Enkel wird brutal und rücksichtslos zerstört… und tausend andere Probleme, bis hin zu "molekularen Bürgerkriegen". Die Verdrängung der Deutschen findet wegen der massiven muslimischen Gewalt, die immer stärker zunimmt, aber nicht nur in den Tafeln statt, sondern immer stärker auch in Wohnungen, Kindergärten, Spielplätzen, Straßen, Parks, Schwimmbädern und Schulen. Bis am Ende die Deutschen ausgerottet sind.

Man denke allein daran, dass bereits heute in Frankfurt/Main etwa 75,61 Prozent der 12-Jährigen einen Migrationshintergrund haben. In den meisten anderen deutschen Städten sieht es ähnlich aus. Nur noch 25 Prozent der 12-Jähren sind Deutsche. In Frankfurt hat man es also fast bereits geschafft, die Deutschen abzuschaffen. Frankfurt ist auch die erste Stadt mit einer deutschen Minderheit. Weitere deutsche Städte werden folgen.

In sechs Jahren dürfen diese heutigen Zwölfjährigen wählen. Sie werden vermutlich islamische Parteien wählen und die werden alles versuchen, Politik gegen die Deutschen zu machen. Die Migrantenparteien werden die deutschen Städte in Kriminalitätshochburgen verwandeln, wie dies heute bereits durch den muslimischen Londoner Bürgermeister Sadiq Khan geschieht: Muslimischer Bürgermeister macht London zur gefährlichsten Stadt der Welt – Kriminalität erreicht Rekordwert

Otto schreibt:

Ohne eine starke AfD wird der Familiennachzug kommen und damit Millionen Muslime nach Deutschland, ohne starke AfD wird es keine Rückführung der 1,5 Millionen illegalen Migranten geben, ohne starke AfD wird das nächste Eurorettungsprogramm kommen und Macron wird seinen EU-Superstaat bekommen. Machen wir uns nichts vor, ohne den Druck der AfD wird sich nichts in Deutschland ändern. Das ist nicht nur die Erfahrung der letzten Jahre. Das ist die Erfahrung der letzten Jahrzehnte."

Meine Meinung:

Und noch eine erfreuliche Meldung: SPD fällt nach Ja zu GroKo wieder auf 15 Prozent. Und sie wird weiter fallen und das ist gut so, wenn man so machtgeil und so realitätsfern wie die SPD ist und der Deutschlandabschafferin Angela Merkel zur Macht verhilft. Und heute knutscht sich Sigmar Gabriel wieder mit dem türkischen Außenminister. Man könnte nur noch kotzen über die SPD. Sie wird genau so verlieren, wie die italienischen Sozialdemokraten am Sonntag.

Essener Tafel: Erdogan-nahe Islam-Partei hetzt Muslime gegen Deutsche auf, um an die Fleischtröge der Macht zu gelangen

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Sie scheinen in erster Linie Muslime aufwiegeln zu wollen, allen voran die Millionen von Türken und Türkischstämmigen, deren Stimmen sie brauchen, um an die Fleischtöpfe der großen Politik gelangen zu können. Dazu hat die ADD zugleich auch die Einrichtung einer eigenen Armenspeisung namens “SOFRA” angekündigt, dem türkischen Wort für “Tafel”, mit dem Hauptaugenmerk auf der Versorgung von Muslimen. >>> weiterlesen

Siehe auch: Jörg Sartor Chef der Essener Tafel bricht mit der SPD: „Meine ganze Familie ist SPD. Für mich hat sich das jetzt erledigt“

Björn Höckes Rede zur Sozialpolitik: Bodo Ramelow bezeichnete Thüringens AfD-Chef nach der Rede als "Arschloch"


Video: Björn Höcke: Sie haben aus der Rente eine zweite Sozialhilfe gemacht! (19:32)

Von NADINE HOFFMANN | Es heißt, unter Stress zeigt der Mensch seinen wahren Charakter. Das hat nun auch Bodo Ramelow bewiesen, als er den AfD-Fraktionsvorsitzenden im Thüringer Landtag, Björn Höcke, nach dessen kritischer Rede zur Sozialpolitik der Altparteien und vor allem der der Linken, mit einem Fund ganz unten aus seiner rhetorischen Dreckkiste bewarf.

Als Reaktion auf Höckes Ausführungen zum Sozialkonzept der AfD, den solidarischen Patriotismus, ist das A-Wort aus Ramelow gepurzelt. Für den Zuhörer auf der Zuschauertribüne kaum hörbar, jedoch zum Amüsement der Linkenfraktion. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Wolfgang Hübner: EU-Desaster in Italien – Rechte Ohrfeige für das Establishment

Video: Eugen Abler (CDU) zerlegt seine Partei-Vorsitzende Angela Merkel (08:40)

Brutaler Rechtsrutsch in Italien – Sozis stürzen auf 18% ab – Riesengewinne für Lega Nord

Peter Bartels: “Kandel ist überall”: “BILD” bibbert: 5000 gingen für Mia (15) auf die Straße!

Akif Pirinçci: Wie Heiko Maas den Begriff „Heimat“ ad absurdum führt

Video: Essener Tafel–Merkel “rasiert” von Claus Strunz, Dirk Müller (Mr. Dax) und Wolfgang Bosbach (CDU) (10:04)

Viktor Orban: Der Westen wird fallen – Wir werden ihnen Asyl gewähren

Die Meinungshoheit der Linken schwindet, der Ton wird ruppiger

7 Nov

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Der bekannte österreichische Journalist Peter Rabl (68), der viele Jahre lang als Moderator und Sendungsleiter mehrerer Politikmagazine tätig war,  wurde beim Einstieg in einem Bus von Migranten offensichtlich absichtlich angerempelt, was ihn zu folgendem Twitterposting inspirierte:

„Wird man als älterer Herr beim Einstieg in U3 am Stephansplatz von dunkelhäutigen Jungtypen absichtlich angerempelt, wird’s einem multikulti.“

Bei so viel politischer Unkorrektheit blieb die Wirkung nicht aus und es ergoss sich ein Shitstorm über Peter Rabl. Wenn ich von politischer Unkorrektheit spreche, dann ist damit gemeint, dass Peter Rabl die Wahrheit sagte und der digitale linke Mob ihn reflexartig als Nazi und Rassist beschimpfte.

Die politisch korrekte Meute konnte es natürlich nicht sein lassen, noch einmal nachzutreten und den „Angry White Man“ [Wütenden (Bösen) weißen Mann] zu maßregeln. Und obwohl die politisch korrekte Linke, immer noch glaubt die Meinungshoheit zu besitzen und versucht aufmüpfige und renitente Bürger einzuschüchtern, gelingt dies immer weniger.

Deshalb schreibt Werner Reichel:

„Jahrzehntelang haben diese Repressionsstrategien (auch ohne Verhetzungsparagraphen) gut funktioniert, doch angesichts der dramatischen Entwicklungen und Verwerfungen, die man mit der Welcome-Refugee-Euphorie ausgelöst hat, verschieben sich auch die Macht- und Kräfteverhältnisse immer mehr.

Die politisch korrekte Allzweckwaffe, der Nazi-Vorwurf, hat sich ebenso abgenutzt wie die Androhung, aus der Gemeinschaft der Guten, also der Gutmenschen, verbannt zu werden, weil ihr ohnehin immer weniger Menschen angehören wollen.

Sprich, es wird zusehends cooler, von den politisch korrekten Betschwestern als „Nazi“, als „Xenophober“ [fremdenfeinlich] oder als „Sexist“ beschimpft zu werden. Eine gefährliche Entwicklung, die der inflationären und falschen Verwendung dieses linken Kampfbegriffs geschuldet ist."

Die Macht der linken Meinungsdiktatoren beginnt durch die vielfach negativen täglichen Erfahrungen der unkontrollierten muslimischen Masseneinwanderung und durch stets zunehmende Existenz- und Zukunftsängste immer mehr zu bröckeln und die Furcht vor den linken Blockwarten und der Nazikeule beginnt immer mehr zu schwinden.

Aber die linken Tugendwächter verlieren nicht nur immer mehr die Meinungshoheit, sondern ihnen geht auch immer mehr das Geld aus, wie die Schließung so mancher Initiative gegen den „Rechtsextremismus", oder was die Gutmenschen darunter verstehen, wie unten auf der Seite zu lesen ist („Endstation Rechts“ und das Satireprojekt „Storch Heinar“ in Schwerin). >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Finanzminister Wolfgang Schäuble: Asylkosten explodieren auf 20 Mrd. Euro

Innenpolitische Sprecher der CDU wollen Flüchtlingen, die aus sicheren Drittstaaten kommen, die Einreise verweigern

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Schlechte Nachrichten für den deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble: Weil die Flüchtlingskosten in Deutschland explodieren, muss er den Ländern zusätzlich 3,8 Milliarden Euro zuschießen. Allein im laufenden Jahr betragen die Gesamtausgaben unter dem Titel "Flüchtlingswesen" beim Nachbarn mehr als 20 Milliarden Euro. Hauptgrund für die Kostenexplosion ist laut "Süddeutscher Zeitung", dass die Asylverfahren viel länger als ursprünglich geplant dauern.

Um die Kosten drastisch zu senken, ließ der innenpolitische Sprecher der CDU (Thomas Blenke) in der Vorwoche mit einer brisanten Forderung aufhorchen. Geht es nach ihren Vorstellungen, so soll Flüchtlingen, die aus sicheren Drittstaaten kommen, die Einreise nach Deutschland künftig ausnahmslos verweigert werden. Sollte diese Forderung in die Realität umgesetzt werden, würde das massive Auswirkungen auf Österreich haben. >>> weiterlesen

Isabel schreibt:

Kostet mich nur mehr ein müdes Lächeln. Diese ganze Polit-Blödheit und falsche Toleranz … was werden wir unseren Kindern einmal sagen, wenn alles den Bach runter gegangen ist und wir alle nur zugesehen haben und uns gegenseitig belehrt und bekriegt haben, während Vollidioten an der Spitze eine Fehlentscheidung nach der anderen getroffen haben.

Brigitte schreibt:

Und das Schlimmste daran: gut zwei Drittel all dieser Männer (weil Frauen und Kinder sind ja kaum da) kamen nicht einmal aus Kriegsgegenden bzw. einem Kriegsland. Es sind Wirtschaftsflüchtlinge, viele davon auch Terroristen / Glaubenskämpfer / Schläfer. Kein Geld für unsere Pensionisten, für unsere eigenen Bedürftigen, weil wir Europäer für unseren Untergang sogar noch selbst zahlen müssen. Und als Prämie gibt es immer weniger Sicherheit und Frieden für uns, dafür mehr Gewalt und nicht zu vergessen, den Verlust unserer westlichen Bräuche und Kulturen.

Peter schreibt:

Die Flüchtlinge als Langzeit- Problem

Wer vor einem Jahr davor gewarnt hat, dass es mit der Willkommenskultur für Flüchtlinge nicht getan sei, sondern dass mit der Integration in die Gesellschaft, dem Erlernen der deutschen Sprache und der Eingliederung in den Arbeitsprozess noch viel schwierigere Probleme auf uns zukommen werden, der wurde als menschenverachtender "Nörgler" hingestellt.

Jetzt ist leider das eingetreten, was diese "Nörgler" vorausgesagt haben, und es besteht dringender Handlungsbedarf für "die Politik" in Deutschland und auch Österreich. Das heißt raschere Unterscheidung zwischen Wirtschaftsflüchtling und Kriegsflüchtling samt prompter Abschiebung.

Das bedeutet auch, die Asylwerber wissen zu lassen, dass sie dem Land, das sie aufgenommen hat, etwas schulden – und deshalb alle Anstrengungen zu unternehmen haben, sich rasch zu integrieren. Wenn nicht, kann es auch keine Sozialhilfe mehr geben. Das bedeutet schließlich auch, dass sie unsere Gesetze, unsere Kultur, unsere Sitten und Gebräuche zu respektieren haben.

"Geduld am Ende": Türkei droht EU mit Ende des Flüchtlingsabkommens

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Die Türkei hat der Europäischen Union mit der Aufkündigung des Flüchtlingsabkommens noch vor Ende dieses Jahres gedroht, sollte ihre Forderung nach Visafreiheit für türkische Bürger in der EU nicht bald erfüllt werden. >>> weiterlesen

Schwerin: „Endstation Rechts“ und „Storch Heinar“ vor der Pleite

Storch Heinar

SCHWERIN. Zwei SPD-Initativen gegen Rechtsextremismus stehen vor dem Aus. Grund dafür seien personelle und finanzielle Schwierigkeiten bei dem Internetportal „Endstation Rechts“ und dem Satireprojekt „Storch Heinar“, berichtet die Ostsee Zeitung. Beide Projekte sind laut eigenen Angaben vor zehn Jahren von der SPD und den Jungsozialisten in Mecklenburg-Vorpommern ins Leben gerufen worden – „als Reaktion auf den drohenden Einzug der NPD in den Landtag“, sagte der ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete Julian Barlen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Anne Will: „Mein Leben für Allah – Warum radikalisieren sich immer mehr junge Menschen?"

Video: Kabarettist Uwe Steimle im „Riverboat“

Video: Compact-Konferenz aus Berlin vom 05.11.2016

Michael Klonovsky: Kein Herz für Flüchtlinge?

Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz (SPD) gegen ein Verbot von Kinderehen

Video: Maybritt Illner: "Sex, Lügen, E-Mails – Schlammschlacht ums Weiße Haus"

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