Video: Charles Krüger: Eine lebendige Schlange ist kein korrekter Mund-Nasen-Schutz! – Ab 2021 höhere Benzin-, Diesel- und KFZ-Steuern (05:45)

Video: Charles Krüger: Eine lebendige Schlange ist kein korrekter Mund-Nasen-Schutz! – Ab 2021 höhere Benzin-, Diesel- und KFZ-Steuern (05:45)

Video: Tommy Robinson reißt dem BBC die Maske vom Gesicht (englisch) (63:52)

Video: Tommy Robinson reißt dem BBC die Maske vom Gesicht (63:52)

Vor einer Woche zeigte Tommy Robinson seine Dokumentation „Panodrama“ vor tausenden Anhängern in Manchester. In ihr riss er der allseits geachteten BBC die Maske vom Gesicht und zeigte, welcher Methoden sich dieser Sender bedient, um Menschen mit anderen Meinungen zu vernichten.

Die Strafe folgte auf dem Fuß – seine Verbannung aus allen sozialen Netzwerken. In den britischen und auch deutschen Mainstreammedien wird diese Enthüllung keines Wortes gewürdigt – es herrscht eisernes Schweigen.

Tommy Robinson banned from Facebook and Instagram (theguardian.com)

Die Videozusammenfassung von Marilla Slominski kann hier in deutscher Sprache nachgelesen werden, das Video ist bisher nur in englischer Sprache verfügbar und wurde bereits 1,3 Millionen Mal aufgerufen.

Siehe auch:

• Deutsches Rettungschiff „Alan-Kurdi“ zieht sich nach Spanien zurück – Malta, Italien und Tunesien verweigern die Anlandung

• Video: Politischer Aschermittwoch der AfD: Rede von Jörg Meuthen am 06.03.19 (35:29)

• Australien: Ausländer, die sich in Australien an Frauen und Kindern vergreifen, verlieren ihr Visum

• Der Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus (CDU/CSU) schließt einen muslimischen Bundeskanzler nicht aus

• Video: Fellner! Live: Sebastian Bohrn-Mena vs. Gerald Grosz (34:53)

• Video: Lydia Funke (AfD, Landtag, Sachsen-Anhalt): DIE GRÜNEN vernichten hektarweise Waldflächen (12:32)

• Video: Bernd Gögel (AfD, Baden-Württemberg): Die Ordnung in Deutschland wurde 2015 beendet! (04:59)

Buntes Großbritannien: Fast 54.000 Vergewaltigungen in einem Jahr

By Diliff – Leadenhall Market In London – CC BY 2.5

Großbritannien und Frankreich zeigen den Deutschen, wohin die Reise gehen wird. Migrantengewalt, ganze Städte unter muslimischer Kontrolle, Merkels Eurabia wird für uns ALLE in Tod und Chaos enden! In England steigt die Zahl der schweren Verbrechen und Tötungsdelikte, in denen Messer oder Schusswaffen eingesetzt werden, weiter an. Auch Sexualstraftaten stehen ihnen in Nichts nach.

In dem Zeitraum von März vergangenen Jahres bis März 2018 verzeichnete die Polizei 53.977 Vergewaltigungen, was einem Anstieg von 31 Prozent entspricht. Andere Sexualvergehen steigerten sich um 21 Prozent auf 96.755. Besonders auffällig: Die statistische Kurve der Verbrechen, bei denen ein Messer oder ein „scharfer Gegenstand“ benutzt werden, steigt seit 2015 steil an, während die Angriffe mit Feuerwaffen fast auf dem Niveau des Vorjahres verharren.

Die Enthüllungen, die aus den neuesten offiziellen Zahlen des Amtes für nationale Statistiken (ONS: Office for National Statistics) hervorgehen, zeigen, dass Straftaten mit Messern oder scharfen Instrumenten um 16 Prozent auf 40.147 gestiegen sind – die vierte Zunahme von Messerangriffen durch die ONS. Nach den offiziellen Zahlen des ONS lag die Zahl der Tötungsdelikte in dem Einjahres-Zeitraum bis März 2018 bei 701 Opfern. In ihr sind nicht die Opfer der islamischen Terroranschläge in Manchester und London enthalten, berichtet Breitbart.

In dem Jahr fanden laut ONS auch mehr als 77.000 Raubüberfälle statt. Besonders dramatisch ist die Lage nach wie vor in der Hauptstadt London. Unter dem muslimischen Bürgermeister Sadiq Khan fanden bereits 89 meist junge Menschen den Tod auf Londons Straßen. Der größte Teil von ihnen wurde erstochen.

Quelle: Buntes Großbritannien: Fast 54.000 Vergewaltigungen in einem Jahr!

Noch ein klein wenig OT:

Video: Achgut-Pogo: Broders Spiegel: Illusionen über Deutschland (02:48)

Wer in amerikanischer Ferne über Deutschland spricht, macht zwei Erfahrungen. Zum einen wirkt die deutsche Bedeutung für die Welt deutlich kleiner als daheim. Aber gleichzeitig genießt das Land immer noch einen guten Ruf, einen zu guten Ruf. Manche haben ein so positives Deutschlandbild im Kopf, dass man nicht weiß, ob man diesen freundlichen und netten Menschen nun etwas mehr von der heutigen deutschen Wirklichkeit erzählen sollte?

Darf man sie so hart enttäuschen? Warum sollten sie sich denn von den lieb gewordenen Illusionen über die ferne Lebenswelt dort in Mitteleuropa trennen müssen? Das machen doch noch nicht einmal die politischen Verantwortungsträger dieses Landes.

Video: Achgut-Pogo: Broders Spiegel: Illusionen über Deutschland (02:48)

Quelle: Video: Achgut-Pogo: Broders Spiegel: Illusionen über Deutschland (02:48)

Mainzer OB Michael Ebling (SPD) will bis 2020 5500 neue Wohnungen bauen

Verwandelt sich Mainz in eine islamische Migrantenstadt und am Ende in ein islamisches Ghetto?

 By User: Uli – Mainz Rheinuferpromenade CC BY-SA 3.0

Als Oberbürgermeister Michael Ebling 2011 verkündete, dass in Mainz bis 2020 insgesamt 6500 neue Wohnungen entstehen sollen, schüttelten einige ungläubig den Kopf. Doch der SPD-Politiker kann jetzt schon – also zwei Jahre vor dem Ablauf seines ambitionierten Zeitplans – verkünden: „Bis zum Jahresende haben wir unser Ziel erreicht.“ Und Ebling hat schon ein neues Vorhaben. Diesmal will er binnen sieben statt neun Jahren 5500 neue Wohnungen entstehen lassen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Generell ist der Wohnungsbau in der heutigen Zeit etwas Gutes, weil viele Menschen eine Wohnung suchen. Ich fürchte aber, diese Wohnungen werden hauptsächlich von Migranten bewohnt sein und Mainz wird sich dank des SPD-Bürgermeisters Michael Ebling in eine islamische Stadt verwandeln, wie man dies in Großbritannien vielfach beobachten kann. Und das alles nur, weil die SPD hofft, die Migranten als zukünftige Wähler gewinnen zu können.

Die Muslime aber werden fein antideutsch eine islamische Partei wählen und Mainz in eine muslimische Stadt verwandeln, in der die einheimischen Deutschen nichts mehr zu sagen haben. Sie werden die Deutschen mit ihrer aggressiven Art und ihrer Kriminalität aus den Stadtteilen vertreiben und sich in einer Parallelgesellschaft einrichten, in der die Scharia den Ton angibt, wie man dies sehr gut in Großbritannien beobachten kann, wo sich eine britische Stadt nach der anderen in eine islamische Stadt verwandelt, wobei die britische Bevölkerung die Flucht ergreift.

Danke SPD. In Großbritannien sind es vermutlich auch die sozialdemokratischen Bürgermeister (Labour), die die Islamisierung der Städte vorantreiben, bis ein muslimischer Bürgermeister sie aus dem Amt kickt, weil ein Großteil, vielleicht sogar die Mehrheit  der Bevölkerung mittlerweile aus Muslimen besteht, siehe London. Dort sind die einheimischen Briten, dank der kriminellen Migrationspolitik Tony Blair’s und seiner Nachfolger, mittlerweile in der Minderheit.

Und außerdem brauchen wir im Prinzip gar keine neuen Wohnungen. Wir müssten lediglich die Hunderttausenden illegalen Migranten aus Deutschland ausweisen, die auch noch auf unsere Kosten leben. Aber was macht die Bundesregierung? Sie holt jedes Jahr weitere Hunderttausende von Migranten nach Deutschland, die den Deutschen die Wohnungen wegnehmen. Und die Deutschen finden keine Wohnung.

Man zäumt das Pferd von der falschen Seite auf. Und darum ist es kein Wunder, wenn Mainz Tausende neue Wohnungen baut. Zur Not werden dafür auch Hunderte Bäume gefällt und Parks zubetoniert, wie dies zur Zeit in Berlin geschieht, wo man insgesamt an 53 Standorten, auf der ganzen Stadt verteilt, neue modulare Flüchtlingssiedlungen für jeweils 450 “Flüchtlinge” [Sozialschmarotzer?], bestimmt Horte späterer Kriminalität, aus dem Boden stampft. Wie sagt Henryk M. Broder im obigen Video? Deutschland ein failed state, ein gescheiterter Staat.

Egon schreibt:

Man fragt sich langsam wie lange die Deutschen im Westen weiter dabei zuschauen wollen, dass man ihre Städte zubetoniert um Wohnraum für Zuwanderer zu schaffen, und man sie mit wirkungslosen Mietpreisbremsen verarscht!

Netzfunde:

• Türkischer Extremismus: Merkels Handschlag mit dem Grauen Wolf (zeit.de)

• Das Kreuz gehört zur italienischen Identität: Lega-Partei möchte in allen öffentlichen Gebäuden Kreuze aufhängen (freiewelt.net)

• Appeasementpolitik der Gay- und Lesbenverbände geht nach hinten los: Muslime drohen CSD-Teilnehmern mit Mord und Totschlag (freiewelt.net)

• Afrikas Exodus von den afrikanischen Staatschefs gewollt und propagiert – Auslandsüberweisungen höher als Entwicklungshilfe (freiewelt.net)

• Antwort junger »Orientalen« auf den Hinweis des Falschparkens: »Willst Du sterben?« (freiewelt.net)

• AfD-Abgeordnete dürfen bei Talkshows im deutschen Fernsehen nicht mitdiskutieren (nordkurier.de)

Siehe auch:

• Berlin: An 53 Standorten Flüchtlingswohnungen – nicht für zwei, sondern für 50 Jahre

• “Intellektuelle” Migranten drohen mit Auswanderung

• EU will Salvini bestechen: Aber Salvini antwortet: „EU, fick Dich!“

• Elmar Hörig: Highlander Özil und die Janet Jackson Nippel-Show

• Plüderhausen (Ba-Wü): Justizversagen – jetzt fahndet das LKA: Wollte der Afghane seine Ex-Freundin töten?

• Akif Pirinçci: Wenn Dummheit Gedichte schreibt – Syrerin gibt Deutschland Tipps

Barsinghausen (Niedersachsen): 16-jährige Anna-Lena wurde erschlagen – Leiche an Grundschule entdeckt

Die Obduktion von Anna-Lenas Leiche ergab: „Eine massive Gewalteinwirkung gegen den Kopf“ ist die Todesursache. Die Jugendliche lag blutüberströmt und halbnackt in einem Gebüsch.

Das nächste tote Kind, diesmal in Barsinghausen (Niedersachsen). Wie die WELT meldet, wurde die 16-jährige Anna-Lena „tot in der Nähe einer Grundschule entdeckt“. Die Tote sei halb nackt und blutüberströmt mit Kopfverletzungen an einer Hecke aufgefunden worden. In den letzten Wochen kam es immer wieder zu Morden und Vergewaltigungen von Kindern und Jugendlichen. Besonders große Empörung erregte dabei der Mord an der 14-jährigen Susanna in Wiesbaden.

Aber auch Morde und Vergewaltigungen von minderjährigen Kindern in Kandel, Harsewinkel, Wuppertal und mehrere Morde an Joggerinnen und Spaziergängerinnen in Freiburg, Berlin und Köln zeigen einen tiefsitzenden Hass auf Frauen und westlich lebende Menschen. Die gezielten Angriffe auf Kinder, sowohl größere Anschläge auf Kindergärten als auch einzelne Morde, sind kein Zufall. Der Verfassungsschutz hat genau vor dieser Entwicklung gewarnt:

Fast täglich erschienen in sozialen Medien und in Messenger-Gruppen Anschlagsanleitungen, die sich an einzelne potenzielle Terroristen richteten. Dabei würden auch gezielt Kinder als mögliche Opfer benannt. So rufe die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) konkret zu Angriffen auf Kindergärten und Kinderkrankenhäuser im Westen auf.

Der Attentäter in Hamburg-Barmbek bestätigte genau dieses Vorgehen freimütig vor Gericht:

Der Angeklagte habe in der Vernehmung gesagt, sein Ziel seien Deutsche gewesen, möglichst Kinder und Jugendliche. Während der Vernehmung habe er einen Treueeid auf den IS geschworen.

Bereits 2016 kam es zu ersten Angriffen auf Kinder. Beispielsweise den Alster-Mord in Hamburg, bei dem ein 16-Jähriger hinterrücks von einem Unbekannten erstochen wurde. Die Attentäter von Essen wollten einen Kindergarten angreifen, indem sie Eis mit Gift versetzten. In Italien wollte ein Attentäter einen Kindergarten in die Luft sprengen.

Der Anschlag von Manchester richtete sich gegen ein Konzert, bei dem größtenteils Kinder und Jugendliche anwesend waren. Der Anschlag von Toulouse richtete sich gegen einen Kindergarten.

Der sexuelle Missbrauch von Tausenden minderjährigen Mädchen in Rotherham, Newcastle, Telford,…. war gezielt gegen sozial schwache Kinder gerichtet, die bei Behörden wenig Gehör finden würden.

All das erinnert an das Vorgehen des IS in Syrien. Auch dort fanden Morde und Missbrauch von Kindern statt. Bis hin zu Sklavenmärkten, auf denen sie verkauft wurden.

Quelle: Barsinghausen (Niedersachsen): 16-jährige Anna-Lena wurde erschlagen – Leiche an Grundschule entdeckt

Siehe auch: Anna-Lena (†16) lag erschlagen vor Grundschule Tatverdächtiger (24) festgenommen (bild.de)

Nachtrag 20.06.2018 – 04:01 Uhr

Barsinghausen (Niedersachsen) Anna-Lena Theis: Tatverdächtiger aus der Dominikanischen Republik – Zwei Frauenmorde in Barsinghausen in exakt zwei Monaten

Doppelter Tatort an der Adolf-Grimme-Grundschule Barsinghausen. Hier wurden innerhalb von exakt zwei Monaten zwei Menschen ermordet.

Das Schlachten geht weiter. Im Mordfall an der 16-jährigen Anna-Lena Theis aus Barsinghausen bei Hannover (PI-NEWS berichtete) wurde am Montag Abend ein 24-jähriger Tatverdächtiger vorläufig festgenommen. Der Verdächtige habe die deutsche und die dominikanische Staatsangehörigkeit, teilte die Polizeidirektion Hannover mit. Zeugenhinweise und weitergehende Ermittlungen hatten zu dem Mann geführt. Es werde nun überprüft, ob sich der Tatverdacht gegen den 24-jährigen „Dominikaner“ erhärtet.

Anna-Lena Theis war zunächst von ihrer Patentante, bei der sie derzeit wohnte, als vermisst gemeldet worden. Die 16-jährige war zuvor mit ihrer Freundin auf dem Stadtfest im benachbarten Ronnenberg. Mit dem Zug fuhren sie anschließend zurück nach Barsinghausen und wollten am Bahnhof noch weitere Freunde treffen. Hier wurde Anna-Lena Theis gegen 1 Uhr nachts zuletzt lebend gesehen, ihre Handy-Verbindung wurde um 1.30 Uhr unterbrochen. Sie nahm die letzte S-Bahn aus Hannover Richtung Haste und stieg in Barsinghausen aus.

In der idyllischen Wohnsiedlung von Barsinghausen machten Spaziergänger dann am Sonntagnachmittag um 14 Uhr einen grausigen Fund: Auf einer Wiese direkt vor der Adolf-Grimme-Grundschule lag der Leichnam von Anna-Lena Theis (16). Das Opfer der „Gewalttat“ wurde unter einem Baum entdeckt, war halbnackt und blutverschmiert. Anna-Lena befand sich auf dem Heimweg, sie wohnte nur wenige hundert Meter vom Tatort entfernt.

Sogar Heribert Prantls Lügdeutsche (Süddeutsche) Lügen-Zeitung berichtet über den Fall Anna-Lena Theis, vergisst aber einige wesentliche Details. Ein Land, das es nicht schafft, seine Frauen und Kinder mit Recht und Gesetz zu schützen, ist dem Untergang geweiht. >>> weiterlesen

Nachtrag 21.06.2018 – 02:35 Uhr

Barsinghausen (Niedersachsen): Mord an Anna-Lena Theis – Dominikaner randaliert im Gericht – 16-jährige war wohl „Zufallsopfer“ – Täter auch für weiteren Mord verantwortlich

Ein Polizeitransporter holt den dominikanisch-stämmigen Tatverdächtigen (24?) aus dem Amtsgericht. Am Tatort in Barsinghausen trauern Freunde und Verwandte um Anna-Lena. Am selben Tatort wurde exakt vor zwei Monaten auch Veronika B.,55, ermordet.

Laut Staatsanwaltschaft Hannover verdichtet sich der Tatverdacht gegen den mutmaßlichen Mörder der am Wochenende unter erheblicher Gewalteinwirkung getöteten Anna-Lena Theis aus Barsinghausen, PI-NEWS berichtete als einziges deutsches Medium ausführlicher über die Tat. Am Dienstag erließ nun ein Untersuchungsrichter in Hannover Haftbefehl gegen den Verdächtigen – der „Deutsch-Dominikaner“ sein soll. Und wie im Merkel-Migrationsparadies Deutschland üblich – als Gewalttäter bereits mehrfach aktenkundig und vorbestraft: Er wurde erst vor wenigen Monaten nach einer „längeren Haftstrafe“ aus einer niedersächsischen JVA entlassen: Anna-Lenas Todesurteil? >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Video: Gündogan im Stadion ausgepfiffen: Pfeifen als Zeichen für Stimmungswandel im Mainstream (03:07)

Die Pfiffe gegen die türkischstämmigen deutschen Fußballnationalspieler Gündogan und Mesut Özil, live in jedes Wohnzimmer übertragen, wirken auch wie ein Angriff auf die Schweigespirale des „Politisch Korrekten“ und haben Bedeutung weit über den Fußball hinaus. Die Pfiffe zeigen an, aus Latenz wurde Präsenz, aus gefühltem Unmut wurde artikulierter Protest.

Meine Meinung:

Ilkay Gündogan scheint einige Sympathien zur Fethullah-Gülen-Bewegung zu haben, so jedenfalls hörte ich es im Fernsehen und auch die Zeitungen sprechen davon. Auch von Mesut Özil ist bekannt, dass er ziemlich strenge religiöse Ansichten hat. Das zeigt, welcher Geist in diesen Spielern herrscht. Sie haben sich nie wirklich in Deutschland integriert.

Video: Gündogan im Stadion ausgepfiffen: Pfeifen als Zeichen für Stimmungswandel im Mainstream (03:07)

Quelle: Video: Gündogan im Stadion ausgepfiffen: Pfeifen als Zeichen für Stimmungswandel im Mainstream (03:07)

Video: Geert Wilders in London: „Lasst Tommy Robinson frei!“ (10:41)

Am Samstag fand in London eine Groß-Demonstration mit über 20.000 Teilnehmern statt, die für die Freilassung von Tommy Robinson aus dem Gefängnis protestierten.

Video: Geert Wilders in London: „Lasst Tommy Robinson frei!“ (10:41)

Quelle: Video: Geert Wilders in London: „Lasst Tommy Robinson frei!“ (10:41)

Siehe auch:

• Schwester eines Grünen Politikers entführt?

• Grünen-Politikerin in Berliner S-Bahn bedroht

• Werden bis 2030 etwa 150-200 Millionen Afrikaner nach Europa kommen?

• Bergisch Gladbach: Bewährung für türkischen Totschläger von Thomas K.

• Familie des Mörders Ali B. will wieder nach Deutschland

• Hannover: Türke (57) ersticht Frau (35) auf offener Straße

Offener Brief eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer

Dies ist ein etwas längerer offener Brief eines bayrischen Bürgers, ich vermute, eines Juristen, denn er geht am Ende des Artikels sehr gut und sehr ausführlich auf die Rechtslage zur Einwanderungspolitik ein. Dabei behandelt er viele wichtige Themen und beschreibt, welche Folgen sie für die deutsche Gesellschaft haben, wie sie Deutschland beeinflussen und verändern werden.

In seinem Artikel zieht es das Fazit, dass die illegale Einwanderung von Hunderttausenden Migranten zu fast 100 Prozent gegen das Gesetz verstieß. Er schreibt: „Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.”

Der offenen Brief ist sehr gut geschrieben, er spricht wichtige Punkte an, die vielen Wählern auf der Seele brennen. Aber warum der Briefschreiber den Brief ausgerechnet an Andreas Scheuer von der CSU schreibt, bleibt mir ein Rätsel. Die CSU ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung. Sie hat alle wesentlichen Entscheidungen Merkels mitgetragen.

Im Moment versucht die CSU, angesichts der kommenden Landtagswahlen am 14. Oktober 2018 zwar, sich patriotisch und deutschenfreundlich zu geben, aber bei mir hat die CSU längst alle Sympathien verloren, weil sie ihre Fahne stets in den aktuellen Wind hält und stramm dem Merkelkurs folgt

Das einzige, was die CSU wieder zur Besinnung bringen kann, ist eine erneute Klatsche bei der Landtagswahl am 14. Oktober, denn die Ursachen für die Wahlniederlage bei der Bundestagswahl hat sie offenbar immer noch nicht erkannt und macht weiter so wie immer. Versauen wir der CSU also ihr Oktoberfest.

Frankfurt am Main ist die erste deutsche Großstadt, in der die deutsche Bevölkerung mit 49% in der Minderzahl ist. Gesetzeswidrig wird "Flüchtlingsschutz" zu Einwanderungsrecht, ist der Kern des Schreibens eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Scheuer, dem er offensichtlich eine andere Politik zutraut.

In einem ebenso sachkundigen wie sehr ausführlichem Brief zur illegalen Eínwanderung wendet sich ein Bürger stellvertretend für die ganze Union an den Generalsekretär der CSU. Wir dokumentieren das Schreiben.

Sehr geehrter Herr Scheuer,

anlässlich der zum Thema der (illegalen) Zuwanderung in die breite Öffentlichkeit durchgedrungenen Ergebnisse der sogenannten Sondierungsgespräche zwischen der CDU/CSU und der SPD sehe ich mich nunmehr gezwungen, mich mit den nachfolgenden Zeilen an Sie persönlich zu wenden. Ich bin in größter, ja sogar bedrückender Sorge um die weitere Zukunft dieses Landes. Ich verbinde mit diesem Anschreiben die – hoffentlich nicht naive – Hoffnung, dass Sie in den anstehenden Koalitionsgesprächen sowie in der darauf folgenden Legislaturperiode der neuen (alten) Bundesregierung als Generalsekretär der CSU Ihren politischen Einfluss geltend machen und ein „Weiter so“ der seit September 2015 andauernden und ohne Beteiligung des Bundestages erfolgten Migrationspolitik von Frau Dr. Merkel verhindern.

Wenn man allerdings die dankenswerterweise von Robin Alexander (Journalist „Die Welt“ d. Red.) öffentlich gemachten Abstimmungen der Koalitionsparteien zur Einwanderungspolitik sieht, in denen an der Öffentlichkeit vorbei nachträglich die Beschränkung auf Sachleistungen [für die Migranten] und die Residenzpflicht [bleiben in dem Ort, wo die Unterkunft ist] gestrichen wurde sowie weiterhin eine illegale Zuwanderung von über 200.000 Menschen pro Jahr – von einer Begrenzung ist mit keinem Wort die Rede – als unproblematisch angesehen wird, sehe ich keine Anzeichen eines entsprechenden politischen Willens der handelnden Personen.

Bei der stets die öffentliche Wahrnehmung dominierenden Diskussion um eine sog. Obergrenze handelt es sich um eine Scheindebatte, ohne dass die Bevölkerung davon zutreffend in Kenntnis gesetzt wird. Es gibt weder einen Anspruch auf Einwanderung noch – aufgrund der geographischen Lage Deutschlands – in ca. 98% der Fälle einen Anspruch auf Schutz als Flüchtling (eingehend unter B.). Es ist im Allgemeinen äußerst bedauerlich, in welcher Art und Weise das deutsche Volk – ja ich benutze diesen von Frau Dr. Merkel so gemiedenen Begriff – mit unvollständigen und teils auch unzutreffenden Informationen über den wahren Sachstand und vor allem auch die wahre Rechtslage in Deutschland getäuscht wird.

Ich erlaube mir nachfolgend Ihnen die bisherigen und auch zukünftigen Folgen der Migrationspolitik der Bundesregierung sowie die geltende Rechtslage aufzuzeigen, bei deren konsequenter und vor allem rechtsstaatlich gebotener Anwendung weiterer Schaden vom deutschen Volk und den zukünftigen Generationen abgewendet werden kann.

Ich sehe es schlichtweg als meine staatbürgerliche Pflicht an, Sie persönlich mit meinem Schreiben in die Pflicht zu nehmen, da trotz eines politisch verheerenden Ergebnisses bei der Bundestagswahl am 24.9.2017 – schlechtestes Wahlergebnis der CDU auf Bundesebene sei 1949 – Frau Dr. Merkel keinen Anlass sieht, eine Änderung ihrer eigenmächtigen und rechtsstaatlich letztendlich nicht vertretbaren Migrationspolitik vorzunehmen. Auch wenn die breite Öffentlichkeit aufgrund entsprechender medialer Berichterstattung sowie der Aussagen der Vertreter der Bundesregierung davon ausgeht, dass die sog. „Flüchtlingskrise“ beendet ist, wissen Sie genauso gut wie ich, dass dies nicht den Tatsachen entspricht.

Weiterhin überqueren im Durchschnitt ca. 15.000 Menschen monatlich die deutschen Staatsgrenzen, mit dem Ziel eines dauerhaften Aufenthalts in unserem Land, ohne dass dies durch das geltende Recht gedeckt wäre. Im Ergebnis kommt somit – bei realistischerweise unterstelltem Andauern dieses Zustands – jedes Jahr eine neue „Großstadt“ von illegalen Zuwanderern hinzu, was erhebliche Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben in Deutschland und für die Zukunft dieses Landes hat.

Man muss es als geradezu unglaublich und absurd bezeichnen, wenn der Bundesinnenmister nunmehr registrierte Asylanträge in einer Größenordnung von 186.000 im Jahr 2017 als Erfolg verkauft. Zum einen spiegeln diese Zahlen nicht die tatsächliche Sachlage wider, da sonstige, nicht registrierte illegale Einwanderung und der [vermutlich millionenfache] Familiennachzug per Visum überhaupt nicht eingerechnet werden. [Familiennachzug: Die Nebelkerzen der Großen Koalition – wie Deutschland in Wirklichkeit mit Migranten überflutet wird]

Zum anderen zeigt sich die Absurdität dieser Einschätzung vor dem Hintergrund, dass hinlänglich bekannt ist, dass die Bundesrepublik Deutschland und ihre Vollzugsbehörden bisher – aus welcher Motivation dies auch sein mag – vollständig dabei scheitern, die Antragssteller abgelehnter Anträge auch konsequent und damit gemäß der geltenden Rechtslage des Landes zu verweisen. Es wird nach dem Prinzip verfahren, wer einmal Deutschland erreicht hat, der kann bleiben. Die makabre Wahrheit in diesem Zusammenhang lautet wie folgt: Jeder kommt ohne Pass ins Land, jedoch scheitert die Ausreise dann am fehlenden Pass.

A. Tatsächliche Auswirkungen

Ich darf in einem ersten Schritt zusammenfassend und auszugsweise – aufgrund der täglich hinzukommenden Auswüchse der Masseneinwanderung ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die bisherigen Auswirkungen der Einwanderungspolitik der Bundesregierung veranschaulichen:

I. Arbeitsmarkt: Mit am dramatischsten zeigt sich die Fehleinschätzung der Bundesregierung bzw. Fehlerhaftigkeit des Zulassens einer Masseneinwanderung am Arbeitsmarkt. Deutschland ist ein hochtechnologisierter Wirtschaftsstandort, welcher – wenn überhaupt – eine Zuwanderung von hochqualifizierten Arbeitskräften benötigt. Diese haben und werden wir nicht durch Armutszuwanderung von „Flüchtlingen“ aus Ländern erhalten, in denen keine hinreichenden Qualifikationen in der Bevölkerung vorhanden sind, um einem Standort wie Deutschland weiterzuhelfen.

Ich möchte an dieser Stelle gar nicht auf die offensichtlich irreführenden Äußerungen führender Persönlichkeiten in Politik und Wirtschaft aus dem Jahr 2015 eingehen, als der deutschen Gesellschaft „syrische Ärzte“ und ein „Wirtschaftswunder 2.0“ versprochen wurden. Bekanntlich ist es vielmehr eine Tatsache, dass bereits nach Aussage von Frau Andrea Nahles als ehemalige Bundesarbeitsministerin nur ein Anteil von 10% überhaupt in den Arbeitsmarkt integrierbar ist. Von hochqualifizierten Tätigkeiten ist dabei nicht die Rede.

Nach aktuellen Berichten melden die deutschen Kommunen als „Leidtragende“ der Politik der Bundesregierung bereits jetzt einen Anteil von 600.000,00 ALG-II-Empfängern [Arbeitslosengeld II] bei den „Zugewanderten“ seit 2015. Allgemein hat bereits jetzt jeder zweite Arbeitslose in West-Deutschland einen Migrationshintergrund bzw. sind 26% der arbeitslosen Menschen ohne deutsche Staatangehörigkeit. Die Ausländer-Arbeitslosenquote ist überdies mit 13,6% mehr als dreimal so hoch wie die der deutschen Staatsbürger.

Bei den aktuell besonders beliebten Zuwanderungsländern wie Syrien, Eritrea und Afghanistan liegt die Erwerbslosenquote sogar bei 43%. Aufgrund des bekanntlich bei diesen Ländern weit verbreiteten Analphabetismus sind auch keine Verbesserungen in dieser Hinsicht zu erwarten. Es stellt sich schlicht und einfach die offensichtliche Frage, was diese Menschen gegenwärtig und zukünftig in Deutschland beitragen sollen? Diese Frage stellt sich insbesondere auch deshalb, weil aufgrund der hohen staatlichen Leistungen für diese Menschen keine Motivation besteht, einer regulären Tätigkeit nachzugehen, bei welcher sie aufgrund ihrer Qualifikation im Zweifel nicht mehr verdienen werden.

Kein anderes Land der Welt betreibt eine Einwanderungspolitik in der von Deutschland praktizierten Weise, im Rahmen welcher die Einwanderer nicht nach ihrer Integrationsfähigkeit und -willigkeit, nicht nach ihren beruflichen Qualifikationen und ebenso wenig nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes ausgesucht werden. Deutschland nimmt unter der Führung von Frau Dr. Merkel ohne Auswahl jede Person unter dem Vorwand des „Schutzbedürfnisses“ und ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse des eigenen Landens und ohne jede Integrationsprognose in unbeschränkter Zahl auf. Es handelt sich schlicht und einfach um eine von der Bundesregierung veranlasste Masseneinwanderung Drittstaatsangehöriger in den deutschen Sozialstaat.

II. Gesellschaft: Die von der Bundesregierung seit 2015 zugelassene Massenzuwanderung – ohne rechtliche Grundlage – hat bereits und wird zukünftig noch stärker dramatische Auswirkungen auf die deutsche Gesellschaft haben. Es können nicht massenhaft aus fremden Kulturkreisen Menschen einwandern, die mit unseren Wertvorstellungen und den Übereinkünften des Zusammenlebens nicht kompatibel sind, ohne dass es zu gravierenden Verwerfungen kommt bzw. weiterhin kommen wird.

Das hinlänglich bekannte Wort der „Parallelgesellschaften“ ist längst Realität in Deutschland. Insoweit möchte ich beispielhaft auf viele Großstädte in NRW und diverse Stadtteile in Berlin hinweisen – Tendenz deutschlandweit steigend. Die Stadt Frankfurt am Main ist überdies die erste deutsche Großstadt in der die deutsche Bevölkerung mit einem Anteil von 49% in der Minderheit ist. Vor allem die Menschen aus muslimischen Gesellschaften sind – wie sich auch in den Zeiten der Gastarbeiterzuwanderung gezeigt hat – weitestgehend nicht integrationsfähig oder häufig gar nicht integrationswillig.

Eine weitere Ausbreitung der dominanten muslimischen Kultur und Religion wird zu großen Problemen für die deutsche Gesellschaft führen. Ich möchte Sie an dieser Stelle gerne auf die Lektüre des Buches „Islamischer Faschismus“ von Hamed Abdel-Samad oder auch des Buches „Der islamische Kreuzzug“ von Samuel Schirmbeck verweisen. Ich darf insoweit überdies nur als pars pro toto [ein Teil steht für das Ganze] sowie als in beliebiger Zahl zu ergänzendes Beispiel auf die Massendemonstrationen in deutschen Städten für den türkischen „Präsidenten“ Erdogan verweisen, dessen Verhältnis zur Rechtsstaatlichkeit hinlänglich bekannt ist.

Ebenso soll Deutschland offensichtlich nunmehr mit der im islamischen Kulturkreis zulässigen Bigamie bzw. Polygamie [Vielehe] „bereichert“ werden. Unter dem Vorwand des Kindeswohls werden inzwischen im Rahmen des sog. Familiennachzugs per Visum vielfach „Zweitfrauen“ ins Land geholt und selbstverständlich vom deutschen Steuerzahler als Familienangehörige ausgehalten [finanziert], obwohl gem. § 1306 BGB eine Zweitehe nach deutschem Recht untersagt ist. [Nicht zu vergessen, die Kinderehen.]

Ebenso ist zu berücksichtigen, dass sich das Bildungsniveau in Deutschland dramatisch verschlechtert, wenn eine Zuwanderung in dem bisherigen Ausmaß fortgeführt wird. Es gibt bereits jetzt in vielen Kommunen verheerende Auswirkungen auf den Schulunterricht. In großer Zahl bestehen Schulklassen, in welchen deutsch „1. Fremdsprache“ ist.

In NRW hat überdies zum aktuellen Zeitpunkt jedes dritte Kindergartenkind – wie es im politisch korrekten Deutsch heißt – einen Migrationshintergrund. Aufgrund enormer sprachlicher Schwierigkeiten ist kein geordneter Ablauf mehr möglich. Schließlich hat die Bundesregierung auch die sich ergebende Wohnungsnot in Deutschland verheerender Weise unterschätzt oder gar ignoriert. Der dramatische Anstieg von Obdachlosen sei hier nur am Rande erwähnt.

Abschließend sei in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass es nicht ausreicht mantraartig in Bezug auf Deutschland von einem Einwanderungsland zu sprechen. Ein „klassisches“ Einwanderungsland wie die USA, Kanada und Australien bestimmt und sucht sich aus, wer im Land leben darf. Deutschland lässt sich von den unter dem Deckmantel des „Asylrechts“ einreisenden Menschen diktieren, wer hier lebt.

Bekanntlich wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entgegen dem verliehenen Flüchtlingsstatus nach drei Jahren der Fortbestand der Schutzgründe nicht mehr überprüft. So wird gesetzeswidrig ein „Flüchtlingsschutz“ zu einem Einwanderungsrecht! Die vollständige Überforderung der deutschen Gesellschaft mit dieser Massenzuwanderung zeigen doch die Auswirkungen in diversen Kommunen, wie derzeit die aktuellen Entwicklungen in Cottbus und Freiberg sowie bereits zuvor in Salzgitter, Delmenhorst, Hof oder Bamberg in dramatischer Weise veranschaulichen.

III. Kriminalität: In Bezug auf den Aspekt der Kriminalität kann ich mich aufgrund deren Offensichtlichkeit am wohl Kürzesten fassen. Die täglichen (!) Meldungen zu schweren Körperverletzungen, Messerattacken, Vergewaltigungen, Raub- und Diebstahlsdelikten oder Morden, welche von den „Schutzsuchenden“ verübt werden, können (zumindest in Teilen) den Zeitungen in Deutschland entnommen werden, die sich nicht auf eigenwillige Entschuldigungen wie „regionale Bedeutung“ und „Hat es immer schon gegeben“ berufen. Besonders auffällig ist überdies die schier unfassbar große Zahl 17-jähriger unter den Straftätern, mit denen Deutschland nunmehr aus den Herkunftsländern gesegnet ist … [1]

[1] Kinder und Jugendliche erhalten in Deutschland eine besonders intensive Zuwendung und Betreuung und sie dürfen in der Regel ihre Familien nachholen. Warum schickt man sie nicht in die Heimat zurück, denn die meisten dieser Minderjährigen kommen, ums mitsamt der Großfamilie ins deutsche Sozialsystem einzutauchen. Sie lassen sich ihr Leben vom deutschen Steuerzahler finanzieren, während nicht wenige von ihnen, Deutschland, den Westen, das Christentum und die Demokratie abgrundtief hassen, sich immer stärker radikalisieren und den deutschen Staat bekämpfen. Nicht wenige von ihnen werden kriminell.

Die mir bisher einzig erkennbare Reaktion der Verantwortlichen in der Bundesregierung ist die stete Berufung auf „Einzelfälle“. Hier stellt sich mir die Frage, wie viele Jahre lang es noch täglich Einzelfälle benötigt, damit endlich (!) ein kultureller Zusammenhang erkannt bzw. verstanden wird und die zwingend notwendigen Konsequenzen gezogen werden.

Die seit 2015 in den einzelnen Bundesländern dramatisch angestiegenen Kriminalitätsraten von „Schutzsuchenden“ – soweit man sich traut, die Zahl separat auszuweisen – sprechen für sich. Die einschlägigen polizeilichen Kriminalitätsstatistiken sind öffentlich zugänglich, so dass ich mir insoweit eine detaillierte Darstellung ersparen möchte. Es erscheint für die politisch Verantwortlichen offenbar geradezu verführerisch zu sein, die insgesamt sinkenden Kriminalitätszahlen vorzuweisen, ohne die Bevölkerung darauf hinzuweisen, dass es sich dabei um die Gesamtzahlen sämtlicher Straftaten handelt.

Maßgeblich sind jedoch die Zahlen der Straftaten von „Schutzsuchenden“, die in den zurückliegenden Jahren – bereits unter Nichtberücksichtigung von sowieso nicht verfolgten ausländerrechtlichen Delikten – enorm angestiegen sind. Beispielhaft darf ich Sie insoweit auf mein Wohnsitzland Bayern verweisen.

Überdies ist von besonderer Bedeutung, dass sich die Straftaten nicht nur gegen die deutsche Bevölkerung richten, sondern dass auch religiöse Konflikte aus den Herkunftsländern in unser Land importiert werden. Ebenso erschreckend ist die dramatische Zunahme des Antisemitismus, welcher „intetressanterweise“ aufgrund seiner nunmehrigen Herkunft aus muslimischen Kulturkreisen selbst in der Öffentlichkeit geduldet wird. [Wie es scheint, sind die etablierten Parteien längst auf den antisemitischen Zug aufgesprungen: SPD immer stärker antisemitisch – sucht sich ein neues Wahlvolk]

Besondere Bedeutung hat in diesem Zusammenhang ebenfalls, dass diese Personen unter dem Vorwand des „Flüchtlingsschutzes“ unter enormem finanziellen Aufwand in Deutschland aufgenommen werden und man es der deutschen Bevölkerung, die diese Lasten aus Steuergeldern zu tragen hat, dann auf diese Weise „dankt“ [mit einer hohen Kriminalitätsrate und dem neuen muslimische Antisemitismus].

Der hohe Anteil an ausländischen Gefängnisinsassen spricht überdies Bände. Bereits im März 2016 – mithin ohne Berücksichtigung der Folgen der unkontrollierten Massenzuwanderung – waren dies bspw. in Baden- Württemberg über 46%. Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass die großen Probleme mit Gewaltkriminalität von „Eingewanderten“ aus vorherigen Jahrzehnten, denen in der jüngeren Vergangenheit großzügig deutsche Pässe ausgegeben wurden, dabei gar nicht eingerechnet werden. [Baden-Württemberg: Ausländeranteil bei Häftlingen klettert auf 46 Prozent]

IV. Terrorismus: In Bezug auf die gegenwärtige und zukünftige Terrorgefahr in Deutschland durch die Migrationspolitik der Bundesregierung kann ich mich aufgrund dramatischer Offensichtlichkeit ebenfalls kurzfassen. Über das furchtbare politische Totalversagen im Fall des „Flüchtlings“ Anis Amri brauche ich keine Worte mehr zu verlieren. Es sei an dieser Stelle nur ergänzend erwähnt, dass die Täter des brutalen Anschlags in Paris über Deutschland nach Frankreich als „Flüchtlinge“ eingereist sind und dass auch der Täter des im Frühjahr 2017 begangenen Anschlags in Manchester mit 22 Toten mehrfach über Deutschland (Düsseldorf, Frankfurt am Main) nach Großbritannien eingereist ist.

Man kann diese Sicherheitspolitik Deutschlands nur einen einzigen Offenbarungseid nennen. Zudem nehmen die sog. Salafisten zahlenmäßig und in ihrer Gewaltbereitschaft enorm zu. Auch hier zeigt sich wieder einmal die völlig falsch verstandene Toleranz des deutschen Staates. Alles ist bereichernd, Hauptsache bunt und multikulti. In diesem Bereich werden inzwischen Fakten geschaffen, mit unabsehbaren Folgen für unser Land.

Es passt ins Bild des vollständigen Versagens in Bezug auf die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in Deutschland – im Übrigen eine der primären staatlichen Aufgaben -, dass nunmehr veröffentlicht worden ist, dass die Bundesanwaltschaft mit geradezu absurder Begründung in 564 Fällen Ermittlungsverfahren gegen [afghanische] Terrorverdächtige eingestellt hat. Demnach handele sich um reine Auslandstaten, etwa im Dienst der radikalislamistischen Taliban, und deutsche Staatsschutzinteressen seien aus Sicht der Bundesanwaltschaft nicht beeinträchtigt gewesen, wie der Generalbundesanwalt Peter Frank erklärte.

Dass diese Personen selbstverständlich ebenso in der Lage sind, derartige Taten auch in Deutschland zu begehen, sollte ohne weitere Überlegungen eindeutig sein und hat sich bei vielen Terroranschlägen im europäischen Ausland in furchtbarer Weise als Realität erwiesen. Selbstverständlich werden auch Taliban- oder IS-Kämpfer, die beim Grenzübertritt angeben, in ihrem Herkunftsland wegen ihrer Verbrechen mit entsprechenden Strafen rechnen zu müssen, aus „humanitären Gründen“ aufgenommen. Frei nach dem Motto: Lasst uns allen Schutz gewähren, nur nicht dem deutschen Volk!

V. Gesundheit: Die Politik der offenen Grenzen wird gravierende Belastungen der Gesundheit der Bevölkerung haben. Von der Öffentlichkeit vollkommen unbemerkt ist durch den unkontrollierten Zuzug von Menschen aus Ländern, in welchen äußerst bedenkliche Hygienezustände herrschen, auch die Gefahr der Ver- und Ausbreitung von in Deutschland nicht (mehr) vorkommenden ansteckenden und vor allem hoch gefährlichem Krankheiten eingeführt worden. In der Schweiz sind bereits bei „Flüchtlingen“ multiresistente Tuberkulosekeime diagnostiziert worden, was zu einer Einrichtung eines europaweiten Warnsystems geführt hat.

Von Seiten der Bundesregierung und im Speziellen seitens des Bundesgesundheitsministeriums ist keine Verlautbarung zu diesem Thema erfolgt. Auch hier scheint bedauerlicherweise wieder einmal die Strategie verfolgt zu werden, dass man die deutsche Bevölkerung über die erheblichen Risiken der seit 2015 praktizierten Migrationspolitik schlichtweg uninformiert lässt; frei nach dem Motto des Bundesinnenministers „Diese Informationen könnten die Bevölkerung beunruhigen.“ Auszugsweise darf ich an dieser Stelle aus dem epidemiologischen Bulletin des Robert-Koch-Instituts Nr. 43/2017 (S. 487 ff.) wie folgt zitieren:

„Mit dem Anstieg der Fallzahlen geht zugleich eine veränderte demografische Struktur der Erkrankten einher. Der Anteil an TB-Neuerkrankten [Tuberkulose], die nicht in Deutschland geboren wurden, betrug zwischen 2002 und 2012 40–50% und nahm bis zum Jahr 2015 auf 72,1% zu. Der Anstieg der TB-Inzidenz [Neuerkrankungen] kann daher auch mit der hohen Anzahl an Menschen, die im Rahmen der Migrationsbewegungen in den Jahren 2014 und 2015 nach Deutschland gekommen sind, erklärt werden.“

Welche weiteren hochgefährlichen Infektionskrankheiten aus den Herkunftsländern der illegal Einreisenden in nächster Zeit hinzukommen und welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen werden, lässt sich nur erahnen. Überdies kann insbesondere nicht abgeschätzt werden, welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen, wenn nunmehr zu hunderttausenden der sog. Familiennachzug vollzogen wird.

Bekanntlich ist bei deren Einreise nach Deutschland gesetzlich überhaupt keine Gesundheitsuntersuchung vorgesehen. So heißt es in § 62 AsylG, dass Personen, die im Wege des Familiennachzugs zu anerkannten Schutzberechtigten nach Deutschland kommen, der Regelung [Verpflichtung zur ärztlichen Untersuchung] nur unterfallen können, wenn sie in einer Aufnahmeeinrichtung oder Gemeinschaftsunterkunft wohnen. Bei dezentraler Unterbringung von Familien erfolgt somit keine Gesundheitsuntersuchung der nachreisenden Familienangehörigen.

VI. Finanzielle Belastung: Schließlich darf ich auf die enormen finanziellen Belastungen dieser gesetzlich nicht zulässigen Politik der Bundesregierung für die deutschen Steuerzahler eingehen. Es ist wirklich ein Hohn, wenn sich die deutschen Steuerzahler allen Ernstes von Mitgliedern der Bundesregierung sagen lassen müssen, dass ihnen durch die Umverteilung der Steuergelder an Drittstaatsangehörige nichts vorenthalten wird.

So kann man auch nur sprechen, wenn man das Geld Dritter verteilt. Selbstverständlich werden durch die enormen Ausgaben für die Migrationspolitik der Bundesregierung den öffentlichen Haushalten Mittel entzogen, die an anderen Stellen, bspw. bei der Investition in marode Infrastruktur, dringend benötigt werden und somit nicht zur Verfügung stehen. Die vielen Fälle dringend sanierungsbedürftiger Schulen, Universitäten, Schwimmbäder, Brücken, Straßen und sonstiger öffentlicher Einrichtungen sind Ihnen mit Sicherheit bekannt und müssen daher von mir an dieser Stelle nicht im Einzelnen namentlich aufgeführt werden.

Je nach Berechnungsgrundlage werden die Kosten – nach derzeitigem Stand der illegalen Einwanderung – pro Jahr für den deutschen Steuerzahler auf Beträge zwischen 40 und 60 Milliarden € angegeben. Um welche enorme Größenordnung es sich dabei handelt, kann an dem Umstand belegt werden, dass im Jahr 2017 über diese Summe die Bundesministerien für Verkehr (27,91 Milliarden €), für Bildung und Forschung (17,65 Milliarden €) sowie für Familien, Frauen, Senioren und Jugend (9,52 Milliarden €) zusammen verfügen dürfen. [27,91 + 17,65 + 9,52 = 55,08 Milliarden €]

Insbesondere sind als Kostenfaktor die Ausgaben für sog. unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu nennen. Diese kosten die öffentlichen Haushalte monatlich zwischen 5.000,00 € und 8.000,00 €. Gleichzeitig ist zu berücksichtigen, dass selbst nach Angaben des Bundesfamilienministeriums davon ausgegangen wird, dass jeder zweite „Minderjährige“ bei seinen Altersangaben gelogen hat. Eine flächendeckende nachträgliche Überprüfung anhand von zuverlässigen körperlichen Untersuchungen wird „selbstverständlich“ von politischer Seite abgelehnt.

Geradezu absurd ist es, dass seitens des Bundesinnenministeriums nunmehr auch noch sog. Rückkehrprämien von bis zu 3.000,00 € gezahlt werden. Erst werden Menschen trotz offensichtlich fehlendem Einreise- und Bleiberecht ins Land gelassen, sodann wird die rechtsstaatlich vorgegebene Ausreise von den Betroffenen verweigert und „zum Dank“, dass sie sich der in Deutschland bestehenden Gesetzeslage verweigern, wird ihnen aus Steuergeldern auch noch Geld für die Einhaltung ihrer gesetzlichen Verpflichtung gezahlt. Dieses Vorgehen sucht weltweit Seinesgleichen.

Trotz der im Jahr 2015 viel gepriesenen hochqualifizierten Zuwanderer stellen diese letztendlich eine enorme Kostenbelastung dar. Welche Gesamtbelastungen realistischer Weise angenommen werden müssen, lässt sich den Berechnungen renommierter und vor allem unabhängiger Finanzexperten wie Prof. Bernd Raffelhüschen und Prof. Hans-Werner Sinn entnehmen. Beide gehen vor allem auch aufgrund der mit der illegalen Einwanderung einhergehenden Zunahme der Arbeitslosigkeit von einer Gesamtbelastung zwischen 900 Milliarden und 1 Billion € aus. Da ich davon ausgehe, dass Sie Zugang zu diesen Studien haben, werde ich von detaillierteren Ausführungen an dieser Stelle absehen.

B. Rechtslage

Man mag es in einem Land wie Deutschland schwerlich für möglich erachten, jedoch scheint es notwendig zu sein, daran zu erinnern, dass die Bundesregierung als einen elementaren Bestandteil unseres Grundgesetzes das Rechtsstaatsgebot aus Art. 20 Abs. 3 GG zu beachten und anzuwenden hat. Dort heißt es unzweideutig, dass die vollziehende Gewalt (Exekutive) an Gesetz und Recht gebunden ist. Da dies jedoch seit Frau Dr. Merkels „Anordnung“ der offenen Grenzen nicht der Fall ist, darf ich nachfolgend die einschlägigen nationalen und internationalen Rechtsvorschriften darstellen und erläutern, die dieser Politik [von Angela Merkel] entgegenstehen.

Das von Frau Dr. Merkel und weiteren Mitgliedern der Bundesregierung stets ausgegebene Postulat, man könne Grenzen nicht sichern, ist bestenfalls irreführend, wenn es sich nicht gar um eine bewusste Fehlinformation der breiten Öffentlichkeit handelt. Ein Staat definiert sich und sein Hoheitsgebiet durch seine Grenzen. Es ist eine der primären Aufgaben des Staates dieses Hoheitsgebiet zu schützen und zu bewahren.

Dass ein Grenzschutz unproblematisch äußerst effektiv und erfolgreich durchgeführt werden kann, zeigte sich (interessanterweise) bei den Sicherheitsvorkehrungen zu den in Deutschland ausgerichteten G7- und G-20-Gipfeln. Innerhalb weniger Tage wurden eine Großzahl an Menschen am illegalen Grenzübertritt gehindert. Grenzkontrollen funktionieren scheinbar doch … Bedauerlicherweise wird dieser Grenzschutz nur gewährt, wenn es um den Schutz der politischen Elite geht.

Nachfolgend möchte ich darstellen, dass auf Basis der geltenden Rechtslage eine illegale Einwanderung durch „Flüchtlinge“ ohne weiteres verhindert werden kann bzw. nach rechtsstaatlichen Grundsätzen verhindert werden muss. Dies allein vor dem rein faktischen Hintergrund, dass es sich bei Menschen, welche um die halbe Welt reisen, nicht mehr um Flüchtlinge handelt. Bestenfalls handelt es sich um „Wirtschaftsflüchtlinge“, welche nach keiner national oder international geltenden Rechtsvorschrift den „Flüchtlingsstatus“ verliehen bekommen.

Dass überdies – ohne Berücksichtigung des Asyslrechts – kein Anspruch auf Einwanderung besteht, ist eine Selbstverständlichkeit und muss nicht weiter vertieft werden. An dieser Stelle darf ich besonders hervorheben, mit welchen Zahlen von Schutzsuchenden es die deutsche Bevölkerung tatsächlich zu tun hätte, wenn sich die Bundesregierung nicht weigern würde, das geltende Recht anzuwenden. [2]

[2] Dass nicht einmal an Anrecht auf Asyl besteht, jedenfalls nicht in der jetzigen Form, kann man der Forderung der dänischen Chefin der Sozialdemokraten, Mette Frederiksen, entnehmen, die nämlich das Asylrecht in seiner jetzigen Form abschaffen möchte. Und zwar aus genau demselbem Grund, die der Leserbriefschreiber hier erwähnt.

Kurz gesagt, will Mette Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark]. >>> weiterlesen

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sind im Jahr 2016 nur 905 Menschen nach Deutschland gekommen, welche sich im Zeitpunkt ihrer Einreise nicht bereits in einem sicheren Drittstaat befunden haben. Bezeichnenderweise ist inzwischen auch instanzgerichtlich die Aufhebung der Rechtsstaatlichkeit festgestellt worden. Ich darf insoweit einen Strafsenat des OLG Koblenz (Urteil v. 14.02.2017 – 13 UF 32/17) zitieren: „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

I. Genfer Flüchtlingskonvention / Europäische Menschenrechtskonvention / Charta der Grundrechte der EU / Dublin-III-Verordnung

Entgegen vielfacher Verlautbarungen der politisch Handelnden in Deutschland, bietet das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) keine Rechtsgrundlage für die Migrationspolitik der Bundesregierung. Die Genfer Flüchtlingskonvention beinhaltet keinen individual-rechtlichen Anspruch auf Asyl. D.h. mit anderen Worten, dass auch die Genfer Flüchtlingskonvention keinen Anspruch auf territoriales Asyl gewährt.

Darüber hinaus ist an dieser Stelle zu betonen, dass es sich in der ganz überwiegenden Zahl von Menschen – letztendlich sämtliche auf dem Landweg die Grenze überschreitenden Personen -, welchen die Einreise nach Deutschland gestattet wird, um solche handelt, die eine große Zahl sicherer Drittstaaten durchreist haben. Bei ihrer Ankunft an der deutschen Grenze befinden sie sich bzw. haben sie sich schon seit geraumer Zeit nicht mehr in einer Situation befunden, in welcher eine Gefahr für Leib und Leben bzw. ihr körperliches und gesundheitliches Wohlbefinden besteht.

De facto und de jure handelt es sich somit, insbesondere nach der Genfer Flüchtlingskonvention, nicht um Flüchtlinge. Auch die Genfer Flüchtlingskonvention gewährt kein Menschenrecht auf den angenehmsten Sozialtstaat. Nichts anderes ergibt sich aus dem sog. Refoulement-Verbot [3] iSv Art. 33 Genfer Flüchtlingskonvention. Dieses, wie auch die Genfer Flüchtlingskonvention als solche, gewährt nur Rechte für denjenigen, welcher – auf welche Weise auch immer- sich bereits im Land befindet. Dies ist bekanntlich der Grund dafür, dass die Bundesregierung die teilweise geforderten Transitzentren direkt an der deutschen Staatsgrenze tunlichst vermeiden will – ein Schelm der Böses dabei denkt …

[3] Unter dem Refoulement-Verbot versteht man ein Nichtzurückweisungsverbot. Das Non-refoulement-Gebot oder Refoulement-Verbot genannt, ist ein völkerrechtlicher Grundsatz, der die Rückführung von Personen in Staaten untersagt, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) beinhaltet kein über die Genfer Flüchtlingskonvention hinausgehendes individuelles Recht auf Einreise. Vielmehr besteht bei Nichtstaatsangehörigen auch auf Basis der EMRK – wie sich auch aus Art. 3 4. Zusatzprotokoll EMRK eindeutig ergibt – kein Recht auf Einreise oder auf Aufenthalt in einem „Wunschstaat“.

Kein Mitgliedsstaat ist aufgrund der EMRK verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen oder Asyl zu gewährleisten. Ebenso wenig verleiht die EMRK ein Recht auf Zuerkennung eines bestimmten Aufenthaltsstatus. In diesem Sinne hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Zusammenhang mit aufenthaltsbeendenden Maßnahmen mehrfach entschieden, dass die Mitgliedsstaaten in der Gestaltung des jeweiligen Einreise- und Aufenthaltsrechts frei sind.

Ebenso wenig bietet Art. 18 der Charta der Grundrechte der EU einen individuellen Schutzanspruch gegenüber dem deutschen Staat. Dieser gewährt das Recht auf Asyl „nach Maßgabe des Genfer Abkommens vom 28. Juli 1951 und des Protokolls vom 31. Januar 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge sowie gemäß dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft.“ Auch insoweit gilt wiederum – wie bereits erläutert – der Grundsatz, dass derjenige keines Schutzes bedarf, der aus einem sicheren Herkunftsstaat kommt oder auf seiner Flucht die Möglichkeit hatte, in einem sicheren Drittstaat um Schutz nachzusuchen.

Schließlich stellt sich die Rechtslage auch nach der allgemein bekannten Dublin-III-Verordnung nicht abweichend dar. Als europarechtliche Verfahrensregelung begründet sie bekanntlich gerade keine Asylzuständigkeit Deutschlands. Dies gilt insbesondere auch für an der deutschen Staatsgrenze gegenüber deutschen Behörden gestellte Schutzanträge. Der vielfach übergegangene Art. 20 Abs. 4 Dublin-III-Verordnung als vorrangige Zuständigkeitsregelung an den europäischen Binnengrenzen bestimmt unzweideutig, dass selbst das vorgelagerte Zuständigkeitsprüfungsverfahren von dem Mitgliedsstaat durchzuführen ist, in dem sich der Antragssteller befindet – dies ist im Regelfall Österreich.

Dieser Mitgliedsstaat [Österreich] ist auch im Übrigen sodann für das Verfahren zuständig (Abs. 4 S. 2). Es besteht insoweit gerade kein Ermessen deutscher Grenzbehörden. Dem Antragssteller ist somit nach dieser Regelung an der Grenzübergangsstelle die Einreise zu verweigern. Soweit die Bundesregierung meint – insoweit auch irreführend unter Verweis auf das EuGH-Urteil C-646/16 v. 26.7.2017 – ihre Einwanderungspolitik auf das Eintrittsrecht nach Art. 17 Dublin-III-Verordnung stützen zu können, ist auch dies rechtlich unzutreffend.

Zwar bietet diese Vorschrift Mitgliedsstaaten die Möglichkeit sich für das Asylverfahren von Schutzsuchenden für zuständig zu erklären, jedoch handelt es sich dabei ersichtlich um einen Ausnahmetatbestand. Dies lässt sich ohne weiteres mit Erwägungsgrund 17 der Dublin-III-Verordnung belegen,

Danach soll es den Mitgliedsstaaten insbesondere aus humanitären Gründen oder in Härtefällen möglich sein, „von den Zuständigkeitskriterien abweichen zu können, um Familienangehörige, Verwandte oder Personen jeder anderen verwandtschaftlichen Beziehung zusammenzuführen.  und einen bei ihm oder einem anderen Mitgliedstaat gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn sie für eine solche Prüfung nach den in dieser Verordnung festgelegten verbindlichen Zuständigkeitskriterien nicht zuständig sind.“

Eine etwaige Wahrnehmung dieses Eintrittsrecht nicht lediglich in Ausnahmefällen und eine etwaige darauf gestützte Massenzuwanderung von durchschnittlich 200.000 Menschen pro Jahr nach Deutschland ist daher eindeutig von Art. 17 Dublin-III-Verordnung nicht gedeckt und läuft dessen Zweck vielmehr zuwider.

II. Art. 16a GG

Da – wie aufgezeigt – entgegen politischer Verlautbarungen, dass internationale Recht im Rahmen der „Flüchtlingspolitik“ keineswegs die nationalen Vorschriften überlagert, richtet sich die Frage des rechtsstaatlichen Vorgehens im Zusammenhang mit dem Grenzschutz in Deutschland nach unserer Rechtsordnung. Von der Normenhierarchie ausgehend, ist zuvörderst Art. 16a GG zu berücksichtigen. Obwohl seit nunmehr bald drei Jahren von Vertretern sämtlicher Parteien – abgesehen von der AfD – medienwirksam postuliert wird, das Grundrecht auf Asyl kenne keine Grenzen, woraus offensichtlich gefolgert werden soll, dass einer unbegrenzte Zahl von Menschen unter Berufung auf diese Norm eine Einreise gewährt werden muss, stellt sich die wahre Rechtslage diametral anders dar [gegenteilig, entgegengesetzt].

Bereits der Tatbestand des Art. 16a Abs. 1 GG ist nicht auf Schutzsuchende aus Bürgerkriegsländern anwendbar. Ebenso wenig werden „Wirtschaftsflüchtlinge“ geschützt bzw. wird diesen ein Anspruch auf Asyl gewährt. Genauso wesentlich ist die tatbestandliche Schranke des Art. 16a Abs. 2 GG, welche durch den sog. Asylkompromiss ins Grundgesetz eingefügt und vom Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 14.5.1996 als verfassungsrechtlich unbedenklich beurteilt worden ist.

Aufgrund des darin verankerten Konzepts der sicheren Drittstaaten und Deutschlands geopolitischer Lage, ist verfassungsrechtlich zu berücksichtigen, dass eine Einreise auf dem Landweg nicht zu einem Anspruch auf Asyl auf Grundlage von Art. 16a GG führen kann. Zur Verdeutlichung des geltenden Rechts darf ich insoweit auszugsweise aus der Entscheidung zitieren (Hervorhebungen d. d. Verfasser): „Die Drittstaatenregelung [geht] davon aus, dass der Ausländer den im Drittstaat für ihn möglichen Schutz in Anspruch nehmen muss und dafür gegebenenfalls auch die von ihm geplante Reise zu unterbrechen hat.

Der sichere Drittstaat muss nicht die letzte Station vor der Einreise des Ausländers in die Bundesrepublik Deutschland gewesen sein. Vielmehr reicht es für die Anwendung des Art. 16a Abs. 2 GG aus, dass der Ausländer sich während seiner Reise irgendwann in einem sicheren Drittstaat befunden hat und dort Schutz nach den Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention hätte finden können. Er bedarf dann des Schutzes gerade der Bundesrepublik Deutschlands nicht mehr […] Art. 16a Abs. 2 GG nimmt dem Ausländer die Möglichkeit, das Land, in dem er um Schutz nachsuchen will, frei zu wählen. […] Wer aus einem sicheren Drittstaat […] einreist kann sich auf Absatz 1 GG nicht berufen. Damit wird der betroffene Ausländer aus dem persönlichen Geltungsbereich des Grundrechts auf Asyl ausgeschlossen.“

III. § 18 AsylG / § 15 AufenthG

Die einfachgesetzliche Vorschrift des § 18 AsylG bringt als gesetzliche Verpflichtung sogar eine Einreiseverweigerungspflicht bei einer Einreise – wie im absoluten Regelfall – aus einem sicheren Drittstaat zum Ausdruck. So heißt es in § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass dem Ausländer die Einreise zu verweigern ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist. Weiter heißt es in Abs. 3, dass der Ausländer über die deutsche Staatsgrenze zurückzuschieben ist, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Abs. 2 vorliegen.

Auch Abs. 4 Nr. 2 des § 18 AsylG bietet keine Rechtsgrundlage für eine Politik der „offenen Grenzen“ und der damit einhergehenden Masseneinwanderung nach Deutschland. Die dort vorgesehene Möglichkeit des Bundesinnenministeriums, die grundsätzlich bestehen Verpflichtung zur Zurückschiebung an der Grenze aus humanitären Gründen oder zur Wahrung der politischen Interessen Deutschlands nicht durchzusetzen, ist völlig unumstritten auf individuelle Einzelfälle zugeschnitten und ermächtigt keineswegs dazu, generell und unkontrolliert die Einreise zu ermöglichen. Die Ausnahmeregelung entspricht von ihrem Anwendungsbereich somit Art. 17 Dublin-III-Verordnung.

In diesem Zusammenhang ist ergänzend darauf hinzuweisen, dass auch das Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (AufenthG) einen entsprechenden Anwendungsbefehl enthält. Gem. § 15 AufenthG werden Ausländer, die unerlaubt einreisen wollen, an der Grenze zurückgewiesen. Da, wie zuvor aufgezeigt, keine Einreiseberechtigung besteht, ist schlichtweg die gesetzliche Verpflichtung zur Zurückweisung an der Grenze umzusetzen. Dies ist vor allem für die bekanntlich vielfach ohne Pass erfolgende Einreise der „Schutzsuchenden“ von Relevanz (vgl. § 14 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG).

IV. Fazit: Zusammenfassend kann an dieser Stelle somit festgehalten werden – so wie es auch das Bundesverfassungsgericht in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht hat -, dass sämtliche vorgenannten Regelungen die Gemeinsamkeit aufweisen, wonach ein (vermeintlich) Asyl- bzw. Schutzsuchender sich den Zufluchtsort nicht aussuchen kann und dann keinen Schutzanspruch hat, wenn er anderweitig hätte Schutz erhalten können. Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.

C. Appelle

Ich darf aus den vorgenannten Gründen nun folgende dringliche Appelle an Sie – stellvertretend für die CDU/CSU als Regierungspartei – richten, welche ich Sie nur inständig bitten kann, nicht zu ignorieren:

• Stellen Sie die verfassungsmäßige Ordnung wieder her

• Sorgen Sie dafür, dass die geltenden Gesetze an den deutschen Staatsgrenzen
durchgesetzt werden

• Demokratisch legimitierte Gesetzgebung darf nicht durch individuelle Moralvorstellungen ausgehöhlt werden

• Beenden Sie die rechtswidrige Einwanderungspolitik mit sog. „Flüchtlingen“

• Sagen Sie dem deutschen Volk die Wahrheit über die Hintergründe der seit 2015 andauernden Staatskrise

• Beenden Sie die „Jetzt-sind-Sie-halt-da“-Politik der Bundeskanzlerin

• Setzen Sie endlich die dem deutschen Volk versprochene nationale Kraftanstrengung bezüglich der dringend notwendigen Abschiebungen sämtlicher unrechtmäßig sich im Land aufhaltenden Menschen um – mit Abschiebeflügen von 19 Menschen geben Sie sich der Lächerlichkeit preis

• Hören Sie auf, gegenüber der Bevölkerung Rechtsstaatlichkeit als Rassismus und Populismus zu bezeichnen

• Sorgen Sie dafür, dass die bereits eingetretenen gesellschaftlichen Veränderungen nicht unumkehrbar werden

Schließen möchte ich meine Ausführungen mit einem Zitat aus der Rede von Frau Dr. Merkel auf dem CDU-Bundesparteitag vom 1.12.2003 in Leipzig, welches bezeichnenderweise heute als vollkommen berechtigter Vorwurf gegenüber der aktuellen Bundesregierung Geltung beanspruchen muss:

„Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“

In der Hoffnung, dass Sie sich die Zeit zur Lektüre meines Schreibens nehmen und die Ernsthaftigkeit sowie Bedeutung meines Anliegens erkennen, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Siehe auch:

• Alexander Wendt: SPD immer stärker antisemitisch? – sucht sich ein neues Wahlvolk

• Video: Laut Gedacht #70: GroKo – Der Anfang vom Ende (07:11)

• Armes, dummes Schweden: Integration krachend gescheitert

• Einige interessante Reden von AfD-Abgeordneten, die man gehört haben sollte

• Akif Pirincci: Heimat ist voll Nazi

• Berliner Flüchtlingshilfe alarmiert über das wahre Gesicht der Zuwanderung

Sind Merkel und Co. irre?

Von Persönlichkeitsstörung bis Psychose, von Irrsinn bis Wahnsinn, von Narzissmus bis Masochismus: Mit Volldampf in die Selbstzerstörung Was aktuell in Deutschland passiert, kann nicht mehr als normal und gesund erachtet werden. Aufgezwungene uneingeschränkte Masseneinwanderung, wahnhafter Flüchtlingskult, Übergriffe und Sexualdelikte, Gewaltorgien, Messerattacken, steigende Kriminalität, Zensur, Ausgrenzung und Bekämpfung Andersdenkender, Demokratieverlust und Gesinnungsdiktatur. Verantwortlich sind Persönlichkeiten wie Angela Merkel, Horst Seehofer, Heiko Maas und Martin Schulz. Was sagt die Psychologie dazu?

Ich gebe hier nur mal ein paar Beispiele: 318.000 Wohnungseinbrüche in nur zwei Jahren, Übergriffe auf Frauen und Mädchen, Gewaltorgien, Messerattacken, Messerstechereien, steigende Kriminalität, Morde und Ehrenmorde, Angriffe auf Polizeibeamte, Rettungskräfte und Ambulanz-Personal. Wegen Überforderung vernichten Polizisten Beweise, Spaltung der Gesellschaft in arm und reich, links und rechts, gut und böse.

Zensur und Informationslöschung, Ausgrenzung, Verfolgung und Bekämpfung Andersdenkender, Oppositions-Bekämpfung, Gesinnungsdiktatur bis in Fußballvereine hinein sowie Finanzierung linksradikaler Organisationen und Antifa-Schlägertrupps mit Steuermitteln. Parallel dazu marode Infrastruktur, eine Schrott-Bundeswehr, die Islam-Kurse besucht, Wohnungsnot, steigende Mieten und Lebenshaltungskosten, immer mehr Obdachlose… >>> weiterlesen

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Bamberg: Syrer wollten noch lebendem Überfall-Opfer Hände und Füße abtrennen

Bestialischer Mordplan – bestialische Tatausführung „wie im Rausch“

Zwei der „gastfreundlichen“ Merkel-Gäste aus dem scheinbar idyllischen Asyl-Gasthaus in der Schlossstrasse stehen seit Donnerstag in Bamberg vor dem „Jugendgericht“ und geben grausame Details preis. Sie hatten im Januar gemeinschaftlich verabredet, einen anderen Bewohner der Einrichtung zu töten und ihn auszurauben, weil dieser „eine größere Menge Bargeld und ein Handy“ besaß. Zur effektiveren Tatausführung haben sie sich „mit Wodka Mut angetrunken und Joints geraucht“. Dann aber sahen sie einen weiteren 26-jährigen Syrer „beim Fernsehgucken“ und änderten spontan ihre Pläne.

Der 20-jährige Syrer Asmael A. und sein 23-jährigen Landsmann Biedere S. fesselten den 26-Jährigen – so schilderte es der leitende Oberstaatsanwalt vor dem Landgericht Bamberg – und stachen dem Opfer mit einem Küchenmesser zunächst in den Hals. Die Angreifer wickelten ihm ein Hemd um den Hals, stopfen Teile des Stoffs in seinen Mund. Danach begannen sie das Schlachten mit „massiver Gewalteinwirkung“.

Killermaschinen wie im Horrorfilm – Hände und Füße abtrennen

Mit dem Küchenmesser und einem weiteren Schlachtermesser – Klingenlänge: 20 Zentimeter – versuchten die beiden dem Tatvorwurf zufolge, „dem Opfer Hände und Füße abzutrennen“. Das funktionierte nicht so richtig. Der 26-Jährige verblutete wenig später an seinen zahlreichen Stich- und Schnittwunden oder erstickte gleichzeitig. Die Täter nahmen 1.260 Euro Bargeld, ein Handy und Zugtickets mit aus dem Zimmer des Mannes. Das Geld teilten sie laut Anklage „brüderlich“.

Traumatisierte Schutzsuchende: Mordsspaß am Töten!

Den Prozess verfolgen die beiden importierten Merkel-Orks emotionslos und desinteressiert. Vor Gericht schilderte der jüngere Verdächtige, dass er in Syrien im Straßenkampf unter Drogeneinfluss Menschen getötet habe. Dies habe ihm durchaus Spaß gemacht. Er räumte ein, dem Opfer den ersten Stich versetzt zu haben – danach habe der andere Syrer zugestochen. Hingegen behauptet Biedere S., nur sein Komplize sei für die Stiche verantwortlich. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich hatte schon vermutet, dass sie das nicht zum ersten Mal gemacht haben. Aber solche Irren lassen wir in unser Land einreisen. Merkel muss geisteskrank sein. Und in Zukunft wird sie uns noch mehr solcher kriminellen Irren ins Land holen. Wer Merkel wählt, der hat auch nicht mehr alle Tassen im Schrank.

Katharer schreibt:

Bei Trump heißt es America First. In Deutschland Refugees First

Politische Korrektheit? – Nein, politische Blödheit!: „Sexismus“: Museum hängt Gemälde mit nackten Frauen ab – Islamfaschismus  wirkt!

MANCHESTER. Eine Kunstgalerie in Manchester hat ein Gemälde aus dem 19. Jahrhundert wegen der Darstellung von nackten Frauen aus ihrer Ausstellung entfernt. „Hylas und die Nymphen“ (1896) vom englischen Maler John William Waterhouse zeigt eine Szene aus der antiken Mythologie, in der ein junger Mann von sieben unbekleideten Nymphen in einen Teich und damit in den Tod gelockt wird. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Das ist nicht Teil einer eigenständigen Kunstperformance, wie die Kuratorin sagt, sondern das feiges Einknicken vor dem Islam. Aber gerade Künstler waren schon immer besonders dumm und feige und huldigten dem Islamfaschismus. Man will keinen Ärger haben, also unterwirft man sich feige der politischen Korrektheit. Und solche Frauen wie die Kuratorin wollen uns dann etwas von künstlerischer Freiheit erzählen. Und im deutschen Fernsehen kommen immer mehr Sendungen mit nackten Menschen. Wie passt das zusammen?

Siehe auch:

• Der Familiennachzugs-Härtefall: Willkommenskultur für Zweitfrauen

• Hamburg: Eindrücke von der „Merkel-muss-weg“-Demo und der Darstellung in der Lügenpresse

• Münchner quer durchs Viertel geprügelt – Afghanische Männergruppe verfolgte Münchener und prügelte brutal auf ihn ein

• Jürgen Fritz: Hamburgs „Merkel muss weg“-Demo – Das ist erst der Anfang, der Anfang von etwas ganz Großem

• Chiemsee: Lebenslange Haft für afghanischen Lidl-Schlächter von Prien – Hamidullah M. tötete Christin mit 16 Messerstichen vor ihren Kindern

• Hamburg: „Merkel muss weg“-Demo: Weitere Anschläge auf Familie Ogilvie

• Akif Pirincci: Deutschland den Deutschen – über Nation und Staat

Video: Dr. Nicolaus Fest zu Islam-Feiertag und Niedersachsenwahl (04:57)

Der Innenminister hat sich zu Wort gemeldet. Das verheißt nichts Gutes. Wenn Thomas-wir-müssen-uns-an-den-Terror-gewöhnen-de Maizière spricht, herrscht Alarmstufe Rot. So auch diesmal. De Maizière will, dass der Islam einen Feiertag erhält. Aber welcher Islam? Der Islam, der in Berlin zwölf Menschen tötete und 50 schwer verletzte? Der in Ansbach eine Nagelbombe zündete und Passanten mit Messern attackierte? Der Islam, der zur Absage von Fußballspielen, Karnevalsumzügen und Stadtfesten führt?

Oder der Islam, der in Manchester oder in Afrika [1] Kinder entführt und ermordet. Der Islam, der angeblich friedlich ist, dessen Kritiker aber nur unter Polizeischutz leben können? Soll dieser Islam sich feiern dürfen? Vor einer Woche schlug der Freiburger Islamwissenschaftler Abdel-Hakim Ourghi 40 Thesen an die Tür der Berliner Dar-as-Salam-Moschee in Neukölln.

[1] Laut Amnesty International hat die islamistische Terrorgruppe Boko Haram in Nigeria seit Anfang 2014 mehr als 2.000 Mädchen und Frauen verschleppt. Einige von ihnen durften mittlerweile wieder nach Hause zurückkehren.

Er forderte eine umfassende Reform des Islam. Kernpunkte: Schluss mit der Unterdrückung der Frauen. Schluss mit dem Dschihad. Schluss mit der Rechtfertigung von Gewalt. Schluss mit der Verfolgung Andersgläubiger, wie Christen, Buddhisten, Taoisten, Sikh, Atheisten, Hinduisten, Juden… (Weiter im Video von Nicolaus Fest.)

Video: Dr. Nicolaus Fest zu Thomas de Maizière, Niedersachsenwahl und islamischem Feiertag (04:57)

• Spende an die AfD-Berlin:

• Berliner Sparkasse
• IBAN: DE88 1005 0000 0190 2170 22
• BIC: BELADEBEXXX
• Verwendungszweck: Nicolaus Fest

Quelle: Video: Dr. Nicolaus Fest zu Islam-Feiertag und Niedersachsenwahl (04:57)

Noch ein klein wenig OT:

Hamburg: "Wir sind am Ende" – Personalmangel bei der Kriminalpolizei – Allein beim Betrugsdezernat könnten 5000 Straftaten nicht mehr verfolgt werden

Gewerkschaftschef Jan Reinecke vom Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) warnt vor dem Zusammenbruch. Allein beim Betrugsdezernat (plus Internetkriminalität) könnten 5000 Straftaten nicht mehr verfolgt werden. >>> weiterlesen

Friedrichshafen: Mann zahlt zehn Euro Bußgeld wegen zu schnellen Fahrens nicht und wird festgenommen

Die Bundespolizei Konstanz hat einen 54-Jährigen an seinem Arbeitsplatz in Friedrichshafen festgenommen. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig suchte den Mann mit einem Haftbefehl, nachdem er einen Bußgeldbescheid über zehn Euro nicht zahlte. Er fuhr zu schnell und ignorierte die Strafe. >>> weiterlesen

AfD-Stuttgart schreibt:

Diese Meldung erschien fast zeitgleich zu den Berichten über das komplette Staatsversagen im Fall des Berliner Attentäters Anis Amri. Offensichtlich hat der Rechtsstaat die Orientierung verloren. Dort muss und wird die AfD ansetzen.

Meine Meinung:

Beim Fall von Anis Amri hat die Berliner Polizei sogar versucht die Fehler der Polizei zu vertuschen. Anstatt Anis Amri festzunehmen, Gründe dafür gab es genug (sieben falsche Identitäten, Drogenhandel,…) ließ man ihn weiter frei laufen. Es erhärtet sich der Verdacht, dass im Landeskriminalamt nach dem Anschlag Akten manipuliert wurden, um Versäumnisse zu vertuschen. Mehrere Passagen zu diesem Komplex mussten in seinem Abschlussbericht jedoch geschwärzt werden, wegen laufender Ermittlungen gegen Beamte des LKA [Landeskriminalamtes].

In Marseille gab es ein ähnliches Polizeiversagen bei einem Islamisten, der zwei junge Frauen erstach: Manfred Haferburg: Irres Europa – Das unglaubliche Staatsversagen im Fall des tunesischen Attentäters Ahmed Hamachi (29) von Marseille, der zwei junge Frauen tötete.

Sonderermittler: Der Berliner Attentäter Anis Amri wurde an Wochenenden nicht überwacht

Der Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz im Dezember hätte verhindert werden können. Zu diesem Ergebnis kommt der ehemalige Bundesanwalt Bruno Jost in seinem 72-seitigen Gutachten, das er am Donnerstag in Berlin vorgestellt hat. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Video: Akif Pirinçci auf der Frankfurter Buchmesse – Video von AfD-TV-Hessen (30:57)

• Video: „Kontrollverlust“ 2017 – vom Schweigekartell zum Schweinekartell – Rufmord-Kampagne gegen Bestseller-Autor Thorsten Schulte nimmt irre Züge an (30:16)

• Akif Pirincci über den linksverstrahlten "Zeit"-Journalisten Till Eckert

• Michael Klonovsky zum Überfall auf den Manuscriptum-Verlag auf der Frankfurter Buchmesse

• Video: Martin Sellner: Analyse der Ereignisse auf der Frankfurter Buchmesse – Lügenpresse widerlegt (24:26)

• Video: Britischer Geheimdienst M15 warnt vor erhöhter Terrorgefahr (00:35)

Soeren Kern: Europa: Dschihadisten nutzen die Sozialsysteme aus

Englischer Originaltext: Europe: Jihadists Exploit Welfare Benefits

Übersetzung: Stefan Frank

Anjem Choudary, ein britischer Islamist, der eine Haftstrafe verbüßt, weil er zur Unterstützung des Islamischen Staates aufgerufen hatte, glaubt, Muslime hätten ein Recht auf Sozialleistungen, da diese eine Form der Jizya [1] darstellten, eine Steuer, die Nichtmuslimen in von Muslimen regierten Ländern auferlegt wird, als Erinnerung daran, dass Nichtmuslime den Muslimen allzeit unterstellt und ihnen zum Dienst verpflichtet seien. Er hatte 500.000 Pfund (550.000 Euro) an Sozialleistungen erhalten, die er als „Unterstützung für Dschihadsuchende” bezeichnete. (Foto: Oli Scarff/Getty Images)

[1] Jizya oder Dschizya: Kopfsteuer (Schutzgeld) von nichtmuslimischen “Schutzbefohlenen” (zu deutsch: Sklaven) – manche nennen es auch Schutzgelderpressung.

• Während er Geld von den Schweizer Steuerzahlern nimmt, fordert Abu Ramadan, ein bekannter Salafist, die Einführung des Schariarechts in der Schweiz, und drängt Muslime dazu, Integration in die Schweizer Gesellschaft zu vermeiden. Zudem sagte er, dass Muslime, die in der Schweiz Verbrechen verübten, nicht nach Schweizer Gesetzen gerichtet werden dürften.
• „Dieser Skandal ist so riesig, dass es schwer zu glauben ist. Imamen, die Hass auf Christen und Juden predigen und die Verkommenheit des Westens kritisieren, wird Asyl gewährt und sie leben komfortabel als Flüchtlinge mit Sozialleistungen. All dies mit der Komplizenschaft feiger und inkompetenter Behörden, die den untätigen und naiven Assistenten des Asyl- und Sozialsystems einen Freifahrtschein geben”, sagt der Schweizer Bundesrat Adrian Amstutz.
• Die Behörden in der schwedischen Stadt Lund schreckt das nicht: Sie haben ein Pilotprojekt gestartet, das darauf zielt, aus Syrien zurückkehrende schwedische Dschihadisten mit Wohnungen, Jobs, Bildung und anderer finanzieller Unterstützung zu versorgen – dem schwedischen Steuerzahler sei Dank.

Ein libyscher Bieler Imam und Hassprediger Abu Ramadan, der Allah dazu aufgerufen hat, alle Nichtmuslime zu „zerstören”, hat von der Schweizer Regierung Sozialleistungen in Höhe von 600.000 Schweizer Franken erhalten. Das berichtet die Schweizer Rundfunkanstalt SRF.

Abu Ramadan kam 1998 in die Schweiz und erhielt 2004 Asyl, nachdem er behauptet hatte, er werde von der libyschen Regierung wegen seiner Verbindung zur Muslimbruderschaft verfolgt. Seither hat Ramadan laut dem SRF die genannte Summe an Sozialleistungen kassiert.

Obwohl Ramadan seit fast 20 Jahren in der Schweiz lebt, spricht er kaum Deutsch oder Französisch und hatte nie einen festen Job. Bald wird der 64-Jährige berechtigt sein, vom Schweizer Staat Rente zu beziehen.

Während er Geld von den Schweizer Steuerzahlern nimmt, fordert Ramadan, der ein bekannter Salafist ist, die Einführung des Schariarechts in der Schweiz und drängt Muslime dazu, Integration in die Schweizer Gesellschaft zu vermeiden. Zudem sagte er, dass Muslime, die in der Schweiz Verbrechen verüben, nicht nach Schweizer Gesetzen verurteilt werden dürften. In einer Predigt, die Ramadan kürzlich in einer Moschee in der Nähe von Bern hielt, sagte er:

„Oh, Allah, ich bitte dich, die Feinde unserer Religion zu zerstören; zerstöre die Juden, die Christen, die Hindus, die Russen und die Schiiten. Gott, ich bitte dich, sie alle zu zerstören und den Islam zu seiner alten Herrlichkeit zurückzuführen.”

Sein Widerstand gegen die Integration von Muslimen mache Ramadan gefährlich, sagt Saïda Keller-Messahli, eine Schweizerisch-tunesische Menschenrechtsaktivistin: „Das ist jemand, der nicht direkt zum Dschihad aufruft, aber den mentalen Nährboden dafür legt.”

Bundesrat Adrian Amstutz macht den Schweizer Multikulturalismus für die Situation verantwortlich:

„Dieser Skandal ist so riesig, dass es schwer zu glauben ist. Imamen, die Hass auf Christen und Juden predigen und die Verkommenheit des Westens kritisieren, wird Asyl gewährt und sie leben komfortabel als Flüchtlinge mit Sozialleistungen. All dies mit der Komplizenschaft feiger und inkompetenter Behörden, die den untätigen und naiven Assistenten des Asyl- und Sozialsystems einen Freifahrtschein geben.”

Beat Feurer, ein Stadtrat in Biel, wo Ramadan seit 20 Jahren lebt, ruft die Schweizer Behörden dazu auf, eine Untersuchung einzuleiten: „Ich persönlich bin der Meinung, dass solche Leute hier nichts zu suchen haben. Man sollte sie ausweisen.”

Der Skandal um Abu Ramadan wiederholt sich in Ländern überall in Europa, wo möglicherweise Tausende von gewalttätigen und gewaltfreien Dschihadisten Sozialleistungen benutzen, um ihre Aktivitäten zu finanzieren. Eine Anleitung für Dschihadisten im Westen – „Wie man im Westen überlebt” –, den der Islamische Staat 2015 herausgab, rät: „Wenn du von der Regierung weitere Leistungen einfordern kannst, dann tu das.” [2]

[2] Das sind nichts anderes als radikale Salafisten und Sozialschmarotzer und man lässt sie dank roter, grüner, linker und konservativer Politiker gewähren.

In Österreich kassierten mehr als ein Dutzend Dschihadisten Sozialleistungen, um ihre Reisen nach Syrien zu finanzieren. Unter denen, die deshalb verhaftet wurden, war auch Mirsad Omerovic, 32, ein extremistischer islamischer Prediger, von dem die Polizei sagt, dass er mehrere Hunderttausend Euro für den Krieg in Syrien eingesammelt habe. Als Vater von sechs Kindern, der allein vom österreichischen Wohlfahrtsstaat lebt, profitierte Omerovic auch noch von zusätzlichen Zahlungen [Väterkarenz: Vaterschaftsurlaub, um sie zu „besseren“ Islamisten auszubilden?].

In Belgien waren viele der Dschihadisten, die für die Anschläge von Brüssel und Paris verantwortlich waren, bei denen 2015 und 2016 162 Menschen getötet wurden, Empfänger von Sozialleistungen; sie kassierten mehr als 50.000 Euro, die sie dazu benutzten, um ihre Terroraktivitäten zu finanzieren. Fred Cauderlier, ein Sprecher des belgischen Ministerpräsidenten, verteidigte die Zahlungen: „Dies ist eine Demokratie. Wir haben keine Mittel, zu prüfen, wofür die Leute ihre Sozialhilfe ausgeben.”

Allein in Flämisch-Brabant und Brüssel erhielten Dutzende von Dschihadisten, die in Syrien gekämpft haben, laut dem Justizministerium mindestens 123.898 Euro an unrechtmäßigen Leistungen.

Schon früher hatte die flämische Tageszeitung De Standaard berichtet, dass 29 Dschihadisten aus Antwerpen und Vilvoorde weiterhin Sozialleistungen in Höhe von jeweils tausend Euro pro Monat erhielten, selbst nachdem sie nach Syrien und in den Irak gereist waren, um für den Islamischen Staat zu kämpfen. Antwerpens Bürgermeister Bart de Wever sagte: „Es wäre ungerecht, wenn diese Leute von Sozialprogrammen profitieren und beispielsweise ihr Arbeitslosengeld dazu benutzen, um ihren Kampf in Syrien zu finanzieren.”

Im Februar 2017 hatte die nationale belgische Arbeitslosenagentur RVA gemeldet, dass 16 Dschihadisten, die nach Belgien zurückgekehrt waren, nachdem sie in Syrien gekämpft hatten, Arbeitslosenunterstützung erhalten. RVA-Sprecher Wouter Langeraert sagte:

„Wir leben in einem Verfassungsstaat. Nicht jeder aus Syrien zurückgekehrte Krieger ist im Gefängnis. Einige erfüllen alle Kriterien: Sie sind nicht im Gefängnis, sie haben sich wieder in ihrer Kommune registrieren lassen und sie sind auf der Jobsuche usw.”

In Großbritannien finanzierten die Steuerzahler Khuram Butt, den Drahtzieher des Terroranschlags von der London Bridge und dem Borough Market, bei dem acht Menschen ermordet und 48 weitere verletzt wurden.

Salman Abedi, der Selbstmordbomber von Manchester, nutzte seine vom Steuerzahler finanzierten Studentenkredite und andere Leistungen, um seinen Terrorplan zu finanzieren. Abedi erhielt von der vom Steuerzahler finanzierten Student Loans Company mindestens 7.000 Pfund (8.000 Euro), nachdem er im Oktober 2015 ein Studium der Betriebswirtschaft an der Salford University begonnen hatte. Mutmaßlich soll er im Studienjahr 2016 weitere 7.000 Pfund erhalten haben, obwohl er das Studium da bereits abgebrochen hatte. Man nimmt an, dass Abedi auch Wohngeld und Stütze in Höhe von 250 Pfund (275 Euro) pro Woche erhalten hat.

David Videcette, ein Kommissar der Londoner Polizei, der an den Ermittlungen zu den Londoner Terroranschlägen von 2005 beteiligt war, sagt über das System der Studentenkredite:

„Es ist für Terroristen einfach, ihre Aktivitäten auf Kosten der Steuerzahler zu finanzieren. Alles was man zu tun braucht, ist, sich an einer Universität einzuschreiben, das war’s. Oft haben sie gar nicht die Absicht, jemals dort zu erscheinen.”

Professor Anthony Glees, Direktor des Buckingham University’s Centre for Security and Intelligence Studies, sagt: „Das britische System stellt dschihadistischen Studenten die Gelder bereit, ohne sie einer Überprüfung zu unterziehen. Das muss Gegenstand einer Untersuchung werden.”

Unterdessen verwandte Shahan Choudhury, ein 30-jähriger Dschihadist mit Herkunft aus Bangladesch, der in einem britischen Gefängnis radikalisiert wurde, Sozialleistungen dazu, um sich mit seiner gesamten engeren Familie, darunter drei kleine Kinder, dem Islamischen Staat anzuschließen. Die Familie verschwand über Nacht und ließ nach Angaben der Vermieterin ihre gesamte Habe in ihrem Apartment im Osten Londons zurück.

2015 kam heraus, dass drei Schwestern aus Bradford, die nach Syrien ausgereist waren, weiterhin Sozialleistungen bezogen. Khadija, 30, Zohra, 33 und die 34 Jahre alte Sugra Dawood, die zusammen mit ihren insgesamt neun Kindern nach Syrien gereist waren, benutzten Sozialleistungen und Kindergeld, um ihren Trip zu bezahlen.

Und erst kürzlich enthüllte eine parlamentarische Anfrage, dass der Islamist Anjem Choudary, der eine Haftstrafe von fünfeinhalb Jahren absitzt, weil er zur Unterstützung des Islamischen Staates aufgerufen hatte, für seinen fruchtlosen Versuch, das Urteil anzufechten, mehr als 140.000 Pfund (150.000 Euro) an vom Steuerzahler finanzierter Rechtshilfe erhalten hat. Diese Summe wird noch steigen, da seine Anwälte weiterhin Berufung einlegen. Der Vater von fünf Kindern hat zudem mehr als 500.000 Pfund (550.000 Euro) an Sozialleistungen erhalten, die er selbst als „Unterstützung für Dschihadsuchende” bezeichnet.

Choudary glaubt, Muslime hätten ein Recht auf Sozialleistungen, da diese eine Form der Jizya darstellten, eine Steuer, die Nichtmuslimen in von Muslimen regierten Ländern auferlegt wird, als Erinnerung daran, dass Nichtmuslime den Muslimen allzeit unterstellt und ihnen zum Dienst verpflichtet seien.

Wie britische Medien berichten, strich Choudary vor seiner Inhaftierung mehr als 25.000 Pfund (27.500 Euro) an Sozialleistungen ein. Neben anderen Leistungen bekam er jährlich 15.600 Pfund Wohngeld, damit er weiterhin in einem 320.000 Pfund (355.000 Euro) teuren Haus in Leytonstone, Ost-London, wohnen konnte. Dazu erhielt er 1.820 Pfund kommunale Unterstützung, 5.200 Pfund Sozialhilfe und 3.120 Pfund Kindergeld. Da seine Sozialleistungen nicht versteuert wurden, belief sich sein Einkommen auf das Äquivalent eines Jahresgehalts von 32.500 Pfund (45.000 Euro). Zum Vergleich: Das Durchschnittsgehalt eines vollzeitbeschäftigten Briten betrug 2016 28.200 Pfund (31.000 Euro).

Weitere Beispiele dafür, wie Dschihadisten den Sozialstaat in Großbritannien missbrauchen, finden sich hier.

In Dänemark berichtet der Inlandsgeheimdienst PET, dass Dschihadisten, die zu krank zum Arbeiten waren, doch gesund genug, um für den Islamischen Staat zu kämpfen, Krankengeld und Frührenten vom dänischen Staat erhalten haben.

Schon zuvor hatte ein Dokument des Arbeitsministeriums enthüllt, dass mehr als 30 dänische Dschihadisten weiterhin Sozialleistungen erhalten – die sich auf inzwischen 672.000 Dänische Kronen (80.000 Euro) summieren –, selbst nachdem sie sich dem Islamischen Staat in Syrien angeschlossen haben.

Arbeitsminister Troels Lund Poulsen sagte:

„Es ist völlig inakzeptabel und eine Schande. Das muss gestoppt werden. Wenn einer nach Syrien reist, um am Dschihad teilzunehmen, ein IS-Krieger zu werden, dann sollte er selbstverständlich keinerlei Anspruch auf Zahlungen der dänischen Regierung haben.”

In Frankreich hat die Regierung die Sozialleistungen von rund 300 Personen gestrichen, die als Dschihadisten identifiziert worden waren. Frankreich ist mit mehr als 900 ausgereisten Dschihadisten der größte Exporteur von Auslandskämpfern in den Irak und nach Syrien.

In Deutschland benutzte Anis Amri, der 23 Jahre alte Tunesier, der den tödlichen Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt verübte, zahlreiche Identitäten, um auf illegale Weise Sozialleistungen zu erschleichen. Offenbar wussten die deutschen Behörden von diesem Betrug, versäumten es aber, zu handeln.

Unterdessen erhielt ein in Wolfsburg lebender Dschihadist, der mit seiner Ehefrau und seinen zwei kleinen Kinder nach Syrien ausgereist war, von Deutschland noch ein Jahr lang Sozialleistungen, die sich auf Zehntausende von Euro belaufen. Die örtlichen Behörden sagen, die deutschen Datenschutzgesetze machten es ihnen unmöglich, zu erfahren, dass die Familien das Land verlassen hatte.

Wie sich herausgestellt hat, haben 20 Prozent der in Syrien und dem Irak kämpfenden aus Deutschland stammenden Dschihadisten weiterhin Sozialleistungen erhalten; auch können sie nach ihrer Rückkehr wieder Sozialleistungen beziehen. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagt:

„Deutsche Steuergelder dürfen niemals direkt oder indirekt islamistischen Terror finanzieren. Die Leistungen an solche Terror-Schmarotzer gehören sofort unterbunden. Nichts arbeiten und auf Kosten des deutschen Staates Terror verbreiten, das ist nicht nur brandgefährlich, das ist auch übelste Provokation und Schande.”

In den Niederlanden hat die Regierung die Zahlung von Sozialleistungen an Dutzende von Dschihadisten gestoppt, nachdem ein niederländischer Kämpfer namens Khalid Abdurahman in einem YouTube-Video mit fünf abgetrennten Köpfen aufgetreten war. Der ursprünglich aus dem Irak stammende Abdurahman hatte in den Niederlanden über ein Jahrzehnt lang von der Sozialhilfe gelebt, bevor er sich dem Islamischen Staat in Syrien angeschlossen hatte. Die niederländischen Sozialdienste hatten ihn für arbeitsunfähig erklärt, die Steuerzahler zahlten ihm Medikamente gegen Klaustrophobie [Platzangst] und Schizophrenie.

Das Gesetz zur Beendigung der Zahlung von Sozialleistungen an Dschihadisten gilt nicht für Studentendarlehen: Wie der stellvertretende Ministerpräsident Lodewijk Asscher sagte, wäre ein solches Verbot kontraproduktiv, da es den Dschihadisten die Reintegration erschwere.

In Spanien hat Saib Lachhab, ein 41-jähriger marokkanischer Dschihadist mit Wohnsitz in der baskischen Stadt Vitoria, 9.000 Euro an Sozialleistungen angehäuft, um seinen Plan zu finanzieren, sich dem Islamischen Staat in Syrien anzuschließen. Jeden Monat erhält er 625 Euro von der Zentralregierung und 250 Euro von der baskischen. Zusätzlich bekommt er 900 Euro Arbeitslosengeld pro Monat.

Samir Mahdjoub, ein 44-jähriger Dschihadist aus der baskischen Stadt Bilbao, bekam monatlich 650 Euro an Stütze und 250 Euro Wohngeld. Redouan Bensbih, ein 26-jähriger marokkanischer Dschihadist mit Wohnsitz in der baskischen Stadt Barakaldo, erhielt Sozialleistungen in Höhe von 836 Euro pro Monat, selbst nachdem er in Syrien auf dem Schlachtfeld getötet worden war. Die Polizei im Baskenland verhaftete schließlich fünf Muslime, die die Zahlungen in Empfang genommen und sie nach Marokko weitergeleitet hatten. Nach Angaben der baskischen Behörden seien die Zahlungen weitergelaufen, da sie nicht über den Tod des Mannes informiert worden seien.

Ahmed Bourguerba, ein in Bilbao lebender 31-jähriger algerischer Dschihadist, erhielt 625 Euro pro Monat an Sozialhilfe und 250 Euro Wohngeld, ehe er wegen terroristischer Aktivitäten ins Gefängnis wanderte. Mehdi Kacem, ein 26-jähriger marokkanischer Dschihadist mit Wohnsitz in der baskischen Stadt San Sebastian, kassierte monatlich 800 Euro an Sozialleistungen, bevor er wegen der Mitgliedschaft im Islamischen Staat verhaftet wurde.

Zuvor war ein in der baskischen Hauptstadt Vitoria residierendes Paar aus Pakistan beschuldigt worden, Dokumente gefälscht zu haben, um so Sozialleistungen für zehn fiktive Personen zu erschleichen. Insgesamt hat das Paar die baskische Regierung nach Polizeiangaben im Laufe von drei Jahren um über 395.000 Euro betrogen.

In Schweden kommt ein von der Nationalen Militärakademie vorgestellter Bericht zu dem Ergebnis, dass 300 schwedische Bürger auch dann noch Sozialleistungen erhielten, als sie das Land bereits verlassen hatten, um für den Islamischen Staat in Syrien und dem Irak zu kämpfen. In den meisten Fällen benutzten die Dschihadisten Freunde und Verwandte, um den Papierkram zu erledigen und die Illusion zu schaffen, sie seien immer noch in Schweden.

Der muslimische Konvertit Michael Skråmo etwa erhielt mehr als 5.000 Schwedische Kronen (4.000 Euro) an Sozialleistungen, nachdem er mit seiner Frau und seinen vier Kindern nach Syrien ausgereist war. Erst ein Jahr, nachdem Skråmo Göteborg verlassen hatte, wurden die Zahlungen eingestellt.

Magnus Ranstorp, einer der Autoren des Berichts, sagt, diese Zahlungen offenbarten die Schwäche von Schwedens Kontrollmechanismen:

„Michael Skråmo war schon seit einiger Zeit einer der bekanntesten IS-Sympathisanten gewesen. Die Polizei sollte dazu in der Lage sein, irgendwie Alarm zu schlagen und alle Behörden zu informieren, wenn jemand dorthin gereist ist.”

Unterdessen hat Schwedens staatliche Beschäftigungsagentur Arbetsformedlingen ein Pilotprogramm beendet, das Einwanderern bei der Suche nach Beschäftigung helfen sollte – nachdem bekannt geworden war, dass muslimische Angestellte der Agentur Dschihadisten rekrutiert hatten. Mitglieder des Islamischen Staats sollen Angestellte der Agentur bestochen – und in einigen Fällen bedroht – haben, um auf diese Weise zu versuchen, Kämpfer aus Schweden zu rekrutieren.

Die Behörden in der schwedischen Stadt Lund schreckt das nicht: Sie haben ein Pilotprojekt gestartet, das darauf zielt, aus Syrien zurückkehrende schwedische Dschihadisten mit Wohnungen, Jobs, Bildung und anderer finanzieller Unterstützung zu versorgen – dem schwedischen Steuerzahler sei Dank.

Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter.

Quelle: Soeren Kern: Europa: Dschihadisten nutzen die Sozialsysteme aus (gatestoneinstitute.org)

Meine Meinung:

Die Naivität und Dummheit der europäischen Politiker ist wirklich grenzenlos. Sie züchten sich ihre eigenen Terroristen heran. Vielleicht ist aber auch genau das gewollt, um Europa von innen heraus zu zerstören, um Europa nach sozialistischen Ideen in einen multiethnischen, multireligiösen und multikulturellen Kontinent zu verwandeln, in dem Friede, Freude und Gleichheit herrschen. Enden wird das, wie alle sozialistischen Utopien in Kriegen, Hunger, Armut und einer kommunistischen Diktatur. Zum Schluss übernehmen dann die Muslime das Kommando und sperren die rot-grünen Geisterfahrer ins Gefängnis, um sich ihrer zu entledigen.

Außerdem bin ich dafür, allen Migranten nur noch sechs Monate lang Sozialleistungen zu zahlen und danach alle Sozialleistungen einzustellen. Entweder sind sie in der Lage, selber ihren Lebensunterhalt zu finanzieren oder man weist sie aus. Integration gelingt am besten über die Integration in die Arbeitswelt. Sind sie ohne Arbeit zu Hause, dann flüchten sie zu gerne in die Opferrolle, radikalisieren sich, um ihrer religiös-faschistischen Pflicht nach zu kommen und sorgen für Unruhen, Krawalle und bürgerkriegsähnliche Straßenschlachten.

Man sollte erkennen, dass Muslime sich nicht integrieren wollen und werden, sondern Europa in einen islamischen Kontinent verwandeln wollen. Dabei wird Gewalt als legitimes Mittel angesehen. Mit anderen Worten, sie wollen das christlich-abendländische Europa zerstören, die Europäer zu Sklaven degradieren, um sie schamlos zu unterwerfen und auszubeuten.

Außerdem verstehe ich nicht, wie man Dschihadisten, Terroristen, Mörder und Vergewaltiger, die in islamischen Ländern Krieg geführt haben, wieder nach Europa einwandern lassen kann, um sie dann noch besonders finanziell zu fördern und unterstützen. Die Europäer sind einfach total geisteskrank und zwar nicht nur die Politiker, sondern auch all die Gutmenschen, Flüchtlingshelfer, usw..

Weitere Texte von Soeren Kern

Siehe auch:

• FDP-Lindner punktet mit Härte gegen Flüchtlinge

• Wann wird endlich die staatliche Finanzierung linksextremer Strukturen beendet?

• Frankreich: Macron gab in drei Monaten 26.000 Euro allein für Makeup aus

• Boris: Einst Grünenwähler und Strauß-Hasser – Akademiker, mit Interesse an historischer Literatur – Warum ich die AfD wähle!

• Video: Geheimakte Antifa: Diskussion zu COMPACT 8/2017 – mit Jürgen Elsässer, Michael Stürzenberger und Martin Müller-Mertens (33:21)

• Video: Laut Gedacht #47: AfT – Alternative für Türken (05:22)

• Video: Dr. Alice Weidel (AfD) verlässt ZDF-Talkrunde

Video: Laut Gedacht #47: AfT – Alternative für Türken (05:22)

EDEKA fährt werbetechnisch völlig neue Geschütze auf und wirbt mit internationalen Produkten aus der Region. Zugreifen, solange der Vorrat reicht. Der Terror und die Berichte darüber sind immer noch viel zu emotional aufgeladen. Da muss gegengesteuert und eine andere Berichterstattung gefunden werden. Alex und Paula im neuen „Laut Gedacht“-Video überlegen sich ein paar sachlichere Schlagzeilen. Ob die Türken nun die Sozialdemokraten wählen oder nicht, ist der SPD mittlerweile egal. Sie setzt verstärkt auf das Wahlrecht für Ausländer.

Video: Video: Laut Gedacht #47: Leere Regale bei Edeka und historische Domsteine am Kölner Dom (05:22)

Quelle: Video: Laut Gedacht #47: AfT – Alternative für Türken (05:22)

Video: Laut Gedacht #48: Alexander Gauland (AfD) will Aydan Özoguz (SPD) entsorgen – Indymedia verboten (06:32)

Philip ist endlich wieder zurück in der Sendung „Laut Gedacht“ und erfreut sich bester Gesundheit. Die linksextreme Plattform Indymedia wurde verboten und die HintermännerInnen ausfindig gemacht. Damit ergeben sich interessante juristische Möglichkeiten. AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland möchte Integrationsbeauftragte Özoguz in Anatolien entsorgen und nimmt das auch nach heftiger Kritik nicht zurück.

Philip und Alex sprechen auch die Familienzusammenführung an. Sie weisen darauf hin, dass 390.000 Syrer ihre Famillienmitglieder nach Deutschland holen dürfen. Holt jeder Flüchtling fünf Familienmitglieder nach Deutschland, dann sind dies etwa 2 Millionen neue Migranten. Wie viele von ihnen sind ungebildete, integrationsunwillge, kriminelle, deutschlandhassende Muslime, Islamisten, Dschihadisten und Terroristen?

Video: Laut Gedacht #48: Alexander Gauland bester Mann (06:32)

Quelle: Video: Laut Gedacht #48: Alexander Gauland (AfD) will Aydan Özoguz (SPD) entsorgen 

Noch ein klein wenig OT:

Leipzig: Brutaler südländischer Triebtäter fiel im Rosenthal über Joggerin her – Er prügelte sie krankenhausreif, schlug und trat ihr ins Gesicht und vergewaltigte die halb bewusstlose Frau.

Was für ein Albtraum! Ein brutaler Triebtäter fiel am helllichten Tag im Leipziger Rosental über eine Joggerin her. Er prügelte sie krankenhausreif, vergewaltigte die halb bewusstlose Frau… Er packte die Frau, riss sie zu Boden. Immer wieder schlug und trat seinem Opfer ins Gesicht. Er zerrte die mittlerweile benommene Frau schließlich vom Waldweg auf eine Wiese und verging sich dort an ihr. Die Frau musste später in der Klinik im Gesicht notoperiert werden. >>> weiterlesen

Video: Rockpalast: Clueso – Haldern Pop-Festival 2017 (01:34:40)

Video: Rockpalast: Clueso – Haldern Pop-Festival 2017 (01:34:40)

Oder direkt beim Rockpalast, dort aber verkürzt – 28.08.2017 | 45:05 Min. | Verfügbar bis 26.09.2017 | WDR

Siehe auch:

• Video: Dr. Alice Weidel (AfD) verlässt ZDF-Talkrunde

• Video: Hagen Grell spricht über Angela Merkels geplanten Volksaustausch (30:38)

• Immer mehr Afrikaner in Sizilien: In Sizilien wird der Kampf um Europa beginnen

• Kriminalstatistik: Merkels „Schutzsuchende“ sind hoch kriminell und gewalttätig!

• Werner Reichel: Österreich: ORF hat Angst vorm Regierungswechsel – Wahlkampf brutal – Für den linken Mainstream geht es um alles

• Ab 2018 werden voraussichtlich 2 bis 20 Millionen afrikanische und muslimische Migranten nach Deutschland einwandern

• Propagandaplakat schockiert Italien – Forza Nuova: „Invasoren, die vergewaltigen“

Barcelona ist ein Zentrum für Jihadisten in Spanien

Premierminister Mariano Rajoy, Spaniens König Felipe und der katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont bei der gestrigen Schweigeminute für die Opfer des Anschlags in Barcelona.

Als im Mai 2017 bei einem Popkonzert von Ariana Grande in Manchester bei einer Explosion 22 Menschen starben, darunter einige Kinder und Jugendliche, fragte man nach den Ursachen des islamischen Terrorismus in Großbritannien. Schaut man sich in Manchester um, dann erkennt man, dass es eine lange Tradition der Zusammenarbeit von örtlichen Politikern, vor allem der Labourpartei (Sozialdemokraten) mit den Islamisten gibt. Es gab eine jahrelange Radikalisierung, die nicht nur von den Politikern zugelassen, sondern auch finanziell unterstützt wurde. Die Politiker in Manchester arbeiteten Hand in Hand mit den radikalen islamischen Extremisten. Genau so ist es auch in anderen britischen Städten:

Im Februar veröffentlichte die französische Journalistin Rachida Samouri einen Artikel in der Pariser Tageszeitung Le Figaro, in der sie ihre Erfahrungen bei einem Besuch in Birmingham erzählte. Die Stadt Birmingham ist heute die gefährlichste Stadt Großbritanniens. Mit einer großen und wachsenden muslimischen Bevölkerung. Fünf ihrer Ratsbezirke haben das höchste Maß an Radikalisierung und Terrorismus im Land.

„Es gibt viele private muslimische Schulen und Madrassas in dieser Stadt. Sie geben vor, dass sie alle Toleranz, Liebe und Frieden predigen, aber das ist nicht wahr. Hinter ihren Mauern füttern sie uns zwangsweise mit Hass und Intoleranz mit ewig wiederholten Koranversen”. Ein anderer französischer Kommentator, der den Artikel von Samouri neu veröffentlichte, schreibt: „Birmingham ist schlimmer als Molenbeek” – der Brüsseler Bezirk, den The Guardian als „bekannt als Europas Dschihadi-Zentrale” bezeichnet hat

Genau so war es in Barcelona. Jahrelang haben Politiker dabei zugesehen, wie immer mehr radikale Moscheen entstanden, in denen muslimische Hassprediger, von arabischen Geschäftsleuten finanziert, zu Terror und Gewalt aufriefen. In Barcelona soll es mittlerweile 80 dieser radikalen Moscheen geben, in denen sich gewaltbereite salafistische Gruppen treffen. Die Basler Zeitung schreibt hierzu:

„Barcelona und Katalonien sind seit Langem Sorgenkinder internationaler Geheimdienste und der spanischen Sicherheitsbehörden. Der amerikanische Geheimdienst CIA warnte bereits vor zwei Jahren die spanischen Behörden vor der grossen Gefahr eines Anschlags in Barcelona und dort ganz besonders auf der jetzt betroffenen Flaniermeile Las Ramblas.

Die Hälfte der in Spanien auffällig gewordenen salafistischen Gruppen und 80 der rund 100 radikalen Gebetshäuser in Spanien befinden sich in und um Barcelona. Die Finanzierung für die Moscheen soll von Geschäftsleuten aus dem Persischen Golf stammen.”

Man hat in Spanien, genau so wie in Großbritannien und Frankreich jahrzehntelang zugeschaut, wie sich die islamistische Szene entwickelt hat. Mit anderen Worten, die spanische Regierung trägt eine Mitschuld, zusammen mit der EU vielleicht sogar die Hauptschuld, an den Attentaten.

Und es gab nicht nur die Geheimdienste, die auf die Gefahren hinwiesen, sondern auch islamkritische Gruppen. Aber die Politiker, Linke, Grüne, Sozialisten, Kirchen, die Antifa, Gewerkschaften, Sozialverbände, sowie die Schlepper- und Asylmafia hatten nichts anderes zu tun, als sie als Nazis und Rassisten zu denunzieren. Hätte man auf sie gehört, dann hätte es dieses Attentat womöglich nicht gegeben und weitere, die garantiert noch folgen werden.

Aber Premierminister Mariano Rajoy, Spaniens König Felipe und der katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont heucheln Mitleid mit den Terroropfern von Barcelona. Genau dasselbe wird Angela Merkel machen, wenn in Deutschland wieder ein Terroranschlag stattfindet, obwohl sie mit dafür verantwortlich ist, dass Zehntausende Terroristen nach Deutschland eingewandert sind und weiterhin einwandern werden.

Wolfgang schreibt:

Hätten wir in Europa dem Islam nicht so bereitwillig Tür und Tor geöffnet, so hätten wir auch kein Terrorismus-Problem. Wenn ich lese, wie viele vom Ausland gesteuerte Moscheen es allein in Katalonien gibt, so sträubt sich mein Gefieder. Kann sich jemand vorstellen, dass solche potentiell feindlichen Brückenköpfe in einem islamischen Land denkbar wären? Unsere Toleranz-Duselei bringt uns noch um. Meine Forderung: Schließung dieser Moscheen und Ausweisung aller bekannten Islamisten. Oder sollen wir geduldig bis zum nächsten Terroranschlag stillhalten?!

Peter schreibt:

Alleine in Barcelona gibt es schon 264 Moscheen. Meist von Saudiarabien und Katar gesponsert. In Katalonien aber auch in anderen Teilen Spaniens findet eine schleichende Islamisierung statt. Spanien hat sich lange vom Geld der reichen Araber blenden lassen. Jetzt kommt das böse Erwachen. Die Anschläge in Barcelona und Umgebung waren erst der Auftakt.

Noch ein klein wenig OT:

Massenvergewaltigung im spanischen Lloret de Mar: "Welt" beschuldigt Deutsche, aber es waren drei Marokkaner (Nafris)

Von KEWIL | Während sich unsere Lückenpresse äußerst schwer damit tut, die Nationalität bestimmter ausländischer Verbrecher zu nennen, ist sie regelrecht beglückt, wenn sie einen deutschen Straftäter gefunden zu haben glaubt. So bringt die WELT in einem kurzen Artikel über eine Vergewaltigung im spanischen Lloret de Mar gleich viermal euphorisch die deutsche Staatsbürgerschaft der Täter zur Sprache – auch im Titel: Vergewaltigungsvorwurf – drei Deutsche in Spanien festgenommen!

Pech gehabt, ihr manipulierenden Schmierer! Es sind drei Marokkaner, denen der deutsche Pass nachgeschmissen wurde, also Nafris, nordafrikanische Intensivtäter vermutlich. Ein kurzer Blick in eine seriöse Quelle vorab hätte genügt. El País schreibt: „Se trata de tres jóvenes de nacionalidad alemana y origen marroquí.” Also marokkanischer Herkunft! >>> weiterlesen

Mannhein: Polizei schießt in Mannheimer Innenstadt auf Angreifer, nachdem Schlagstock und Pfefferspray keine Wirkung zeigen

Die Polizei hat in der Mannheimer Innenstadt auf einen Mann geschossen, der bei der Personenkontrolle vor einem Dönerladen mit einem Messer auf die Beamten losging. Wie die Polizei mitteilte, habe der Einsatz von Schlagstöcken und Pfefferspray keine Wirkung gezeigt, weshalb es zu Schüssen aus der Polizeiwaffe gekommen sei. >>> weiterlesen

Baetrix von Storch (AfD): Gefährder vorsorglich in Haft nehmen

… Und dann raus mit ihnen aus Deutschland – und zwar für immer

Siehe auch:

• Weilers Wahrheit: Die durchgeknallten Deutschen – „Alles so schön bunt hier“

• Erfolgreicher selbstständiger Unternehmer: Warum ich die AfD wähle!

• Wolfgang Hübner: „Resettlement“ und „Relocation“: Umvolkung ist offizielles CDU-Ziel

• Dr. Nicolai Sennels: Wie soll die NATO auf die innere Bedrohung Schwedens reagieren?

• Prof. Dr. Christine Schirrmacher: Schiiten und Sunniten – Unterschiede islamischer „Konfessionen“

• Videokommentar von Dr. Nikolaus Fest zu den G20-Krawallen in Hamburg (03:50)

• Erich Wiedemann: Das Asylrecht ist zum Einwanderungsrecht verkommen