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Offener Brief eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer

28 Feb

andreas_scheuer

Dies ist ein etwas längerer offener Brief eines bayrischen Bürgers, ich vermute, eines Juristen, denn er geht am Ende des Artikels sehr gut und sehr ausführlich auf die Rechtslage zur Einwanderungspolitik ein. Dabei behandelt er viele wichtige Themen und beschreibt, welche Folgen sie für die deutsche Gesellschaft haben, wie sie Deutschland beeinflussen und verändern werden.

In seinem Artikel zieht es das Fazit, dass die illegale Einwanderung von Hunderttausenden Migranten zu fast 100 Prozent gegen das Gesetz verstieß. Er schreibt: „Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.”

Der offenen Brief ist sehr gut geschrieben, er spricht wichtige Punkte an, die vielen Wählern auf der Seele brennen. Aber warum der Briefschreiber den Brief ausgerechnet an Andreas Scheuer von der CSU schreibt, bleibt mir ein Rätsel. Die CSU ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung. Sie hat alle wesentlichen Entscheidungen Merkels mitgetragen.

Im Moment versucht die CSU, angesichts der kommenden Landtagswahlen am 14. Oktober 2018 zwar, sich patriotisch und deutschenfreundlich zu geben, aber bei mir hat die CSU längst alle Sympathien verloren, weil sie ihre Fahne stets in den aktuellen Wind hält und stramm dem Merkelkurs folgt

Das einzige, was die CSU wieder zur Besinnung bringen kann, ist eine erneute Klatsche bei der Landtagswahl am 14. Oktober, denn die Ursachen für die Wahlniederlage bei der Bundestagswahl hat sie offenbar immer noch nicht erkannt und macht weiter so wie immer. Versauen wir der CSU also ihr Oktoberfest.

Frankfurt am Main ist die erste deutsche Großstadt, in der die deutsche Bevölkerung mit 49% in der Minderzahl ist. Gesetzeswidrig wird "Flüchtlingsschutz" zu Einwanderungsrecht, ist der Kern des Schreibens eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Scheuer, dem er offensichtlich eine andere Politik zutraut.

In einem ebenso sachkundigen wie sehr ausführlichem Brief zur illegalen Eínwanderung wendet sich ein Bürger stellvertretend für die ganze Union an den Generalsekretär der CSU. Wir dokumentieren das Schreiben.

Sehr geehrter Herr Scheuer,

anlässlich der zum Thema der (illegalen) Zuwanderung in die breite Öffentlichkeit durchgedrungenen Ergebnisse der sogenannten Sondierungsgespräche zwischen der CDU/CSU und der SPD sehe ich mich nunmehr gezwungen, mich mit den nachfolgenden Zeilen an Sie persönlich zu wenden. Ich bin in größter, ja sogar bedrückender Sorge um die weitere Zukunft dieses Landes. Ich verbinde mit diesem Anschreiben die – hoffentlich nicht naive – Hoffnung, dass Sie in den anstehenden Koalitionsgesprächen sowie in der darauf folgenden Legislaturperiode der neuen (alten) Bundesregierung als Generalsekretär der CSU Ihren politischen Einfluss geltend machen und ein „Weiter so“ der seit September 2015 andauernden und ohne Beteiligung des Bundestages erfolgten Migrationspolitik von Frau Dr. Merkel verhindern.

Wenn man allerdings die dankenswerterweise von Robin Alexander (Journalist „Die Welt“ d. Red.) öffentlich gemachten Abstimmungen der Koalitionsparteien zur Einwanderungspolitik sieht, in denen an der Öffentlichkeit vorbei nachträglich die Beschränkung auf Sachleistungen [für die Migranten] und die Residenzpflicht [bleiben in dem Ort, wo die Unterkunft ist] gestrichen wurde sowie weiterhin eine illegale Zuwanderung von über 200.000 Menschen pro Jahr – von einer Begrenzung ist mit keinem Wort die Rede – als unproblematisch angesehen wird, sehe ich keine Anzeichen eines entsprechenden politischen Willens der handelnden Personen.

Bei der stets die öffentliche Wahrnehmung dominierenden Diskussion um eine sog. Obergrenze handelt es sich um eine Scheindebatte, ohne dass die Bevölkerung davon zutreffend in Kenntnis gesetzt wird. Es gibt weder einen Anspruch auf Einwanderung noch – aufgrund der geographischen Lage Deutschlands – in ca. 98% der Fälle einen Anspruch auf Schutz als Flüchtling (eingehend unter B.). Es ist im Allgemeinen äußerst bedauerlich, in welcher Art und Weise das deutsche Volk – ja ich benutze diesen von Frau Dr. Merkel so gemiedenen Begriff – mit unvollständigen und teils auch unzutreffenden Informationen über den wahren Sachstand und vor allem auch die wahre Rechtslage in Deutschland getäuscht wird.

Ich erlaube mir nachfolgend Ihnen die bisherigen und auch zukünftigen Folgen der Migrationspolitik der Bundesregierung sowie die geltende Rechtslage aufzuzeigen, bei deren konsequenter und vor allem rechtsstaatlich gebotener Anwendung weiterer Schaden vom deutschen Volk und den zukünftigen Generationen abgewendet werden kann.

Ich sehe es schlichtweg als meine staatbürgerliche Pflicht an, Sie persönlich mit meinem Schreiben in die Pflicht zu nehmen, da trotz eines politisch verheerenden Ergebnisses bei der Bundestagswahl am 24.9.2017 – schlechtestes Wahlergebnis der CDU auf Bundesebene sei 1949 – Frau Dr. Merkel keinen Anlass sieht, eine Änderung ihrer eigenmächtigen und rechtsstaatlich letztendlich nicht vertretbaren Migrationspolitik vorzunehmen. Auch wenn die breite Öffentlichkeit aufgrund entsprechender medialer Berichterstattung sowie der Aussagen der Vertreter der Bundesregierung davon ausgeht, dass die sog. „Flüchtlingskrise“ beendet ist, wissen Sie genauso gut wie ich, dass dies nicht den Tatsachen entspricht.

Weiterhin überqueren im Durchschnitt ca. 15.000 Menschen monatlich die deutschen Staatsgrenzen, mit dem Ziel eines dauerhaften Aufenthalts in unserem Land, ohne dass dies durch das geltende Recht gedeckt wäre. Im Ergebnis kommt somit – bei realistischerweise unterstelltem Andauern dieses Zustands – jedes Jahr eine neue „Großstadt“ von illegalen Zuwanderern hinzu, was erhebliche Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben in Deutschland und für die Zukunft dieses Landes hat.

Man muss es als geradezu unglaublich und absurd bezeichnen, wenn der Bundesinnenmister nunmehr registrierte Asylanträge in einer Größenordnung von 186.000 im Jahr 2017 als Erfolg verkauft. Zum einen spiegeln diese Zahlen nicht die tatsächliche Sachlage wider, da sonstige, nicht registrierte illegale Einwanderung und der [vermutlich millionenfache] Familiennachzug per Visum überhaupt nicht eingerechnet werden. [Familiennachzug: Die Nebelkerzen der Großen Koalition – wie Deutschland in Wirklichkeit mit Migranten überflutet wird]

Zum anderen zeigt sich die Absurdität dieser Einschätzung vor dem Hintergrund, dass hinlänglich bekannt ist, dass die Bundesrepublik Deutschland und ihre Vollzugsbehörden bisher – aus welcher Motivation dies auch sein mag – vollständig dabei scheitern, die Antragssteller abgelehnter Anträge auch konsequent und damit gemäß der geltenden Rechtslage des Landes zu verweisen. Es wird nach dem Prinzip verfahren, wer einmal Deutschland erreicht hat, der kann bleiben. Die makabre Wahrheit in diesem Zusammenhang lautet wie folgt: Jeder kommt ohne Pass ins Land, jedoch scheitert die Ausreise dann am fehlenden Pass.

A. Tatsächliche Auswirkungen

Ich darf in einem ersten Schritt zusammenfassend und auszugsweise – aufgrund der täglich hinzukommenden Auswüchse der Masseneinwanderung ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die bisherigen Auswirkungen der Einwanderungspolitik der Bundesregierung veranschaulichen:

I. Arbeitsmarkt: Mit am dramatischsten zeigt sich die Fehleinschätzung der Bundesregierung bzw. Fehlerhaftigkeit des Zulassens einer Masseneinwanderung am Arbeitsmarkt. Deutschland ist ein hochtechnologisierter Wirtschaftsstandort, welcher – wenn überhaupt – eine Zuwanderung von hochqualifizierten Arbeitskräften benötigt. Diese haben und werden wir nicht durch Armutszuwanderung von „Flüchtlingen“ aus Ländern erhalten, in denen keine hinreichenden Qualifikationen in der Bevölkerung vorhanden sind, um einem Standort wie Deutschland weiterzuhelfen.

Ich möchte an dieser Stelle gar nicht auf die offensichtlich irreführenden Äußerungen führender Persönlichkeiten in Politik und Wirtschaft aus dem Jahr 2015 eingehen, als der deutschen Gesellschaft „syrische Ärzte“ und ein „Wirtschaftswunder 2.0“ versprochen wurden. Bekanntlich ist es vielmehr eine Tatsache, dass bereits nach Aussage von Frau Andrea Nahles als ehemalige Bundesarbeitsministerin nur ein Anteil von 10% überhaupt in den Arbeitsmarkt integrierbar ist. Von hochqualifizierten Tätigkeiten ist dabei nicht die Rede.

Nach aktuellen Berichten melden die deutschen Kommunen als „Leidtragende“ der Politik der Bundesregierung bereits jetzt einen Anteil von 600.000,00 ALG-II-Empfängern [Arbeitslosengeld II] bei den „Zugewanderten“ seit 2015. Allgemein hat bereits jetzt jeder zweite Arbeitslose in West-Deutschland einen Migrationshintergrund bzw. sind 26% der arbeitslosen Menschen ohne deutsche Staatangehörigkeit. Die Ausländer-Arbeitslosenquote ist überdies mit 13,6% mehr als dreimal so hoch wie die der deutschen Staatsbürger.

Bei den aktuell besonders beliebten Zuwanderungsländern wie Syrien, Eritrea und Afghanistan liegt die Erwerbslosenquote sogar bei 43%. Aufgrund des bekanntlich bei diesen Ländern weit verbreiteten Analphabetismus sind auch keine Verbesserungen in dieser Hinsicht zu erwarten. Es stellt sich schlicht und einfach die offensichtliche Frage, was diese Menschen gegenwärtig und zukünftig in Deutschland beitragen sollen? Diese Frage stellt sich insbesondere auch deshalb, weil aufgrund der hohen staatlichen Leistungen für diese Menschen keine Motivation besteht, einer regulären Tätigkeit nachzugehen, bei welcher sie aufgrund ihrer Qualifikation im Zweifel nicht mehr verdienen werden.

Kein anderes Land der Welt betreibt eine Einwanderungspolitik in der von Deutschland praktizierten Weise, im Rahmen welcher die Einwanderer nicht nach ihrer Integrationsfähigkeit und -willigkeit, nicht nach ihren beruflichen Qualifikationen und ebenso wenig nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes ausgesucht werden. Deutschland nimmt unter der Führung von Frau Dr. Merkel ohne Auswahl jede Person unter dem Vorwand des „Schutzbedürfnisses“ und ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse des eigenen Landens und ohne jede Integrationsprognose in unbeschränkter Zahl auf. Es handelt sich schlicht und einfach um eine von der Bundesregierung veranlasste Masseneinwanderung Drittstaatsangehöriger in den deutschen Sozialstaat.

II. Gesellschaft: Die von der Bundesregierung seit 2015 zugelassene Massenzuwanderung – ohne rechtliche Grundlage – hat bereits und wird zukünftig noch stärker dramatische Auswirkungen auf die deutsche Gesellschaft haben. Es können nicht massenhaft aus fremden Kulturkreisen Menschen einwandern, die mit unseren Wertvorstellungen und den Übereinkünften des Zusammenlebens nicht kompatibel sind, ohne dass es zu gravierenden Verwerfungen kommt bzw. weiterhin kommen wird.

Das hinlänglich bekannte Wort der „Parallelgesellschaften“ ist längst Realität in Deutschland. Insoweit möchte ich beispielhaft auf viele Großstädte in NRW und diverse Stadtteile in Berlin hinweisen – Tendenz deutschlandweit steigend. Die Stadt Frankfurt am Main ist überdies die erste deutsche Großstadt in der die deutsche Bevölkerung mit einem Anteil von 49% in der Minderheit ist. Vor allem die Menschen aus muslimischen Gesellschaften sind – wie sich auch in den Zeiten der Gastarbeiterzuwanderung gezeigt hat – weitestgehend nicht integrationsfähig oder häufig gar nicht integrationswillig.

Eine weitere Ausbreitung der dominanten muslimischen Kultur und Religion wird zu großen Problemen für die deutsche Gesellschaft führen. Ich möchte Sie an dieser Stelle gerne auf die Lektüre des Buches „Islamischer Faschismus“ von Hamed Abdel-Samad oder auch des Buches „Der islamische Kreuzzug“ von Samuel Schirmbeck verweisen. Ich darf insoweit überdies nur als pars pro toto [ein Teil steht für das Ganze] sowie als in beliebiger Zahl zu ergänzendes Beispiel auf die Massendemonstrationen in deutschen Städten für den türkischen „Präsidenten“ Erdogan verweisen, dessen Verhältnis zur Rechtsstaatlichkeit hinlänglich bekannt ist.

Ebenso soll Deutschland offensichtlich nunmehr mit der im islamischen Kulturkreis zulässigen Bigamie bzw. Polygamie [Vielehe] „bereichert“ werden. Unter dem Vorwand des Kindeswohls werden inzwischen im Rahmen des sog. Familiennachzugs per Visum vielfach „Zweitfrauen“ ins Land geholt und selbstverständlich vom deutschen Steuerzahler als Familienangehörige ausgehalten [finanziert], obwohl gem. § 1306 BGB eine Zweitehe nach deutschem Recht untersagt ist. [Nicht zu vergessen, die Kinderehen.]

Ebenso ist zu berücksichtigen, dass sich das Bildungsniveau in Deutschland dramatisch verschlechtert, wenn eine Zuwanderung in dem bisherigen Ausmaß fortgeführt wird. Es gibt bereits jetzt in vielen Kommunen verheerende Auswirkungen auf den Schulunterricht. In großer Zahl bestehen Schulklassen, in welchen deutsch „1. Fremdsprache“ ist.

In NRW hat überdies zum aktuellen Zeitpunkt jedes dritte Kindergartenkind – wie es im politisch korrekten Deutsch heißt – einen Migrationshintergrund. Aufgrund enormer sprachlicher Schwierigkeiten ist kein geordneter Ablauf mehr möglich. Schließlich hat die Bundesregierung auch die sich ergebende Wohnungsnot in Deutschland verheerender Weise unterschätzt oder gar ignoriert. Der dramatische Anstieg von Obdachlosen sei hier nur am Rande erwähnt.

Abschließend sei in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass es nicht ausreicht mantraartig in Bezug auf Deutschland von einem Einwanderungsland zu sprechen. Ein „klassisches“ Einwanderungsland wie die USA, Kanada und Australien bestimmt und sucht sich aus, wer im Land leben darf. Deutschland lässt sich von den unter dem Deckmantel des „Asylrechts“ einreisenden Menschen diktieren, wer hier lebt.

Bekanntlich wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entgegen dem verliehenen Flüchtlingsstatus nach drei Jahren der Fortbestand der Schutzgründe nicht mehr überprüft. So wird gesetzeswidrig ein „Flüchtlingsschutz“ zu einem Einwanderungsrecht! Die vollständige Überforderung der deutschen Gesellschaft mit dieser Massenzuwanderung zeigen doch die Auswirkungen in diversen Kommunen, wie derzeit die aktuellen Entwicklungen in Cottbus und Freiberg sowie bereits zuvor in Salzgitter, Delmenhorst, Hof oder Bamberg in dramatischer Weise veranschaulichen.

III. Kriminalität: In Bezug auf den Aspekt der Kriminalität kann ich mich aufgrund deren Offensichtlichkeit am wohl Kürzesten fassen. Die täglichen (!) Meldungen zu schweren Körperverletzungen, Messerattacken, Vergewaltigungen, Raub- und Diebstahlsdelikten oder Morden, welche von den „Schutzsuchenden“ verübt werden, können (zumindest in Teilen) den Zeitungen in Deutschland entnommen werden, die sich nicht auf eigenwillige Entschuldigungen wie „regionale Bedeutung“ und „Hat es immer schon gegeben“ berufen. Besonders auffällig ist überdies die schier unfassbar große Zahl 17-jähriger unter den Straftätern, mit denen Deutschland nunmehr aus den Herkunftsländern gesegnet ist … [1]

[1] Kinder und Jugendliche erhalten in Deutschland eine besonders intensive Zuwendung und Betreuung und sie dürfen in der Regel ihre Familien nachholen. Warum schickt man sie nicht in die Heimat zurück, denn die meisten dieser Minderjährigen kommen, ums mitsamt der Großfamilie ins deutsche Sozialsystem einzutauchen. Sie lassen sich ihr Leben vom deutschen Steuerzahler finanzieren, während nicht wenige von ihnen, Deutschland, den Westen, das Christentum und die Demokratie abgrundtief hassen, sich immer stärker radikalisieren und den deutschen Staat bekämpfen. Nicht wenige von ihnen werden kriminell.

Die mir bisher einzig erkennbare Reaktion der Verantwortlichen in der Bundesregierung ist die stete Berufung auf „Einzelfälle“. Hier stellt sich mir die Frage, wie viele Jahre lang es noch täglich Einzelfälle benötigt, damit endlich (!) ein kultureller Zusammenhang erkannt bzw. verstanden wird und die zwingend notwendigen Konsequenzen gezogen werden.

Die seit 2015 in den einzelnen Bundesländern dramatisch angestiegenen Kriminalitätsraten von „Schutzsuchenden“ – soweit man sich traut, die Zahl separat auszuweisen – sprechen für sich. Die einschlägigen polizeilichen Kriminalitätsstatistiken sind öffentlich zugänglich, so dass ich mir insoweit eine detaillierte Darstellung ersparen möchte. Es erscheint für die politisch Verantwortlichen offenbar geradezu verführerisch zu sein, die insgesamt sinkenden Kriminalitätszahlen vorzuweisen, ohne die Bevölkerung darauf hinzuweisen, dass es sich dabei um die Gesamtzahlen sämtlicher Straftaten handelt.

Maßgeblich sind jedoch die Zahlen der Straftaten von „Schutzsuchenden“, die in den zurückliegenden Jahren – bereits unter Nichtberücksichtigung von sowieso nicht verfolgten ausländerrechtlichen Delikten – enorm angestiegen sind. Beispielhaft darf ich Sie insoweit auf mein Wohnsitzland Bayern verweisen.

Überdies ist von besonderer Bedeutung, dass sich die Straftaten nicht nur gegen die deutsche Bevölkerung richten, sondern dass auch religiöse Konflikte aus den Herkunftsländern in unser Land importiert werden. Ebenso erschreckend ist die dramatische Zunahme des Antisemitismus, welcher „intetressanterweise“ aufgrund seiner nunmehrigen Herkunft aus muslimischen Kulturkreisen selbst in der Öffentlichkeit geduldet wird. [Wie es scheint, sind die etablierten Parteien längst auf den antisemitischen Zug aufgesprungen: SPD immer stärker antisemitisch – sucht sich ein neues Wahlvolk]

Besondere Bedeutung hat in diesem Zusammenhang ebenfalls, dass diese Personen unter dem Vorwand des „Flüchtlingsschutzes“ unter enormem finanziellen Aufwand in Deutschland aufgenommen werden und man es der deutschen Bevölkerung, die diese Lasten aus Steuergeldern zu tragen hat, dann auf diese Weise „dankt“ [mit einer hohen Kriminalitätsrate und dem neuen muslimische Antisemitismus].

Der hohe Anteil an ausländischen Gefängnisinsassen spricht überdies Bände. Bereits im März 2016 – mithin ohne Berücksichtigung der Folgen der unkontrollierten Massenzuwanderung – waren dies bspw. in Baden- Württemberg über 46%. Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass die großen Probleme mit Gewaltkriminalität von „Eingewanderten“ aus vorherigen Jahrzehnten, denen in der jüngeren Vergangenheit großzügig deutsche Pässe ausgegeben wurden, dabei gar nicht eingerechnet werden. [Baden-Württemberg: Ausländeranteil bei Häftlingen klettert auf 46 Prozent]

IV. Terrorismus: In Bezug auf die gegenwärtige und zukünftige Terrorgefahr in Deutschland durch die Migrationspolitik der Bundesregierung kann ich mich aufgrund dramatischer Offensichtlichkeit ebenfalls kurzfassen. Über das furchtbare politische Totalversagen im Fall des „Flüchtlings“ Anis Amri brauche ich keine Worte mehr zu verlieren. Es sei an dieser Stelle nur ergänzend erwähnt, dass die Täter des brutalen Anschlags in Paris über Deutschland nach Frankreich als „Flüchtlinge“ eingereist sind und dass auch der Täter des im Frühjahr 2017 begangenen Anschlags in Manchester mit 22 Toten mehrfach über Deutschland (Düsseldorf, Frankfurt am Main) nach Großbritannien eingereist ist.

Man kann diese Sicherheitspolitik Deutschlands nur einen einzigen Offenbarungseid nennen. Zudem nehmen die sog. Salafisten zahlenmäßig und in ihrer Gewaltbereitschaft enorm zu. Auch hier zeigt sich wieder einmal die völlig falsch verstandene Toleranz des deutschen Staates. Alles ist bereichernd, Hauptsache bunt und multikulti. In diesem Bereich werden inzwischen Fakten geschaffen, mit unabsehbaren Folgen für unser Land.

Es passt ins Bild des vollständigen Versagens in Bezug auf die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in Deutschland – im Übrigen eine der primären staatlichen Aufgaben -, dass nunmehr veröffentlicht worden ist, dass die Bundesanwaltschaft mit geradezu absurder Begründung in 564 Fällen Ermittlungsverfahren gegen [afghanische] Terrorverdächtige eingestellt hat. Demnach handele sich um reine Auslandstaten, etwa im Dienst der radikalislamistischen Taliban, und deutsche Staatsschutzinteressen seien aus Sicht der Bundesanwaltschaft nicht beeinträchtigt gewesen, wie der Generalbundesanwalt Peter Frank erklärte.

Dass diese Personen selbstverständlich ebenso in der Lage sind, derartige Taten auch in Deutschland zu begehen, sollte ohne weitere Überlegungen eindeutig sein und hat sich bei vielen Terroranschlägen im europäischen Ausland in furchtbarer Weise als Realität erwiesen. Selbstverständlich werden auch Taliban- oder IS-Kämpfer, die beim Grenzübertritt angeben, in ihrem Herkunftsland wegen ihrer Verbrechen mit entsprechenden Strafen rechnen zu müssen, aus „humanitären Gründen“ aufgenommen. Frei nach dem Motto: Lasst uns allen Schutz gewähren, nur nicht dem deutschen Volk!

V. Gesundheit: Die Politik der offenen Grenzen wird gravierende Belastungen der Gesundheit der Bevölkerung haben. Von der Öffentlichkeit vollkommen unbemerkt ist durch den unkontrollierten Zuzug von Menschen aus Ländern, in welchen äußerst bedenkliche Hygienezustände herrschen, auch die Gefahr der Ver- und Ausbreitung von in Deutschland nicht (mehr) vorkommenden ansteckenden und vor allem hoch gefährlichem Krankheiten eingeführt worden. In der Schweiz sind bereits bei „Flüchtlingen“ multiresistente Tuberkulosekeime diagnostiziert worden, was zu einer Einrichtung eines europaweiten Warnsystems geführt hat.

Von Seiten der Bundesregierung und im Speziellen seitens des Bundesgesundheitsministeriums ist keine Verlautbarung zu diesem Thema erfolgt. Auch hier scheint bedauerlicherweise wieder einmal die Strategie verfolgt zu werden, dass man die deutsche Bevölkerung über die erheblichen Risiken der seit 2015 praktizierten Migrationspolitik schlichtweg uninformiert lässt; frei nach dem Motto des Bundesinnenministers „Diese Informationen könnten die Bevölkerung beunruhigen.“ Auszugsweise darf ich an dieser Stelle aus dem epidemiologischen Bulletin des Robert-Koch-Instituts Nr. 43/2017 (S. 487 ff.) wie folgt zitieren:

„Mit dem Anstieg der Fallzahlen geht zugleich eine veränderte demografische Struktur der Erkrankten einher. Der Anteil an TB-Neuerkrankten [Tuberkulose], die nicht in Deutschland geboren wurden, betrug zwischen 2002 und 2012 40–50% und nahm bis zum Jahr 2015 auf 72,1% zu. Der Anstieg der TB-Inzidenz [Neuerkrankungen] kann daher auch mit der hohen Anzahl an Menschen, die im Rahmen der Migrationsbewegungen in den Jahren 2014 und 2015 nach Deutschland gekommen sind, erklärt werden.“

Welche weiteren hochgefährlichen Infektionskrankheiten aus den Herkunftsländern der illegal Einreisenden in nächster Zeit hinzukommen und welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen werden, lässt sich nur erahnen. Überdies kann insbesondere nicht abgeschätzt werden, welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen, wenn nunmehr zu hunderttausenden der sog. Familiennachzug vollzogen wird.

Bekanntlich ist bei deren Einreise nach Deutschland gesetzlich überhaupt keine Gesundheitsuntersuchung vorgesehen. So heißt es in § 62 AsylG, dass Personen, die im Wege des Familiennachzugs zu anerkannten Schutzberechtigten nach Deutschland kommen, der Regelung [Verpflichtung zur ärztlichen Untersuchung] nur unterfallen können, wenn sie in einer Aufnahmeeinrichtung oder Gemeinschaftsunterkunft wohnen. Bei dezentraler Unterbringung von Familien erfolgt somit keine Gesundheitsuntersuchung der nachreisenden Familienangehörigen.

VI. Finanzielle Belastung: Schließlich darf ich auf die enormen finanziellen Belastungen dieser gesetzlich nicht zulässigen Politik der Bundesregierung für die deutschen Steuerzahler eingehen. Es ist wirklich ein Hohn, wenn sich die deutschen Steuerzahler allen Ernstes von Mitgliedern der Bundesregierung sagen lassen müssen, dass ihnen durch die Umverteilung der Steuergelder an Drittstaatsangehörige nichts vorenthalten wird.

So kann man auch nur sprechen, wenn man das Geld Dritter verteilt. Selbstverständlich werden durch die enormen Ausgaben für die Migrationspolitik der Bundesregierung den öffentlichen Haushalten Mittel entzogen, die an anderen Stellen, bspw. bei der Investition in marode Infrastruktur, dringend benötigt werden und somit nicht zur Verfügung stehen. Die vielen Fälle dringend sanierungsbedürftiger Schulen, Universitäten, Schwimmbäder, Brücken, Straßen und sonstiger öffentlicher Einrichtungen sind Ihnen mit Sicherheit bekannt und müssen daher von mir an dieser Stelle nicht im Einzelnen namentlich aufgeführt werden.

Je nach Berechnungsgrundlage werden die Kosten – nach derzeitigem Stand der illegalen Einwanderung – pro Jahr für den deutschen Steuerzahler auf Beträge zwischen 40 und 60 Milliarden € angegeben. Um welche enorme Größenordnung es sich dabei handelt, kann an dem Umstand belegt werden, dass im Jahr 2017 über diese Summe die Bundesministerien für Verkehr (27,91 Milliarden €), für Bildung und Forschung (17,65 Milliarden €) sowie für Familien, Frauen, Senioren und Jugend (9,52 Milliarden €) zusammen verfügen dürfen. [27,91 + 17,65 + 9,52 = 55,08 Milliarden €]

Insbesondere sind als Kostenfaktor die Ausgaben für sog. unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu nennen. Diese kosten die öffentlichen Haushalte monatlich zwischen 5.000,00 € und 8.000,00 €. Gleichzeitig ist zu berücksichtigen, dass selbst nach Angaben des Bundesfamilienministeriums davon ausgegangen wird, dass jeder zweite „Minderjährige“ bei seinen Altersangaben gelogen hat. Eine flächendeckende nachträgliche Überprüfung anhand von zuverlässigen körperlichen Untersuchungen wird „selbstverständlich“ von politischer Seite abgelehnt.

Geradezu absurd ist es, dass seitens des Bundesinnenministeriums nunmehr auch noch sog. Rückkehrprämien von bis zu 3.000,00 € gezahlt werden. Erst werden Menschen trotz offensichtlich fehlendem Einreise- und Bleiberecht ins Land gelassen, sodann wird die rechtsstaatlich vorgegebene Ausreise von den Betroffenen verweigert und „zum Dank“, dass sie sich der in Deutschland bestehenden Gesetzeslage verweigern, wird ihnen aus Steuergeldern auch noch Geld für die Einhaltung ihrer gesetzlichen Verpflichtung gezahlt. Dieses Vorgehen sucht weltweit Seinesgleichen.

Trotz der im Jahr 2015 viel gepriesenen hochqualifizierten Zuwanderer stellen diese letztendlich eine enorme Kostenbelastung dar. Welche Gesamtbelastungen realistischer Weise angenommen werden müssen, lässt sich den Berechnungen renommierter und vor allem unabhängiger Finanzexperten wie Prof. Bernd Raffelhüschen und Prof. Hans-Werner Sinn entnehmen. Beide gehen vor allem auch aufgrund der mit der illegalen Einwanderung einhergehenden Zunahme der Arbeitslosigkeit von einer Gesamtbelastung zwischen 900 Milliarden und 1 Billion € aus. Da ich davon ausgehe, dass Sie Zugang zu diesen Studien haben, werde ich von detaillierteren Ausführungen an dieser Stelle absehen.

B. Rechtslage

Man mag es in einem Land wie Deutschland schwerlich für möglich erachten, jedoch scheint es notwendig zu sein, daran zu erinnern, dass die Bundesregierung als einen elementaren Bestandteil unseres Grundgesetzes das Rechtsstaatsgebot aus Art. 20 Abs. 3 GG zu beachten und anzuwenden hat. Dort heißt es unzweideutig, dass die vollziehende Gewalt (Exekutive) an Gesetz und Recht gebunden ist. Da dies jedoch seit Frau Dr. Merkels „Anordnung“ der offenen Grenzen nicht der Fall ist, darf ich nachfolgend die einschlägigen nationalen und internationalen Rechtsvorschriften darstellen und erläutern, die dieser Politik [von Angela Merkel] entgegenstehen.

Das von Frau Dr. Merkel und weiteren Mitgliedern der Bundesregierung stets ausgegebene Postulat, man könne Grenzen nicht sichern, ist bestenfalls irreführend, wenn es sich nicht gar um eine bewusste Fehlinformation der breiten Öffentlichkeit handelt. Ein Staat definiert sich und sein Hoheitsgebiet durch seine Grenzen. Es ist eine der primären Aufgaben des Staates dieses Hoheitsgebiet zu schützen und zu bewahren.

Dass ein Grenzschutz unproblematisch äußerst effektiv und erfolgreich durchgeführt werden kann, zeigte sich (interessanterweise) bei den Sicherheitsvorkehrungen zu den in Deutschland ausgerichteten G7- und G-20-Gipfeln. Innerhalb weniger Tage wurden eine Großzahl an Menschen am illegalen Grenzübertritt gehindert. Grenzkontrollen funktionieren scheinbar doch … Bedauerlicherweise wird dieser Grenzschutz nur gewährt, wenn es um den Schutz der politischen Elite geht.

Nachfolgend möchte ich darstellen, dass auf Basis der geltenden Rechtslage eine illegale Einwanderung durch „Flüchtlinge“ ohne weiteres verhindert werden kann bzw. nach rechtsstaatlichen Grundsätzen verhindert werden muss. Dies allein vor dem rein faktischen Hintergrund, dass es sich bei Menschen, welche um die halbe Welt reisen, nicht mehr um Flüchtlinge handelt. Bestenfalls handelt es sich um „Wirtschaftsflüchtlinge“, welche nach keiner national oder international geltenden Rechtsvorschrift den „Flüchtlingsstatus“ verliehen bekommen.

Dass überdies – ohne Berücksichtigung des Asyslrechts – kein Anspruch auf Einwanderung besteht, ist eine Selbstverständlichkeit und muss nicht weiter vertieft werden. An dieser Stelle darf ich besonders hervorheben, mit welchen Zahlen von Schutzsuchenden es die deutsche Bevölkerung tatsächlich zu tun hätte, wenn sich die Bundesregierung nicht weigern würde, das geltende Recht anzuwenden. [2]

[2] Dass nicht einmal an Anrecht auf Asyl besteht, jedenfalls nicht in der jetzigen Form, kann man der Forderung der dänischen Chefin der Sozialdemokraten, Mette Frederiksen, entnehmen, die nämlich das Asylrecht in seiner jetzigen Form abschaffen möchte. Und zwar aus genau demselbem Grund, die der Leserbriefschreiber hier erwähnt.

Kurz gesagt, will Mette Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark]. >>> weiterlesen

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sind im Jahr 2016 nur 905 Menschen nach Deutschland gekommen, welche sich im Zeitpunkt ihrer Einreise nicht bereits in einem sicheren Drittstaat befunden haben. Bezeichnenderweise ist inzwischen auch instanzgerichtlich die Aufhebung der Rechtsstaatlichkeit festgestellt worden. Ich darf insoweit einen Strafsenat des OLG Koblenz (Urteil v. 14.02.2017 – 13 UF 32/17) zitieren: „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

I. Genfer Flüchtlingskonvention / Europäische Menschenrechtskonvention / Charta der Grundrechte der EU / Dublin-III-Verordnung

Entgegen vielfacher Verlautbarungen der politisch Handelnden in Deutschland, bietet das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) keine Rechtsgrundlage für die Migrationspolitik der Bundesregierung. Die Genfer Flüchtlingskonvention beinhaltet keinen individual-rechtlichen Anspruch auf Asyl. D.h. mit anderen Worten, dass auch die Genfer Flüchtlingskonvention keinen Anspruch auf territoriales Asyl gewährt.

Darüber hinaus ist an dieser Stelle zu betonen, dass es sich in der ganz überwiegenden Zahl von Menschen – letztendlich sämtliche auf dem Landweg die Grenze überschreitenden Personen -, welchen die Einreise nach Deutschland gestattet wird, um solche handelt, die eine große Zahl sicherer Drittstaaten durchreist haben. Bei ihrer Ankunft an der deutschen Grenze befinden sie sich bzw. haben sie sich schon seit geraumer Zeit nicht mehr in einer Situation befunden, in welcher eine Gefahr für Leib und Leben bzw. ihr körperliches und gesundheitliches Wohlbefinden besteht.

De facto und de jure handelt es sich somit, insbesondere nach der Genfer Flüchtlingskonvention, nicht um Flüchtlinge. Auch die Genfer Flüchtlingskonvention gewährt kein Menschenrecht auf den angenehmsten Sozialtstaat. Nichts anderes ergibt sich aus dem sog. Refoulement-Verbot [3] iSv Art. 33 Genfer Flüchtlingskonvention. Dieses, wie auch die Genfer Flüchtlingskonvention als solche, gewährt nur Rechte für denjenigen, welcher – auf welche Weise auch immer- sich bereits im Land befindet. Dies ist bekanntlich der Grund dafür, dass die Bundesregierung die teilweise geforderten Transitzentren direkt an der deutschen Staatsgrenze tunlichst vermeiden will – ein Schelm der Böses dabei denkt …

[3] Unter dem Refoulement-Verbot versteht man ein Nichtzurückweisungsverbot. Das Non-refoulement-Gebot oder Refoulement-Verbot genannt, ist ein völkerrechtlicher Grundsatz, der die Rückführung von Personen in Staaten untersagt, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) beinhaltet kein über die Genfer Flüchtlingskonvention hinausgehendes individuelles Recht auf Einreise. Vielmehr besteht bei Nichtstaatsangehörigen auch auf Basis der EMRK – wie sich auch aus Art. 3 4. Zusatzprotokoll EMRK eindeutig ergibt – kein Recht auf Einreise oder auf Aufenthalt in einem „Wunschstaat“.

Kein Mitgliedsstaat ist aufgrund der EMRK verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen oder Asyl zu gewährleisten. Ebenso wenig verleiht die EMRK ein Recht auf Zuerkennung eines bestimmten Aufenthaltsstatus. In diesem Sinne hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Zusammenhang mit aufenthaltsbeendenden Maßnahmen mehrfach entschieden, dass die Mitgliedsstaaten in der Gestaltung des jeweiligen Einreise- und Aufenthaltsrechts frei sind.

Ebenso wenig bietet Art. 18 der Charta der Grundrechte der EU einen individuellen Schutzanspruch gegenüber dem deutschen Staat. Dieser gewährt das Recht auf Asyl „nach Maßgabe des Genfer Abkommens vom 28. Juli 1951 und des Protokolls vom 31. Januar 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge sowie gemäß dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft.“ Auch insoweit gilt wiederum – wie bereits erläutert – der Grundsatz, dass derjenige keines Schutzes bedarf, der aus einem sicheren Herkunftsstaat kommt oder auf seiner Flucht die Möglichkeit hatte, in einem sicheren Drittstaat um Schutz nachzusuchen.

Schließlich stellt sich die Rechtslage auch nach der allgemein bekannten Dublin-III-Verordnung nicht abweichend dar. Als europarechtliche Verfahrensregelung begründet sie bekanntlich gerade keine Asylzuständigkeit Deutschlands. Dies gilt insbesondere auch für an der deutschen Staatsgrenze gegenüber deutschen Behörden gestellte Schutzanträge. Der vielfach übergegangene Art. 20 Abs. 4 Dublin-III-Verordnung als vorrangige Zuständigkeitsregelung an den europäischen Binnengrenzen bestimmt unzweideutig, dass selbst das vorgelagerte Zuständigkeitsprüfungsverfahren von dem Mitgliedsstaat durchzuführen ist, in dem sich der Antragssteller befindet – dies ist im Regelfall Österreich.

Dieser Mitgliedsstaat [Österreich] ist auch im Übrigen sodann für das Verfahren zuständig (Abs. 4 S. 2). Es besteht insoweit gerade kein Ermessen deutscher Grenzbehörden. Dem Antragssteller ist somit nach dieser Regelung an der Grenzübergangsstelle die Einreise zu verweigern. Soweit die Bundesregierung meint – insoweit auch irreführend unter Verweis auf das EuGH-Urteil C-646/16 v. 26.7.2017 – ihre Einwanderungspolitik auf das Eintrittsrecht nach Art. 17 Dublin-III-Verordnung stützen zu können, ist auch dies rechtlich unzutreffend.

Zwar bietet diese Vorschrift Mitgliedsstaaten die Möglichkeit sich für das Asylverfahren von Schutzsuchenden für zuständig zu erklären, jedoch handelt es sich dabei ersichtlich um einen Ausnahmetatbestand. Dies lässt sich ohne weiteres mit Erwägungsgrund 17 der Dublin-III-Verordnung belegen,

Danach soll es den Mitgliedsstaaten insbesondere aus humanitären Gründen oder in Härtefällen möglich sein, „von den Zuständigkeitskriterien abweichen zu können, um Familienangehörige, Verwandte oder Personen jeder anderen verwandtschaftlichen Beziehung zusammenzuführen.  und einen bei ihm oder einem anderen Mitgliedstaat gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn sie für eine solche Prüfung nach den in dieser Verordnung festgelegten verbindlichen Zuständigkeitskriterien nicht zuständig sind.“

Eine etwaige Wahrnehmung dieses Eintrittsrecht nicht lediglich in Ausnahmefällen und eine etwaige darauf gestützte Massenzuwanderung von durchschnittlich 200.000 Menschen pro Jahr nach Deutschland ist daher eindeutig von Art. 17 Dublin-III-Verordnung nicht gedeckt und läuft dessen Zweck vielmehr zuwider.

II. Art. 16a GG

Da – wie aufgezeigt – entgegen politischer Verlautbarungen, dass internationale Recht im Rahmen der „Flüchtlingspolitik“ keineswegs die nationalen Vorschriften überlagert, richtet sich die Frage des rechtsstaatlichen Vorgehens im Zusammenhang mit dem Grenzschutz in Deutschland nach unserer Rechtsordnung. Von der Normenhierarchie ausgehend, ist zuvörderst Art. 16a GG zu berücksichtigen. Obwohl seit nunmehr bald drei Jahren von Vertretern sämtlicher Parteien – abgesehen von der AfD – medienwirksam postuliert wird, das Grundrecht auf Asyl kenne keine Grenzen, woraus offensichtlich gefolgert werden soll, dass einer unbegrenzte Zahl von Menschen unter Berufung auf diese Norm eine Einreise gewährt werden muss, stellt sich die wahre Rechtslage diametral anders dar [gegenteilig, entgegengesetzt].

Bereits der Tatbestand des Art. 16a Abs. 1 GG ist nicht auf Schutzsuchende aus Bürgerkriegsländern anwendbar. Ebenso wenig werden „Wirtschaftsflüchtlinge“ geschützt bzw. wird diesen ein Anspruch auf Asyl gewährt. Genauso wesentlich ist die tatbestandliche Schranke des Art. 16a Abs. 2 GG, welche durch den sog. Asylkompromiss ins Grundgesetz eingefügt und vom Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 14.5.1996 als verfassungsrechtlich unbedenklich beurteilt worden ist.

Aufgrund des darin verankerten Konzepts der sicheren Drittstaaten und Deutschlands geopolitischer Lage, ist verfassungsrechtlich zu berücksichtigen, dass eine Einreise auf dem Landweg nicht zu einem Anspruch auf Asyl auf Grundlage von Art. 16a GG führen kann. Zur Verdeutlichung des geltenden Rechts darf ich insoweit auszugsweise aus der Entscheidung zitieren (Hervorhebungen d. d. Verfasser): „Die Drittstaatenregelung [geht] davon aus, dass der Ausländer den im Drittstaat für ihn möglichen Schutz in Anspruch nehmen muss und dafür gegebenenfalls auch die von ihm geplante Reise zu unterbrechen hat.

Der sichere Drittstaat muss nicht die letzte Station vor der Einreise des Ausländers in die Bundesrepublik Deutschland gewesen sein. Vielmehr reicht es für die Anwendung des Art. 16a Abs. 2 GG aus, dass der Ausländer sich während seiner Reise irgendwann in einem sicheren Drittstaat befunden hat und dort Schutz nach den Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention hätte finden können. Er bedarf dann des Schutzes gerade der Bundesrepublik Deutschlands nicht mehr […] Art. 16a Abs. 2 GG nimmt dem Ausländer die Möglichkeit, das Land, in dem er um Schutz nachsuchen will, frei zu wählen. […] Wer aus einem sicheren Drittstaat […] einreist kann sich auf Absatz 1 GG nicht berufen. Damit wird der betroffene Ausländer aus dem persönlichen Geltungsbereich des Grundrechts auf Asyl ausgeschlossen.“

III. § 18 AsylG / § 15 AufenthG

Die einfachgesetzliche Vorschrift des § 18 AsylG bringt als gesetzliche Verpflichtung sogar eine Einreiseverweigerungspflicht bei einer Einreise – wie im absoluten Regelfall – aus einem sicheren Drittstaat zum Ausdruck. So heißt es in § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass dem Ausländer die Einreise zu verweigern ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist. Weiter heißt es in Abs. 3, dass der Ausländer über die deutsche Staatsgrenze zurückzuschieben ist, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Abs. 2 vorliegen.

Auch Abs. 4 Nr. 2 des § 18 AsylG bietet keine Rechtsgrundlage für eine Politik der „offenen Grenzen“ und der damit einhergehenden Masseneinwanderung nach Deutschland. Die dort vorgesehene Möglichkeit des Bundesinnenministeriums, die grundsätzlich bestehen Verpflichtung zur Zurückschiebung an der Grenze aus humanitären Gründen oder zur Wahrung der politischen Interessen Deutschlands nicht durchzusetzen, ist völlig unumstritten auf individuelle Einzelfälle zugeschnitten und ermächtigt keineswegs dazu, generell und unkontrolliert die Einreise zu ermöglichen. Die Ausnahmeregelung entspricht von ihrem Anwendungsbereich somit Art. 17 Dublin-III-Verordnung.

In diesem Zusammenhang ist ergänzend darauf hinzuweisen, dass auch das Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (AufenthG) einen entsprechenden Anwendungsbefehl enthält. Gem. § 15 AufenthG werden Ausländer, die unerlaubt einreisen wollen, an der Grenze zurückgewiesen. Da, wie zuvor aufgezeigt, keine Einreiseberechtigung besteht, ist schlichtweg die gesetzliche Verpflichtung zur Zurückweisung an der Grenze umzusetzen. Dies ist vor allem für die bekanntlich vielfach ohne Pass erfolgende Einreise der „Schutzsuchenden“ von Relevanz (vgl. § 14 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG).

IV. Fazit: Zusammenfassend kann an dieser Stelle somit festgehalten werden – so wie es auch das Bundesverfassungsgericht in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht hat -, dass sämtliche vorgenannten Regelungen die Gemeinsamkeit aufweisen, wonach ein (vermeintlich) Asyl- bzw. Schutzsuchender sich den Zufluchtsort nicht aussuchen kann und dann keinen Schutzanspruch hat, wenn er anderweitig hätte Schutz erhalten können. Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.

C. Appelle

Ich darf aus den vorgenannten Gründen nun folgende dringliche Appelle an Sie – stellvertretend für die CDU/CSU als Regierungspartei – richten, welche ich Sie nur inständig bitten kann, nicht zu ignorieren:

• Stellen Sie die verfassungsmäßige Ordnung wieder her

• Sorgen Sie dafür, dass die geltenden Gesetze an den deutschen Staatsgrenzen
durchgesetzt werden

• Demokratisch legimitierte Gesetzgebung darf nicht durch individuelle Moralvorstellungen ausgehöhlt werden

• Beenden Sie die rechtswidrige Einwanderungspolitik mit sog. „Flüchtlingen“

• Sagen Sie dem deutschen Volk die Wahrheit über die Hintergründe der seit 2015 andauernden Staatskrise

• Beenden Sie die „Jetzt-sind-Sie-halt-da“-Politik der Bundeskanzlerin

• Setzen Sie endlich die dem deutschen Volk versprochene nationale Kraftanstrengung bezüglich der dringend notwendigen Abschiebungen sämtlicher unrechtmäßig sich im Land aufhaltenden Menschen um – mit Abschiebeflügen von 19 Menschen geben Sie sich der Lächerlichkeit preis

• Hören Sie auf, gegenüber der Bevölkerung Rechtsstaatlichkeit als Rassismus und Populismus zu bezeichnen

• Sorgen Sie dafür, dass die bereits eingetretenen gesellschaftlichen Veränderungen nicht unumkehrbar werden

Schließen möchte ich meine Ausführungen mit einem Zitat aus der Rede von Frau Dr. Merkel auf dem CDU-Bundesparteitag vom 1.12.2003 in Leipzig, welches bezeichnenderweise heute als vollkommen berechtigter Vorwurf gegenüber der aktuellen Bundesregierung Geltung beanspruchen muss:

„Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“

In der Hoffnung, dass Sie sich die Zeit zur Lektüre meines Schreibens nehmen und die Ernsthaftigkeit sowie Bedeutung meines Anliegens erkennen, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Siehe auch:

Alexander Wendt: SPD immer stärker antisemitisch? – sucht sich ein neues Wahlvolk

Video: Laut Gedacht #70: GroKo – Der Anfang vom Ende (07:11)

Armes, dummes Schweden: Integration krachend gescheitert

Einige interessante Reden von AfD-Abgeordneten, die man gehört haben sollte

Akif Pirincci: Heimat ist voll Nazi

Berliner Flüchtlingshilfe alarmiert über das wahre Gesicht der Zuwanderung

Video: Dr. Nicolaus Fest zu Sklavenmärkten, Glyphosat und Familiennachzug (04:51)

12 Dez

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Aus der drögen Anonymität heraus trat diese Woche Landwirtschaftsminister Christian Schmidt von der CSU. Er stimmt in Brüssel für die Weiterverwendung von Glyphosat, einem Herbizid, das für Unkraut genauso giftig sein soll wie für Koalitionsverhandlungen. Nun ist die SPD angeblich sauer, und so auch Kanzlerin Merkel. Ob das stimmt? Das Manöver könnte auch dazu dienen, das Nachgeben der CSU in einer anderen Frage vorzubereiten: Beim Familiennachzug. Dort nämlich liegt die SPD auf der Linie der Grünen und das heißt: Alle ein, Deutschland zahlt. Weiter im Video von Nicolaus Fest.


Video: Dr. Nicolaus Fest zu Sklavenmärkten, Glyphosat und Familiennachzug (04:51)

Quelle: Video: Dr. Nicolaus Fest zu Sklavenmärkten, Glyphosat und Familiennachzug (04:51)

Noch ein klein wenig OT:

Berlin: Landeschefin der Linken im Berliner Landesparlament, Katina Schubert, will keine Terroristen abschieben – sollen wohl lieber in Deutschland morden?

Michael schreibt:

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BILD vom 04.12.2017 Also diese „Tante“ ist ein perfekter Beweis dafür, dass sich Deutschland abschafft. Und so ein Virus sitzt im Berliner Senat und darf ganz offiziell so einen Bullshit labern! Man, man wenn man so einen Schwachsinn liest, dann kann man nur schlechte Laune auf die Politiker haben…..

bz-berlin.de schreibt:

„Eine Äußerung von Landeschefin Katina Schubert im Parlament sorgt für Empörung bei SPD und Grünen. Das Thema Abschiebungen sorgt für neuen Zündstoff bei Rot-Rot-Grün. Die Linke ist grundsätzlich dagegen, selbst wenn es sich um „potenzielle Terroristen“ handelt. Diese Äußerung von Linken-Landeschefin Katina Schubert (55) löst Empörung aus.

In einer erregten Debatte wehrte sich Schubert am vergangenen Donnerstag im Parlament gegen Zwangsrückführungen von Flüchtlingen in ihre Heimatländer. „Der Terror ist längst global“ Wörtlich sagte sie: „Es konnte mir noch niemand erklären, warum es so wahnsinnig von Vorteil ist, potenzielle Terroristen abzuschieben. Was ist denn gewonnen, wenn sie andernorts schwere Verbrechen begehen? Der Terror ist längst global.“ >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Man kann die ungekürzte Rede hier in einem vierminütigen Video bei rbb-online anschauen (Min. 03:33). Die Rede, die Katina Schubert im Berliner Parlament gehalten hat, hat so einen richtigen Politkommissar-Charakter.

Verstehe ich die Dame richtig, dass es ihr lieber ist, dass die Terroristen ihre Terroranschläge lieber in Deutschland verüben sollen und dann auch noch mit möglichst vielen Opfern? Hat noch jemand Zweifel daran, dass die Linke geisteskrank ist? Wie blind Katina Schubert (Linke) ist, kann man daran erkennen, wenn sie jetzt entschuldigend sagt: „Ich wollte deutlich machen, dass wir Salafisten und Islamisten mit Prävention [vorbeugend] bekämpfen sollten [wie denn bitte?], versuchen sollten, sie aus dem Milieu herausholen, statt Abschiebedebatten zu führen“.

Das ist so eine typische weibliche und gutmenschliche Logik, mit der wir genau diese Terroristen ins Land gelockt haben. Sie kann ja einmal versuchen, aus diesen Terroristen Demokraten zu machen. Dies ist genau dieselbe naive Dummheit mit der Margot Käßmann auch immer wieder auftritt.

Die Aussage von Katina Schubert zeigt auch, dass sie keine Ahnung vom Islam hat, der Massen dieser Terroristen produziert. Und sie glaubt, sie können die alle therapieren? Sie sollte lieber selber einmal in Therapie gehen. Aber im Grunde genommen sind alle etablierten Parteien genau so dumm, denn sie hängen alle derselben Logik an und holen immer mehr dieser Terroristen nach Deutschland.

Video: REM im Hamburger "Grünspan" 1998 (01:38:44)

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1998 hatten im Hamburger Club "Grünspan" 500 Mitglieder des Fanclubs das Privileg, die neuen Songs des Albums "UP" der amerikanischen Gruppe R.E.M. zum ersten Mal live zu hören. R.E.M. hatten ROCKPALAST gebeten, das Konzert aufzuzeichnen und der riesigen Fangemeinde weltweit zugänglich zu machen.

Die ROCKPALAST-Aufzeichnung wurde von acht Radio-Stationen live ausgestrahlt und von 32 weiteren versetzt gesendet. 15 Länder zeigten die Aufzeichnung im Fernsehen – von Europa bis Südafrika und Australien. Die Zusammenarbeit von R.E.M. und ROCKPALAST begann 1985 mit der Aufzeichnung eines Konzerts in Bochum. Damals war die heutige Weltgruppe am Anfang ihrer Karriere.


Video: R.E.M. – Rockpalast im Hamburger Grünspan am 02.11.1998 (01:38:44)

Siehe auch:

Video: Laut Gedacht #61: Hochsicherheitszone Weihnachtsmarkt (07:03)

Dummvolkung durch Massenzuwanderung

Buntes Ingolstadt: Barrikaden gegen schwarze Plünderer – Todesangst: Behörden-Mitarbeiter und Security bringen sich vor afrikanischem Mob in Sicherheit

Sex-Dschihad in Essen: 200 „Flüchtlinge” stürmen Halloween-Party – Medien schweigen

Facebook sperrt David Berger für 30 Tage wegen des Einstellens eines Artikels von Ines Laufer

Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Wochenrückblick – Folge 2

Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Wochenrückblick – Folge 1

Martin Sellner (Identitäre Bewegung) Wochenrückblick – Folge 1

9 Dez

Die Themen diesmal: der britische Sänger Morressey, Modeschöpfer Karl Lagerfeld, Antisemitismus, Prof. Thomas Rauscher, Dr. Gottfried Curio, das Hollocaust-Mahnmal vor Björn Höckes Haus, die Neue Rechte – Hier Folge 2 des Wochenrückblicks

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Es passiert einfach zu viel. Zu viel um für alles ein Video zu machen. Also presse ich ab jetzt einfach jede Woche oder alle zwei Wochen alles was sonst so geschehen ist in ein einziges Video. Diese Idee ist einmalig, dass ich mir dafür sogar ein Intro überlegt habe. Einen Namen habe ich leider nicht. Daher seid ihr gefragt. Schreibt mir eure besten Vorschläge in die Kommentarspalte.

Die Sache, die ich jetzt am interessantesten finde, ist nicht das Platzen der Jamaika-Koalition, sondern die viele Promis, die jetzt auf einmal wie von Zauberhand erheben und Einwanderungskritisch äußern. Allen voran der britische Sänger Morressey, der Sänger der früheren Band "The Smith", der jetzt Solo auftritt. Morressey sagt: "OK, reden wir über den Multikulturalismus. Ich will, dass Deutschland deutsch ist. Ich will, dass Frankreich französisch ist. Wenn man versucht alles multikulturell zu machen, hat man am Ende keine Kultur mehr. Alle europäischen Länder haben viele, viele Jahre für ihre Identität gekämpft. Und jetzt werfen sie sie einfach weg. Ich finde das traurig.

Hier das Video von der Vulgär-Analyse über Karl Lagerfeld, welches Martin Sellner in seinem Video anspricht (ist in deutsch): Video: (die vulgäre Analyse) Karl Lagerfeld did nothing wrong (13:40)

Martin Sellner geht dann auf die Veränderungen in Österreich ein: "Wir in Österreich sind immer schon ein kleines Stück weiter… Niedergeschlagen sind die Grünen, die sich komplett zerbröselt und zerlegt haben und auch die SPÖ zerbricht endlich an den inneren Widerständen, an ihrer Lebenslüge zwischen linksliberaler, progressiver Partei und einer Partei, die die Islamisierung unterstützt.

Dann geht Martin Sellner auf die Situation in Deutschland ein, auf das Ende der Jamaika-Koalition und bringt zwei Reden von Alice Weidel und Dr. Gottfried Curio im Bundestag. Hier die Rede von Dr. Curio, von dem wir bestimmt noch viel hören werden, denn er hielt bereits im Berliner Stadt-Parlament sehr gute Reden.

Dr. Gottfried Curio (AfD) Minute 06:06: "Ein hoher Einwanderungssaldo kann die demographische Schrumpfung kaum kompensieren. Laut UN bräuchte Deutschland in der ersten Jahrhunderthälfte (bis 2050) für eine konstante Menge Erwerbsfähiger 25 Millionen Migranten, also 500.000 Migranten jedes Jahr. So viele qualifizierte, wird es aber schlicht nicht geben. Die Migration löst hier das demographische Problem nicht. Die Flutung mit gering Qualifizierten, plus geplantem Familiennachzug stabilisiert nicht den Arbeitsmarkt und das Rentensystem, sondern vermehrt die Arbeitslosigkeit und den Sozialleistungsempfang, noch dazu bei zunehmend digitalisierter Arbeitswelt.

Zielführend währe die Erhöhung der Geburtenrate (deutscher Kinder), eine aktivierende Familienpolitik, wie von uns gefordert, wäre vorrangig, statt das eigene Volk auszutauschen. Laut SPD-Papier soll Einwanderung die Interessen beider Seiten gestalten. Gemeint sind wohl einerseits die Interessen der jeweiligen Wirtschafts-Scheinasylanten, die jetzt (wieder einmal) mit einem neuem Etikett versehen werden sollen und andererseits, die der UN-Ideologen, die mittels weltweiter Massenmigration gewachsene Nationalstaaten auflösen wollen.

Mit anderen Worten, das wird ein Familiennachzugsprogramm für unsere hiesigen Parallelgesellschaften. Ein Aufbauprogramm für Clanbildung, komplett anti-integrativ. Neben weiterhin ungesteuerter Asylmissbrauchs-Migration, jetzt auch noch Arbeitnehmerimport auf Verdachtsqualifikation ohne entsprechendes Arbeitsplatzangebot, ohne Sicherung des Lebensunterhalts, bei Qualifikation nur formell erworben. Immer alles erst mal rein. Der ganze Import als sogenanntes “Potential”. Der Steuerzahler wird sich freuen über so ein Potential an Versorgungsfällen.

Eine unfassbare Solidarität gegenüber den eigenen (deutschen) Leuten. Hauptsache die UN-Replacement-Migration [Bevölkerungsaustausch, Umvolkung] kommt voran. Soll das deutsche Volk durch Masseneinbürgerung von nicht qualifizierten Fremdstaatlern aller Kulturen mittels Wahlrecht demnächst hier entmündigt werden? Die AfD wird als Sachwalter deutscher Interessen hier entschlossen parlamentarischen Widerstand leisten. Ich danke Ihnen."

Die verteidigungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Christine Buchholz, bezeichnete die neu ins Parlament eingezogene Partei am Mittwoch in der Debatte um die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali als rassistisch, nationalistisch und militaristisch. „Wir weisen das auf jeden Fall aufs Schärfste zurück“, entgegnete daraufhin Bernd Baumann, der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion.

Anschließend setzt Martin Sellner sich mit Dr. Thomas Rauscher, einem Professor der juristischen Fakultät an der Universität in Leipzig auseinander, der es gewagt hatte zu publizieren, warum nichteuropäische Menschen das Recht haben sollten, Europa zu kolonialisieren. Und der es gewagt hatte, den polnischen Unabhängigkeitsmarsch polnischer Patrioten zu loben.

Millionen Menschen denken ganz genau so. Prof. Rauscher aber hat es gewagt, dies auszusprechen. Und davor hat die Antifa Angst. Sie hat Angst davor, dass die Menschen die Angst vor der von den Linken verordneten “politischen Korrektheit” verlieren. Und deshalb wollen sie Prof. Rauscher Angst machen und haben seine Vorlesung gestürmt, haben ihn blamiert und gedemütigt. Dies erinnert an die "Kulturrevolution" in China.

In Minute 11:28 geht Martin Sellner auf die Aktion des "Zentrums für politische Schönheit", die vor dem Haus von Björn Höcke ein Holocaust-Mahnmal errichtet und ihn permanent mittels Video in Stasimanier gefilmt, gestalkt und überwacht hat. Sie haben im Ort, in dem Björn Höcke mit seiner Familie wohnt, ein Haus angemietet, welches aus dubiosen Quellen finanziert wurde. Sie haben ihn damit erpresst, dass sie das Videomaterial nicht veröffentlichen werden, wenn er sich vor dem Denkmal niederkniet und Abbitte leistet.

In Minute 14:55 geht Martin Sellner auf die Sendung von 3SAT-Kulturzeit "Die rechte Wende" ein, die sich mit der Identitären Bewegung, der "Ein-Prozent" Bewegung  und Götz Kubitschek befasst. Trotz all der "Experten" (Rechtsextremismus-Experte Hajo Funke) ist es ihnen nicht gelungen, die Bilder von der rechten Bewegung negativ zu verzerren. Hier das angesprochene Video: Video: Rechtsintellektuelle, Identitäre und die AfD: 3sat zeigt die Doku "Die rechte Wende" (59:17)


Video: Martin Sellner: Wochenrückblick 1: Es geht los – Morrissey, Lagerfeld, Rauscher, Lindner und 3Sat (17:42)

Hier Folge 2 des Wochenrückblicks

Siehe auch:

Von Scholz bis Schulz: Erst Hoheit über die Kinderbetten, dann Sozialismus durch die Hintertür

Video: Michael Stürzenberger: Was wirklich in Syrien los ist: Ausgewanderter Hamburger berichtet: Unter dem säkularen Assad ist Sicherheit

Gießen: Arabische Einbrecherbande foltert und mordet ein Ehepaar im Einfamilienhaus – Danach wird das Haus samt Opfer angezündet

Der Bürgermeister von Altena und die Lügenmedien: Messerstecher erster und zweiter Klasse

Prof. Thomas Rauscher im Interview: „Wir schulden den Afrikanern und Arabern gar nichts“

Die EU hat kein wirksames Konzept gegen das afrikanische Tohuwabohu

Eugen Sorg: Minderjährige Flüchtlinge – der grenzenlose Altersbeschiss

Die Kehrseite des Familiennachzugs und der schleichende Tod deutscher Familien

3 Dez

necla_kelek_dpa

Der Familiennachzug wurde bei den Jamaikaverhandlungen zur Schicksalsfrage, an der die Koalition zerbrach. Politiker, wie Claudia Roth (Grüne), die der Familie im Rahmen einer "Ehe für alle" bisher stets einen untergeordneten Rang eingeräumt hatten, entdecken plötzlich die Familie, wenn es um den Familiennachzug syrischer Flüchtlinge geht. Und der grüne Altkommunist Jürgen Trittin vertritt plötzlich christliche Werte, wenn er behauptet ohne Familie könnten sich die Flüchtlinge nicht integrieren.

Die Frage ist nur, wo werden sich diese Flüchtlinge integrieren? In die deutsche Gesellschaft bestimmt jedenfalls nicht. Längst haben sich in Deutschland islamische Parallelgesellschaften gegründet, die eine Integration in die deutsche Gesellschaft verhindern. Den meisten Koalitionsmitgliedern bei der Jamaika-Koalition, die sich darüber stritten, ob es eine Obergrenze geben sollte oder nicht, dürfte außerdem nicht bewusst gewesen sein, dass der islamische Kulturraum ganz andere Vorstellungen von der Familie hat, als die Deutschen.

Necla Kelek schreibt:

„Man streitet sich [bei der Jamaika-Koalition] über Zahlen [Obergrenze], aber nicht darüber, was Familie oder Familiennachzug überhaupt bedeutet. Es geht bei orientalisch-muslimischen Familien nicht um die wie in Europa übliche Kleinfamilie, in denen Vater, Mutter und Kinder zusammenleben, sondern um Großfamilien und Sippen, die patriarchalisch organisiert sind. Ein Ausbruch oder eine Scheidung ist unmöglich, es sei denn durch Flucht mit anschließender Verstoßung.”

Necla Kelek stellt sich außerdem die Frage, ob den Grünen vielleicht sogar bewusst die Integration verhindern und unter dem Mantel von Vielfalt und Toleranz eine islamische Gegengesellschaft etablieren wollen, um die Flüchtlinge als neue Grünenwähler zu gewinnen, was im Endeffekt die Bildung von deutschenfeindlichen islamischen Gegengesellschaften und eine Islamisierung Deutschlands durch den Familiennachzug bedeuten würde.

Dann geht Necla Kelek darauf ein, wie es in den siebziger Jahren des vorigen Jahrhunderts zur Entstehung der ersten Parallelgesellschaften in Deutschland kam. 1972 beschloss man den Anwerbestopp für türkische Gastarbeiter, erlaubte aber gleichzeitig den bereits in Deutschland lebenden Türken den Familiennachzug.

Dies führte zum Import eines islamischen Familiensystems. Man zog aus Anatolien nicht nach Deutschland, um sich dort zu integrieren, sondern man zog in eine geschlossene islamische, patriarchalische Parallelgesellschaft mit Moscheen, Koranschulen, türkischen Geschäften und Kulturvereinen. Niemand musste sich mehr integrieren, man war unter sich. Klein-Anatolien in Berlin, Duisburg, Essen, Köln und selbst in einigen Stadtteilen Münchens.

Necla sieht bei der Familienzusammenführung syrischer Flüchtlinge die gleichen Probleme auf Deutschland zukommen:

„Dies [der Familiennachzug in den siebziger Jahren] hat die Integrationsprobleme und Parallelgesellschaften erst geschaffen. Niemand brauchte sich mehr anzupassen, man blieb unter sich, blieb verhaftet in der Kultur des anatolischen Dorfes. So wird es auch jetzt wieder geschehen, wenn syrische Großfamilien hierherkommen und ihre Traditionen der Zwangsheirat, Kinderehe, Gebärzwang, Genitalverstümmelung und Frauenapartheid weiterleben. Der syrische Staat ist gescheitert – er kann seiner Bevölkerung keine Zukunft bieten, auch weil sich die syrische Gesellschaft innerhalb von 60 Jahren von 3,4 Millionen Menschen im Jahr 1951 auf 20,8 Millionen 2011 versechsfacht hatte.” 

Die Frage, wer das alles bezahlen soll wird dabei gar nicht erst gestellt, sondern einfach auf die Deutschen abgewälzt. Sollen die doch zusehen, wie sie damit fertig werden. Und wenn man die Geburtenrate der syrischen Flüchtlinge betrachtet, dann ist zu erwarten, dass sie auch in Deutschland höher sein wird. Schauen wir einmal an, wie es mittlerweile in London aussieht:

Wenn man sich z.B. einmal die Situation im Ealing-Krankenhaus in London ansieht, hat man das Gefühl man ist in einem fremden Land. Dort haben acht von zehn neugeborenen Kindern einen Migrationshintergrund. Von 3.289 Kindern die im Krankenhaus von West-London geboren wurden hatten 2.655 Kinder keine britischen Mütter. Das sind etwa 80 Prozent.

Mit anderen Worten wenn ein britisches Kind geboren wird haben gleichzeitig vier Kinder Eltern die entweder aus Indien, Polen, Sri Lanka, Somalia, Afghanistan oder Pakistan kommen. Insgesamt kommen die Kinder aus 104 unterschiedlichen Nationen. Außerdem bekommen die ausländischen Mütter meist mehr Kinder als die britischen Mütter. In Großbritannien findet also genau so wie in Deutschland ein staatlich verordneter Bevölkerungsaustausch, eine Umvolkung und am Ende vielleicht sogar die Ausrottung des eigenen Volkes, statt, die vom Volk selber aus purer Dummheit, Ignoranz und Unwissenheit selber gewählt wurde.

Man kann dies auch so ausdrücken, in einer Generation, also in etwa 25 Jahren, wird es in London so gut wie keine britische Bevölkerung mehr geben. Bereits heute leben in London mehr Muslime als Briten. In etlichen anderen englischen Städten ist eine ähnliche Entwicklung zu beobachten. Dies trifft auch auf Deutschland zu. [Auf jeden neugeborenen Deutschen kommen fünf neue Migranten] Wer also die eigene Bevölkerung ausrotten will, überschwemmt das eigene Land massenhaft mit fremden Völkern und Kulturen.

Aber wenn etwa 87 Prozent der Deutschen die etablierten und einwanderungsfreundlichen Parteien wählen, dann dürfen sie sich am Ende nicht wundern, wenn die Migrantenkriminalität noch weiter ansteigt, die Steuern noch weiter erhöht werden, um das alles zu finanzieren, bzw. die sozialen Leistungen noch weiter gekürzt werden, die Mieten noch weiter steigen und immer mehr Deutsche ihren Arbeitsplatz an ausländische Billiglöhner verlieren, in die Arbeitslosigkeit und Armut absinken und dabei womöglich sogar noch ihre Wohnung, ihr Häuschen, ihre Familie und ihr erspartes Vermögen verlieren und auf der Straße landen.

Und die Deutschen dürfen sich dann auch nicht wundern, wenn es sie in einigen Jahrzehnten nicht mehr geben wird. Ist das das Ziel der Linken und Grünen? Sie werden sich noch wundern, denn Deutschland wird sich in den kommenden Jahrzehnten immer stärker in ein islamisches Sodom und Gomorrha, ein islamisches Kalifat, verwandeln, das von ethnischen, sozialen und religiösen Bürgerkriegen überzogen wird, wenn diese Entwicklung nicht gestoppt wird.

Necla Kelek weist darauf hin, dass die Familienzusammenführung den Import der frauenfeindlichen, gewalttätigen und von Männern beherrschten islamischen Kultur bedeutet, in der Frauen keinerlei Rechte haben. Gleichzeitig dürfte dies der Import von bildungsfernen und vielen arbeitsunwilligen Migranten in das deutsche Sozialsystem bedeuten, welches am Ende dadurch zerstört wird:

„Die eigentliche Ursache des Scheiterns aber ist neben dem Wachstum und den Religionskriegen im Kern das System der gewalttätigen Herrschaft der Männer, der Älteren, der Vorbeter über Frauen und Kinder. Alle islamischen Gesellschaften kranken am System des „Vater-Staates“, der Herrschaft der Männer im Namen des Islam. Die Familienstrukturen sind der Kern jeder islamischen Herrschaft. Und der Familiennachzug ist der vorhersehbare Import dieser Form des islamischen Staates in unser Sozialsystem.”

Hier der ganze Artikel von Necla Kelek: Kelek zum Familiennachzug – die Kehrseite

Hier weitere Artikel von Necla Kelek

Siehe auch:

Rohingya: Wie die Muslime die ostasiatische Kultur und Zivilisation zerstören

Video: Maischberger: Verroht unsere Gesellschaft? – Messerangriff auf Altena Bürgermeister Andreas Hollstein (CDU) (74:29)

Michael Mannheimer: Attentate von Barcelona: der salafistische Organisator der Anschläge war ein Agent des spanischen Geheimdienstes

Michael Mannheimer: Rohingya: Wie linke Medien nach bekanntem Muster aus muslimischen Tätern Opfer machen

Facebook sperrt und löscht immer mehr Beitäge und Profile – Zeit, um zu vk.com zu wechseln

Video: Laut Gedacht #60: Typisch Deutsch: Jamaika, Merkel-Untersuchungsauschuss, illegale Migranten (08:22)

Beatrix von Storch (AfD): Erst der Familiennachzug führte zu Parallelgesellschaften

25 Nov

Beatrix von Storch (AfD) schreibt:

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Wie die Migrationsgeschichte der Bundesrepublik zeigt, führte erst der Familiennachzug zur Entstehung von Parallelgesellschaften. Diese entstanden nicht mit dem Gastarbeiterzuzug in den 1960er Jahren, sondern mit dem Familiennachzug seit 1973. Aus dem Gaststatus wurde ein dauerhafter Aufenthalt. Da begannen die Gastarbeiter sich eine Kopie ihres Heimatlandes in ihren eigenen Vierteln zu schaffen, statt Teil Deutschlands zu werden. Die sogenannten Libanon-Flüchtlinge der 70er und 80er haben die arabischen Großclans nach Deutschland gebracht, unter deren Kriminalität in deutschen Großstädten wir heute leiden.

Die Lehre daraus ist, dass der einzelne Migrant und eine verhältnismäßige kleine Anzahl von Zuwanderern keine großen Probleme verursacht, sobald aber der Familiennachzug beginnt, etablieren sich die Strukturen aus den Heimatländern der Migranten in Deutschland, verdrängen die deutschen Strukturen und schaffen so große Probleme. Die Loyalität dieser nahezu ausschließlich muslimischen Migranten gilt nämlich nicht dem Staat Deutschland, der sie großzügig aufgenommen und versorgt hat, sondern dem Islam. Dieser ist in seinen meisten Auslegungen hochpolitisch. Der Islam stellt seinen Herrschaftsanspruch über das Recht des deutschen Staates und damit über das Grundgesetz.

Auch in anderen Ländern wie Frankreich oder Schweden lässt sich beobachten, dass sobald sich in Vierteln die Familienstrukturen dieser Migranten verfestigen, Kriminalität, Arbeitslosigkeit und Radikalisierung dramatisch zunehmen. Solche Viertel haben dann auch nichts mehr mit der von Linken beschworenen „Vielfalt“ zu tun. Es sind islamische Monokulturen, die jeglichen einheimischen Einfluss, sei dieser national (deutsch, französisch) oder religiös (christlich, jüdisch) geprägt, unterbinden, nicht selten mit Gewalt.

Mit der fehlgeleiteten Toleranz der Linken gegenüber diesen Entwicklungen, geben wir Migrantengruppen zunehmend Kontrolle über Viertel unserer Städte, in denen Intoleranz gegenüber Frauen, Christen, Juden, Homosexuellen und anderen vom Islam verachteten Gruppen herrscht. Das ist die Erfahrung der letzten Jahrzehnte und diesen Fehler dürfen wir nicht wiederholen.

Siehe auch: Thilo Sarrazin: Auch ohne Arbeit besser als in der Heimat (achgut.com)

Merkel Lego: Bochum verpackt Terrorsperren als Weihnachtsgeschenke

bochum_weihnachtssperren

Wie Geschenke verpackte Terrorsperren sollen auf dem Bochumer Weihnachtsmarkt für Sicherheit sorgen. Die 20 mit Granulat gefüllten Säcke seien in die mit Sternen und Tannen verzierte Folie gewickelt worden, sagte Oliver Osthoff vom Bochumer Stadtmarketing – damit sie zumindest etwas weihnachtlich aussähen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Was mag wohl in dem Weihnachtspapier eingewickelt sein? Ist es vielleicht ein nettes Weihnachtsgeschenk? Muss man diese Weihnachtsgeschenke nachts auch bewachen, damit sie niemand austauscht und den Weihnachtsmann spielt, der immer für eine Überraschung gut ist? Unterm Schleifchen ist doch noch etwas Platz für ein kleines Weihnachtsgeschenk? Mit dem Messer Ritsch, Ratsch…

Köln: 21-Jährigem Rasierklinge durchs Gesicht gezogen – 15 Zentimeter lange Wunde – Wer kennt diesen Mann?

rasierklnge_durchs_gesicht_gezogen

Er soll einen 21-jährigen Mann erheblich verletzt haben, jetzt sucht die Kölner Polizei mit einem Fahndungsbild nach ihm. >>> weiterlesen

Tatort Berlin – Alexanderplatz: Mehr als 18 Straftaten am Tag – Sexuelle Übergriffe haben hohe Zuwachsraten

Berlin_-_Weltzeituhr_bei_nachtBy Tribble – Weltzeituhr – Public Domain

Tagsüber ist der Alexanderplatz in Berlin ein touristischer Anziehungspunkt. Die Weltzeituhr gehört mit zu den meistfotografierten Motiven Berlins. Doch nachts wandelt sich das Gelände zu einem Treffpunkt von Drogendealern und Migrantenbanden. Eine deutliche Zunahme, auch im Erscheinungsbild auf dem Alexanderplatz, wird bei Taten von jugendlichen Migrantenbanden verzeichnet.

Diese rotten sich in immer größerer Zahl auf dem Areal zusammen und begrapschen respektive attackieren insbesondere weibliche Besucher und Fahrgäste, die den Alexanderplatz zum Umstieg nutzen. Verstöße gegen die sexuelle Selbstbestimmung gehören demzufolge auch zu den  Taten mit enorm großer Zuwachsrate. >>> weiterlesen

Ede schreibt:

Ich glaube nicht dass der Senat die Augen nur verschließt. Diese alles gehört mit zur Zerstörung unseres deutschen Gemeinwesens und unserer Identität und ist genau so gewollt. Dieses rot/grüne Pack weiß ganz genau was es tut, denn die Bosheit dahinter ist noch viel, viel schlimmer als Viele es vermuten. Dieses jetzige Regime hat unserem Land und dem deutschen Volk den Krieg erklärt. Die Gewalttäter sind nur deren nützlichen Idioten.

Siehe auch:

Essen: Sieben Syrer zerlegen Tschibo-Filiale am Essener Hauptbahnhof – zwei Ladendetektive angegriffen

Michael Mannheimer: USA und IS ein vereintes Team? Thomas Barnett und die neue Weltordnung (NWO)

Akif Pirincci: Hitlern mit Böhmi (Jan Böhmermann)

Video: Jetzt hat auch der Westen einen Volkstribun!: Essener AfD-Mann Guido Reil kandidiert für den Bundesvorstand (03:20)

Steinigungen gehören jetzt auch zu Deutschland

Siegburg (NRW): Statt Weihnachtsmarkt nun orientalischer Wintermarkt?

Thilo Sarrazin: Deutschland, das Weltsozialamt, schaufelt sein eigenes Grab

15 Nov

Black-billed-cuckoo2By Wolfgang Wander – CC BY-SA 2.5

Die Jobcenter sind bemüht 1,5 Millionen Migranten in die Arbeitswelt zu integrieren, was bei der meist sehr geringen Bildung und beruflichen Qualifikation sehr schwer ist. Um so viel angeblich Arbeitssuchende zu vermitteln fehlen mindestens 150.000 Arbeitsvermittler. Mir stellt sich gerade die Frage, ob es eigentlich die Aufgabe der Deutschen sein muss, diesen Migranten eine Arbeit zu vermitteln? Warum dreht man den Spieß nicht einfach um, und fordert von den Migranten, sich selber eine Arbeit zu suchen. Und falls dies nach einer angemessenen Zeit nicht gelingt, werden sämtliche Sozialleistungen eingestellt und die arbeitslosen Migranten ausgewiesen.

Niemand von den Migranten sollte erwarten, dass er sich ein Leben lang auf Kosten des deutschen Steuerzahlers in die soziale Hängematte legen kann. Die große Mehrheit der Asylanten kommt nicht nach Deutschland, weil sie politisch verfolgt werden, auch nicht, weil sie in Deutschland arbeiten wollen, sondern sie werden vom “Lockruf des Goldes” den großzügigen Sozialleistungen der Bundesregierung nach Deutschland gelockt, weil sie sich in Deutschland ein besseres und angenehmeres Leben erhoffen, natürlich auf Kosten des deutschen Steuerzahlers.

Jetzt wird man wahrscheinlich, im Rahmen der Familienzusammenführung, weitere Millionen Migranten nach Deutschland holen, die genau so gering qualifiziert sein dürften, wie die bereits in Deutschland lebenden arbeitslosen Migranten. Kein vernünftiger Staat würde Millionen von kulturfremden, ungebildeten, dem eigenen Staat feindlich gesinnte, in der Mehrheit junge Männer, ins Land holen. Dies ist fast so, als würde man Millionen feindliche Krieger ins Land holen, denn darauf läuft es im Grunde genommen hinaus.

Deshalb sollten wir den Familiennachzug sofort stoppen, die sozialen Anreize drastisch reduzieren und allen Migranten klar machen, dass es nur noch für einen begrenzten Zeitraum soziale Leistungen gibt. Dies gilt selbstverständlich auch für alle Migranten, die bereits in Deutschland leben. Der Krieg ist in Syrien beendet, wir haben Millionen Muslimen Schutz geboten und nun sollten wir sie wieder in ihre Heimat ausweisen, damit sie ihr Land wieder aufbauen können.

Thilo Sarrazin schreibt:

„Knapp 60 Prozent der Deutschen gehen einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach, 5.4 Prozent sind arbeitslos. Ausländer vom Balkan oder aus osteuropäischen Drittstaaten sind zu knapp 40 Prozent sozialversicherungspflichtig beschäftigt, rund 15 Prozent sind arbeitslos.”

„Ausländer aus nichteuropäischen Asylherkunftsländern sind dagegen nur zu 10 Prozent sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Ihre Arbeitslosigkeit beträgt über 50 Prozent. Die wenigen, die Arbeit gefunden haben, sind fast ausschließlich in ungelernten, einfachen Tätigkeiten. Ihre Abgangschance in Arbeit (also die Wahrscheinlichkeit, innerhalb eines Jahres Arbeit zu finden) schätzt die Arbeitsverwaltung auf zwei Prozent.”

Das bedeutet, dass es 50 Jahre dauern würde, bis alle Migranten eine Arbeit finden würden. Dabei sollten wir lieber nicht fragen, was in diesen 50 Jahren geschieht. Sie würden Deutschland die Schuld an ihrer Situation geben, denn allzu gerne schlüpfen sie in die Opferrolle. Dabei werden sie massiv von den Linken, den Grünen, der SPD, von der CDU / CDU und der FDP, von der EU, von den Islamverbänden, den Kirchen, Sozialverbänden, Gewerkschaften, von den Medien, der Asyl- und Migrationsindustrie und von Millionen Gutmenschen, Instituten, “Menschenrechtlern”, Vereinen und Organisationen unterstützt.

Sie würden sich weiter radikalisieren und kriminalisieren, Parallelgesellschaften und No-Go-Areas bilden, in die sich die Polizei nicht reintraut und in der Islamisten und die organisierte Kriminalität den Ton angeben. Sie würden die Deutschen, die ihnen jahrelang Schutz und Hilfe vor Kriegen geboten haben, noch mehr hassen, noch stärker bekämpfen und mit gewalttätigen Unruhen und Terroranschlägen überziehen. Am Ende würden sie Deutschland total islamisieren und die Macht in Deutschland übernehmen.

Das ist eben die Folge, wenn man eine feindliche Armee ins Land holt. Das erkennt jeder klar denkende Mensch, nur die Bundesregierung, die offensichtlich nicht einmal über Geschichtskenntnisse verfügt, erkennt dies nicht, denn sonst wüsste sie, dass das Römische Reich genau an dieser realitätsfernen und romantischen Willkommenskultur und an der Hoffnung auf Integration feindlich gesinnter Armeen, die als Flüchtlinge ins Land kamen, zugrunde ging.

Prof. Dr. Alexander Demandt: Der Untergang des Römischen Reichs.

Was kümmert die Bundesregierung auch die Geschichte, die vergangene oder die zukünftige, und was kümmert sie das deutsche Volk, auf das sie den Eid abgelegt haben, Schaden von ihm abzuwenden. Das einzige, was sie wirklich interessiert ist das eigene Wohlergehen und dafür würden sie auch einen Pakt mit dem Teufel eingehen, sich bedingungslos dem Islam unterwerfen und selbst das eigene Volk vernichten. Ihr Motto lautet, nach uns die Sintflut.

Und da man das eigene Volk über Jahrzehnte durch den Wohlstand verweichlicht, verblödet, eingeschläfert und durch die linken Lügenmedien gehirngewaschen hat, trottet es mit und unterstützt die Bundesregierung mit großer Mehrheit bei der Vernichtung eines Landes mit einer großartigen Kultur, mit einer Demokratie, wie es sie noch niemals in der deutschen Geschichte in dieser Form gegeben hat und ersetzt sie sehenden Auges durch eine barbarische islamische Kultur des Mittelalters.

Hier der ganze Artikel von Thilo Sarrazin: Auch ohne Arbeit besser als in der Heimat

Noch ein klein wenig OT:

Celle: Angolaner stieß Bundespolizisten am Bahnsteig rückwärts ins Gleisbett

angolanischer_suedseekoenig

Weil ein 24-jähriges Goldstück aus Angola in einem Metronom-Zug von Hannover nach Celle bei der Ticketkontrolle aggressiv wurde, rief der Schaffner am Sonntagmorgen einen mitreisenden Bundespolizisten (47) zu Hilfe, der sich auf der Heimfahrt von der Nachtschicht befand. Für den Beamten endete die Fahrt im Krankenhaus. Bei Ankunft in Celle sollte die Identität des Mannes festgestellt werden. Aus der Polizeimeldung: „Auf dem Bahnsteig stieß der Angolaner den Polizisten unvermittelt mit beiden Armen gegen die Brust. Daraufhin stürzte der Beamte rückwärts ins Gleisbett.“ >>> weiterlesen

Italien: 2017 gab es 44 Prozent mehr Asylanträge – darunter 12.000 minderjährige Migranten, die natürlich alle noch ihre Familien nachholen wollen

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In Italien nimmt die Zahl der von Flüchtlingen eingereichten Anträge auf internationalen Schutz zu. 77.449 Anträge wurden im ersten Halbjahr 2017 abgegeben, das sind 44 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum 2016. Im Gesamtjahr 2016 wurden 123.600 Anträge vorgelegt, 47 Prozent mehr als 2015, wie aus einem Dossier der Stiftung "Migrantes" hervorgeht. 2017 sind bisher über 12.000 minderjährige Migranten in Italien eingetroffen. >>> weiterlesen 

Siehe auch:

Adrian F. Lauber: Baschar al-Assad-Verbrechen

Soeren Kern: In Deutschlands Flüchtlingsheimen grassiert die Gewalt

Alexander Wendt: Das nächste Schlachtfeld: SPD, CDU, Grüne und Linke fordern Wahlrecht für nichteuropäische Ausländer – dies würde Deutschland stärker verändern als die muslimische Masseneinwanderung seit 2015

Modeschöpfer Karl Lagerfeld: Millionen von Juden töten um Platz für den Islam zu haben

Akif Pirincci: der diskrete Charme der muslimischen Frauenverachtung

Paris sagt Weihnachtsmarkt ab, hält aber jedes Jahr eine besondere Ramadan-Party ab

‚Mohammed‘ ist die Zukunft Europas – Europa 2050 total islamisiert?

Video: Ex-Moslem: Kindesmissbrauch ist in Ägypten ein offenes Geheimnis (14:33)

12 Nov

Josef-Mose-Ägypten

Der 30-jährige Josef Mose wurde in Österreich als Sohn eines Ägypters geboren. Er konvertierte zum Christentum und erlebte in seiner Kindheit Unfassbares, sein muslimischer Vater terrorisierte die ganze Familie. Im Gespräch mit dem „Wochenblick“ berichtet Mose von seinen schockierenden Erlebnissen aus der Kindheit.

Im Alter von erst sieben Jahren wurde Mose während des jährlichen Ägypten-Urlaubs von seinen eigenen Cousins mehrfach vergewaltigt. Sie rechtfertigten den sexuellen Missbrauch als „Übung für später“ und redeten ihm ein, es wäre ja nicht so schlimm. Doch nicht nur das: Mose sagt, das sei in Ägypten völlig normal. Kindesmissbrauch sei dort ein „offenes Geheimnis, über das niemand spricht“. >>> weiterlesen


Video: Interview mit Islam-Kenner und Konvertit Josef Mose (14:33)

Quelle: Video: Ex-Moslem: Kindesmissbrauch ist in Ägypten ein offenes Geheimnis (14:33)

Meine Meinung:

Der ägyptische Islamkritiker Hamed Abdel-Samad berichtet in dem Interview Mein Abschied vom Himmel ebenfalls davon, dass er als Kind mehrfach von anderen Jungen sexuell missbraucht wurde. Dies hat ein Trauma bei ihm hinterlassen, mit dem er schwer zu kämpfen hatte und welches ihn später in eine psychiatrische Klink führte, um diese und andere negative Erfahrungen, die er in seiner Kindheit und später als junger Erwachsener erlitten hatte, insbesondere Gewalterfahrungen und sexuelle Unterdrückungen,  zu verarbeiten. In seiner Kindheit litt er sehr unter der ganzen Gewalt, die er erfahren hatte. Und weil es niemanden gab, mit dem er darüber reden konnte, auch mit seiner Familie nicht, begann er Tiere zu quälen.

Noch ein klein wenig OT:

Hamburg-Harburg: Männer ziehen Joggerin ins Gebüsch

AfD (Alternative für Deutschland) schreibt:

joggerinnen_pfefferspray

In einem Land, in dem man gut und gerne lebt, aber vor allem als Frau besser nicht mehr alleine unterwegs ist, gewöhnen sich die Menschen leider schnell an Schlagzeilen wie diese: "Männer zerren Joggerin in Hamburg ins Gebüsch" Doch nicht nur Joggerinnen leben gefährlich in Deutschland, sondern auch Jugendliche und Kinder.

So wie eine 14jährige in Bonn- Hennef (NRW), die von einem "Flüchtling" aus Eritrea zweimal zum Sex gezwungen worden sein soll – ein Fall, der derzeit vor dem Bonner Landgericht verhandelt wird. Was die Altparteien als "Angstmache" bezeichnen, ist eine bittere Realität, auf die Deutschland gut und gerne verzichten könnte!

Hamburg-Harburg: Männer ziehen Joggerin ins Gebüsch (welt.de)

Bonn- Hennef: 27-jähriger Flüchtling aus Eritrea vergewaltigte 14-Jährige zwei Mal (ksta.de)

Hessen: Tödliche Schüsse in Mörfelden: Polizisten feuerten 25 Mal auf Messerangreifer

25_mal_geschossen Video: Polizisten schossen 25 mal auf 19-Jährigen (04:41)

Insgesamt 25 Schüsse haben Polizisten am vergangenen Samstag in Mörfelden (Groß-Gerau) auf einen 19-Jährigen abgegeben, der kurz zuvor einen 24-Jährigen überfallen und mit einem Messer verletzt hat. Acht davon trafen – eine Kugel durchschlug den Oberkörper und tötete den Mann. Das bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Darmstadt am Freitag auf Anfrage von hessenschau.de. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Markus Somm: Die lange Blutspur des Kommunismus – 100 Jahre Kommunismus – 100 Millionen Tote

Berlin-Reinikendorf: Marokkaner rast mit einem Auto auf eine Menschengruppe – Menschen springen geistesgegenwärtig zur Seite – versuchter Terroranschlag?

Toulouse (Frankreich): Freitagsfahrer™ rast mit PKW in Menschenmenge

Laut Gedacht #58: Sexismus überall – aber bei muslimischer Gewalt wird weggesehen!

Familiennachzug? Familienzusammenführung in Syrien!

Akif Pirincci: Grün-linke Weltrettung durch Gebärstreik

Die lange Blutspur des Kommunismus – 100 Jahre Kommunismus – 100 Millionen Tote

12 Nov

GULag_2_Museum_Moscow_RussiaBy Vladimir OKC – Own work, Public Domain

Gerade bei der heutigen Jugend im Westen, die alle unter dem Kapitalismus aufgewachsen sind und alle Vorzüge des Kapitalismus genossen haben,  besteht so etwas wie eine romantische Verklärung des Kommunismus. Der Kommunismus, oder die etwas mildere Variante, der Sozialismus, soll gewissenmaßen eine gerechtere Welt erschaffen. Doch in der Realität geschah genau das Gegenteil. Die kommunistischen Staaten endeten stets in grausamer Gewalt und Unterdrückung.

Markus Somm schreibt in der Basler Zeitung:

„Unbestritten ist, dass es mindestens 65 Millionen Menschen waren, die [in kommunistischen Staaten] starben, wahrscheinlich gingen gar 100 Millionen Menschen daran zugrunde. Die größten Mörder hießen Lenin, Stalin, Mao Zedong und Pol Pot, ihnen assistierten Abertausende kleiner Mörder.”

Was allen kommunistischen Staaten gemeinsam ist, ist, dass sie gnadenlos gegen Religionen und gegen die Bourgeoisie, gegen die Besitzenden, Kapitalisten, Arbeitgeber und das Establishment vorging. Moralische Bedenken oder ein schlechtes Gewissen hatten sie dabei nicht. Die Sowjetunion war der erste Staat der Gott abschaffte, sich für unfehlbar hielt und eine totalitäre atheistische Diktatur erschuf. Alle, die sich der kommunistischen Partei widersetzten, wurden auf grausame Weise liquidiert. Es ging dabei nicht um die Frage, ob sich jemand im Sinne des Gesetzes schuldig gemacht hatte, sondern welcher sozialen Klasse er angehörte und ob er mit der Ideologie der kommunistischen Partei konform ging.

Markus Somm schreibt:

„Martyn Lazis, ein hoher Offizier der sowjetischen Geheimpolizei, schrieb 1918 in einer Anleitung für seine Ermittler: „Wir führen keinen Krieg gegen Individuen. Wir rotten die Bourgeoisie als Klasse aus … Suchen Sie keine Beweise gegen jene, die angeklagt sind, in ihren Taten oder Worten gegen die Sowjetmacht vorgegangen zu sein. Die erste Frage, die Sie zu klären haben: Zu welcher Klasse gehört der Angeklagte? … Das soll sein Schicksal entscheiden.”

Mit der Abschaffung der Religion und mit dem Glauben an die eigene Unfehlbarkeit gingen die Kommunisten gnadenlos gegen jeden Andersdenkenden vor. So ist es kein Wunder, wenn schon kurz nach Lenins Putsch von 1917 die ersten Gulags [Straf-, Erziehungs-, Arbeits- und Vernichtungslager] errichtet wurden, in denen im Laufe der Jahrzehnte Millionen Menschen ermordet wurden. Dort fielen bald auch viele Linke, Sozialisten und andere Kommunisten den stalinistischen Säuberungen zum Opfer. Auch Martyn Lazis, der sowjetische Geheimdienstoffizier fiel diesen Säuberungen zum Opfer und wurde 1937 erschossen. Nichts wurde dem Zufall überlassen, die freie Marktwirtschaft wurde abgeschafft, alles unterlag der Kontrolle der Partei.

Markus Somm schreibt:

„Deshalb gab es in einem kommunistischen Staat nie eine Gewaltentrennung, kein echtes Parlament, keine unabhängige Justiz, keine freie Presse, keine anderen echten Parteien, sondern nur die KP [Kommunistische Partei] und aus diesem Grund war vor allem der Markt, wo nicht steuerbare Kräfte wie Angebot und Nachfrage über den richtigen Preis entschieden, den Kommunisten unerträglich. Die Marktwirtschaft wurde beseitigt. Stattdessen bildeten sich die Kommunisten ein, Millionen von Preisen zentral und staatlich festlegen zu können.”

Die Folge dieser zentralistischen Politik war, dass unter Stalins Regierung 1932 und 1933 in der Ukraine Hungersnöte ausbrachen, bei denen 10 Millionen Menschen starben. Auch Mao Zodong [Mao Tse-tung] verfolgte in China eine ähnliche Politik, bei der zwischen 1959 und 1962 15 bis 30 Millionen Chinesen verhungerten. Die Ursachen dieser Hungersnöte bestand in beiden Fällen darin, dass man die Privatwirtschaft und das Privateigentum abschaffte und sie durch eine staatlich zentralisierte Planwirtschaft ersetzte. Ähnliche Entwicklungen gab es auch in der ehemaligen DDR und im heutigen Venezuela.

Markus Somm macht die Feststellung, dass 100 Jahre Kommunismus am Ende 100 Millionen Tote bedeuten und er stellt sich die Frage, warum es immer noch so viele Sozialisten und Kommunisten gibt, die immer noch von einer kommunistischen Weltrevolution träumen, die überall blutig gescheitert ist und warum sie nichts aus der Geschichte gelernt haben?

Hier der ganze Artikel von Markus Somm:

Die tödliche Versuchung – 100 Jahre Kommunismus. 100 Millionen Tote

Rainer Zitelmann schreibt:

Die sozialistische Utopie ist wieder einmal gescheitert – und hat zu Diktatur und wirtschaftlichem Siechtum geführt. Ich wundere mich, warum es immer noch Menschen gibt, die glauben, der Sozialismus sei eine gute Idee, die bisher nur in der Praxis noch nicht richtig durchgeführt worden sei. Wie oft will man das Experiment denn noch wiederholen? Wo hat es funktioniert? In Russland nicht, in den osteuropäischen Ländern wie Rumänien, Bulgarien oder Polen nicht, in der DDR nicht. Kein Modell hat funktioniert: Weder in Albanien noch in Jugoslawien oder in Nordkorea (wo die Menschen ebenfalls Hunger leiden). Überall hat es zu Unfreiheit und wirtschaftlichem Niedergang geführt. Den Chinesen geht es erst besser, seit sie sich vom sozialistischen Wirtschaftsmodell verabschiedet haben und auf Marktwirtschaft setzen. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Was Politiker unter sozialer Gerechtigkeit verstehen

bundestag_adlerBy Bundestag – Public Domain

Die „Abgeordnetenentschädigung“ der Bundestagsabgeordneten stieg ab Juli 2017 monatlich um 215 Euro auf 9.542 Euro. Zu den Diäten kommt eine steuerfreie „Kostenpauschale“ in Höhe von 4.318,88 Euro hinzu. Darüber hinaus können pro Jahr Bürokosten bis zu 12.000 Euro abgerufen werden. Der Hartz-IV-Satz (Arbeitslosengeld II) steigt 2018 um sieben Euro auf monatlich 416 Euro. >>> weiterlesen

Wien-Favoriten: Besitzer von Asylhotel vermietet Hotel an Integrationsverein: „Haben alles mitgenommen“ – 32.000 € Sachschaden

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Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Vereinsobmann der richtige Betreuer für Flüchtlinge ist", sagt der Besitzer des ehemaligen Hotels Bianca. Er vermietete das gesamte Objekt an einen Integrationsverein, der über Nacht keine Miete mehr zahlte. Der Fonds Soziales Wien finanzierte die Unterbringung der 90 Personen mit zwei Millionen Euro. Nun fehlen das gesamte Bettzeug, Decken, Leintücher, Geschirr, TV-Geräte, Kühlschränke und die Betten. Einfach unglaublich!" >>> weiterlesen

Schulen in Deutschland: „Sprachschwierigkeiten, schlimmste soziale Verhältnisse“ – gigantisches Integrationsproblem, das viel zu lange ignoriert worden ist

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Frankfurt-Griesheim: Unser Schulgebäude, die Berthold-Otto-Grundschule, verfällt mit ihnen. In unseren Klassen haben wir 90 bis 100 Prozent Kinder mit Migrationshintergrund. Das Deutsch dieser Kinder reicht meist kaum für ein vernünftiges Unterrichtsgespräch. Zu den Sprachschwierigkeiten kommen schlimmste soziale Verhältnisse, Eltern mit psychischen Störungen, Alkoholiker, Leute die morgens einfach nicht aufstehen. Menschen auch, die trotz Arbeit bitterarm sind.

Wir haben es bei diesen Entwicklungen auch mit der Radikalisierung des Islam zu tun, mit einer Abschottung gegenüber unserer Gesellschaft. Wir müssen vollverschleierte Mütter daran hindern, auf dem Schulhof fremde Kinder zu agitieren. Viele Kinder werden von zu Hause weder zum Lernen angehalten noch dazu, den Lehrer zu respektieren, der der Klasse etwas zu erklären versucht. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Berlin-Reinikendorf: Marokkaner rast mit einem Auto auf eine Menschengruppe – Menschen springen geistesgegenwärtig zur Seite – versuchter Terroranschlag?

Toulouse (Frankreich): Freitagsfahrer™ rast mit PKW in Menschenmenge

Laut Gedacht #58: Sexismus überall – aber bei muslimischer Gewalt wird weggesehen!

Familiennachzug? Familienzusammenführung in Syrien!

Akif Pirincci: Grün-linke Weltrettung durch Gebärstreik

Berliner Polizei: Islam-Unterwanderung noch schlimmer als befürchtet

Berliner Polizei: Islam-Unterwanderung noch schlimmer als befürchtet

10 Nov

mohamed_hassan_polizist_nrwDeutschlands neue Polizei? Polizist Mohamed Hassan aus NRW.

Von „geschönten Verhältnissen“, spricht jetzt eine 24-jährige Polizeischülerin als Reaktion auf die Beschwichtigungsversuche durch die Berliner Polizeiführung. Diese hatte durch ihren Sprecher Thomas Neuendorf versucht, die zahlreichen, seit Wochen bekanntgewordenen Hinweise auf Unterwanderung durch arabische Clans (PI-NEWS berichtete hier, hier und hier), als unbegründet ab zu tun.

Die Polizeischülerin im Berliner Kurier:

„Das, was geschrieben wurde stimmt alles. Es ist teilweise sogar noch schlimmer. In den Zeitungen stand, unter den Polizeischülern sollen 30 Prozent einen Migrationshintergrund haben. Bei den beiden letzten Jahrgängen sind es wohl eher knapp 50 Prozent.“

Sie spricht außerdem davon, dass die Zustände  furchtbar sind und seit Jahren alles unter den Teppich gekehrt werden. Viele die sich bewerben würden „haben keine Disziplin keine Empathie [Einfühlungsvermögen, Mitgefühl] und eine Mentalität, die einfach nicht zur Polizei passt“, so die besorgte 24-Jährige.

Polizeischülerin: „Das mit den Kriminellen stimmt auch“

Mangelnde Eignung hinsichtlich des Umgangs mit Menschen, desaströses Deutsch und der respektlose Umgang mit Vorgesetzten erkennt die angehende Polizistin im Verhalten ihrer zukünftigen Kollegen. „Bruda, Digga, Alter”, heißt es da in fast jedem Satz, auch zu den Ausbildern.

„Das mit den Kriminellen stimmt auch. Ich kenne selber Mitschüler, die straffällig geworden sind“, sagt sie in ihrem Hilferuf und fordert: „Die haben keine Allgemeinbildung. Die kann man doch später nicht auf die Straße lassen“.

Zeit zum Handeln, und das deutschlandweit. Wenn die Exekutive [ausführende Gewalt: Bundesregierung, Landesverwaltungen, Vollzugsorgane: Staatsanwaltschaft, Polizei, Strafvollzug, Finanzamt] künftig nicht flächendeckend aus solchen Beamten bestehen soll wie hier dokumentiert (Mohamed Hassan aus NRW):

hassan1_mohammed_polizistHier der Polizist Mahamed Hassan mit seinen Kindern – Was haben wir von solchen Polizisten zu erwarten? Ich fürchte, nichts Gutes.

Quelle: Berliner Polizei: Islam-Unterwanderung noch massiver

Meine Meinung:

Berlin: 50 % der Polizeischüler für den gehobenen Polizeidienst haben einen Migrationshintergrund. Wenn man das alles liest, dann erkennt man, was für verantwortungslose, skrupellose und deutschenhassende Kriminelle unsere Politiker sind. Es ist aber nicht nur die Polizei die von asozialen und kriminellen muslimischen Migranten unterwandert wird.

Auch die Justiz, die Wirtschaft, die Politik (SPD, CDU (Bushido), Grüne, Linke), die Verwaltung und die Bundeswehr werden gezielt von Muslimen unterwandert. Die Deutschen sind sich nicht einmal der Folgen dieser Unterwanderung bewusst und sie sind so dumm und naiv und unterstützen diese Unterwanderung auch noch mit allen Kräften.

Genau so war es beim Untergang des Römischen Reiches. Um die einfallenden Invasoren zu beschwichtigen, versuchte man sie zu integrieren. Am Anfang gelang dies auch noch. Aber als sie stark genug waren, übernahmen sie die Macht und zerstörten das Römische Reich von innen her. Hier eine Beschreibung: Multikulti und der Zerfall Roms – Deutschland muss deutsch bleiben.

Nach Einschätzung des Clan-Forschers Ralph Ghadban infiltrieren die arabischen Clans die deutsche Justiz auf dem gleichen Weg, wie die Mafia in Italien. Das ist alles seit Jahren bekannt, aber es wurde nichts dagegen getan. Im Gegenteil, man macht dieselben Fehler, wie im alten Rom und versucht vielfach integrationsunwillige Muslime zu integrieren. Das aber ist zum Scheitern verurteilt.

omega schreibt:

Deutschland wird enden wie Serbien mit dem Kosovo. Irgendwann 90% Musels, dann kommt die Abspaltung.

navigare schreibt:

Leute, seht Euch den Typen mit der Raub- und Mordanweisung KORAN und seinen Gesichtsausdruck genau an und Ihr seht, was die mit uns vorhaben! Raus, raus mit ihnen!

tron-X schreibt:

Jupp, wenn dich der Bulle anspricht, du kein Wort verstehst, er den Teaser zieht und dich unter Strom setzt und dir die Brieftasche klaut, dann hat es Deutschland endlich geschafft. „..hab isch gemacht den Kopfschuss bei den, hat der doof gekuckt…“ Wir danken den elitären Wirtschaftsvollstreckern in den Parlamenten und deren Wählern!

lorbas schreibt:

Der „gute“ Mohamed Hassan (El-Zein) gehört zu dem Großclan der El-Zeins.

Gantenbein schreibt:

Es ist unfassbar, in was für einer rasenden Geschwindigkeit dieses Land in den Abgrund gestoßen wird. Das sind keine Auflösungserscheinungen mehr, das ist regelrechtes Zerhacken und Zerkloppen aller bisherigen Strukturen und Institutionen, die für eine Zivilisation überlebensnotwendig sind. Merkel, Linke, Grüne, Linksextremisten, Globalisten und Lügenmedienhuren sind dafür verantwortlich.

Das BRUDA, DIGGA, ALTA, EY, in mindestens jedem zweiten Satz kann ich mir bestens vorstellen. Und so was wird demnächst massenhaft mit hoheitlichen Aufgaben und entsprechenden Rechten ausgestattet. Man fasst es wirklich nicht. Alptraum! Wie bescheuert ist dieses Land? AfD, hilf!

ratloser schreibt:

Jedem, der sich auch nur ein wenig mit dem Wesen des Islam auseinander gesetzt hat und nicht aus weltanschaulicher Verblendung den Kopf in den Sand steckt, hätte wissen können, dass eine massenhafte Aufnahme junger muslimischer Männer in unsere Ordnungs- und Streitkräfte Irrsinn ist. Bei jedem Loyalitätskonflikt zwischen deutscher Gesellschaft und muslimischer Glaubensgemeinschaft werden mindestens 6 von 10 im Zweifel die Partei der islamischen Glaubensgemeinschaft ergreifen. Völlig unabhängig von irgendwelchen zuvor getroffenen Zusicherungen oder beruflichen Positionen. Und diese Konflikte werden sich – ebenfalls absolut absehbar – in den nächsten Jahren rapide zuspitzen. Soviel gesellschaftlich politische Autodestruktion [Selbstzerstörung] und das gutmenschliche Multikulti-Wunschdenken machen mich (fast) sprachlos.

Triker schreibt:

Wer diesen Abschaum in den Polizeidienst holt, gehört in eine geschlossene Anstalt. Mehr fällt mir zu diesem Affenzirkus nicht ein.

Drohnenpilot schreibt:

Ein weiterer Beweis, dass Deutschland auf dem Weg zur einem Dritte-Welt-Staat ist! In allen Dritte-Welt-Staaten sind Polizei und Sicherheitsbehörden von Mafia und Verbrechern infiltriert. Wie viele Polizisten, Richter und Staatsanwälte sind heute schon von diesen arabischen Clans gekauft / geschmiert worden? Es kann nur so sein, weil seit Jahrzehnten diese kurdisch-arabisch-libanesisch-türkisch-albanischen Mafiaclans unsere Städte straffrei terrorisieren dürfen. Und es passiert nichts. Ganz im Gegenteil sie breiten sich immer weiter aus. Deutschland hat fertig!

Besorgter schreibt:

Ich hoffe, jetzt sieht es auch der Letzte. Wir schaffen uns die Kämpfer für die Unterdrückung selbst. An automatischen Waffen ausgebildete [muslimische] Soldaten mit Migrationshintergrund. Außerhalb der dienstlichen Aufgaben an die entsprechenden Waffen heranzukommen ist, scheint’s, auch nicht schwierig. Es ist also nur noch eine Frage der Zeit, wann diese Fähigkeiten zum Wohl der Umma [islamischen Religionsgemeinschaft] eingesetzt werden.

Hoffen wir, dass bis dahin noch genügend indigene [einheimische] Deutsche vorhanden sind, die den Mumm haben, sich diesem Terror entgegenzustellen. Aus Kreisen der Polizei und des Militärs wird dann nicht mehr viel zu erwarten sein. Wenn ich sehe, wie sich z.B. in Berlin die türkisch / arabischen Viertel immer mehr ausdehnen, dann besteht einigermaßen Grund zur Sorge.

Leider sieht das der größte Teil der Bevölkerung noch nicht. Die meisten halten das für eine Form der kulturellen Folklore, wie man es im 5 Sterne all inklusive Urlaub im Abendprogramm geboten bekommt.

Das große Erwachen wird kommen. Dann wird ein Geschrei nach dem Staat, den man selbst abgeschafft hat, einsetzen. Dieser Schrei wird allerdings im Lachen der anderen [Muslime] untergehen. Ich bin eigentlich ein optimistischer Mensch, glaube aber trotzdem, dass das absolute Chaos noch innerhalb der nächsten 10 Jahre losbrechen wird.

Drohnenpilot schreibt:

Wir können uns nur von diesem kriminellen Abschaum befreien, wenn alle Mitglieder dieser Verbrecherclans interniert und ausgewiesen werden. Und wenn es Tausende sind.. Egal weg damit. Erst dann sind unsere Städte wieder sicher. Aber es scheint politisch nicht gewünscht zu sein, weil Teile der Polizei und der Politik mit diesen Schwerverbrecher-Mafia-Clans zusammenarbeiten / sich von ihnen schmieren lässt!

Kriminelle arabisch / libanesisch / kurdisch / türkisch / albanische Großclans: Miri, El Kadi, Omeirat, Al Zein, Abou Chaker, Semou, Fakhro, Remmo, Fakhro, Osman.

BePe schreibt:

Als Deutscher möchte ich diesen „bunten“ Polizisten nicht begegnen. Eins ist sicher, die neue BRD-Polizei wird antideutsch, extrem religiös und korrupt sein. Und die werden hart gegen das deutsche Volk vorgehen, wenn es die BRD-Eliten befehlen. Wehe wenn diese „bunte“ Berliner Polizeitruppe auf AfD- oder Pegida-Demonstranten losgelassen wird.

Noch ein klein wenig OT:

Berlin: Ex-Polizeidirektor Michael Knape: „Verstrickung arabischer Clans mit Berliner Polizei schon seit 2003 bekannt“

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Die erste blutige Familienfehde, in die die Berliner Polizei involviert war, geht auf das Jahr 2003 zurück. Bei den Ermittlungen war damals ein Polizist erschossen worden. Durch den anonymen Warn-Brief an Polizeipräsident Klaus Kandt rückt das Thema nun wieder in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. In dem Schreiben des Insiders vom Berliner Landeskriminalamt (LKA), werden schwere Vorwürfe gegen die Polizei wegen der Nähe zu kriminellen arabischen Clans erhoben: Hinweise zu den Erkenntnissen über die Personen sollen angeblich von Vize-Polizeipräsidentin Margarete Koppers „angehalten“ werden. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Berlin: Der Streit zwischen verschiedenen Ethnien bei der Polizei könnte schon bald in blanke Gewalt umschlagen. Es sei nur noch "eine Frage der Zeit, bis der erste Schuss fällt" (focus.de)

Schon seit Jahren wird in Moscheen für den Polizeidienst geworben, sogar in solchen, deren Betreiber vom Verfassungsschutz beobachtet werden (pi-news.net)

Österreich: Asylmissbrauch in Zahlen – Managergehalt für Asylbewerber

Tschetschenen-IS-FingerDie in Österreich lebenden Tschetschenen sympathisieren zu einem hohen Anteil mit dem IS. Bei jeder Gelegenheit zeigen sie den IS-Finger.

Eine Familie mit 5 Kindern erhält in Wien monatlich 2406,70 € netto an Mindestsicherung. Dazu Familienbeihilfe je nach Alter der Kinder +/- 750 €. Zusätzlich zur Mindestsicherung gibt es eine e-card [1] und damit freien Zugang zu Ärzten und in Spitäler, sowie den Mobilpass [ermäßigte Monatskarte und Halbpreisfahrschein für öffentliche Verkehrsmittel] und andere Vorteile (Befreiung von Rezeptgebühr und Spitalskosten, Befreiung von Rundfunkgebühr, Telefongebühren, Mietzuschuss, Einkaufsberechtigung in Sozialmärkten, usw.). Kein Grund für den "Ernährer", sich eine Erwerbsarbeit zu suchen.

[1] E-card: Die österreichische „e-card“ (Sozial-Versicherungs-Chipkarte) ist die personenbezogene Chipkarte des elektronischen Verwaltungssystems der österreichischen Sozialversicherung (Kranken-, Unfall-, Pensions-, Arbeitslosenversicherung).

Bei den Tschetschenen, die vor den Syrern die größte Flüchtlingsgruppe in Österreich waren, hat das System dazu geführt, dass die Tschetschenen immer tschetschenischer und islamischer lebten, da sie so die größten Gewinne aus dem Sozialsystem erwirtschaften konnten. Dabei waren die Tschetschenen ursprünglich noch völlig unverschleiert in Österreich angekommen. Sie sahen jedoch schnell, dass nicht die anstrengende Integration in die österreichische Arbeitswelt vom System belohnt wurde, sondern das Abtauchen in die eigene Parallelgesellschaft. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Wien: Die Umwandlung eines hell erleuchtenden Weihnachtsmarktes in einen farblosen orientalischen Winterbasar

Akif Pirinci: Arschoffen? Alan Posener: "99,9 Prozent der Muslime sind keine Terroristen"

Video: Dr. Nicolaus Fest zu Berliner Polizei, Multikulti und Staatsversagen (05:06)

Studentin mit arabischem Migrationshintergrund fotografiert vom Dienstrechner der Behörde Fahndungsbilder einer arabischen Großfamilie ab und versendete sie per WhatsApp! – Um Clanmitglieder zu warnen?

Köln-Frechen: Deutscher Schlichter Hans-Josef K. (51) von türkischem Mörder Ahmet D. (34) brutal abgeschlachtet

Österreich: Nachdem die Grünen aus dem Nationalrat geflogen sind, wird die linke Hetzseite "stopptdierechten.at" geschlossen

Österreich: Norbert Hofer Außenminister – Ex-Grüner Peter Pilz nun auch nicht im Nationalrat?

Jamaika-Koalition: Kriecht die machtgeile CDU den Grünen bei der Familienzuwanderung in den A****

6 Nov

jamaika_schrottDaniel Günther (2.v.r.) im Kreise weiterer CDU-Unterhändler, darunter Kanzlerin Angela Merkel, Parteivize Julia Klöckner und Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (v.l.n.r.)

CDU-Ministerpräsident Daniel Günther (Schleswig Holstein) fordert von seiner Partei vor der zweiten Sondierungsrunde mehr Kompromissbereitschaft. Beim Familiennachzug müsse es Zugeständnisse geben. In einem Interview der Bild-Zeitung nannte Günther als Beispiel die Zuwanderungspolitik. So müsse es beim Familiennachzug "gewisse Zugeständnisse von unserer Seite an die Grünen geben". >>> weiterlesen

Beatrix von Storch (AfD) schreibt:

Masseneinwanderung nächster Akt: Die CDU will den Grünen beim Familiennachzug entgegenkommen.

Politische Führung bedeutet für die Merkel-CDU, dass sie nichts sagt, und am Ende das tut, was die Grünen wollen. Angela Merkel ist in der Öffentlichkeit fast völlig abwesend, dafür meldet sich jetzt die zweite Reihe der CDU zu Wort. Nicht, um eigene Standpunkte zu vertreten, sondern um sich öffentlichkeitswirksam bei den Grünen anzubiedern. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther fordert seine eigene Partei zum Entgegenkommen gegenüber den Grünen beim Familiennachzug auf.

Das bedeutet noch höhere Zuwanderungszahlen, eine weitere Erschwernis der Abschiebungen, direkte Einwanderung in die Sozialsysteme, noch höhere Kosten für die Steuerzahler und wachsende neue Parallelgesellschaft. Die Grünen fordern, und die CDU gibt klein bei. Um mit den Grünen kuscheln zu können, wird die CDU das letzte bisschen Selbstachtung auch noch über Bord werfen. Die KanzlerInnen-Partei ist an Erbärmlichkeit und inhaltlicher Leere kaum noch zu überbieten.

Meine Meinung:

Das bedeutet auch, noch mehr Straftaten von Migranten, noch mehr Kriminalität, noch mehr Raubüberfälle, Körperverletzungen, Vergewaltigungen, noch mehr Islamisierung, noch mehr Zugeständnisse an die Muslime, noch weniger Sozialleistungen und bezahlbare Wohnungen für Deutsche, noch weniger Arbeitsplätze für deutsche Facharbeiter, denn die werden durch Billiglöhner aus dem Ausland ersetzt.

Noch höhere Gebühren für die Krankenkassen, noch weniger medizinische Leistungen, noch mehr marode Straßen, Schulen, Kindergärten, Brücken, Wasserstraßen, Schließung von Schwimmbädern, Büchereien, Krankenhäusern, Einsparungen in der Bildung, höhere Gebühren für den öffentliche Nahverkehr…. und am Ende der Untergang Deutschlands. Merkel will Machterhalt um jeden Preis und wenn Deutschland dabei zu Grunde geht.

rumbati schreibt:

Reggae mit Merkel "Wir schaffen das: Vereinen, was nicht zusammen gehört" hat sich Merkel diesmal auf die Fahne geschrieben. Generell tanzt und treibt es die Spitzen-Opportunistin mit jeder und jedem, wenn es ihrem bloßen Machterhalt dient. Bei ihrer neuen Reggae-Performance im besonderen ist ihr keine Verrenkung zu peinlich, widersinnig oder grotesk.

Ihren Tanz-Partnern von den anderen Ufern, CSU, FDP und Grüne könnte der Merkel-Reggae allerdings leicht das Genick brechen und der AfD einen erneuten Höhenflug bescheren. Die Schuhplattler aus Bayern dürften, wenn sie beim Merkel-Reggae mitmachen, Gefahr laufen, spätestens im nächstes Jahr bei der Bayern-Wahl gehörig auf die Nase zu fallen.

Noch ein klein wenig OT:

Video: Sehr gute Rede von Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) im Landtag von Baden-Württemberg


Video: Sehr gute Rede von Prof. Dr. Jörg Meuhten (AfD) im Landtag von Baden-Württemberg (15:13)

Meine Meinung:

Wenn man sich die Reaktion der Mitglieder des Landtags ansieht, hat man das Gefühl, dieser Landtag gleicht einem Irrenhaus, so verlogen, heuchlerisch, großmäulig, ätzend, verletzend, ruhestörend, lächerlich, schäbig, kleingeistig, diffamierend, erbärmlich und besserwisserisch benehmen sich diese "Volksverräter".

Siehe auch:

Ist Tariq Ramadan ein sadistischer Vergewaltiger? Kommt er wegen mehrfacher sexueller Übergriffe vor Gericht?

Glyphosat, stumme Zeugnisse einer schleichenden Katastrophe

700 Euro Weihnachtsgeld – Linke hetzen mit Fake-News gegen Flüchtlinge

Akif Pirincci: Ihr Kopftuchtanten und Schleiereulen schleicht euch in eure Heimat zurück

Dr. R. Lopez: Die selbstmörderische Willkommenskultur führt zum Zusammenbruch des deutschen Wirtschafts-, Sozial- und Rechtssystems

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