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Video: Dr. Alice Weidel (AfD) im deutschen Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

16 Mai

Vanessa_cardui_on_Eupatorium02By Adrian Häusler – Own work, CC BY-SA 3.0

Anlässlich der Haushaltsdebatte am 16. Mai 2018, die von Phoenix seit 9 Uhr LIVE übertragen wird, hielt die AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel am Mittwoch eine der besten Reden, die der Bundestag bislang erleben durfte. Dass sie dorthin traf, wo es den steuergeld- und zinsergaunernden Systemparteien wirklich weh tut, merkte man deutlich am Entrüstungsindex des diesmal voll besetzten Auditoriums.

Ernsthafte Sorgen muss man sich auch diesmal wieder um Herz-, Kreislauf und Stimmbänder von Antonia Hofreiter, Bündnis90/Die Irren, machen. Aber gegen nervöse Schnappatmung gibt’s Ritalin in der Bundestagsapotheke. Im Anschluss sprach auch die „Führerin der Freien Welt“, Angela Merkel. Ein ziemlich wirres Durcheinander und eher ein „Downer“ am frühen Morgen.

Hier die Rede von Weidel im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen!

„Der Haushalt ist der Nerv des Staates. Daher muss er den profanen Augen der Untertanen entzogen werden.“ Diesen Satz, der Kardinal Richelieu zugeordnet wird, haben Sie sich offensichtlich seit Jahrzehnten auf die Fahnen geschrieben.

Denn pünktlich zur Vorstellung des Haushaltes beginnt das Tarnen und Täuschen. Statt dem Souverän, dem Bürger, reinen Wein einzuschenken, werden vollmundige Sonntagsreden gehalten.

Dabei fühlen Sie sich dem Schriftzug am hohen Hause „Dem deutschen Volke“ ohnehin nicht mehr verpflichtet. Das Volk, das wollen Sie sich nämlich selbst aussuchen und zusammenstellen.

Sie reden von einer schwarzen Null – doch in Wahrheit sitzen die Steuerzahler auf einem gewaltigen Schuldenberg, den die künftigen Generationen erben werden.

Dennoch binden uns die jeweiligen Finanzminister, wie gestern auch Olaf Scholz, Jahr für Jahr einen Bären auf.
Wie das gelingt? Ganz einfach. Im Bundeshaushalt werden schlicht nicht alle Ausgabenposten aufgeführt. Denn wo ist zum Beispiel der EU-Etat im Haushaltsplan zu finden? Richtig – gar nicht.

Die rund 30 Milliarden, die Deutschland nach Brüssel transferiert, werden im Budget verschwiegen. Nach dem Brexit wird der Posten sogar noch größer.

Die Haftungen und Garantien für andere Euro-Staaten, Banken und die diversen Eurorettungsfonds sind gigantisch. Ganz zu schweigen von den Target-II-Salden, mit denen wir unsere Exporte nämlich selbst bezahlen.

Und auch ist das nur ein Teil der tatsächlichen Schulden überhaupt veröffentlicht. Es ist nämlich die Schattenverschuldung, die Sie der jüngeren Generation wie einen Mühlstein um den Hals gehängt haben.

Der Ökonom Bernd Raffelhüschen hat in seiner Generationenbilanz nachgewiesen: Auf unglaubliche sieben Billionen Euro beläuft sich die Gesamtverschuldung die Bund, Länder, Gemeinden und die Sozialkassen angehäuft haben.

Zuzüglich der zukünftigen Zahlung und Verpflichtung aus dem gesetzlichen Sozialversicherungssystem und ihrer stattlichen Pension und ich frage Sie: Ist das eigentlich noch verantwortliches Haushalten?

Sie reden von Verantwortung, doch in Wahrheit geben Sie das Königsrecht des Parlaments, die Budgethoheit, schamlos aus der Hand. „No taxation without representation“ – keine Besteuerung ohne Zustimmung des Parlaments. Grundsatz einer jeden parlamentarischen Demokratie.

Das Bundesverfassungsgericht hat ganz klar festgehalten: „Als Repräsentanten des Volkes müssen die gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Kontrolle über grundlegende haushaltspolitische Entscheidungen behalten. Der Deutsche Bundestag darf seine Budgetverantwortung nicht durch unbestimmte haushaltspolitische Ermächtigungen auf andere Akteure übertragen.“ So das Bundesverfassungsgericht.

Sie haben aber dennoch den Rettungsschirm, den dauerhaften, automatisierten Finanzierungsmechanismen zugestimmt. Und Sie bejubeln die Pläne von Präsident Emmanuel Macron. Kein Widerspruch zum gigantischen Transfer von deutschem Steuergeld. Kein Widerspruch zu einem EU-Finanzminister.

Ganz im Gegenteil. Es scheint Ihnen nämlich nicht schnell genug zu gehen, Verantwortung nach Paris und Brüssel zu übertragen und damit das Steuergeld, das Sie hier nie erarbeitet haben, sehr geehrte Damen und Herren.

„Unser Haushalt ist sozial gerecht“, behaupten Sie. Tatsächlich? Deutschland hat eine der höchsten Einkommenssteuer- und Ausgabenbelastungen aller westlichen Staaten. Durch Ihre absurde Steuerpolitik sind vor allem die mittleren und kleinen Einkommen, vor allem die Familien, belastet.

Die Steuerzahler bluten zusätzlich mit dem Abschmelzen ihrer Ersparnisse für die Zinsersparnis, die sich der Staat über die Null- und Negativ-Zins-Politik der EZB ermöglicht. Der Staat entschuldet sich also auf Kosten der Sparer und Steuerzahler. Und dann über die schwarze Null reden. Was ist daran gerecht, was ist daran sozial, sehr geehrte Damen und Herren?

Und das ist nichts anderes als Steuerzahler-Ausbeutung nach Gutsherrenart, was Sie hier praktizieren. Während die Infrastruktur dieses Landes verfällt, der Staat seine Bürger nicht mehr schützen kann, fließen Aber-Milliarden in die Aufnahme und Alimentierung illegaler Einwanderer und in die Sozialsysteme.

Und es ist erschreckend. In spätestens 20 Jahren wird jeder fünfte Rentner auf die Grundsicherung angewiesen sein. Trotz eines harten Arbeitslebens haben heute unzählige Senioren kaum genug zum Leben.

Zwei Beispiele aus Bochum. Zum einen Herbert W.: bis Mitte der 70er-Jahre unter Tage gearbeitet, später bei Opel. Hat viele Jahre ins deutsche Rentensystem eingezahlt. Sammelt am Wochenende Flaschen vor dem Ruhrstadion, um seine kümmerliche Rente aufzubessern.

Zum anderen Sami A.: ging früher auch einer beschwerlichen Arbeit nach. Er war Leibwächter von Osama bin Laden. Hat nie ins deutsche Sozialsystem eingezahlt. Fährt am Wochenende gern mit seinem Moped ins Grüne. Er erhält vom Staat 1.200 Euro pro Monat. Und das seit sage und schreibe zehn Jahren!

Und das ist aus meiner Sicht eine himmelschreiende Ungerechtigkeit, die Sie hier zu verantworten haben! Sie behaupten, der Haushalt sei „zukunftsorientiert“? Im Gegenteil, Sie verbauen die Chancen der zukünftigen Generationen.

Das Fundament unseres Staates, das sind die Menschen, die hier leben und arbeiten. Es sind aber nicht nur die Menschen, die jetzt hier leben, sondern auch die in Zukunft hier leben.

Und ja, wir haben die Hauptverantwortung für die Menschen, die Familien, die schon länger hier leben. Und diesen Menschen haben Sie zu dienen.

Staatsaufgabe ist nämlich, das über Generationen aufgebaute Volksvermögen treuhänderisch zum Wohl des deutschen Volkes zu verwalten und es nicht mit vollen Händen zum Fenster raus zu schmeißen. Denn Eigentümer sind die deutschen Bürger und nicht Sie, nicht die Regierung!

Seit 1972 werden in Deutschland jedes Jahr weniger Kinder geboren als Menschen sterben. Für die Überlebensfähigkeit eines leistungsfähigen Staates ist das ein Problem. Was haben Sie dagegen getan? Nichts. Naja, jedenfalls nichts wirksames.

Denn Sie setzen ausschließlich auf kompensatorische Einwanderung. Das sagen Sie ja die ganze Zeit. Bei muslimischen Zuwanderern schaut die Geburtenrate nämlich ganz anders aus. Sogar die Auffettung der Einwohnerzahl durch zugewanderte Straftäter mit mehrfachen Identitäten scheint Sie überhaupt gar nicht zu stören.

Doch, ich kann Ihnen sagen, Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messer-Männer und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern.

Dazu bedarf es einer qualifizierten, Herr Kauder, und keiner plan- und zügellosen bildungsfernen Zuwanderung. Und Deutschland ist schon lange ein grenzenloses Einwanderungsland für Unqualifizierte und ein Auswanderungsland für Hochqualifizierte geworden.

Und was tun Sie dagegen? Wer soll in Zukunft für die Renten aufkommen? Wer zahlt denn Ihre stattlichen Pensionen? Auch Ihre Herr Hofreiter, Sie Schreihals! Ihre eingewanderten Goldstücke etwa? Das glauben Sie ja wohl nicht im Ernst!

Die Bürger scheinen Ihnen vollkommen egal zu sein. Sie wollen sich darauf beschränken, den Niedergang unseres Landes zu verwalten. Ja, teilweise hat man den Eindruck, ihn sogar zu befeuern.

Aber das wird wohl Ihrem Wertekanon entsprechen. Wenn eine Bundestagsvizepräsidentin hinter einem Transparent her rennt „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“ und alle das hier mittragen, indem sie zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt wird wie Claudia Roth, dann muss man sich über nichts mehr wundern hier in diesem hohen Haus.

Und die AfD tritt hingegen für Verantwortung, Gerechtigkeit und für eine lebenswerte Zukunft ein.

Deshalb fordern wir erstens einen schonungslosen Kassensturz: Alle Zahlen müssen endlich mal offen auf den Tisch gelegt werden. Wir fordern den Sozialstaat endlich zu sichern und die Zukunft zu gestalten: Die Strategie des Generationenersatzes durch eine ungeregelte Zuwanderung – teilweise aus frauenverachtenden Stammeskulturen – hat sich als Holzweg erwiesen. Wohlstand kann nur gesichert werden, wenn in sichere Grenzen und in die kommenden Generation investiert wird.

Drittens: Echte Steuergerechtigkeit. Mittel- und Geringverdiener müssen endlich ehrlich belastet werden. Dazu muss der Grundfreibetrag endlich angehoben werden. 2.000 Euro brutto im Monat steuerfrei – das wäre doch mal visionär. Denn es kann doch überhaupt gar nicht sein, dass ein Facharbeiter bereits bei einem 1,3-fachen des Durchschnittslohnes den Spitzensteuersatz zu zahlen hat. Und ich kann Ihnen sagen: Es ist endlich Zeit für ehrliche Entlastungen.

Viertens: Keine weitere Aushöhlung der Souveränität. Die Hoheit über unseren Haushalt gehört nach Berlin und nicht nach Brüssel.

Und in diesem Sinne schließe ich mit einem Zitat des früheren tschechischen Präsidenten Zeman, das Ihnen auch schon die ehrenwerte, ehemalige CDU-Abgeordnete Erika Steinbach vorgetragen hat. Ich zitiere: „Falls Sie in einem Land leben, in dem Sie für das Fischen ohne Anglerschein bestraft werden, jedoch nicht für den illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, dann haben Sie das volle Recht zu sagen, dieses Land wird von Idioten regiert“.


Video: Alice Weidel (AfD) am 16.05.2018 im Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

Quelle: Video: Alice Weidel (AfD) am 16.05.2018 im Bundestag: „Dieses Land wird von Idioten regiert“ (11:19)

Meine Meinung:

Natürlich regen sich die verantwortungslosen Politiker der etablierten Parteien auf, wenn man ihnen den Spiegel vorhält. Die Regierung ist so unverschämt und redet von der Schwarzen Null. In Wirklichkeit aber hat sie über den europäischen Rettungsfond einen Gesamtschuldenberg von 7 Billionen Euro angesammelt, von dem sie nicht einen Cent wiedersehen wird.

Außerdem raubt sie dem deutschen Sparer mit ihrer Nullzinspolitik das ersparte Geld von seinem Konto. Am besten aber gefällt mir der grüne Schreihals, die “Biotonne” Anton Hofreiter, der in Minute 08:15 seinen Mund nicht halten kann und wie ein Irrer im Bundestag herumschreit. Was für eine dünnhäutige Pfeife, der es nicht einmal ertragen kann, eine andere Meinung anzuhören.

Wolfgang Schäuble kritisiert am Ende der Rede von Alice Weidel, dass sie den Begriff "Kopftuchmädchen" benutzt hat und erteilt ihr eine Rüge, weil sie dadurch allen Frauen, die ein Kopftuch tragen diskriminiert hat. Aha, allein der Begriff Kopftuchmädchen ist also eine Diskriminierung. Das ist mir vollkommen neu.

Für mich ist das Kopftuch ein Zeichen der Unterwerfung unter den patriarchalisch und frauenfeindlich orientierten Islam. Ich glaube allerdings nicht, dass die Kopftuchmädchen dies überhaupt erkennen. Was ich aber immer wieder erkenne, ist der Hass dieser Kopftuchmädchen gegenüber der Demokratie, gegenüber unserer Gesellschaft und selbst gegenüber der Gleichberechtigung.

Und dies scheinen Menschen wie Wolfgang Schäuble nicht zu erkennen, der befürchtet, Europa würde in Inzucht degenerieren, zu deutsch, verblöden, wenn man es nicht mit Kopftuchmädchen, muslimischen Gewalttätern, Vergewaltigern, Drogendealern, Dschihadisten, Islamisten, Salafisten, Terroristen, Sozialschmarotzern, Kopftretern und Messermuslimen vollstopft. 

Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.06.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)

Nachdem die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel am Mittwoch Morgen eine der besten Reden, die der Bundestag bislang erleben durfte, gehalten hat (PI-NEWS berichtete), stand ihr kurze Zeit später AfD-Chef Alexander Gauland in seiner Rede in nichts nach. Er maßregelte seinen Vorredner Volker Kauder (CDU) für seine oberlehrerhafte Kritik an der AfD und an Weidel und zeigte danach detailliert auf, welch ein Irrsinn sich derzeit in Deutschland abspielt.


Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)

Quelle: Video: Brillante Rede von Alexander Gauland (AfD) am 16.06.2018 im deutschen Bundestag: „Welch ein Irrsinn!” (11:57)

Video: Rüdiger Lucassen (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag zum Verteidigungsetat: „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)

In der Haushaltsdebatte am am 16.05.2018 im Deutschen Bundestag ging es am Mittwoch auch um den Verteidigungshaushalt. Dabei kritisierte der Sprecher des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages und dortiger Obmann der AfD, Rüdiger Lucassen, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) scharf. Er spricht unter anderem darüber, dass durch die Verteidigungspolitik die Lebensentwürfe junger Hubschrauberpiloten zerstört wird, denn ihnen wird die Fluglizenz entzogen, weil die Hubschrauber nicht einsatzbereit sind und sie demzufolge keine Flugpraxis haben.

„Wenn dieser Verteidigungshaushalt Ihre Antwort auf die sicherheitspolitische Lage und den erbärmlichen Zustand unserer Streitkräfte ist, dann ist Ihnen nicht mehr zu helfen.“ Der 66-Jährige muss es wissen: Im Gegensatz zu von der Leyen war er 34 Jahre lang Soldat im Deutschen Heer, dort u. a. als Hubschrauberpilot, Referent bei der NATO und im Bundesministerium der Verteidigung, zuletzt im Rang eines Oberst i. G., tätig.


Video: Rüdiger Lucassen (AfD): „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)

Quelle: Video: Rüdiger Lucassen (AfD) am 16.05.2018 im deutschen Bundestag zum Verteidigungsetat: „Von der Leyen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen“ (06:41)

Video: Herbert Kickl (FPÖ): Österreich ist kein Einwanderungsland – 17.4.2018 (03:30)


Video: Herbert Kickl (FPÖ): Österreich ist kein Einwanderungsland – 17.4.2018 (03:30)

Siehe auch:

Umfrage unter Schulleitern: Gewalt gegen Lehrer an jeder dritten Grundschule

Video: Laut Gedacht #81: Hass im Staatsfunk – Böhmermanns Trollarmee (08:39)

Michael Klonovsky: Sarah Wagenknecht erklärt den Menschenhasser Karl Marx zum Demokraten

Video: Hyperion im Gespräch mit Hagen Grell: Ursachen der niedrigen Geburtenrate (45:47)

Schulexperte: Gewalt gegen Lehrer ist in erster Linie ein Migrationsproblem

Überwachungsstaat Deutschland: Spitze bei Twitter-, Facebook- und Amazon-Sperrungen

Sind unsere Top-Politiker noch normal? – Papst spricht zu Ostern von Versöhnung mit den Muslimen – aber schützt den Petersplatz mit 5.000 Sicherheitskräften vor den Muslimen

2 Apr

Selten kam klarer zum Ausdruck, wie sehr Mitglieder der Bundesregierung Demokratie und Volk zutiefst verachten: Massive Fehlentscheidungen, an denen auch Schäuble beteiligt war, werden als „Gang der Geschichte“ dargestellt, die wir „nicht aufhalten können“. Wieso verläuft denn der „Gang der Geschichte“ in Polen, Ungarn, Tschechien und jetzt auch in Österreich ganz anders, Herr Schäuble?

Mehr als 70 Jahre haben sich in Deutschland Erzieher, Meinungsbildner, Regierende und Medien mit dem Impetus einer humanen Gesellschaftsordnung um das Ziel bemüht, die Wiederholung der Gräueltaten unserer Väter auszuschließen. Wenn also die jahrzehntelange Stigmatisierung des Holocaust richtig war, weshalb haben Merkel & Co. ohne Not mehr als eine Million Muslime in Deutschland aufgenommen, von denen man weiß, dass sie in der Heimat dazu erzogen werden, Juden zu hassen und bis aufs Blut zu bekämpfen?

Papst Franziskus feierte heute die Messe auf dem Petersplatz, ein Fest der Versöhnung. Hier zeigt sich die Schizophrenie in seinem vollkommenen Ausmaß. Dreitausend Sicherheitskräfte sicherten die Messe. Seit Freitagabend wurden im Umkreis von 6 Kilometern des Petersplatzes Autos, Händler und Verkaufswagen verbannt, unzählige Absperrgitter und Blockaden errichtet und der Ort der Versöhnung mit Körperscannern und Wachpersonal hermetisch abgeriegelt. Anfang der Woche war in Turin der italienische Chefpropagandist der IS-Terrorgruppe festgenommen worden, kurz darauf in der Nähe von Rom weitere Verdächtige, die einen Anschlag in Rom geplant hatten.

Nach einem kurzfristig einberufenen Sicherheitsgipfel am Mittwoch im italienischen Innenministerium haben die Behörden die Maßnahmen noch einmal um 2.000 Mann verstärkt. Man könnte diese hochgradig schizoiden Reaktionen unserer Führer einschließlich der Kirchenfürsten als gelebte Satire interpretieren. Sie laden die Feinde unserer christlichen Welt ein, damit wir im Anschluss mit schwer bewaffneten Sicherheitskräfte dafür sorgen können, für Frieden und die Versöhnung zu beten.

Bayern ist FREI

Sind unsere Top-Politiker noch normal?

Von Claudio Michele Mancini April 01, 2018

Um es vorwegzunehmen, je länger man unsere Top-Politiker beobachtet und deren Entscheidungen oder öffentliche Äußerungen analysiert, desto mehr kommt der Beobachter zur Überzeugung, dass mit dem politischen Spitzenpersonal etwas nicht in Ordnung sein kann. Die Schizophrenie scheint in Regierungskreisen weiter verbreitet zu sein, als dem gläubigen Wahlvolk lieb sein kann. 

Schizophrenie ist eine schwere psychische Erkrankung die im akuten Stadium eine Vielzahl charakteristischer Störungen aufweist, die fast alle Bereiche der Psyche betreffen. Verzerrung der Wahrnehmung, das Denken, die Ichfunktionen, den Willen und das Gefühls- und Gemütsleben, beispielsweise. Es ist wahrlich keine Neuigkeit, wenn Psychologen und Soziologen behaupten, dass der Anteil hochgradig neurotischer Individuen auf Top-Ebenen der Gesellschaft überproportional groß ist.

Schäuble beweist mit seinem öffentlichen Statement bedenkliche Symptome, wenn er im Wissen jener islamisch-tradierten Feindschaft gegen eine Religionsgemeinschaft Menschen ins Land lässt, deren Ziel es ist, das Judentum…

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Video: Beatrix von Storch geißelt islamischen Judenhass in Deutschland – Bundestagsdebatte über Antisemitismus (05:14)

5 Feb

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Der unabhängige Expertenkreis Antisemitismus hat im Auftrag des Bundestages antisemitisch motivierte Straftaten untersucht und dazu Juden in Deutschland über die Personen, die sie angegriffen haben befragt. Dabei wurden Moslems am häufigsten genannt, das berichtet Beatrix von Storch (AfD) am 18. Januar im Bundestag und nimmt den Bericht zur umfassenden Kritik, u.a. über die in polizeilichen Statistiken falsch oder gar nicht dargestellten Hintergründe solcher Angriffe, zum Anlass.

Die Rede im Wortlaut:

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren. Antisemitismus in jeder Form ist eine Schande. Und Antisemitismus ist ein Angriff auf unsere jüdischen Bürger, es ist ein Angriff auf die Grundlagen unserer westlichen Zivilisation. Diese Zivilisation steht auf einem jüdisch-christlichen Fundament.

Der vorliegende Antrag betont richtigerweise, dass es Antisemitismus in allen politischen Lagern zu finden gibt. Wir in Deutschland haben aufgrund unserer Geschichte eine ganz besondere Verantwortung, und zu dieser bekennen wir uns ausdrücklich.

Zu unserer besonderen Verantwortung gehört es aber auch, vor der neuen Qualität antisemitischer Angriffe in Westeuropa nicht die Augen zu verschließen. Hilfreich ist dazu der zweite Bericht des unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus. Im Auftrag des Bundestages hat dieser Kreis antisemitisch motivierte Straftaten untersucht und dazu Juden in Deutschland befragt.

Ich zitiere: „Gefragt „Was war das für eine Person, von der die Tat ausging“, wird die Kategorie „eine muslimische Person“ weitaus am häufigsten genannt, gefolgt von „mir unbekannt“. Erst dann folgen in gleicher Quantität linksextreme und rechtsextreme Personen.“

Dass polizeiliche Statistiken das nicht abbilden, mag ein Beispiel aus Berlin vom 25. Juli 2014 erklären:

Nationalsozialistische Parolen der schiitischen Hisbollah gegen Träger von Israel-Fahnen am Rande des Al-Quds-Marsches wurden in der PMK-rechts [Polizeiliche-Kriminal-Statistik], also als „rechtsextrem“ erfasst. Meine Damen und Herren, machen wir uns ehrlich: Statistiken, die Straftaten islamischer Terrormilizen als „rechte Kriminalität“ erfassen, sind unbrauchbar. Sie verschleiern, aber irgendwann holt die Realität einen ein.

In Frankreich z.B. ist die Realität schon eine andere: Seit dem Jahr 2006 sind insgesamt 40.000 Juden aus Frankreich allein nach Israel „ausgewandert“. Sie sind geflohen vor Terror und den tagtäglichen Übergriffen und Bedrohungen. Das sind Flüchtlinge, über die niemand spricht — weil sie vor Muslimen flüchten. Das ist die Gegenwart in Frankreich. […]

Die AfD wird mit ganzer Kraft dafür kämpfen, dass das nicht die Zukunft in Deutschland sein wird. Es sind natürlich nicht alle Muslime, von denen dieser Terror gegen Juden und Andersgläubige ausgeht, aber es sind bei weitem zu viele. Wenn in Deutschland Israelfahnen verbrannt werden, […] oder jüdische Schüler von ihren Mitschülern gemobbt werden, wenn jüdische Bürger sich davor fürchten müssen, die Kippa öffentlich zu tragen oder Einrichtungen von der Polizei bewacht werden müssen, ist nicht hinnehmbar. Aber es geht ja auch anders:

Ich war als EU-Abgeordnete im letzten Mai in Ungarn. Da habe ich ein jüdisches Zentrum besucht. Das musste nicht von der Polizei geschützt werden. Die Türen standen offen. Die Kinder spielten auf der Straße — die Jungs trugen Kippa. Victor Orban will, dass das so bleibt. Das erklärt auch seine Haltung in der Flüchtlingsfrage. Er hat eine Null-Toleranz-Politik gegen Antisemitismus angekündigt und deswegen erhält Ungarn auch die Unterstützung von Israel.

Der Politikwissenschaftler Bassam Tibi, der unter anderem am Center for Advanced Holocaust Studies in Washington D. C. tätig war, nannte in einem Beitrag für den „Cicero“ den heutigen islamischen Judenhass die „stärkste Spielart des totalitären Antisemitismus im 21. Jahrhundert.“

Davon findet sich in dem vorliegenden Antrag leider nichts. Der Islam ist der Elefant im Raum. Und wir sehen ihn alle trotzdem. Sie nennen ihn Zuwanderung — oder heute — [wie] Herr Volker Kauder (CDU) und auch Frau Kerstin Griese (SPD) [gesagt haben]: „Menschen aus anderen Kulturkreisen, Nordafrika und dem Nahen Osten“. — Aber wir sehen den Elefanten im Raum.

Aber es gibt eine Reihe von Punkten in dem Antrag, die diese Mängel aufwiegen. Insbesondere die Verschärfung des Aufenthaltsrechts ist ein wichtiger Punkt. Es ist höchste Zeit, dass die Hasspredigten gegen Juden, aber auch gegen Christen und sogenannte Ungläubige zu einem besonders schwerwiegenden Ausweisungsgrund führen.

Das ist gut, und das ist richtig. Es wird der AfD darum gehen, dass dann aber auch konsequent abgeschoben wird. Und das nicht nur bei Asylbewerbern, sondern auch z.B. bei Imamen, die schon länger hier Hass predigen. Außerdem begrüßen wir sehr, dass bei antisemitischen Straftaten die Tätermotivation in Zukunft erfasst werden soll. Die Hisbollah gehört nicht in die PMK „rechts“.

Jüdisches Leben und jüdische Tradition gehören zu Deutschland. Es hat immer zu Deutschland gehört. Es ist ein wichtiger Teil unseres kulturellen Erbes. Das müssen wir vor Angriffen schützen. Und dazu gibt es keine zwei Meinungen.


Video: Beatrix von Storch AFD: Der ISLAM ist der ELEFANT im Raum! Ungarn zeigt wie es geht! (05:14)

Quelle: Video: Beatrix von Storch geißelt islamischen Judenhass in Deutschland – Bundestagsdebatte über Antisemitismus (05:14)

Video: Michael Stürzenberger: Interview beim Neujahrsempfang von Pro Köln (11:00)


Video: Michael Stürzenberger: Interview beim Neujahrsempfang von Pro Köln (11:00)

Quelle: Video: Michael Stürzenberger: Interview beim Neujahrsempfang von Pro Köln (11:00)

Siehe auch:

Jürgen Fritz: Imad Karim ist mein Bruder, nicht Heiko Maas

Ich habe Angst um meine Tochter – mein Sohn wurde von Russen verprügelt – einfach so

Islamisierung: Der Hijab-Wahn von Katjes zeigt, daß ganz Deutschland eine Dauerpropaganda-Sendung geworden ist

Agenda 2050: Der neue Totalitarismus: Die Zukunftsvision einer irren Kanzlerin?

Video: Wie die Flüchtlingsindustrie unseren Untergang vorbereitet (15:15)

Necla Kelek: Der Familiennachzug dient der Herrschaftssicherung des Mannes

Warum Familiennachzug ein so großes Thema ist: Die Altparteien sind abhängig von der Gunst der "Sozialmafia"!

Video: Junge Freiheit Spezial: Joachim Steinhöfel: „Merkel ist eine ehrenwerte Frau“ (26:02)

22 Jul

steinhoefel_jf_sommerfest

Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel war am 15. Juli beim Sommerfest der Jungen Freiheit in Berlin zu Gast und hielt eine großartige Rede zum Merkel-Deutschland 2017, in der er gewohnt pointiert und scharf den Zustand unseres Landes skizzierte. Absolut hörenswert. Nachlesen kann man den Text der Rede auf steinhoefel.com.


Video: "Merkel ist eine ehrenwerte Frau" – Festrede von Joachim Steinhöfel (26:02)

Quelle: Video: Junge Freiheit Spezial: Joachim Steinhöfel: „Merkel ist eine ehrenwerte Frau“ (26:02)

Siehe auch:

Schweiz: Eine Autofahrt durch Brügg mit bunten Aussichten (02:04)

Die linke Gehirnwäsche führt in den Suizid einer ganzen Gesellschaft

Wiener Rettungssänitäter: „Wir sind am Limit!“

Paris Multikulti: G20 war gestern – In Frankreich brennen in wenigen Stunden 897 Autos während des Nationalfeiertags

Esslingen: Bewaffneter mit „dunklem Teint“ in der Friedrich-Ebert-Schule

Bremen: Polizisten-Kopftreter in Bremer Innenstadt

Bonn Bad-Godesberg: Urteil im Niklas-Prozess: Freispruch für den marokkanischen Angeklagten Walid S.

3 Mai

tatort_niklas_pöhlerDas Urteil ist keine Überraschung mehr: Das Gericht hat den Hauptangeklagten Walid S. im Fall des am 7. Mai 2016 in Bad Godesberg getöteten Niklas Pöhler freigesprochen. Zuvor hatten bereits sein Anwalt sowie die Staatsanwaltschaft einen Freispruch beantragt. Dem 21-jährigen Walid S. war demnach keine Tatbeteiligung nachzuweisen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Irgendwie werde ich aus der ganzen Tat nicht so recht schlau. Einerseits soll ein Freund von Niklas gesehen haben, wie der Marokkaner Walid S., der als Schläger polizeibekannt war, einen Faustschlag gegen den Kopf von Niklas Pöhler verübt hat. Im Bonner Generalanzeiger (BG) heißt es, dieser Faustschlag sei tödlich gewesen und habe sechs Tage später zum Tod geführt. Niklas P. soll aber andererseits bereits auf dem Boden liegend noch gegen den Kopf getreten worden sein. Dies wird im BG aber gar nicht weiter thematisiert.

In der "Welt" heißt es: "Niklas lag wohl schon reglos am Boden, niedergestreckt von einem Schlag gegen die Schläfe. Der Täter ließ dennoch nicht von ihm ab. Er sei zurückgekommen und habe Niklas nochmal gegen den Kopf getreten, berichtet der Bonner Oberstaatsanwalt Robin Faßbender. „Mit voller Wucht“, fügt der Bonner Oberstaatsanwalt hinzu."

Später heißt es dann, dass der Tod durch den Schlag verursacht worden sei. Woher will man dies so genau wissen? Könnte der Fußtritt nicht ebenso dafür verantwortlich sein? Und merkwürdigerweise wird der Fußtritt gar nicht mehr erwähnt, sondern es wird behauptet, dass das Gehirn von Niklas eine Vorschädigung aufgewiesen und schon ein leichter Schlag zum Tode geführt hätte. Wie glaubwürdig ist das alles? Oder wurde hier schon mal ganz fleißig an einem Freispruch gebastelt?

Dann kommt ein zweiter Verdächtiger ins Gespräch, der 22-jährige Tunesier Hakim D., der Walid S. ziemlich ähnlich sieht und der zur Tatzeit ebenfalls am Tatort gesehen worden war und dem die bei Walid S. gefundene Jacke mit Niklas‘ Blut gehört. Eine Zeugin sagte aus, ein Bekannter von ihr habe Hakim D. als Angreifer von Niklas erkannt und vor Gericht aus Angst nicht die Wahrheit gesagt. Besagter Zeuge bestritt dies jedoch vor Gericht und blieb bei seiner Aussage: Er habe den Angreifer von Niklas nicht erkannt.

Wenn Niklas Freund gesehen hat, wie Walid S. Niklas gegen den Kopf geschlagen hat, dann muss er doch wohl auch gesehen haben, wer ihn getreten hat, als er bereits auf dem Boden lag. Warum wird darüber nicht berichtet? Haben Walid S. und Hakim D. etwa gemeinsame Sache gemacht oder wollte der eine den anderen decken oder hat ihn womöglich sogar gedeckt? Bleibt der Tod von Niklas, der am 7. Mai 2016 in Bad Godesberg von drei Tätern attackiert und von einem so gegen den Kopf geschlagen worden war, dass er eine Woche später starb, nun ungesühnt? (der zweite Angeklagte im Prozess war Roman W.)

In seinem Plädoyer sagt Staatsanwalt Florian Geßler dann: Und noch etwas mache ihm zu schaffen, so der Ankläger: „Ich bin davon überzeugt, dass es viele Zeugen gibt, die genau wissen, wer es war und aus falschem Ehr- oder Zusammenhaltsgefühl schweigen.“ Ihnen sei es wichtiger, zusammen im Kurpark herumzuhängen, als bei der Aufklärung eines schweren Verbrechens zu helfen." Damit kann er ja eigentlich nur die Freunde der beiden Migranten gemeint haben. Wie es im Fall des Tunesiers Hakim D. weitergeht, will die Staatsanwaltschaft laut ihres Sprechers Robin Faßbender erst nach dem Urteil prüfen. Wie er erklärt, wurde der 22-Jährige kürzlich aus einer Strafhaft entlassen und noch nicht wie geplant, in die Heimat abgeschoben.

Nachtrag 05.05.2017 – 00:30 Uhr

Bonn Bad-Godesberg: Freispruch-Richter Volker Kunkel kritisiert “Hype” um Niklas P.

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Der Richter Volker Kunkel (Foto), der den Prozess gegen den Mörder von Niklas P. leitete und den dringend Tatverdächtigen Walid S. frei sprach (PI berichtete), verhöhnte die Familie des Mordopfers in seiner Urteilsbegründung, indem er erklärte, es sei aus dem Fall etwas gemacht worden, was es gar nicht sei und überhaupt nicht die brutalste Tat, wie es von Anfang an geheißen habe. Es gebe weitaus schlimmere Fälle für ihn zu verhandeln, wie zum Beispiel Täter, die Ausländer “klatschen”. Einen Jugendlichen zu ermorden, der noch das ganze Leben vor sich hatte, ist laut dieser Logik offenbar gar nicht weiter schlimm. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Bei solch einem Richter wundert mich der Freispruch überhaupt nicht. Man könnte einfach nur noch kotzen.

Hier die ganze Geschichte zum Fall von Niklas Pöhler

Buntes Bayern: Jetzt auch islamische Kültür in Priem am Chiemsee

Hier noch ein aktueller Fall eines afghanischen Kopfstechers, der demnächst wohl auch freigesprochen wird, damit er weiterhin seiner fachmännischen Tätigkeit als Halsabschneider nachgehen kann, um islamische Konvertiten, die sich vom Islam abwenden, schariagerecht zu bestrafen. Das Gericht wird bestimmt Verständnis für seine islamisch-folkloristische Vorstellung haben, denn schließlich haben wir ja Religionsfreiheit in Deutschland.

Hier darf jeder seine Religion so frei ausleben, wie es ihm seine Religion empfiehlt, denn im Koran Sure 4,89 heißt es: „Sie möchten gern, dass ihr ungläubig werdet, wie sie ungläubig sind, so dass ihr (alle) gleich seiet. Nehmt euch daher von ihnen keine Vertrauten, bevor sie nicht auf Allahs Weg auswandern! Kehren sie sich jedoch ab, dann ergreift sie und tötet sie, wo immer ihr sie findet, und nehmt euch von ihnen weder Schutzherrn noch Helfer.” 😉

Prien (Bayern): Mord im Supermarkt – Afghane (29) tötet Landsfrau (38) – Kinder (5/11) des Opfers mussten brutale Bluttat mitansehen!

supermarkt_prienAm Samstagabend kam es zu einer brutalen Bluttat vor einem Supermarkt in Prien. Ein Afghane (29) stach eine Landsfrau (38) nieder, die kurz darauf im Krankenhaus verstarb. Die Kinder des Opfers mussten alles mit ansehen. >>> weiterlesen

Prien am Chiemsee – Buntes Bayern: Afghane sticht Afghanin in den Kopf und schneidet ihr die Kehle durch – Prien zwischen Fassungslosigkeit und Maibaum-Feierlichkeiten

prien_buntes_bayernNach der schrecklichen Bluttat vor einem Supermarkt in der Franziska-Hager-Straße, bei der ein Afghane (29) eine Landsfrau (38) erstach, säumen Blumen und Kerzen den Gehweg. Die kleine Marktgemeinde ist hin- und hergerissen zwischen Trauer, Wut und Maibaum-Feierlichkeit… „Er sei dann von hinten auf die Frau los, habe ihr in den Kopf gestochen und die Kehle durchgeschnitten. Wie in Trance soll er dann weiter auf sein Opfer eingestochen haben. Eine unfassbar grausame Bluttat!“ >>> weiterlesen

Prien: Afghane ersticht Afghanin vor bayrischem Supermarkt: „Farima musste sterben, weil sie Christin wurde“ Davon ist die Schwester des Opfers überzeugt

Farima_S._Prien

Vor sechs Jahren flüchtete Farima S. (38) mit ihrer Familie aus Afghanistan nach Deutschland. In Prien am Chiemsee (10 000 Einwohner, Bayern) fand sie eine neue Heimat. Doch ausgerechnet hier, wo sie sich endlich sicher fühlte, wurde die vierfache Mutter ermordet. Ein Landsmann erstach sie vor dem Supermarkt, vor den Augen zwei ihrer Söhne (5, 11)! Die Schwester des Opfers glaubt: „Meine Schwester musste sterben, weil sie Christin wurde.“ >>> weiterlesen

Robert schreibt:

Null Toleranz mehr! Es ist mal irgendwo genug der Toleranz und der Akzeptanz! So kann das einfach nicht mehr weiter gehen! Der Islam sollte grundsätzlich verboten werden! Und das in der ganzen Welt! Der Islam ist Gewalt, Hass und Intoleranz! Warum sollen wir das akzeptieren, wenn die so Leben wollen dann bitte schön tut das in euren Heimatländern, aber bitte nicht bei uns! Wir haben komplett andere Gesetze und eine andere  Kultur, das kann ja nicht passen! Wacht endlich auf, bevor ganz Europa unter das Joch des Islams fällt!

Günter schreibt:

Der einzige Grund, warum sie zum Christentum konvertiert ist, ist der, um hier erfolgreich Asyl [Sozialleistungen] zu bekommen.

Siehe auch:

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): WDR jetzt mit dem “Erklärnazi”(49:45)

Weilers Wahrheit: Dieses Volk kann mich langsam aber sicher mal am A**** lecken!

Video: Keine Putzfrau: Flüchtling beschwert sich in Videobotschaft

Das neue Buch von Michael Klonovsky ist da – "Schilda wird täglich bunter"

Köln: Stadtteile mit über 75 % Migrantenanteil: Finkenberg und Chorweiler

Unbekannte setzen Schwedens größte Moschee in Brand

Video: "hart aber fair": Sicherheit, Steuern, Rente – der Wahlcheck 2017!

17 Jan

Wie soll Deutschland vor dem Terror geschützt werden, wie weiter in der Flüchtlingsfrage, was bringt mehr soziale Gerechtigkeit? Zum Auftakt des Superwahljahrs 2017 diskutieren Spitzenpolitiker von Union, SPD, Linken, Grünen, AfD und FDP!

Deutschland braucht eine neue Politik, neue Politiker an den entscheidenden Stellen. 2017 haben wir mehr als eine Chance zur Richtungsänderung. Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und in NRW und die Bundestagswahl. Unter dem Motto „Sicherheit, Steuern, Rente – der Wahlcheck 2017!“ sind heute Abend (16.01.2017) um 21 Uhr in der ARD bei „Hart aber Fair“ Spitzenpolitiker der Blockparteien und Frauke Petry für die AfD eingeladen ihre Standpunkte zu definieren.

• Gastgeber Frank Plasberg
Frauke Petry (Bundesvorsitzende der AfD)
Sarah Wagenknecht (Fraktionsvorsitzende DIE LINKE)
Volker Kauder (Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion)
• Thomas Oppermann (SPD-Fraktionsvorsitzender)
Katrin Göring-Eckardt (Fraktionsvorsitzende der Grünen)
• Christian Lindner (Bundesvorsitzender der FDP)

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Video: "hart aber fair": Sicherheit, Steuern, Rente – der Wahlcheck 2017! (75:23)

Hier noch eine Kritik an der Sendung von Klaus Hildebrand und von Michael Weilers

Siehe auch:

Ungarn will alle Asylbewerber inhaftieren

Der Spiegel und seine Lesermeinungen – was darf gesagt werden und was nicht?

Akif Pirincci: Auf die Knie, Fräulein!

Mönchengladbach: Schwarzafrikanischer Sextäter greift Helfer mit Flasche an

Video: Anne Will: Bürger verunsichert – Wie umgehen mit kriminellen Zuwanderern? (59:55)

Magdi Allam: Der Terror ist ein Mittel zur Islamisierung

Prof. Soeren Kern: Ein Monat des Islam und Multikulturalismus in Deutschland: Oktober 2016 – Kinderehen, No-go-Areas, Gruppenvergewaltigung

3 Dez

Von Soeren Kern, Originaltext: A Month of Islam and Multiculturalism in Germany: October 2016

Übersetzung: Stefan Frank

muenchener_oktoberfest

Das diesjährige Münchener Oktoberfest verzeichnete die niedrigste Besucherzahl seit 2001. Berichten zufolge blieben die Besucher aus Angst vor Terrorismus und sexuellen Übergriffen durch Migranten fern. (Foto: Flickr/Sergey Zhaffsky)

  • Einwohner des Essener Stadtteils Altenessen beklagen sich, die Polizei weigere sich oft, auf Hilferufe zu reagieren. Sie flehen die Vertreter der Stadt an, die Ordnung wiederherzustellen. Ein Anwohner sagt: "Ich bin hier geboren und fühle mich nicht mehr sicher." Die Kommunalfunktionäre weisen die Beschwerden barsch zurück.

  • Das Sarah-Nußbaum-Haus, ein Kindergarten in Kassel, erklärt, "wegen des hohen Anteils muslimischer Kinder" und wegen der "unterschiedlichen Kulturen der Kinder" würde auf "christliche Rituale verzichtet".

  • In den ersten sechs Monaten von 2016 wurden die Ausweise von mehr als 2.000 Migranten, die Asyl beantragt haben, als Fälschungen entlarvt – trotzdem ließen die Grenzkontrolleure sie nach Deutschland einreisen. Sicherheitsanalysten warnen davor, dass Migranten mit gefälschten Papieren Verbindungen zum Islamischen Staat haben könnten.

  • Bundespräsident Joachim Gauck sagt, er glaube, dass Deutschland irgendwann einen muslimischen Präsidenten haben werde.

  • Überall in deutschen Flüchtlingsunterkünften attackieren Muslime Christen. "Die in den Herkunftsländern vorherrschende Bedrängung erleben religiöse Minderheiten hier in den Flüchtlingsunterkünften eins zu eins wieder", so die NGO Open Doors.

  • Das Statistische Bundesamt meldet, dass die Geburtenrate in Deutschland den höchsten Stand seit 33 Jahren erreicht hat, getrieben vor allem von den von Migrantinnen geborenen Babys.

  • Ein 49-jähriger syrischer Flüchtling in Rheinland-Pfalz hat Sozialleistungen für seine vier Ehefrauen und 23 Kinder beantragt.

1. Oktober: Zwei Migranten vergewaltigen eine 23 Jahre alte Frau in Lüneburg. Die Frau geht mit ihrem Kleinkind in einem Park spazieren, als die beiden Männer sie von hinten umschubsen. Die Männer zwingen das Kind, zuzusehen, wie sie sich abwechselnd an der Frau vergehen. Die Täter fliehen und sind auf freiem Fuß.

2. Oktober: Ein 19-jähriger Migrant vergewaltigt eine 90-jährige Frau, als sie eine Kirche in der Düsseldorfer Innenstadt verlässt. Die Polizei beschreibt den Verdächtigen anfangs als einen "Südeuropäer mit nordafrikanischen Wurzeln". Später kommt heraus, dass es sich um einen Marokkaner mit spanischem Pass handelt.

2. Oktober: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble fordert die Entwicklung eines "deutschen Islam", um Muslimen im Land zu helfen, sich zu integrieren. In einem Kommentar für die „Welt am Sonntag” schreibt er:

"Wir … wollen, gerade angesichts der so vielfältigen Herkunft der Muslime in Deutschland, die Entwicklung eines deutschen Islam fördern, die Entwicklung eines Selbstgefühls der hier lebenden Muslime als Muslime in Deutschland, in einer freiheitlichen, offenen, pluralen und toleranten Ordnung, mit ihrer guten Mischung – nach unserem Grundgesetz – von staatlicher religiöser Neutralität. …"

"Ohne Zweifel ist die wachsende Zahl von Muslimen in unserem Land heute für die Aufgeschlossenheit der Mehrheitsgesellschaft eine Herausforderung. Die Herkunft der allermeisten Flüchtlinge bedeutet auch, dass wir es zunehmend mit Menschen aus ganz anderen Kulturkreisen zu tun haben als bisher. … Wir dürfen in dieser angespannten Situation keine Atmosphäre entstehen lassen, in der gut integrierte Menschen sich in Deutschland fremd fühlen."

4. Oktober: Wie der „Münchner Merkur” berichtet, lag die Besucherzahl beim Münchener Oktoberfest auf dem niedrigsten Stand seit 2001. Berichten zufolge blieben die Besucher aus Angst vor Terrorismus und sexuellen Übergriffen durch Migranten fern.

6. Oktober: Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung” berichtet über eine Untersuchung deutscher Geheimdienste, wonach fast die Hälfte der Salafisten, die nach Syrien oder Irak ausreisten, zuvor in Moscheen aktiv war. "Die Moscheen spielen für die Radikalisierung von Islamisten in Deutschland weiterhin eine zentrale Rolle", sagt eine Sprecherin des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV).

Die Untersuchung analysiert fortlaufend Hintergründe und Verlauf der Radikalisierung von Personen, die mit islamistischer Motivation nach Syrien oder Irak ausreisten. Grundlage sind Daten von insgesamt 784 Personen, die ausreisten oder eine solche Ausreise aktiv versuchten. Die Gesamtzahl der Salafisten wird vom Verfassungsschutz bundesweit mit 9200 Personen angegeben.

6. Oktober: Mehr als 400 Einwohner des Essener Stadtteils Altenessen kommen zu einem vom Fernsehen übertragenen "Stadtgespräch" mit Kommunalpolitikern zusammen, um über die eskalierende Gewalt und Kriminalität in ihren Vierteln zu diskutieren. Anwohner beklagen sich, die Polizei weigere sich oft, auf Hilferufe zu reagieren. Sie flehen die Vertreter der Stadt an, die Ordnung wiederherzustellen.

Ein Anwohner sagt: "Ich bin hier geboren und fühle mich nicht mehr sicher." Die Kommunalfunktionäre weisen die Beschwerden barsch zurück. Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) sagt: "Altenessen ist keine No-go-Area, die Leute hier haben nur einen dicken Hals." Polizeipräsident Frank Richter fügt hinzu: "Ich kann es nicht mehr hören, von No-go-Areas in Essen zu hören." Er besteht darauf: In Essen und Altenessen lebe man völlig sicher.

7. Oktober: Das Sarah-Nußbaum-Haus, ein Kindergarten in Kassel, erklärt, dieses Jahr nicht Weihnachten zu feiern, "wegen des hohen Anteils muslimischer Kinder". Wie Lokalmedien berichten, gibt es "keinen Weihnachtsbaum, keine Weihnachtsgeschichten, keine Weihnachtsstimmung".

Nichtmuslimische Eltern argumentieren, zur Integration gehöre es, "die neue Kultur kennenzulernen". Erzieherinnen sagen, wegen der "unterschiedlichen Kulturen der Kinder" würde auf "christliche Rituale verzichtet". Weiter wird bekannt, dass die Erzieherinnen angewiesen sind, darauf zu achten, dass Kinder ihre Pausenbrote nicht tauschen, um zu verhindern, dass muslimische Kinder Schweinefleisch essen.

8. Oktober: Wie die „Welt am Sonntag” berichtet, wurden in den ersten sechs Monaten von 2016 die Ausweise von mehr als 2.000 Migranten, die Asyl beantragt haben, als Fälschungen entlarvt – trotzdem ließen die Grenzkontrolleure sie nach Deutschland einreisen. Sicherheitsanalysten warnen davor, dass Migranten mit gefälschten Papieren Verbindungen zum Islamischen Staat haben könnten.

10. Oktober: Jaber al-Bakr, ein 22-jähriger Flüchtling aus Syrien, wird verhaftet, nachdem die Polizei in seiner Chemnitzer Wohnung Sprengstoff gefunden hat. Er wird verdächtigt, einen Bombenanschlag auf einen Flughafen in Berlin geplant zu haben. Zwei Tage später erhängt er sich in seiner Gefängniszelle in Leipzig.

14. Oktober: Bundespräsident Joachim Gauck, der aus Gesundheitsgründen nicht noch einmal für sein Amt kandidiert, sagt, er glaube, dass Deutschland irgendwann einen muslimischen Präsidenten haben werde. Von den bisherigen elf Bundespräsidenten waren neun Protestanten und zwei Katholiken. Gaucks Aussage sorgt in Deutschland für Aufregung. Einige sagen, das Amt stehe jedem Deutschen offen, unabhängig von der Konfession; andere meinen, ein muslimischer Präsident würde die Gesellschaft weiter polarisieren.

Alexander Graf Lambsdorff, der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, sagt: "Ein Mullah mit Turban ginge gar nicht; aber ein Vertreter des modernen, aufgeklärten Islam, wie in London der Bürgermeister – natürlich." Das Bundespräsidialamt teilt „Bild” unterdessen mit, dass der Amtseid keinesfalls von "so wahr mir Gott helfe" in "so wahr mir Allah helfe" geändert werde. [1]

[1] Londons Bürgermeister Sadiq Khan ist keineswegs ein liberaler und demokratisch gesinnter Moslem. Bis zur Wahl spielte er den Toleranten, nach der Wahl zeigte er sein wahres Gesicht. Er wird London weiterhin zum Nachteil der britischen Ureinwohner islamisieren und er wird alles tun, um die Scharia einzuführen. Londons neuer Bürgermeister Sadiq Khan ist ein Moslem – gute Nacht London – Scharia, ick hör dir trapsen

14. Oktober: Der Grünen-Politiker Volker Beck (Grüne) ruft die Deutschen dazu auf, Arabisch zu lernen, damit sie sich mit Migranten unterhalten können, die kein Deutsch sprechen. Vom Fernsehsender N-TV gefragt, wie sich Migranten integrieren können sollen, wenn es in vielen Teilen deutscher Städte niemanden gibt, der Deutsch spricht, antwortet er:

"Andere Länder gehen damit entspannter um, dass in manchen Vierteln auch mal eine andere Sprache von einer Migrationscommunity gesprochen wird. In den USA finden Sie ihr Chinatown, da finden Sie die Gegenden, wo die Mexikaner wohnen, oder je nachdem, welche Community in der Stadt gerade stark ist." Weiter sagt Beck, es sei gut, dass in vielen deutschen Moscheen kein Deutsch gesprochen wird. Arabische Predigten seien "auch ein bisschen Heimat", so Beck.

14. Oktober: Volker Kauder, einer der wichtigsten Politiker in Angela Merkels CDU, droht Internetgiganten wie Facebook und Google mit Strafen von bis zu 50.000 Euro, sollten sie nicht gegen Hassreden im Internet vorgehen. Hintergrund der Drohung ist eine wachsende Stimmung gegen Einwanderung in Deutschland.

15. Oktober: Ein syrischer Migrant stört eine Hochzeitszeremonie in der Karmel-Kirche in der Duisburger Innenstadt. Er platzt in die Kirche und fängt an, die Madonnenfigur zu streicheln, während er "Allahu Akhbar" ("Allah ist der Größte") schreit. Der Mann wird in die Psychiatrie gebracht, aus der er erst Tage zuvor entlassen worden war. Dies ist einer von einer wachsenden Zahl von Vorfällen, bei denen muslimische Migranten in deutschen Kirchen stören oder Vandalismus verüben.

16. Oktober: Ein 16-jähriger Junge und seine 15 Jahre alte Freundin gehen in Hamburg an der Alster spazieren, als ein Unbekannter ihnen auflauert und dem Jungen von hinten ein Messer in den Rücken sticht. Der Angreifer schubst anschließend das Mädchen ins Wasser und läuft weg. Das Mädchen überlebt, doch der Junge stirbt an seinen Verletzungen.

Der Verdächtige, ein Mann "südländischer Erscheinung" Anfang zwanzig, ist weiterhin auf freiem Fuß. Nach Angaben der Polizei wurden die Opfer nicht ausgeraubt, es gebe für das Verbrechen kein erkennbares Motiv. Der Verdächtige scheint sein Opfer zufällig ausgewählt und den Jungen erstochen zu haben, weil er gerade Lust dazu hatte. Später bezichtigt sich der Islamische Staat der Tat, doch die Polizei zweifelt an dessen Urheberschaft.

17. Oktober: Der Deutsche Presserat erteilt der Wochenzeitung „Junge Freiheit” eine Rüge, weil sie die Nationalität dreier afghanischer Teenager genannt hatte, die im April 2016 an einem Wiener Bahnhof eine Frau vergewaltigt hatten. Die Nationalität der Täter, so der Presserat, sei "nicht relevant" für den Fall; indem die Zeitung sie genannt habe, habe sie sie "bewusst abwertend als Person zweiter Klasse dargestellt". Im Interesse "fairer Berichterstattung" verlangte der Presserat, dass die Zeitung den anstößigen Artikel von ihrer Website entfernt. Diese weigerte sich jedoch, der Aufforderung zu folgen und sagte, sie werde auch weiterhin die Nationalitäten von Strafverdächtigen nennen. [2]

[2] Was bildet dieser Presserat sich überhaupt ein? Warum will er die Meinungsfreiheit einschränken? Der Deutsche Presserat ist nichts anderes als Teil der Lügenpresse, die verschweigen möchte, dass sehr viele Straftaten, wenn nicht sogar die meisten, von Migranten verübt werden. Und nun will der Presserat den Zeitungen ein Maulkorb auferlegen, die die Wahrheit berichten. Er soll sich lieber um die Medien kümmern, die die Wahrheit verschweigen und sie auffordern, die ganze Wahrheit zu berichten. Verlogene politische Korrektheit.

17. Oktober: Die deutsche Sektion von Open Doors, einer Nichtregierungsorganisation, die verfolgten Christen hilft, berichtet, dass Muslime überall in deutschen Flüchtlingsunterkünften Christen attackieren. Die NGO hat im Zeitraum zwischen Mai und September 2016 743 Fälle dokumentiert; diese seien nur die "Spitze des Eisbergs". In dem Bericht heißt es:

"Viele der betroffenen Flüchtlinge haben bereits in ihren islamischen Herkunftsländern Verfolgung und Diskriminierung erlebt und sind deshalb nach Deutschland geflohen. Die in den Herkunftsländern vorherrschende Bedrängung erleben religiöse Minderheiten hier in den Flüchtlingsunterkünften eins zu eins wieder."

17. Oktober: Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, hat die Geburtenrate in Deutschland 2015 den höchsten Stand seit 33 Jahren erreicht, vor allem getrieben durch Babys, die von Migrantinnen geboren werden. Die Geburtenrate lag 2015 bei 1,5 Geburten pro Frau, gegenüber 1,47 im Jahr 2014. Das ist der höchste Wert seit 1982, damals lag er bei 1,51. Bei deutschen Frauen stieg die Geburtenrate allerdings nur geringfügig: von 1,42 Kinder pro Frau (2014) auf 1,43 (2015). Bei ausländischen Frauen stieg die Rate im selben Zeitraum von 1,86 auf 1,95 Kinder pro Frau.

18. Oktober: Ein Brandbrief wird bekannt, den Sigrid Meierhofer (SPD), die Bürgermeisterin von Garmisch-Partenkirchen an die bayerische Landesregierung geschrieben hat. Darin droht sie die Schließung einer Unterkunft an, die 250 zumeist männliche Migranten aus Afrika beherbergt, sollte die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht wiederhergestellt werden. In dem Brief, der dem „Münchner Merkur” zugespielt worden ist, heißt es, die örtliche Polizei habe in den vorangegangenen sechs Wochen auf mehr Notrufe hin ausrücken müssen, als in den gesamten 12 Monaten zuvor.

18. Oktober: Wie die „Süddeutsche Zeitung” meldet, haben in den ersten acht Monaten von 2016 mehr als 17.000 Migranten das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verklagt, weil ihnen nicht der volle Flüchtlingsstatus zugesprochen worden war. Die meisten syrischen Flüchtlinge in Deutschland erhalten nur teilweisen Asylstatus, subsidiärer Schutz genannt, der den Familiennachzug um mindestens zwei Jahre verzögert. Laut dem Bericht der „Süddeutschen” hätten 90 Prozent der Flüchtlinge, die den subsidiären Schutzstatus angefochten hätten, vor Gericht gewonnen und die vollen Rechte nach der Genfer Konvention erstritten. Flüchtlinge mit vollem Status können sofort einen Antrag einreichen, Ehegatten und Kinder nach Deutschland zu bringen. Wenn alle diese 17.000 Migranten vor Gericht gewinnen, würde Hunderttausenden weiteren Migranten genehmigt, nach Deutschland zu kommen.

19. Oktober: „Bild” berichtet, dass ein 49-jähriger syrischer Flüchtling in Rheinland-Pfalz Sozialleistungen für seine vier Ehefrauen und 23 Kinder beantragt hat. Der Mann, der als Ghazia A. vorgestellt wird, sagte „ Bild” : "Nach unserer Religion habe ich die Pflicht, jede Familie gleichermaßen zu besuchen und bei ihnen zu sein, keine zu bevorzugen." Behördenvertreter sagten der Zeitung, die Familie integriere sich gut und alle Kinder gingen zur Schule. [3]

[3] Das stimmt leider nicht, denn mit der Familie gibt es erhebliche Probleme, die aber wohl offensichtlich unter den Teppich gekehrt werden sollen. Der jährliche Unterhalt der Familie beträgt übrigens 360.000 Euro. Und selbstverständlich hat Ghazia A. bis heute keine Arbeit gefunden. Wie sollte er auch, er muss sich ja schließlich gleichmäßig um seine Familie kümmern. Der deutsche Michel zahlt und die syrische Familie lacht sich ins Fäustchen. So funktioniert Integration in Doof-Deutschland. Syrer reißt mit Harem und 23 Kindern ins Asyl-Paradies

19. Oktober: Ein 29-jähriger Migrant aus Syrien muss sich vor Gericht verantworten, weil er in Freiburg und Müllheim zehn Kinder sexuell missbraucht hat. Der Vater eines der Opfer machte ein Foto des Verdächtigen und übergab es der Polizei, doch diese wartete zehn Tage, ehe sie dem Hinweis nachging.

19. Oktober: Eine 16-jährige Deutsch-Marokkanerin muss sich vor Gericht wegen Terrorismus verantworten. Im Februar 2016, als sie 15 war, hatte sie am Hauptbahnhof von Hannover einen Polizisten mit einem Messer angegriffen. Die Staatsanwaltschaft sagt, sie habe eine "Märtyreroperation" für den Islamischen Staat ausgeführt.

20. Oktober: Es wird bekannt, dass Schüler einer Grundschule in Garmisch-Partenkirchen im ökumenischen Gottesdienst die „shahada” , das islamische Glaubensbekenntnis ("Es gibt keinen Gott außer Allah, und Mohammed ist sein Gesandter") auswendig lernen und aufsagen mussten.

21. Oktober: In einem Interview mit der „Welt am Sonntag” sagt der Islamexperte und Grünenpolitiker Kurt Edler, um Radikalisierung zu verhindern, solle syrischen Migranten gestattet werden, in Deutschland ihre eigene Stadt zu gründen. Wörtlich sagt er: "Warum richten wir nicht in Mecklenburg-Vorpommern ein Neu-Aleppo ein? Dann zeigen wir, dass das, was die britischen und irischen Auswanderer im Nordosten der USA geschafft haben, auch bei uns möglich ist."

24. Oktober: In Hamburg wird eine Gruppe serbischer Teenager, die ein 14-jähriges Mädchen gruppenvergewaltigt und es bei Temperaturen unter null dem Erfrieren ausgesetzt hatte, zu Bewährungsstrafen verurteilt. "Die Strafen mögen einem Teil der Öffentlichkeit milde erscheinen", sagt  Richter Georg Halbach, doch hätten die Teenager Geständnisse abgelegt, erschienen reumütig und würden nicht mehr länger eine Gefahr für die Gesellschaft darstellen. Das Urteil, das Vergewaltigern de facto einen Freifahrtschein gibt, führt in Deutschland zu einem der seltenen Momente des öffentlichen Aufschreis über das Problem der von Migranten verübten Sexualverbrechen.

Hamburg: Nach Skandalurteil sind drei Vergewaltiger untergetaucht – Richter Georg Halbach sah keine Fluchtgefahr

24. Oktober: Eine YouGov-Umfrage kommt zu dem Ergebnis, dass 68 Prozent der Deutschen glauben, die Sicherheitslage in ihrem Land habe sich in den letzten Jahren verschlechtert. Ebenfalls 68 Prozent der Teilnehmer gaben an, sie fürchteten an Eisenbahn- und U-Bahn-Stationen um Leben und Besitz, 63 Prozent fühlen sich bei großen öffentlichen Veranstaltungen unsicher.

25. Oktober: In einem Berliner Schwimmbad verüben sieben Migrantenjungen, von denen die jüngsten erst sieben sind, einen sexuellen Angriff auf drei Mädchen im Alter von neun, elf und vierzehn.

25. Oktober: Die deutsche Ausgabe der „Huffington Post” veröffentlicht einen Artikel eines syrischen Migranten namens Aras Bacho, in dem dieser fordert, dass alle Schilder und Produkte in Deutschland auf Arabisch beschriftet zu sein hätten, um Migranten das Leben einfacher zu machen. Er schreibt:

"Ich als Flüchtling finde, dass in Europa die Aufschrift auf Straßenschilder in Arabisch übersetzt werden sollte. Genauso sollte auf der Verpackung von Lebensmitteln auf Arabisch zu lesen sein, was sich darin befindet. Auch in Prüfungen sollte die Möglichkeit bestehen, Arabisch zu sprechen. … Die meisten Flüchtlinge haben den Führerschein in Syrien gemacht. Es wäre doch hilfreich, wenn die Straßenschilder auf Arabisch wären. Wir sollten diesen Menschen mehr helfen. Egal, was es kostet."

25. Oktober: In fünf Bundesländern durchsucht die Polizei ein Dutzend Wohnungen und Flüchtlingsunterkünfte. Die Razzia ist Teil einer Antiterrorfahndung. 14 Tschetschenen, die 2013 nach Deutschland kamen, stehen im Zentrum der Ermittlungen zur "Terrorismusfinanzierung". Niemand wird verhaftet.

25. Oktober: Eine Gruppe muslimischer Kinder wirft, von "Allahu Akbar"-Rufen begleitet, Steine auf einen äthiopischen Priester, der zu Fuß zu einer Kapelle in Raunheim [Hessen] unterwegs ist. Nach Polizeiangaben wird der Priester zum Ziel, weil er ein Kreuz trägt.

27. Oktober: In Leipzig wird ein zehnjähriges Mädchen, das mit dem Fahrrad auf dem Weg zur Schule ist, überfallen und vergewaltigt. Die Polizei veröffentlicht ein Phantombild des Verdächtigen, dazu die politisch korrekte Warnung: "Diese Bitte um Veröffentlichung bezieht sich ausschließlich auf Printerzeugnisse im Großraum Leipzig. Eine Veröffentlichung im Internet einschließlich sozialer Netzwerke (z. B. Facebook) ist von dem richterlichen Beschluss zur Öffentlichkeitsfahndung nicht gedeckt und daher nicht zulässig."

27. Oktober: Die Stadt Monheim spendet zwei islamischen Organisationen 845.000 Euro an Steuergeldern, um in der Stadt Moscheen zu bauen. Das Geld wird dafür benutzt, Grundstücke für die Moscheen zu kaufen, den Bau bezahlt die türkische Regierung. Bürgermeister Daniel Zimmermann sagt, er hoffe, dass die Moscheen die muslimische Integration beförderten. "Ich hoffe, dass die Moscheen auch stadtbildprägend sein werden und später einmal Baudenkmäler." Die Spende ist nur an eine Bedingung geknüpft: Die Minarette dürfen nicht höher als 25 Meter sein.

27. Oktober: Den Eltern eines Teenagers droht, wie die Deutsche Welle berichtet, ein Prozess, weil sie ihren Sohn nicht an einem Schulausflug in eine Moschee haben teilnehmen lassen. Die Eltern sollten für das unentschuldigte Fehlen ihres Sohnes ein Bußgeld von 300 Euro zahlen. Die Staatsanwaltschaft Itzehoe prüft nun, ob die Eltern vor Gericht erscheinen müssen, weil sie die Strafe nicht gezahlt haben. Die Schulleiterin Renate Fritzsche sagt, es gebe keine Ausnahmen von der Schulpflicht. Das Erziehungsziel, betont Fritzsche, sei es, "die Bereitschaft bei den Kindern zu erwecken, sich mit fremden Kulturen zu beschäftigen und sie zu tolerieren."

27. Oktober: Die „Berliner Zeitung” berichtet, dass ein 19-jähriger syrischer Migrant, der nur als Shaas Al-M. identifiziert wird, in Berlin Terrorziele für den Islamischen Staat ausgespäht habe. Als er im März 2016 verhaftet wurde, soll er in Deutschland aktiv Terroristen rekrutiert und Anschläge vorbereitet haben. Der Mann, der vom Islamischen Staat religiöses und militärisches Training erhielt, kam im Sommer 2015 in Deutschland an und gab sich als syrischer Flüchtling aus.

28. Oktober: Viele arabische Moscheen in Deutschland seien konservativer als die in Syrien; das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. In dem Bericht heißt es: "Ein Dutzend Syrer, die sechs Moscheen in drei Städten besuchen, sagten Reuters, sie fühlten sich unwohl angesichts der sehr konservativen Botschaften in arabischsprachigen Moscheen. Andere Besucher der Moschee würden die Neuankömmlinge dafür kritisieren, wie sie sich kleiden und ihre Religion ausüben, sagen sie. Einige bestünden darauf, den Koran wortwörtlich auszulegen."

28. Oktober: Vor einer Kirche in Freiburg verübt ein Mob von 17 muslimischen Migranten einen Sexüberfall auf zwei Frauen. Die Polizei verhaftet drei der Männer, die allesamt aus Gambia stammen; sie waren 2015 als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen und vorher bereits wegen anderer Straftaten festgenommen worden.

28. Oktober: „Der Spiegel” berichtet, dass Bundesjustizminister Heiko Maas es deutschen Gerichten leichter machen will, Kinderehen für ungültig zu erklären. Derzeit gibt es 1.475 verheiratete Kindern in Deutschland, darunter 361 Kinder unter 14. 120 sind 14 oder 15 Jahre alt. Nach deutschem Recht können Jugendliche, die 16 Jahre oder älter sind, heiraten, aber nur, wenn ihr Partner volljährig ist und ein Familiengericht eine Ausnahmegenehmigung erteilt.

Die Kriterien hierfür will Maas verschärfen. Die Befreiung soll nur erteilt werden, "wenn die beabsichtigte Ehe das Wohl des Antragstellers nicht beeinträchtigt". Dem parlamentarischen Staatssekretär im Bundesinnenministerium Günter Krings (CDU) geht das nicht weit genug. "Im Sinne der Klarheit unserer Rechtsordnung sollten wir ganz konsequent dafür sorgen, dass in unserem Land keinerlei Ehen mit Minderjährigen mehr geschlossen werden können, auch nicht in Ausnahmefällen", sagt er.

31. Oktober: Eine 53-Jährige attackiert zwei Polizisten, als diese ihre Wohnung in Mülheim betreten. Die Beamten werden bei ihr vorstellig, weil sie Möbel aus ihren Fenstern geworfen haben soll. Weil sie sich weigert zu öffnen, brechen die Polizisten die Tür auf. Als die Beamten in der Wohnung sind, greift die verschleierte Frau sie mit einem Teppichmesser an und schreit dabei "Allahu Akbar" ("Allah ist der Größte"). Nach Angaben der Polizei handelt es sich um eine muslimische Konvertitin, die aufgrund einer Serie von früheren Vorfällen, die mit islamischem Extremismus zu tun hatten, bereits polizeibekannt ist.

„Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute und Senior Fellow für Europäische Politik der in Madrid ansässigen Grupo de Estudios Estratégicos / Gruppe Strategische Studien. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter 

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Soeren Kern: Ein Monat des Islam und Multikulturalismus in Deutschland: Oktober 2016 – Kinderehen, No-go-Areas, Gruppenvergewaltigung

Weitere Texte von Prof. Soeren Kern

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Merkel im Kreise ihrer Lieblinge – Merkels neues Deutschland – Was sendet dieses Signal wohl aus?

Siehe auch:

Frankreich am Rande des totalen Kollapses

Video: hart aber fair – Der Sprung ins Dunkle: Was bringt die Ära Trump?

Video: Sandra Maischberger: Vorwurf "Lügenpresse" – Kann man Journalisten noch trauen? (59:27)

Moslem-Schüler verprügeln Lehrer – Schulleiter schweigen

Video: Martin Sellner zerlegt „Nazi-Keule“ gegen Norbert Hofer (FPÖ)

Michael Klonovsky: Burda-Manager Dominik Wichmann fordert Internet-Zensur

Video: hart aber fair – Der Sprung ins Dunkle: Was bringt die Ära Trump?

2 Dez

Die Welt starrt auf den schwarzen Trump-Tower in New York. Wird von dort aus Amerika auf rechts gebürstet? Droht ein Ende des freien Handels, der freien Rede? Dreht Donald Trump auf oder dreht er bei? Und was bedeutet das für uns?

Moderator: Frank Plasberg mit den Gästen Volker Kauder (CDU) – Cem Özdemir (Grüne) – Carolin Roth (Finanzjournalistin für den US-Sender CNBC in London) – Julian Reichelt (Chefredakteur der Bildzeitung) – Don Jordan (Amerikanischer Journalist)

haf_kauder_oezdemir Video: hart aber fair – Der Sprung ins Dunkle: Was bringt die Ära Trump? (74:32)

Meine Meinung:

Am Beginn der Sendung wurde davon gesprochen, dass Trump getwittert hat, es hätte bei der US-Wahl illegale Wähler gegeben.

bild.de schreibt hierzu:

Trump (t)wittert Betrug „Millionen ILLEGALE Wähler“

Er ließ offen, wen genau er der illegalen Wahl beschuldigte. Im Internet kursieren jedoch unbestätigte Zahlen von bis zu drei Millionen abgegebenen Stimmen, die von nicht registrierten Wählern stammen sollen. Eigentlich dürfen nur US-Bürger, die sich im Vorfeld der Wahl registrieren lassen, auch ihre Stimme abgeben. Speziell in den Bundesstaaten Virginia, New Hampshire und Kalifornien – allesamt Staaten, die Clinton für sich entschieden hat – geht Trump nun von Wahlbetrug aus.

Bereits kurz nach der Wahl wurde das Gerücht gestreut, drei Millionen nicht registrierte Einwanderer wären einem Aufruf Barack Obamas gefolgt, ihre Stimme illegal abzugeben. Unter anderem die Internetseite „infowars.com“ – die als russisches Propagandaorgan gilt – verbreitete seither immer wieder ähnliche Informationen, die nicht weiter belegt werden konnten… „Wir haben wahrscheinlich bei fast jeder Wahl Neuauszählungen.“ Auch dieses Mal rechne niemand mit großen Änderungen bei den Wahlergebnissen.  >>> weiterlesen

Wen ich in dieser Sendung absolut zum Kotzen fand, war Cem Özdemir. Er ist nichts anderes als ein islamisches U-Boot. Ich hatte fast fas Gefühl einen Erdogan-Anhänger vor mir zu haben. Schickt den bloß in die Türkei zurück, denn dort gehört er hin. Seine ganze arrogante und überhebliche Haltung kommt in seiner herablassenden Haltung, die oben auf dem Bild sehr gut zu sehen ist, mit der er andere Menschen von oben herab und mit rümpfender Nase, betrachtet.

Wer mich ebenso angekotzt hat, war Volker Kauder, der sich stets als Diplomat aufspielt, der aber der Vertreter einer Politik Angela Merkels ist, die Deutschlands Grenzen für eine Masseneinwanderung von Millionen muslimischen Migranten geöffnet hat, die mit großer Wahrscheinlichkeit den Untergang Deutschlands bedeuten könnte. Volker Kauder ist nichts anderes als ein Teil des Establishments und der CDU, die Deutschlands Untergang besiegelt.

Georg Vendel schreibt zu der Sendung:

Sehr geehrter Herr Kauder,

ich protestierte auf das Schärfste gegen Ihrer gestrigen unverantwortlichen Aussage bei “hart aber fair” am 30.11.16.

“Ich pflege eine Freundschaft mit dem Groß-Mufti [Groß-Imam, Groß-Scheich] der Al-Akzar Moschee in Kairo [Ahmad Mohammad al-Tayyeb] (hohe aber als gemäßigt geltende Instanz im Islam) und der hat mir erklärt, dass es für keinen Moslem in Frage kommt, dass der Staat über der Religion steht, sondern die Religion muss über dem Staat stehen. Wenn Muslime so empfinden, müssen wir dies akzeptieren.”

Dazu möchte ich Ihnen folgendes mitteilen:

Am 5.Nov.2016 sagte Ihr von der deutschen Bevölkerung hochgeschätzter und allseits respektierter Parteifreund Wolfgang Bosbach bei “Anne Will” zu diesem Thema:

“Der politische Islam gehört nicht zu Deutschland; der Scharia-Islam gehört nicht zu Deutschland; das ist die verfassungsrechtliche Trennlinie in Deutschland; keine Toleranz gegenüber Intoleranz!”

Ihre gestern geäußerten Ansichten zum Islam in Deutschland sind völlig abwegig und demokratiegefährdend, ja m.E. sind sie sogar verfassungsrechtlich relevant. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Sandra Maischberger: Vorwurf "Lügenpresse" – Kann man Journalisten noch trauen? (59:27)

Moslem-Schüler verprügeln Lehrer – Schulleiter schweigen

Video: Martin Sellner zerlegt „Nazi-Keule“ gegen Norbert Hofer (FPÖ)

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27 Nov

Tomb_of_Bourbon_kingsBy Guilhem VellutTomb of Bourbon kingsCC BY 2.0Link

Angela Merkel hat soeben angekündigt, dass sie 2017 zum vierten Mal zur Bundestagswahl antreten möchte. Was bei ihrer Verkündigung der Kanzlerkandidatur besonders auffiel, war der Angriff auf die Meinungsfreiheit, die sich jenseits der etablierten Medien im Internet entwickelt hat. Nach Auffassung der Bundeskanzlerin fehle es ihr an journalistischer Sorgfaltspflicht, außerdem würde sie Hass schüren und müsste deshalb bekämpft werden.

Vera Lengsfeld schreibt hierzu:

„Abgesehen davon, dass staatskonforme Medien kaum noch durch sorgfältige Recherche auffallen, sondern immer häufiger unbewiesene Behauptungen und Mutmaßungen verbreiten, ist diese Passage als Generalangriff auf das noch freie Internet zu sehen. Das Internet hat das Informationsmonopol der Herrschenden gebrochen. Deshalb soll es bekämpft werden. Ein Mittel dieses Kampfes ist die gebetsmühlenartig wiederholte Behauptung, im Internet würde Hass geschürt und verbreitet. Deshalb müsse es eingehegt [beschnitten] werden.”

In Wirklichkeit ist der Vorwurf, dass im Internet Hasskommentare geschürt werden, lediglich ein Vorwand, um die Meinungsfreiheit noch weiter einzuschränken. Sehen wir uns einmal an, wie perfide Unternehmen wie Facebook dabei vorgehen. Anstatt sich unmissverständlich für die Meinungsfreiheit einzusetzen, gibt Facebook sich dafür her, China Zensur-Software anzubieten, die es erlauben kritische Einträge zu beobachten, sie von Dritten kontrollieren und sperren zu lassen. Damit macht Facebook sich zum Handlanger diktatorischer Staaten.

Vera Lengsfeld schreibt:

„Laut dieser aktuellen Meldung soll Facebook für China eine Zensur-Software entwickelt haben, um dort seine Dienste anbieten zu können. Die neue Software, so berichtet die New York-Times, könnte "dritten Seiten" erlauben, populäre Einträge und Schlagworte auf Facebook zu beobachten, schrieb die Zeitung. Die "dritte Seite" habe dann volle Kontrolle darüber, ob diese Posts in den Kanälen der Nutzer auch auftauchten. Das ist im Prinzip genau das, wovon Kauder, Schwesig, Maas und offenbar auch Merkel träumen.”

Aber kein vernünftiger Mensch wird Hasskommentare schreiben. Er wird immer bemüht sein ruhig und sachlich die Wahrheit zu schreiben. Aber genau dies soll verhindert werden, indem die Wahrheit als rassistisch und rechtsextrem bezeichnet und somit als Hasskommentar betrachtet wird. Aber es wird den Meinungszensoren nicht gelingen, die Wahrheit zu verdrängen. Sie wird immer wieder Wege finden, sich durchzusetzen. Und am Ende wird sie siegen.

Hier der ganze Artikel von Vera Lengsfeld

Noch ein klein wenig OT:

Chaos auf der griechischen Insel Chios: Schwere Krawalle zwischen Neonazis und Migranten

Download von www.picturedesk.com am 24.11.2016 (11:33). 
Riot policemen walk closee to a burning rubbish bin after an annual protest march in Athens on November 17, 2009, to honour a 1973 anti-junta student revolt, ahead of protests set to mark a teenager's fatal shooting by police last year. Tens of thousands of demonstrators including students and adolescents marched through the city centre, chanting slogans against capitalism and NATO and in favour of migrants' legalisation. Around 6,500 officers were deployed across the capital for the annual march to the US embassy which is often marred by clashes between anarchists and riot police. AFP PHOTO/ LOUISA GOULIAMAKI - 20091117_PD4701 - Rechteinfo: Werbliche Nutzung nur nach Freigabe!

Seit einigen Tagen sorgen wiederholte Angriffe gegen Flüchtlinge auf der griechischen Insel Chios für Schlagzeilen. Augenzeugen machen Rechtsextreme und Mitglieder der rechtsextremistischen griechischen Partei Goldene Morgenröte für die Angriffe verantwortlich. Auf Flüchtlinge wurden Steine, Rauchbomben und Molotowcocktails geworfen. Viele Flüchtlinge erlitten dabei schwere Verletzungen. >>> weiterlesen

Rene schreibt:

Es sollte richtigerweise heißen, schwere Krawalle zwischen Einheimischen und Invasoren. Wenn es denn nicht mehr anders geht seine Freiheit zu verteidigen, dann kommt es zu solchen Zuständen. Da plündern also "Migranten" Geschäfte, beschießen Bürger mit Feuerwerkskörpern. Die "Neonazis" setzen sich dagegen zur Wehr. Durch diese eindeutige Notwehr, werden also Einheimische zu "Neonazis" während Invasoren zu "Migranten" werden??? Das soll mir mal jemand erklären.

Meine Meinung:

Wahrscheinlich werden wir in Deutschland bald ähnliches erleben, dass die Gewalt auf beiden Seiten zunimmt.

Dänemark stoppt die Aufnahme von „Flüchtlingen

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Laut Plan des UN-Hilfswerks sollten weitere 500 „Flüchtlinge” nach Dänemark verbracht werden. Dieser Plan wurde jetzt vom dänischen Parlament außer Kraft gesetzt. Der Staat müsse erst mit der jetzigen Situation »in ökonomischer, sozialer und kultureller Hinsicht« fertig werden. >>> weiterlesen

Berlin-Kreuzberg: Nobelhart & Schmutzig: AfD muss in Kreuzberger Sterne-Restaurant draußen bleiben

nobelhart_schmutzig

Restaurant-Chef Billy Wagner hat klare Vorstellungen davon, wer sein Lokal "Nobelhart & Schmutzig" betreten soll. AfD-Politiker oder -Anhänger sollen es nicht sein. Auf Facebook postete er ein entsprechendes Foto. Die Reaktionen: gemischt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Dieselben, die früher sagten "Kauft nicht bei Juden" sagen heute „Mit denen will  ich nicht an einem Tisch sitzen“. Waren es früher die rechten Nazis so sind es heute die linken. Alles dieselbe Denke. Sollen die Doofen doch unter sich bleiben. Wer da noch hingeht, zeigt doch wessen Geistes Kind er ist.

Siehe auch:

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) über das Scheitern der EU

Video: Feuer-Intifada: Israel brennt – Palästinenser zünden 13 israelische Stadtteile an

Berlin-Wedding: SOS Paketdienst – DHL Express stoppt Paket-Zustellung in Gewalt-Kieze

Der Aufstand von unten gegen die Elite

Ich kritisiere den Islam, weil ich ihn als dumm empfinde

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Ansage an Alexander Van der Bellen

Friedenspreis des deutschen Buchhandels – die Selbstbeweihräucherung der politischen und kulturellen Elite

2 Nov
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