Tag Archives: Versäumnisse

Björn Höcke (AfD): BAMF: Versäumnisse, Sabotage oder Organisierte Kriminalität?

10 Jun

bandenmäßiges_vorgehen

Letzte Woche stellte ich angesichts der sich häufenden BAMF-Skandale die Frage, ob man noch von einfachen Rechtsbrüchen sprechen kann oder ob es sich hierbei nicht bereits um eine Form der organisierten Kriminalität handelt. Denn offenbar sieht die Staatsanwaltschaft das inzwischen ähnlich, sie attestiert der Behörde ein „bandenmäßiges” Vorgehen (1) – wie man auch an den Verdunklungsversuchen sehen kann. In Bremen ist die Verfilzung offensichtlich so groß, dass nun das Landeskriminalamt die Ermittlungen übernehmen muss.

Aber auch von anderen Einrichtungen mehren sich die Hinweise auf ein strukturelles Versagen der Behörde. Jetzt kommen aus Bingen Hinweise auf Korruption und rechtswidrige Bescheide. Die BILD-Zeitung zitiert aus einem der Beschwerdeschreiben: Es gebe eine „mafiöse Gruppe von zwei Referatsleitern, die ein System der Belobigung bzw. Bestrafung eingeführt haben, um ihre zwei Agenden in illegaler Weise umzusetzen”.(2)

Wer bezahlt eigentlich die Anwälte, die abgelehnte Asylbescheide durch alle Instanzen klagen? Könnte sich das ein deutscher Hartz-IV-Empfänger leisten?

Hier zeigt sich die ganze Dimension des Skandals. Der eigentliche Skandal ist die Asylindustrie. Es ist die Tatsache, dass nicht nur einzelne Personen, sondern ganze Verbände und Einrichtungen davon profitieren, dass sie vorsätzlich (!) Menschen helfen, unseren Sozialstaat auszuplündern. Es geht ja nicht nur um das Geld. Der Sozialstaat als Ganzes ist in Gefahr.

Und wir erleben täglich, wie diese Massenzuwanderung die innere Sicherheit gefährdet. Auch kulturell wird sich unsere Lebensweise durch den Zuzug vor allem aus islamischen, tribalistisch (in Stämmen organisiert) geprägten Ländern drastisch verändern. Diejenigen, die das bezahlen müssen, wurden nicht gefragt. Jene, die davon (jedenfalls eine gewisse Zeit lang) persönlich profitieren, geben öffentlich den Ton an.

Einen so massiven Angriff auf das Wohl der Allgemeinheit, wie wir ihn heute erleben, hat es in Friedenszeiten noch nie gegeben.

Quelle: Björn Höcke (AfD): BAMF: Versäumnisse, Sabotage oder Organisierte Kriminalität

Noch ein klein wenig OT:

Berlin-Neukölln: 500 Erzieher von 22 Grundschulen schreiben Brandbrief – Nicht nur Erzieher, sondern auch zahlreiche Neuköllner Lehrer fühlen sich überfordert. Die Inklusion sei nicht mehr bewältigbar

Keel-billed_Toucan,_Zuerich_ZooBy Nevena Tarlanović, CC BY-SA 3.0

In den Brandbriefen werden gravierende Probleme angesprochen: "Immer häufiger unterrichten wir Kinder, die den Anforderungen der Schule noch nicht gerecht werden", beklagen die Lehrer. "Stetig wächst die Anzahl der Schüler, die ihre Mitarbeit verweigern, über wenig Anstrengungsbereitschaft verfügen, aufgrund mangelnder Sprachkenntnisse nicht am Unterrichtsgespräch teilnehmen können, ständig abgelenkt sind, Probleme durch Handgreiflichkeiten lösen, einnässen oder einkoten", heißt es dort. Die Lehrer lassen aber keinen Zweifel daran, dass sie ihren Beruf "mit Hingabe" ausübten. >>> weiterlesen

Berlin-Pankow: Melanie (30) in einer Grünanlage an der Dolomitenstraße brutal erwürgt

melanie_rehberger

Im Falle der in Berlin-Pankow ermordeten Melanie Rehberger, 30, (PI-NEWS berichtete) wurden am Montag weitere Details zur möglichen Todesursache bekannt: Die erfolgreiche Social-Media-Beraterin wurde aller Wahrscheinlichkeit nach erwürgt – dem zuvor ging ein grausamer Todeskampf. Ob eine Sexualstraftat vorliege sei „weiterhin Gegenstand der Ermittlungen“, so ein Beamter der Berliner Polizei. Die Leiche sei noch nicht freigegeben, sie liege noch in der Gerichtsmedizin der Berliner Charité. >>> weiterlesen

Video: Messerangriff auf Autofahrer in London (00:43)


Video: Messerangriff auf Autofahrer in London (00:43)

Siehe auch:

Video: Laut Gedacht #84: Offene Grenzen für Gefährder (06:33)

Kardinal Robert Sarah: Nur Heilige und Märtyrer werden die Islamisierung Europas noch aufhalten können

Susanna, der verdächtige Kurde und die Frage: Warum sind wir so bekloppt?

Die Willkommenskultur frisst ihre Kinder – Merkel wählen – Leichen zählen!

Susanna, der verdächtige Kurde und die Frage: Warum sind wir so bekloppt?

Akif Pirinçci: Ramadan: Datteln fürn Arsch – den ganzen Tag nichts essen – ist doch ungesund (04:54)

Video: Dr. Nicolaus Fest zu Islam-Feiertag und Niedersachsenwahl (04:57)

20 Okt

Der Innenminister hat sich zu Wort gemeldet. Das verheißt nichts Gutes. Wenn Thomas-wir-müssen-uns-an-den-Terror-gewöhnen-de Maizière spricht, herrscht Alarmstufe Rot. So auch diesmal. De Maizière will, dass der Islam einen Feiertag erhält. Aber welcher Islam? Der Islam, der in Berlin zwölf Menschen tötete und 50 schwer verletzte? Der in Ansbach eine Nagelbombe zündete und Passanten mit Messern attackierte? Der Islam, der zur Absage von Fußballspielen, Karnevalsumzügen und Stadtfesten führt?

Oder der Islam, der in Manchester oder in Afrika [1] Kinder entführt und ermordet. Der Islam, der angeblich friedlich ist, dessen Kritiker aber nur unter Polizeischutz leben können? Soll dieser Islam sich feiern dürfen? Vor einer Woche schlug der Freiburger Islamwissenschaftler Abdel-Hakim Ourghi 40 Thesen an die Tür der Berliner Dar-as-Salam-Moschee in Neukölln.

[1] Laut Amnesty International hat die islamistische Terrorgruppe Boko Haram in Nigeria seit Anfang 2014 mehr als 2.000 Mädchen und Frauen verschleppt. Einige von ihnen durften mittlerweile wieder nach Hause zurückkehren.

Er forderte eine umfassende Reform des Islam. Kernpunkte: Schluss mit der Unterdrückung der Frauen. Schluss mit dem Dschihad. Schluss mit der Rechtfertigung von Gewalt. Schluss mit der Verfolgung Andersgläubiger, wie Christen, Buddhisten, Taoisten, Sikh, Atheisten, Hinduisten, Juden… (Weiter im Video von Nicolaus Fest.)


Video: Dr. Nicolaus Fest zu Thomas de Maizière, Niedersachsenwahl und islamischem Feiertag (04:57)

• Spende an die AfD-Berlin:

• Berliner Sparkasse
• IBAN: DE88 1005 0000 0190 2170 22
• BIC: BELADEBEXXX
• Verwendungszweck: Nicolaus Fest

Quelle: Video: Dr. Nicolaus Fest zu Islam-Feiertag und Niedersachsenwahl (04:57)

Noch ein klein wenig OT:

Hamburg: "Wir sind am Ende" – Personalmangel bei der Kriminalpolizei – Allein beim Betrugsdezernat könnten 5000 Straftaten nicht mehr verfolgt werden

Jan Reinecke

Gewerkschaftschef Jan Reinecke vom Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) warnt vor dem Zusammenbruch. Allein beim Betrugsdezernat (plus Internetkriminalität) könnten 5000 Straftaten nicht mehr verfolgt werden. >>> weiterlesen

Friedrichshafen: Mann zahlt zehn Euro Bußgeld wegen zu schnellen Fahrens nicht und wird festgenommen

erzwingungshaft

Die Bundespolizei Konstanz hat einen 54-Jährigen an seinem Arbeitsplatz in Friedrichshafen festgenommen. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig suchte den Mann mit einem Haftbefehl, nachdem er einen Bußgeldbescheid über zehn Euro nicht zahlte. Er fuhr zu schnell und ignorierte die Strafe. >>> weiterlesen

AfD-Stuttgart schreibt:

Diese Meldung erschien fast zeitgleich zu den Berichten über das komplette Staatsversagen im Fall des Berliner Attentäters Anis Amri. Offensichtlich hat der Rechtsstaat die Orientierung verloren. Dort muss und wird die AfD ansetzen.

Meine Meinung:

Beim Fall von Anis Amri hat die Berliner Polizei sogar versucht die Fehler der Polizei zu vertuschen. Anstatt Anis Amri festzunehmen, Gründe dafür gab es genug (sieben falsche Identitäten, Drogenhandel,…) ließ man ihn weiter frei laufen. Es erhärtet sich der Verdacht, dass im Landeskriminalamt nach dem Anschlag Akten manipuliert wurden, um Versäumnisse zu vertuschen. Mehrere Passagen zu diesem Komplex mussten in seinem Abschlussbericht jedoch geschwärzt werden, wegen laufender Ermittlungen gegen Beamte des LKA [Landeskriminalamtes].

In Marseille gab es ein ähnliches Polizeiversagen bei einem Islamisten, der zwei junge Frauen erstach: Manfred Haferburg: Irres Europa – Das unglaubliche Staatsversagen im Fall des tunesischen Attentäters Ahmed Hamachi (29) von Marseille, der zwei junge Frauen tötete.

Sonderermittler: Der Berliner Attentäter Anis Amri wurde an Wochenenden nicht überwacht

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Der Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz im Dezember hätte verhindert werden können. Zu diesem Ergebnis kommt der ehemalige Bundesanwalt Bruno Jost in seinem 72-seitigen Gutachten, das er am Donnerstag in Berlin vorgestellt hat. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Akif Pirinçci auf der Frankfurter Buchmesse – Video von AfD-TV-Hessen (30:57)

Video: „Kontrollverlust“ 2017 – vom Schweigekartell zum Schweinekartell – Rufmord-Kampagne gegen Bestseller-Autor Thorsten Schulte nimmt irre Züge an (30:16)

Akif Pirincci über den linksverstrahlten "Zeit"-Journalisten Till Eckert

Michael Klonovsky zum Überfall auf den Manuscriptum-Verlag auf der Frankfurter Buchmesse

Video: Martin Sellner: Analyse der Ereignisse auf der Frankfurter Buchmesse – Lügenpresse widerlegt (24:26)

Video: Britischer Geheimdienst M15 warnt vor erhöhter Terrorgefahr (00:35)

Nicolaus Fest: Journalismus als narzisstische Kränkung

27 Jun

brexit_great_britain02Blick in die Zeitungen: Trauer, Empörung, Unverständnis, Wut. Und all dies wegen einer urdemokratischen Entscheidung: Weil die Engländer beschlossen haben, die EU zu verlassen. Also eine Organisation, deren demokratische Defizite immer und immer wieder moniert, aber nie behoben wurden; die für immer neue Skandale um Selbstbedienung, Nepotismus [Vetternwirtschaft, Parteiwirtschaft], Korruption und Verschwendung stand und steht.

Die die Meere leerfischt, Butter- und Rindfleischberge, Milchseen und Halden von Tomaten, Oliven oder Orangen produziert, die dort verrotten; die in der Ukraine, so selbst Außenminister Steinmeier, durch eine wenig kluge Politik einen Krieg provozierte; die offen das selbst gesetzte Recht bricht und einen Hang zu Intransparenz, Heimlichkeit und Lobbyistenhörigkeit hat; und deren Chef [Martin Schulz] nach eigenen Worten der Lüge huldigt und nach Ansicht anderer vor allem dem Alkohol.

Durchaus Gründe also, diesem Club die Mitgliedschaft zu kündigen. Doch in den deutschen Medien vom Samstag finden diese Gründe kein Gehör. Statt dessen herrschen Leberwurst und üble Nachrede. Es hätten, so ein Tweet der taz-Frauen, die „Rassisten“ gewonnen. Die halbe britische Bevölkerung nun plötzlich Rassisten, und dieser Vorwurf ausgerechnet von Deutschen?

Der Tagesspiegel sieht die „Alten“ am Werk, ebenso tut es der Online-Chef der FAZ, Mathias Müller von Blumencron. Für ihn haben sich die Wähler am europäischen „Erbe versündigt. Es wird Zeit für eine neue Rebellion. Es wird Zeit, dass die Jüngeren wieder härter mit den Älteren abrechnen.“ Versündigen, Rebellion, härter abrechnen? Ist dieser SA-Slang der FAZ angemessen, und angemessen einer demokratischen Entscheidung?

Auch die Süddeutsche beklagt den Einfluss der Älteren vom Lande, die gegen die Interessen der jüngeren Städter gestimmt hätten. Was allerdings diese Interessen sein sollten, bleibt ungesagt. Die Haftung für griechische Renten, für spanische oder zypriotische Banken? Die Vernichtung der europäischen Nationen wie ihrer Sozialstandards durch den rechtswidrigen und millionenhaften Zuzug von Migranten? Oder sollte das Interesse der Jugend in der Aussicht auf Altersarmut liegen, garantiert durch die Zins- und Anleihenpolitik der EZB und Herrn Draghis?

All dies bleibt so nebulös wie die der Jugend unterstellte Weitsicht. Zumindest in Deutschland war die Jugend selten ein Garant für politische Klugheit. Man lief dem Kaiser so begeistert hinterher wie später Hitler und noch später Stalin, Mao, Pol Pot oder Ho Tschi-Minh. Wenn die britische Jugend so gutmütig, unbeschlagen und historisch schimmerlos ist wie die deutsche, sollte man in politischen Dingen eher auf die Älteren vertrauen – und auf die weitgehend negativen Erfahrungen, die viele Ältere mit der EU, mit Regulierungswahn, Euro und Rechtsbruch gemacht haben.  >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Noch ein Wort, zu den älteren Briten, die den jungen Briten angeblich die Zukunft verbaut haben. Wenn man mit jungen Leuten spricht, merkt man, dass die meisten kein Interesse und keine Ahnung von Politik haben. Viele von ihnen sind außerdem links indoktriniert und leben lieber in einer Multikulti-Kuschelwelt, als sich Gedanken über ihre eigene Zukunft zu machen. In Großbritannien war es außerdem so, dass etwa nur 36 Prozent der 18-24 Jährigen zur Wahl gingen, während etwa 83 Prozent der über 65-Jährigen zur Wahl gingen. [Unfassbar niedrige Wahlbeteiligung junger Briten]

Und wenn man liest, was so mancher Journalist der Lügenpresse in Bezug auf die Brexit-Wahl schreibt, kann man nur die Hände über den Kopf zusammen schlagen. Wenn Ulrich Reitz vom Focus in einer Videobotschaft sagt, „Man darf Staatsdinge auf gar keinen Fall dem Volk anvertrauen. Wer das Volk fragt, der muss sich nicht wundern, wenn völlig falsche Entscheidungen fallen.“, dann zeigt das die gleiche Arroganz die Politiker immer wieder an den Tag legen, wenn sie glauben, die Dinge besser als das Volk beurteilen zu können.

Die Realität ist aber, dass das Volk die Auswirkungen der Politik viel intensiver zu spüren bekommt, als die Politiker, deren Privatleben von Securities oftmals rund um die Uhr schwer bewacht und beschützt wird und die nicht in den sozialen Brennpunkten wohnen, sondern in der Regel in privilegierten Wohngegenden. Außerdem ist es keineswegs so, dass Politiker und Journalisten immer den großen Durchblick haben, sondern dass z.B. bei Journalisten eine gewisse Erwartungshaltung der Verlage erwartet wird, wenn man seinen Job nicht verlieren will. Dasselbe gilt für Politiker. Sie entscheiden keineswegs immer nach dem Gewissen, sondern unterliegen oftmals dem Fraktionszwang.

Noch ein klein wenig OT:

Türkische Armee erschießt Flüchtlinge: Grenzer töten syrische Kinder

schusswaffen_tuerkische_grenze

Türkische Grenzsoldaten haben nach Angaben von Aktivisten mindestens acht syrische Flüchtlinge erschossen, darunter vier Kinder. Acht weitere Menschen seien verletzt worden, teilweise schwer, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Nach Angaben der in Großbritannien ansässigen Beobachtungsstelle erschossen türkische Grenzsoldaten seit Jahresbeginn mindestens 60 Menschen, alles Zivilisten. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Als die AfD darauf hinwies, dass auch an der deutschen Grenze von der Schusswaffe Gebrauch gemacht wird, war der Aufschrei groß. Bei den Türken dagegen schweigt die Öffentlichkeit. Ich weiß auch nicht so recht, was ich von dem türkischen Verhalten halten soll. Aber wahrscheinlich muss man so konsequent sein, wenn man verhindern will, dass Illegale das Land in Massen überfluten.

Passau: Drei afghanische unbegleitete minderjährige Flüchtlinge schubsten Nachtportier in die Donau

angeklagter_afghane_passuer_amtsgerichtEiner der Angeklagten verlässt das Passauer Amtsgericht 

Die drei unbegleiteten minderjährigen afghanischen Flüchtlinge sollen den Nachtwächter (59) des Hotels „Rotel Inn“ in den Fluss geschubst haben – das hätte ihn töten können… >>> weiterlesen

merkeldeutschland_volle_fahrt-vorausAngela Merkel: Volle Fahrt voraus – das schaffen wir schon!

Siehe auch:

Video: Roger Köppel: Die Schweiz ist so erfolgreich, weil sie kein Mitglied der EU ist

Südtiroler „Künstler“ sucht „Ficki-Ficki-Frischfleisch“ für illegale Migranten

Markus Somm: Der Brexit ist so epochal wie die deutsche Wiedervereinigung

Die rasante Islamisierung Europas und seine Folgen

Sigmar Gabriel beim Fastenbrechen: Erst kommt das Fressen, dann die Moral

Grüner Lehrer: Warum ich aus der linken Bewegung austrat

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