Tag Archives: nicht verfolgt

Video: Tommy Robinson neun Monate eingesperrt, weil er pakistanische Sexgangster filmte (06:39)

31 Jul
Video: Henryk Stöckl: Eingesperrt, weil er einen islamischen Kinderschänderring aufdeckte: Der Fall Tommy Robinson (06:39)
Tommy Robinson wurde zu neun Monaten Haft verurteilt, weil er ein Video über pakistanische Sexgangster filmte, die jahrelang Kinder entführt,  sexuell missbraucht und zur Prostitution gezwungen haben. Die muslimischen Sextäter gehörten der Groominggang (Vergewaltigungsbande) in Huddersfield an.
Weitere Videos von Henryk Stöckl auf bitchute.com
Video: Ignaz Bearth: Video aus Südtirol: „Genießen Sie Ihren Urlaub, Frau Merkel?“ (88:55)
Video: Ignaz Bearth: Video aus Südtirol: „Genießen Sie Ihren Urlaub, Frau Merkel?“ (88:55)
Angela Merkel ist nach einjähriger Pause nach Sulden [Südtirol, Italien] zurückgekehrt, wo sie seit mehreren Jahren nach der Eröffnung der Wagner-Festspiele in Bayreuth ihren Sommerurlaub mit Ehemann Joachim Sauer verbringt. Dort hat ihr jetzt Ignaz Bearth, Miriam aus Kandel und ein Patriot aus der Schweiz einen Spontanbesuch abgestattet. Mit hat besonders die Rede von Miriam aus Kandel ab Minute 07:30 sehr gut gefallen.
Illegale Einreise wird de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt
Aus dem Urteil des OLG Koblenz, 1. Senat für Familiensachen, vom 14.02.2017, Aktenzeichen: 13 UF 32/17, Ziffer 58:
„Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 GFK berufen.
Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt, und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“ – Quelle
Siehe auch: Einwanderung: Wenn illegal egal wird (jungefreiheit.de)
Meine Meinung:
Die illegale Einwanderung ist zwar gesetzlich nicht erlaubt, aber die Strafverfolgung wird seit mindestens 18 Monaten nicht mehr verfolgt. Leben wir eigentlich noch in einem Rechtsstaat oder in einer Bananenrepublik? Und warum wird dafür niemand zur Rechenschaft gezogen?

Video: Dr. Nicolaus Fest zu Islam-Feiertag und Niedersachsenwahl (04:57)

20 Okt

Der Innenminister hat sich zu Wort gemeldet. Das verheißt nichts Gutes. Wenn Thomas-wir-müssen-uns-an-den-Terror-gewöhnen-de Maizière spricht, herrscht Alarmstufe Rot. So auch diesmal. De Maizière will, dass der Islam einen Feiertag erhält. Aber welcher Islam? Der Islam, der in Berlin zwölf Menschen tötete und 50 schwer verletzte? Der in Ansbach eine Nagelbombe zündete und Passanten mit Messern attackierte? Der Islam, der zur Absage von Fußballspielen, Karnevalsumzügen und Stadtfesten führt?

Oder der Islam, der in Manchester oder in Afrika [1] Kinder entführt und ermordet. Der Islam, der angeblich friedlich ist, dessen Kritiker aber nur unter Polizeischutz leben können? Soll dieser Islam sich feiern dürfen? Vor einer Woche schlug der Freiburger Islamwissenschaftler Abdel-Hakim Ourghi 40 Thesen an die Tür der Berliner Dar-as-Salam-Moschee in Neukölln.

[1] Laut Amnesty International hat die islamistische Terrorgruppe Boko Haram in Nigeria seit Anfang 2014 mehr als 2.000 Mädchen und Frauen verschleppt. Einige von ihnen durften mittlerweile wieder nach Hause zurückkehren.

Er forderte eine umfassende Reform des Islam. Kernpunkte: Schluss mit der Unterdrückung der Frauen. Schluss mit dem Dschihad. Schluss mit der Rechtfertigung von Gewalt. Schluss mit der Verfolgung Andersgläubiger, wie Christen, Buddhisten, Taoisten, Sikh, Atheisten, Hinduisten, Juden… (Weiter im Video von Nicolaus Fest.)


Video: Dr. Nicolaus Fest zu Thomas de Maizière, Niedersachsenwahl und islamischem Feiertag (04:57)

• Spende an die AfD-Berlin:

• Berliner Sparkasse
• IBAN: DE88 1005 0000 0190 2170 22
• BIC: BELADEBEXXX
• Verwendungszweck: Nicolaus Fest

Quelle: Video: Dr. Nicolaus Fest zu Islam-Feiertag und Niedersachsenwahl (04:57)

Noch ein klein wenig OT:

Hamburg: "Wir sind am Ende" – Personalmangel bei der Kriminalpolizei – Allein beim Betrugsdezernat könnten 5000 Straftaten nicht mehr verfolgt werden

Jan Reinecke

Gewerkschaftschef Jan Reinecke vom Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) warnt vor dem Zusammenbruch. Allein beim Betrugsdezernat (plus Internetkriminalität) könnten 5000 Straftaten nicht mehr verfolgt werden. >>> weiterlesen

Friedrichshafen: Mann zahlt zehn Euro Bußgeld wegen zu schnellen Fahrens nicht und wird festgenommen

erzwingungshaft

Die Bundespolizei Konstanz hat einen 54-Jährigen an seinem Arbeitsplatz in Friedrichshafen festgenommen. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig suchte den Mann mit einem Haftbefehl, nachdem er einen Bußgeldbescheid über zehn Euro nicht zahlte. Er fuhr zu schnell und ignorierte die Strafe. >>> weiterlesen

AfD-Stuttgart schreibt:

Diese Meldung erschien fast zeitgleich zu den Berichten über das komplette Staatsversagen im Fall des Berliner Attentäters Anis Amri. Offensichtlich hat der Rechtsstaat die Orientierung verloren. Dort muss und wird die AfD ansetzen.

Meine Meinung:

Beim Fall von Anis Amri hat die Berliner Polizei sogar versucht die Fehler der Polizei zu vertuschen. Anstatt Anis Amri festzunehmen, Gründe dafür gab es genug (sieben falsche Identitäten, Drogenhandel,…) ließ man ihn weiter frei laufen. Es erhärtet sich der Verdacht, dass im Landeskriminalamt nach dem Anschlag Akten manipuliert wurden, um Versäumnisse zu vertuschen. Mehrere Passagen zu diesem Komplex mussten in seinem Abschlussbericht jedoch geschwärzt werden, wegen laufender Ermittlungen gegen Beamte des LKA [Landeskriminalamtes].

In Marseille gab es ein ähnliches Polizeiversagen bei einem Islamisten, der zwei junge Frauen erstach: Manfred Haferburg: Irres Europa – Das unglaubliche Staatsversagen im Fall des tunesischen Attentäters Ahmed Hamachi (29) von Marseille, der zwei junge Frauen tötete.

Sonderermittler: Der Berliner Attentäter Anis Amri wurde an Wochenenden nicht überwacht

anis_amri_identitäten

Der Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz im Dezember hätte verhindert werden können. Zu diesem Ergebnis kommt der ehemalige Bundesanwalt Bruno Jost in seinem 72-seitigen Gutachten, das er am Donnerstag in Berlin vorgestellt hat. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Akif Pirinçci auf der Frankfurter Buchmesse – Video von AfD-TV-Hessen (30:57)

Video: „Kontrollverlust“ 2017 – vom Schweigekartell zum Schweinekartell – Rufmord-Kampagne gegen Bestseller-Autor Thorsten Schulte nimmt irre Züge an (30:16)

Akif Pirincci über den linksverstrahlten "Zeit"-Journalisten Till Eckert

Michael Klonovsky zum Überfall auf den Manuscriptum-Verlag auf der Frankfurter Buchmesse

Video: Martin Sellner: Analyse der Ereignisse auf der Frankfurter Buchmesse – Lügenpresse widerlegt (24:26)

Video: Britischer Geheimdienst M15 warnt vor erhöhter Terrorgefahr (00:35)

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