Zum Familienhaushalt hat der AfD-Abgeordnete Martin Reichardt am Donnerstag im Bundestag deutliche Kritik in Richtung Familienministerin Franziska Giffey (SPD) und Kanzlerin Angela Merkel gerichtet.
Reichardt in Minute 02:24: „Der Bund gibt dieses Jahr offiziell 21,39 Milliarden Euro für sogenannte Flüchtlinge aus, bis 2021 jährlich mindestens 15 Milliarden Euro. Dem steht ein Familienhaushalt gegenüber, dessen Gesamtvolumen zehn Milliarden Euro beträgt. Dies zeigt eindrucksvoll, dass für die Bundesregierung die Masseneinwanderung vor der Förderung deutscher Familien steht. Das ist mit uns nicht zu machen.“
Die Bundesregierung wolle die Notwendigkeit einer gezielten Förderung einheimischer (deutscher) Geburten und einheimischer Kinder kleinreden, um den Deutschen die Masseneinwanderung schmackhaft zu machen, sagte Reichardt weiter.
Bei angemessener Verteilung wäre es möglich gewesen, ein starkes Zeichen der Wertschätzung für deutsche Kinder und Familien zu setzen. Diese historische Chance habe die Bundesregierung vertan und versuche nun, die magere Steigerung um sieben Prozent als eine soziale Wohltat zu verkaufen. Das mag im Parlament vielleicht bei dem einen oder anderen gelingen, beim Volk draußen werde es fehlschlagen, so Reichardt.
Plauen/Zwickau: Syrer begeht 400 Straftaten in zwei Jahren in Deutschland
Plauen ist eine Stadt in Sachsen mit 65.000 Einwohnern. Eigentlich ist Plauen ein ruhiges und friedliches Städtchen. Aber seit dem sich die "Tunnelgang" im Bereich des Postplatzes, auch „Tunnel“ genannt, dort aufhält, eine gefürchtete Gang, die die Stadt terrorisiert, finden dort Drogengeschäfte, Schlägereien, Diebstähle, Messerstechereien und Raubüberfälle statt. Besonders der Syrer Hatem H. (21) fiel dabei immer wieder auf, denn die Polizei ermittelte wegen 400 Straftaten gegen ihn. Jetzt muss er sich vor dem Zwickauer Landgericht verantworten.
Der syrische Angeklagte soll in der Zeit zwischen Juli und Oktober 2017 Menschen in dreizehn Fällen bedroht, beraubt, körperlich angegriffen und verletzt haben. Er hatte stets ein Messer dabei. Bei einem Streit soll er sogar einem Passanten ein Messer in den Bauch gestoßen und in einem anderen eine zerbrochene Bierflasche auf dem Kopf zerschlagen haben. Warum der Syrer nicht schon längst verurteilt und ausgewiesen wurde, versteht in Plauen wohl niemand.
Hatem H. (21) (Bild), der sich jetzt vor dem Zwickauer Landgericht verantworten muss, ist Mitglied dieser „Tunnelgang“. Diesmal wirft ihm die Staatsanwaltschaft nur 13 Straftaten vor. Peanuts, wenn man bedenkt, dass Polizei und Staatsanwaltschaft in 400 Fällen gegen den anerkannten Flüchtling ermitteln!
Seit November sitzt der Syrer nun in U-Haft. Nach einem internen JVA Führungsbericht vom Mai gilt H. als „aggressiv“. Er hat Streit mit Gefangenen, randaliere in seiner Zelle, bedrohe Justizbeamte… Den vorbestraften Gewalttäter drohen bis zu 15 Jahren Haft. Die hat er auch verdient und dann kickt ihn raus, nach Syrien. >>> weiterlesen
Hannah schreibt:
"Ein junger Mann aus Plauen"… Dieser Einführungssatz ist für mich schon arglistige Täuschung. Mindestens aber Manipulation.
Christian schreibt:
Über die Wahl der Worte lässt sich sehr gut die Stimmung, welcher ein Artikel erzeugt, regulieren. So werden aus Extremisten Aktivisten, aus Schlägereien Rangeleien und die beiden Migranten welche in Dresden einen Mann vor eine S-Bahn stießen wurden zu "Schubsern", wie niedlich.
Volker schreibt:
"Hatem H. drohen bis zu 15 Jahre Haft."
Dieser Satz ist einfach nur lächerlich! Der bekommt nicht mal 12 Monate! Traumatisiert, schwere Kindheit, Gefängnisunverträglichkeit, versteht die hiesige Kultur nicht …
Verena schreibt:
Bei einer 3-Strike-Regel nach US-Vorbild wäre der wohl schon am 2. Tag lebenslänglich in den Knast gewandert. Schade, das wir noch nicht so weit sind.
Jodeldiplomand schreibt:
Man sollte bei der Rechnung auch die nicht zur Anzeige gekommenen Vergehen als Dunkelziffer im Hinterkopf behalten.
Video: Hagen Grell: Youtube stirbt – Ich rede Klartext (17:03)
Von DAVID DEIMER | Mia – Maria – Mireille – Keira. Während die größte Messer-Fachkraft-Importeurin-aller-Zeiten, Angela Merkel, heute wieder ihren traditionellen Amtsmeineid geleistet hat und die klägliche Notgemeinschaft der Verlierer wieder das Deutsche Volk zu betrügen und zu plündern beginnt, erschrecken neueste „Mess-Werte“ aus der deutschen Messer-Hauptstadt.
In Berlin hat es im vergangenen Jahr pro Tag „im Schnitt“ sieben Messerattacken gegeben. Insgesamt wurden bei 2.737 Straftaten Messer als Tatwaffe benutzt. Das waren 200 Fälle mehr als noch vor einem Jahr.
Jeder 5. Fall: Täter jünger als 21 Jahre
In 560 Fällen waren die Tatverdächtigen jünger als 21 Jahre alt. Das geht aus einer Antwort auf eine kleine Anfrage des CDU-Abgeordneten Peter Trapp hervor. Trapp fordert, dass Angriffe mit Messern als Tötungsversuche eingestuft werden sollten und nicht nur als gefährliche Körperverletzungen. „Ein Stich in den Oberschenkel, wenn er die Arterie trifft, ist lebensgefährlich“.
Bei einem Totschlag, mit mindestens fünf Jahren, würde das Strafmaß höher liegen als bei gefährlicher Körperverletzung mit mindestens sechs Monaten. In 560 Fällen sind die Tatverdächtigen unter 21 Jahre alt, in 80 Fällen sind die mutmaßlichen Täter Kinder, also unter 14 Jahre alt. „Das sind erschreckende Zahlen, die belegen, dass wir die Präventionsarbeit [Vorbeugung, Verhütung] in den Schulen verstärken müssen“. >>> weiterlesen
Noch ein klein wenig OT:
Berlin-Gesundbrunnen: Eltern-Protest gegen Ausweichschule in Wedding – zu laut, zu klein, zu viele Ausländer
Berliner Bildungspolitik unter Rot-Rot-Grün: Weil die Carl-Kraemer-Grundschule in Berlin-Gesundbrunnen verschimmelt und rissig ist, werden 500 Kinder auf andere Schulen verteilt. Weil der bauliche Zustand der Carl-Kraemer-Schule so dramatisch ist, muss das Gebäude bis Ende der Osterfeiern saniert werden. „137 der Kinder strandeten in der Brüder-Grimm-Grundschule, ebenfalls eine Kiezschule im sozialschwachen Umfeld mit großen Integrationsherausforderungen und einer Schülerschaft mit mehr als 80 Prozent nichtdeutscher Herkunftssprache“, schreiben die Eltern. >>> weiterlesen
Daimler-Untertürkheim: Rechte Gewerkschaft von "Zentrum Automobil" zieht in Daimler-Betriebsrat ein
Bei den Betriebsratswahlen im Daimler-Werk Untertürkheim haben rund 1800 Mitarbeiter für die Gruppe „Zentrum Automobil“ gestimmt, sechs statt zuvor vier Vertreter der als rechtslastig kritisierten Gruppierung sitzen nun im Betriebsrat des Werks. Auch bei den Betriebsratswahlen in Rastatt und Sindelfingen zogen Vertreter der Gruppe Zentrum zum ersten Mal in die Betriebsräte ein: mit zwei Vertretern in Sindelfingen und mit drei Vertretern in Rastatt. >>> weiterlesen
Berlin Tempelhofer Damm: Mutmaßlicher Priester-Mörder aus Kamerun zerstört seine Zelle und verletzte drei Beamte
Man kennt das ja aus den Flüchtlingsheimen
Ein 26 Jahre alter Kameruner hat nach seiner Festnahme in einer Gewahrsamszelle offensichtlich so heftig randaliert, dass sie jetzt ein kompletter Sanierungsfall ist Der 26-Jährige, der im Verdacht steht, im Februar 2018 den Pfarrer der französischsprachigen katholischen Gemeinde in Charlottenburg, Père Alain-Florent Gandoulou, getötet zu haben, hat in seiner Zelle randaliert und Polizisten verletzt. Fotos der zerstörten Zelle liegen der Berliner Morgenpost vor. Der mutmaßliche Täter sitzt nun in der Psychiatrie. >>> weiterlesen
Der Innenminister hat sich zu Wort gemeldet. Das verheißt nichts Gutes. Wenn Thomas-wir-müssen-uns-an-den-Terror-gewöhnen-de Maizière spricht, herrscht Alarmstufe Rot. So auch diesmal. De Maizière will, dass der Islam einen Feiertag erhält. Aber welcher Islam? Der Islam, der in Berlin zwölf Menschen tötete und 50 schwer verletzte? Der in Ansbach eine Nagelbombe zündete und Passanten mit Messern attackierte? Der Islam, der zur Absage von Fußballspielen, Karnevalsumzügen und Stadtfesten führt?
Oder der Islam, der in Manchester oder in Afrika [1] Kinder entführt und ermordet. Der Islam, der angeblich friedlich ist, dessen Kritiker aber nur unter Polizeischutz leben können? Soll dieser Islam sich feiern dürfen? Vor einer Woche schlug der Freiburger Islamwissenschaftler Abdel-Hakim Ourghi 40 Thesen an die Tür der Berliner Dar-as-Salam-Moschee in Neukölln.
[1] Laut Amnesty International hat die islamistische Terrorgruppe Boko Haram in Nigeria seit Anfang 2014 mehr als 2.000 Mädchen und Frauen verschleppt. Einige von ihnen durften mittlerweile wieder nach Hause zurückkehren.
Er forderte eine umfassende Reform des Islam. Kernpunkte: Schluss mit der Unterdrückung der Frauen. Schluss mit dem Dschihad. Schluss mit der Rechtfertigung von Gewalt. Schluss mit der Verfolgung Andersgläubiger, wie Christen, Buddhisten, Taoisten, Sikh, Atheisten, Hinduisten, Juden… (Weiter im Video von Nicolaus Fest.)
Hamburg: "Wir sind am Ende" – Personalmangel bei der Kriminalpolizei – Allein beim Betrugsdezernat könnten 5000 Straftaten nicht mehr verfolgt werden
Gewerkschaftschef Jan Reinecke vom Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) warnt vor dem Zusammenbruch. Allein beim Betrugsdezernat (plus Internetkriminalität) könnten 5000 Straftaten nicht mehr verfolgt werden. >>> weiterlesen
Friedrichshafen: Mann zahlt zehn Euro Bußgeld wegen zu schnellen Fahrens nicht und wird festgenommen
Die Bundespolizei Konstanz hat einen 54-Jährigen an seinem Arbeitsplatz in Friedrichshafen festgenommen. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig suchte den Mann mit einem Haftbefehl, nachdem er einen Bußgeldbescheid über zehn Euro nicht zahlte. Er fuhr zu schnell und ignorierte die Strafe. >>> weiterlesen
AfD-Stuttgart schreibt:
Diese Meldung erschien fast zeitgleich zu den Berichten über das komplette Staatsversagen im Fall des Berliner Attentäters Anis Amri. Offensichtlich hat der Rechtsstaat die Orientierung verloren. Dort muss und wird die AfD ansetzen.
Meine Meinung:
Beim Fall von Anis Amri hat die Berliner Polizei sogar versucht die Fehler der Polizei zu vertuschen. Anstatt Anis Amri festzunehmen, Gründe dafür gab es genug (sieben falsche Identitäten, Drogenhandel,…) ließ man ihn weiter frei laufen. Es erhärtet sich der Verdacht, dass im Landeskriminalamt nach dem Anschlag Akten manipuliert wurden, um Versäumnisse zu vertuschen. Mehrere Passagen zu diesem Komplex mussten in seinem Abschlussbericht jedoch geschwärzt werden, wegen laufender Ermittlungen gegen Beamte des LKA [Landeskriminalamtes].
In Marseille gab es ein ähnliches Polizeiversagen bei einem Islamisten, der zwei junge Frauen erstach: Manfred Haferburg: Irres Europa – Das unglaubliche Staatsversagen im Fall des tunesischen Attentäters Ahmed Hamachi (29) von Marseille, der zwei junge Frauen tötete.
Sonderermittler: Der Berliner Attentäter Anis Amri wurde an Wochenenden nicht überwacht
Der Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz im Dezember hätte verhindert werden können. Zu diesem Ergebnis kommt der ehemalige Bundesanwalt Bruno Jost in seinem 72-seitigen Gutachten, das er am Donnerstag in Berlin vorgestellt hat. >>> weiterlesen
Das islamische Kulturzentrum an’Nur in Winterthur, Schweiz. (Bildquelle: Google Maps)
Die Schweizer Behörden ermitteln derzeit gegen 480 mutmaßliche Dschihadisten im Land.
„In der An-Nur-Moschee predigten immer radikale Imame, das hat System. Die Verantwortlichen sind Fanatiker. Es ist kein Zufall, dass so viele junge Leute von Winterthur aus radikalisiert in den Jihad zogen oder ziehen wollten.” – Saïda Keller-Messahli, Präsidentin des Forums für einen Progressiven Islam.
Die Schweiz ist die Antwort an diejenigen, die behaupten, dass der islamische Terrorismus für diejenigen Länder reserviert ist, die an Operationen gegen ISIS oder andere islamische Terrororganisationen teilgenommen haben. Die Schweiz hat nichts dergleichen getan, und doch weht ihre Fahne unter sechzig anderen feindlichen Fahnen, die in einem ISIS-Propagandavideo gezeigt wurden.
„Riesige Summen fließen aus Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Katar, Kuwait und der Türkei in die Schweiz … Es gibt in der Schweiz ein ganzes Netzwerk von radikal orientierten Moscheen. Dieses Netzwerk ist eine Drehscheibe für Salafisten. Die Schweizer Behörden machen den großen Fehler, nicht in die Moscheen hineinzuschauen.” – Saïda Keller-Messahli.
Es gibt rund 70 türkische Moscheen, die direkt von der Türkei finanziert werden durch die Diyanet-Stiftung in der Schweiz.
Die schweizerische Regierung scheint Katar, einem der Hauptförderer des Wahhabiten-Salafismus in der Welt heute, eine außergewöhnliche Behandlung zu geben.
Im November 2016 verhaftete die Schweizer Polizei den Imam der an’Nur-Moschee in Winterthur im Kanton Zürich, weil er dazu aufgefordert hatte, Muslime zu ermorden, die sich weigern, am Gemeindegebet teilzunehmen. Der junge Imam, der aus Äthiopien gekommen war, war nur kurze Zeit in der Schweiz. Der Zürcher Verband der Islamischen Organisationen (Vioz) erklärte, er sei „schockiert” und suspendierte die An’Nur- Moschee bis auf weiteres im Verband: „Wir sind schockiert, dass ein Imam in einem unserer Gebetshäuser zu Gewalt auffordert.”
Es gibt wenig Grund, „schockiert” zu sein. Bereits im Jahr 2015 machte Winterthur in der Schweiz Schlagzeilen als aufstrebendes Zentrum für junge Muslime mit Dschihadi-Ambitionen. Vier Leute aus Winterthur schafften es, nach Syrien zu reisen, um sich ISIS anzuschließen, und ein Fünfter wurde am Flughafen Zürich gestoppt.
Im November 2015 sagte der Schweizer Journalist und Syrien-Experte Kurt Pelda: „Der IS hat eine Zelle in Winterthur in der Nähe der An’Nur-Moschee in Hegi, es gibt keinen Zweifel mehr.” Er sagte auch, dass neben den fünf bekannten Fällen noch ein anderer Mann aus Winterthur nach Syrien gereist sei.
Der ehemalige Präsident der Islamischen Kulturvereinigung der An’Nur, Atef Sahoun, leugnete damals alle Anwürfe:
„Wenn wir radikale Tendenzen in einem Mitglied entdecken, dann wird die entsprechende Person sofort ausgeschlossen, wir schicken sie weg, egal wer es ist.”
Atef Sahoun wurde im November 2016 zusammen mit dem äthiopischen Imam wegen Hetzerei verhaftet, doch später freigelassen.
Laut Saïda Keller-Messahli, islamische Expertin und Präsidentin des Forum für einen Progressiven Islam, ist der verhaftete Imam aus der an’Nur-Moschee nur die „Spitze des Eisbergs”:
„In der An-Nur-Moschee predigten immer radikale Imame, das hat System. Die Verantwortlichen sind Fanatiker. Es ist kein Zufall, dass so viele junge Leute von Winterthur aus radikalisiert in den Jihad zogen oder ziehen wollten.”
Im November 2015 führte die Schweizer Polizei eine Razzia durch auf die Häuser zweier Imame an der größten Moschee in der Schweiz, der Genfer Moschee, die 1978 vom ehemaligen König von Saudi-Arabien eingeweiht worden war. Die Moschee wird von einer Stiftung, Fondation Culturelle Islamique de Genève, geführt, die enge Verbindungen zu Saudi-Arabien zu haben scheint.
Während die französische Polizei sich weigerte, zu den Razzien oder Vorwürfen an die Imame Stellung zu beziehen, berichtete eine schweizerische Zeitung, ”… eine Gruppe von etwa 20 jungen Extremisten hat seit mehreren Monaten die Moschee besucht, von denen zwei angeblich nach Syrien reisten.”
Die Schweizer Behörden ermitteln derzeit gegen 480 mutmaßliche Dschihadisten im Land. Die Schweiz ist also eine hervorragende Antwort auf diejenigen, die weiterhin behaupten, der islamische Terrorismus sei für diejenigen Länder reserviert, die an Operationen gegen ISIS oder andere muslimische Terrororganisationen teilgenommen haben. Die Schweiz hat nichts dergleichen getan, und doch figurierte ihre Fahne unter sechzig anderen feindlichen Fahnen, die in einem ISIS-Propagandavideo gezeigt wurden..
Wer finanziert die rund 250 Moscheen in der Schweiz? Die Schweizer Regierung weiß es nicht, zumindest offiziell, da sie nicht für die Erhebung von Daten über die Finanzierung muslimischer Verbände und Moscheen zuständig ist, außer in Ausnahmefällen, in denen die innere Sicherheit gefährdet ist.
Doris Fiala ist eine Mitte-Rechts-Parlamentarierin, die die Behörden dazu aufgerufen hat, Transparenz zu schaffen. Sie will jeden Verband, der von ausländischen Geld profitiert, im Handelsregister auflisten, dass dessen Konten von einer unabhängigen kantonalen Behörde und Wirtschaftsprüfungsinstanz überwacht werden. Als Antwort auf ihre Anträge sagte ihr die Regierung:
„Bekannt ist, dass es sowohl staatliche wie auch private Geldgeber aus dem Ausland gibt. Der Nachrichtendienst des Bundes NDB hat aktuell keine Hinweise auf staatsschutzrelevante externe Finanzierungen von Moscheen.”
Laut Reinhard Schulze, Professor für Islamwissenschaften an der Universität Bern:
„Es gibt zweifellos strukturierte Kontakte zwischen der Islamischen Weltliga und gewissen islamischen Organisationen in der Schweiz. Spenden der Weltliga und andere aus Saudiarabien stammende Gelder kommen privilegiert den Moscheen und Vereinen zu, die der wahhabitischen Tradition zumindest positiv gegenüberstehen.”
Geld aus Saudiarabien erreicht die Schweiz auf verschiedene Weise, so Schulze. Ein Beispiel dafür ist die Europäische Organisation der Islamischen Zentren (EOIC), die im Jahr 2015 von einem Algerier in Genf gegründet wurde und als einziges Ziel die Finanzierung der Infrastruktur muslimischer Institutionen sowie die Ausbildung und Beschäftigung von Imamen umfasst.
„Riesige Summen fließen aus Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Katar, Kuwait und der Türkei in die Schweiz”, sagte Saïda Keller-Messahli im November der NZZ. Laut Keller-Messahli ist die an’Nur-Moschee kein aussergewöhnliches Beispiel für eine „radikale” Schweizer Moschee:
„Es gibt in der Schweiz ein ganzes Netzwerk von radikal orientierten Moscheen. Dahinter steckt die Islamische Weltliga, die junge Imame nach ihrem Sinn ausbildet und dann in die Welt hinausschickt. Das sind eigentliche Wanderprediger, die nicht nur in der Schweiz, sondern auch in Österreich, Deutschland, Norwegen oder Dänemark ihr Unwesen treiben. Dieses Netzwerk ist eine Drehscheibe für Salafisten. Die Schweizer Behörden machen den grossen Fehler, nicht in die Moscheen hineinzuschauen.
Das Bild von den bemitleidenswerten Hinterhof-Moscheen stimmt nicht mehr. Derzeit werden für jeweils mehrere Millionen Franken neue Moscheen erstellt, zuletzt in Volketswil, Netstal (Glarus) und in Wil (St. Gallen). Dass diese Beträge von Mitgliedern stammen sollen, ist einfach gelogen – sie kommen von der Islamischen Weltliga und ihren Organisationen beispielsweise in Genf, mit der klaren Absicht, hierzulande salafistisches Gedankengut zu streuen.”
Darüber hinaus gibt es rund 70 türkische Moscheen, die direkt aus der Türkei finanziert werden durch die Diyanet-Stiftung in der Schweiz. Die wichtigsten sind in Zürich, Luzern, St. Gallen, Lugano, Biel, Freiburg und Neuchâtel.
Darüber hinaus scheint die Schweizer Regierung Katar, einem der primären Förderer des Wahhabiten-Salafismus in der Welt heute, eine außergewöhnliche Behandlung zu geben. In der Schweiz hat Katar Milliarden von Schweizer Franken investiert: Bereits 2008 investierte sie 6 Milliarden Franken in die Credit Suisse und der ehemalige Emirssohn sitzt im Vorstand der Bank.
Sie hält 8,42 Prozent der Anteile an der Warengruppe Glencore Xstrata und 4,11 Prozent des Reishändlers Dufry. Katar verfügt sogar über eine eigene Bank, die QNB Banque Privée Suisse, die in Genf tätig ist. Neben diesen Investitionen hat Katar stark in die Schweizer Hotellerie investiert und wächst dort weiter.
Sie gibt derzeit eine Milliarde Franken aus für den Erwerb und die Renovierung von drei Luxushotels und Resorts in der Schweiz in Lausanne, Bern und in der Nähe von Luzern, bekannt als das Projekt „Bürgenstock Selection”. Das größte der drei ist ein Resort, hoch über dem Vierwaldstättersee, wo drei Hotels, zehn Luxusvillen und Dutzende von Wohnungen gebaut werden. In den Worten von Die Welt: „Katar baut ein eigenes Dorf” in der Schweiz.
Am Vielsagendsten ist vielleicht ein kleines Vorkommnis, das Ende Dezember stattfand. Die Welt berichtete, dass die Schweizer Luftwaffe dem ehemaligen Emir von Katar, Hamad Bin Khalifa al-Thani, erlaubte, mitten in der Nacht auf dem Flughafen Zürich zu landen, trotz des bestehenden Nachtflugverbots.
Der 64-jährige Khalifa al-Thani hatte in Marokko ein Bein gebrochen und bestand darauf, sofort in die Schweiz geflogen zu werden, ohne sich darum zu kümmern, dass zwischen drei und sechs Uhr nachts in Zürich niemand landen darf. Die Schweizer Luftwaffe stimmte dennoch der Landung zu und stützte ihre Entscheidung auf einen „medizinischen Notfall”. Kurz vor sechs Uhr landeten zwei weitere Flugzeuge – diesmal aus Doha, der Hauptstadt von Katar – ebenfalls während des Nachtflugverbots.
Die schweizerische Regierung stört sich offenbar nicht daran, dass die katarische Herrscherfamilie die Schweiz als Erweiterung von Katar behandelt – und das subsumiert perfekt die fortschreitende Islamisierung der Schweiz.
Judith Bergman ist Schriftstellerin, Kolumnistin, Rechtsanwältin und Politologin.
Bundeskanzlerin Angela Merkel rät den Deutschen, die „Sorgen vor dem Islam“ haben, sich zur Weihnachtszeit wieder verstärkt dem christlichen Liedgut zuzuwenden und die Blockflöte zur Hand zu nehmen, denn sonst ginge uns „ein Stück Heimat verloren“. Die Empfehlung strotzt vor einer bemerkenswerten Naivität, die allerdings im Falle der intelligenten CDU-Chefin bloß vorgetäuscht ist.
Unlängst hatte Merkel Bürgern mit Sorgen vor dem Islam geraten, einfach öfter in die Kirche zu gehen. Der Autor Henryk M. Broder konterte damals: Das hätten die syrischen Christen auch getan. Heute seien viele von ihnen tot. Was die Kanzlerin als Antwort auf die Ausbreitung eines zunehmend aggressiven politischen Islam vorschlägt, ist eine bewusste Ablenkung der Deutschen von der wahren Herausforderung, vor die sie – insbesondere durch Merkels Politik selbst – gestellt werden.
Mit ihren Verweisen auf Kirchgänge und Weihnachtslieder gaukelt Merkel einen friedlichen, religiös-kulturellen Wettbewerb vor, dem mit Glaubensstärke und der Betonung der eigenen Wurzeln allein begegnet werden könne.
Dem politischen Islam aber geht es nicht um einen spirituellen Wettbewerb oder gar um „kulturelle Bereicherung“. Dem politischen Islam geht es um politische Macht. Er will nicht Seelen und Herzen gewinnen, sondern Raum, in welchem er die Macht ausübt und alle Abweichler verfolgen und ausmerzen kann.
Eine Veranstaltung der #AfD Fraktion im Dresdner Stadtzentrum wurde gestern Abend von Linksextremisten massiv gestört. In der Hoffnung auf eine sachliche Diskussion, auch mit politisch Andersdenkenden, wurden etwa 20 ‚Tolerante und Weltoffene‘ in eine Diskussionsveranstaltung zum Thema ‚Politischer Extremismus‘ eingelassen.
Zuerst bedienten sie sich an belegten Brötchen, dann warfen sie die Faltblätter des Veranstalters auf den Boden und brüllten wild. Es gab zudem Rangeleien, bei denen Veranstaltungsbesucher massiv angegangen wurden. Mein Dank gilt dem Sicherheitsdienst und der Polizei, die umsichtig auf die Provokationen reagierten.
Eine weinende Ministerfrau [Claudia Roth?] war bei den Ausschreitungen zwar nicht vor Ort, dennoch sind ARD, ZDF und alle anderen Medien eingeladen, wie nach dem Tag der Deutschen Einheit, über diese "Pöbel"-Attacke inklusive Handgreiflichkeiten zu berichten. Immerhin handelte es sich um eine Veranstaltung der AfD-Fraktion, mit gewählten Landtagsabgeordneten, was also auch einen linksextremistischen Angriff auf die parlamentarische Demokratie darstellt.“
Rendsburg: Schüler lehnt Moschee-Besuch ab – jetzt schaltet sich Staatsanwaltschaft ein
Die Weigerung eines Schülers aus Rendsburg in Schleswig-Holstein, eine Moschee zu betreten, beschäftigt zurzeit die Staatsanwaltschaft Itzehoe. Der 13-Jährige war am 14. Juni dem Schulausflug seiner Erdkunde-Klasse aus weltanschaulichen Gründen fern geblieben. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Langsam nimmt dieser Vorgang lächerliche Züge an. Warum schaltet sich die Staatsanwaltschaft ein? Will sie zukünftig alle nichtmuslimischen Schüler zwingen eine Moschee zu besuchen? Wobei natürlich selbstverständlich ist, dass nicht ein muslimischer Schule eine Kirche zu besuchen hat und in keinster Weise irgendwie mit dem Christentum belästigt wird. Deutschland ist wirklich zum islamischen Irrenhaus geworden und die Justiz kriecht ihm untertänig zu Füßen.
Matthias schreibt:
Niemand kann einen anderen Menschen zwingen, in eine Moschee zu gehen! Das gilt doch auch für Kinder, oder nicht?
Walter schreibt:
Bekanntlich sind moslemische Mädchen in manche Bundesländer nicht verpflichtet am Sportunterricht teilzunehmen. Das gleich gilt auch für Klassenfahrten. Fazit, hier werden Integrationsunwillige toleriert, es gibt so zu sagen keine Pflicht zur Integration. Jetzt will man Christen und Atheisten zum Moschee Besuch zwingen! [um sie in den Islam zu integrieren?]
Ich finde das eine Unverschämtheit und würde es begrüßen, falls die Staatsanwaltschaft gegen die verantwortliche Lehrkräfte ermitteln würde. Steht etwa in der Verfassung, dass es eine Pflicht zur Mitgliedschaft in einer Religionsgemeinschaft gibt? Oder zum Besuch von Kirchen und Moscheen? Nein! So gesehen kommt das einer seelischen Vergewaltigung gleich.
Probleme in der JVA: Bielefelder Häftlinge werfen mit Fäkalien
Mit der Aggressivität und Respektlosigkeit von nordafrikanischen Insassen hat die Justizvollzugsanstalt (JVA) Bielefeld-Brackwede schon länger zu kämpfen, nun aber nimmt die Respektlosigkeit gar ekelhafte Züge an. So ist es in dem Gefängnis zuletzt immer wieder vorgekommen, dass Häftlinge ihre Zellen mit Kot und Blut beschmierten, um ihre Missachtung zu äußern oder Forderungen zu erpressen. >>> weiterlesen
Dr. Udo Ulfkotte schreibt:
Bereicherung…? Zitat aus dem Artikel: Nordafrikaner beschmieren Wände mit Fäkalien und werfen mit Fäkalien nach Menschen +++ Ich kennen das selbst nur zu gut aus Nordafrika und Nahost, habe ja viele Jahre lang dort unter solchen Mitbürgern gelebt und die häufig von denen zugeschissenen Duschen und mit Fäkalien beschmierten Wände auch dort immer wieder gehasst… jetzt also auch bei uns als "Bereicherung"… +++ Ich weiß noch, wie ich als "Rechtspopulist" verunglimpft wurde, als ich erstmals hier darüber berichtete… jetzt also auch mal Berichte über diese Variante der Realität in unseren Leitmedien… Willkommen in der Realität…
Die französische Politikerin Marchand-Taillade (links) lebt unter Polizeischutz, seit sie von Islamisten eine Morddrohung erhielt. Der französische Schriftsteller Éric Zemmour lebt ebenfalls unter Polizeischutz. Zwei Polizisten folgen ihm auf Schritt und Tritt – auch ins Gericht, wo Muslimorganisationen versuchten ihn und seine Arbeit zu verleumden, indem sie ihn der „Islamophobie” beschuldigten.
„Nach ein paar Momenten der Angst dachte ich, wenn es diese Drohungen gibt, dann weil mein Kampf die Pläne der Muslimbrüder vereitelte, indem er sie ans Licht brachte. Ich entschied mich, nicht aufzugeben.” Laurence Marchand-Taillade, National Sekretärin der Parti Radical de Gauche (Radikale Linkspartei).
Der Schriftsteller Éric Zemmour lebt unter Polizeischutz. Zwei Polizisten folgen ihm auf Schritt und Tritt – auch ins Gericht, wo Muslimorganisationen versuchten ihn und seine Arbeit zu verleumden, indem sie ihn der „Islamophobie” beschuldigten, um ihn zum Schweigen zu bringen.
In Frankreich herrscht immer noch Jagdsaison auf Islamkritiker.
„Du bist zum Tode verurteilt. Es ist nur eine Frage der Zeit.” Diese Botschaft – auf Arabisch – wurde von Islamisten an Laurence Marchand-Taillade geschickt, die Nationale Sekretärin der Parti Radical de Gauche (Radikale Linkspartei). Sie lebt jetzt unter dem Schutz der französischen Polizei.
Marchand-Taillade erzwang von Frankreichs Innenministerium, ihre Einladung an drei islamische Fundamentalisten der Muslimbrüder zu einer Konferenz in Lille zurückzuziehen. Die fraglichen Islamisten waren der Syrer Mohamed Rateb al-Nabulsi, der Marokkaner Abouzaid al-Mokrie und der Saudi Abdullah Salah Sana’an. Sie glauben, dass für Homosexualität die Todesstrafe angemessen ist, dass die internationale Koalition gegen den Islamischen Staat „ungläubig” ist, dass Juden „die Nationen zerstören” und dass nur religiöse Musik erlaubt ist.
Im Magazin Marianne schrieb Marchand-Taillade dann zusammen mit dem französisch-algerischen Journalisten Mohamed Sifaoui einen Artikel, der den Rücktritt der Leiter des Observatoriums für Säkularismus forderte.
„Ich bin die Präsidentin einer Vereinigung, die im Val-D’Oise Säkularismus fördert”, sagte Marchand-Taillade mir in einem Interview.
„Und seit Jahren beobachte ich unangemessene Opfer und Kompromisse des Nationalen Observatoriums für Säkularismus, das zu radikalem Kommunitarismus [1] ermutigt hat; dies durch beteiligte Foren wie ‚Wir sind vereint‘ mit dem Rapper Médine, der die ‚Kreuzigung des Säkularismus‘ [2] gefordert hat, das ‚Kollektiv gegen Islamophobie‘ und Nabil Ennasri, einen Muslimbruder aus Qatar. Der Präsident des Observatoriums für Säkularismus, Jean Louis Bianco, zollt diesen salafistischen Organisationen Anerkennung, die gegen unsere Werte Krieg führen [wie "liebe" ich solche linksversifften Idioten].
[1] Im Kommunitarismus (Community) bestimmt die Gemeinschaft die gesellschaftlichen Werte, wie dies z.B. beim Islam der Fall ist. Individualität wird nur sehr begrenzt befürwortet. Dem Liberalismus wird deshalb vorgeworfen, dass er dadurch die gemeinschaftlichen Grundlagen seiner eigenen Kultur untergrabe. Diese hätten wiederum aber erst Demokratie und Freiheit ermöglicht (die z.B. der Islam verhindert).
[2] Unter der "Kreuzigung des Säkularismus" versteht man, dass man die Trennung zwischen Politik und Religion, wie sie in den westlichen Demokratien üblich ist, aufheben möchte. Im Islam z.B. gibt es keine Trennung von Politik und Religion. Die "Kreuzigung des Säkularismus" bedeutet also nichts anderes, als dass man einen Staat schafft, in dem islamische Gesetze herrschen und die Scharia die Rechtsgrundlage bestimmt.
Meine Meinung: Warum weist man diese radikalen und demokratiefeindlichen Muslime nicht umgehend aus, anstatt ihnen permanent in den Hintern zu kriechen? Es wird Zeit, dass man Francoise Hollande und seine kriminelle und islamophile sozialistische Bande endlich zum Teufel jagt und Marine Le Pen an die Regierung kommt.
Seit den ersten Monaten des Jahres 2014 habe ich auch angefangen den Behörden von der Ankunft von Imamen wie Nader Abou Anas zu berichten, der Vergewaltigung in der Ehe rechtfertigt oder Hatim Abu Abdillha, der eine ‚grausame Bestrafung‘ für Frauen verspricht. Dann ging ich am 6. und 7. Februar nach Lille, wo Tariq Ramadan und andere unsere Jugendlichen indoktrinierten.” Seitdem ist ihr Leben nicht mehr dasselbe gewesen.
Wie reagierte sie auf die Morddrohung?
„Nach ein paar Momenten der Angst dachte ich, wenn es diese Drohungen gibt, dann weil mein Kampf die Pläne der Muslimbrüder vereitelte, indem er sie ans Licht brachte. Ich entschied mich, nicht aufzugeben. Islamisten begannen einen langen Prozess der Infiltration aller Sektoren der bürgerlichen Gesellschaft. Das Konzept gründet auf den schriftlich niedergelegten Doktrinen des Hassan al-Banna, dem Großvater von [Tariq] Ramadan [dem radikalen Gründer der Muslimbruderschaft]. Ihre Flagge zeigt zwei Schwerter und den Koran; Indoktrination und Gewalt sind die Methoden zur Gewinnung von Macht.
Frankreich ist ein Land, in dem man die Freiheiten der Demokratie als Waffen gegen sie [die Demokratie] benutzen kann und seine Politik ist schwach. Der einzige Weg die Bedrohung aufzuhalten besteht darin, den Säkularismus und die absolute Freiheit des Gewissens zu bekräftigen. Wir können nicht zulassen, dass ein großer Teil der französischen Bevölkerung zum Hass gegen das Land aufgehetzt wird, in dem sie geboren sind und, vor allem, das sie als Teil ihrer Heimat, ihrer Nation betrachtet. Es ist die Wahl zwischen Zivilisation und Barbarei, während radikale Muslime versuchen, zwei Jahrhunderte des Fortschritts für die Menschheit zu vernichten.”
Was Marchan-Taillade zustieß – dass sie rund um die Uhr Polizeischutz braucht, weil sie ihr verfassungsmäßiges Recht der freien Meinungsäußerung ausübte, sagt uns viel über Frankreich, wo heute Dutzende Akademiker, Intellektuelle, Romanautoren und Journalisten nur wegen ihrer Kritik am Islam unter Polizeischutz leben müssen. [3]
[3] Immerhin gibt es in Frankreich noch Linke, die sich mutig gegen den Islam stellen, während die Mehrheit der deutschen Linken den Islamfaschisten feige in den Hintern kriecht.
Es sind nicht nur Politiker wie Marine Le Pen und Samia Ghali, die Bürgermeisterin von Marseille, und nicht nur Richter wie Albert Levy, die Ermittlungen gegen islamische Fundamentalisten durchgeführt haben.
Der Berühmteste ist Michel Houllebecq, Autor des Romans Unterwerfung, der unter dem Schutz der Gendarmerie lebt, seit er seinen letzten Roman veröffentlichte. Es gibt zudem haute protection (hohen Schutz) für Eric Zemmour, den Autor von Le Suicide Français [Der französische Selbstmord]. Zwei Polizisten folgen ihm auf Schritt und Tritt, auch ins Gericht, wo Muslimorganisationen versuchten ihn und seine Arbeit zu verleumden, indem sie ihn der „Islamophobie” beschuldigten, um ihn zum Schweigen zu bringen.
Charlie Hebdo’s Direktor „Riss” [Cartoonist und Schriftsteller Laurent Sourisseau, genannt Riss] und die verbliebenen Karikaturisten leben unter Polizeischutz und ihre neuen Büros befinden sich an einem geheim gehaltenen Ort. Mein Freund Robert Redeker, ein Philosophielehrer, der 2006 von Islamisten wegen eines Artikels zum Tode verurteilt wurde, den er in Le Figaro schrieb, lebt immer noch wie ein Flüchtling, als sei er ein politischer Gefangener in seinem eigenen Land. Seine Tagungen und Kurse sind abgesagt worden, sein Haus verkauft, die Beerdigung seines Vaters wurde im Geheimen abgehalten und die Hochzeit seiner Tochter organisierte die Polizei.
Mohammed Sifaoui, der undercover in einer französischen Zelle [Gruppe] der Al-Qaida lebte und ein schockierendes Buch – Combattre terroisme islamiste („Bekämpft islamistischen Terror”) – geschrieben hat, lebt ebenfalls unter Polizeischutz. Sein Foto und sein Name erscheinen auf jihadistischen Internetseiten neben dem Wort murtad („Abgefallener”).
Der französische Philosoph und Essayist Michel Onfray zog gerade seine geplante Veröffentlichung eines islamkritischen Aufsatzes zurück. Er behauptet, dass im Land nach den Anschlägen vom 13. November 2015 in Paris „keine Debatte möglich ist”. (Sein Buch wurde gerade in meinem Land, Italien, veröffentlicht.)
Frédéric Haziza, ein Radiojournalist und Autor für das Magazin Le Canard Enchaîné, ist das Ziel von Drohungen von Islamisten gewesen und steht heute unter Polizeischutz, genauso Philippe Val, der ehemalige Direktor von Charlie Hebdo und France Inter, der 2006 die Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen entschied. Der französisch-algerische Journalist Zineb Rhazaoui ist immer von sechs Polizisten umgeben, genauso wie der mutige Imam Hassen Chalgoumi [ein französischer Imam tunesischer Herkunft, der die Moschee in Drancy (nördlich von Paris) leitet], der wie ein Staatsoberhaupt beschützt wird.
In Großbritannien beseitigte 1989 die Fatwa gegen Salman Rushdie jeden Zweifel bei Gelehrten und Journalisten, ob es angemessen oder nicht angemessen sei den Islam zu kritisieren. In den Niederlanden reichte es für Theo Van Gogh aus, einen Film über eine in einer Zwangsehe missbrauchte Frau gedreht zu haben – Unterwerfung – dass er erschossen wurde.
Der niederländische Parlamentsabgeordnete Geert Wilders musste bei Debatten eine schusssichere Weste tragen und Ayaan Hirsi Ali, die das Drehbuch zu Theo Van Gogh’s Unterwerfung schrieb, floh aus dem Land und fand in den USA Zuflucht. In Schweden lebt der Künstler Lars Vilks heute wie ein Schatten. In Dänemark umgibt den Hauptsitz der Zeitung Jyllands Posten, die ursprünglich die Mohammed-Karikaturen veröffentlichte, ein zwei Meter hoher und einen Kilometer langer Stacheldrahtzaun. Sie ist wie eine US-Botschaft im Nahen Osten geworden.
In Frankreich herrscht immer noch Jagdsaison auf Islamkritiker, selbst nach der Dezimierung der mutigen Künstler von Charlie Hebdo. Aber wie lange noch?
Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.
Noch nie war man sich im EU-Theater so uneins, wie die Horrorshow weitergehen soll. Chefdramaturgin Angela Merkel hat es geschafft die Bühne zu schrotten und das Ensemble zu spalten, wie nie zuvor. Der sogenannte Flüchtlingsgipfel wird zeigen, ob sie ihr Europadrama bis zum bitteren letzten Akt durchsetzt. Ihren Willen, das Drehbuch zur Vernichtung umzusetzen hat sie ja schon bekundet. In Deutschland bekam sie am Sonntag, bei den Kommunalwahlen in Hessen schon einmal einen Vorgeschmack darauf, was ihrer Partei bei den Landtagswahlen am 13. März 2016 blühen könnte. Wer verändert sich am Ende eher: Die Kanzlerin oder unser Land? >>> weiterlesen
Frank Plasberg stellt diese Frage in der ARD dem bayerischer Finanzminister Markus Söder (CSU), SPD-Generalsekretärin Katarina Barley, CDU-Generalsekretär Peter Tauber, Simone Peter (Grüne) und dem Fraktionschef Dietmar Bartsch (DIE LINKE).
By I, MJJR – CC BY 2.5 Und es begab sich vor einigen Jahren, dass ein paar Verantwortliche vom SPIEGEL hackedicht zusammensaßen und sich die absteigende Fieberkurve am Verkaufsdiagram an der Wand betrachteten. “Scheiße, die Wichse verkauft sich immer weniger!” rief einer von ihnen schließlich aus. “Kein Wunder”, entgegnete ein anderer, nachdem er eine halbe […]
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By user:Benh – Own work, CC BY 2.5 
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Liebe Leute, ich schaffe es einfach nicht, alle Beiträge, die ich gern hier veröffentlichen würde, in diesem Blog zu veröffentlichen. Es gibt zu viele gute, wichtige und interessante Beiträge. Darum schaut einfach einmal auf 
