Tag Archives: Wiedereinreisesperre

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Bundestagsdebatte zum Asylrecht (04:21)

10 Jun
Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Bundestagsdebatte zum Asylrecht) am 07.06.19 (04:21)
Video: Bundestagsdebatte zum Asylrecht, Rede von Dr. Bernd Baumann (AfD) am 07.06.19 (04:04)
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Video: Gerald Grosz: Requiem (Totenmesse) auf die Sozis (02:40)
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einmal nicht aufgepasst

CDU will abgelehnte Asylbewerber per Einwanderungsgesetz hier behalten

4 Sep

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Auf dem Weg nach links fallen bei der CDU jetzt alle Hemmungen. Obwohl in den vergangenen drei Jahren 800.000 Einwanderer Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erhalten haben, ohne dass die Qualifikation genügt, einen Job zu bekommen, sollen jetzt auch abgelehnte Asylbewerber hier bleiben dürfen, um – Zitat: – zu „arbeiten“. Das fordert Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), der gerade erst für Furore sorgte, weil er sich für Koalitionen mit der Linken offen zeigte.

Der Länderchef will, dass im Einwanderungsgesetz festgeschrieben wird, mehr abgelehnten Asylbewerbern Arbeit und Bleiberecht zu gewähren. Eigentlich soll das neue Gesetz, Fachkräfte nach Deutschland ziehen. Günther will nun Arbeitsmigration und Einwanderung ins Sozialsystem vermischen. Damit weicht er die letzte Bastion der Union in der Ausländerpolitik vollends auf.

Das würde die Anreize weiter verstärken, auch ohne jede Bleibeperspektive nach Deutschland zu kommen. Selbst dem Unions-Bundestagsabgeordnete Mathias Middelberg fällt das jetzt auf. Er mahnt gegenüber der Welt: „Ein regelmäßiger ,Spurwechsel‘ vom Asyl- in das Einwanderungsverfahren würde falsche Anreize setzen und noch mehr Asylbewerber anlocken, die dann auf solche Wechseloptionen setzen.“ Es ist wohl kein Zufall, dass nur ein Namenloser Günther widerspricht. Die CDU-Spitze schweigt, was als Zustimmung interpretiert werden darf.

Bereits während der großen Einwanderungswelle 2015 und 2016 verbreiteten Merkel-CDU, die damaligen anderen Bundestagsparteien und die Medien die Legende, es würden ausschließlich Hochqualifizierte zuwandern, die den Fachkräftemangel beheben und in Renten- und Sozialsysteme einzahlen würden. Dieses Märchen ist endgültig widerlegt.

Günther lässt nun durchblicken, was das Einwanderungsgesetz tatsächlich bezwecken soll: Weitere Zuwanderung in die Sozialsysteme. Da das Asylrecht unverändert bleibt, gibt es dann für Wirtschaftsflüchtlinge gleich zwei Möglichkeiten, sich eine Rundum-Versorgung bis zum Lebensende in Deutschland zu sichern. Jetzt wird allerdings auch in den Reihen der CDU Kritik laut. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet:

Der Vorschlag von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), mehr abgelehnte Asylbewerber als Arbeitskräfte im Land zu behalten, stößt auf Kritik in den eigenen Reihen. Mathias Middelberg (CDU), innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, sagte der „Welt“: „Ein regelmäßiger Spurwechsel vom Asyl- in das Einwanderungsverfahren würde falsche Anreize setzen und noch mehr Asylbewerber anlocken, die dann auf solche Wechseloptionen setzen.“

Angesichts der Tatsache, dass „allein in den letzten drei Jahren rund 800.000 Menschen in Deutschland als schutzberechtigt anerkannt“ worden seien, „die oftmals über keine ausreichende Qualifikation, wohl aber über einen uneingeschränkten Zugang zu unserem Arbeitsmarkt verfügen, besteht auch wenig Notwendigkeit“, sagte Middelberg.

Wirtschaft und Politik müssten ihre „Anstrengungen eher darauf richten, diese Menschen für unseren Arbeitsmarkt zu qualifizieren“. Middelberg sagte, die Union wolle „die bewährten Möglichkeiten für einen Spurwechsel erhalten, aber keine neuen Tatbestände schaffen“. Auch der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder (CDU), hat sich dagegen ausgesprochen, dass das geplante Fachkräftezuwanderungsgesetz auch für abgelehnte Asylbewerber gelten soll.

„Es ist letztlich nicht zielführend, abgelehnten Asylbewerbern in der Regel zu ermöglichen, im Land zu bleiben, auch wenn ihr Antrag abgelehnt ist, sie aber Arbeit haben“, erklärte Kauder der „Passauer Neuen Presse“ (PNP, Mittwochsausgabe). „Ich halte auch wenig davon, den so genannten Spurwechsel stärker zu erlauben“, sagte er. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ist Merkels CDU in Schleswig-Holsten zu einer Polith***** verkommen? Machtgeil bis zum Gehtnichtmehr? Sie geht mit jedem ins Bett, selbst mit den deutschlandhassenden Linken, um an der Macht zu bleiben. Sollen sie Schleswig-Holstein doch mit Migranten vollstopfen. Wer heute noch CDU wählt, hat es nicht anders verdient. Wenn ihr so geil auf Messermörder, Vergewaltiger, Kopftreter, Juden- und Christenhasser seid, die eure Frauen, Familien und Kinder terrorisieren, dann webt doch weiter das schwarz-rote Leichentuch für den Untergang Deutschlands.

35.000 Ausländer trotz Einreisesperre wieder in Deutschland eingereist – Merkel: Das liegt im Interesse Deutschlands

merkel-salafisten

Das parlamentarische Nachfragen der AfD deckt den skandalösen Zustand auf, dass seit 2015 genau 34.089 Flüchtlinge mit einer sogenannten „Wiedereinreisesperre“ wieder nach Deutschland eingereist sind. Das sind Personen – so die Bundesregierung in ihrer Antwort –, die sich „mit einem rechts- oder bestandskräftig abgelehnten Asylantrag in Deutschland“ aufhalten und „seit dem 1. Januar 2015 wieder nach Deutschland eingereist waren“. Stichtag für diese Zahlenangabe ist der 30. Juni 2018.

Das heißt also: Die Bundesregierung hat zehntausende Menschen unkontrolliert ins Land gelassen und Ausnahmen vom geltenden Recht gewährt, weil sie damit die „politischen Interessen“ Deutschlands gewahrt sieht. Die Massenzuwanderung in die Sozialsysteme und die damit einhergehende Kriminalität liegen also aus Sicht der Bundesregierung im Interesse unseres Landes. >>> weiterlesen

Berlin-Schöneberg: Leiterin der Spreewald-Brennpunktschule, Doris Unzeitig, schmeißt hin: „Meine Kräfte reichen nicht aus“

Zinnia_elegans_with_Bombus_01By Simon Koopmann – CC BY-SA 2.0 de

Es klingt wie aus einem Drittweltland: Die Hälfte des Kollegiums der Spreewald-Grundschule sind ungelernte Lehrer. Der Hort und die Mensa sind so marode, dass sie seit Jahren nicht nutzbar sind. Trotz Drogenproblemen auf dem Schulgelände gibt es vom Senat keinen Wachschutz. Mitarbeiter und Kinder müssen sich wegen gewalttätiger Übergriffe von „Eltern“ in der Schule verbarrikadieren. Die Leiterin der Berliner Spreewald-Grundschule zieht nun die Reißleine und schmeißt hin. >>> weiterlesen

Hamburg: Mutmaßlicher afghanischer Vergewaltiger einer 14jährigen bereits wieder auf freiem Fuß – Gesinnungsjustiz?

The dead womans body. Focus on hand

Der Fall hatte einiges an Aufsehen erregt: Ein 30jähriger afghanischer Illegaler, der seit 2011 sein kriminelles Unwesen in Deutschland treibt und längst abgeschoben werden sollte, wurde verdächtigt, am 12. August ein 14jähriges Mädchen in Hamburg auf der Mönckebergstraße volltrunken vergewaltigt zu haben.

Nach der Verhaftung wurde bekannt, dass der Verdächtige sein Opfer nach der Tat noch in der S-Bahn verfolgt haben soll, bis das Mädchen ausstieg und um Hilfe bat. Der Afghane, der ebenfalls die Bahn verlassen hatte, wurde von der Polizei abgeführt. Der Mann konnte bislang nicht abgeschoben werden, weil noch wegen eines anderen Verbrechens ein Verfahren gegen ihn läuft.

Seit Freitag ist der Tatverdächtige nun wieder auf freiem Fuß. Oberstaatsanwalt Carsten Rinio erklärte: „Die bisherigen Angaben der Hauptbelastungszeugin lassen sich in wichtigen Punkten nicht mit den inzwischen ausgewerteten Beweismitteln vereinbaren.“ >>> weiterlesen

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Siehe auch:

Video: Die Woche COMPACT: Karl-Marx-Stadt Chemnitz & Thilo Sarrazin über den Islam

Emma Reporterin über Chemnitz und die Medien: Hitlergruß wichtiger als Vergewaltigungen und Messermorde

Chemnitz: AfD-Pegida-Trauermarsch am 01.09.2018 gewaltsam beendet

Generalstaatsanwalt überführt Merkel der Lüge: „Es hat in Chemnitz keine Hetzjagd gegeben“

Video: Chemnitzerin watscht AfD-Hasserin Dunja Hayali (ZDF) ab (09:29)

Indoktrination, Lüge, Halbwahrheit, Hetze – Angekommen im real existierenden Merkelismus

Video: COMPACT-Strand-TV: MeToo, MeTwo, Mimimi 12:57

18 Aug

Diese Woche war so heiß, dass bei einigen unserer lieben Migranten die Sicherungen durchbrannten: Nach dem Feministinnen-Mimimi [Anklagen] von MeToo [Klagen von amerikanischen Schauspielerinnen über sexuelle Belästigung] kommt jetzt das Ausländermimimi von MeTwo [Klagen über ethnische, religiöse und rassistische Diskriminierung]. Selbst COMPACT-Chefredakteur Jürgen Elsässer hat sich genervt verabschiedet und deshalb halten Lisa Lehmann und Katrin Nolte die Stellung am Strand.


Video: Video: COMPACT-Strand-TV: MeToo – MeTwo – Mimimi (12:57)

Quelle: Video: COMPACT-Strand-TV: MeToo – MeTwo – Mimimi (12:57)

Noch ein klein wenig OT:

Ehefrau von Diktator Assad an Brustkrebs erkrankt Darf man sich freuen, dass Syriens “mörderische Mutter” Krebs hat?

Bashar_and_Asma_al-AssadBy Ricardo Stuckert/ABr – Bashar and Asma al-Assad – CC BY 3.0 br

Daniel Böcking, Redakteur der "Bild" schreibt: „Die Frau des Chemiewaffen-Schlächters Baschar al-Assad (52) hat Brustkrebs. Und – in aller Ehrlichkeit – liegt ein Gedanke nicht fern, so schäbig er auch ist. Nämlich: „Das trifft die Richtige!“” Asma al-Assad (42) ist das schöne, moderne und doch so heuchlerische Propaganda-Gesicht der Assads: Während ihr Mann Kinder mit Chemiewaffen vergast, zeigt sie sich mit lachenden Jungen und Mädchen auf Instagram. Sie verteidigt seinen mörderischen Krieg gegen das eigene Volk und genießt dabei ihr Luxusleben an seiner Seite, ihre eigenen drei Kinder schlafen sicher in den Bunkern ihrer Paläste. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Der angebliche Chemiewaffeneinsatz Assads ist mehr als fraglich. Diese Aussagen und die entsprechenden Videos sollen hauptsächlich oder ausschließlich von den "Weißhelmen" gekommen sein, eine islamistisch unterwanderte Hilfs- und Propagandaorganisation, die von den USA, Großbritannien, Kanada und  Deutschland finanziert wurde, mit dem Ziel Assad zu schaden und dies politisch auszuschlachten. Es ist also eine riesige Frechheit, wenn der Bild-Reporter solch eine Behauptung aufstellt. Und sein Ausdrucksweise ist die eines ungebildeten Prolls.

Weißhelme: Eine vom Westen finanzierte antisyrische Propagande-Truppe – von Islamisten unterwandert (unten auf der Seite)

Syrien: 800 Weißhelme evakuiert – Deutschland nimmt „Gerettete“ auf

Tatjana Festerling schreibt:

Selten ein so widerliches Hetzstück gelesen! Hypermoralisten wie die Schwadroneure des Springer-Verlages, tief in Merkels Gedärm vergraben, dürfen sich über die Krebserkrankung der syrischen First Lady natürlich diebisch freuen und damit die klägliche Rest-Leserschaft aufhetzen und in ihrem Sinne verrohen.

Ja, du pseudo-christliches Ars******, du darfst dich freuen – dafür wirst du in der Hölle schmoren! Tatsache ist, dass sich Assad selber hinters Lenkrad seiner Familienkutsche setzen und losfahren kann und von syrischen Bürgern respektvoll und freudig begrüßt wird. Die von Euch angehimmelte, Fingernägel fressende Raute wird vom eigenen Volk gehasst, weshalb sie sich hinter Panzerglas verpissen muss.

In Deutschland leben bereits 689.970 abgelehnte Asylbewerber: Auch nach der Abschiebung kehren regelmäßig Ausländer illegal wieder zurück

abgelehnte_asylbewerber

Lebten Anfang 2017 noch 556.000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland, stieg deren Zahl unterdessen zur Jahresmitte 2018 auf fast 700.000 an. Immer wieder kehren auch bereits Abgeschobene trotz Wiedereinreisesperre nach Deutschland zurück. >>> weiterlesen

Brandenburgs CDU-Chef Ingo Senftleben offen für Koalition mit Linkspartei

ingo_senftlebenFoto: CDU Brandenburg

In Merkels CDU wird auch eine Zusammenarbeit mit der SED-Nachfolgepartei nicht mehr gänzlich ausgeschlossen. Brandenburgs CDU-Chef Ingo Senftleben spricht sich dafür aus, die Partei gegenüber der Linkspartei zu öffnen. Auch für mögliche Koalitionen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

In der Not frisst der Teufel Fliegen. Laut dem Berliner Meinungsforschungsinstitut Civey ist die AfD in Brandenburg mittlerweile die stärkste Partei in Brandenburg. Aber egal, ob die CDU oder die Linke, alles dieselbe Sch*****. Sie besitzen weder Moral, noch Charakter, sondern sind einfach nur machtgeil. Sie kämpfen nicht für die Bürger, deren Sorgen sind ihnen ohnehin schon lange total egal, sie kämpfen hauptsächlich um ihre eigenen Privilegien, Vorteile, damit sie weiterhin auf Kosten des Volkes ein angenehmes Leben führen können. Wählt sie aus den Parlamenten.

Siehe auch:

Michael Mannheimer: Schlachthaus Deutschland – Eine Messer-Blutspur geht durch unser Land

Den Feminismus in seinem Lauf halten weder Kuh noch Stute auf

Libysche Marine bestätigt: Keiner verlässt mehr das Land

Jürgen Fritz: Das Volk ist das Problem – Es lernt nur durch Schmerzen nicht durch Vernunft

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Die afrikanischen Migranten die in Spanien landen, wollen nach Frankreich und Deutschland

Köln-Burscheid: Afghane sticht Ex-Freundin nieder und verstümmelt sie grausam – neun Jahre Haft

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Bochum: Bin Ladens Leibwächter Sami A. – dieser Staat ist nicht mehr ganz bei Trost

Somalier ersticht Arzt in Offenburg

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